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Ein weiterer Dominostein im Selbstauflösungsprozeß des Ostblocks
DER AUFSTAND DES BRAVEN SCHWEJK
Was soll das gewesen sein? Hunderttausende Tschechen und Slowaken
schwenkten ihre Nationalflagge, gingen danach brav wieder arbei-
ten, holten am Feierabend erneut ihre Fähnchen hervor, beteten am
Wallfahrtssonntag zur heiligen Agnes, hielten sich überhaupt min-
destens so gerne im Veitsdom auf wie auf dem Wenzelsplatz und
ließen sich von einem alten Kardinal segnen, weil sie "die Mor-
genröte bringen". Eine Revolution soll das gewesen sein?
Einer verhaßten Herrschaft soll damit endgültig und unwiderrufbar
der Gehorsam entzogen worden sein: Powidltatschkerl statt Molo-
towcocktails - seit wann stürzt ein "unmenschliches Regime" über
ein "Lächeln"? Selbst den zuhauf aus dem Boden schießenden west-
lichen Freunden der Revolution kommen da Bedenken:
"4 Maschinengewehre genügen, um hunderttausend mutige Menschen in
die Flucht zu schlagen." (Wochenpresse, Wien)
"Ein Volk kämpft um Demokratie"
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Worum ging es denn der Opposition: Allen voran ein Dichterfürst
und ein in die Jahre gekommenes "Symbol des Widerstands", forder-
ten tschechische Oppositionelle die Regierung zum Rücktritt auf
und die Gewährung freier Wahlen, damit sie endlich Herren dienen
können, die sie zuvor demokratisch wählen dürfen. Damit stand
freilich von vornherein etwas mehr auf dem Spiel als die fade Al-
ternative zwischen Kohl und Lafontaine. Ausgerechnet die alte
"machtgierige Nomenklatura" sollte ihr (Unrechts-)Regime durch
die Gewährung des R e c h t s a u f A b w a h l des Machtmo-
nopols der KPC zur Disposition stellen.
Mit D e m o k r a t i e hat das einerseits überhaupt nichts zu
tun: Seit wann steht denn bei freien demokratischen Wahlen das
Herrschaftssystem zur Disposition: Da darf man sich doch immer
nur zwischen a l t e r n a t i v e n H e r r s c h a f t s-
f i g u r e n entscheiden und schuldet für dieses R e c h t
seinen gewählten Führern bedingungslosen Gehorsam. Demokratische
Wahlen sind also das glatte Gegenteil von Kapitulation vor einer
unzufriedenen Opposition. Schließlich ist es ein demokratisches
Dogma, daß sich kein anständiger westlicher Politiker dem "Druck
der Straße" beugen darf; dem hat man die bewaffnete Staatsmacht
entgegenzusetzen - statt sich mit seinen Protagonisten die
Regierungsgeschäfte zu teilen, wie es die Prager "Stalinisten"
vorexerzieren.
Andererseits haben die Völker der Tschechen und Slowaken ihre
Reife für die Demokratie in massenhaften Demonstrationen unter
Beweis gestellt: Ihre "Revolution" hat darin bestanden, daß sie
einen neuen Staatspräsidenten, den Dichter Havel, vom alten Par-
lament bekommen haben; daß ein früherer Parlamentspräsident, der
ehemalige "Reformkommunist" Dubcek rehabilitiert und wieder ins
Amt gesetzt worden ist; und daß sie demnächst in freien Wahlen
die KPC aus Regierung und Parlament abwählen dürfen. Seitdem be-
stätigen alle befragten Bürger der CSSR vor westlichen Fernsehka-
meras, wie glücklich sie jetzt seien und daß es jetzt mit
"unserem Lande" nur noch aufwärts gehen könne.
Der Grund der blau-weiß-roten Revolution: Das Ende des Ostblocks
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Wieso zeigte sich eigentlich das tschechoslowakische Volk gerade
im Spätherbst '89 und "für alle gänzlich überraschend" so stör-
risch? Hat sich etwa jüngst die Lebenslage in Prag, Pilsen und
Brünn entscheidend verschlechtert? Hat sich das "stalinistische
Regime" gerade jetzt besonderer Gemeinheiten gegen sein Volk
schuldig gemacht? Weder auf den Demonstrationen noch in den un-
zähligen Interviews der Opposition war davon die Rede.
