Quelle: Archiv MG - REALSOZIALISMUS CUBA - Vom Verbündeten zum Opfer d. SU
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Cuba
VOM VERBÜNDETEN ZUM OPFER DER SOWJETUNION
"Wir danken denen außerhalb Cubas, die wirklich beunruhigt sind
und uns raten: macht etwas, macht Veränderungen. Wir sagen: aber
ja, wir werden etwas machen und zwar etwas Revolutionäres, wir
werden Veränderungen schaffen und zwar revolutionäre Veränderun-
gen, und wir werden stetig revolutionäre Veränderungen schaffen,
weil wir noch nicht genug davon haben."
"Unsere Revolution war kein Geschenk der Roten Armee, wir haben
sie selbst erkämpft und wir werden sie selber verteidigen."
(Fidel Castro)
Daß in Cuba die Lichter ausgehen, ist eine Meldung, die im Westen
mit unverhohlener Schadenfreude kolportiert wird. Liebevoll wird
geschildert, wie dramatisch die Energie- und sonstige Versor-
gungslage auf der Insel ist, und wie die einzige Frage, die sich
stellt, lautet: Wie lange kann sich der "alternde Revolutionär"
Fidel Castro noch halten?
Die dem moralischen Anschein gemäße Sorge, was "aus den Menschen"
wird, entfällt da locker. Angesichts der Selbstauflösung des Kom-
munismus in der Sowjetunion und in Osteuropa steht es allgemein
fest, daß Cuba ein unhaltbarer Anachronismus ist und endlich zu
verschwinden hat. Das sozialistische Cuba hat sein Lebensrecht
verwirkt, heißt der nun verkündete Urteilsspruch. Wieso eigent-
lich? Warum pflegt niemand auch nur den Schein, man müsse die Zu-
kunft Cubas sichern, alternative Strategien des Überlebens ent-
wickeln, und der fälligen Verelendung Herr werden: Offenbar
spricht die jetzt eingeleitete Not doch nur für eines: für die
Systemfrage. Dieser Staat der "Dritten Welt" war eine Ausnahme,
die sich nicht gehört. Der Weg Cubas, mit dem es 30 Jahre lang
die imperialistische Normalität des Hungerns in Freiheit vermei-
den konnte, ist nicht fortsetzbar und beweist eindringlich das
ganze Verbrechen Castros und seines Volkes.
Diejenige Macht, die nun den Schuldspruch an Cuba vollstreckt,
ist ausgerechnet die Sowjetunion Gorbatschows. Wegen der strate-
gischen Optionen gegen die US und als Mitglied der sozialisti-
schen Völkerfamilie war der Karibikstaat fester Bestandteil der -
sowjetischen Außenpolitik. In ihrem militärstrategischen Kalkül
war der Sowjetunion die Insel vor der amerikanischen Küste einmal
die Auslösung einer Weltkrise und fast einen Weltkrieg wert. Und
auch nach der "Cuba-Krise" vom Oktober 1962 garantierte sie die
Sicherheit und Unabhängigkeit der cubanischen Revolution. Mit ih-
ren Warenlieferungen und Zahlungen sicherte sie ein Überleben ge-
gen die Auswirkungen der bis heute andauernden Handelsblockade
durch die USA. Mit der Einbindung ins Comecon und der Gewährung
besonderer Bedingungen zur Überwindung des Entwicklungsrückstan-
des wurde Cuba (ähnlich wie der Mongolei oder Vietnam) die Mög-
lichkeit gegeben, sich aus dem Status eines gewöhnlichen
"Entwicklungslandes" herauszubegeben. Es hat sich entwickelt und
ist auch dadurch zum Dauerärgernis für die westliche Welt gewor-
den. Noch allen Berichten über Cuba, die es jetzt zur Selbstauf-
gabe auffordern, ist anzumerken, daß und warum es kein normaler
Fall in der "3. Welt" ist. Cuba hat eben die "größte Pro-Kopf-
Verschuldung Lateinamerikas" aus ganz anderen Gründen als seine
südamerikanischen Nachbarn und es hätte damit auch besser als die
weitermachen können. Die Sowjetunion und ihre Verbündeten, die in
Cuba investiert haben, sind schließlich nicht auf die welt-
marktüblichen Erpressungen verfallen.
