Quelle: Archiv MG - LATEINAMERIKA BRASILIEN - Krise mit Zukunft
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Die Dritte Welt ohne die Zweite
EIN STÜCK IMPERIALISMUS, SONST NICHTS
B. Zum Beispiel Brasilien
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Radikalsanierer greifen durch im Kampf
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um den abstrakten Reichtum der Nation
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Unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 15.3. dieses Jahres hat
der neu - und erstmals wieder direkt - gewählte Präsident Brasi-
liens, Collor de Mello, ein sehr durchgreifendes und ehrgeiziges
nationales Sanierungsprogramm in Gang gesetzt: eine Kombination
aus gewaltsamer Geldverknappung; Konsolidierung - sprich: Stopp
der Verzinsung - der inneren Staatsschulden; Beschränkung des
Staatshaushalts, u.a. durch Massenentlassung von Staats-
bediensteten, Streichung von Subventionen und Kürzung von
Investitionen; Plänen zur Privatisierung von Staatsunternehmen;
weiterem Aufschub der Bedienung kommerzieller Auslandsschulden.
Für die guten Absichten dieses Programms und die Härte bei seiner
Durchsetzung nach innen wurde der neue Präsident vor allem von
der ausländischen Expertenwelt gelobt und mit den besten
Erfolgswünschen ausgestattet; denn so wie vorher wäre "es" ja
wirklich nicht mehr weitergegangen. So geht es auch tatsächlich
nicht weiter. Mittlerweile registriert das an Brasilien
interessierte Publikum zwar längst, daß von den eingeleiteten
"Sanierungs"maßnahmen keine einzige auch nur entfernt so
segensreich wirkt oder wirksam zu werden verspricht, wie die neue
Regierung es vorgesehen hatte. Das geht aber auch gar nicht wenn
"es" mit Brasilien weitergehen soll.
Der "Collor-Plan": finanz- und wirtschafts-
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politische Maßnahmen und Ideale
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Die erste Maßnahme der neuen Regierung war ein Schlag gegen die
Spekulationsgeschäfte der Geldbesitzer der Nation: Am 16.3. wur-
den sämtliche privaten und kommerziellen Konten stillgelegt; für
Privatkunden wurden nur 50.000 Cruzeiros - etwa 1.250 Dollar -
freigegeben, für Firmen 20% ihrer Einlagen. Getroffen werden
sollte und wurde damit vor allem der sog. "Overnight-Markt": die
von Tag zu Tag mit 2% verzinste kurz- bis kürzestfristige Geldan-
lage in Staatspapieren; ein Geschäft, mit dem das Finanzministe-
rium bis dahin seine Geldbeschaffung betrieben hatte, in dem an-
geblich die Hälfte aller nationalen Umlaufsmittel, der Gegenwert
von 60 Mrd. Dollar, engagiert war und mit dem die Banken angeb-
lich über 60% ihres Aktivgeschäfts bestritten und Unsummen ver-
dient hatten. Dieses Geschäft wurde blockiert, das dort
"geparkte" Geld - ebenso wie alle anderen Sparbücher und Konten -
auf 18 Monate, bis September 91 "eingefroren".
Der Zweck dieses Eingriffs ist erstens ein f i n a n z p o l i-
t i s c h e r: Der Staat entlastet sich von der Bedienung seiner
Schulden durch tägliche Zinsgutschriften, die sich sonst
angeblich für das Jahr 1990 auf den Gegenwert von 40 Mrd. Dollar
summiert hätten - ein bemerkenswerter Anteil an dem auf einen
Wert von 500 Mrd. Dollar geschätzten Brutto-Inlandsprodukt der
Nation. Zugleich soll das wirtschaftspolitische Ziel erreicht
werden, die Inflation zu stoppen, die in den vier Wochen zuvor
84% erreicht hatte und für die fünf Jahre davor, lächerlich
genau, mit 1.679.589% beziffert wird; nämlich nach dem stur mone-
taristischen Rezept: Wo kein Geld verfügbar ist, da findet auch
keine Teuerung statt. Das um 80% verknappte Geld - das seither
wieder Cruzeiro heißen darf, so wie vor der Einführung des Geld-
namens Cruzado im Zuge des vorangegangenen Sanierungsprogramms
vom Frühjahr 1986 - soll damit auch schon hart genug sein, um
seinen Wert gegen den Dollar, den eigentlichen Wertmaßstab der
brasilianischen Nationalökonomie, zu behalten: Der Wechselkurs
wurde freigegeben und der neue Cruzeiro zunächst tatsächlich
nachgefragt - verständlich bei dem Schnitt in die privaten Geld-
vermögen - und höher gehandelt, als nach dem Schwarzmarkt-Kurs
des alten Cruzado zu erwarten gewesen wäre.
Wirtschafts- wie finanzpolitisch soll und kann der allgemein be-
wunderte Schlag gegen die Spekulation mit Staatspapieren nur ein
erster Schritt sein. Denn damit hat die Regierung sich ja immer-
hin auch selber die Methode verboten, nach der ihre Vorgänger den
Staatshaushalt finanziert haben; und vollends auf die andere Me-
thode überzugehen, die auch schon längst praktiziert worden ist,
nämlich bei der Zentralbank direkt Schuldscheine zu hinterlegen
und Cruzeiros abzuholen - angeblich "schmoren" dort ohnehin noch
einmal so viele Staatspapiere, wie auf dem "Overnight-Markt" ge-
handelt wurden -, wäre ein reichlich eklatanter Widerspruch zu
dem Ziel der Inflationsbekämpfung. Also steht eine neue
H a u s h a l t s p o l i t i k auf dem Programm, die das vor-
jährige Defizit in Höhe von angeblich 7,3% des Brutto-Inlandspro-
dukts bis Ende 1990 in einen Überschuß von 1,2 % dieser Summe
verwandeln soll. Dafür sind eine strengere Steuereinziehung und
neue Steuern vorgesehen, vor allem aber eine radikale Senkung der
Staatsausgaben; angeblich sind bis zum Herbst schon 200.000
Staatsbedienstete entlassen worden, "trocknet" das Kulturleben
der Nation mangels Subventionen "aus", sind direkte wie indirekte
Subventionen für Export- und andere Geschäftszweige gestrichen
worden usw.
Für das Wirtschaftsleben der Nation werden damit einschneidend
geänderte Voraussetzungen geschaffen. Der harte Eingriff in die
Geldbestände der Geschäftswelt trifft nicht nur die unproduktive
Verwendung dieses Geldes zur Bereicherung auf Kosten des zinszah-
lenden Staates, sondern jeden geschäftlichen Gebrauch des Privat-
eigentums; also auch den produktiuen, an dessen Erträgen der
Staat sich ja solide und zuverlässig will bedienen können. Zumin-
dest beklagen die Firmen die Sperrung von Geldmitteln, die sie
angeblich für die Fortführung von Produktion und Handel brauchen,
sowie Einbrüche in der Nachfrage. Die Regierung läßt es da einer-
seits drauf ankommen, um die Unternehmen zur Mobilisierung stil-
ler, dem Fiskus verheimlichter Reserven für ihre Geschäftstätig-
keit zu zwingen, und weil sie mit sofortiger Kapitalflucht - in
Sachwerte und Devisen - rechnet, wenn sie Geldvermögen wieder
freigibt. Die Unternehmen ihrerseits können oder wollen sich eine
Fortführung ihrer Geschäfte ohne ihre vom Staat verzinsten Zah-
lungsmittel nicht leisten oder scheitern an der geschrumpften
Zahlungsfähigkeit "des Marktes". Deswegen ist die Regierung ande-
rerseits auch wieder dem Argument zugänglich, daß sie keine allzu
tiefe Rezession auslösen darf - von Schätzungen über eine Abnahme
des Bruttosozialprodukts um 5% im Jahr 1990 ist die Rede -; sie
gibt Mittel frei, räumt Kreditlinien ein - und registriert gleich
wieder Inflationsraten, die im Laufe des Jahres auf 10% und mehr
pro Monat gestiegen sind.
Für die Regierung ist das ein Beweis mehr für einen wirtschafts-
politischen "Mißstand", den sie sowieso schon aus haushaltspoli-
tischen Gründen abstellen will, nämlich für eine zu große Leich-
tigkeit beim Geldverdienen, verursacht durch staatliche Zuwendun-
gen sowie durch die Abschirmung inländischer Produzenten gegen
ausländische Konkurrenten, die viel billiger anbieten könnten. In
diesem Sinne geht sie nicht nur an die Streichung von Subventio-
nen heran, sondern hat auch die Öffnung des brasilianischen Mark-
tes für Importe eingeleitet: Mengenbeschränkungen und Einfuhrver-
bote - immerhin für eine stattliche Liste von Produkten - wurden
aufgehoben; Zölle werden reduziert und sollen im Schnitt halbiert
werden.
