Quelle: Archiv MG - NAHOST GOLFKRIEG-1 - Iran gegen Irak
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Ein Frontabschnitt wird gesichert
NEUE PERSPEKTIVEN FÜR DIE "SINNLOSE SCHLÄCHTEREI" AM GOLF
So neu und unerwartet, wie ein Teil der Öffentlichkeit tut, ist
der amerikanische Schritt nicht, kuwaitische Öltanker unter US-
Flagge fahren zu lassen, eine ansehnliche Kriegsflotte in den
Golf zu beordern und dem Iran Kriegsaktionen anzudrohen. So
selbstverständlich und unausweichlich, wie ein anderer Teil be-
hauptet, ist er genausowenig. Und eine Folge des irakischen Fehl-
schusses ist er schon gar nicht.
Das neue amerikanische Engagement war schon vorher beschlossen,
bekanntgegeben und in die Wege geleitet. Die US-Marine ist längst
zugegen und operiert im Kriegsgebiet, sonst hätte sie nicht be-
schossen werden können. Von dem eigentümlichen Übergang ganz zu
schweigen, daß ein irakischer Raketentreffer Reagan und das Pen-
tagon dazu bewogen haben sollen, jetzt eindeutiger gegen den Iran
und seine Raketen Front zu machen, die noch gar kein amerikani-
sches Schiff beschossen haben und wahrscheinlich noch gar nicht
existieren. Umgekehrt: Der Zwischenfall ist Folge und propagandi-
stischer Anlaß für die Fortsetzung einer imperialistischen Logik,
welche die USA und ihre Verbündeten für sich in Anspruch nehmen:
Die eigenen Interessen überall geltend machen, schafft eine Lage,
an der sich andere Staaten auszurichten haben; falls nicht, muß
man reagieren.
Ein jederzeit kontrollierter Krieg
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An Einmischung im Golfkrieg haben es Reagan und Konsorten nie
fehlen lassen. Sie haben Irak und Iran reichlich mit Waffen aus-
gestattet, so daß die sich einiges an wechselseitiger Gewalt und
Schwächung antun konnten. So haben sie zugleich darauf geachtet,
daß keine Seite gewinnt und sich zu einer regionalen Macht auf-
schwingt. Und Washington hat unübersehbar auf dem Anspruch be-
standen, daß der Ölfluß in den Westen nicht ernsthaft gestört
werden darf. Die US-, aber auch die Royal Navy geleiten schon
seit längerem immer wieder für besonders wertvoll erachtete
(meist Kriegs-)Fracht durch die Gefahrenzone und kreuzen im Ope-
rationsfeld der kriegführenden Parteien, um drohend zu gewährlei-
sten, daß westliche Belange nicht vom Willen und der Fähigkeit
der Feindstaaten abhängen, sich an ihrem Lebensnerv zu treffen,
den Ölausfuhren. Mit Erfolg. Der "Tankerkrieg" ist immer eine
ganz beschränkte und sporadische Kriegsabteilung geblieben; nicht
einmal die Ölförderung der beiden Kontrahenten hat entscheidend
gelitten. Der Krieg geht nicht zuletzt deswegen ins siebte Jahr,
weil er eine Art sicheres Recycling von Petrodollars vorstellt.
Dabei waren die waffenstarrenden NATO-Kräfte vor Ort und die In-
teressen, für die sie herumkreuzen, stets tabu. Wie wenig der
Krieg die Kreise der kapitalistischen Geschäftswelt und der impe-
rialistischen Strategen ernstlich gestört hat, belegt die -
schnell wieder beruhigte - Aufregung über den einmaligen iraki-
schen Mißgriff ebenso wie die Debatte darüber, ob denn mehr ame-
rikanische Einmischung bei der Lage der Dinge und dem relativ
reibungslosen Ölabfluß aus dem Golf überhaupt vonnöten sei.
Die Fiktion einer Notlage des Westens, die durch mehr Flottenprä-
senz unterm Sternenbanner behoben werden müßte, gehört aber so-
wieso ganz in den Bereich der demokratischen Kunst, strategische
Fortschritte zu rechtfertigen. Der Grund für verstärktes Eingrei-
fen ist etwas anders beschaffen.