Die Beziehungen zu den Staaten des Ostblocks waren die Grundlage
für die Entwicklung des Landes, wobei nicht nur räumlich ein lan-
ger Weg zurückgelegt wurde:
"Abgeschnürt durch die US-amerikanische Wirtschaftsblockade, be-
droht vom Terror der Exilkubaner und der CIA, gehemmt durch Sabo-
tage und Spezialistenflucht, begann das Inselvolk seiner Wirt-
schaft eine sozialistische Orientierung zu geben. Ein mutiges Un-
ternehmen, wenn man bedenkt, daß die wichtigsten Partner und
Freunde 15000km jenseits des Atlantik lebten. Jedes Stück Stahl
kam aus dem Ausland. Die Technologie stammte aus dem Lande des
Hauptfeindes. Es gab keine Kohle und kein Erdöl. Fünfundsiebzig
Prozent der Ein- und Ausfuhr wurden von den USA kontrolliert. Nun
mußte die Arbeitsteilung mit Ländern abgestimmt werden, die jen-
seits des Ozeans lagen, eine geplante Wirtschaft, andere Techno-
logien und andere Rohstoffe hatte. Allmählich nur konnte die Um-
stellung erfolgen. Unter politischem und sozialem Aspekt war sie
günstig für Kuba, ökonomisch wegen der Organisation und des Weges
weitaus weniger. Doch gab es keine andere Wahl. Dazu kamen jähr-
lich zwei bis drei Totalmobilisationen, die die Wirtschafstätig-
keit lähmten und Unsicherheit verbreiteten." (Jürgen Hell, Ge-
schichte Kubas, Berlin 1989, S. 240 f.)
Das eingegangene Abhängigkeitsverhältnis brachte den Cubanern
nicht nur neue Abnehmer für ihre wichtigsten Exportgüter Zucker,
Nickel und Zitrusfrüchte, sondern auch "solide Preise ", die
nicht am Weltmarkt orientiert waren. Solide waren diese Preise,
weil sie nichts anderes als eine Art Verrechnungseinheit für die
politische Unterstützung durch die Käufer waren, die übrigens
auch Sachen abnahmen, für die bei ihnen gar kein Bedarf vorhanden
war; so ging die DDR langfristige Abnahmeverpflichtungen für Zuc-
ker ein, obwohl sie selbst Zuckererzeuger war. Auf jeden Fall war
Cuba damit von der ungemütlichen freien Preisbildung an den Roh-
stoffbörsen ausgenommen - vom Standpunkt des cubanischen Sozia-
lismus aus eine sehr gerechte Sache:
"Der Weltmarktpreis ist sozusagen der Preis der Zuckermüllkippe
der Zuckerüberschüsse. ... wenn unser Zucker einen höheren Preis
erhalten hat als den der Weltmüllkippe, war es dennoch ein ge-
rechter Preis, weil er dem ungleichen Tausch ein Ende setzte."
(Castro)
Bei den zahlreichen Lieferverpflichtungen der Comecon-Länder -
Cuba bezog 90% seiner Einfuhren von ihnen - spielten die
"subventionierten" Erdölbezüge aus der Sowjetunion eine besondere
Rolle. Auch hier war der Preis dem Unterstützungszweck unterge-
ordnet, wobei die Russen immer über den tatsächlichen Bedarf hin-
aus lieferten. Mit dem Verkauf dieser Mengen (ca. 116 der Liefe-
rungen) zu Weltmarktpreisen an andere lateinamerikanische Staaten
konntesich Cuba einige Devisen besorgen. Aufbauhilfe wurde auch
durch diverse Hilfs- und Beratertätigkeiten sowie durch Ausbil-
dungs- und Arbeitsplätze in Osteuropa geleistet.