Mit dieser neuen wirtschaftspolitischen Linie sagt die Regierung
Collor sich los von der staatlichen Fürsorge für das nationale
Geschäftsleben, so wie ihre Vorgänger sie als wichtigste Staats-
pflicht definiert haben. In demselben Sinn plant sie den Rückzug
des Staates aus unternehmerischer Tätigkeit: Die Staatsbetriebe -
also praktisch alle Großunternehmen der Grundstoff- und Schwerin-
dustrie und des Infrastrukturbereichs, die in den vergangenen
Jahrzehnten aufgebaut worden sind - sollen privatisiert werden.
Die Regierung erhofft sich davon eine Entlastung in mehrfacher
Hinsicht: Zum einen will sie all die unrentablen Unternehmen los-
werden, mit denen die nationale Ökonomie auf Staatskosten voran-
gebracht worden ist, in denen sich daher auch ein Schuldenberg in
einer geschätzten Höhe von 80 Mrd. Dollar angesammelt hat und die
immer neue Staatszuschüsse brauchen, um überhaupt tauglich zu
bleiben; im neuen Haushaltsplan ist eine Reduzierung der staatli-
chen Investitionen um vier Zehntel, der Aufwendungen für öffent-
liche Unternehmungen um ein Drittel vorgesehen. Zum andern be-
trachtet die Regierung dieselben Betriebe - es sind ja auch
höchst rentable darunter - als ein ansehnliches Vermögen, ge-
schätzter Gesamtwert 50 Mrd. Dollar, und rechnet sich einen Weg
aus, ihre Schulden die sie ja nicht annulliert, sondern bloß bis
September 91 storniert hat, auf denkbar elegante Weise ohne jeden
neuen Finanzbedarf loszuwerden: Die stillgelegten Guthaben der
privaten Geldbesitzer sollen in Anteilsscheine an einem zunächst
fiktiven Privatisierungsfonds umgetauscht werden; diese Anteils-
scheine, die auch jetzt schon zum Verkauf stehen, werden verzinst
und dürfen ansonsten nur zu einer geschäftlichen Operation ge-
braucht werden, nämlich zum Erwerb von Aktien der Staatsunterneh-
men, die im Laufe der kommenden fünf Jahre in einer Art öffentli-
cher Versteigerung an den Mann gebracht werden sollen. Um einen
Anreiz für den Erwerb dieser Aktien zu schaffen - die Regierung
weiß also, wie begrenzt das Geschäftsinteresse an der Masse ihrer
staatskapitalistischen Besitztümer ausfällt -, ist bereits vorge-
sehen, die Verzinsung der Fondsanteile nach jeder Privatisie-
rungs-Auktion herabzusetzen. Das bestätigt die Geschäftswelt na-
türlich nur in ihren Vorbehalten gegen den Regierungsplan; dort
sieht man eine kalte Enteignung auf sich zukommen, und manche
Privatleute und Firmen, insbesondere Finanzinstitute, haben dage-
gen schon, angeblich erfolgreich, geklagt.
Dennoch: Die Regierung Collor läßt sich von den Widerständen
großer Teile ihrer geldbesitzenden Klasse offenbar tatsächlich
weniger beeindrucken als ihre Vorgänger; und schon gar nicht von
den Gewerkschaften, die gegen die zunehmende Verarmung der Arbei-
terschaft einige Streiks organisiert haben - denn obwohl die In-
dexierung der Löhne, ihre automatische Angleichung an einen offi-
ziell errechneten Teuerungsindex, noch nicht offiziell aufgehoben
und die von der Regierung gewünschte Tarifautonomie noch nicht
hergestellt ist, lassen die Gewerkschaften sich natürlich mit dem
Argument der "schwierigen Geschäftslage" zu Lohnsenkungen erpres-
sen und zählen die Entlassenen nach; Hunderttausende inzwischen.
Gegen die gemeinsamen Forderungen von Unternehmern und Gewerk-
schaften nach staatlicher "Wiederbelebung" des nationalen Ge-
schäfts bleibt die Regierung hart; ebenso gegen die entlassenen
Staatsangestellten. Dafür spenden ihr die ausländischen Interes-
senten und Beobachter viel Lob; gratulieren auch zu dem Erfolg
des Präsidenten bzw. der auf ihn eingeschworenen Parteien bei der
Parlamentswahl im Herbst, die sich tatsächlich als demokratische
Waffe gegen Arbeiterforderungen und -proteste bewährt hat. Der
IWF ist insoweit zufrieden, als die Regierung alle seine üblichen
Auflagen in Sachen Staatsverbilligung, Inflationsbekämpfung und
Privatisierung von sich aus erfüllt und ausländischen Exporteuren
alle Chancen eröffnet; für die lange vergeblich geforderte Öff-
nung des brasilianischen Computermarktes, also die Preisgabe die-
ses bislang national gehegten Geschäftszweigs an die Konkurrenz
aus dem Norden, hat sich auch die Regierung der USA offiziell be-
dankt.
Weniger begeistert ist man freilich in der auswärtigen Finanzwelt
darüber, daß die Collor-Regierung die kommerziellen Auslands-
schulden der Nation nicht besser behandelt als die inländischen.
Die schon 1989 eingestellten Zinszahlungen auf Bankkredite aus
dem Ausland sind noch nicht wieder aufgenommen worden; im Gegen-
teil haben die Wirtschaftsministerin und der Nationalbankchef die
Richtlinie verkündet, daß nur soviel gezahlt wird, wie nach Rege-
lung der Verbindlichkeiten gegenüber anderen Staaten und suprana-
tionalen Finanzagenturen noch allenfalls übrigbleibt von einem
eventuellen Handelsbilanzüberschuß. Und das auch noch angesichts
einer Wirtschaftspolitik, die erklärtermaßen eine positive Han-
delsbilanz nicht mehr zum obersten Imperativ der nationalen Öko-
nomie machen, sondern Importe und Exporte ganz dem Lauf der Kon-
kurrenz überlassen will. Die leidtragenden Banken, die ihre Zins-
forderungen - zuzüglich der Spesen für Rechtsanwälte und die hek-
tischen Geschäftsreisen ihrer Manager - auf 10 Mrd. Dollar bis
Jahresende beziffern und noch nicht einmal 1 Mrd. in Aussicht ge-
stellt bekommen haben, mußten sich zeitweise sogar darüber be-
schweren, von ihren Regierungen und selbst vom IWF im Stich ge-
lassen worden zu sein, weil man da von der goldenen Regel abgewi-
chen sei, die "befriedigende Regelung" der kommerziellen Schulden
zur Voraussetzung für offizielle Kreditvereinbarungen zu machen.
Inzwischen ist hier die Reihenfolge und damit die Finanzwelt wie-
der in Ordnung gebracht, der IWF wieder erpresserisch tätig - da-
neben prüfen die Banken mittlerweile wohlgefällig das brasiliani-
sche Angebot, ihre Forderungen gleichfalls in Anrechtsscheine auf
die Ersteigerung brasilianischer Staatsfirmen umzutauschen; sie
sind bereits mit der Gründung von Fonds beschäftigt, die ein paar
Bruchteile ihrer Forderungen in Unternehmenseigentum vor Ort ver-
wandeln sollen, wenn es endlich soweit ist.
M i t Brasilien wird also weiter kalkuliert, genauso wie in Bra-
silien weiter mit dem Staat und seiner Fürsorge für das nationale
Geschäftsleben kalkuliert wird. Diese Kalkulationen haben mit den
wirtschafts- und finanzpolitischen I d e a l e n der neuen Re-
gierung nicht viel zu schaffen. Sie beziehen sich - positiv und
negativ, ausnutzend und Widerstand leistend - auf die wirt-
schafts- und finanzpolitischen M a ß n a h m e n der Regierung,
die in einem seltsamen Mißverhältnis zu den damit verknüpften
Zielvorstellungen stehen: Sie reichen an das erklärte Sanierungs-
ideal gar nicht recht heran. Das ist auch gar kein Wunder. Denn
zwischen dem regierungsamtlichen W u n s c h nach gesunden
Staatsfinanzen und volkswirtschaftlichem Erfolg und den
M i t t e l n, die sie dafür aufzubieten hat, liegt nun einmal
das, was die politische Ökonomie Brasiliens tatsächlich ausmacht.
