Quelle: Archiv MG - REALSOZIALISMUS ALLGEMEIN - Als es noch den Ostblock gab...
zurück
Das Ergebnis der letzten Woche: die Allunionskonferenz der KPdSU.
Die einzig interessante Frage: ob sich die "Reformkräfte" durch-
setzen. Viel Aufmerksamkeit dafür, ob Gorbatschow das nötige
Quantum Beifall erhalten hat. Kaum Interesse für die Fragen, die
diskutiert worden sind, außer für die Personalfragen. Und schon
gar keine Beurteilung, ob der Normalrusse denn auch nur eine All-
tagssorge weniger hat, wenn er einen vom Obersten Sowjet
g e w ä h l t e n Staatspräsidenten geschenkt bekommt oder die
Planmethodik um ein paar zusätzliche Markt-Idealismen angerei-
chert wird. Statt dessen große Sorge darum, ob die Delegierten
ihr Bekenntnis zu mehr Demokratie auch richtig, nämlich als
150prozentigen Gehorsam gegenüber ihrem Chef verstehen und ob die
"Reformgegner" auch energisch genug mundtot gemacht worden sind.
Im Namen unserer Interessen kann es in der KPdSU gar nicht tota-
litär genug zugehen. Und unsere Interessen buchstabieren sich in
dem Fall schlicht und einfach: Gorbatschow. Ob er will oder
nicht, er ist d e r K r o n z e u g e des Westens bei der Be-
antwortung der Frage:
IST DER OSTBLOCK-KOMMUNISMUS AM ENDE?
=====================================
Egal, ob der Russen-Chef das vielleicht etwas anders sieht - mit
seinem Reform-Programm "gibt" er in der westlichen Optik immer
nur "zu", daß Kommunismus nicht geht. Deshalb braucht sich hier
auch keiner Gedanken darüber zu machen, daß und wie die Russen
ihrer: Sozialismus auf Vordermann bringen wollen.
B e u r t e i l t werden die Reformen ausschließlich als die
mehr oder weniger taugliche Vollstreckung der Diagnose, die hier
schon lange feststeht: daß der Kommunismus bankrott ist. Beweise:
Die sozialistischen Staaten haben Schulden, bescheren ihrem Volk
Versorgungsmängel und haben mit massenhafter Unzufriedenheit zu
kämpfen. Das alles einmal ernstgenommen: Wieso soll das eigent-
lich gegen sie sprechen?
- Schulden und Elend gibt es auch im Westen nicht zu knapp - da
hat man sie als Probleme zu begreifen und f ü r die Politiker
zu sein, die sich daran zu schaffen machen. Schulden und Elend im
Ostblock - da gelten sie als W i d e r l e g u n g des Systems
und sprechen nur g e g e n die regierenden Parteien. Das ist
logisch?
- "In der Marktwirtschaft werden die Leute besser versorgt." Be-
weis: Drüben müssen sie Schlange stehen vor den Geschäften.
Kunststück - wenn die Armut hierzulande einfach anders organi-
siert ist. Nämlich übers Geld, von dem gewisse Leute immer zu we-
nig haben, um die P r e i s e all der begehrenswerten Sachen
zahlen zu können. Wenn der Lohn nicht reicht, braucht man auch
gar nicht erst vor den Läden zu drängeln oder eben nur im Sommer-
schlußverkauf, um sich um die Billigstangebote zu prügeln.
- "Konkurrenzunfähig" sollen die sozialistischen Wirtschaften
sein. Und wieso soll man sich für Konkurrenzfähigkeit begeistern?
Ist das etwa ein Segen für die, die jeden Morgen in den Fabriken
dafür antreten müssen? Noch nie davon gehört, daß d a s Mittel
des Konkurrenzkampfs die erfolgreiche Leistungsauspressung ist?
