Quelle: Archiv MG - GESCHICHTE AB-1945 - Zeit des Ost-West Gegensatzes
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40 Jahre Jalta
HISTORISCHER BEZUG FÜR EIN KRIEGSPROGRAMM
Der Brauch, vergangener Ereignisse anläßlich runder Jahreszahlen
zu gedenken, nimmt im freien Westen derzeit makabre Formen an:
Endphase und Resultate des letzten Weltkriegs werden von Politi-
kern, Wissenschaftlern und Zeitungsschreibern in aller Öffent-
lichkeit dermaßen durchgehechelt, daß man den Eindruck gewinnt,
dieser Krieg wäre keineswegs schon 40 Jahre lang vorbei.
Allseitige U n z u f r i e d e n h e i t mit seinem Ausgang ist
nämlich der Grundtenor dieser freiheitlich-nationalen Debatte,
nicht zuletzt in der friedliebenden BRD, dem Rechtsnachfolger des
damaligen Kriegsverlierers. Das bevorzugte Stichwort, um diesem
unbescheidenen westlich-demokratischen Anspruchsdenken auf Revi-
sion eines ganzen Weltkriegs-Ergebnisses Ausdruck zu geben, lau-
tet: "Jalta!" und kommt gleich in doppelter Lesart vor. Entweder,
um den Ursprung einer den Anhängern von freedom and democracy un-
erträglich vorkommenden "Teilung Deutschlands, Europas und der
Welt" zu markieren und deren damaligen Führern Roosevelt und
Churchill unverzeihliche "Nachgiebigkeit" (F.J. Strauß) gegenüber
den Ansprüchen der Sowjetunion unter Stalin zum Vorwurf zu ma-
chen. Oder umgekehrt, um das Jalta-Abkommen als einen einzigen
Rechtstitel des freien Westens auf Preisgabe des Ostblocks durch
die SU zu reklamieren; es habe dieser schließlich "niemals die
Macht eingeräumt, die Nationen Osteuropas zu dominieren". (R.
Reagan)
Die eine Lesart ist so unglaubwürdig wie die andere. Weder sieht
es Roosevelt als dem führenden Imperialisten der damaligen Zeit,
unter dem die USA aus dem 2. Weltkrieg immerhin als die Weltmacht
Nr. 2 hervorging, auch nur im entferntesten ähnlich, daß er sich
von Stalin aufs Kreuz hätte legen lassen. Noch spricht anderer-
seits irgendetwas für den Wahrheitsgehalt der Interpretation, die
Russen hätten in Jalta ihre Abdankung von der Weltpolitik höchst
eigenhändig unterschrieben. Solche Betrachtungsweisen, die für
ein sachliches Urteil gelten wollen, bezeugen nichts anderes als
den nachträglichen, nämlich vom unerbittlichen Selbstbewußtsein
imperialistischer Stärke des 'Reichs der Freiheit' der 80er Jahre
getragenen Standpunkt, daß die Welt von jeher an der Freiheit zu
genesen habe, für die ein Mr. Reagan und ein Herr Kohl einstehen!
Was geschah in Jalta wirklich?
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Zum Beispiel wurde im Kommunique folgendes vereinbart:
"IX. Einigkeit bei der Organisierung des Friedens und bei der
Führung des Krieges. Unsere Konferenz... hat erneut unsere ge-
meinsame Entschlossenheit bekräftigt, diese Einigkeit im Ziel und
im Vorgehen, die den Sieg der Vereinten Nationen in diesem Krieg
möglich und zur Gewißheit gemacht haben, auch im kommenden Frie-
den aufrechtzuerhalten und zu stärken. Wir glauben, daß dies eine
heilige Verpflichtung unserer Regierungen gegenüber unseren Völ-
kern und allen Völkern der Welt ist."
Die Chefs der drei Hauptalliierten der Anti-Hitler-Koalition ver-
einbaren auf einer Gipfelkonferenz, daß sie ihre erfolgreiche Zu-
sammenarbeit bis zum sicheren militärischen Endsieg und ebenso im
darauf folgenden Frieden fortsetzen wollen, wobei es ihnen
selbstverständlich ist, daß ihnen als den stärksten S i e g e r-
m ä c h t e n die "Verpflichtung" = das Recht auf die p o l i-
t i s c h e G e s t a l t u n g gleich der ganzen Nachkriegs-
welt zukommt. Und zwar im wechselseitigen E i n v e r n e h-
m e n.
