Quelle: Archiv MG - EUROPA ENGLAND FALKLANDKRIEG - Vom Nutzen eines gewonnenen Kriegs
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Theo Ebel
ABWEICHENDE MEINUNGEN ZUM FALKLAND KRIEG
Ein Lehrstück über Kriegsgründe, Abschreckung, demokratische
Kriegsbegeisterung, die Freiheit und ihren Schutz durch die NATO
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Abweichende Meinungen zum Falkland-Krieg ...
- beteiligen sich nicht an der erbärmlichen Abwägung, ob
d i e s e r Krieg sich überhaupt l o h n t oder nicht vielmehr
zur Gattung der sinn l o s e n Kriege gehört - weil es in Regie-
rungen und Redaktionsstuben schon genügend Befürworter lohnender
und sinnvoller Kriege gibt;
- erachten die britische Berufung auf das Völkerrecht ebenso wie
die argentinische auf die Historie für den Ausweis der Selbstge-
rechtigkeit einer Nation, die imperialistischen Erfolg anstrebt;
- halten die "Ehre der Nation" nicht für einen "verstaubten",
sondern für überhaupt keinen "Wert" - weil souveräne Staaten un-
ter diesem Titel alle ihre I n t e r e s s e n als ihr unveräu-
ßerliches R e c h t deklarieren, für dessen Durchsetzung sie
von ihrer G e w a l t rücksichtslos Gebrauch machen;
- nehmen die "Solidarität der NATO-Partner mit Großbritannien" so
ernst, wie sie ist: als Klarstellung, daß der unbedingte Respekt
vor den Rechtsansprüchen eines jeden dieser Staaten - auch wenn
manche den Anlaß für geringfügig halten - allemal einen Krieg
wert ist;
- finden keinen Trost darin, daß die BRD für d e n Krieg um die
NATO-Prinzipien, für den sie ihre Militärmacht reserviert, nie-
mals ein Land wie Argentinien zum Gegner hat, sondern nur
e i n e n "lohnenden" Feind kennen will - der "letztlich" auch
hinter den Malvinas lauern soll...;
- weichen also in jeder Hinsicht ab von der Selbstgerechtigkeit
des westdeutschen Bündnis-Nationalismus, der sich der "Sache der
Freiheit" verpflichtet weiß und alle Partner darauf verpflichten
will, damit sich die Freiheit weiterhin als bundesdeutsche Ge-
schäftsgrundlage bewährt.
ISBN 3-922935-044
Inhaltsverzeichnis
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Vorbemerkung
1. Kapitel
Was wollen die Briten auf den Malvinas?
2. Kapitel
Was wollen die Argentinier auf den Falklands?
3. Kapitel
Zur Logik des Konfliktverlaufs:
Durch einen begrenzten Krieg zurück zum Frieden
4. Kapitel
Krieg und Innenpolitik
5. Kapitel
Zur propagandistischen Auswertung des Falkland-Krieges durch die
bundesdeutsche Öffentlichkeit
6. Kapitel
Falkland-Krieg und NATO-Strategie
Die Relativierung eines Krieges an dem Krieg
Vorbemerkung
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Von wegen "Schrecken des Krieges"! Nachdem nun schon einige Jahre
die "Kriegsgefahr" als öffentliches Thema Nr. 1 gehandelt wird
und manches Gemüt erhitzt hat, haben zwei NATO-Staaten Krieg ge-
führt - und die "Betroffenheit" der demokratisch aufgeklärten
Menschheit erschöpft sich in berechnender Kenntnisnahme. Neben
wohlformulierten Bekundungen von Verständnis für die Prinzipien,
deren Verletzung eben die Anwendung militärischer Gewalt unaus-
weichlich macht, fanden zwar auch Worte des Tadels Eingang in die
offizielle wie private Meinungsäußerung. Aber die Vorbehalte, die
da zu vernehmen waren, galten nicht dem K r i e g, sondern
d i e s e m Krieg.
S o nicht, d o r t nicht, d e s w e g e n doch nicht - diese
Sorte von bedingter Distanzierung erfreute sich der rührendsten
Pflege, so daß die "Empörung" durchgängig in eine recht unbefan-
gene Suche nach "guten" und "besseren Gründen" für einen Waffen-
gang ausartete. Diese Gleichgültigkeit gegen d i e Gründe und
Zwecke, denen sich das Gemetzel "dort unten" verdankt, steigerte
sich zur angestrengten Suche nach dem S i n n wie dem Lohn des
Sterbens im Südatlantik. Als ginge es bei der Verteidigung der
Nation, bei der Wiederherstellung verletzter nationaler Rechtsti-
tel "eigentlich" um die Bedürfnisse derer, die "Volk" heißen,
wurde der Falkland-Krieg ein ums andere Mal nach seinen Kosten
hin besichtigt und, ganz menschenfreundlich, für n i c h t
l o h n e n d befunden.
Überhaupt hat keine einzige Ideologie unter diesem Krieg gelit-
ten. Die Albernheit, daß Politik der Gewalt sich nur bediene um
Frieden zu schaffen und zu erhalten, wurde mit dem wahrlich inge-
niösen Gedanken gerettet, daß die Diplomatie, die hohe Kunst der
Übermittlung von Drohungen und Bedingungen, wohl "versagt" haben
müsse und nach ihrem "Scheitern" die militärische Auseinanderset-
zung leider "unausweichlich" war. Nein - die Logik der "Ab-
schreckung", die "uns" den Frieden bringt, wurde nicht w a h r-
g e m a c h t, sondern sie "funktionierte nicht". Nein, der
Krieg ist keine Konsequenz politischer Entschlüsse und ihrer
kalkulierten militärischen Umsetzung, sondern nach wie vor eine
seinen Subjekten "aufgezwungene" R e aktion...
Eines freilich kam in der sachkundigen Einschätzung des Krieges
tagtäglich zur Sprache: der Hinweis auf den Nutznießer der
Schlacht, die zwei NATO-Staaten ihre Soldaten führen und ihr Volk
bezahlen lassen. Er heißt Iwan und ist dafür verantwortlich, daß
es sich beim Falkland-Krieg um einen "begrenzten Konflikt" han-
delt - um eine Angelegenheit, für die "unsere Verteidigungsbe-
reitschaft" gar nicht gedacht ist. Als d e r Krieg, der alle
Perspektiven der Friedenspolitik und -bewegung bestimmt, kann die
argentinisch-britische Leichenproduktion deshalb auch nicht gel-
ten - und zu kritisieren ist sie keineswegs als Zeugnis dafür,
wie sich der Freiheit zugetane Politik der Gewalt bedient.
"Kritik" ist so frei, vom Standpunkt der Verteidigungsbereit-
schaft zu "differenzieren" und jeden Toten wie jedes abgesoffene
Kriegsschiff als "Schwächung des Bündnisses" zu bedauern...
Solchen "Lektionen", die seit dem Ausrücken der britischen Flotte
demokratisch breitgetreten werden, wird in der vorliegenden Ana-
lyse widersprochen. Auf die Moral der Freiheit, welche die Gewalt
auf ihrer Seite hat, kann sie dabei getrost verzichten.
1. Kapitel
Was wollen die Briten auf den Malvinas?
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D o r t sein wollen sie; so machtvoll, daß kein argentinischer
Soldat sich dort mehr hintraut oder noch halten kann; die briti-
sche Fahne aufpflanzen und dafür sorgen, daß die Einwohner auf
der Straße weiterhin links fahren dürfen. Und das wollen sie so
unbedingt, daß ihnen etliche Schlächtereien, auch unter eigenen
Opfern, dafür kein zu hoher Preis sind. Als hätte sie es in ihrer
eigenen freien Entscheidung, die Argentinier zum Rückzug zu zwin-
gen, mit einem unumstößlichen Naturgesetz zu tun, bezeichnet die
britische Regierung einen Kampf als "unvermeidlich", sofern die
feindlichen Truppen nicht rechtzeitig wieder abziehen. Als
Kriegsgrund für Großbritannien reicht der schiere Verweis auf die
stattgefundene argentinische Invasion die Entschlossenheit, diese
nicht zu dulden, ist von einer solchen Selbstgerechtigkeit, daß
sie sich jede Nachfrage verbittet - ein wahres Musterbild natio-
naler Kriegsbereitschaft.
Bloß: w a r u m wollen sie denn nun partout dort sein, die Bri-
ten, und um keinen Preis leiden, daß ein argentinischer Gouver-
neur die Malvinas regiert?
Als normale Arbeiter, Hausfrauen, Studenten oder Rentner genom-
men, haben die Briten dafür wirklich k e i n e n Grund. Nicht
einmal als Feriengegend steht der Südatlantik bei ihnen in Kurs,
die Schafe gehören ihnen sowieso nicht, und wenn sie durch irgen-
detwas mit Gewißheit ärmer werden, dann nicht durch die argenti-
nische Be-, sondern durch die britische Entsetzung der fernen In-
seln. F ü r d i e sind sie aber, und zwar zu mindestens drei
Vierteln sehr nachdrücklich - eben als Briten, als Amateure des
Staatszwecks, den ihre regierenden Profis definieren. Bloß: worin
liegt dieser Zweck?
1. Im E r d ö l, das "Bild" und andere Zeitungen gleich am
zweiten Tag auf dem südatlantischen Meeresgrund in riesigen Men-
gen ("Wahrscheinlich zehnmal mehr als in der Nordsee": "Bild" vom
3.4.) und als Kriegsgrund ("Die Queen schickt ihren Sohn für Öl
in den Kampf": Schlagzeile der Münchener "Abendzeitung" vom 3.4.)