Doch, die Ideologen des Westens wissen das längst. Sie beweisen
die Unterlegenheit des Ostens mit so etwas wie "versteckter Ar-
beitslosigkeit", einer "mangelnden Produktivität" und "Schlen-
drian in den Fabriken". Der Erfolg des Westens beruht also auf
m e h r und m o d e r n s t organisierter Arbeitshetze. Und
die andere Seite davon, das Elend, ist entsprechend organisiert,
als "offene" Arbeitslosigkeit. Und das soll prima sein?
- "Im Westen gibt es mehr und bessere Waren." Fragt sich nur, für
wen. Volle Schaufenster, lauter Qualitätsware - bloß eine ganze
Abteilung von Leuten muß ihr Leben lang herumrechnen, was sie
sich von ihrem Lohn (nicht) leisten kann.
- Aber, ein Lieblingsargument von "Bild", die Leute drüben sind
doch selber mit ihrem System unzufrieden: Da gibt es Streiks und
Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung. Ja und? Da nehmen
sich die Leute eben auch mal heraus zu überprüfen, ob die Politik
ihnen paßt. Hierzulande dagegen gilt ein unerschütterliches Ver-
trauen zu den Kohls und Barschels. Spricht das für die? Oder
spricht das nicht vielleicht eher gegen die Vertrauensseligkeit
demokratischer Staatsbürger? In Polen, hört man, gibt es kein
Vertrauen in die Führung, daß sie die Krise meistert. Bei uns
platzt ein Versprechen nach dem anderen, die Arbeitslosigkeit zu
beseitigen. Die Führung erklärt sich für ohnmächtig gegenüber
diesem "Problem", will von ihrer Zuständigkeit dafür nichts ab-
treten - und behält das Vertrauen ihres Volkes. Ist das ein Plus
für den Westen?
Und noch eine letzte Weisheit von "Bild" und anderen Systemken-
nern:
Der Sozialismus "funktioniert nicht" - bei uns funktioniert's.
Bloß - was denn? Die Mafia funktioniert auch und zwar hervorra-
gend. Ein Grund, der Komplimente zu machen?
Eine Kritik am Ostblock-Kommunismus haben diese Besserwisser alle
nicht zu bieten, sondern bloß voreingenommene Vergleiche. Denn:
Wieso beweist irgendeine Scheiße d r ü b e n automatisch, daß
hier alles bestens ist? Umgekehrt gilt das doch auch nie!
Wenn auf einen Mißstand drüben gedeutet wird, heißt die Botschaft
immer: Das liegt daran, daß nicht so wie bei uns gewirtschaftet
und regiert wird. Aber wie wirtschaften und regieren sie denn
drüben? Anders als hier! Aber das sagt doch noch gar nichts. Be-
ziehungsweise: Nach demokratischer Logik sagt das schon alles.
Man soll gar nicht w i r k l i c h vergleichen. Man soll auf
einen Argumentationstrick hereinfallen: Weil d r ü b e n die
Versorgung o f t s c h l e c h t klappt, wäre die
h i e s i g e W i r t s c h a f t u n d P o l i t i k ein
einziges gelungenes Versorgungsunternehmen für die Menschheit -
und jede Unzufriedenheit h i e r höchst unangebracht.
So wird man immerzu zur Feindschaft gegen die drüben aufgefordert
- mit e r l o g e n e n Gründen.
Was es wirklich an der Ostblockwirtschaft zu kritisieren gibt
-------------------------------------------------------------
Alles, was drüben beschissen ist, gibt es genau deshalb, weil die
sozialistischen Parteien gerade keinen Schnitt mit dem Kapitalis-
mus machen wollten und wollen, sondern einen Staatskapitalismus
mit menschlichen Zügen. Das haben sie auch geschafft - mit allen
Gemeinheiten, Idiotien, Problemen, die bei diesem Programm gar
nicht ausbleiben können, und mit einigen neueren Zersetzungser-
scheinungen dazu.
