Quelle: Archiv MG - EUROPA FRANKREICH - La grande nation
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Frankreich
DAS VOLK FÜR DIE MACHT GESAMMELT
Jeder französische Präsident kennt schon im Frieden keine Par-
teien, sondern nur Franzosen. Daß diese Franzosen auch einen
Herrn Mitterrand für fähig halten, nur noch-Franzosen zu kennen
und ihn mit der nötigen Macht ausstatten, muß dieser erst mal be-
werkstelligen. Und das geht auch in Frankreich nicht ohne die
Mitwirkung der Parteien. Ein schwieriges Problem, über dem man
leicht 64 wird und es erst im dritten Anlauf schafft.
Genau umgekehrt verhält es sich übrigens in der BRD. Da kann man
schon mit 50 Kanzler werden, wenn man der Partei angehört, die
gerade mit dem Regieren dran ist, deren Fraktion davon überzeugt,
daß man der richtige Mann ist, weil man über eine Persönlichkeit
verfügt, mit der sich das Volk überzeugen läßt, auf die Partei
des Kanzlers zu setzen, um mit der Wahl zu garantieren, daß allen
Deutschen die Führungsqualitäten eines Machers namens Helmut
Schmidt erhalten bleiben.
Sammlung für eine Mehrheit
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Ein französischer Staatspräsident ist nicht einfach ein soziali-
stischer, gaullistischer oder sonst ein Kandidat, der für seine
Partei eine Wahl gewinnt und dann die Macht im Staate ausübt. Ein
französischer Staatspräsident der V. Republik sammelt das ganze
Volk um sich, steht einem "rassemblement" vor und ist Präsident
aller Franzosen, sobald mehr als 50% für ihn sind - und das ist
schließlich mehr als nur Mehrheit. Das Volk mit seiner Mehrheit
hinter dem Präsidenten gesammelt - den es gleich in zwei Wahlgän-
gen wählen darf, damit auch die, die beim ersten Mal ihre Stimme
nach Parteizugehörigkeit vergeben haben, noch eine Chance haben
und sich hinter einem aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten
sammeln können - dies ist eine Erfindung des Generals de Gaulle
und hat den alten Parteien der IV. Republik erst einmal das Was-
ser abgegraben. Vornehmlich denen auf der Linken, weil de Gaulle
seine Bewegung aus den heroischen Zeiten Frankreichs zweckmäßi-
gerweise 1958 in die neue V. Republik mitbrachte und weil sich
ein Kandidat für das höchste Amt im Staat, der sich auf eine Par-
tei stützt und eventuell noch dazu auf eine kommunistische, vor
der Mehrheit der französischen Wählerschaft blamiert, die einen
Präsidenten aller Franzosen zur Auswahl hat.
Man braucht daher gar nicht in der richtigen Partei Karriere ge-
macht zu haben, um der Macht näher zu kommen; umgekehrt: Der be-
rufene Politiker fängt das Sammeln von Volk an, macht genügend
Franzosen klar, daß de Gaulle, Giscard, Mitterrand bzw. der Gaul-
lismus, Giscardismus oder der Mitterrandismus zum Besten der Na-
tion sind und schafft sich z u d i e s e m Z w e c k e eine
Partei. Und es ist sogar von Vorteil, wenn man darin nicht allzu-
sehr an einer bestimmten Partei klebt, sondern für das rassemble-
ment von Politikern und Stimmen offen und fähig ist. Parteien-
wechsel und -schwenks sind daher keine Schande.
Mitterrand - zunächst über den "permanenten Staatsstreich de
Gaulles verbittert" - wußte das ur-französische Prinzip des
"rassemblement du peuple" für sich zu nutzen und gegen die gaul-
listischen Urheber zu wenden. Anstatt die Forderung nach einer
Verfassungsreform und einer Abschaffung der besonderen Stellung
des Staatspräsidenten unnötig breitzutreten, hat sich dieser Mann
beizeiten um das eigene, alternative rassemblement bemüht. Seit
seiner ersten Präsidentschaftskandidatur 1965 baute er sich sy-
stematisch als Gegenkandidat zu de Gaulle und seinen Nachfolgern
auf und beschloß deshalb, d i e L i n k e Frankreichs als Al-
ternative und sich als den Gegenkandidaten aufzubauen. Ganz zu-
recht nennt er sich daher den Schöpfer der Linken, deren wichtig-
ste Sorge ebenso folgerichtig der Machtwechsel im Elysee-Palast
ist.
