Quelle: Archiv MG - LATEINAMERIKA PERU - Staatsmacht in den Anden
zurück
Internationale Heimatkunde: Peru und Bolivien
STAATSMACHT IN DEN ANDEN
Was die Natur dem Menschenschlag an Eigenarten angedreht hat, der
diese beiden Länder bevölkert, ist eine Sache - und wieder einmal
eine sehr unwichtige. Das kommt daher, daß auch dortzulande des
Geldes wegen regiert wird. Die diesbezüglichen Eigenarten haben
merkwürdigerweise mehr Einfluß auf die Ausgestaltung von Men-
schenwürde und Küchenzettel als andere "Faktoren", welche in den
Reiseführer gehören. Noch merkwürdiger allerdings ist unter die-
sem Gesichtspunkt das Gerücht, das gewisse Länder ausgerechnet in
eine andere Welt verlegt, nämlich in eine dritte. Dieses Gerücht
wird durch seine Liebhaber selbst gründlich dementiert, wenn sie
das für ihre Belange so entscheidende Merkmal der "Dritten Welt"
anführen: die Schulden, deren Gläubiger in einer anderen Welt zu
Hause sein sollen.
Vom nationalen Kampf um echte Staatsschulden
--------------------------------------------
In Peru und Bolivien ist jene Unart des Staates, sich zu ver-
schulden, noch gar nicht lange in Mode. Dieses Recht mußte erst
den alten Herren des Landes, den Bergbaugesellschaften und Grund-
besitzern entrissen werden. Bis in die sechziger Jahre fiel der
"Staatshaushalt" ganz in die Zuständigkeit der Buchhaltung, die
von den großen Gesellschaften korrekt nach Soll und Haben erle-
digt wurde. So etwas wie eine Zentralbank und staatliche Geldpo-
litik gab es gar nicht, und in die Entscheidungen bezüglich der
in die Zirkulation geworfenen Noten mischte sich der Staat herz-
lich wenig ein. Er kam mit seiner Abhängigkeit vom ausländischen
Kapital ganz gut zurecht, auch ohne eine Geldpolitik im üblichen
Sinn. Freilich nur unter der Bedingung, daß die p o l i t i-
s c h e n Herrschaften samt ihren Ordnungskräften mit der
bescheidenen "Größe" ihrer Nation zufrieden waren, die sich mit
Hilfe der Anteile hermachen ließ, welche die herrschenden
K l a s s e n übrig hatten. Diese Zufriedenheit mit dem Auftrag,
Ordnung zu schaffen, und dem Recht zu repräsentieren ist den auch
in diesen kolonialen Musterländern dem Drang gewichen, mehr (aus
dem) Staat zu machen.
Das Geheimnis solchen nationalen Sinneswandels, der sich in Form
der politischen Konkurrenz zuträgt, ist nicht übermäßig groß. Auf
der einen Seite das ökonomische Interesse des potente Auslands am
offensichtlich brauchbaren Reichtum des Landes, über das man ver-
fügt - auf der anderen die "Erniedrigung" von souveränen Machtha-
bern zu Dienern von Interessen, die weit höhere Beute machen, als
man von den Erträgen selbst zu sehen kriegt. Dazu ein paar freche
Herausforderungen von mächtigeren Nachbarn - Chile und Argenti-
nien - und der Bedarf, die Streitkräfte zu modernisieren, und die
Stunde p a t r i o t i s c h e r G e n e r a l e ist gekommen.
Diese Sozialrevolutionäre, die zielsicher die Frage nach der Na-
tionaluniform des Geldes und Kapitals stellen, weil ihnen an sei-
ner Benützung liegt, setzen auf eine Verwechslung bei ihren Un-
tertanen. Diese dürfen solche Programme für eine letztlich in ih-
ren Interesse liegende Veranstaltung halten, welche sie satt
macht. In Bolivien begeisterte sich ein General Busch vor seinen
Landsleuten für seine nationale Perspektive: "Ich bin nicht Prä-
sident, um den Bergbaukapitalisten zu dienen. Sie haben umgekehrt
der Nation zu dienen. Wenn nicht freiwillig, dann eben unter
Zwang. Ich werde allen Ausbeutern Boliviens beibringen, daß sein
Präsident Respekt vor unserem Land verlangt." Diese Melodie sang
für Peru Velasco Alvarado: "In einem Lande, wo sich noch niemals
eine Regierung erkühnte, Druck vom Ausland her zu widerstehen und
zurückzuweisen, haben wir das Recht Perus wiederhergestellt!"