Die US-Regierung ist mit ihrer Kontrolle
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übers Kriegsgeschehen unzufrieden
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Das betrifft einmal den - in amerikanischen Augen - alarmierenden
Skandal, daß ein fest ins westliche Bankensystem und Ölgeschäft
eingebundenes Staatswesen wie Kuwait eigene Tanker unter sowjeti-
scher Flagge fahren läßt, um mögliche iranische Angriffe darauf
abzuschrecken. Auch wenn es bloß drei Tanker sind; auch wenn die
Sowjetmarine noch nicht mehr als die bisherigen zwei Kriegs-
schiffe zum "Geleitschutz" abgestellt hat: Für die amerikanische
Seite ist damit eine Prinzipienfrage des größten Kalibers aufge-
worfen. Reagan befürchtet öffentlich die "Abdankung der USA als
Seemacht", und Weinberger reicht zu richtigen Verständnis die
Drohung nach, daß "jede zusätzliche sowjetische Präsenz im Golf
als unwillkommene Bedrohung betrachtet" werde. So ernst nimmt die
US-Regierung ihren Anspruch, a l l e i n i g e Schutzmacht
sämtlicher Staaten und Interessen zu sein und zu bleiben, die mit
der arabischen Halbinsel, ihren Ölvorräten, den Wasserwegen
dorthin und dem Treiben der dort regierenden Souveräne zu tun ha-
ben. Mag sein, daß die Kuwaitis den Russentrick bloß inszeniert
haben, um die USA zur weitergehenden Ausübung dieser Schutz-
machtrolle gegen den immer gefährlicher näherrückenden Iran zu
veranlassen. Auf alle Fälle hat sich die westliche Ordnungsmacht
Kuwaits Interessen zu eigen gemacht und Schritte unternommen, um
ihr Monopol als militärisch präsente Weltmacht in dieser Region
zu bekräftigen.
Das angewandte Verfahren folgt einem bewährten Muster: Man macht
sich zur Zielscheibe - weshalb vorsorglich zurückgeschossen wer-
den muß. Kaum nimmt das Sternenbanner die Anliegen des Ölscheich-
tums unter seine Fittiche und in Geleitschutz, schon ist die
theoretisch gewälzte Frage: Dürfen die dort Schiffe fremder Län-
der immer wieder mal beschießen? ganz neu und handgreiflich auf-
geworfen: Traut sich der Iran nur ein einziges Mal, seine bishe-
rige Kriegsführung weiterzuverfolgen und damit die USA selbst
herauszufordern? Als kriegerischen Akt soll das natürlich keiner
mißdeuten, wenn Amerika seine Hoheit provokativ mitten ins
Kriegsgeschehen hinein ausdehnt und sich als übermächtiger Betei-
ligter und damit auch potentieller Betroffener ins Spiel bringt,
der für diesen Fall die Verteidigung seiner Interessen mit der
Wucht seiner Mittel androht. Dabei geht auch gleich als selbst-
verständlich durch, daß die NATO-Führungsmacht nun entschiedener
als bisher im Krieg Partei ergreift, den Irak begünstigt und den
Iran in Schranken weist. Schon vorher durfte sich der Irak mit
westlicher Duldung einiges an Freiheiten bei der Behelligung des
Tankerverkehrs herausnehmen. Nun durchkreuzen die USA offiziell
die iranische Strategie, den Hauptverbündeten des Irak zu bedro-
hen. Und nicht nur das.
Sie haben auch angekündigt, an der Straße von Hormuz keine irani-
schen Raketen zu dulden, die den Schiffsverkehr durch dieses Na-
delöhr bedrohen könnten. Bestimmte Waffen auf iranischem Boden
gelten ab sofort als Provokation, die das Recht der Supermacht
begründet, dagegen nach bewährter Libyen-Manier zuzuschlagen. Je
mehr die Weltmacht Nr. 1 die Kriegsumstände zuungunsten des Iran
verändert, um so weniger steht dem zu, sich Möglichkeiten dagegen
zu verschaffen. Ein Anspruch, mit dem amerikanische Politiker öf-
fentlich Kriegsdiplomatie gegen die Mullahs betreiben: Mit der
öffentlichen Willensbekundung, die militärischen Optionen im Golf
in ihrer Hand zu monopolisieren und sich jede Reaktion auch schon
präventiv zu überlegen, kündigen sie entschiedene, aber unbere-
chenbare Feindschaft an. Die Angesprochenen haben darauf mit der
Versicherung, daß es die chinesischen "Seidenraupen" noch gar
nicht gäbe, und mit der Drohung geantwortet, die USA mit weltwei-
ten terroristischen Akten zu bestrafen - ein Eingeständnis, daß
sie eine Kriegsstrategie dagegen nicht zu bieten haben. Das hat
Reagan und seine Berater nicht beruhigt. Die wachsende Unduldsam-
keit gegen den bisherigen Kriegsverlauf und Feindseligkeit gegen