Die brasilianische Wirtschaft und ihre notorische Krisenlage
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Das spekulative Finanzwesen zum Schaden des nationalen Kreditgel-
des, das der brasilianische Präsident storniert hat, ist ein not-
wendiges E r g e b n i s, Staatsunternehmertum, Protektionis-
mus, Subventionen usw. sind unentbehrliche Instrumente einer
Wirtschaftspolitik, die Brasilien um jeden Preis zu einem erfolg-
reichen Teilnehmer und Konkurrenten am kapitalistischen Weltmarkt
der Nachkriegszeit machen will.
1. Brasilien kann auf jahrzehntelange Versuche seiner Regierungen
zurückblicken, eine Nationalökonomie aufzubauen, die - angefangen
von den nötigen Produktionsmitteln bis hin zum Luxus staatlicher
Repräsentation alle Reichtümer schafft, die eine moderne Staats-
gewalt für ein souveränes Auftreten heutzutage so braucht. Dabei
war nie zweifelhaft - auch wenn manche Präsidenten sich
"sozialistisch" nannten -, daß das Privateigentum die Grundlage
und der Zweck, Geld das universelle Mittel und der Inbegriff des
gewünschten nationalen Reichtums sind. Das Bedürfnis nach natio-
naler "Entwicklung" selbst ist aus dem beträchtlichen Geldreich-
tum erwachsen, den die großen Privateigentümer des Landes mit dem
Export von Kaffee und anderen Kolonialwaren aus dem kapitalisti-
schen Weltmarkt herausgezogen haben: Dieser Reichtum sollte und
soll das Mittel sein, den Weltmarkt noch ganz anders als durch
die zwar ansehnlichen, dabei stets wackligen, von Launen der Na-
tur und fremder Zahlungsbereitschaft abhängigen Erträge des Ex-
ports "natürlicher Reichtümer" auszunutzen; das Mittel dafür, den
wirklichen Warenreichtum aus der Welt des erfolgreichen Kapita-
lismus nicht immer bloß zu b e schaffen, sondern kapitalisti-
schen Reichtum im Lande zu s c h a f f e n.
Das private Eigentum in der Nation so zu sehen und nützlich ma-
chen zu wollen, das macht überhaupt den nationalen Standpunkt
brasilianischer Politiker in Wirtschaftsdingen aus. Dieser Stand-
punkt kam sich schon immer sehr s o z i a l, gelegentlich sogar
sozial i s t i s c h vor, weil er sich natürlich kritisch gegen
das bornierte Bedürfnis verhält, den verdienten Reichtum für den
privaten Luxus zu verwenden. Um Enteignung ging es aber nie, son-
dern eben um die Überwindung jenes u n - k a p i t a l i-
s t i s c h e n, die Durchsetzung eines kapitalistischen
G e b r a u c h s des privaten Eigentums.
Die Staatsgewalt hat sich in Brasilien zum Anwalt und Antreiber
dieses ökonomischen Fortschritts gemacht. Sie hat den Reichtum
ihrer nationalen Geldbesitzer an sich gezogen - unter sorgfälti-
ger Beachtung der Heiligkeit des Privateigentums, also in Form
eines Kreditgeschäfts, das die Geldbesitzer zu Gläubigern des
Staates, zu Inhabern staatlicher Schuldverschreibungen macht. Und
diese Finanzmittel wurden und werden verwendet, nicht um einfach
eine "Infrastruktur" aus Straßen und Stromleitungen hinzustellen
und eine "Industrialisierung" zu bewerkstelligen. All das ist
zwar auch herausgekommen; aber weder ist damit das Ziel des Un-
ternehmens angegeben, noch wäre ein so durch seinen technischen
Gebrauchswert definierter ökonomischer Zweck überhaupt verträg-
lich mit dem eingesetzten Mittel: der Mobilisierung des Privatei-
gentums durch staatliche Kreditaufnahme. Alles, was als
"Industrialisierung Brasiliens" verbucht wird, ist zustandege-
bracht worden im Zuge und als materielles Mittel des staatlichen
Bemühens, ein Geschäftsleben in Gang zu bringen; ein
G e s c h ä f t s l e b e n, dessen Erfolgskriterium weder in
Kilowattstunden noch in Autostückzahlen liegt, sondern in einem
Geldüberschuß, der quasi ganz nebenher den Staat in Stand setzen
würde, für all die Verbindlichkeiten einzustehen, mit denen er
diesen nationalen Aufbau finanziert.
Das gleiche Verhältnis ist der brasilianische Staat zu ausländi-
schen "Geldgebern" eingegangen. Denn so sehr der im Export ver-
diente Reichtum der Nation den Ehrgeiz geweckt hat, eine natio-
nale Reichtums p r o d u k t i o n zustandezubringen, so wenig
hat er für diesen Ehrgeiz gereicht. Das Interesse an fortschritt-
lichen Produktionsmitteln, die das Ausland längst hat, und der
entsprechende Bedarf an Devisen, um sie einzukaufen, war stets
größer als die Dollarbeträge, die die Exporteure der Nation bei
der brasilianischen Staatsbank einzahlten. Das fehlende Geld ließ
sich leihen - und wieder war schon mit der Art der Mittelbeschaf-
fung klar, daß deren ökonomischer Zweck sich unmöglich darin er-
schöpft, Atomstrom fließen oder die Brasilianer miteinander tele-
fonieren zu lassen. Das Erfolgskriterium ist in dem Fall sogar
noch härterer Art: Die Pflicht, für seine Schulden einzustehen,
ist der Staat hier gegenüber Privateigentümern und Finanzinstitu-
ten fremder Nationen, also nach dem internationalisierten Recht
des privaten Reichtums und insofern gegenüber fremden Souveränen
eingegangen; und er hat diese Verbindlichkeit in einem weltmarkt-
tauglichen Geld einzulösen, das schon für die Importbedürfnisse
des wirtschaftlichen Aufbaus nicht gereicht hat - eben deswegen
ja die Verschuldung. Mit diesen Krediten hat die brasilianische
Entwicklungspolitik also darauf gesetzt und sich davon abhängig
gemacht, ein nationales Geschäftsleben so erfolgreich als konkur-
renzfähigen Teil des internationalen Geschäftslebens aufzubauen,
daß das Devisenbeschaffungsproblem sich darüber erledigen würde.