Warum dann? Immerhin haben sich die Tschechen doch all die Jahre
mit ihrer kommunistischen Partei arrangiert und brachten nicht
einmal eine gescheite Opposition zustande. Herr Havel war bei
westlichen Theaterfreunden beliebter als bei seinen Landsleuten.
Im Unterschied zu den Polen und Ungarn waren diese hierzulande
für ihre Bravheit und Angepaßtheit geradezu verschrien und noch
vor einem Monat durfte ein tschechischer Oppositioneller im
österreichischen Fernsehen über seine Landsleute herziehen, weil
sich diese "ihren Widerstand durch ein bißchen Wohlstand vom Re-
gime abkaufen lassen".
Diese kreuzbraven Patrioten sollen über Nacht zu lauter Frei-
heitshelden mutiert sein, die der Herrschaft über sich endgültig
überdrüssig sind?
Daß die Tschechen plötzlich auf den Straßen demonstrierten und
die Ablösung der alten Herrschaft forderten, hat einen anderen
Grund. Die sowjetische Erlaubnis, wonach jeder ehemalige
"Satellit" seine politische und ökonomische Staatsraison frei
wählen kann, hat in Polen die Machtübernahme einer katholischen,
antikommunistischen und BRD-orientierten Opposition ermöglicht.
In Ungarn setzt die KP-Nachfolgepartei selbst die Demontage letz-
ter Reste von Staatskontrolle über die Ökonomie durch, und in der
DDR ist nicht einmal die staatliche Fortexistenz eines War-
schauer-Pakt- und RGW-Mitglieds gesichert. Nach dem Umschwung in
der DDR sah sich die KPC mit ihrem Standpunkt, in ihrem Staat
keine politischen Reformen im Sinne von Perestroika zuzulassen,
ohne Rückhalt im Ostblock und statt dessen der Kritik aus den
ehemaligen Bruderstaaten von wegen "Stalinismus" ausgesetzt.
Dem hatte die KPC ruckartig die "Notwendigkeit einer politischen
Neuorientierung" entnommen. Zumal ihr ökonomische Neuerungen sehr
sympathisch waren. Sie hatte ja selber schon versucht, jenseits
der RGW-Verpflichtungen und auch gegen sie mit dem Westen ins Ge-
schäft zu kommen und sich verstärkt am Weltmarkt zu orientieren.
Durch das Ausscheren von drei der wichtigsten Partner aus dem RGW
stiegen diese Versuche in den Rang eines "ökonomischen Sach-
zwangs" auf. Dann stellt sich auch die Konkurrenzsituation zu den
ehemaligen Bündnispartnern verschärft dar: Es kommt darauf an,
beim Anknüpfen dieser wichtigen neuen Beziehungen nicht in Rück-
stand zu geraten. So hat sich die CSSR ganz schnell an die Spitze
der Bewegung gestellt, die "Krise des RGW" ausgerufen und die
Auflösung dieses "Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe" über-
haupt gefordert.
Daß die KPC so darauf bedacht war, im Ausbau der Beziehungen zum
Westen keine Chance zu verpassen, ist im übrigen auch der Grund
dafür, weshalb sie sich so bereitwillig im letzten Sommer unter
Mißachtung aller Abmachungen mit der DDR dem westdeutschen An-
spruch auf deren Bürger dienstbar gemacht hat. Die regierende
Partei der CSSR hatte also selber ihr Volk schon sehr gründlich
über die Unzufriedenheit mit ihrem System instruiert. Daß dann in
der DDR in knapp 14 Tagen eine "Wende" vollzogen wurde, in der
die SED dem "Realen Sozialismus" abgeschworen hat, das hat den
Menschen in der CSSR das Beispiel verschafft, das sie nur nach-
zuahmen brauchten. Als ob sie Gorbatschows unsäglichen Sinnspruch
"Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! " als Marschbefehl
aufgenommen hätten, bemerkten die Tschechen und Slowaken, daß die
Abhalfterung ihrer KP-Herrschaft nicht nur ging, sondern billigst
zu haben war: Man mußte sie nur noch f o r d e r n.