Keine geplante Produktion
-------------------------
Gegen alle Gerüchte: Eine Planwirtschaft ist das drüben nicht. Da
müßte nämlich ermittelt werden, was alles gebraucht wird, um dann
den erforderlichen Arbeitseinsatz zu organisieren. Einschließlich
der Entwicklung und Herstellung von Produktionsmitteln, die die
Arbeit erleichtern und verkürzen.
Drüben gelten vielmehr lauter Anweisungen zur Produktion von Ge-
winn. Diese Sorte Kommunisten war und ist nämlich sehr beein-
druckt vom Kapitalismus und hat sich von ihm das Prinzip abge-
schaut, das Geld die Arbeit kommandieren zu lassen. Aber eben
nicht mehr in Privathand, als Mittel privater Kapitale, sondern
als "Steuerungsmittel" des Staats. Damit ist andererseits auch
die Konkurrenz beseitigt. Deren Zwang wird also den Betrieben und
den Arbeitern erspart. Also auch der Stachel, der kapitalistische
Unternehmer vorantreibt auf Kosten ihrer Arbeitermannschaft, die
sich an immer neuen Leistungsmaßstäben erproben darf, und der das
schöne Nebeneinander von Reichtum im Überfluß und massenhaft
Elend zur Folge hat. B e i d e s kennen die sozialistischen
Staaten nicht, statt dessen haben sie sich ein System von lauter
Abstimmungsproblemen geschaffen.
Zum Beispiel das zwischen den Interessen der Verkäufer und Käufer
bei der Festlegung der Preise: Einen anständigen Gewinn sollen
die Preise schon einschließen, damit die sozialistischen Betriebe
sowohl genügend beim Staat abliefern, wie auch eigene Mittel zur
Erweiterung und Verbesserung der Produktion behalten können. An-
dererseits sollen die Preise aber auch den Käufern zugutekommen:
Weder sollen sie für andere Unternehmen die Kosten hochtreiben,
noch den Konsum der Leute allzu sehr einschränken. Diese preispo-
litische Aufgabe garantiert, daß gar nicht alle Interessen zum
Zuge kommen können. Entweder die Betriebe müssen zu "volks-
freundlichen" Preisen verkaufen, dann hapert es an ihrer "Renta-
bilität", und ihre Finanzfonds für neue Maschinen kommen auch nur
sehr stockend zusammen. O d e r der Staat gestattet ihnen höhe-
re Preise, dann trifft es die Abnehmer, was ja auch nicht sein
soll.
Ein anderes sinniges Problem schafft sich diese Wirtschaftslen-
kung in der Frage der Gewinnabführung: Je weniger den Betrieben
bleibt, umso weniger können sie in die Entwicklung hineinstecken.
Je mehr aber der Staat ihnen beläßt, umso weniger Mittel kann er
in den Ausbau der sozialen Abteilungen stecken.
Die Vorstellung, daß mit der Vorschrift zur Gewinnproduktion die
Betriebe sich automatisch wie Weltmeister im Gewinnsteigern und
Kostensenken aufführen werden, blamiert sich gründlich.
Die der kapitalistischen Konkurrenz entnommene Idee, sie mit der
Androhung von S t r a f e n anzuspornen, taugt aber auch nicht
viel. Pleiten passen nämlich gar nicht ins sozialistische Kon-
zept: Auch wenn Betriebe keinen Gewinn abwerfen, das, was sie
produzieren, wird doch andererseits g e b r a u c h t.
Und B e l o h n u n g e n für erfolgreiche Betriebe mögen deren
Eifer schon anspornen; ob deren Mehrprouktion aber nützlich ver-
wendet wird, hängt davon ab, ob z.B. an anderer Stelle die
Kapazitäten zur Weiterverarbeitung genügen. Auf die Art kommt es
auch schon mal zu nutzlosen Überschüssen, wenn elementare
Voraussetzungen wie Transportwesen oder Energieerzeugung nicht
mithalten. Neben Versorgungslücken gibt es nutzlose Überschußpro-
duktion. So rächt sich der Versuch, die kapitalistische Kon-
kurrenz zu imitieren, statt eine ordentliche Planwirtschaft
einzuführen. Die sozialistischen Staaten sind ständig unzufrieden
mit den Fortschritten ihrer Wirtschaft; dabei kommen sie aber nie
auf die Idee, daß und wie das an ihrer Steuerung mit "Finanz-
hebeln" liegt. Lieber schauen sie neidisch auf die kapitali-
stischen Nachbarn, vergessen ihre Kritik an deren Ausbeutungs-
praktiken und entwickeln das Bedürfnis, sich durch Einkauf von
deren Fortschrittsmitteln zu behelfen.