ausgemacht haben, sicher nicht. Der Zugriff auf Reichtümer dieser
Art ist in der Welt des modernen Imperialismus schon längst ganz
anders und für die kapitalistischen Nationen viel effektiver ge-
regelt als dadurch, daß der Nutznießer unbedingt mit s e i n e n
Polizisten, s e i n e n Verwaltungsbeamten und s e i n e n
Hoheitszeichen vor Ort sein müßte. Diese Nationen, deren heimi-
sche Ökonomie die Naturschätze der ganzen Welt r e n t a b e l
z u b e n u t z e n vermag, finden für diesen Zweck in einer
fremden Souveränität über die einschlägigen Lagerstätten keine
Schranke mehr, die ihr Interesse b e s c h r ä n k t. Die
ortsansässigen Staatsgewalten können in aller Regel ihre Souverä-
nität nur dadurch finanzieren, daß sie den kapitalistischen In-
teressenten den reibungslosen und preiswerten A b t r a n s-
p o r t alles dessen garantieren, womit die Natur ihres
Herrschaftsgebietes zufälligerweise gesegnet ist. Dafür beziehen
sie "Exporterlöse", die nicht auf die internationalen Kon-
kurrenzfähigkeit ihrer heimischen Produktion, also auf rentabel
produzierten Werten beruhen, sondern ihr politisches Monopol über
den gefragten Stoff abgelten -, rein nach Maßgabe auswärtiger In-
teressen an der geschäftlichen Nutzung dieses Stoffs und dem
(Über-)Angebot konkurrierender Lieferländer. Zweifellos gibt
diese Sorte Geschäftsverkehr genügend Gründe und Gelegenheiten
für Erpressungsmanöver her, aber durchwegs nur in einer Richtung:
welcher Rohstofflieferant, d.h. welche vom Verkauf der natür-
lichen "Reichtümer" ihres Landes lebende Staatsgewalt könnte es
sich denn leisten, das Käuferinteresse zu enttäuschen? Sollte
eine Regierung sich tatsächlich einmal einer solchen Geschäfts-
beziehung verweigern und dies auch noch eine nennenswerte Zeit
lang durchhalten können, dann liegt allerdings der zwingende
Schluß nahe, daß eine f e i n d l i c h e G r o ß m a c h t -
welche, ist in der Welt von heute keine Frage - da "imperia-
listisch" und "expansionistisch" engagiert ist; und d a s fällt
in der Tat in den Bereich der westlichen "Abschreckung", also
einer ernst gemeinten Kriegsdrohung der Nutznießer des weltweiten
Geschäftsverkehrs. Um das politische Monopol auswärtiger
Staatsgewalten auf das Inventar ihrer Nation und um die für
dessen Benutzung zu zahlenden Beträge wird in der heutigen
"Weltwirtschaftsordnung" aber kein Krieg geführt. Schon gar nicht
gegen eine so "vernünftige" Staatsgewalt wie die argentinische:
die hat ihre schrankenlose "Kooperationsbereitschaft" längst in
solchem Maße bewiesen, daß auswärtige Geldanleger, insbesondere
britische Banken, mit Krediten in Höhe von über 30 Milliarden
Dollar die Ökonomie des Landes komplett im Griff haben. Wie
sollte sich das schlagartig ändern können? Zwar lassen auch
argentinische Kriegsschiffe sich schwerlich durch britische
Gerichtsvollzieher pfänden; ohne die Bereitschaft der westlichen
Staaten aber, das Land und sein lebendes und totes Inventar
weiterhin geschäftlich zu b e n u t z e n - z.B. auch durch
Weizenexporte in die UdSSR, an denen Euro-Banken sich dumm und
dämlich verdienen und die daher auch durch Boykottmaßnahmen der
üblicherweise engagierten Finanzinstitute zum Erliegen gekommen
sind! - , käme der entschlossensten Militärjunta sehr rasch die
ökonomische Basis all ihrer kriegerischen Pracht abhanden; vom
Nachschub an Munition und Gerät ganz zu schweigen. Was ist da
schon die politische Hoheit über die Malvinas ökonomisch wert,
läge darunter selbst ein ganzes Erdöl-Meer - gegen die
ö k o n o m i s c h e K o n t r o l l e u n d p o l i-
t i s c h e B e n u t z u n g d e r s o u v e r ä n e n a r-
g e n t i n i s c h e n S t a a t s g e w a l t s e l b s t?
Ökonomisch ist es für Großbritannien durch einen siegreichen
Kampf um seine südatlantischen Inseln also nichts zu gewinnen:
Für die sagenhaften - bislang wirklich bloß sagenhaften - Boden-
schätze des Antarktisviertels, auf das Großbritannien unter dem
Titel "Falkland Dependency" gewisse Hoheitsansprüche angemeldet
hat, die ihm ebenfalls von Argentinien - und Chile - bestritten
werden, gilt das eben Gesagte, und zwar erst recht, weil für de-
ren Hebung nun ganz gewiß Reichtümer vonnöten sind, wie sie ein
Land wie Argentinien ohnehin nie zusammenbringt - bzw. nur, so-
weit es sich als Sachwalter und Schuldner kapitalkräftiger Natio-
nen bewährt. Im übrigen haben sich Argentiniens Generäle bei al-
ler Kompromißlosigkeit in der Frage der nationalen Souveränität
über die Inseln in Sachen Ausbeutung noch zu erschließender
Reichtümer nicht zuletzt aus dem oben genannten Grund zu allen
Konzessionen bereiterklärt bis hin zur Überlassung des gesamten
vermuteten Ölreichtums an die britischen Multis. Und was sich an
der Wolle der ortsansässigen Schafe im Jahr verdienen läßt, das
hat die britische "Task Force" wahrscheinlich schon auf ihrem Weg
in den Südatlantik in einer Minute verbraucht.
2. Wofür also der Aufwand? Um 1800 falkländischen Schafzüchtern
nebst Familien, Kneipenwirten und Drugstore-Besitzern das süße
Leben eines Untertanen der britischen Krone zu erhalten? Auch das
ließe sich weiß Gott einfacher haben, indem man sie samt Pingui-
nen in einen Containerfrachter packt und auf irgendeiner kanadi-
schen Insel wieder auslädt, auf der sie es bestimmt genauso wohn-
lich hätten. Britische Strategen, sogar im Unterhaus, sind im üb-
rigen auch schon dahintergekommen, daß eine militärische Befrei-
ung der Malvinas von der angeblichen altenglischen Idylle dicht
überm Südpolarkreis bestimmt nicht mehr viel übrigläßt. So kann
man sich kaum des Eindrucks erwehren, daß, was die Falklandbewoh-
ner, als normale Menschen genommen, angeht, die "Neue Zürcher
Zeitung" mit ihrem echt Schweizerischen Zynismus der Sachlage auf
ihre Weise ziemlich nahekommt:
"An den Falkland-Inseln hat London weder ein militärisches noch
ein wirtschaftliches Interesse. Trotzdem (!) beging London den
Fehler," (im Falle handfester Interessen wäre es kein Fehler ge-
wesen, sondern wahrscheinlich ein ehrenwertes Quidproquo!) "die
Falkländer allzu lange im Glauben zu belassen, daß Großbritannien
ihnen" (jetzt kommt's:) "den Luxus der Freiheit auf alle Zeiten
hin werde erhalten können," (7.4.82)
Wenn es der britischen Regierung also, ihrem eigenen Bekunden
nach, so furchtbar um ihre 1800 südatlantischen Untertanen zu tun
ist, daß sie sie lieber ins Gras beißen lassen als den Argenti-
niern zwecks weiterer Regierung überlassen will, dann um diese
Leute in jenem höheren Sinn, in dem die berühmte "Times" deren
lokale Identität für das Bekenntnis hernimmt:
"WE ARE ALL FALKLANDERS NOW." (Times vom 5.4.82)
A l s F a h n e n t r ä g e r G r o ß b r i t a n n i e n s
kommen die südatlantischen Insulaner in den Genuß der lebensge-
fährlichen Zuneigung ihrer alten, legitimen Obrigkeit; um die
b r i t i s c h e H o h e i t ist es zu tun u n d u m
s o n s t n i c h t s. Bloß, nochmals: Warum soll es denn dem
britischen Staat ausgerechnet im Südatlantik so furchtbar um
seine Hoheit gehen?
Hier wird die Erklärung des so gesunden Menschenverstandes und
sogar das staatsbürgerliche Selbstbewußtsein von Untertanen wie
Regenten regelmäßig moralisch oder psychologisch. Als Grund bri-
tischer Entschlossenheit zum Krieg wird eine "Demütigung" be-
nannt, gar noch durch einen Staat und eine Armee der "dritten
Kreisklasse", die der "traditionsreiche" britische "National-
stolz", der noch keine Niederlage, schon gar nicht zur See, hätte
einstecken müssen, "nicht aushalten könne" - gerade so, als müßte
jeder Brite sich seiner Nichtsnutzigkeit schämen, wenn auf der
anderen Erdenhalbkugel ein Riesenaufgebot von fremdländischen
Soldaten ein paar unverteidigte Inseln besetzt! Und als gäbe die
Regierung ihrem Volk mit ihrer Wirtschafts- und Europapolitik
nicht laufend Zumutungen zu schlucken, die nicht bloß - wenn das
denn schon für Nationalisten kein Kriterium ist - die materiellen
Interessen der Massen verletzen, sondern durch einen gediegenen
Nationalstolz noch viel eher für "nicht hinnehmbar" befunden
werden könnten: da gibt das regierungsamtlich definierte
staatliche Interesse aber eben andere Richtlinien vor. Man sollte
also gerade angesichts der hierzulande mit leichter Ironie ver-
merkten nationalistischen Ausbrüche des britischen Patriotismus
nicht auf einmal ernstlich an die moralisch-psychologischen Ideo-
logien glauben, vermittels der die Regierenden ihre Politik als
fraglos richtig anpreisen und die Untertanen sich den beschlosse-
nen Staatszweck als ihren höchstpersönlichen Ehrenpunkt zurecht-
legen, so daß die Obrigkeit ihre eigenen Vorhaben als "emotio-
nale" Forderung da Volkes entgegentönen. Der Nationalismus der
Massen ist für nichts ein Grund; er bekommt seine Themen und
Standpunkte genannt - und wird von der Regierung, der es für ihre
Diplomatie auf anderes ankommt, leichten Herzens auch wieder ent-
täuscht. Seine Einbildungen sollte man daher nicht mit den
Staatszwecken selber verwechseln. Die "Ehre der Nation" hat
schließlich allemal einen sehr bestimmten I n h a l t, und wenn
es um d e n nicht ginge, wurde jede verrückte Liebe zur Nation,
die darauf beharrt, sich blamieren und nicht Triumphe feiern.
3. Mit der britischen Flagge auf den Malvinas präsent zu sein,
und zwar so machtvoll, daß kein "Argie" sich hintraut; dieser er-
klärte britische Staatszweck nimmt sich sehr idealistisch aus,
ist es aber nicht. Wo die Staatsgewalt selbst für die "Ehre der
Nation" eintritt und ein Ereignis zum Grund und Anlaß erklärt,
sie zu "retten" oder "wiederherzustellen", geht es nie um einen
schönen Schein. In den damit angekündigten Gewaltaktionen ist al-
lemal der M a t e r i a l i s m u s e i n e r h ö c h s t e n
G e w a l t am Werk; ein Materialismus, der f r e i ist von
der Sorte Nutzenkalkül, wie es in der hoheitlich geregelten Ge-
sellschaft selbst üblich ist: von der auf Rentabilität erpichten
Aufrechnung eines Aufwands gegen einen Ertrag. Und das nicht,
weil der höchsten Gewalt dieses Kriterium für das gesellschaft-
lich Nützliche fremd wäre, sondern gerade umgekehrt: Weil sie
diesem Kriterium Gültigkeit verschaffen, dem geschäftsmäßigen
Nutzenkalkül der eigenen nationalen "Wirtschaftssubjekte" zum Er-
folg verhelfen will und d a f ü r s i c h s e l b e r a l s
B e d i n g u n g w e i ß und erweisen will, deswegen läßt sie
die entsprechenden Rechnungen für sich nicht gelten. Als Voraus-
setzung und Sachwalter jedes Materialismus, so wie ihre Gesell-
schaft ihn kennt und wie sie ihn anerkennt, beansprucht und prak-
tiziert eine moderne souveräne Staatsgewalt einen Materialismus,
der nicht von der bestimmten und begrenzten Natur ist wie die ge-
läufigen Geschäftsinteressen, sondern s c h r a n k e n l o s -
und das auf sehr zweckmäßige Weise Im Inneren geht einer solchen
Staatsgewalt nichts über ihr Gewaltmonopol; dessen Respektierung
fordert sie, dessen Verletzung ahndet sie ganz jenseits jeder
Rentabilität; gerade so behauptet sie ihre "Hoheit", d.h. ihre
schrankenlose Zuständigkeit und damit den nötigen "Freiraum"
für's Geschäftemachen. Nach außen sorgt ein rechtsstaatlicher
Souverän sich ebensowenig um das Ergattern von Reichtümern;
vulgärmaterialistische Kalkulationen, die einem modernen Staat
einen Krieg um Öl zutrauen und deswegen einen Krieg um öde Felsen
für nicht lohnend und deswegen unverständlich befinden, gehen da
fehl. Das R e c h t a u f Gebiete, Personen, Interessen etc.,
das ist der harte Inhalt von Souveränität; und die leistet ihren
Dienst f ü r die herrschenden Interessen ihrer Gesellschaft im
Verkehr mit auswärtigen Partnern gerade durch die Unbedingtheit,
durch die um die Bedeutung eines strittigen Gegenstandes
unbekümmerte Radikalität, mit der sie ihre Rechtstitel verficht.
