Quelle: Archiv MG - EUROPA ITALIEN - Die Krise als Staatsideologie
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Italien
NUMERO 43
Das zweiundvierzigste Nachkriegskabinett Italiens trat zurück,
nachdem die Sozialisten dem Kabinett Francesco Cossigas die par-
lamentarische Unterstützung aufkündigten, weil die DC auf ihrem
Parteitag wieder einmal endgültig beschlossen hatte, den PCI
nicht an der Regierung zu beteiligen. 16 Tage später wurde das
dreiundvierzigste Kabinett vereidigt: wieder unter Cossiga, ohne
kommunistische, aber dafür mit 9 Ministern des PSI.
Ständiger Regierungswechsel, zwischen den Regierungskrisen Kri-
senregierungen, das ist politischer Alltag in Italien, und das
nationale und internationale Räsonnieren darüber, ob dieses Land
überhaupt regierbar sei, bildet die ideologische Begleitmusik zu
der schlichten Tatsache, daß die Repubblica Italiana r e-
g i e r t wird - und wie: zwischen Demission und Wiederantritt
des Amts führte das Kabinett Cossiga unbeirrt den Vorsitz im EG-
Ministerrat, stärkte Italien die Südflanke der NATO, verhaftete
die Polizei über 100 "mutmaßliche Terroristen", gestützt auf ein
alles andere als schlampiges Ermächtigungsgesetz, und die Lira
behauptete ihren Platz als eine der zur Zeit härtesten Währungen
Europas.
Regierungskrisen sind südlich der Alpen Routine und behindern die
Staatsgeschäfte nicht. Für die Staatsmänner kommt lediglich zum
Geschäft des Regierens in schöner Regelmäßigkeit die harte Auf-
gabe der Regierungsbildung hinzu. In der Tat gibt es in keiner
der klassischen Demokratien eine stabilere Partei als die De-
mocrazia Cristiana, die seit 35 Jahren in ununterbrochener Rei-
henfolge den Premier stellt. Während in der BRD mit gewöhnlich
nur nach Wahlen wechselnden Parteien eine kontinuierliche Regie-
rungspolitik getrieben wird, wechselt die DC die Regierungen,
ohne sich nach den Wahlterminen zu richten und sorgt so für die
Kontinuität ihrer Macht. Die Demokratie bietet ja auch diese Mög-
lichkeit. Selbst das Anwachsen der PCI bis auf 34% der Wähler-
stimmen hat diese Kontinuität nicht gefährdet, ja sogar das Ge-
schäft der Mehrheitsfindung um eine neue Variante bereichert:
Cossigas Vorgänger Andreotti gelang es, mit PCI-Unterstützung
zwei Jahre einem reinen DC-Kabinett vorzustehen, Äußerungen aus-
ländischer Beobachter, das "Unglück" dieses Landes bestünde
darin, daß die größte Oppositionspartei kommunistisch und daher
nicht regierungsfähig sei, das Wechselspiel zwischen Regierung
und Opposition nicht stattfinden könne, werden nicht nur durch
die DC widerlegt, die den PCI partout nicht mitregieren lassen
will, sondern von Berlinguer selbst dementiert: seit der Politik
des c o m p r o m e s s o s t o r i c o, mittlerweile die der
N a t i o n a l e n S o l i d a r i t ä t, ist das Programm des
PCI die Koalition mit der DC und die Absage an jede mögliche
Mehrheitsbildung ohne die Democristiani.
Da ohne die DC nichts geht, ist es nur konsequent, daß der Auslö-
ser jeder Regierungskrise die DC selbst ist. Diese "große christ-
liche Volkspartei" (DC über DC) unterscheidet sich nämlich von
den Volksparteien in der BRD dadurch, daß sich in ihr nicht be-
stimmte Interessen zu einem bestimmten Staastsprogramm verein-
heitlicht haben. In der DC sind bestimmte Fraktionen der herr-
schenden Klassen Italiens eine Koalition eingegangen, mit dem ge-
meinsamen Interesse, die Staatsmacht für ihr jeweiliges Interesse
mit Beschlag zu belegen. Konsequenz davon ist, daß die Macht auf-
geteilt wird, wobei jede Gruppe aus ihrem Machtanteil einen mög-
lichst großen Gewinn zu ziehen sucht: durch das Zuschanzen von
Posten, durch die Protektion mit Hilfe von Ämtern und durch
Staatsmaßnahmen, die exklusiv der eigenen Klientel zugute kommen.
Was in den Volksparteien der BRD als Fraktionsbildung bekämpft
oder als Lobby in der Partei beargwöhnt wird, verfügt innerhalb
der DC über seine anerkannte Organisationsform, die das Parteile-
ben in Gestalt der 13 Correnti bestimmt. Die auch in Italien be-
liebte Standortbestimmung links und rechts, die auf die Correnti
der DC angewandt wird, hat absolut nichts mit einer mehr oder we-
niger großen Aufgeschlossenheit der so Rubrizierten für die so-
ziale Frage oder einer Neigung zum Faschismus zu tun, sondern mit
der jeweiligen Fraktion der herrschenden Klasse bzw. der christ-
lichen Gewerkschaftsbürokratie, auf die sich die Corrente stützt.