Und damit das Recht auch zu zählbaren Erfolgen führt, hebt die
ökonomische Umgestaltung an. Minen und Plantagen werden verstaat-
licht, eine Zentralbank wird eingerichtet, "damit die Geldanlagen
gefördert werden können, die die Entfaltung unserer nationalen
Wirtschaft beschleunigen".
Beschleunigt wird damit erst einmal das Wachstum des ordentlichen
und autonomen Nationalkredits, der da ins Leben gerufen wurde.
Von den Tücken des Schuldenwesens
---------------------------------
Dem Staat, der nun endlich eine Nationalbank hat und die Ausgabe
von Kreditgeld nach s e i n e n Bedürfnissen regelt, fällt das
hoheitliche Recht auf Verschuldung als ideales Mittel seiner öko-
nomischen "Entwicklung" zu. Und davon gilt es ausgiebigen Ge-
brauch zu machen, zumal im Interesse der Fortführung der vorhan-
denen Produktion, deren Brauchbarkeit für die Nation nicht ohne
Einvernehmen mit den "Partnern" des Weltmarkts zu haben ist, ei-
niges an E n t s c h ä d i g u n g fällig ist. Um sich die Per-
spektiven internationalen Geschäfts zu erhalten, kriegen die Ei-
gentümer von Minen und Grundbesitzer erst einmal ihr enteignetes
Eigentum in nationalem Geld wieder. Sodann macht sich der neue
Eigentümer an seine Aufgabe - es geht ihm schließlich um die ren-
table Verwendung seines frischerworbenen Besitzes. Die Staaten
Peru und Bolivien haben s i c h zur entscheidenden Geldanlage
gemacht, indem sie ihre Schulden zu Kapital erklärt haben.
Ob sich diese Metamorphose auch wahrmachen läßt, hängt von eini-
gem mehr ab als vom guten Willen patriotischer Projekteschmiede.
Durch die staatliche Garantie der in Umlauf gebrachten Schuld-
scheine ist die Mehrung der Reichtümer, über welche die Nation
gebietet, noch lange nicht vollzogen. Das merken die Herren der
Revolution am Verhältnis ihres schönen Kredits zum Geld der aus-
wärtigen Staatenwelt. Zunächst einmal versorgen sie - außer durch
die Entschädigungen im Zuge der Finanzierung ihrer frisch gegrün-
deten Unternehmen - lediglich den einheimischen Markt mit immer
mehr Schuldzetteln, die irgendwann wieder beim Staat selber lan-
den. Die Geschäftsleute, die aufgefordert waren, in den
"Geldanlage-Staat" zu investieren, verstanden ihr Geschäft und
hielten sich im kundigen Umgang mit den Staatspapieren schadlos.
Der handfeste Erfolg hatte eben aus der internationalen Bewährung
der verstaatlichten Produktion zu kommen. Die staatliche Kredi-
tierung, die ja auch noch für den fälligen Import von Kapitalgü-
tern für den Betrieb erforderlich wurde, sollte nicht bloß ihr
eigenes Ausmaß vergrößern, sondern die i n t e r n a t i o n a-
l e K a u f k r a f t des Staats. Und für diesen Erfolg war man
nach wie vor auf das zu befriedigende Interesse des
internationalen Kapitals angewiesen. Und zwar als Konkurrent,
soweit es um rentable Anlagen im Bergbau ging, genauso wie als
Käufer und Verkäufer auf dem Weltmarkt. Der Schritt zum
freundlichen Umgang mit dem bösen Kapital ließ nicht lange auf
sich warten.
Dieser Schritt war so gut wie vollzogen, als der Vorwurf laut
wurde, das im Bergbau tätige Kapital interessiere sich zu wenig
für die Erschließung der Reserven, über die die Nationalrevolu-
tionäre zu staatlichem Wohlstand kommen wollten. Womit die welt-
weit tätigen Kapitalgesellschaften k a l k u l i e r t e n,
weil es ihnen um lohnende Investitionen ging, wurde für die Re-
gierungen zu einer Frage des g ü n s t i g e n A n g e b o t s.