2. Was der brasilianische Staat tatsächlich zustandegebracht hat,
konnte diesen Kriterien nie genügen. Im Nachhinein will auch je-
der Experte wissen, warum: Die Entwicklungsprojekte wären z u
ehrgeizig, "gigantomanisch" oder sonstwie daneben gewesen, der
Zugang zu ausländischen Krediten zu leicht, das heimische Fi-
nanzwesen für eine kapitalistische Entwicklung zu unentwickelt
usw. - so schlicht läßt sich von einem Ergebnis, das, gemessen an
den Erwartungen der Veranstalter und den eingegangenen Verpflich-
tungen, ein Fehlschlag ist, darauf zurück"schließen", daß es so
wohl hat kommen m ü s s e n. Dabei wird an all den "verkehrten"
Entwicklungsprojekten Brasiliens im Grunde immer nur das Eine
ausgedrückt, nämlich daß sie sich per Saldo n i c h t
g e n ü g e n d g e l o h n t haben. Und dafür gibt es in der
Tat eine ökonomische Notwendigkeit, die freilich mit brasiliani-
scher Schlamperei oder "Gigantomanie" gar nichts zu tun hat. Sie
liegt in dem schlichten "Gesetz" der kapitalistischen Konkurrenz,
daß, wenn der Weltmarkt einmal fertig ist und die Konkurrenz zwi-
schen internationalen Kapitalisten und kapitalistischen Nationen
geraume Zeit vor sich hin tobt, für nationale Aufsteiger einfach
kein Platz mehr ist: Der Aufwand, den sie treiben müssen, um den-
noch zu eigenständigen, konkurrenzfähigen Größen im Weltgeschäft
zu werden, ist regelmäßig zu hoch, um durchschlagende Konkurrenz-
erfolge zu erzielen; die Kosten der Konkurrenzfähigkeit machen
die Nation, die sie sich leisten muß, konkurrenzunfähig. Das mag
sich bei manchen fernöstlichen Vorbildern anders darstellen, die
gleich als Standorte erfolgreicher Unternehmen und quasi Außenpo-
sten erfolgreicher Weltwirtschaftsmächte eingerichtet worden
sind. In Brasilien jedenfalls ist das Bemühen um wirtschaftliche
Entwicklung ein immer von neuem mehr oder weniger verlorener
Kampf darum, im nationalen Maßstab den international gesetzten
Maßstäben rentablen Produzierens zu genügen - ein Konkurrenz-
kampf, der deswegen keineswegs aufgegeben, sondern mit den Mit-
teln kapitalistischer Wirtschaftspolitik geführt wird:
- Um ein Engagement des Privateigentums, eine Geschäftstätigkeit
in irgendeinem Zweig der industriellen Güterproduktion überhaupt
in Gang zu bringen, mußte die ausländische Konkurrenz in der ent-
sprechenden Sphäre von Staats wegen ausgeschlossen werden. Der
brasilianische Staat hat das sehr gründlich gemacht; nicht bloß
durch protektionistische Zölle, sondern oft außerdem durch Kon-
tingentierung der Einfuhr oder völlige Einfuhrverbote. So lassen
sich Preise durchsetzen, die das gewünschte Geschäft lohnend ma-
chen. Allerdings widerspricht diese Sorte Gewinn ein wenig dem
Zweck, den geschäftstüchtigen privaten Reichtum der Nation zu
mehren: Den Kriterien der Geschäftstüchtigkeit, die durch die er-
folgreiche kapitalistische Staatenwelt gesetzt werden, genügt
dieser Gewinn ja gerade nicht. Er kommt nur zustande, weil er das
Privateigentum an anderer Stelle nicht bloß kapitalistisch aus-
nutzt, sondern über Gebühr schmälert - eine Ungerechtigkeit, die
seit jeher zuallererst den freihändlerischen Kolonialwaren-Expor-
teuren des Landes auffällt; denn die wissen mit ihrem auswärts
verdienten Geld besseres anzufangen, als "überteuerte" brasilia-
nische Waren zu kaufen. Sie repräsentieren damit aber nicht bloß
ihr borniertes Privatinteresse an billigem Einkauf, sondern einen
Standpunkt, der sowieso derjenige der nationalen Entwicklungspo-
litik selber ist: den Standpunkt des wirklichen abstrakten Reich-
tums, der entweder ein universal und konkurrenzfähig verwendbares
Geschäftsmittel oder gar nichts rechtes ist. Fürs
g e w ü n s c h t e G e s c h ä f t entsteht aus jedem Preis,
der durch staatliche Protektion gegen den Weltmarkt aufrechter-
halten wird, ein Konkurrenznachteil, also ein Schaden für die er-
wünschte nationale Kapitalakkumulation: Wo sie so gefördert wird,
wird sie im Vergleich zum Rest der kapitalistischen Welt zugleich
gebremst.
- Der brasilianische Staat tut deswegen alles, um den Schwung des
nationalen Geschäftslebens zu fördern. Er finanziert - mit dem
Kredit, den er sich nimmt - alle Voraussetzungen seines Erfolgs,
verbilligt es durch Subventionen, gibt Zuschüsse zu seinem Gelin-
gen usw., stellt also sicher, daß das Produzieren und Verkaufen
in seinem Land gute Überschüsse abwirft. Damit kehrt sich aber
das ökonomische Verhältnis, das hergestellt werden soll, vollends
um: Statt in wachsendem Maß Reichtum zu schaffen, Geld zu verdie-
nen und abzuwerfen, an dem der Staat sich zur Deckung seines Fi-
nanzbedarfs und zur Sicherung seiner längst eingegangenen Zah-
lungsverpflichtungen bedienen könnte, verschlingen die privaten
Geschäfte direkt oder indirekt immer mehr staatliche Zuschüsse.
Die Bereicherung der Geschäftswelt gelingt, weil die sich an der
staatlichen Wirtschaftsförderung bereichert statt an der Zah-
lungsfähigkeit der restlichen Welt. Dieser Widersprüch stellt
sich dar als permanente Aufblähung des vom Staat in die Zirkula-
tion geworfenen Kredits - als beständige Preissteigerung seitens
der Kapitalisten, die ja zum Mithalten beim Gewinnemachen ange-
halten werden, auf der einen Seite, als beständig wachsendes De-
fizit im Staatshaushalt auf der anderen.
3. Dieses Ergebnis seiner Bemühungen stört den Staat: Seine Haus-
haltslage wird nicht besser, sondern immer schlechter, und das-
selbe gilt für sein nationales Zahlungsmittel. Seine Verbindlich-
keiten wachsen weit schneller als "die Wirtschaft", auf deren Er-
träge er mit seiner Kreditaufnahme setzt. Er kann zwar intern mit
seinem Kredit alle von ihm gewünschten Geschäfte für seine Ge-
schäftsleute lohnend m a c h e n; deswegen repräsentiert der
Geschäftsertrag aber noch lange keinen konkurrenzfähig angewand-
ten Reichtum, also keinen wirklichen kapitalistischen Wert; die
Vermehrung der verdienten Summen steht überhaupt nicht für eine
Kapitalakkumulation, die in der gewünschten Weise alle nationalen
Rückstände gegenüber der Wucht der Kapitalakkumulation anderswo
ausgleichen könnte. Und deswegen findet erst recht das nicht
statt, worauf er mit seiner Schuldenaufnahme im Ausland gesetzt
hat, nämlich daß seine nationalen Unternehmen sich mit eigenstän-
digen Konkurrenzerfolgen aktiv ins Weltgeschäft einschalten und
für jede Menge Devisenzuflüsse gut sind. Zwar kann der Staat mit
seinem Kredit insoweit sogar für Exporterfolge sorgen, wie er die
Produktionskosten seiner im Export engagierten Firmen dermaßen
subventioniert, daß sie konkurrenzfähig anbieten können. Auf
diese Weise verschärft er aber bloß den "Mißstand", den er über-
winden will, nämlich den verschwenderischen Gebrauch seines Kre-
dits, der bloß dazu führt, daß die Erlöse der nationalen Unter-
nehmen gar nicht die Realisierung von wirklichem Wert, gar kein
neu geschaffener kapitalistischer Reichtum sind, sondern bloß
eine Ansammlung von staatlichen Schuldscheinen, mit denen sich
geschäftlich immer weniger anfangen, weil immer weniger kaufen
läßt. Zwar wird exportiert, sogar ansehnliche Exportüberschüsse
werden erzielt; doch wächst mit d i e s e n Überschüssen gar
nicht der innere kapitalistische Reichtum der Nation, sondern
bloß die vom Staat aufrechterhaltene und durch die Inflation be-
ständig widerlegte F i k t i o n von Reichtum und Kapitalakku-
mulation.
Daß ihr Geschäftserlös sich schon entwertet, indem er verdient
wird, stört natürlich die private Geschäftswelt nicht weniger als
die regierenden Politökonomen der Nation. Die Privateigentümer,
deren Reichtum auf so widersprüchliche Weise gefördert wird, da-
mit er endlich zum nationalen Erfolgsmittel wird, registrieren
sofort, wie wenig sie von dem Reichtum haben, zu dem ihr Staat
ihnen verhilft, verglichen mit dem, der andernorts und bei er-
folgreicher Benutzung des Weltmarkts zu verdienen ist, und mit
den Freiheiten und den Erträgen, die d e r verschafft. Und weil
sie sich sicher sind, daß das unmöglich die Absicht ihres Staates
gewesen sein kann, bestehen sie darauf, daß der Staat die Entwer-
tung seines Kreditgelds, das ihr Vermögen ausmacht, kompensiert.
Sie fordern von ihrem Staat, was der sich von ihrer Geschäftstä-
tigkeit erhofft, nämlich daß das Geld, das er ihnen zu verdienen
gibt, international geschäftsfähig wird bzw. dem internationalen
Grundstoff des kapitalistischen Geschäfts gleichkommt. Der Staat
soll die Rentabilität ihrer Geldanlagen nicht bloß fingieren; er
soll diese Fiktion auch so wahrmachen, als hätten sie echte Dol-
lar verdient; das ist jedenfalls der Rechtsstandpunkt des staat-
lich gehegten Privateigentums.