"Ökonomische Neugestaltung mit Marktelementen"
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Lange bevor die ersten Demonstranten am Wenzelsplatz gegen die
"Fremdherrschaft" loszogen, wurden die Prager Genossen mit den
Verhältnissen zu ihren Bruderstaaten unzufrieden und gingen
daran, ihren Status im Bündnis und damit auch ihre eigene ökono-
mische Staatsraison zu überdenken und umzugestalten. Schon die
längste Zeit war die KPC über die "Unzuverlässigkeit" der Polen
und Ungarn besorgt, die für die Abwicklung ihrer Westgeschäfte
und Schuldendienste zunehmend als Partner im östlichen Wirt-
schaftsbündnis ausfielen. Auch die in der Sowjetunion mit der Pe-
restroika angeschaffte Wirtschafts- und Versorgungskrise ließ sie
zunehmend an der Nützlichkeit ihres Wirtschaftsbündnisses zwei-
feln.
"Was aus der Perestroika und den sowjetischen Wirtschaftsreformen
wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand sagen. Ich war vor
kurzem in der Sowjetunion. Da habe ich nicht einmal ein Bier be-
kommen." (Adamec bei seinem Wienbesuch im September)
Als mit der ungarischen Einstellung des Baus von Nagymaros dem
fast fertiggestellten tschechischen Kraftwerk Gabcikovo der nö-
tige Stau- und Flutraum im wahrsten Sinne des Wortes abgegraben
wurde, galt das der Prager Regierung als "Verrat an der gemeinsa-
men Planung" und als ein weiterer Beweis, daß man selbst in so
entscheidenden Fragen wie der nationalen Energieversorgung mit
den ehemaligen Bruderstaaten schlecht fährt. Derartige leidvolle
Erfahrungen haben die Prager Kommunisten lange vor dem "heißen
Herbst" dazu veranlaßt,
"das bisherige Außenhandelsregime neu zu überdenken und eine öko-
nomische Umgestaltung einzuleiten, die auch vermehrt die westli-
chen Nachbarn in unsere Wirtschaftsbeziehungen einbezieht." (Rude
Pravo)
Indem sie künftig vermehrt auf den Weltmarkt als Reichtumsgrund-
lage ihrer Nation setzen will und dafür auch ein "ökonomisches
Reformprogramm mit mehr Marktelementen" in Angriff nimmt, ist die
KPC selbst die Initiatorin der Infragestellung ihres bisherigen
Staatsprogramms. Diesem Umstand verdankt die jetzige Oppositions-
bewegung ihren bislang einzigen Sprecher mit "ökonomischem Sach-
verstand" sowie ihr Wirtschaftsprogramm.
"1968 war Komarek dann in Prag beim wirtschaftlichen Reformteam
um Ota Sik dabei. Wie eine halbe Million weiterer Reformkommuni-
sten fiel er nach dem Einmarsch in Ungnade. ... Erst vor vier
Jahren erlaubte die Führung dem zum Marktwirtschaftler gewandel-
ten Ökonomen, mit Mitarbeitern seiner Wahl im neuen "Prognose-In-
stitut" Alternativen zu erarbeiten, die nun Basis des Oppositi-
onsprogramms sind." (profil, Wien)
Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewußtsein:
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Brave Schwejks werden aufsässig
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Daß eine Neudefinition der tschechischen Staatsraison von oben
angesagt war, hat überhaupt erst eine oppositionelle Massenbewe-
gung gegen die KP entstehen und landesweit aktiv werden lassen.