Was hätte die britische Staatsgewalt denn in ihrem zähen
"Kleinkrieg" in Nordirland zu gewinnen? Oder, um näherliegende
Beispiele zu nennen: Wofür lohnt sich der Aufwand einer deutsch
deutschen Grenzkommission, die ihren Auftrag zu entscheiden, wo
in der Elbe der "Eiserne Vorhang" verläuft, erstens als
Friedenstat größeren Kalibers feiert und zweitens zur Dauerbe-
schäftigung ausbaut - und inwiefern wäre dieses Problem anders
beschaffen als die iranisch-irakische Streitfrage um die Auftei-
lung des Schatt-el-Arab? Welchen Gewinn zieht die Bundesrepublik
aus der - in der NATO-Aufrechnung gerechterweise als "Verteidi-
gungslast" aufgelisteten - kostspieligen Subventionierung West-
Berlins- außer eben genau dem, einen R e c h t s t i t e l
ihrer Souveränität, einen ganz prinzipiellen imperialistischen
Anspruch ganz jenseits aller Kriterien von Gewinn und Verlust,
aufrechtzuerhalten? Für Zwecke dieser Art hat dann auch ohne Wenn
und Aber der Reichtum der Nation e i n z u s t e h e n, dem die
Staatsgewalt s o und n u r s o dient; dafür ist er dann auch
da und wird in der großzügigsten Weise verpulvert. Denn es gilt
ja: Was wäre das schönste G e s c h ä f t, wenn die
G e w a l t, ohne die es nie zustande käme und dem Privat-
eigentum Früchte tragen könnte, sich nicht b e d i n g u n g s-
l o s e n R e s p e k t verschafft?! Klar andererseits, daß
nationaler Reichtum erst einmal in gehöriger Masse d a sein
muß, damit die staatliche Gewalt sich in ihrem Agieren von deren
Gesetzen so e m a n z i p i e r e n kann, daß sie s i c h
a b s o l u t setzt und d a m i t den Erfolg des nationalen
Geschäftslebens wiederum bestmöglich fördert. So bedingen
Souveränität und Reichtum sich wechselseitig: jene ist so frei,
wie dieser erfolgreich, und dessen Erfolg so sicher, wie jene
davon unabhängig.
Und so groß wie beides ist - die "Ehre der Nation"!
4. Im Rechtsstreit gegen Argentinien um die Malvinas steht Groß-
britannien weder allein, noch steht es schlichtweg für die In-
taktheit bloß der eigenen Souveränität ein. Die Regierung nimmt
für sich in Anspruch, allgemeine Prinzipien der internationalen
Rechtsordnung zu verteidigen; einer Rechtsordnung, die es zwar
als gültigen Kodex für die Staatenwelt nicht gibt, deren Prinzi-
pien aber ein durchaus existentes Interesse an einem geregelten
Umgang der Staaten miteinander formulieren. Es geht um die
Zwecke, für deren Durchsetzung die NATO-Partner sich zusammenge-
tan haben. Auf das g e m e i n s a m e Interesse der imperiali-
stischen Demokratien an einem weltweiten Respekt vor souveränen
Rechtsansprüchen - so wie sie und n u r sie sie praktisch gel-
tend machen können - bezieht sich die britische Regierung mit ih-
rem Entschluß, im Falle der argentinischen Besetzungsaktion die
"nationale Ehre" verletzt zu sehen und - ausgerechnet! - das
Prinzip der Gewaltlosigkeit im internationalen Verkehr "retten"
zu müssen; zu Recht nimmt sie ihre NATO-Partner, zumindest diplo-
matisch, für ihren Krieg in Anspruch. A l s Bündnismitglied
also, zugleich aber ohne einen Auftrag des Bündnisses abzuwarten;
f ü r das Bündnis, aber an seinen Entscheidungsgremien vorbei:
so macht die britische Regierung einen Anspruch auf die Rolle ei-
ner w e l t w e i t z u s t ä n d i g e n O r d n u n g s-
m a c h t geltend.
Mit dieser Bezugnahme auf die NATO trägt die britische Regierung
einer Wahrheit der nach dem 2. Weltkrieg durchgesetzten imperia-
listischen "Weltordnung" Rechnung, der Großbritannien unterworfen
ist - und zwar so autonom wie nur möglich. Diese Wahrheit heißt
schlicht: In ihrer Betätigung nach außen ist die britische
Staatsgewalt seit ihrer militärischen und ökonomischen Rettung
durch den transatlantischen großen Bruder und mit der Auflösung
ihres Kolonialreiches für das "Ordnungsprinzip" funktionalisiert
werden, das die USA der gesamten souveränen Staatenwelt vor allem
durch ihre weltweiten Bündnissysteme auferlegt haben, nämlich die
unversöhnliche Feindschaft gegen die Sowjetunion, im Verhältnis
zu der allein W e l t krieg und W e l t frieden zur Debatte
stehen. In all seiner noch erhaltenen Pracht ist das Vereinigte
Königreich i n d e r H a u p t s a c h e ein NATO-Satellit,
zuständig in erster Linie für den "Schutz" des Nordatlantik gegen
die Sowjetunion; das ist die unumstößliche Geschäftsgrundlage
jeglicher Freiheit, die es sich im internationalen Verkehr
herausnehmen, jeglichen Nutzens, den es aus "der Weltwirtschaft"
und ihrer politischen Ordnung ziehen kann. Das wiederum betreiben
sämtliche britischen Regierungen, ebenso wie ihre Partner und
Konkurrenten im Bündnis, nach Kräften. W e n n ihr Staat sich
schon für die moderne Weltordnung dienstbar und nützlich macht,
und zwar praktisch auf Kosten seiner früheren autonomen Welt-
macht, dann doch nie deswegen, weil er sich als autonome Welt-
macht a u f g e g e b e n hätte, sondern um e b e n d a v o n
unter den neuen Bedingungen des "Ost-West-Gegensatzes" so viel zu
retten, wie zu retten ist. im R a h m e n der NATO, gewiß, in
diesem Rahmen aber aus e i g e n e r M a c h t v o l l-
k o m m e n h e i t e i n e w e l t w e i t e p o l i t i-
s c h e Z u s t ä n d i g k e i t aufrechtzuerhalten, die ihrer
Bündnispartnerschaft mit der wirklichen Weltmacht Nr. 1, den USA,
ein M o m e n t v o n G l e i c h r a n g i g k e i t ver-
leiht: Das ist die Wirkung, die die britische Regierung der
funktionalen Einordnung ihrer nationalen Macht ins System des
zeitgenössischen Imperialismus geben will. Das M i t machen
unter der Führerschaft der USA soll sich für die Nation und ihren
besonderen außenpolitischen Materialismus l o h n e n - das ist
der Zweck, mit dem alle Bündnispartner sich der Allianz ein- und
unterordnen, sie stärken und zu benutzen suchen. D a f ü r hat
Großbritannien sich die autonome Verfügung über eine eigene
Atomwaffe gesichert und - Ironie der Geschichte! - erst kurz vor
dem Krieg um die Malvinas die Verringerung ihrer "konventio-
nellen" Flotte zugunsten der Anschaffung der modernsten
Unterwasser-Atomraketenträger beschlossen; eine Waffe, die
überhaupt nur für Weltkriegszwecke, also im Rahmen des Bündnisses
und s e i n e s imperialistischen Anliegens Nr. 1, "sinnvoll"
einzusetzen ist, ihrem Inhaber aber ein letztes und äußerstes
Machtmittel an die Hand gibt, das dieser; quasi autonom, ins
Bündnis einbringt. Ebenso wie Frankreich durch seine "Force de
frappe", ähnlich wie die Bundesrepublik mit dem Ausbau ihrer
Bundeswehr zur zweitstärksten "konventionellen" Streitmacht des
Westens sowie ihres Staatsgebiets zum Aufmarschplatz der
verbündeten Truppen und der Bündnisraketen, so sucht auch
Großbritannien sich durch die Machtmittel seiner Souveränität
i m Bündnis eine Position zu verschaffen, die eine Einflußnahme
auf den Kurs der Allianz und deren Rückendeckung für nationale
Sonderinteressen sichert. Und so wie die Bundesrepublik ihre
Sonderinteressen, u.a. in ihren speziellen Beziehungen zu den
"Ostblock"-Staaten, pflegt und verfolgt, sich hier Freiheiten
herausnimmt und eine Art Hauptzuständigkeit für die gesamte Ost-
politik des Bündnisses in diplomatischen und geschäftlichen Ange-
legenheiten beansprucht; so wie Frankreich in der Sicherheit ei-
ner durch die NATO-Mächte garantierten grundlegenden Weltordnung
ihre besondere "Verantwortung" vor allem für drei Viertel der
afrikanischen Staatenwelt pflegt und mit Vorliebe die Staaten der
"3. Welt" unter seiner Obhut hält, die sich mit den USA zerstrit-
ten haben; in derselben Weise sucht auch Großbritannien die Alli-
anz, zu deren Schlagkraft es so wesentlich beiträgt, deswegen
auch zum Ausgangspunkt, Fundament und Instrument seiner besonde-
ren imperialistischen Ambitionen zu machen. Und die gehen eben
darauf, sich in einer gewissen Konkurrenz zu den USA selbst als
autonomer Aktivist in Sachen Weltordnung zur Geltung zu bringen.
D i e s e n Anspruch macht die britische Regierung ganz prak-
tisch geltend, indem sie die Besetzung der Malvinas durch Argen-
tinien zum speziellen n a t i o n a l e n, n e b e n und zeit-
weise ganz eindeutig v o r dem allgemein-westlichen, Kriegs-
grund erklärt.