Der brasilianische Staat, der sich ja wirklich nicht bei seinen
Geldbesitzern verschuldet und ihnen jede Menge Geld zu verdienen
gibt, damit sie in Wirklichkeit, am Maßstab des Weltgelds gemes-
sen, nicht reicher werden, erkennt dieses Recht auf Kompensation
vollständig an. Er beantwortet die Entwertung seiner Zahlungsver-
sprechen und Kreditgelder mit dem zusätzlichen Versprechen, sie
immer entsprechend zu - v e r m e h r e n. Zur Sicherung des
Privateigentums gegen den Verfall des "Stoffs", in dem es exi-
stiert, hat er eine Indexierung aller Zahlungsverpflichtungen
eingeführt, d.h. ihre Bindung an einen offiziell ermittelten Quo-
tienten der Geldentwertung. Damit ist freilich nur die Entwertung
des staatlichen Kreditgelds von Staats wegen als feste ökonomi-
sche Tatsache anerkannt, seine weitere Aufblähung (im Maße seiner
Entwertung) und Entwertung (im Maße seiner Aufblähung) fest pro-
grammiert - dies immerhin zu keinem anderen Zweck, als das Pri-
vateigentum, den Geldreichtum der Nation, vor dem Schaden zu be-
wahren, der ihm sonst aus seiner nachdrücklichen Förderung er-
wachsen würde, und ihm seine Gleichwertigkeit mit den wirklich
weltweit gültigen Daseinsweisen des kapitalistischen Reichtums zu
garantieren.
Daß diese Garantie dann doch gar keine ist, ist den Geldbesitzern
der Nation zuallererst klar; und sie ziehen daraus ihre Konse-
quenzen. Zum einen verschiebt sich für sie ein wenig das Ziel und
modifiziert sich entsprechend der Inhalt ihrer Geschäftstätig-
keit: Sie legen jeden Cruzeiro in Finanzoperationen oder auch in
Handels- oder Produktionsunternehmen an, nicht um unter freundli-
cher Mithilfe des Staates am (Finanz- oder Waren-)Markt einen Ge-
winn zu erzielen, sondern um sich ein Recht auf die Finanzmittel
zu verschaffen, mit denen der Staat jedem geschäftlich engagier-
ten Privateigentum einen Ausgleich für die Entwertung seiner Mit-
tel und wirkliches Wachstum über die Inflationsrate hinaus garan-
tiert. Das staatliche Angebot ist reichhaltig genug; es reicht
von Krediten, die der Staat für produktive Zwecke gibt und die so
indexiert sind, daß sie praktisch gar nichts an Zinsen kosten
oder sogar Geldgeschenken gleichkommen, bis zu den Krediten, die
sich der Staat bei seinen Geldbesitzern nimmt, üppig verzinst und
die zu einer so schönen Errungenschaft wie dem "Overnight-Markt"
für Staatspapiere geführt haben. Die erfahrene brasilianische Ge-
schäftswelt nimmt hier alles mit - und die Banken haben sich ge-
nau darüber ihren Rekordanteil am Bruttosozialprodukt erobert.
Da sie auf diese Weise gemeinsam mit der Staatsgewalt, die ihr
Eigentum mit so viel Fürsorge umgibt, die Entwertung des nationa-
len Kreditgelds natürlich nur immer entschiedener vorantreiben,
sehen die Geldbesitzer zweitens zu, daß sie die Erträge ihrer
Spekulation auf die Inflation in einer anderen Währung in Sicher-
heit bringen, die durch ihren weltwirtschaftlichen Erfolg die
Stabilität des darin angelegten Reichtums verbürgt. Wo die
G l e i c h r a n g i g k e i t ihrer Cruzeiros mit "gutem Geld"
dauernd in Frage gestellt ist, verlangen sie deren Tausch in
harte Währung. Damit sorgen sie für eine Nachfrage am Geldmarkt
nach Devisen, die jeden irgendwie festgestellten Wechselkurs so-
gleich wieder kippt. Und darüber kommt der internationale Geld-
handel in all seiner Begriffslosigkeit zu seinem vernichtenden
Urteil über den Wert der Zahlungsversprechen, die der brasiliani-
sche Staat intern als Zahlungsmittel kursieren läßt: Sie gelten
nicht bloß als "weich", sie zählen im Verhältnis zu den dauernd
benutzten Weltwährungen praktisch ü b e r h a u p t n i c h t.
4. So steht die Nation, die angetreten ist, um aus dem im Ausland
verdienten Geld einen nationalen Kapitalismus mit konkurrenzfähi-
gem Reichtum zu machen, am Ende mit ihrem ganzen ausgewachsenen
nationalen Geschäftsleben samt Nationalbank und Kreditüberbau
nach außen hin gewissermaßen g e s c h ä f t s u n f ä h i g
da. Ihr eigenes Geld taugt ihr für die Einschaltung ins Weltge-
schäft und für den Zugriff auf dessen Reichtümer nichts; und
nachdem die Nation sich im Ausland verschuldet hat, um im Vor-
griff auf erhoffte Erfolge Mittel für den nationalen Aufbau im-
portieren zu können, taugt ihr Cruzeiro schon gleich nichts zur
Bewältigung des Schuldendienstes gegenüber auswärtigen Gläubi-
gern. Er hat überhaupt keine Position im Welt-Geldgeschäft, noch
nicht einmal eine solche, daß Währungskredite und Stützungskäufe
ausländischer Nationalbanken ihm zu einer gewissen geliehenen
Weltgeltung verhelfen könnten. International geschäftsfähig ist
Brasilien - so wie die meisten anderen Nationen, aber eben im Un-
terschied zu den kapitalistisch erfolgreichen, an denen dieser
Staat sich mißt - nur durch die Devisen, die im Export oder per
Kredit eingenommen werden; also nur soweit, wie die Devisenbilanz
es zuläßt.
Entsprechend dringlich kümmert sich die nationale Wirtschaftspo-
litik um alle Geschäfte, die entweder Devisen sparen, indem sie
Importe überflüssig machen, oder Devisen einbringen. Dafür gibt
es Subventionen nach dem großzügigen Grundsatz, daß ein gesparter
Dollar jeden Cruzeiro-Betrag wert ist - die Fabrikation von
Schnaps aus Zuckerrohr als Benzinersatz (ein Industriezweig, in
dem Brasilien weltweit die Nummer 1 ist) ist ein berühmtes Bei-
spiel für Importsubstitution um fast jeden Preis und keineswegs
für angewandte Ökologie -, und ein im Export eingenommener Dollar
erst recht. Nicht zuletzt auf dem Welt-Waffenmarkt haben da die
brasilianischen Entwicklungspolitiker gewisse Erfolge zu ver-
zeichnen. Insgesamt ist aber die Konkurrenz bei Industrieproduk-
ten auf dem Weltmarkt so hart, erfolgreiches Exportieren so kost-
spielig, daß die Nation in ihrem Außenhandel am Ende doch immer
wieder auf die N a t u r p r o d u k t e zurückkommt, auf tro-
pische Früchte und Bodenschätze, mit denen sie gar nicht mit ka-
pitalistischen Konkurrenten im Wettbewerb steht - Exportweltmei-
ster ist Brasilien bei Kaffee, Sojaprodukten und Pfeffer, Welt-
ranglistenzweiter bei Kakao, Eisenerz und Tabak; Rohkaffee, Soja
und Eisenerz bringen zusammen ein Viertel der Exporteinnahmen; da
ersetzen "Gaben" der Natur ein gutes Stück "industrielle Entwick-
lung". Um so mehr sind diese Erlöse freilich abhängig von den
Launen der Natur, von den konkurrierenden Angeboten anderer Roh-
stoffproduzenten sowie vor allem von den Konjunkturen des kapita-
listischen Welthandels, die das Land gar nicht beeinflussen kann.
Mit den Reichtümern, die da immerhin zu verdienen waren, wollte
der brasilianische Staat sich aus dieser Abhängigkeit befreien;
der Erfolg seiner Bemühungen führt ihn zu dem Sachzwang, wenig-
stens über die da zu erlösenden Devisen eine gewisse eigenstän-
dige Schuldnerposition im Weltgeschäft aufrechtzuerhalten.