Solange der tschechische Kommunismus in ein funktionierendes
Bündnis eingebettet war und von der sowjetischen Führungsmacht
abgesichert wurde, hatte bis auf eine Handvoll Dissidenten und
Republikflüchtlinge kein Tscheche ein Problem, sich bei aller
staatsbürgerlichen Raunzerei mit dem System zu arrangieren, in
dem er lebte. Seitdem Gorbatschow die Einheit von Nationalismus
und Kommunismus im Ostblock zur Disposition stellt, wetteifern
die Staaten des einstigen "Sozialistischen Lagers" um die radi-
kalste Selbstkritik an ihrem Geschwätz von gestern und um die
möglichst zügige und grundlegenste Aufgabe der Staatskontrolle
über die Wirtschaft und das öffentliche Leben, also um die Ein-
führung von Demokratie und Markt westlicher Spielart zur Erret-
tung der Nation. Einerseits ging damit auch den braven tschechi-
schen Nationalisten die Grundlage ihres bedingungslosen Gehorsams
flöten: die A l t e r n a t i v l o s i g k e i t ihrer kommu-
nistischen Herrschaft. Andererseits wurde die von der KPC noch
selbst initiierte Distanzierung vom RGW, die Zusammenarbeit mit
westlichem Kapital und der EG, also die tendenzielle Absage an
die real-sozialistische Planwirtschaft nicht etwa als "mutiger
Reformschritt" willkommen geheißen, sondern als Ausdruck ange-
kratzter Souveränität interpretiert: Na, wenn die selbst schon
zugeben müssen, daß sie Mist gebaut haben! Plötzlich fiel es noch
dem bravsten Mitläufer wie Schuppen von den Haaren, daß die poli-
tischen Direktiven, nach denen er sich all die Jahre gerichtet
und eingerichtet hat, nichts als "40 Jahre Lügen" gewesen waren.
Und ebenso plötzlich wußte auch ein jeder, daß seine bisherige
politische Heimat ein einziger "Unterdrückungsmechanismus" gewe-
sen war, der sich im Grunde "schon lange" überlebt hatte.
"Das System hat sich schon lange überlebt. Ein Gebäude aus 40
Jahren Lüge herrscht nur mehr durch Angst."
Worin denn die Lügen der alten Führung bestanden, die man sich so
lange gefallen ließ, mochte am Wenzelsplatz offensichtlich nie-
mand wissen; ebensowenig fragte man sich nach den Fehlern eines
sozialistischen Plans, in dem Arbeiter "für ein Kilo Bananen ein
Stunde Schlange stehen müssen". Indem man sich den KPC-Staat als
einen einzigen "Unterdrückungsmechanismus" vorstellte, erklärte
man sich den eigenen Schaden aus einer grund- und zwecklosen
Feindschaft der bisherigen Führung gegen ihr Volk. Insofern waren
die geäußerten Kritiken ausschließlich Ausdruck der begriffslosen
Abneigung: D i e s e Herrschaft will man nicht mehr haben! Das
wußte man aber wirklich erst, seitdem sie nicht mehr bedingungs-
los galt und sich selber zu Reformen entschieden hatte.
Aus demselben Stoff war das zweite kritische Schlagwort, unter
dem die tschechoslowakische Opposition den regierenden Kommuni-
sten einen heißen Herbst bescherten: "Ende der 21-jährigen Fremd-
herrschaft".
Komisch, solange die "mit Hilfe fremder Truppen an die Macht ge-
kommene Büttelherrschaft" klappte, wollte niemand groß auf der
"Fremdherrschaft" rumreiten. Kaum sahen sich die tschechoslowaki-
schen Kommunisten von ihren alten Bündnispartnern im Stich gelas-
sen, wurden die Repräsentanten der alten und jetzt entwerteten
Linie untschechischer Aktivitäten verdächtigt. Das war der ganze
Inhalt des generellen Mißtrauens, das Jakes, Husak, Zawadil und
Genossen entgegenschlug. Deswegen entschied sich plötzlich die
politische Glaubwürdigkeit an der Kardinalfrage tschechoslowaki-
scher Vergangenheitsbewältigung, ob der jeweilige Politiker
P r o d u k t oder O p f e r der russischen Intervention gewe-
sen war.
Umgekehrt speiste sich auch die ganze Anziehungskraft und Ver-
trauenswürdigkeit des bislang wenig bekannten und noch weniger
geschätzten Dissidenten Havel sowie des bis vor einem Monat ver-
gessenen Alexander Dubcek ausschließlich aus dem Umstand, sich
nicht mit den bisherigen "Bütteln Breschnews" gemein gemacht zu
haben. Havel trat mit überhaupt keinem anderen politischen Pro-
gramm außer dem Wunsch nach waschecht tschechischen Führern an,
profilierte sich vor allem als Opfer der alten KPC und koket-
tierte noch kurz vor Übernahme des Präsidentenamts damit, kein
politisches Programm zu haben.