den Iran liegt nämlich daran, daß die US-Politiker gar nicht
daran denken, diesen S t a a t geopolitisch abzuschreiben und
seinen aus amerikanischer Sicht unberechenbaren, also verrückten
- Mullahs zu überlassen. Nur hat sich eben für die feinfühlige
US-Diplomatie herausgestellt, daß mit der amtierenden
R e g i e r u n g unter Khomeini nicht ins politische Geschäft
zu kommen ist, so wie die Weltmacht sich das vorstellt - also in
ihrem Interesse und zu ihren Bedingungen. Der Trost, daß der Iran
immerhin die Russen auch nicht als "Schutzmacht" akzeptiert, ist
für d i e W e l t macht sehr gering. Jedenfalls haben die ame-
rikanischen Politiker entschieden, daß dem Iran eine
N i e d e r l a g e nottut; um so mehr, als Khomeinis Generäle
immer mehr Teilerfolge verbuchen können. Dafür wird im Golf ein
Hebel angesetzt; gleichzeitig darf das türkische Militär dort, wo
der Iran mit Hilfe unzufriedener Kurden eine Nordfront gegen Irak
zu eröffnen sucht, seinerseits die Kurdenfrage neu aufrollen und
Entlastungsangriffe vortragen. Die Gefahr, daß die konkurrierende
Supermacht darüber Einfluß auf den iranischen Gottesstaat gewin-
nen könnte, wird ganz sicher nicht vernachlässigt: Das
"Weichenstellen für die Zeit nach Khomeini", im Klartext: die
Vorsorge für westliche Kriegsgewinne auch im Iran, wird arbeits-
teilig vom Westen weiterbetrieben, wobei auch der bundesdeutschen
Diplomatie eine wichtige Rolle zufällt.
Denn schließlich steht das Ganze unter einer übergeordneten impe-
rialistischen Kalkulation. Der Golfkrieg, sein Fortgang und das
Drängen, allmählich mal zum Schluß zu kommen, stehen im Dienste
einer Strategie, die die persisch-arabischen Gewässer zu einem
"mare nostrum" der NATO ausgestalten will und die ganze Region zu
einem weiteren
Hauptabschnitt in der weltweiten Front der Freiheit
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gegen die Russen
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Bei der Verteidigung der "Freiheit der internationalen Gewässer",
die der Westen dort als sein gutes Recht beansprucht, geht es
längst um strategische NATO-Gesichtspunkte, an denen sich sämtli-
che Prozentrechnungen über Ölabhängigkeit und die minimalen Stö-
rungen seines Flusses blamieren. Unter dem Firmenschild
'Sicherung unseres Öls gegen kriegerische Übergriffe' verfolgt
die westliche Vormacht das Interesse, die Region als wichtigen
Frontabschnitt zu festigen, ein Interesse, das den kundigen Beob-
achtern auch gar nicht verborgen bleibt, wenn sie vor einem
'Hineinschlittern' in den Krieg warnen und die wachsende Präsenz
amerikanischer Macht für übertrieben halten. Nicht erst seit dem
Raketenzwischenfall, seitdem aber mehr denn je, erfährt man ja
einiges über intensive Verhandlungen der USA mit den einschlägi-
gen Anrainerstaaten und über schon laufende Unternehmungen, zu-
mindest die eine Küste des Golfs aufzurüsten: Bau eines Luftwaf-
fenstützpunkts auf Bahrain, Ausbau militärischer Basen und Flug-
plätze im Oman, Ausdehnung der Awacs-Überwachung auf den ganzen
Golf.
So wird eine Entwicklung vorangetrieben, die ersichtlich über das
begrenzte Anliegen, sich gegen den lokalen Krieg abzusichern,
hinausreicht, unter dem sie hierzulande immer noch verkauft wer-
den soll. Das alles wäre ja ziemlich überflüssig, wenn es bloß
darum ginge, im selbstdefinierten Krisenfall zeitweilig mit ein
paar Schlachtschiffen und Radar und Raketen mehr als sowieso üb-
lich dort aufzukreuzen. Die Küste soll zum Hinterland für Dauer-
operationen beliebig großer Marineeinheiten im Golf sowie als
möglicher Standort amerikanischer Luftstreitkräfte ausgestattet
werden. Die Indienstnahme der zuverlässigen lokalen Souveräne für
diese amerikanischen Militärinteressen ist Gegenstand diplomati-
scher Verhandlungen, bei denen sich die Angesprochenen angeblich
so reserviert zeigen, daß die USA dort doch wahrhaftig nicht
höchstoffiziell alle Basen in eigene Regie übernehmen dürfen und
militärisch nicht so schalten und walten können, wie sie angeb-
lich wollen. So verquer wird dem westlichen Anspruch hinterher-
und vorausgedacht, ein Stück Front gegen die Sowjetunion ent-
schiedener in die Hand zu nehmen und auszustatten.