Als "Ausdruck der Brüderlichkeit und der internationalistischen
Pflicht" (Granma) gewährten die Ostblockstaaten Kredite, die von
den üblichen Erpressungstaktiken gegenüber den verschuldeten
"Entwicklungsländern", wie sie kapitalistische Staaten und Insti-
tutionen wie der IWF pflegen, ziemlich abwichen. Konditionen und
Zinssätze richteten sich nach dem Schuldner, steter Zahlungsauf-
schub war die Regel. Ein Beispiel:
"Die Sowjetunion schuf die finanziellen Voraussetzungen für die
Realisierung der neukonzipierten Entwicklungsstrategie, indem sie
die kubanischen Zahlungsverpflichtungen konsolidierte. Während
des Aufenthaltes einer Partei- und Regierungsdelegation unter
Leitung Fidel Castros in der UdSSR (19. bis 14. Dezember 1971)
wurden am 13. Dezember 1971 mehrere entscheidende Wirtschaftsab-
kommen unterzeichnet. Das "Abkommen über den Zahlungsaufschub der
Kuba gewährten Kredite" stundete die von 1960 bis 1971 angewach-
senen Schulden zinslos bis 1985 und vereinbarte die ebenfalls
zinslose Tilgung durch 15 Jahresraten in Warenform ab 1986,
Das"Abkommen über die Gewährung von Krediten durch die So-
wjetunion an Kuba" regelte die Schuldendeckung in der unausgegli-
chenen Handelsbilanz beider Seiten von 1973 bis 1975. Im
"Abkommen über die wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit"
wurde ein Kredit von 300 Mill. Rubel für den Fortschritt der ku-
banischen Industrialisierung gewährt." (Hell, S. 245 f.)
Alte Freunde - up and away
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Mindestens seit 1989 bekommt die cubanische Gesellschaft zu spü-
ren, daß die alten "unverbrüchlichen" Freundschaftsbeziehungen zu
den Comecon-Partnern nichts mehr gelten. Die gelieferten Waren
und Ersatzteile lassen an Qualität zu wünschen übrig, werden
preislich "angepaßt" oder bleiben ganz aus. Das wirkt sich um so
drastischer aus, als der früheren Ausrichtung auf amerikanische
Produkte eine auf die des Ostblocks folgte - 30 Jahre lang zum
Vorteil der Ökonomie Cubas und absichtsvoll ausgebaut, um den ka-
pitalistischen Handelsbeziehungen zu entgehen. Als erste haben
die Ungarn den Cubanern gezeigt, daß sie vom Kapitalismus gelernt
haben: Unter Ausnützung der Tatsache, daß Cuba sein Nahverkehrs-
netz auf ungarische Ikarus-Busse gestützt hatte und dafür sogar
eine eigene Montagefertigung aufbaute, erhöhte Ikarus 1989 die
Preise für Busse, Fertigungs- und. Ersatzteile um zunächst 20%,
verlängerte den Lieferungsvertrag nur noch um 6 Monate und setzte
die Preiserhöhung mit der Androhung des totalen Lieferstopps
durch.
Generell gilt inzwischen, daß die Verträge mit Polen, Ungarn, der
CSFR und der ehemaligen DDR auslaufen, storniert oder auf Dollar-
basis umgestellt worden sind. Das Verschwinden der DDR macht sich
für Cuba besonders bemerkbar, weil sie anteilsmäßig neben der So-
wjetunion die größte wirtschaftliche Hilfe aufbrachte. Die zer-
störte DDR-Produktion war schon im laufenden Jahr nicht mehr in
der Lage, ihre Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Und der Rechts-
nachfolger der alten DDR hat sofort mit dem unwidersprechbaren
Hinweis auf den "Sozialismus als Auslaufmodell" (Warnke) klarge-
stellt, daß versprochene DDR-Zahlungen an Cuba nicht mehr über-
wiesen werden. Verantwortlich ist natürlich Cuba selber, weil
Warnke "eine Verhärtung des wirtschaftlichen und gesellschaftli-
chen Standpunkts" bei den Cubanern feststellen mußte, sie also
immer noch am Ziel Sozialismus festhalten. Umgekehrt aber hat die
BRD, gleichsam zur Bekräftigung dessen wie man sich die "neue
friedliche Weltordnung" vorzustellen hat, die cubanischen Schul-
den bereitwillig von der DDR 'übernommen' und als Erpressungsmit-
tel eingesetzt und korrekte Bezahlung angemahnt.
Freudig stellen professionelle Beobachter des Weltgeschehens
fest, daß "ohne Devisen nichts mehr läuft" (Die Zeit), und stel-
len schon Berechnungen an, wann Castro den Bankrott erklären muß.