"Übrigens habe ich mich auch in der Zeit, in der ich mich noch
für einen solchen (Sozialisten) ausgegeben habe, nie mit irgend-
einer konkreten politischen oder öknonomischen Doktrin, Theorie
oder Ideologie identifiziert." (Havel, profil)
Dubceks politisches Programm interessiert inzwischen kein
Schwein.
"Alexander Dubceks mit 20 Jahren Staub der Geschichte überzogene
Ideen vom 'Sozialismus mit menschlichem Antlitz' sind bei den De-
monstranten weder besonders bekannt noch besonders geschätzt"
(profil)
Kein Wunder, daß so eine Sorte politischer Opposition die Verbes-
serung der Lebenslage der Bevölkerung ausschließlich zur Ausge-
staltung der nationalistischen Lebenslüge heranzitiert, wonach
die A b h ä n g i g k e i t von einer garantiert e i g e-
n e n, d e m o k r a t i s c h g e w ä h l t e n Herrschaft
irgendwie auch den Vorteil des einzelnen befördere; falls der
schnöde Materialismus überhaupt vorkommt.
"Jetzt scheint es doch so weit zu sein, daß die Arbeiterbasis auf
die Linie der Protestbewegung einzuschwenken beginnt. Das ist
auch insofern bemerkenswert, als auf dem Wenzelsplatz bisher kaum
eine wirtschaftliche oder soziale Forderung erhoben wurde."
(Presse)
Stalinisten üben Selbstkritik und geben dem widerspenstigen Volk
nach...
Auf die Massenproteste hat die KP in einer höchst ungewöhnlichen
und in Demokratien undenkbaren Weise reagiert. Spätestens nachdem
die sowjetische Unterstützung für die inzwischen längst geschaßte
KPC-Regierung Jakes ausgeblieben war, hat sie vor dem sehr prin-
zipiellen Mißtrauen ihrer Untertanen gegen die kommunistische
Führung kapituliert. Die als "Stalinisten" verschrienen Genossen
wurden abgesägt, erst ein von den 68-er Ereignissen unbefleckter
Adamec, später der mit denselben Attributen ausgestattete Calfa
zum Premier ernannt, eine Koalition mit waschechten Antikommuni-
sten eingegangen, die alte Politik "unverzeihlicher Fehler" ge-
ziehen, der Einmarsch offiziell als Unrecht gegeißelt und der Ab-
zug der sowjetischen Truppen gefordert. Die Kalkulation dieser
D i s t a n z i e r u n g s p o l i t i k ist eindeutig: Man
will der Bevölkerung ihre Vorbehalte abkaufen, indem man diesen
weitgehend zustimmt. Zwar wird damit nicht ein "Fehler" der alten
Regierung ausgeräumt, ja nicht einmal thematisiert, geschweige
denn ausgebessert, sondern nur ein moralisches Selbstdarstel-
lungsprogramm der neuen Mannschaft absolviert; andrerseits hat
die demonstrierende Bevölkerung auch nie etwas anderes als Di-
stanzierungen und moralische Bekenntnisse verlangt. Gerade wenn
der Führung bei ihrer selbstbezichtigenden Vergangenheitsbewälti-
gung der Vorwurf "Wendejacken" entgegenschlägt, weist das
zugleich bei aller Ablehnung auf eine sehr prinzipielle Identität
zwischen politischem Angebot und Bürgergroll hin: Während die
oben demonstrieren, wie "ehrlich" sie es meinen, kritisieren die
skeptischen Demonstranten die politische B e r e c h n u n g
der moralischen Zurschaustellung, die es ihnen schwer macht, ih-
ren Politikern wirklich zu glauben. In beiden Fällen ist also Mo-
ral als I d e n t i t ä t s s t i f t e r zwischen dem Volk und
seiner Herrschaft sehr gefragt. Ob die Tschechen bei der Betäti-
gung dieses Bedürfnisses den Kommunisten bei den kommenden Wahlen
noch eine Machtbeteiligung zugestehen, oder ob sie ausschließlich
einem abgetakelten Reformsymbol, aufgeweckten Priestern und na-
tionalistischen Dichtern ihr Vertrauen schenken, ist in jedem
Fall nur eine Frage schlechten Untertanengeschmacks.