Der nationale Ertrag
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Die NATO-Beteiligten sind sich über diesen Verteidigungsauftrag
einig, auch wenn harte amerikanische Töne in der Auseinanderset-
zung zwischen Reagan und dem Kongreß aufkommen, wie er am besten
für die USA mit Beteiligung Europas wahrzunehmen sei: "Wenn
letztlich amerikanische Jungs im Golf ihr Leben lassen, während
in Europa Autos mit Benzin aus dieser Region über die Autobahnen
sausen, wird dieses Land hochgehen." (Les Aspin) Wenn die ameri-
kanische Opposition den US-Einsatz im Golf als opfervollen Dienst
an europäischen Interessen darstellt, der mehr Kostenbeteiligung
verdient, so kennzeichnet das die militärischen Aufträge und die
entsprechende politische Geschlossenheit, welche die USA für sich
und die NATO im Golf beanspruchen.
Die entsprechende Antwort haben sie ja auch bekommen - gerade von
den Bonner Freunden. Die haben den gar nicht wörtlich gemeinten
Ruf nach unmittelbarer deutscher Beteiligung an den westlichen
Ordnungsaufgaben im Golf - einer solchen Beteiligung stehen die
konkurrierenden Bündnispartner und weniger das Grundgesetz entge-
gen - zielstrebig in einen nationalen Auftrag übersetzt, an dem
sich die BRD wirklich messen und bewähren kann: mehr militärische
Präsenz und Aufgaben über Nord- und Ostsee hinaus. Dem Verspre-
chen des Kanzlers, "wir müssen darangehen" - an die Aufgabe näm-
lich, sich darauf mit den Partnern zu einigen -, folgten die von
oben nachgeschobenen Bedenken auf dem Fuß, ob die Bundesmarine
für diesen neuen Auftrag überhaupt gerüstet sei, sowie die Ankün-
digung, man werde sie dann wohl entsprechend großzügiger ausstat-
ten müssen.
Neben einigen amerikanischen Spitzen gegen die bundesrepublikani-
sche Tour, aus der weltweiten Sicherung westlicher Interessen
durch die Macht der USA national Kapital zu schlagen und sie zur
Grundlage bundesrepublikanischer Diplomatie, Geschäftstätigkeit
und militärischer Einflußnahme zu machen, erbringen die Übergänge
in der Golfregion also auch noch einen unmittelbaren nationalen
Ertrag und sei es auch nur für die Bekräftigung der Propaganda
ohnehin beabsichtigter Rüstungsvorhaben und NATO-Beteiligungen.
Denn daß die Aufrüstung im Golf ein Abzug militärischer Präsenz
anderswo wäre, ist eine der üblichen Lügen, die eigentlich nur
das Geschwätz ad absurdum führt, es ginge eigentlich im Golf nur
darum, zeitweilig und golfkriegsbedingt mit vermehrten eigenen
Kräften den Öltankern freie Fahrt zu sichern.
Die Öffentlichkeit wie immer im Geiste dabei
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Ausgerechnet diese Debatten über den Ausbau westlicher Militär-
präsenz haben wieder einmal zur Bekräftigung des Scheins gedient,
insbesondere die BRD sei mit ihrem Versprechen, sich im NATO-Rah-
men auszubreiten, äußerst maßvoll zu Werk gegangen. Aber auch die
USA haben mit ihren Drohungen, was sie alles gegen den Iran erwä-
gen und der Sowjetunion keinesfalls zugestehen wollen, Ansprüche
in die Welt gesetzt, an denen sich ihre wirklichen Schritte dann
glatt noch wie Zurückhaltung ausnehmen, jedenfalls wenn man die
imperialistischen Ideale souveräner Weltmacht zum Maßstab nimmt.
Offenbar ist der Glaube, daß die NATO-Mächte zu allem berechtigt
und befähigt sind oder sich berechtigt und befähigt fühlen, ihre
Interessen absolut zu setzen und ihre Mittel rücksichtslos zu be-
nutzen, so gefestigt, daß sich daran noch jede auf den russischen
Feind und seine Mittel berechnete schrittweise Eskalation als un-
zureichend, maßvoll oder auch schwächlich relativiert. Da bleibt
gerade den USA - durch die nationalistische Brille von Bünd-
nispartnerberatern betrachtet - manche Blamage nicht erspart.
Aufwand und Ertrag besserwisserisch zu bemäkeln, das ist an der
Tagesordnung, wenn weltweit Kriegsoptionen geschaffen und gefe-
stigt werden.
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