Ganz jenseits des aktuellen Anlasses; den die argentinische Re-
gierung mit ihrem Gewaltakt für die militante Erneuerung des bri-
tischen Anspruchs auf eine ziemlich autonome und weltweite poli-
tische Zuständigkeit, auch gegen die Vasallen ihrer Führungsmacht
und deren Freiheiten, geliefert hat, ist Großbritanniens Spezial-
krieg in dieser maßgeblichen Hinsicht, nämlich als ein Stück bri-
tischer NATO-Politik, von höchster Aktualität. Denn daß das NATO-
Bündnis sich jetzt für seine wahren Aufgaben mehr denn je
z u s a m m e n r e i ß e n, jeder Partnerstaat mehr als je zu-
vor dazu beitragen muß, diesen Imperativ haben der Menschen-
rechtsapostel Carter und der Kommunistenfresser Reagan nun wirk-
lich im Verlauf der letzten drei bis vier Jahre wieder klarge-
stellt und durchgesetzt. Eben deswegen versucht seither aber auch
jeder atlantische Partnerstaat um so nachdrücklicher, seiner
U n t e r o r d n u n g die n a t i o n a l e K e h r s e i-
t e hinzuzufügen und in der Konkurrenz der führenden Verbündeten
um M a ß g e b l i c h k e i t einen Platzvorteil aus der
Tatsache zu gewinnen, daß es im Rahmen der neuen Bündnislinie auf
jeden einzelnen Staat und seine Beiträge zum gemeinsamen Zweck
m e h r d e n n j e a n k o m m t. W i e frei vermag eine
NATO-Regierung noch zu operieren - das ist gerade da d a s
entscheidende Kriterium für die weltpolitische Bedeutung einer
Nation, wo der einzige und eindeutige A u f t r a g an sie
lautet, sich bedingungslos n ü t z l i c h zu machen für die
Politik der universellen Zurückweisung. Einmauerung und
Schwächung des feindlichen sozialistischen Lagers". A l s
a u t o n o m e W e l t m a c h t möchte Großbritannien
M i t m a c h e r der von den USA organisierten und garantierten
Weltordnung sein - das Pech der Argentinier, daß ausgerechnet sie
mit ihrer Malvinas-Idiotie dem britischen "Nationalstolz" d e n
Anlaß zu d i e s e r Klarstellung geliefert haben. D a f ü r
nämlich ist der argentinische Übergriff für Großbritannien von so
überragender Bedeutung, daß die zeitweilige "Entblößung" der
nordatlantischen "Flanke" des Bündnisses für ein nachrangiges
Problem befunden wird - auch eine Klarstellung über die vielbe-
schworene sowjetische Überlegenheit, die angeblich zu dringlich-
sten Gegenmaßnahmen nötigt! - und daß dem eigenen Volk Unkosten
in Milliardenhöhe und etliche Hundert gefallene "Kriegshelden"
zugemutet werden, von den argentinischen Verletzten und Leichen
ganz zu schweigen. Die besetzten Inseln sind nun einmal nichts
geringeres als ein S y m b o l für die Tragweite und die Uner-
schütterlichkeit des britischen Anspruchs auf u n i v e r-
s e l l e Z u s t ä n d i g k e i t; und insofern stehen sie
tatsächlich für den Inhalt, den die Regierung ihrer Souveränität
im Bündnis geben, für den äußersten Zweck, den sie ihrer Nation
setzen will.
2. Kapitel
Was wollen die Argentinier auf den Falklands?
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Die Antwort ist einfach: d a s s e l b e w i e d i e
B r i t e n, allerdings in erheblich kleinerem Maßstab - was
schon am Umfang der beiderseitigen Flottenmacht abzulesen ist -
und auf etwas anderer Grundlage - was für die
B e u r t e i l u n g ihrer Aktion eine erhebliche Rolle spielt.
1. Von einem ökonomischen Nutzen der Falkland-Inseln oder auch
des anliegenden Antarktisviertels für Argentiniens Volkswirt-
schaft kann noch viel weniger die Rede sein als im Falle Großbri-
tanniens und seiner Souveränität über die Malvinas. Im Gegenteil:
Nach Auskunft britischer Banken, die über Cash flow und Schulden-
dienste Argentiniens allemal noch besser bescheid wissen als die
zuständigen Militärs und Minister in Buenos Aires, geht bereits
für die Besetzung und Befestigung der Inseln die letzte halbe
Milliarde Dollar an Devisenbeständen der argentinischen National-
bank drauf; und noch ehe der Krieg überhaupt richtig in Gang ge-
kommen ist, greift die Militärregierung auf die privaten Wertge-
genstände ihrer Untertanen zurück und organisiert eine Art natio-
naler Wohltätigkeitsveranstaltung für die entsandten Truppen:
eine Aktion aus nationaler Armut, die dem einzelnen Spender schon
gleich gar keine Hoffnung auf künftige Entschädigung läßt, die
aber ebensowenig eine Basis abgibt für eine staatliche Spekula-
tion auf künftigen wirtschaftlichen Gewinn. Auch die argentini-
sche Regierung agiert, wie es sich für einen modernen Souverän
gehört, frei und in jeder Hinsicht rücksichtslos gegen ihre na-
tionale Ökonomie; nur macht sich diese Rücksichtslosigkeit bei
ihr ganz anders geltend als im Falle ihres Gegners, dem die Größe
des nationalen Reichtums und die Wucht seiner Produktivität eine
"letztlich" z w e c k m ä ß i g e E m a n z i p a t i o n von
diesen Gesetzen gestattet. Zwar ist es auch einem argentinischen
Kriegsschiff nicht anzumerken, wenn es auf Kredit durch die Welt-
meere schwimmt und schießt; die Wucht und erst recht die Dauer-
haftigkeit einer Kriegsmaschinerie hängt aber schon davon ab, daß
ihr Aufbau und Unterhalt in der Freiheit vorhandenen Reichtums
geschieht und nicht unter dem Diktat unfreiwilliger Sparsamkeit.
Die souveränen Rechte, die diese Staatsgewalt sich deswegen nicht
wirksam und unwidersprechlich herausnehmen kann, wären aus dem-
selben Grund auch kaum zum Vorteil der nationalen Ökonomie auszu-
nutzen: Wo der vom Staat verfügbar gemachte Überfluß schon für
die Belange der Souveränität nicht reicht, genügt er schon gleich
nicht für den Aufbau einer nationalen Produktion von solcher Ef-
fektivität, daß da gleich noch die Antarktis lohnend ins natio-
nale Geschäftsleben einbezogen werden könnte. Indem sie aber ge-
nauso agiert wie imperialistische Souveräne, die dadurch die
Wohlfahrt ihrer Nation fördern und sichern, nämlich frei gegen
geschäftsmäßige Abwägungen von Aufwand und Ertrag, erreicht die
argentinische Staatsgewalt bloß das genaue Gegenteil: den Ruin
des Restbestandes an nationaler Ökonomie, den sie seit Jahren mit
wachsendem Mißerfolg zur Grundlage ihres Materialismus zu
"entwickeln" sucht.
2. Jenseits aller Nutzenkalkulation geht es der Regierung Argen-
tiniens mit der Besetzung der Falkland-Inseln um die weltpoliti-
sche Freiheit selbst, die sie sich souverän will herausnehmen
können; um Maß und Anspruch ihrer Souveränität. Die antibritische
"Frechheit", die sie sich da zum höchsten Anliegen macht, ist al-
lerdings eine verräterische Angelegenheit.
- Ein Staat, dessen weltpolitische Interessen sich schlüssig in
dem Willen zusammenfassen, die Herrschaft eines anderen über ein
benachbartes Gelände als "Überrest des Kolonialismus" zu definie-
ren und diese paar hundert Quadratkilometer unter die eigene Ho-
heit zu bringen, der gesteht damit praktisch ein, daß er ganz ge-
wiß n i c h t zu den Machern und Nutznießern der erreichten im-
perialistischen "Weltordnung" gehört. Denn Staatsgrenzen sind für
ihn ja offensichtlich nicht die rechtliche Grundlage, auf der er
seine Ansprüche an und Einflußnahme auf fremde Souveräne abwic-
kelt, sie zur Kooperation bewegt oder unter Druck setzt, sondern
die wirklichen harten Schranken aller Kalkulationen, zu denen er
in der Lage ist. Das heißt aber: Er hat nichts als sein Gebiet in
die internationale Konkurrenz einzubringen. Und das heißt wie-
derum: Das weltpolitische Interesse, für das er einsteht, ist
seiner Grundlage nach nicht eines, das von seiner eigenen natio-
nalen Gesellschaft ausgeht und sich auf fremde Weltgegenden er-
streckt, sondern ist eines, das a n ihm und seinem Staatsgebiet
g e n o m m e n w i r d. Sein "Anti-Kolonialismus" ist tatsäch-
lich der Wille, a u t o n o m die E r b s c h a f t des Kolo-
nialismus anzutreten: sich zum Souverän über ein Interesse zu ma-
chen, das ganz woanders zu Hause ist, sofern und soweit e s
sich auf den eigenen nationalen Zuständigkeitsbereich erstreckt.
- Deswegen war auch die argentinische Okkupation der Falkland-In-
seln von Anfang an nicht darauf berechnet - so wie die britische
Reaktion -, an ihnen aus eigener Machtvollkommenheit die natio-
nale Zuständigkeit für ein Prinzip der internationalen
"Rechtsordnung" zu vollstrecken, sondern ganz auf D u l d u n g
durch die für die "Weltordnung" in erster Linie zuständige Macht,
nämlich durch die USA. Schon die "klassischen" antikolonialisti-
schen Befreiungskriege konnten ja überhaupt bloß geführt werden,
weil es ein auswärtiges, den Zwecken der Kolonialmächte überlege-
nes Interesse gab, diese alte Form wohlgeordneter Weltherrschaft
zugunsten einer Welt von benutzbaren autonomen Souveränen zu
überwinden; und auf etwas anderes als dieses auswärtige Interesse
an ihnen konnten die so entstandenen Souveräne auch gar nicht als
ihre Existenzgrundlage zählen. Argentinien vollführt seinen
"antikolonialistischen Befreiungsschlag" mit eigenen Machtmit-
teln; Grundlage seiner Hoffnung auf Erfolg ist aber ebenfalls
nicht die Gewißheit, der britischen Macht ernstlich standhalten
zu können, sondern die Kalkulation auf ein Interesse a n der
eigenen nationalen Souveränität, um dessentwillen die britische
Macht gar nicht erst zum Einsatz käme.
Auf w e l c h e s Interesse a n i h r und ihrem Erfolg die
argentinische Regierung sich da verlassen hat, geht aus ihrer Be-
schwerde über mangelnde Solidarität der Vormacht der eigenen
"Hemisphäre", der USA, und ihrer Selbstdarstellung als "westliche
Macht" ebenso deutlich hervor wie aus der Selbstverständlichkeit,
mit der die westliche Weltöffentlichkeit den Krieg wenig begei-
stert als "Streit unter Freunden" rubriziert. Die Staaten Südame-
rikas gelten nicht mehr als problematische Freunde der USA, die
jenseits des Ost-West-Konflikts als fraglose westliche Einfluß-
sphäre mit besonderen Chancen und Schwierigkeiten zu behandeln
und zu benutzen sind. Diese vom alten US-Präsidenten Carter umter
dem idealistischen Obertitel der Durchsetzung der "Menschen-
rechte" sowie der Kritik undemokratischer Verfahrensweisen auch
von Verbündeten betriebene Politik einer "Entwicklung", die auf
eine eigenständige ökonomische und politische Zukunft dieser
Staaten spekulierte, ist mit der Reagan-Linie der antikom-
munistischen Formierung der Staatenwelt abgelöst. Die neue ideo-
logische Sprachregelung, derzufolge es sich bei prowestlichen Go-
rilla-Regimes um "autoritäre" Staaten handele, die allemal zehn-
mal besser wären als die "totalitären" des "Ostblocks", war das
öffentliche Signal für die neue Sorte von Ansprüchen, die die
Vormacht der freien Welt seither tatsächlich an diese Staaten
stellt: Sie sollen sich nützlich machen für das absolut überge-
ordnete Anliegen, die ganze Welt zu einer einzigen feindlichen
Bedingung für sowjetische Selbstbehauptungsinteressen auszuge-
stalten. Der Erfüllung d i e s e s Auftrags ist fortan jede
Spekulation auf diese Länder als nützliche Anlagesphäre für west-
lichen Reichtum, als zukunftsträchtige Zulieferer und Kunden,
Schuldner und Rohstofflieferanten strikt untergeordnet.