Waren Mr. Roosevelt und Mr. Churchill denn nun von Sinnen
("idealistisch", "naiv", "bereits vom Tode gezeichnet"), den Rus-
sen so weit entgegenzukommen? Quatsch. Ist ein Roosevelt denn
nicht gut gefahren mit dem K r i e g s v e r b ü n d e t e n
Sowjetunion, der die Hauptlast des Waffengangs mit Nazi-Deutsch-
land, dem imperialistischen Rivalen der Westmächte, notgedrungen
übernommen hat: Ein Roosevelt, der dafür die UdSSR mit Kriegsmit-
teln belieferte und diese in sog. Leih- und Pacht-Verträgen fein
säuberlich auf ein Schuldenkonto Moskaus verbuchen ließ; ein
Roosevelt, dem an der Benutzung der SU zur Kriegsführung gegen
s e i n e Feinde so viel gelegen war, daß er noch in Jalta per
Geheimabsprache Stalin zum baldigen Kriegseintritt gegen die Ja-
paner heranzog. Ein Roosevelt auch, der z i e l s t r e b i g
seine sog. "Atlantik Charta" von 1941, ein lupenreines Dokument
des modernen Imperialismus und des amerikanischen Welt-
machtanspruchs, in der Jalta-Erklärung noch einmal eigens als
"Grundsätze" für die Nachkriegs-Ordnung der Welt "bekräftigen"
ließ. Ein Mann also, der selbstbewußt darauf baute, daß die kapi-
talistische Ökonomie und die militärische Macht der USA die aus-
schlaggebenden Faktoren in einer von der faschistischen Konkur-
renz befreiten Nachkriegswelt sein würden.
Die Grundsätze dieser Charta beinhalten einerseits die weltweite
Freizügigkeit für die Vermehrung des kapitalistischen Eigentums,
andererseits die Einrichtung souveräner Nationalstaaten überall
auf dem Globus; also die A c h t u n g der Grenzen letzterer
unter der Bedingung, daß diese sich für die
G r e n z e n l o s i g k e i t des "Welthandels" nützlich ma-
chen. Abweichlern in der Staatenwelt droht die Atlantik-Charta
konsequenterweise die "Entwaffnung" an - im Namen des "künftigen
Friedens", den die ü b e r l e g e n e G e w a l t stiftet!
Zu Mr. Roosevelts "Grand Design", den er in amerikanischer Unbe-
fangenheit gleich mit den hübschen Titeln "One world" und "Open
door" versah, gehörte es noch dazu, der Sowjetunion das 'Angebot'
zu machen, als eine nützliche Unterabteilung bei der
W e l t o r d n u n g zu den Konditionen des freien Westens mit-
zutun - und als eben dieses Angebot war es durchaus ernst ge-
meint.
Imperialistische Selbstkritik
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War Roosevelts Nachfolger Truman nun "realistischer" in bezug auf
die Sprache, die die Sowjets schließlich als einzige verstehen?
Truman, seit April 45 Präsident, äußerte sich zur Jahreswende
45/46 wie folgt:
"Wenn man Rußland nicht mit eiserner Faust und unmißverständli-
cher Sprache gegenübertritt, wird es zu einem weiteren Krieg kom-
men. Die Russen verstehen nur eine Sprache - 'wieviele Divisionen
habt ihr?'... Ich habe es satt, die Sowjets zu verhätscheln."
Was war geschehen? Truman hatte in der Zwischenzeit erfahren müs-
sen, daß die UdSSR nicht gewillt war, sich die Richtlinien ihrer
Politik im Weißen Haus abzuholen, sondern doch tatsächlich in ih-
rer Einflußzone in Osteuropa noch eigenständige politische Kalku-
lationen verfolgte. Daß Roosevelts 'Angebot', Mitmacher der US-
Weltordnung zu sein, die B o t m ä ß i g k e i t gegenüber dem
amerikanischen Globalprogramm zur Bedingung machte und Stalins
"Eigenmächtigkeiten" der Weigerung gleichkamen, die sowjetische
Politik dieser Bedingung zu unterwerfen, legte Mr. Truman mit
seiner S e l b s t k r i t i k bezüglich des angeblich viel zu
laschen Umgangs der USA mit der SU gleich so aus, daß Roosevelts
Offerte von vornherein ein Scheiß-Programm gewesen sein müsse.
Dabei hat er in Wahrheit das vollzogen, was im "Grand Design"
noch als T e s t a u f d i e W i l l f ä h r i g k e i t
d e r U d S S R vorgesehen war. 'Unvereinbar mit dem System von
freedom and democracy' heißt seit dieser Zeit der praktizierte
Urteilsspruch der freien Welt über den realen Sozialismus; und
die Härte dieses Urteils hat Mr. Truman im März 47 in Worte ge-
faßt, die man sich merken sollte:
"Es gibt eine Sache, die von Amerikanern sogar noch höher als der
Frieden bewertet wird. Das ist die Freiheit. Glaubensfreiheit -
Redefreiheit - unternehmerische Freiheit. Es muß etwas daran
sein, daß die beiden ersten dieser Freiheiten mit der dritten
verwandt sind."