"Bis Ende dieses Jahres läßt sich die wirtschaftliche Zukunft Cu-
bas noch einigermaßen berechnen und planen. Dann werden die Fünf-
jahrespläne der Mitglieder des Rates für gegenseitige Wirt-
schaftshilfe (Comecon) auslaufen und in den meisten Fällen nicht
mehr erneuert werden. Bereits jetzt ist entschieden worden, daß
es künftig keine mulitlateralen Plankoordinierungen und Verrech-
nungsgeschäfte mehr geben wird, sondern daß vielmehr mit frei
konvertierbarer Währung bezahlt werden muß." (Neue Zürcher Zei-
tung, 16.7.)
Die Sowjetunion will sich davon nicht ausnehmen, auch wenn sie
bisher offiziell noch nicht Abschied von ihrer Unterstützung für
Cuba genommen hat. Was sie selbst von ihrer Anfang 1990 angekün-
digten Steigerung ihrer Hilfe hält, zeigt sie durch die gegenwär-
tige Kürzung der versprochenen Erdöllieferungen. Im übrigen
schlagen die "Erfolge" der Perestrojka voll auf Cuba durch: Wegen
des im eigenen Lande angerichteten Durcheinanders fehlen plötz-
lich Transportkapazitäten für Getreidelieferverpflichtungen, in
der Folge stockt dann der Export von cubanischen Zitrusfrüchten,
weil die vorgesehenen russischen Frachter nicht da sind, und das
nicht gelieferte Futtergetreide muß gegen Devisen in Kanada be-
sorgt werden ... Aus all dem ist nicht zu entnehmen, daß die
Planwirtschaft nicht funktionieren würde: Verantwortlich für das
ganze Desaster ist ja gerade die Abkehr vom Plan in der So-
wjetunion. Die cubanische Revolutionsregierung hat das durchaus
mitgekriegt: "Stellen Sie sich den Fünfahresplan 1991 bis 1995
vor. Auf welchen Grundlagen, mit wem sollen wir diese Pläne ver-
einbaren? Welche Produkte werden uns garantiert? Welche Märkte
werden für unsere Produkte zur Verfügung stehen? Welchen Preis
werden sie für den Zucker bezahlen?" (Castro)
Die neue Not planen
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Die cubanische Führung weiß sehr genau, in welche Zwangslage sie
die Sowjetunion getrieben hat. Weil die Russen bei sich den Kapi-
talismus einführen wollen, und die osteuropäischen Staaten schon
ein Stück weiter auf diesem Weg sind, erlebt Cuba schon jetzt
seine Zurückstufung in ein ziemlich gewöhnliches lateinamerikani-
sches "Entwicklungsland". Jetzt ist aus den ostblockgestützten
Aufbauprogrammen ein Überlebensprogramm geworden, jetzt werden
tausend Projekte gestoppt oder gar nicht in Angriff genommen -
eine kleine Auswahl:
- eine bereits fertiggestellte Raffinierie kann nicht in Betrieb
genommen werden
- Kürzung des Wohnungsbauprogramms
- Benzinrationierungen
- Ausweitung der Rationierung von Grundnahrungsmitteln
Gefördert werden nun jene Bereiche der Ökonomie, die Devisen ver-
sprechen, überhaupt werden neue Handelspartner im kapitalisti-
schen Ausland gesucht, Angebote für Joint-Ventures gemacht usw.
Da am Z i e l Sozialismus festgehalten wird, soll der Außenhan-
del nach dem Vorbild des Tabakexportes, der schon bisher ins
westliche Ausland ging, für die Planwirtschaft benützt werden.
Daß mit dem Westen ohne "Gegenleistungen" - sprich weitere Ab-
striche vom sozialistischen Programm da nicht viel geht, mußte
Cuba bereits in den ersten Verhandlungen mit Mexiko und Venezuela
erfahren.
"'Hier wird hart gepokert', meinte ein ausländischer Beobachter
in Havanna. Offenbar werde Cubas wirtschaftlicher Notstand für
politische Forderungen ausgenutzt, seitdem auch die USA ihren
wirtschaftlichen und politischen Druck auf Cuba erhöhen und von
der Sowjetunion die Einstellung ihrer Hilfe für das Land for-
dern." (Süddeutsche Zeitung, 25./26.8.)