In diesem Sinne wird also alles dafür getan, daß Exportgeschäfte
laufen. Das heißt auf der einen Seite, daß für solche Geschäfte
auch von der Nationalbank Devisen zu haben sind, soweit sie dort
verfügbar sind. Das heißt auf der anderen Seite, daß es dem Staat
im Prinzip ganz fern liegt, die Devisenbeträge, die seine Expor-
teure verdienen, für den nationalen Devisenbedarf zu konfiszie-
ren; das wäre ja geradezu geschäftsschädigend und stünde im Wi-
derspruch zu dem unwiderruflichen Beschluß, den nationalen Fort-
schritt als einen des kapitalistischen Privateigentums zu bewerk-
stelligen. Das verbindliche Ideal der Wirtschaftspolitik bleibt
ein freier Devisenmarkt, auf dem private und öffentliche Nach-
frage nach fremdem Geld friedlich konkurrieren und bedient wer-
den. Da das allerdings ein Ideal bleibt, muß die Regierung natür-
lich doch mit Vorschriften dafür sorgen, daß ihre Nationalbank
die verdienten Devisen überhaupt in die Finger bekommt und
dorthin lenkt, wo sie sie für wirtschaftspolitisch richtig ange-
legt hält. Ebenso versteht es sich aber von selbst, daß die ein-
heimische Geschäftswelt auf diese staatlichen Ver-, Ge- und Ange-
bote genauso reagiert wie auf alle Instrumente der nationalen
Wirtschaftsförderung: Sie werden umgangen, wo sie hinderlich, und
ausgenutzt, wo sie auszunutzen sind. Scheingeschäfte oder sogar
wirkliche Unternehmen werden zu keinem anderen Zweck veranstal-
tet, als um Dollars erstens zu kriegen und zweitens im Ausland
sicher anzulegen. Vom nationalen Standpunkt der Wirtschaftspoli-
tik aus beurteilt, handelt es sich hier um Kapitalflucht, die die
Entwicklung des Landes doppelt schädigt' Der Nation werden Fi-
nanzmittel für eine wirkliche Kapitalakkumulation entzogen, und
das auch noch in einer Weise, daß ihre Zahlungsbilanz gegenüber
der restlichen kapitalistischen Welt hoffnungslos im Minus
bleibt.
Um so hilfreicher stellt sich für die nationale Wirtschaftspoli-
tik die Bereitschaft ausländischer Unternehmen dar, Brasilien zum
Standort von Produktionsstätten und Handelsgeschäften zu machen.
Damit kommt Kapital ins Land, das seine internationale Konkur-
renzfähigkeit quasi schon mitbringt und außerdem Devisen, die der
Zahlungsbilanz zugute kommen. Allerdings ist es auch wieder nicht
so, daß die Gewinninteressen privater Unternehmer und das staat-
liche Interesse an einem konkurrenztüchtigen nationalen Wirt-
schaftsleben, die sich im Verhältnis der Staatsgewalt zu ihren
einheimischen Geldbesitzern bei aller Entsprechung dauernd wider-
sprechen, im Falle ausländischer Kapitalanlagen problemlos zusam-
menfallen. Auch die heißumworbenen Multis kommen nicht, um dem
brasitianischen Staat bei seinem Entwicklungsprogramm zu helfen,
sondern um davon zu p r o f i t i e r e n, also all die ge-
schäftsfördernden Angebote mitzunehmen, mit denen dieser Staat
die Konkurrenzfähigkeit seiner Nationalökonomie herstellen will.
Das in der internationalen Konkurrenz erfolgreiche Kapital er-
spart dem Staat nichts von seinem entwicklungspolitischen Auf-
wand; bestenfalls bietet es die Gewähr, daß es die staatliche
Vorleistungen zweckmäßig und erfolgreich zu nutzen vermag - f ü r
s i c h. Und was der Kapitalimport zur Verbesserung der Devisen-
bilanz beiträgt, das und noch viel mehr bedingen sich ausländi-
sche Unternehmen auf der anderen Seite aus an garantierter Frei-
heit, Gewinne und auch Betriebsvermögen jederzeit in ausländische
Währung zu übertragen - wozu ein Multi ohnehin, auch ohne staat-
liche Geldumtauschgarantie, von Haus aus alle geschäftstechni-
schen Möglichkeiten hat.
Es bleibt also auch beim Kapitalimport eine Frage des
E r f o l g s - in der Weltmarktkonkurrenz, in der Frage einer
lohnenden Neuanlage der verdienten Profite, beim Einfluß auf die
außenwirtschaftlichen Bilanzen der Nation -, ob und inwieweit die
Interessenslage des engagierten Privateigentums zum nationalen
Entwicklungsziel beiträgt oder mehr bloß auf die dafür verfügbar
gemachten staatlichen Mittel spekuliert. Den Widerspruch in der
staatlichen. Wirtschaftsförderung, die i h r Ziel immer nicht
erreicht, schafft der Einsatz ausländischen Kapitals jedenfalls
nicht aus der Welt. Mittlerweile entfällt über ein Viertel des
Werts der gesamten brasilianischen Industrieproduktion auf Nie-
derlassungen ausländischer Firmen. Daß die Rentabilität des Ge-
schäftslebens, national beurteilt, fiktiv bleibt; daß die Staats-
schulden, die diese Rentabilität herstellen, sich als leere Zah-
lungsversprechen herausstellen; daß die Akkumulation, die sich -
außer in einer gründlichen Verwüstung und teilweisen produktiven
Aufbereitung von Land und Leuten politökonomisch im Wachstum des
Staatskredits darstellt, nicht mehr Wert schafft, sondern immer
gleichzeitig Entwertung: Das alles hat mit dem erfolgreichen Ein-
satz von MAN und VW kein bißchen aufgehört.
5. Das entwicktungspolitische Werk der brasilianischen Staatsge-
walt ist damit fürs erste fertig. Zustandegebracht ist ein natio-
naler Kapitalismus, der sich von dem anderer Nationen keineswegs
darin unterscheidet, daß er n o c h kein richtiger, ein
u n entwickelter oder gar ein "staatssozialistisch" verfremdeter
und insoweit gar kein Kapitalismus wäre - letzteres die gegenwär-
tige Lieblingsideologie auswärtiger Betrachter, die in ihrer Be-
geisterung über die Selbstaufgabe des Realen Sozialismus und den
für sie entschiedenen Systemvergleich überhaupt nichts mehr aus-
einanderhalten mögen. Der ganze Unterschied zu dem Kunstwerk, das
beispielsweise die deutsche Bundesbank betreut, liegt darin, daß
der brasilianische Staat keine international durchschlagenden,
die ganze Nation ergreifenden kapitalistischen Konkurrenzerfolge
zu betreuen hat, sondern aufs Ganze gesehen ein nationales Zu-
rückbleiben hinter der kapitalistischen Konkurrenz bewältigen
muß. D a s macht er in bedingungsloser Treue zum Privateigen-
tum, nach den Grundsätzen seiner kapitalistischen Vermehrung, in
Anerkennung des gültigen Weltgeldes, des kapitalistischen Werts
schlechthin, als Maßstab und Materie des nationalen Wirtschaf-
tens. Einzig und allein, um diesen geheiligten Prinzipien der ka-
pitalistischen Weltwirtschaft Genüge zu tun, hält der brasiliani-
sche Staat mit aller Gewalt einen ungeheuren Überbau rein fikti-
ver Zahlungsversprechen in Gang, läßt diese gleichzeitig mit dem
echten Stoff kapitalistischer Akkumulation vergleichen, also ent-
werten, und beantwortet wiederum ihre Entwertung bedingungslos
konstruktiv, nämlich mit ihrer inflationären Vermehrung. Wie in
jedem erfolgreichen Kapitalismus, bloß eben unter schlechten Vor-
zeichen, findet das gesamte materielle Wirtschaftsleben der Na-
tion nur statt, um die Zirkulation und Mehrung des Staatskredits
in den Händen der geldbesitzenden Klassen in Schwung zu halten;
als materielle Basis für den a b s t r a k t e n Reichtum, das
Element des P r i v a t e i g e n t u m s, auf das es dem Staat
vor allem andern ankommt.
Und dieser Umschwung sich fortlaufend entwertender Staatsschuld-
titel ist, wie schwindelhaft auch immer, allemal für zwei Lei-
stungen gut: Er verwandelt nach der einen Seite hin tatsächlich
höchst wirksam das gesamte Land und nationale Inventar in ein Ma-
terial für Spekulationsgeschäfte, also seinem politökonomischen
Inhalt nach in Stoff für spekulative Vermögenstitel; und deren
Zirkulation verschafft dem Staat und seinen vermögenden Bürgern,
wenn auch keinen übermäßigen Listenplatz in der internationalen
Konkurrenz, so doch immerhin die Teilnahme daran und so die Teil-
habe am wirklichen Geldreichtum der kapitalistischen Welt. So
profitieren Brasiliens Staatsgewalt und Geldbesitzer von einer
Nationalökonomie, die sogar mit ihren Exportüberschüssen einen
Gutteil der Niederlagen verkraftet, welche als Spiegelbild und
notwendiges Gegenstück zu den Triumphen des Kapitalismus deut-
scher und anderer Nationalität ja nun einmal dazugehören.