Wie es weiterging, ist bekannt: Truman-Doktrin - NATO-Gründung -
'Kalter Krieg' - 'Wandel durch Entspannung' US-Selbstkritik daran
durch Ronald Reagan - Mobilmachung an allen Fronten...
Sowjetische Illusionen
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Ist man angesichts des konsequenten Fortschritts, den der US-Im-
perialismus in Sachen Feindschaft gegen das System der Volksdemo-
kratie gemacht hat, nicht versucht, dem angeblich "macht-
besessenen" und "krankhaft mißtrauischen" Josef Stalin mit seiner
Politik in und um Jalta allzu große Vertrauensseligkeit den
Westmächten gegenüber zu bescheinigen?
Da ist einerseits schon etwas dran. Zum Beleg eine Passage aus
Stalins Rede zum Jahreswechsel 44/45:
"Welche Mittel gibt es, um eine neue Aggression von seiten
Deutschlands zu verhüten?... eine besondere Organisation aus Ver-
tretern der friedliebenden Nationen zu schaffen... (und ihr) das
notwendige Mindestmaß an Streitkräften zur Verfügung zu stel-
len... (Dieses Vorgehen) wird wirksam sein, wenn die Großmächte,
auf deren Schultern die Hauptlast des Krieges gegen Hitler-
deutschland geruht hat, auch weiterhin im Geiste der Einmütigkeit
und des Einvernehmens vorgehen werden. Es wird unwirksam sein,
wenn diese notwendige Voraussetzung beeinträchtigt wird."
Zwar kann sich Stalins Vorstellung, eine respektabel bewaffnete
UNO könne zur E x i s t e n z g a r a n t i e f ü r d i e
S o w j e t u n i o n beitragen, auf das Kriegsbündnis berufen,
mit dem die Russen an der Seite der demokratischen Abteilung des
Imperialismus sich ja in der Tat gegen dessen faschistische Ab-
teilung behauptet haben. Andererseits gehört schon ein fundamen-
taler Irrtum über die Beschaffenheit des Imperialismus dazu, um
in der d e m o k r a t i s c h e n Verfaßtheit von Nationen wie
den USA und Großbritannien eine Grundlage für eine eventuelle
"friedliebende" oder gar gemeinschaftliche Politik mit der anti-
imperialistischen Sowjetunion zu entdecken!
Der beschwörende Gestus, mit dem Stalin sozusagen die Verlänge-
rung des Kriegsbündnisses in die Friedenszeit hinein vorschlägt,
obwohl der gemeinsame Kriegsgegner dann gar nicht mehr vorhanden
ist, weist schon darauf hin, daß die Sowjetführung ihren
I d e a l i s m u s einer Bestandsgarantie der SU durch einen
demokratisch geläuterten Westblock von Anfang an ergänzt hat um
den R e a l i s m u s einer russischen Militärgewalt, die in
der Lage ist, die Respektierung der UdSSR jenseits der Diplomatie
praktisch zu erzwingen. Und allein schon darin besteht nach maß-
geblicher und öffentlicher West-Meinung ihr Haupt- und General-
verbrechen. Wie sonst hätte denn "Spiegel" ausgerechnet folgende
lupenreine K o e x i s t e n z-Absichtserklärung Stalins als
Motto für seine Endlos-Serie über den 'machtlüsternen russischen
Bären' taugen können:
"Dieser Krieg ist nicht wie frühere... Jeder führt sein eigenes
System ein, so weit seine Armeen kommen."
Obwohl die Westmächte westlich der Elbe keine einzige Volksdemo-
kratie eingeführt haben, steht es dem Mit-Sieger SU nach frei-
heitlicher Lesart noch lange nicht zu, einen Ostblock nach seinen
Vorstellungen einzurichten. Mehr noch: Daß Stalin s e i n e Ar-
mee für einen guten Grund gehalten hat, - bei der politischen Ge-
staltung der Welt ein Wort mitzureden und einen
S i c h e r h e i t s g ü r t e l von "der Sowjetunion freund-
lich gesinnten Staaten" zu beanspruchen - das spricht im West-
block immer bloß für eines: für immer noch mehr w e s t-
l i c h e A r m e e n!
Das "befreite Europa"
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Und was hat es mit der bei uns unisono als "Herzstück" des Jalta-
Abkommens gehandelten "Erklärung über das befreite Europa" auf
sich? Ein typischer Satz daraus:
"Die Herstellung der Ordnung in Europa... muß durch solche Ver-
fahren erreicht werden, die es den befreiten Völkern gestatten,
die letzten Spuren des Nationalsozialismus und des Faschismus zu
beseitigen und demokratische Einrichtungen nach ihrer eigenen
Wahl zu schaffen."