Nun hat die linke Bewegung für einen Präsidentschaftskandidaten
für diesen Kandidaten das "Problem", daß 1/5 bis 1/4 der Wähler
sich zu einer richtigen "Weltanschauungspartei" - nicht bloß zu
einer Machtanschauungspartei - hingezogen fühlen, die zu allem
Unglück auch noch kommunistisch ist. So sehr Mitterrand als al-
ternativer Sammler auf die Stimmen dieser Wähler angewiesen ist,
so sehr stört ihn die dazugehörige Partei.
In der Absicht, der PCF den Rang als stärkste Partei des linken
Spektrums abzulaufen, vereinigte Mitterrand 1971 mehrere linke
Kleinparteien, die sich in ihrer Gegnerschaft zu den Kommunisten
einig waren, zur Sozialistischen Partei (PS).
Mitterrand hielt sich mit seiner neuen Partei an die unbedingte
Devise, seine Linke dadurch zur neuen majorite Frankreichs zu ma-
chen, daß er die PS auf Kosten der PCF vergrößerte, wodurch er
der Linken, indem er sie zu seiner Linken machte, den Anschein
von Systemfeindlichkeit nahm.
Demselben Zweck diente das 1972 abgeschlossene programme comun
mit der - damals noch weitaus stärkeren - PCF: Mitterrand profi-
lierte sich gegenüber der PCF und sicherte sich gleichzeitig die
Stimmen von deren Wählern. Der Witz dieses "Volksfront"-Bündnis-
ses wird in dem Moment klar, wo das programme comun angeblich
scheitert und die daraufhin einsetzende Konfrontation PS-PCF mit
dem Erfolg Mitterrands zusammentrifft.
Die Stimmen der kommunistischan Ex-Wähler erhielt Mitterand nun,
weil er einen linken Machtwechsel greifbar machte und weil sich
ein PC'ler davon 17 günstige Bedingungen ausrechnet; und seine
Wählerschaft konnte er nach rechts erweitern, weil er sich von
den Kommunisten absetzte und so einen Machtwechsel ohne die kom-
munistische P a r t e i möglich machte.
Das beabsichtigte Resultat dieser "historischen" Leistung: Eine
Sammlungsbewegung der Linken, die eine majorite von 52% auf die
Beine bringt, für Frankreich die "historische" Wende schafft,
eine rechte Volksbewegung mit einer linken zu kontern, wodurch
nach den Worten des neuen Präsidenten nun endlich die politische
der gesellschaftlichen Mehrheit entspricht. Insofern: Präsident
aller Franzosen.
Die Partei der neuen Mehrheit
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Mit "Sammlungen" und "historischen Wenden" allein wird auch von
einem französischen Volkspräsidenten nicht regiert. Es gibt den
Volkswillen ja auch noch in Form eines Parlaments neben dem Prä-
sidenten. Weil dieser nun schon gewählt ist und zwar unabhängig
von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament, steigt er jetzt auch
nicht in große Koalitionsverhandlungen ein. Hinter Mitterrand
steht schließlich die n e u e Mehrheit; daher wird der alte
Volkswille erstmal nach Hause geschickt; im zweiten Teil der Kon-
struktion der neuen Macht werden Parlamentswahlen angesetzt.
Dazu ergeht die Aufforderung an die Wähler, nun für zwei weitere
Wahlgänge (womit man insgesamt viermal sein demokratisches Placet
zum Machtwechsel abgeben darf) den schon bekundeten politischen
Willen ins Parlament hinein zu verlängern. Somit steht die Neu-
formierung der Parteienlandschaft im Sinne der neuen majorite an.
Eine Aufgabe, mit der sich der neue Präsident nicht mehr selbst
abgeben muß - er steht jetzt über solchen Fragen -, was seiner
Mannschaft gleich noch ein paar Pluspunkte einbringt. Im zweiten
Akt der Machtkonstruktion für die neue Mehrheit steht der Held in
den Kulissen, nicht ohne durch gezielte Maßnahmen und Entschei-
dungen den Seinen günstige Bedingungen zu verschaffen.
So verspricht er 200000 neue Arbeitsplätze im Staatsdienst und
erhöht den gesetzlichen Mindestlohn um sage und schreibe 200
Francs, was nicht nur die Stimmen der rund 800000 davon Begün-
stigten der Linken sichert, sondern darüberhinaus der PC gegen-
über ihrer proletarischen Klientel recht gibt, daß sich die Un-
terstützung Mitterrand gelohnt hat und der ganzen Nation demon-
striert, wie sehr dieser Mann seine Versprechen vor der Wahl hin-
terher einhält. Und bis zum Wahltag wird es der Inflation nicht
gelingen, dieses kleine Geschenk zur Erhaltung der Freundschaft
aufzufressen.