An die Stelle der Drohung, Kapital zu e n t e i g n e n, trat
alsbald die Bereitschaft zur F ö r d e r u n g von Investitio-
nen, die für auswärtige Anleger attraktiv werden mußten. Da mußte
einiges für den Straßenbau, für Pipelines und in Sachen Steuer-
freiheit geleistet werden, um dem "Mißtrauen" zu begegnen. Durch
die E r n e u e r u n g v o n S i c h e r h e i t e n für in-
ternationales Kapital sollten Geschäftszweige ins Leben gerufen
werden, die es gestatteten, den verstaatlichten Sektor samt den
akkumulierten Schulden aufrechtzuerhalten und doch noch zu einer
lohnenden Sache zu machen. Kein Wunder, daß dieser politökonomi-
sche Widerspruch Konsequenzen hatte. Das politische Interesse,
das sich d e m A u s l a n d ökonomisch d i e n s t b a r
macht, um zu einer n a t i o n a l e n Akkumulation fähig zu
sein, kann die Untauglichkeit und die Unwilligkeit der "Partner"
für die nationale Sache kaum übersehen. Die peruanische Revolu-
tion, die mit einer Verstaatlichung begonnen hatte, fand mit ei-
ner erneuten Verstaatlichung auch ihr Ende. Deren "Scheitern",
bewirkt durch die Boykottmaßnahmen der auswärtigen Partner,
führte prompt zum Sturz der Regierung Velasco, der die
n a t i o n a l e E h r e wieder eingefallen war, die sich so
offensichtlich mit dem n a t i o n a l e n I n t e r e s s e
nicht mehr vertrug. Die letzte Rede des Mannes: "Wir wollen nur,
daß das Ausland die Vorstellung aufgibt, es könne uns wie ein
halbkoloniales Land behandeln; dies geht weder über Bestechung
noch durch Drohung..."
Der Staat in der Landwirtschaft: Der Indio produziert... Devisen
----------------------------------------------------------------
Auf dem Lande leistete sich die peruanische Revolution eine radi-
kalere Umgestaltung. Sie sollte, im Unterschied zur Entschädi-
gungspraxis gegenüber dem Minenkapital, nichts kosten. Die Ent-
eignung der Landwirtschaftsbetriebe - sowohl derer, die für den
Export produzierten (Zucker, Baumwolle, auf der Sierra Kaffee),
wie derer, die Lebensmittel (Mais, Kartoffeln) für den einheimi-
schen Markt lieferten - wurde über die Schaffung einer
A g r a r s c h u l d vollzogen. Die neuen Eigner waren als Ko-
operativen Schuldner des Staats, der seinerseits als Schuldner
der alten Eigentümer auftrat, die mit ihren staatlichen Schuld-
verschreibungen zu Teilhabern der Kooperativen wurden.
Damit änderte sich auch die Rolle und Lage der landwirtschaftli-
chen Arbeitskraft. Unter Anleitung staatlicher Berater, denen die
Leitung der Kooperativen vorbehalten wurde, ging man an die
Schaffung moderner Ausbeutungsweisen. Abgeschafft wurden Natural-
zahlungen und die alten, auf Subsistenz abgestellten Formen der
Leibeigenschaft. Es ging nun um einen in Geld und auf die Agrar-
schuld berechneten Überschuß, der mit wenig Lohnkosten, also auch
von möglichst wenig Arbeitskräften erarbeitet werden mußte. Die
gebrauchten und brauchbaren Campesinos erhielten das großzügige
Recht auf einen Mindestlohn - und dem Staat eröffneten sich zwei
Probleme.
Das erste bestand darin, einen A g r a r ü b e r s c h u ß er-
wirtschaften zu lassen, der sich in K a p i t a l g ü t e r für
seine neuen Großprojekte verwandeln ließ und die Verschuldung
mindern half - es ging also um die Schaffung von D e v i s e n
aus peruanischer Erde.
Das zweite präsentierte sich in Gestalt der "Agrarfrage ", welche
lautete: "Was macht die peruanische Nation mit ihren Indios auf
dem Lande?"