Die neue Linie: Versuch einer Privateigentum und Staats-
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kredit schonenden Wirtschaftskrise und Wende zu einem
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neuen Nationalismus der Auslieferung an den kapitalisti-
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schen Weltmarkt
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1. Brasiliens Wirtschaftspolitik - das Projekt der Entwicklung
des nationalen Kapitalismus zu internationaler Konkurrenzfähig-
keit - hat sich konsequent zu einer Politik der
f o r t g e s e t z t e n K r i s e n v e r h i n d e r u n g
entwickelt. Der Staat, der durch den Kredit, den er sich nimmt,
seine Geschäftswelt bereichert, rettet diesen Reichtum vor der
Entwertung seines Kredits, indem er ihn vermehrt; er finanziert
den Verfall seiner Finanzmittel und ist mit diesem Paradox dem
Zusammenbruch der allgemeinen Zahlungs- und Geschäftsfähigkeit
immer einen Schritt bei der Stiftung von Zahlungsfähigkeit vor-
aus. Durch Mehrung seiner Schuldtitel vertagt er gewissermaßen
das Eingeständnis, daß diese Schuldtitel längst fiktiv,
"geplatzt" sind, und bewahrt so seine Geldbesitzer vor der Strei-
chung ihrer Geldvermögen und sich vor dem Bankrott. Diese Politik
kennt durchaus auch ihre Konjunkturen; je nachdem nämlich, was
das so geförderte einheimische und internationale Unternehmertum
an Akkumulation im Innern im Verhältnis zur Inflationierung der
Staatsschuld zustandebringt und wie es mit dem Verdienen von
gutem Geld im Ausland, den Außenbilanzen der Nation, aussieht.
Vor allem aber schafft sie sich selbst ihre "Zyklen", indem sie
von Zeit zu Zeit - normalerweise mit dem Amtsantritt einer neuen,
"unverbrauchten" Regierungsmannschaft - eine S a n i e r u n g
auf die Tagesordnung setzt. Die geht normalerweise - oder jeden-
falls ging sie schon mehrfach - folgendermaßen vor sich: Die Re-
gierung schreitet mit Lohn- und Preisstopp gegen die Teuerung
ein, die sie selber mit der Indexierung von Zahlungsverpflichtun-
gen als vorausberechenbaren Normalfall anerkannt hat; gegenüber
dem Dollar wird die Währung so stark abgewertet, daß die Spekula-
tion auf weitere Abwertung zeitweilig erlahmt, was dann regie-
rungsamtlich als Stabilität dargestellt wird; im Ausnahmefall
wird gleich eine neue Währungseinheit eingeführt, die auf ein
paar Nullen verzichtet und eventuell einen neuen Namen bekommt,
um der Wirtschaftswelt den Anbruch neuer Zeiten zu signalisieren.
Es werden Maßnahmen gegen die wachsenden Staatsausgaben verkün-
det, größere Staatseinnahmen beschlossen, auch Umschichtungen bei
der Wirtschaftsförderung vorgenommen. Der IWF und andere Gläubi-
ger werden um neue Kreditlinien angegangen, um die "Impulse" für
ein neues, gediegenes Wachstum der nationalen Geschäfte und die
neue "Stabilität" der Währung "außenwirtschaftlich abzusichern"
sprich: die Staatsbank zeitweilig von Schuldenbedienungspflichten
zu entlasten. Die Experten der Nation diskutieren zum x-ten Mal
die heiße Frage, ob das nationale Geld durch ein solides Wirt-
schaftswachstum oder das nationale Wirtschaftswachstum durch ein
solides Geld saniert werden muß, würdigen oder verwerfen je nach
dem die staatlichen Eingriffe, sind durch die unausbleiblichen
"Anfangserfolge" immer wieder beeindruckt - und durch den genauso
unausbleiblichen "Rückfall" in die alte Inflationspolitik regel-
mäßig enttäuscht. Denn weil der Staat das von seinen Schulden ab-
hängige Privateigentum und dessen nationales Wirtschaftsleben ja
nicht preisgibt, geht die Politik des aufgeschobenen Staatsbank-
rotts natürlich weiter, samt Staatshaushaltsdefizit und Inflation
- womit dann "wieder einmal" die nationaltypische "Inflations-
m e n t a l i t ä t" oder ein ähnlicher Fetisch gesiegt hätte...
Im Unterschied dazu ist der Schlag, den die Regierung Collor ge-
gen die Finanzspekulation und gegen die Abschirmung des produkti-
ven Kapitals gegen ausländische Konkurrenz führt, d e r
w i d e r s p r ü c h l i c h e V e r s u c h, d i e K r i s e
d e s n a t i o n a l e n K a p i t a l i s m u s d u r c h-
z u f ü h r e n, o h n e d e n i n f l a t i o n ä r e n
S t a a t s k r e d i t z u a n n u l l i e r e n - was ja
gleichbedeutend damit wäre, die geldbesitzende Klasse zu
enteignen. Er wird statt dessen bloß storniert und auf 18 Monate
stillgelegt; das aber immerhin so rigoros, daß die Zahlungs-
fähigkeit der brasilianischen Geschäftswelt radikal, f a s t
wie im Fall einer Streichung des Staatskredits, herabgesetzt ist.
Fast wie in einem solchen Krisenfall führt der Staat damit nicht
gerade den Zusammenbruch, wohl aber einen solchen Einbruch in der
Geschäftstätigkeit des kommerziellen und produzierenden Kapitals
herbei, daß die "Rezession" einer Beendigung der Überakkumulation
- der Geschäftemacherei über jede zahlungsfähige Nachfrage und
jede reelle Geschäftschance hinaus -, einer "Bereinigung" des
eingerissenen ökonomischen Schwindels, gleichkommt. Die Regierung
bringt Teile der Geschäftswelt zumindest an den Rand des Ruins,
zwingt anderen - sogar ausländischen Konzernen mit ihren
Niederlassungen - Verluste und eine Reduzierung ihres Geschäfts
auf, läßt sogar - wie es heißt - Exporte an fehlenden
Finanzierungsmöglichkeiten scheitern. Sie setzt auf diese Weise
die paradoxe ökonomische Wahrheit in Kraft, die ihre Vorgänger in
der Absicht, sie zu überwinden, mit ihrer Wirtschaftspolitik
quasi außer Kraft gesetzt hatten: die Wahrheit, daß in der
brasilianischen Nationalökonomie viel zuviel Kapital angelegt ist
- zuviel nämlich gemessen am Maßstab wirklich konkurrenzfähiger,
im Weltvergleich unbedingt rentabler Profitmacherei. Dieser
Maßstab, von dessen Härten der brasilianische Staat seine
nationalen Kapitalisten bislang gewissermaßen "freigekauft" hat -
zum Schaden des nationalen Geschäftsmittels -, soll in Zukunft
direkt und uneingeschränkt gelten und Rentabilität im Welt-
vergleich erzwingen; auch um den Preis, daß dann eben n u r
s o v i e l brasilianisches Geschäft überhaupt überlebt, wie die
allenthalben zugelassenen ausländischen Konkurrenten davon üb-
riglassen.
Der Collor-Plan setzt also eine krisenähnliche Entwertung des
kommerziellen und produktiven Kapitals in Gang - allerdings mit
dem paradoxen Ziel und Versprechen, den staatlich garantierten
Kreditüberbau der nationalen Wirtschaft, seinen gesamten Schul-
denschwindel und das darin existierende private Geldeigentum,
nicht zu entwerten, vielmehr zu sanieren, es gut zu machen. Denn
die Staatspapiere sollen ja, nach der Phase ihrer zwangsweisen
Stillegung, in Eigentum an demjenigen produktiven Kapital überge-
führt werden, das noch in Staatsbesitz ist.
Nun steht die Bewertung dieses Staatsvermögens nach den Regeln
kapitalistischer Buchführung - und erst recht nach den Kriterien
einer soliden kapitalistischen Börsenspekulation - zwar noch aus.