Die Idiotie, den Weg zum Kommunismus
------------------------------------
durch Westkredite abkürzen zu wollen
------------------------------------
Kredit für den kommunistischen Osten räumt der freie Westen, al-
len voran die BRD, gerne ein; er eröffnet nämlich die Möglich-
keit, sich mit den eigenen Geschäftsinteressen auch einmal in das
ökonomische Getriebe der "unzugänglichen" Planwirtschaft einzu-
schalten.
Und die Wirtschaftslenker drüben bedienen sich, um ihrer Indu-
strie einen Produktivitätsschub und ihrem Volk insgesamt eine
Besserstellung zukommen zu lassen - menschenfreundlich, aber eben
nicht geschäftstüchtig. Da dient der Kredit eben nicht zur Ver-
besserung der A u s b e u t u n g und der außenwirtschaftlichen
Schlagkraft der Ökonomie. Und das bekommen die sozialistischen
Staaten an den Folgen zu spüren.
Mit ihrer Kreditaufnahme halsen sie sich die Frage der Bedienung
und Abzahlung auf. Sie kriegen das Problem der Devisenbeschaf-
fung, stellen ihr gesamtes Wirtschaftswesen unter den Zwang zum
Exportieren und setzen es damit der beinharten Konkurrenz mit
westlichen Maßstäben aus. Die Leistungen sozialistischer Betriebe
müssen mit denen westlicher Kapitale konkurrieren. Mit dem Resul-
tat, daß sie - gemessen am kapitalistischen Ge- und Verbrauch von
Lohnarbeitern - hoffnungslos rückständig und konrurrenzunfähig
sind.
Überdies stellt eine sozialistische Ökonomie gar keine beliebigen
und reichlichen Überschüsse für einen Export zur Verfügung, so
daß Güter exportiert werden müssen, die eigentlich gebraucht wer-
den. Der Versuch der polnischen Regierung, durch die Verteuerung
von Lebensmitteln mehr davon für den Export locker zu machen -
eben die Billigangebote, Yano-Dosen und Gänse, die jeder west-
deutsche Supermarktkunde kennt -, löste die Streikwelle von 1980
aus. Die polnischen Arbeiter fanden es nämlich gar nicht selbst-
verständlich, daß sie mit ihrem Lebensstandard für die Zahlungs-
schwierigkeiten ihrer Nation haftbar gemacht werden sollten. Und
sie waren gerade von ihrem "Regime" eine andere Behandlung ge-
wohnt.
Logische Folge: die Schuldenkrise
---------------------------------
Die ist es, die Polen zersetzt und die Nachbarn schädigt. Ange-
sichts der innerpolnischen Unruhen hat der Westen sofort Partei
ergriffen. Nicht für die polnischen Arbeiter, sondern weil er in
ihrem Ungehorsam die Chance gewittert hat, die Herrschaftsver-
hältnisse in Polen ein bißchen nach seinem Geschmack umzumodeln.
Nach dem Verbot der "Solidarität" hat er dasselbe auf einem ande-
ren Weg versucht und sein Bestes getan, um die polnische Ökonomie
und Herrschaft durch die Verweigerung neuer Kredite nachhaltig zu
destabilisieren.