Die argentinische Regierung hat diesen Auftrag von Anfang an klar
begriffen, als Beilegung der von Präsident Carter angezettelten
Streitigkeiten um "Menschenrechte" begrüßt und mit einer ent-
schieden prowestlichen Linie in ihren Beziehungen zu anderen
"blockfreien" Staaten der "3. Welt" honoriert. Mit der Ausbildung
und militärischen Unterstützung salvadorianischer Regierungstrup-
pen wie nicaraguanischer Regierungsgegner hat sie den von der
Reagan-Administration angeordneten lateinamerikanischen Antikom-
munismus in die Tat umsetzen helfen. Unter diesen neuen Kriterien
hat sie ihre weltpolitische Nützlichkeit und Wichtigkeit so hoch
eingeschätzt, daß es ihr offenbar fällig erschien, mit der Beset-
zung der Falkland-Inseln diese für ihre Macht beanspruchte Unent-
behrlichkeit und Wichtigkeit praktisch zu dokumentieren und aner-
kannt zu bekommen. Nicht, als ob die regierenden Militärs
d u r c h die Eroberung der südatlantischen Inseln zur latein-
amerikanischen Führungsmacht hätten w e r d e n wollen. Umge-
kehrt: In dieser Aktion haben sie vom Standpunkt einer zuständi-
gen regionalen "Ordnungsmacht" aus gehandelt, sie haben ein Fak-
tum geschaffen, das ein Staat sich nur auf einer solchen Grund-
lage l e i s t e n kann, und d a m i t haben sie ihren An-
spruch angemeldet, als südatlantische "Ordnungsmacht" respektiert
zu werden. Sie wollen mit der blanken Präsenz ihrer Macht, darin
eingeschlossen die Kontrolle über ein strategisch interessantes
Seegebiet, die "Verantwortung" "erben", die die alte britische
Weltmacht nicht mehr wahrnimmt, und s o die souveränen Mitma-
cher bei der neuen sowjetfeindlichen Ordnung der Welt durch den
Westen sein. - Das Rätsel der "Neuen Zürcher Zeitung"
"Das Kriegsabenteuer auf den Falkland-Inseln geht überdies zu ei-
ner Zeit vor sich,. da sich Argentinien um eine Neuorientierung
seiner Außenpolitik in prowestlichem Sinne zu bemühen schien, vor
allem um einen Schulterschluß mit Washington ... Erst unter Gal-
tieri begann man sich seit Jahresanfang aus der Gemeinschaft der
Dritten Welt zu lösen. Wie der Handstreich vom letzten Freitag
mit Galtieris prowestlicher Neuorientierung in Übereinstimmung
gebracht werden kann, ist allerdings schwer ersichtlich. "(NZZ
vom 7.4.).
löst sich damit andersherum leicht auf: W i e "prowestlich",
also dienstbar und funktional für die globalen Interessen des Im-
perialismus die argentinische Regierung sein will, das stellt
sie, mehr noch als mit ihren Militärhilfen für die Kollegen in El
Salvador und gegen die regierenden "Kommunisten" in Nicaragua,
durch die antibritischen Frechheiten klar, die sie sich i m
N a m e n dieser ihrer Nützlichkeit meint herausnehmen zu dür-
fen.
Um der souveränen, e i g e n v e r a n t w o r t l i c h e n
Wahrnehmung und nationalen Ausnutzung ihres imperialistischen
Auftrags willen tut sich eine Staatsmacht als Aggressor hervor.
Was beispielsweise I s r a e l k a n n u n d d a r f oder
auch S ü d a f r i k a, das machte Argentinien auch: zum leib-
haftigen Beweis dafür werden, w i e g u t eine Staatsmacht es
hat in der Staatenwelt, w i e v i e l sie sich herausnehmen
darf - a l s n ü t z l i c h e r F r e u n d d e r U S A.
- Gemünzt ist dieser Beweis nicht zuletzt auf die Konkurrenten um
die Position derjenigen südamerikanischen Macht, an der das impe-
rialistische Interesse an der Region sich respektvoll zu orien-
tieren, d.h. deren Geltungsbedürfnis es vor allem zu pflegen und
- auszunutzen hat. Mit Chile wäre es im Verlauf dieser bereits
traditionsreichen Konkurrenz schon fast zum Krieg um ein paar
Landstriche gekommen, durch deren Besitz Argentiniens westlicher
Nachbar überhaupt im der glücklichen Lage ist, a u c h eine
a t l a n t i s c h e Macht zu sein - hätte sich nicht der Papst
mit seinem weisen Richterspruch, fast wie einst bei der Auftei-
lung Südamerikas zwischen dem spanischen und dem portugiesischen
Herrscherhaus, als Äquivalent für einen Krieg bewährt. Und auch
im Vergleich mit Brasilien will Argentiniens Staatsmacht als die-
jenige dastehen, an der niemand vorbeikann, der sich um Einfluß
in der Region bemüht.
3. Dummerweise - eine Art historisches Pech für das Land - ist
Argentinien mit seiner Aktion allerdings n i c h t, wie Israel
oder Südafrika, auf einen Kontrahenten gestoßen, den die westli-
chen Mächte selber schon halb und halb zum Feind erklärt oder
doch als nur bedingt nützlichen Gesellen eingestuft haben, son-
dern ausgerechnet auf eine der drei bis fünf Nationen, die neben
den USA und der Sowjetunion noch einige autonome Macht besitzen.
Noch dazu - eine fast tragische Ironie der Geschichte - ist die
argentinische Regierung mit ihrem Versuch, die von den USA ge-
wünschte und eingeleitete kriegsvorbereitende Sortierung, Formie-
rung und Durchorganisation der Staatenwelt für sich zur
G e l e g e n h e i t zu machen, auf einen Kontrahenten gesto-
ßen, der genau dieselbe Situation seinerseits als Chance nimmt,
die Wichtigkeit der eigenen Macht für diesen Zweck in eine Er-
neuerung seiner weltweiten politischen und militärischen Zustän-
digkeit umzumünzen, und der deshalb den argentinischen Übergriff
als Gelegenheit für eine entsprechende Klarstellung wahrgenommen
hat. Und schließlich - dies der dritte Witz an der Angelegenheit
- verbietet sich mit genau dieser "Weltlage", die da Argentiniens
Herrscher für sich nutzen wollten, für die maßgeblichen imperia-
listischen Mächte die positive Spekulation auf den so leicht aus-
nutzbaren Nationalismus nachkolonialer und antikolonialistischer
Staatswesen, wie sie zu Zeiten der "Entkolonialisierung" den al-
ten Mutterländern wie deren Konkurrenten so geläufig war und auch
gelungen ist. Es stehen eben keine für den modernen Imperialismus
dysfunktionalen Kolonialreiche mehr zur Auflösung an, sondern die
Klarstellung eindeutiger Ein und Unterordnungsverhältnisse im
Rahmen der einen entscheidenden Weltfeindschaft. Deswegen ist für
die USA der Falkland-Krieg keine "Suez-Krise", sondern der Macht-
beweis eines Verbündeten, auf dessen Macht sie zählen; und für
die Sowjetunion gibt es schon überhaupt nichts auszunutzen.
Über den Ablauf der Auseinandersetzung ist damit alles Wesentli-
che vorentschieden.
3. Kapitel
Zur Logik des Konfliktverlaufs:
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Durch einen begrenzten Krieg zurück zum Frieden
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1. Nach den Regeln der westlichen Abschreckungs-i d e o l o-
g i e hätte aus dem schon jahrelangen diplomatischen Streit um
jene südatlantische Inselgruppe nie ein Krieg entstehen können.
Die argentinische Regierung hatte ja nicht einmal nur ein
"Gleichgewicht des Schreckens" zu fürchten; sie durfte sich ihrer
militärischen Unterlegenheit von Anfang an gewiß sein nach
bundesdeutscher, europäischer und gesamtwestlicher Doktrin eine
Situation, die bedingungslose Erpreßbarkeit bedeutet und
höchstens der Gegenseite freie Hand für militärische Aktionen
gibt. Daß sie ihre Truppen ausrücken ließ, verdankt sich auch
nicht der mehr oder minder gewissenhaften Zählung des Materials,
sondern einem politischen Entschluß; und in bezug auf den
verfolgten Z w e c k gelten einer souveränen Regierung die
Waffen nur als mehr oder minder taugliches M i t t e l. Dessen
Einsatz folgt einer Kalkulation, die ebenfalls nicht einfach mit
dem verfügbaren Waffenarsenal des Kontrahenten rechnet, sondern
mit den Interessen der anderen Seite. Dabei rechnet der Staat,
der den "Erstschlag" führt, daß seine v o l l z o g e n e
Gewaltanwendung die "Lage" p r a k t i s c h d e f i n i e r t,
also dem Gegner für seine Interessenkalkulationen eine neue
Grundlage a u f z w i n g t, die sich von statistischen
Vergleichen zwischen "Potentialen" durchaus unterscheidet. Daß
die argentinische Regierung sich in diesem Punkt getäuscht, in
der britischen Entschlossenheit zum Gegenschlag verrechnet hätte,
diese meist schadenfroh eingefärbte Auffassung trifft den
Sachverhalt allerdings nicht. Von einem I r r t u m kann ja
wohl kaum die Rede sein, wo eine Staatsgewalt ihren ohne Not
auserkorenen Widerpart vor eine vollendete Tatsache stellt. So
etwas ist kein theoretischer Vergleich mehr: Wo sich ein Souverän
an einem Interessengegensatz mit einem anderen mißt, eine
"höchste Gewalt" sich entschließt, dafür auch mit einem Krieg
einzustehen, da entscheidet allein der E r f o l g über die
Richtigkeit oder Verkehrtheit ihrer Kalkulation.
2. Die argentinische Regierung hat sich einen solchen Erfolg aus-
gerechnet - und damit die britische "Abschreckung" nicht als Hin-
dernis für eine kriegerische Aktion anerkannt, sondern auf die
Probe gestellt. Die britische Regierung hat darin einen Anlaß ge-
sehen, genau das zu tun, was ein Staat mit seinem Gewaltapparat
anzustellen vorhat, wenn er ihm die Aufgabe der "Abschreckung"
zuschreibt. Die S e l b s t k r i t i k, Argentinien die Beset-
zung der Malvinas durch mangelnde militärische Präsenz vor Ort zu
leicht gemacht zu haben, war ihre erste, mit dem Rücktritt des
dafür haftbar gemachten Außenministers eingeleitete Reaktion.