Währenddessen wird Cuba immer mehr zu einer normalen Touristenin-
sel in der Karibik, scheidet der Dollar als Zweitwährung (für den
man alles, manches aber nur mit ihm bekommt) die Bevölkerung in
Dollarbesitzer und Habenichtse, sind in China 700.000 Fahrräder
und eine komplette Fahrradfabrik bestellt worden, weil immer mehr
Busse ausfallen, sollen in der Landwirtschaft wieder Zugochsen
eingesetzt werden (die aber erst noch gezüchtet werden müssen),
und inzwischen lockt man arbeitslos werdende Städter aufs Land,
die mit ihrer Arbeitskraft russische Traktoren, substituieren
sollen. Als Anreiz für die Rückkehr aufs Land hat man sich die
Wiederzulassung der privaten Schweinezucht ausgedacht.
Normale Verhältnisse
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Diplomatische Sondierungen in Richtung USA, ob in Sachen Aufloc-
kerung oder Aufhebung des Handelsembargos etwas ginge, sind von
diesen glatt zurückgewiesen worden. Unterhalb der Selbstaufgabe
Cubas geht nichts, lautet die Auskunft. Der Imperialismus der USA
setzt auf seine bewährten Mittel - von der ideologischen Infil-
tration via Radio und Tele "Marti" über die Unterstützung der
Exilcubaner in Miami bis zu "routinemäßigen" Manövern vor Cubas
Küsten (die größten seit 1962 fanden gerade statt) - und wartet
erstmal ab, wie sich die neue Politik der Sowjetunion bei ihrem
(Noch-)Verbündeten auswirkt. Was sie will, hat die ehemals zweite
Weltmacht nicht verheimlicht:
"Ich habe anläßlich vieler Gelegenheiten erklärt, daß wir keine
den westlichen Interessen abträglichen Ziele verfolgen. Wir wis-
sen, wie wichtig der Nahe Osten, Asien, Lateinamerika, andere Re-
gionen der Dritten Welt und auch Südafrika für die amerikanische
und die westeuropäische Wirtschaft sind, besonders was die Roh-
stoffquellen betrifft. Diese Verbindung zu zerstören ist das
letzte, was wir wollen." (Gorbatschow)
In Sachen Cuba hat die Sowjetunion schon einiges getan für die
eine imperialistische Welt. Neben seiner jetzt von der Sowjet-
macht bewerkstelligten Verwandlung in ein ganz normales Armenhaus
der "3. Welt" muß sich Cuba nun auch noch Vorhaltungen von russi-
scher Seite anhören: Seine Wirtschaft sei ineffizient, heißt es,
und solle sich wie die anderen ehemaligen sozialistischen Staaten
ein Beispiel am "Lauf der Geschichte" nehmen. Diesen hält die So-
wjetunion in Schwung, wenn jetzt auch sie mit den Schulden Cubas
winkt - mehr als 15 Milliarden Rubel gegenüber der Sowjetunion.
Schöne Freunde!
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"Die Regierung in Havanna wird nicht darum herumkommen, sich auf
eine Änderung dieser für Kuba bisher sehr günstigen Bedingungen
einzustellen. Das heißt, daß auch in Kuba die Faktoren 'Kosten'
und 'Leistung' die Bedingungen der Wirtschaft diktieren müssen.
Unnötig hohe Belegschaftszahlen, zu niedrige, von den
'Werktätigen'selbst bestimmte Normen, untätig herumsitzende Ar-
beiter, gleicher Lohn für Faule und Fleißige, Erstickung der Pri-
vatinitiative im Agrar- und Dienstleistungssektor, Abhängigkeit
der gesamten Volkswirtschaft vom Zucker - alles das wird sich
Kuba nicht mehr leisten können. Denn irgendwann wird das soziale
Netz des sozialistischen Weltwirtschaftssystems den Kubanern
nicht mehr zur Verfügung stehen, um weitere Salti Mortali ihrer
Wirtschaft abzusichern." (aus "cuba libre", Zeitschrift der
Freundschaftsgesellschaft BRD - Kuba, Dezember 1989)
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