Aber nicht einmal in ihren kühnsten Schätzungen versteigt sich
die Regierung zu der Illusion, damit wäre ein nennenswerter Teil
der Inlandsschulden, geschweige denn der Auslandsverbindlichkei-
ten des Staates abzulösen; zumal allgemein und auch der Regierung
bekannt ist, daß nur einige "Perlen" dabei sind, die überhaupt -
und erst recht ohne Staatshilfen, die es ja nicht mehr geben soll
Gewinn abwerfen, also kapitalistisch gesehen etwas wert sind. In
dem quantitativen Mißverhältnis zwischen den Eigentumsrechten,
die die Regierung nicht in Frage stellen, sondern solide machen
will, und dem kapitalistischen Reichtum, den sie dafür zur Verfü-
gung hat und stellen kann, macht sich ganz unübersehbar der po-
litökonomische Widerspruch geltend, der in dem Konzept liegt, die
Konkurrenzniederlagen des nationalen Kapitalismus krisenmäßig zu
bereinigen, ohne den fiktiven Vermögenswerten der Kapitalisten-
klasse zu nahe treten zu wollen. Nach der Logik einer kapitali-
stischen Krise geht es vollständig in Ordnung, daß materieller
Reichtum - an Produktionsmitteln und nützlichen Produkten -
stillgelegt und geopfert wird, weil er dem Kriterium konkurrenz-
fähiger Kapitalakkumulation nicht genügt; ihn zu vernichten, da-
mit die Verwertung des abstrakten Reichtums, die Vermehrung des
Geldes, auf solider Basis wieder losgeht. Paradox ist es, eine
solide kapitalistische Verwertung des Geldes h a b e n, die als
Zahlungsmittel und Wertausdruck längst entwerteten staatlichen
Zahlungsversprechen aber n i c h t s t r e i c h e n zu wol-
len. W e n n es darum geht, den kapitalistischen Wert und sonst
nichts politökonomisch kommandieren zu lassen, dann geht das
schlechterdings nicht ab ohne die Annullierung des längst wertlo-
sen Kredits, den der Staat sich genommen hat.
1. Wie die Regierung Collor diesen Widerspruch auflöst, ist be-
reits klar genug. Schon aus sozialer Fürsorge für ihre geldbesit-
zende Klasse und das nationale Wirtschaftsleben, das ja nicht
vollends zum Erliegen kommen soll, stattet die Regierung ihre Un-
ternehmer wieder mit Finanzmitteln aus, läßt sie an Regierungs-
aufträgen verdienen, leistet sich die wieder steigende Inflati-
onsrate - kehrt also, was denn auch sonst, zu irgendeiner Art von
Schuldenaufschiebungspolitik zurück. Die Experten werden insoweit
also wieder das "Scheitern" eines gutgemeinten Sanierungsplans
"wg. mangelnder Konsequenz" beklagen dürfen - und dabei vornehm
davon absehen, daß das, was sie "Scheitern" nennen, nichts an-
deres ist als die Rettung des Allerheiligsten der "Marktwirt-
schaft", des Privateigentums, vor dem Staatsbankrott. Und was die
"mangelnde Konsequenz" betrifft, mit der die Regierung ihre
Schulden "saniert", so geht es dabei gar nicht bloß um eine
Sache, die die brasilianische Regierung mit ihrer Eigentü-
merklasse zu regeln hätte. Vor allen andern besteht die
a u s w ä r t i g e G l ä u b i g e r g e m e i n d e auf ihrem
unabdingbaren Recht, daß Brasilien i h r gegenüber alle Ver-
bindlichkeiten anerkennt und erfüllt und keinen Dollar der natio-
nalen Außenschuld durch einen herzhaften "Schnitt" oder Staats-
bankrott "bereinigt". Und dabei geht es sogar nicht einmal "nur"
um Geschäftsinteressen des internationalen Finanzkapitals. Die
Geschäftsbanken haben für die Rechte ihres Eigentums ihre Staaten
und deren internationale Finanzagenturen voll auf ihrer Seite,
weil die wirklich konsequent durchgeführte Zahlungskrise eines
Schuldners wie Brasilien zum Ausgangspunkt einer Bankeinkrise
werden könnte - und werden müßte, sollte ein solches Beispiel
"Schule machen ". Die Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft
würde fällig. Darin, daß d i e n i c h t stattfinden soll,
sind sich die Weltwirtschaftsmächte der ersten Garnitur - bislang
noch - einig. Und d a m i t verbietet sich für die brasiliani-
sche Regierung, was sie ohnehin nicht will, nämlich die
"konsequente" Entwertung ihres längst entwerteten Staatskredits.
Auf der anderen Seite ist allerdings auch schon klar, daß die Re-
gierung Collor in einer entscheidenden Hinsicht nicht zu den al-
ten Gepflogenheiten brasilianischer Entwicklungspolitik zurückzu-
kehren gedenkt: Bei der Entwertung des produktiven Kapitals der
Nation durch Streichung von Subventionen, die seine Geschäftsfä-
higkeit erhalten haben, und durch seine Unterwerfung unter die
auswärtige Konkurrenz läßt die "Konsequenz" der Regierung nichts
zu wünschen übrig. Und zwar wiederum vor allem nicht für die aus-
ländischen Geschäftspartner der Nation. Es mag zwar auch manchen
Multi geben, dem diese Politik Schaden zufügt. Insgesamt eröffnet
sie aber - insoweit wirklich so ähnlich wie eine Krise - einen
erstklassigen Einstieg in den brasilianischen Kapitalismus zu
billigsten Preisen. Und beim Zugriff auf die dafür brauchbaren
Mittel, insbesondere aus dem zum Verkauf avisierten Staatsvermö-
gen, sitzen die Herren des Weltgelds und der brasilianischen Aus-
landsschulden, das steht auch schon heute fest, in der ersten
Reihe. D i e entscheiden dann, wieviel ihnen die Vermehrung
ihres Kapitals auf brasilianischem Boden und von ihm aus wert
ist. Und darüber wird Brasilien dem Ideal internationaler Konkur-
renzfähigkeit, das ja nach wie vor höchstes Anliegen der Wirt-
schaftspoolitik ist, dann wieder ein Stück näherkommen; aller-
dings in einer n e u e n W e i s e. Nämlich so, daß an natio-
nalem Geschäftsleben tendenziell g a r n i c h t s w e i t e r
stattfindet als das, womit international Konkurrenz zu machen
ist; und das heißt: wofür die erfolgreichen Konkurrenten Sich des
Standorts Brasilien bedienen mögen.
Das ist d i e W e n d e i m N a t i o n a l i s m u s der
brasilianischen Entwicklungspolitik, für die die Regierung Collor
einsteht - ähnlich wie der paradoxe Peronist Menem in Argentinien
und andere Lebenskünstler des Imperialismus anderswo. Der natio-
nale Ehrgeiz richtet sich in der Weise darauf, den Anforderungen
des internationalen Kapitalismus zu genügen, daß die Nation ihnen
umstandslos u n t e r w o r f e n wird. Die Versuche, die Na-
tion insgesamt an die "Standards" eines umfassend entfalteten,
konkurrenzfähigen Geschäftslebens h e r u n z u f ü h r e n,
werden verworfen; als verkehrtes Ideal und H i n d e r n i s
f ü r k a p i t a l i s t i s c h e E f f e k t i v i t ä t.
Statt den Kapitalismus in den Dienst einer nationalen Entwicklung
stellen zu wollen - was ja wirklich immer insoweit ein Wider-
spruch war, wie eine frühere brasilianische Regierung tatsächlich
etwas Ähnliches gemeint und probiert hat -, wird jetzt umgekehrt
die Nation als Dienstleistung für solches Kapital hergerichtet,
das schon erfolgreich ist. So bringen auch in Südamerika die Re-
gierenden ihren wirtschaftspolitischen Nationalismus auf die Höhe
der imperialistischen Zeiten.
PS.
Von den brasilianischen Massen, dem städtischen, dem ländlichen
und dem Sub-Proletariat, gibt es im Zusammenhang mit dem Collor-
Plan wenig Neues zu berichten. Sie bleiben, was sie in den vorhe-
rigen Zyklen brasilianischer Wirtschaftspolitik auch schon waren:
Manövriermasse. In der Phase der neuartigen "Sanierung" des na-
tionalen Geschäftslehens sind sie weniger als die Leistungsträger
eines "brasilianischen Wirtschaftswunders", mehr als geduldige
Opfer und Fußnote gefordert. Nach allem, was berichtet wird, ge-
ben sie sich auch dafür her, ohne bedeutende Gegenwehr, ganz ähn-
lich wie ihre Klassengenossen im benachbarten Argentinien und
nicht viel anders als überall auf der Welt: überzeugt von ihrer
Ohnmacht und mit oder ohne Hoffnung auf bessere Zeiten, die ir-
gendwer ihnen schenken könnte. Daß sie in freier Wahl Collor de
Mello zum Präsidenten gemacht und ein halbes Jahr später in Par-
lamentswahlen seine Linie bestätigt haben, zeigt immerhin soviel:
Die verkehrte Hoffnung auf eine gute Bescherung von oben richtet
sich auch in Brasilien am ehesten auf einwandfrei ausgewiesene
Kreaturen des erfolgreichen Reichtums von dem man sich abhängig
weiß und total ausgeschlossen ist.
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