Schon diese Selbstbezichtigung war kein "Urteil" über die Bedin-
gungen, unter denen die argentinische Aktion stattgefunden hat,
sondern die Kundgabe des Entschlusses, an dieser Stelle die bri-
tische Souveränität verletzt zu sehen und - w i e d e r-
h e r z u s t e l l e n. Was dieser Entschluß bedeutet, und zwar
von Anfang an bedeutet hat, das wird spätestens aus dem Ergebnis
ersichtlich: es war der E n t s c h l u ß z u e i n e m
K r i e g i m S ü d a t l a n t i k.
- Bereits die prompte Entsendung der britischen Flotte, eine für
Kenner und Liebhaber beeindruckende Leistung, war nicht eine
"bloße" Gewalt a n d r o h u n g im Unterschied zur angedrohten
k r i e g e r i s c h e n G e w a l t, wie aufgeregte Kommenta-
toren sich im Rückblick die Logik der Ereignisse zurechtlegen. Wo
die Politik zum E i n s a t z ihrer militärischen Machtmittel
übergeht - und die Kriegsflotte w a r im Einsatz, auch als sie
noch auf dem Weg in den Südatlantik war! -, da findet eben kein
Pokerspiel statt, das sich am Ende in einen großen Bluff auflösen
könnte, sondern da ist der Entschluß zum Krieg gefallen, und es
liegt tatsächlich nurmehr am Gegner, ob e r ihn durch eine vor-
weggenommene Kapitulation noch vermeiden will. Von dort her be-
stimmt sich dann ab sofort auch die Diplomatie: Sie stellt nicht
mehr den gefallenen Kriegsbeschluß zur Disposition, sondern teilt
i h n dem Feind mit - einschließlich der Kapitulationsbedingun-
gen, die die kriegsbereite Seite als hinreichend für die Wieder-
herstellung des verletzten Respekts vor ihrer Souveränität anzu-
sehen bereit wäre. Andersherum; als Versuch, durch eine bloße Ge-
walt a n d r o h u n g den politischen Zweck, den Rückzug der
argentinischen Truppen, zu e r z w i n g e n, - "Abschreckung"
also in dem Sinn, wie der NATO-Bürger sie als Kriegsverhinde-
rungsprinzip glauben und schätzen soll - wäre die Entsendung der
Kriegsmarine tatsächlich eine absurde Aktion: Um zu w i r k e n,
ein materielles militärisches Ergebnis zu zeitigen, will die de-
monstrierte Kriegsbereitschaft und Gewaltandrohung auch tatsäch-
lich bewiesen sein; getrennt von dem Beschluß, sie praktisch wahr
zu machen, wäre sie ja noch nicht einmal ein diplomatisches
Druckmittel; deswegen läuft sie auch, solange die Gegenseite sich
nicht fügt - und die "drohende" Partei ihren Entschluß nicht re-
vidiert -, ganz konsequent auf ein tatsächliches militärisches
Kräftemessen hinaus. - Das Kräftemessen wiederum geschieht in dem
politischen Auftrag, den Gegner durch Schädigung mit militäri-
scher Gewalt, und zwar zuallererst a n s e i n e r militäri-
schen Gewalt, zu einem erneuerten bedingungslosen Respekt vor der
britischen Souveränität und ihren Ansprüchen zu bewegen; und dem-
gemäß wurde im beschlossenen Falkland-Krieg die Eskalation der
Gewaltanwendung eingerichtet. Die ersten Schläge der Kampfflotte,
bis hin zur Versenkung des antiquierten, aber malerischen Kreu-
zers "General Belgrano" mit seinen 1000 Mann Besatzung durch ein
britisches U-Boot, bedeuteten das praktische Durchexerzieren der
britischen Überlegenheit mit dem klaren Ziel, Argentinien die Ka-
pitulation in Bezug auf die besetzten Inseln nahezulegen. Folge-
richtig fanden gleichzeitig, zunächst über einen "neutralen Drit-
ten", den US-Außenminister Haig, Verhandlungen statt, denen über
Zweck und Grundlage von Kriegsdiplomatie in der modernen Staaten-
welt einiges an Klarstellungen zu entnehmen ist. "Kompromißvor-
schläge" und "Lösungspläne", die den "Konflikt" auf seinen
scheinbaren materiellen Kern, die Inselgruppe, zu reduzieren
suchen, "scheitern". Der eigentliche Streitgegenstand heißt
längst: das unbedingte R e c h t a u f die Verwaltung des Ar-
chipels, und den läßt sich ein Staat nicht relativieren, schon
gar nicht durch schnöde Berechnungen über den ökonomischen Nutzen
einer Heerfahrt. Einen gewissen Anklang finden die Pläne nur bei
der argentinischen Seite, die darin für ihren Anspruch auf Souve-
ränität im und über den Südatlantik ein Stück Anerkennung ent-
deckt. Eben deswegen haben alle diese Friedenspläne für die bri-
tische Regierung nur eine, allerdings ebenfalls sehr wichtige
Funktion: Mit deren Zurückweisung macht sie deutlich, daß ihr
Souveränitätsanspruch überall dort, wo sie ihn anmeldet, nicht -
wie der argentinische - auf bedingte Berücksichtigung durch
Dritte, sondern auf bedingungslose Anerkennung geht. Für den
E r n s t dieser Forderung kann wiederum nicht die Diplomatie,
sondern muß die militärische Gewalt einstehen; die Diplomatie
v e r d o l m e t s c h t bloß noch die "Botschaften", die das
Kriegsgeschehen praktisch in die Welt setzt. Denn jeder Kampfakt,
jede Schädigung des argentinischen Gegners soll ja nicht "bloß"
ein militärisches Kräftemessen und in diesem ein allemal höchst
relativer Tagessieg sein, sondern eine auf ihre Art absolute po-
litische Aktion: die schrittweise Verwirklichung des festen Wil-
lens, die eigene Überlegenheit praktisch wahrzumachen, und s o
die schrittweise Vollstreckung des Anspruchs, der Gegner müsse
seine Infragestellung der britischen Hoheitsansprüche, wenn und
solange er sie nicht bedingungslos widerruft, um so härter
b ü ß e n.
- Der totale Schlag, der dem Gegner keine Wahl mehr läßt und ihm
einen bedingungslosen Respekt aufzwingt, ist ein abgeschlossenes
feindliches Flugzeug oder Kriegsschiff nun aber allemal nicht. Im
Kräftemessen hat auch die Gegenseite ihre Chancen, und seien es
Zufallstreffer. Mit der Vernichtung des Zerstörers "Sheffield"
hat die argentinische Luftwaffe die Relativität aller bis dahin
errungenen britischen Erfolge klargestellt und die mit der Ver-
senkung des stolzen Kreuzers übermittelte Aufforderung zum Klein-
Beigeben zurückgewiesen.
Klargestellt war damit andererseits die in dem Entschluß zum Mi-
litäreinsatz von Anfang an eingeschlossene "Notwendigkeit", die
Gewaltanwendung zu eskalieren, bis sie den angestrebten politi-
schen Effekt erreichen würde - was vom britischen Standpunkt aus
eben eine Frage der argentinischen Nachgiebigkeit ist. Die
S t e i g e r u n g des Krieges steht an; mit der Perspektive,
dem gegnerischen Souverän nach und nach alle seine militärischen
Machtmittel aus der Hand zu schlagen, auf die seine Mißachtung
der britischen Hoheit sich stützt. Erste Schritte der "fälligen"
militärischen Eskalation sind die Ausweitung der von der briti-
schen Flotte beanspruchten und kontrollierten Sperrzone im Südat-
lantik bis an die engeren argentinischen Küstengewässer heran,
die Blockade der Inseln, tägliche Angriffe auf argentinische
Schiffe und Flugzeuge, Aktionen gegen die auf den Falklands sta-
tionierten Truppen; lauter Maßnahmen, die von Beginn an auf die
Vorbereitung einer rein militärischen "Endlösung", die erfolgrei-
che Vertreibung der Argentinier und die Wiederbesetzung der In-
selgruppen, berechnet sind. Der Gesichtspunkt, unter dem der bri-
tischen Regierung gerade an einer solchen "Lösung" gelegen ist,
wird gleichzeitig auf dem Feld der Diplomatie klargestellt. Bri-
tische Diplomaten machen keine Vorschläge, die auf eine Relati-
vierung des Streits, auf die Identifizierung eines verhandlungs-
fähigen Streitobjekts und damit auf eine einvernehmliche Lösung
berechnet wären, sondern haben einen anderen Auftrag. Mit der Zu-
rückweisung aller entsprechenden Vermittlungsvorschläge stellen
sie klar, daß der Streit aus britischer Sicht nach wie vor um et-
was "Absolutes" geht, nämlich um die Souveränität ihrer Nation,
daß ihre Regierung deswegen mit weniger als einer argentinischen
Kapitulation nicht zufrieden ist und daß sie folglich ihrem Geg-
ner n u r e i n e A l t e r n a t i v e lassen will: Kapitu-
lation freiwillig oder gewaltsam erzwungen. Mit ihrer kompromiß-
losen Kriegsbereitschaft erlegt so die britische Diplomatie dem
argentinischen Widerpart die alleinige V e r a n t w o r t u n g
für "Krieg oder Frieden" auf, erklärt die eigene Seite geradezu
für a b h ä n g i g von den Entschlüssen der anderen, das ei-
gene Vorhaben für eine bloß d e f e n s i v e Reaktion auf die
Wahl, die die argentinische Junta trifft, gerade so, als hätte
man selbst ihr nicht erst die Qual einer s o l c h e n Wahl be-
reitet und auch bereiten w o l l e n - ein Quidproquo, das mit
einem Irrtum oder einem theoretischen Fehler nichts zu tun hat,
sondern zeigt, daß und wie sehr imperialistische Selbstgerechtig-
keit d i e Waffe der Diplomatie ist.
- Um sich genau d i e s e r Wahl zu entziehen, hat nun aller-
dings die argentinische Armee ihrerseits eine "Abschreckungs-
streitmacht" auf den Falkland-Inseln aufgebaut; eine Schutztruppe
für ihren Souveränitätsanspruch, die der britischen Regierung
eine andere Kalkulation aufnötigen soll. Bei aller Unterlegenheit
sorgt diese Militärmacht doch dafür, daß zwischen dem erklärten
britischen Willen, die "Ehre der Nation" durch die Kapitulation
des Gegners - an dem strittigen Punkt - wiederherzustellen, und
dem britischen Erfolg noch einige Bedingungen zu stehen kommen,
nämlich ein militärisches Kräftemessen, in dem aus der
Ü b e r l e g e n h e i t erst einmal ein S i e g werden muß -
eine auch für Großbritannien kostspielige Angelegenheit. Mit dem
Zwang, hier einen hohen P r e i s einzukalkulieren, will die
argentinische Regierung ihren britischen Kontrahenten dazu
bewegen, den Streitgegenstand doch wieder als eine Sache von
beschränkter, bloß relativer Wichtigkeit zu betrachten und die
Möglichkeit eines Kompromisses wieder in Betracht zu ziehen.