Die Freunde von Natur und Umwelt werden den Baustop für das AKW
Plogoff in der Bretagne schon zu würdigen wissen und den Freun-
deskreis Mitterrands vergrößern, auch wenn er ausländischen Kern-
kraftwerksgegnern die Einreise verweigert.
Den Kern der neuen Mannschaft im Parlament bildet die PS, die ab
sofort als Partei des Herrn Staatspräsidenten auftritt und die
Verdoppelung oder Verdreifachung ihrer Parlamentssitze als einfa-
che Konsequenz des Erfolgs Mitterrands betrachtet. Mit der dazu
nötigen Arroganz schlachtet sie ihre Nähe zur Macht aus: "Die So-
zialisten sind stark... man muß den Mut haben, seine Stärke zu
bezähmen." (Parteisekretär Jospin) und stellt kokette Überlegun-
gen zur Unmöglichkeit einer absoluten PS-Mehrheit an. Die beiden
"Gefahren" für die PS, daß Mitterrand-Wähler zur PCF oder zu
Chirac zurückkehren, hat sie mittels der "dynamique presiden-
telle" im Griff - der Erfolg des Präsidenten zählt als selbstver-
ständliche Garantie für die Wahl seiner Partei.
Daneben betreibt die PS die Verbreiterung ihres Spektrums nach
Rechts in Richtung bürgerliche Radikale (die in Frankreich Links-
radikale heißen) bis zur Bildung eines neuen "linken Zentrums",
das die PS gerne sähe, aber nicht selber gründen kann, was sie
solange herumerzählt, bis irgendein ausgemusterter Minister aus
den Zeiten Pompidous oder Giscards den Tip aufgreift und ein sol-
ches Zentrum gründet: "...Michel Jobert könnte da eine Rolle
spielen." (wieder Jospin)
Welches Spektrum Mitterrand als Wählerschaft für sein neues Par-
lament erwartet, gibt er durch die Zusammenstellung seiner ersten
Ministerrunde bekannt. Bis zum zweiten Wahlgang am 21. Juni be-
steht die Funktion dieser Herrschaften vornehmlich darin, daß
keine Kommunisten, viele gemäßigte, sieben Schattierungen von So-
zialisten und sogar unabhängige Gaullisten darunter sind, wobei
die Unabhängigkeit der letzteren darin besteht auch unter Mitter-
rand ein Amt zu übernehmen. Alle diese Minister - die gleich zei-
gen, was sie können und munter losregieren - sind ab sofort Indi-
zes für die Breite und Position des Mitterrandschen rassemble-
ments, was ihnen ihr Chef bei der ersten Sitzung mißverständlich
klarmacht:
"Ihre Anwesenheit verweist auf eine große politische Veränderung,
für die wir dem Land verantwortlich sind. ... Sie haben aufgehört
Repräsentanten Ihrer Parteien zu sein, Sie sind Repräsentanten
Frankreichs. ... Die Regierung braucht eine starke Mehrheit, um
die französische Politik zu führen. Wir haben ein historisches
Werk zu vollenden." (Le Monde 19.5.)
Die Anwesenden verdanken ihre Anwesenheit natürlich der großen
Veränderung von Giscard zu Mitterrand, aber weil sie auch Reprä-
sentanten von Parteien sind, auf deren Mitwirkung beim Geschich-
temachen Mitterrand aus ist, will er ausgerechnet mit ihnen
Frankreich repräsentieren.
Die Partei der verhinderten Mehrheit
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Eine derartige Benützung der wählenden Gefolgschaft würde auch
der PCF ins Konzept passen, die, ohne gefragt zu werden, täglich
ihre Gesprächs- und Kompromißbereitschaft signalisiert. Die Stim-
men der potentiellen PCF-Gefolgschaft sind jedoch in Zweifelsfäl-
len im zweiten Wahlgang der Linken Mitterrands ohnehin sicher,
weil die PCF es ja nicht versäumt hat, ihr Publikum davon zu
überzeugen, daß der ablaufende Machtwechsel nur positiv ist und
daß der Sieg Mitterrands eigentlich auch einer seiner Gegnerin
PCF wäre, so daß man als ehemaliger PCF-Wähler die "Historische
Chance" nicht in der dritten und vierten Runde vermasseln will.
Weil jeder Tritt in Richtung PCF dort keine Stimmen kostet und
gleichzeitig den Freundeskreis der PS auf der anderen Seite kräf-
tigt, ist mit der PCF ein ganz spezieller Umgang angebracht, der
zu dem Gesprächsthema der Zeit zwischen den Wahlen aufsteigt.