Unverbrüchliche Treue zur Corrente sorgt für den Aufstieg in der
Partei, aber auch rechtzeitiger Wechsel: Der führende Exponent
einer linken Corrente, der Vizesekretär Donat Cattin, war nach-
einander Präsident des Unternehmerverbands, Sprachrohr des Ge-
werkschaftsflügels und ist jetzt Teil einer neuen Mehrheit mit
den "Rechten" um Fanfani, die jede Regierungsbeteiligung des PCI
ablehnen - halt alles zu seiner Zeit. Die Führer der Correnti
stürzen den Ministerpräsidenten der eigenen Partei, indem sie of-
fen oder auch mal heimlich mit Vertretern der kleineren Koaliti-
onspartner Absprachen treffen: der Regierungswechsel heißt nicht
mehr als Machtverschiebung innerhalb der DC und Variation in der
Koalitionszusammensetzung, weil die Regierung selbst aus mitein-
ander klüngelnden und konkurrierenden Correnti zusammengesetzt
ist und für die gerechte Aufteilung des Geschäfts zu sorgen hat.
Von diesem Mittel des parteiinternen Konkurrenzkampfs kann auch
ein regierender Premier Gebrauch machen, um in der neuen Regie-
rung seiner Corrente mehr Einfluß und Ministersessel zu verschaf-
fen. Auch dies eine legitime und effektive Variante demokrati-
scher Machtausübung. Die Wahrheit, daß das Allgemeininteresse
nichts anderes als die Allgemeinheit der selbstsüchtigen i.e.
herrschenden Interessein ist, findet in Italien einen etwas tem-
peramentvolleren Ausdruck.
So war die Ursache des jüngsten Wechsels von Nr. 42 zu Nr. 43 der
Verlust der Mehrheit für die bisher dominierenden Correnti An-
dreottis, Zaccagninis und der "linken" Corrente des seligen Aldo
Moro. Andreotti und "Zac" waren mit ihrer "Formel" einer Regie-
rung der Nationalen Solidarität gescheitert, für die sie die Un-
terstützung des PCI mit dem "Angebot" gewinnen wollten, den Kom-
munisten die Regierungs f ä h i g k e i t zu bescheinigen, sie
aber "mit Rücksicht auf die initernationale Lage" aus dem Kabi-
nett herauszuhalten. Die Mehrheit verabschiedete eine "Präambel",
in der dem PCI die "demokratische Reife" fürs Regieren abgestrit-
ten wird. Der PSI, dessen 7 Correnti sich mehrheitlich auf eine
kommunistische Regierungsbeteiligung festgelegt hatten, zwang
seinen Generalsekretär Craxi daraufhin, Cossiga zu kündigen. In
Italien beruht das Regieren auf dem urdemokratischen Streit zwi-
schen konkurrierenden Parteien, wieviel an Macht ihnen aufgrund
wechselseitiger Unterstützung zusteht.
In den Koalitionsverhandlungen stand so von Monocolore bis zum
Pentapartito mit Craxi als Premier, auch Neuwahlen, alles zur De-
batte. Den Zuschlag erhielt die DC mit ihrem 9-Minister-Angebot.
Der Parteibasis gegenüber verkaufte Craxi die neue "Formel" (die
die alte des Centro Sinistra der 60er Jahre ist) als Bollwerk ge-
gen den "Rechtsruck in der DC", unterstrich seine Seriosität
durch seinen Verzicht auf einen Ministerposten, bedauerte
"zutiefst" den Rücktritt des Altsozialisten Lombardi als Partei-
präsident und entzog dem theoretischen Parteiorgan die finanziel-
len Mittel, weil es ihn als "Sozialdemokraten" beschimpft hatte.
Alle Parteien der neuen Koalition werten die "rasche Lösung der
Krise" als Widerlegung der These von der "Unregierbarkeit des
Landes" und feiern die Neuaufteilung der Pfründe als "Rettung der
Achten Legislative", weil es keine Neuwahlen gibt.
Dieser Poker um Positionen und Posten füllte in Italien als ver-
trauter Unterhaltungsstoff auf den Vorderseiten wochenlang die
Zeitungen. Die Kommentare ergingen sich einerseits im theoreti-
schen Mitspielen (unzählige "forme possibili" wurden erfunden,
diskutiert, verworfen und propagiert), andererseits in apokalyp-
tischen, moralischen, kulturpessimistischen Räsonnements:
"Man kann sagen, daß das beschriebene Szenario nicht ermutigend
ist. Das ist es wirklich nicht. Was ist ermutigend im öffentli-
chen Leben Italiens? Nur die Hoffnung, daß das Land besser ist
als diejenigen, die es regieren. Und daß, früher oder später, es
dieses bessere Land verstehen wird, sich auszudrücken und sich
Gehör zu verschaffen." (La Repubblica)
Einstweilen drückt wieder Francesco Cossiga aus, was das "bessere
Land" will und alle Parteien versprechen.
Im Unterschied zur BRD geht aus diesen erschütternden Zeilen her-
vor, daß es südlich der Alpen zum guten Ton gehört, die Parteien,
die man wählt, und die Machthaber, die das Volk regieren, gering-
zuschätzen. Das ist bei uns umgekehrt, weswegen das öffentliche
Leben Deutschlands so ermutigend ist.
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