Logischerweise gehört daher auf argentinischer Seite zur
Aufbietung aller verfügbaren militärischen Macht eine Diplomatie,
die eine Forderung nach der anderen streicht, in geradezu
unterwürfiger Manier Nachgiebigkeit und bedingungslose
Verhandlungsbereitschaft signalisiert - und umgekehrt: selbst die
argentinische Position einer immer weitergehenden Kompromißbe-
reitschaft läßt sich den britischen Ansprüchen gegenüber über-
haupt bloß aufbauen und halten, indem eine militärische Gewalt
aufgeboten wird, die der Gegenseite die Kalkulation mit einem
Krieg und gegebenenfalls dessen Durchführung bis zu einem eindeu-
tigen, unwiderruflichen Sieg aufnötigt. Auch auf dieser Seite ist
also die Diplomatie nur so schlagkräftig und "überzeugend", wie
die Kriegsbereitschaft bedingungslos; denn Diplomatie heißt ja
nichts als dem Gegner die W a h l benennen, die man ihm unter
Einsatz der eigenen staatlichen Macht a u f n ö t i g e n
w i l l.
- Wo zwei Staaten einen Streitpunkt zum Essential ihrer Souverä-
nität erklärt haben, da hört der Krieg erst auf, wenn eine Seite
tatsächlich k a p i t u l i e r t. Das bedeutet auf Seiten des
Verlierers die erzwungene B e r e i t s c h a f t, a l s
V e r l i e r e r zu verhandeln - eine wahrhaft geniale Kon-
struktion des Völkerrechts, das auch noch den kriegführenden Par-
teien die formelle Anerkennung durch ihren Feind als mit Rechten
und einem souveränen Willen ausgestattetes politisches
"Individuum" zusichert, nur damit der Besiegte eine Chance be-
hält, seine Niederlage souverän anzuerkennen.
Deswegen ist Großbritanniens militärische "Lösung", die blutige
Wiederbesetzung der Malvinas, allerdings auch keinerlei Lösung
des "Konflikts" und muß keineswegs die Beendigung des Krieges
sein; denn der dort errungene Sieg ist noch keineswegs identisch
mit einem argentinischen E i n g e s t ä n d n i s, gescheitert
zu sein. Im Gegenteil: den von Großbritannien angesagten Krieg
verloren zu geben, wäre nach dem Gewicht, das die argentinische
Regierung den Falklands für ihre Souveränität beigelegt hat,
ziemlich gleichbedeutend mit einer einstweiligen Verabschiedung
der Nation aus der Weltpolitik, in der sie doch gerade eine be-
deutendere autonome Rolle spielen sollte. Als maßlose Egoisten,
die sie sind, bringen souveräne Staatsgewalten eine solche
Selbstverleugnung schwerlich zuwege - eher wird Argentinien sei-
nen Willen, n i c h t zu kapitulieren, dadurch wahr machen, daß
es dem britischen Gegner auch noch nachträglich den P r e i s
für seinen Sieg so hoch wie nur irgend möglich zu machen sucht.
Abschließend militärisch zu "lösen" wäre daher auch dieser
b e g r e n z t e "Konflikt" nur durch die andere Variante von
Kapitulation, den "unconditional surrender": einen so totalen
britischen Sieg, daß dessen Anerkennung durch den Besiegten gar
keine Frage mehr ist, weil dessen Gewaltmittel vernichtet sind -
und es ohne diese einen souveränen Willen auf seiner Seite über-
haupt nicht mehr gibt.
- Bis zu dieser letzten Schranke hin haben Großbritannien und Ar-
gentinien die Logik von Souveränität und "Abschreckung" geradezu
bilderbuchmäßig Stück für Stück, Schritt um Schritt vorgeführt.
Letzte Illusionen darüber, daß "Abschreckung" die
V e r h i n d e r u n g eines Krieges bedeuten sollte oder
könnte, und die Vorstellung, ein "Kriegsausbruch" heute sei so
gut wie u n v o r s t e l l b a r, könnte und sollte man sich
angesichts dieser Klarstellung abgewöhnen. Der feste Wille, den
Gegner "abzuschrecken", ihm also die Wahl zwischen Rückzug oder
dem Risiko einer militärisch erzwungenen Kapitulation aufzuzwin-
gen, führt konsequent i n d e n K r i e g hinein. Denn kein
Staat b e u g t sich einer feindlichen Macht und deren Alterna-
tiven ohne den Versuch, dem Gegner s e i n e "Sicht der Dinge"
aufzunötigen. Sehr berechnend macht da ein jeder die eigene Be-
reitschaft zum Frieden von des anderen Bereitschaft zur Unterwer-
fung abhängig - wer verliert, ist damit als derjenige überführt,
der die Lage nicht ernst genug genommen, durch sein
"Abenteurertum" den Krieg verschuldet hat.
Die l e t z t e Konsequenz militärischer "Abschreckung" - so
sehr die Logik der militärischen Zurückweisung des argentinischen
"Übergriffs" auch darauf zuläuft -: das bedingungslose Fertigma-
chen des anderen, ist im britisch-argentinischen Krieg nun aller-
dings nicht vorgesehen. Es soll ein "Konflikt" bleiben. Daß es um
die totale Kapitulation der argentinischen Staatsmacht nicht ohne
weiteres gehen soll, ist der diplomatische Inhalt der britischen
Versicherung, man befinde sich noch gar nicht im Kriegszustand
mit Argentinien, nehme vielmehr nur ein verbrieftes "Recht auf
Selbstverteidigung" wahr. Und tatsächlich mobilisiert die briti-
sche Regierung zwar ihre westeuropäischen Partner für eine ökono-
mische Erpressung Argentiniens, die diese auch, widerwillig ge-
nug, zugestehen; zum bedingungslos zu schädigenden Feind erklärt
sie den argentinischen Staat, einschließlich seiner Wirtschaft,
aber nicht und sorgt auch unter den eigenen Geschäftsleuten kei-
neswegs kompromißlos dafür, daß er so behandelt wird. Konsequent
bis zur totalen Entmachtung des gegnerischen Souveräns ist die
britische Forderung nach und die militärische Erzwingung uneinge-
schränkter Respektierung der britischen Souveränität über die
Malvinas also, trotz allem, auch wieder nicht. In einer letzten,
prinzipiellen gemeinsamen Geschäftsgrundlage der argentinischen
wie britischen Souveränität hat die Bereitschaft zum totalen
Krieg denn doch eine Schranke, die aber alles andere als Trost zu
stiften vermag - weil sie aus ihrer eigenen Logik heraus gar
nicht erwächst: ihr sind S c h r a n k e n g e s e t z t.
3. Daß der Konflikt vor allem anderen d i e U S A etwas an-
geht, war von Anfang an allen "Beobachtern" klar - und den Betei-
ligten sowieso: Daß Präsident Galtieri noch am Morgen des Invasi-
onstages bei seinem "Kollegen" Reagan telephonisch um Duldung
seines Unternehmens eingekommen ist - und eine Warnung vor
"Blutvergießen" zur Antwort erhalten hat, was einer Billigung
ziemlich nahekommt! -, wurde von beiden Seiten bestätigt; gleich-
artige Kontakte der britischen zur amerikanischen Regierung vor
Entsendung der Flotte bedurften erst gar keiner Bestätigung; und
daß US-Außenminister Haig als "neutraler Vermittler" sogleich
seinerseits eine Art Hoheit über das gesamte Geschehen anmeldete,
hat erst recht jedermann selbstverständlich gefunden. Die Vor-
stellung einer ganz fraglosen Zuständigkeit der USA für alles,
was sich in "ihrer Hemisphäre" so abspielt, hat dabei allerdings
noch ganz anders recht, als sie gemeint ist. Schließlich sind
beide, Argentinien wie Großbritannien, Verbündete der USA; und
beide Staaten sind das in solcher Weise, daß sie nicht einfach
aus eigener Machtvollkommenheit, zusätzlich zu ihren und zwecks
Förderung ihrer sonstigen weltpolitischen Interessen und Unter-
nehmungen, auch noch mit den USA eingegangen sind. Den amerikani-
schen Interessen ökonomischer wie strategischer Natur prinzipiell
offen zu sein und dienlich sein zu wollen, ist die
G r u n d l a g e der Souveränität und Machtvollkommenheit, die
beide sich in der Staatenwelt herausnehmen; als Mitglieder "des"
Bündnisses und unter dessen Vorbehalten verfolgen sie ihre natio-
nale Größe. Mit ihrer so begründeten Souveränität kalkulieren sie
auch dort, wo sie diese gegen einen anderen Vasallen ihrer
"Führungsmacht" einsetzen. Für so wertvoll für die Erfordernisse
und Anliegen einer westlichen "Weltordnung" halten inzwischen die
herrschenden Militärs in Argentinien ihre Macht - die erst im No-
vember vergangenen Jahres mit dem Sicherheitsauftrag einer la-
teinamerikanischen Einsatztruppe betraut wurde -, daß sie ihr gar
nicht weiter zweckdienliches Sonderinteresse an der Souveränität
über die Falklands dadurch mit gedeckt sehen. Und die britische
Regierung ist sich ihrer Unentbehrlichkeit für die NATO, das
Herzstück der westlichen Weltordnung, so sicher, daß sie sich,
völlig getrennt von und neben ihrem Bündnisbeitrag und sogar auf
dessen Kosten, die Freiheit nimmt, bis hin zum Krieg gegen einen
zu "frech" gewordenen Hintersassen des eigenen Hauptverbündeten
auf Respekt vor ihrer irgendwie noch weltweiten Souveränität ge-
waltsam zu bestehen.
Und offenbar sind beiden Mächten solche Kalkulationen nicht ein-
fach verboten. Zu einem U l t i m a t u m an eine der beiden
Adressen haben die USA sich jedenfalls nicht entschlossen. Ihre
Sorge galt mitten im Krieg vorrangig einem anderen, nämlich ihrem
weltpolitischen Hauptanliegen. Außenminister Haig hat mitten in
der Betreuung des britisch-argentinischen "Konflikts" diploma-
tisch klargestellt, was nie aktuell gewesen ist: Ein sowjetischer
Versuch, sich "einzumischen" und den Streit zwischen westlichen
Freunden für sich zu funktionalisieren, kommt nicht in Frage;
dann wäre ein ganz anderer Zwang zur Einigung - oder eine ganz
andersgeartete Konfrontation fällig. Die anfänglichen, insbeson-
dere von bundesdeutscher Seite aufgeblasenen Gerüchte über sowje-
tische Beobachtungsschiffe und womöglich sogar Drahtzieher im
Hintergrund, mit denen an die weltpolitische Hauptfront erinnert
und die einzige Gefahr namhaft gemacht wurde, die für das westli-
che Bündnis d e n Ernstfall darstellt, sind denn auch sehr bald
verstummt. Tatsächlich hat die argentinische Regierung mit dem
Gedanken an die Möglichkeit, die Russen ins Spiel zu bringen, nie
mehr als kokettiert, um an ihre eigene Geschäftsgrundlage: ihre
Wichtigkeit für die Sache des Westens, zu erinnern; umgekehrt hat
die Sowjetunion sich nicht nur überhaupt, sondern betont aus der
Affäre herausgehalten: Im Gegensatz zum Westen ist sie weder wil-
lens noch in der Lage, ihrem Hauptfeind irgendwo in der Welt eine
neue Front aufmachen zu können - was ihr in Sachen Afghanistan ja
immerzu vorgeworfen wird.