Auf Grundlage dieser Probleme stellt sich die Frage nach der Zu-
teilung von Subventionen als schlichtes Problem ökonomischer Ra-
tionalität. Der Mangel an Lebensmitteln, der dabei herauskam, hat
jedenfalls mit einer "verfehlten Preispolitik " nichts zu schaf-
fen. Es geht ja auch gar nicht darum, daß der Staat Peru ausge-
rechnet Indios ernährt.
Nicht minder berechnend verläuft der Umgang mit der Landbevölke-
rung, die sortiert werden muß. In den Gegenden, wo für den Export
angebaut wird, ging es um die Rationalisierung bei der Verwendung
von Arbeitskraft. Es galt, die lohnberechtigten Mitglieder von
Kooperativen zu verringern. Andererseits sind für Saat und Ernte
nicht angestellte Arbeitskräfte dadurch immer verfügbar, weil es
genug Leute gibt, die Hunger haben und nichts verlangen können.
In den Anden erging der offizielle Appell der Regierung an die
Campesinos: Der Boden gehört dir, aber du mußt ihn mir bezahlen -
eine Neuerung, die auch nicht ganz ohne Härten ist. Hatten in den
alten landwirtschaftlichen Betrieben, die von lauter Eingebore-
nendörfern umgeben waren, die Knechtsarbeit und ihre Bezahlung in
Naturalien immerhin noch ein paar Grundbesitzer gut und viele
Campesinos elend ernährt, so sehen die Dinge jetzt etwas anders
aus. Die Arbeiter in den Kooperativen müssen jetzt nicht nur den
Grundbesitzer aushalten, der inzwischen das Recht dazu als Inha-
ber von Agrarschuldscheinen besitzt, sondern auch noch den Staat,
den anderen Teilhaber, mit Reichtum verpflegen. Eine in Geld be-
zifferte Überschußproduktion stellt da eben höhere Ansprüche, und
die Landwirtschaftsbank, die sich um den Verkauf der Ernte und
den Einkauf von Saatgut kümmert, hat auch alle Hände voll zu tun,
mit der Weltbank ins reine zu kommen. Jedenfalls zeigt sie kei-
nerlei Interesse, den Anbau von Kartoffeln in 3000 Meter Höhe auf
wenig fruchtbaren Böden zu finanzieren. Schließlich ging es um
die Erwirtschaftung von Devisen. Die einzigen Staatsvertreter,
die sich nach ein paar Jahren noch für die Kooperativen in den
Bergen interessierten, waren die Steuereintreiber und Gerichts-
vollzieher. Es gab nun einmal Gründe genug für die öffentliche
Gewalt, etwas für die Respektierung des Reformstaates zu tun; und
als sich in manchen Kooperativen Unmut breitmachte wegen der feh-
lenden Unterstützung, entschloß sich die demokratische Regierung
schnell zu Strafexpeditionen in die unruhigen Gebiete. Sogar Ar-
beitsplätze sind damit geschaffen worden, nämlich für arbeitslose
Leute, die Waffen in die Hand gedrückt bekamen und die rebelli-
schen Bauern zur Raison bringen durften. Natürlich mit der ver-
lockenden Aussicht, sich an der Habe der Aufständischen gütlich
zu tun. Die offiziellen Truppen eilten bisweilen zur Beaufsichti-
gung und fachmännischen Abwicklung der Blutbäder hinzu. Die Zahl
der Opfer geht in die Tausende, so daß die sozialökonomischen
Auswirkungen für den Staat durchaus positiv sind. Die Eingebore-
nengemeinden in den Anden lösen sich enorm schnell auf, die un-
produktiven Kooperativen ebenfalls, und die Bevölkerung der
Sierra wandert massenhaft in Richtung Küste aus. Das erweitert
das preiswerte Angebot auf dem Arbeitsmarkt, der dort unten für
die Landwirtschaft gebraucht wird, die dem Export dient. Andere
schaffen es bis zu den Städten in der Sierra selbst, wo sie sich
in einem der hübschen Slums niederlassen können.
Diese und andere Schönheiten haben - rein ökonomisch betrachtet -
mit einer alten Weisheit des Karl Marx zu tun: "Der verschuldete
Staat saugt mehr aus, weil er selbst ausgesaugt wird."