Weil sich ein Präsident mit solch Parteienhader wieder nicht be-
fassen möchte, betont sein Parteisekretär Jospin, daß Verhandlun-
gen über eine künftige Regierungsbeteiligung natürlich a u c h
mit der PCF geführt werden. Nach diesem unverschämten Schulter-
klopfen wird es ernst: Der Herr Sekretär betont, daß man "nicht
ernsthaft eine Regierung mit Leuten bilden kann, die sich nicht
über die wichtigsten Punkte verständigt haben": "Il ne peut pas y
avoir deux politiques dans un gorvernement." (Le Monde, 29.5.)
Wenn die PCF also überhaupt mitmachen darf, dann natürlich nur,
wo sie garantiert keinen "Schaden" anrichten kann, ein Kriterium,
das sie schon selbst akzeptiert hat, auch wenn es von da aus
schwerfällt, überhaupt eine geeignete Stelle zu finden, weil für
einen ordentlichen Antikommunisten ein Kommunist überall Schaden
anrichtet (wie wäre es mit dem Posten eines Vize-Staatssekretärs
ohne Ressorts?); dann soll sie aufhören, es als kommunistische
Partei zu machen und den "neuen Ton", den die PS gönnerhaft seit
dem ersten Wahlgang feststellt, auf Dauer pflegen, sich also jeg-
liche Kritik an der PS und ihrem Star abschminken. Das den Kommu-
nisten präsentierte fiktive Ultimatum, daß die PS Politik macht
und die PC Kabinettsdisziplin betreiben darf, akzeptiert diese
unter der Bedingung, daß man nicht "von uns verlangt, Sozialisten
zu werden", ergänzt um den die Machtverhältnisse überspielenden
Hinweis, daß man von den Sozialisten auch nicht verlange, Kommu-
nisten zu werden. So ist die PCF auch in der Phase des französi-
schen Machtwechsels, wo die Parteien auf ihre Brauchbarkeit für
die neue Führung geprüft werden, bereit, sich mit historischem
Opportunismus "der Linken" Mitterrands anzuhängen, um ihre histo-
rische Rolle ohne Rücksicht auf die ihr als Stimmvieh ans Herz
gewachsene Arbeiterklasse zu spielen. Und was macht die PCF, wenn
sie nach den Parlamentswahlen nicht in der Regierung sitzt? "Die
positiven Maßnahmen der Regierung unterstützen" - das ist ein An-
gebot!
Die Parteien der neuen neuen Mehrheit
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"Die Linke" tut also ihre nationale Pflicht für Mitterrand so
gründlich und zuverlässig, daß die Rechte kein allzu großes Pro-
blem für die Abrundung des Machtwechsels darstellt. Der Idee ei-
ner Sammlungsbewegung des ganzen Volkes stehen die rechten Par-
teien UDF und RPR aufgeschlossen gegenüber - vorausgesetzt, es
ist einer der ihren, um den das Volk gesammelt wird. Aber an der
Mehrheit gibt es nichts zu rütteln und die "Kompensation der lin-
ken Regierung", die sich Chirac vom Parlament künftig erwartet,
ist eben keine Kompensation dafür, daß die geliebte Macht im
Staat nun einer vom anderen Lager ausübt; denn daran ändert dank
gaullistischer Verfassung auch das neue Parlament nichts. Inso-
fern sind die Parlamentswahlen eine gute Gelegenheit, auch das
rechte Lager neu zu ordnen. Wer da den Beleidigten und Erniedrig-
ten spielt und sich wie Giscard über den "vorsätzlichen Verrat"
Chiracs beklagt, wandert schnell auf den Abfall der Geschichte.
Weil nämlich so viel Historisches mit einer majorite anzufangen
ist, sind die Rechten auf einen historischen Einfall gekommen:
sie setzen sich zu einer "Union pour la nouvelle majorite" zusam-
men - kaum ist das französische Volk zu einer neuen Mehrheit ver-
einigt, vereinigt es irgendwer schon wieder zu einer noch neueren
Mehrheit. Ein umwerfender Einfall, der garantiert, daß ein Macht-
wechsel in Frankreich nicht die Politik durcheinanderbringt.
Nur scheinbar macht man es sich in der BRD einfacher, wo die Par-
teien, die hinterher gemeinsam die Regierung bilden bzw. unter-
stützen, erst nach den Wahlen entweder die alte Regierungsmehr-
heit fortsetzen oder in Koalitionsverhandlungen eine neue bilden.
Man spart dabei bestenfalls einen Wahlgang. Solange jedenfalls
den französischen Ingenieuren der Macht genügend Volk zur Verfü-
gung steht, das von so viel Berücksichtigung auch noch begeistert
ist: 35 Millionen erwachsene Franzosen beträgt die Manövriermasse
für die versammelten nationalen Aufbruchspolitiker.
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