Darüber ist die sozialistische Wirtschaftslenkung in Polen end-
gültig zu einer Notstandsverwaltung auf Dauer geworden. Der Zwang
zur Devisenerwirtschaftung und zum Export bleibt unvermindert er-
halten, denn, um die im Westen gekauften Fabriken und Anlagen
überhaupt weiter ausnützen zu können, ist Polen auf Käufe von Er-
satzteilen und Vorprodukten weiterhin angewiesen. Gleichzeitig
aber braucht die Regierung die Devisen für die Bedienung ihrer
Schulden, so daß die Exporterträge für beide Zwecke nie genügen.
Was sich nur irgendwie auf Westmärkten zu Geld machen läßt, wird
daher herausgeschafft, auch auf Kosten des inneren Bedarfs, so
daß Störungen der Produktion an der Tagesordnung sind. Zum Bei-
spiel wegen Energiemangels: Die polnische Kohle bildet einen
Hauptexportartikel.
Westliche Geschäftsleute können sich also an der Konkursmasse des
polnischen Sozialismus gut bedienen - an eine "Gesundung" der
polnischen Ökonomie ist dagegen unter diesen Bedingungen gar
nicht zu denken.
Wie sich ein Ostblock-Kommunismus zersetzt
------------------------------------------
Bei den Maßnahmen, die im Westen lauthals als "Liberalisierung"
beklatscht werden, handelt es sich um eigentümliche Verfallser-
scheinungen. Neuerdings sind Polen wie im letzten Jahrhundert
wieder als Wanderarbeiter unterwegs. Die polnische Regierung, die
weder garantieren kann, daß in den Fabriken kontinuierlich gear-
beitet wird, noch daß die Löhne zum Leben reichen, duldet diese
Elendslösung stillschweigend. So gehen ganze Trupps polnischer
Arbeiter im Ausland für Hungerlöhne schuften, um damit ein paar
Mangelwaren zu erstehen und nach Polen zu transportieren. Damit
wird der Schwarzmarkt bestückt, selbstverständlich zu Wucherprei-
sen, für die dann die polnischen Normallöhne hinten und vorne
nicht ausreichen. Die Arbeit in den Fabriken wird dadurch kaum
produktiver.
Andererseits werden alle Sorten privater Geschäftchenmacherei als
Lückenbüßer legalisiert und ermutigt, damit irgendwie mehr Ware
auf den Markt gelangt. Den Privatbauern werden horrende Preise
erlaubt und die staatliche Garantie eines Preissystems, innerhalb
dessen Arbeiter ohne Sorgen leben können sollen, wird immer wei-
ter aufgegeben.
Dafür bekommt Polen hier lebhaften Beifall, von wegen "Rückkehr
zur marktwirtschaftlichen Vernunft" und "wahren Menschennatur".
Lauter Lügen! Mit der Not der Leute mögen sich ja allerhand Wu-
chergeschäfte machen lassen; das Erfolgsrezept des Kapitalismus
aber besteht nicht in der Bereicherung von Kleinbauern und Schie-
bern. Der Erfindungsreichtum, Ware zu "organisieren" in einer
Mangelwirtschaft, ist etwas anderes als d i e "Initiative", die
den Kapitalismus gedeihen läßt. K a p i t a l i s t i s c h e
Privatinitiative geht mit einem Geld- und Kapitalstock zu Werk,
der die Anwendung von Arbeit in großem Maßstab lohnend macht. Sie
hat nichts mit "Existenzgründungen" in Hinterhöfen zu tun. Solche
"Kleinexistenzen" werden rücksichtslos niederkonkurriert.
Daß Polen auf "den kapitalistischen Weg" einschwenken würde, ist
also auch gar nicht wahr. Schon eher stimmt es, daß die polnische
Wirtschaft dem Westhandel und den Ansprüchen ihrer kapitalisti-
schen Gläubiger nicht gewachsen ist und vor die Hunde geht. Damit
steht allerdings schon die Systemfrage auf der Tagesordnung -
bloß kennt in Polen keiner die k o m m u n i s t i s c h e Ant-
wort.
zurück