...weil sie selbst nicht mehr an die
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Überlegenheit des Kommunismus glauben
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Auf jeden Fall ist mit dem Vorwurf des politischen Taktierens
zwecks Machterhalt die Politik der KPC nicht ausreichend gekenn-
zeichnet; gerade darin unterscheiden sich die Prager Kommunisten
ja wohl von keiner anderen Partei. Vor allem aber ist damit über-
haupt nicht erklärt, warum Kommunisten, die bislang ganz fest an
die "historische Mission" ihrer Partei und deren Führungs- und
Alleinvertretungsanspruch glaubten, plötzlich mit einem Vaclav
Havel als Staatspräsidenten und christdemokratischen "Vaterlands-
verrätern" in der Regierung leben können und für sie auch die
Rolle des Juniorpartners von lauter Antikommunisten in einer
künftigen Regierung längst "keinen Weltuntergang" mehr bedeutet.
Daß die KPC nicht zuletzt mit den Wahlen am 7. Juni ihren
Führungsansprüch und die "Systemfrage" von der Entscheidung der
Massen abhängig macht, liegt an der von ihr selbst eingeläuteten
Reform der tschechischen Staatsraison: Weil sie von der soziali-
stischen Planwirtschaft zugunsten "wettbewerbsfördernder Markt-
elemente" und freier Konkurrenz mehr oder weniger Abstand
genommen hat, hält sie auch ihr eigenes Machtmonopol für keine
unbedingte Notwendigkeit mehr. Auch in Sachen ideologischer
Betreuung der Massen haben die ehemaligen "Stalinisten" schnell
umgelernt.
"Vor allem geht es darum, die Krone möglichst rasch konvertibel
zu machen. ...Dies ist aber weniger ein finanzpolitisches Problem
als vielmehr ein wirtschafts- und sozialpolitisches. Vor allem
muß die tschechische Wirtschaft rasch Anschluß an das Produktivi-
tätsniveau des Weltmarkts suchen. ... Auch in der Preisgestaltung
wird man die traditionelle Subventionspolitik zugunsten echter
Preise neu überdenken müssen..." (Calfa)
Die alte Planwirtschaft im Dienste der "Arbeiter und Bauern" hat
praktisch und ideologisch ausgedient. Die politische Preisfest-
setzung, mit der die Kommunisten die Lebensgrundlagen ihres Volks
garantierten und woraus sie unter dem Titel "Einheit von Wirt-
schafts- und Sozialpolitik" die Überlegenheit ihres Systems ge-
genüber dem menschenverachtenden Kapitalismus ableiteten, wird
neuerdings als Verfälschung "echter" Preisverhältnisse abgestem-
pelt. Statt dessen bietet die KPC als "tschechoslowakisches Re-
formprogramm" N a t i o n a l i s m u s p u r, indem sie dem
Volk im Namen der ökonomischen Sachzwänge des Weltmarkts schwere
Zeiten zur Beförderung des Wiederaufstiegs der Tschechoslowakei
verordnet. Der Dienst an einem Wirtschaftswohl, das das Einkommen
der Proleten ausschließlich als Variable des Geschäfts behandelt
und die realsozialistischen Subventionen des Arbeiterlebens als
eine einzige wirtschaftliche Unvernunft geißelt - das ist der
"marktwirtschaftliche Gehalt" des neuen tschechoslowakischen Na-
tionalismus, bei dessen Beförderung sich die KPC unterschiedslos
mit ihren ehemaligen politischen Gegnern einig weiß. Ob die
Tschechoslowaken ihren kommunistischen Machthabern diese selbst-
vollzogene Wende zu Geschäft und Gewalt Marke West mit neuem po-
litischen Vertrauen danken oder lieber ausschließlich von in der
Wolle gefärbten Antikommunisten wie Canorgursky und Havel be-
herrscht werden wollen, über diese trostlose Alternative darf bei
den kommenden "ersten freien Wahlen seit 40 Jahren" abgestimmt
werden. Eines steht auf jeden Fall jetzt schon fest: So verständ-
nisvoll hat noch keine politische Herrschaft der Welt die Be-
streitung ihrer Macht zur Kenntnis genommen!
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