Und? Soll dies vielleicht das Recht der NATO, pardon: natürlich
des polnischen, tschechoslowakischen usw. Volkes auf einen Bun-
destag und -kanzler à la Bonn oder Washington begründen? Zwei
Nachkriegsbeispiele für das "Selbstbestimmungsrecht der Völker":
Anno 47 werden in Polen unter sowjetischer Aufsicht Stimmzettel
für die Bauernpartei verbrannt, in Griechenland unter britischer,
amerikanischer und französischer Aufsicht die Wählerstimmen durch
Liquidierung einer nicht unbeträchtlichen Anzahl von KP-Mitglie-
dern auf ein den West-Demokraten genehmes Maß gebracht. Wurden
also die Polen von den Russen Fremd-, die Griechen hingegen vom
Freien Westen selbstbestimmt?
In Jalta jedenfalls wurde der Sowjetunion von den USA und Groß-
britannien der Status einer vertragsfähigen Partei zuerkannt,
also die russische Lesart von Demokratie zugestanden. Ebenso wahr
ist freilich, daß Herr Roosevelt die "Dehnbarkeit" des Jalta-Ab-
kommens sehr offensiv kalkuliert hatte: Seine Absicht, mittels
der "dehnbaren" Demokratie-Phrasen sich gleich moralische Beru-
fungstitel für das Hineinregieren in die sowjetische Einfluß-
sphäre zu verschaffen, stellt klar, daß die W i d e r r u-
f u n g der westlicherseits ausgesprochenen Anerkennung der SU
als "Partner in der Völkerfamilie", also ihrer Existenzberech-
tigung, von Anfang an zu den Optionen amerikanischer Politik
gehörte.
Der II. Weltkrieg: unvollendet
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Es ist also einerseits eine Geschichtsklitterung erster Güte,
wenn die freiheitlichen Meinungsmacher heutzutage als die Wahr-
heit von Jalta die Einwilligung der SU in ihre
K a p i t u l a t i o n vor dem Weltherrschaftsanspruch des Im-
perialismus hinstellen.
Andererseits zeugen solche fleißigen Uminterpretationen auch noch
davon, daß den westlichen Fans von Völkerrecht und freiheitlicher
Selbstbestimmung die Vergangenheit samt den erworbenen Rechtsti-
teln herzlich wurscht ist. Sie sind schließlich und das nicht
erst seit heute oder gestern, sondern vom ersten Tag der
'Erfüllung' des Vertrags an - die Propagandisten der härten welt-
politischen Maxime, daß die G e w a l t R e c h t schafft,
also auch Verträge nur soweit und solange Gültigkeit haben, wie
die vertragschließenden Staaten sie zu halten gewillt oder ge-
zwungen sind. Wenn man aber anders kann und will, dann war der
Vertrag eben kein ordentlicher und der Vertragszustand kein ge-
rechter.
Daß heutzutage höchstoffiziell der Vertragscharakter von Jalta in
Frage gestellt oder neu definiert wird, daß die sowjetische Poli-
tik a u f G r u n d l a g e dieses Abkommens zu einem einzigen
Verstoß gegen es uminterpretiert wird, das ist eben die selbstge-
rechte Heuchelei von Kennern und Liebhabern der Gewalt. Eine Heu-
chelei, mit der sie den festen Willen bekunden, das ganze Ver-
tragswerk - oder besser die weltpolitische Ordnung, die unter
seinem Namen zustandegekommen ist -, also den 'Ostblock' zu
r e v i d i e r e n. Das hat wiederum mit den Abmachungen von
Jalta nur insoweit zu tun, als dieser Vertrag die gesamtwestliche
Tradition des A n t i k o m m u n i s m u s erst so richtig
b e g r ü n d e t hat. Und daß diese Gemeinsamkeit der Freunde
von Freiheit und Demokratie weltweit ein Kriegsprogramm ist, das
wird keineswegs verschwiegen, wenn man es als eine
g e s c h i c h t l i c h e Rechnung präsentiert. Klassisch mal
wieder der CDU-General Geißler mit seinem Wunsch, daß am 8. Mai
45 am besten mit den Nazis auch gleich die Sowjets hätten zur Ka-
pitulation gezwungen werden sollen. Nach der Auffassung der Füh-
rer der Freiheit ist der letzte Weltkrieg bis heute unvollendet
geblieben, und das wollen sie nicht auf sich sitzen lassen.
D a s lehrt sie Jalta und lehren sie uns mit Jalta.
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