Peru und Bolivien - der Weg in den geordneten Kolonialismus
-----------------------------------------------------------
Über die Finanzprobleme des Geldanlagestaats, der Devisen produ-
ziert, ist nicht zuletzt der Imperialismus in Gestalt seiner
Geldinstitute besorgt. In den Kreisen der Gläubiger macht sich
Unzufriedenheit breit mit den peruanischen und bolivianischen
Staatsmännern, auch wenn sich die moralzersetzenden Rauschgift-
lieferungen genausogut versilbern lassen wie das bolivianische
Zinn. Man spürt die Notwendigkeit, den Führungspersönlichkeiten
vor Ort eine schlechte Gewohnheit auszutreiben: Diese haben zwar
in bezug auf ihre Wirtschaft zunehmend weniger zu sagen, bestehen
aber nichtsdestoweniger immer noch auf dem Schein ihrer
Souveränität. Nur weil es ein Staatseigentum an Minen und
Plantagen gibt, weil sie eine Staatsbank haben, wollen sie
dauernd Planungen vornehmen über die fälligen Ausmaße von Export
und Import, gar über Geld und Schuldenmoratorien mitbestimmen.
Dabei steht für den Imperialismus längst die "K a p i t a l i-
s i e r u n g d e r S c h u l d e n" auf der Tagesordnung. Und
dieses Programm nimmt die "Probleme" der beiden Länder viel
gründlicher in Angriff - als die Anstrengungen der einheimischen
Herren, ihre Gläubiger nicht zu enttäuschen. Sicher, diese
Anstrengungen, die das einheimische Volk zu spüren bekommt, weil
sie den Export durch erhöhte Ausbeutung devisenträchtig steigern
sollen, sind nicht zu verachten. (Der bolivianischen Regierung
ist sogar eingefallen, Minenarbeiter o h n e E s s e n
a r b e i t e n zu lassen; ein soziales Experiment, das die
Lebensmittelimporte verringern und die Zahlungsbilanz verbessern
sollte! Gescheitert ist dieses Experiment an einem Generalstreik,
in dessen Folge die Regierung ein Opfer brachte: Für 20 Millionen
Dollar kaufte sie Reis, Fleisch und Öl ein.) Aber bei allen
Bemühungen, es den Leuten im Lande schwer und den auswärtigen
Geldanlegern recht zu machen, ist nicht zu übersehen, daß die
staatlichen Eigentumstitel eigentlich überholt sind. Deutlich
wird das an den Bilanzen der Zentralbanken, die immer noch von
den staatlichen Schuldenmachern befehligt werden. Für die
Verwaltung der in Ordnung gebrachten Eigentumsverhältnisse
braucht man Staatsmänner, die auf der Höhe der Zeit sind. Die
nicht nur Korruption verabscheuen, sondern auch fachmännisch und
treu die "Sachzwänge der Weltwirtschaft" bei sich zu Hause
exekutieren. Und die wissen, daß sie nicht als Herren einer
nationalen Geldanlage, sondern als Treuhänder fungieren, die ihre
Minen als strategische Reserve der Weltmächte verwalten. Genau zu
dieser Konsequenz jedoch lassen sich die Fanatiker einer
selbständigen nationalen Akkumulation trotz ihrer Schulden nicht
herbei. Dabei wäre es so einfach, eine Zweigstelle zu regieren,
in der der Status einer rechtmäßigen Kolonie aufs erfreulichste
mit einer Demokratisierung verbunden wäre, welche die
Imperialisten des freien Westens nach Maßgabe der Dinge aus-
gestalten würden. Für eine Entwicklung in diese Richtung spricht
nicht nur das Gebaren auf Wirtschaftsgipfeln und beim IWF, auch
in den beiden Problemländern selbst sind gewisse Voraussetzungen
für die demokratische Lösung durchaus vorhanden. An Armut und Un-
tertänigkeit sind die Völker stets gewaltsam gewöhnt worden, und
ihren Volksvertretern ist aufgrund einschlägiger Verfahren auch
wieder vertraut geworden, daß sie "arme" Länder regieren.
Das kommt von der Weltwirtschaftsordnung, in der es demokratisch
zugeht.
Bild ansehen
Landkarte Südamerika
zurück