Auf dieser Grundlage leisten die USA sich einen sehr weitgehenden
"Respekt" vor den b e s o n d e r e n nationalen Interessen,
die ihre Verbündeten - a u f Basis dieser Bündnispartnerschaft
und n e b e n ihr - gegeneinander pflegen. Solange ihre Partner
und Vasallen ihren nationalen Egoismus noch auf der Geschäfts-
grundlage westlicher Einigkeit und des eigenen Nutzens für diese
betreiben, halten die USA auch an dem von ihnen so effektiv wie
noch nie durchgesetzten Prinzip einer Bündnistreue fest, die
nicht einfach Gehorsam bedeutet, sondern als C h a n c e f ü r
M i t m a c h e r daherkommt. Das Risiko einer dysfunktionalen
Verselbständigung der Bündnis-Nationalismen gehen sie dabei ein
und zeigen sich sogar noch tolerant, wo die Partner ihre
n e b e n dem gemeinsamen westlichen Weltkriegszweck
z u g e s t a n d e n e Freiheit in kriegerischen Unternehmungen
gegeneinander betätigen - auch eine Klarstellung darüber, was fä-
nig ist, wenn erst einmal der Bündnisfall selber eintritt! Dabei
erspart in diesem Fall das offenkundige Kräfteverhältnis zwischen
dem südamerikanischen Vasallen und dem westeuropäischen Satelli-
ten der US-Regierung jede Überlegung, welchem Partner der größere
Freiraum zusteht: Dem, der sich tatsächlich mehr herauszunehmen
vermag und mit der Wiederherstellung eines nationalen Stolzes die
Intransigenz des Gegners zermürbt und dessen Ansprüche auf Wich-
tigkeit und Respektierung seiner nationalen Sonderinteressen auf
ihr beschränktes Maß wieder zurückstutzt.
"Verboten" bleibt da nicht mehr und nicht weniger als der von der
Logik der Abschreckung her eigentlich fällige Übergang zur Ver-
nichtung der argentinischen Militärmacht. Die wollen die USA sich
schließlich erhalten; und ein bißchen soll sie durchaus auch in
den Genuß des imperialistischen Prinzips der gegenwärtigen Welt
gelangen, daß sich für einen Staat das Mitmachen auf Seiten des
Westens, die praktisch bewiesene Freundschaft zu den USA, in Sa-
chen Macht und Ehre l o h n t, und zwar um so mehr, je bedin-
gungsloser sie ist. U n t e r h a l b dieser Schwelle nutzen
die USA ihre Weltmacht in der Weise, daß sie sich sehr frei für
ziemlich unzuständig erklären, nach Lage der Dinge beiden Seiten
ihre fortdauernde prinzipielle Sympathie versichern und die di-
plomatische Seite des Krieges nicht mehr durch ihren eigenen Au-
ßenminister überwachen lassen, sondern dem Forum anheimstellen,
das in der Pflege des Scheins der Gleichberechtigung und einer
prinzipiellen Versöhnlichkeit aller Mitglieder der Staaten-
"Familie" seine Hauptaufgabe hat: der UNO mit ihrem Generalsekre-
tär, der da gleich seine erste Bewährungsprobe oder sein erstes
Scheitern hinter sich bringen kann.
Und wenn sich darüber für den britischen Hauptverbündeten her-
ausstellt, daß seine Weltmachtsouveränität, so auf sich gestellt,
keineswegs durch Unbedingtheit besticht, sondern nur in einem
mühseligen Kräftemessen mit Argentinien aufrechtzuerhalten ist,
dann dürfte dieses Ergebnis die USA ebenfalls kaum sehr stören!
4. Die feindlichen Sonderegoismen der beiden streitenden Staaten
der westlichen Welt treffen bei den jeweils benachbarten und be-
sonders interessierten Partnern, den anderen Mitmachern bei der
amerikanischen Weltordnung, auf sehr bedingte Billigung und Soli-
darität.
- Argentinien erreicht bei den anderen lateinamerikanischen Re-
gierungen, im Vergleich zu denen die Junta durch ihre Falkland-
Aktion - nämlich durch ihre damit praktisch in Anspruch genommene
weltpolitische Freiheit - gerade die spezielle, vorrangige Wich-
tigkeit ihrer Macht bestätigt sehen wollte, auf der OAS-Konferenz
eine Verurteilung Großbritanniens ohne jede praktische Konse-
quenz. Für dieses Ergebnis brauchte noch nicht einmal ein Veto
der USA zu sorgen. Regierungen, die ihr Land ausgerechnet bei
britischen, amerikanischen und sonstigen westlichen Staaten mit
Milliardensummen verschuldet haben, deren Ökonomie sowohl hin-
sichtlich der benötigten und der zu verkaufenden Güter wie finan-
ziell und sogar finanztechnisch ohne das wohlwollende Interesse
der NATO-Staaten überhaupt nicht über die Runden kommt, deren Mi-
litärmacht ohne Lieferanten aus dem Norden, Großbritannien selbst
mit an vorderer Stelle, sehr schnell am Ende wäre, solche Regie-
rungen stellen angesichts des Falkland-Konflikts und der argenti-
nischen Solidaritätsforderungen ihre entsprechenden Kalkulationen
an. Der diplomatisch beschworene Idealismus der kontinentalen Ei-
nigkeit und der Unterstützung der argentinischen Position gegen
die alteuropäische "Kolonialmacht" verspricht der einen Seite
fortdauernde "Kooperations"-Willigkeit und kündigt der anderen
ein um so stärkeres Bemühen der größeren lateinamerikanischen
Nachbarn an, nun ihrerseits die Rolle einer verläßlichen
"Schutzmacht" der Region oder eines diplomatischen Vormunds zu
spielen. Der Konkurrent Chile, mit dem das argentinische Militär
beinahe einen ähnlichen Kampf um feuerländische Inseln angezet-
telt hätte, bietet zivile Flottenhilfe an; Peru möchte den diplo-
matischen Fürsprecher Argentiniens und den Friedensstifter spie-
len; Brasilien profiliert sich als, immerhin autonomer Rüstungs-
lieferant, wenn auch keineswegs im großen Stil. Die Nachbarn wis-
sen die von Argentinien mit seiner Falkland-Aktion eröffnete Kon-
kurrenz um die Funktion derjenigen regionalen Macht, deren Inter-
essen jederzeit von allen übrigen Interessenten mit in Rechnung
zu stellen sind, ihrerseits denn auch mitzumachen und auszunut-
zen.
Großbritannien erreicht immerhin, außer einem Stapel Solidari-
tätsbekundungen zu jedem seiner militärischen Schritte, einen
Boykott-Beschluß der EG - allerdings bloß einen befristeten, bloß
widerwillig verlängerten; und auch die im NATO-Rahmen bekundete
Sympathie für die britische Position weiß allemal die Parteinahme
für das gewaltsame Vorgehen des Partners mit der Mahnung zu einer
"Verhandlungslösung", einem demonstrativen Bedauern über die
"leider" angefallenen Toten und der Warnung vor "weiterem Blut-
vergießen" zu verknüpfen. Lauter Aktionen, die eine gewisse, zu-
sätzlich schädliche Wirkung auf Argentinien zwar sicher nicht
verfehlen, vor allem aber den britischen Freund zum Adressaten
haben. Mit der weltweiten Wächterrolle, die Großbritannien da so
offensiv als seine nationale Aufgabe definiert und seiner Funk-
tion als ins Bündnis eingeordnete europäische NATO-Macht so de-
monstrativ überordnet, nimmt die Regierung nämlich für ihr Land
eine Sonderrolle i m Bündnis in Anspruch, die den konkurrieren-
den Partnern in einer wesentlichen Hinsicht überhaupt nicht pas-
sen kann: den einen nicht, weil sie in diesem Vergleich endgültig
nur noch die untergeordneten Erfüllungsgehilfen eines von anderen
sehr souverän gehandhabten Bündniszweckes darstellen; den ande-
ren, mächtigeren nicht, weil die ihrerseits darum kämpfen, die
Bündnispolitik am Maßstab ihrer nationalen Sonderinteressen zu-
rechtzurücken. Die entsprechende Rechnung wird der britischen Re-
gierung einerseits im Namen des Militärbündnisses aufgemacht: der
Abzug der Flotte ist "eigentlich" eine unzulässige, auf Dauer
schon gar nicht verkraftbare Schwächung der NATO. Andererseits
wird diese Rechnung in dem Rahmen präsentiert, in dem die Konkur-
renz der europäischen "Partner" sich überhaupt am kräftigsten
austobt, weil er genau für den Zweck überhaupt bloß geschaffen
worden ist: im Rahmen der EG-Solidarität wird sie in Agrarprei-
sen, Einzahlungsquoten und "Haushaltshilfen" beziffert und mit
Mehrheitsbeschlüssen gegen britischen Einspruch bezahlt gemacht.
Auch auf diesem hochzivilisierten Kontinent bringen also die bri-
tischen Weltmachtambitionen die Konkurrenten in Bewegung.
5. Das Kriegsgeschehen selbst bleibt durch die Konkurrenz der in-
teressierten Freunde und Partner unbeeinträchtigt. Auf einen Ab-
bruch des Unternehmens ist es jedenfalls nicht berechnet, wenn
der deutsche Außenminister seinen britischen Kollegen erstens
seine Solidarität zusichert, zweitens mit Boykottmaßnahmen gegen
Argentinien beisteht, drittens daneben den lateinamerikanischen
"Freunden" seine Sorgen um den Fortbestand guter Beziehungen mit-
teilt wo diese zu "guten Beziehungen" schon ihrer exorbitanten
Schulden wegen gar keine Alternative haben - und viertens die
Briten an ihre NATO-Pflichten und EG-Funktionen mahnt. Deutlich
wird daran nur wie genau die Verbündeten diesen Krieg daraufhin
kontrollieren, daß er auf gar keinen Fall unversehens i h n e n
s c h a d e t - ein Punkt, in dem die treuen Staatsbürger mit
ihren Warnungen vor "dem Iran" den Abwägungen ihrer Diplomaten
zwar nicht in Radikalität und Präzision, aber im polemischen Ton-
fall wie der einmal voraus sind. Mehr noch: auf die Suche nach
Ansatzpunkten für eine n ü t z l i c h e E r p r e s s u n g
des Partners begeben sie sich - und "wirken" damit erst recht
nicht "mäßigend auf ihn ein", sondern beweisen nur die Dringlich-
keit s e i n e s e i g e n e n Interesses an einem
m ö g l i c h s t r a s c h e n S i e g.
Ein anderes Interesse kennt eine Nation nämlich nicht mehr, wenn
sie sich einmal auf einen Krieg eingelassen hat; bis zu dessen
Beendigung ordnet sie ihm alles unter. Nur und erst mit dem Er-
folg, mit dem Erfolg aber auch wirklich, bekommt j e d e r
Krieg für die siegreiche Partei s e i n e n S i n n, hat er
sich g e l o h n t - ganz gleich, was er gekostet hat. B i s
d a h i n ist eine kriegsführende Regierung einer kritischen
Kalkulation der Unkosten allemal nur in einem Sinne zugänglich:
sie findet darin e i n A r g u m e n t m e h r, sich von je-
der Beschränkung des Aufwandes f r e i zu machen und im Sinne
des universellen Erfolgsrezepts: "Nicht kleckern: Klotzen!" um so
härter zuzuschlagen. Die d a b e i erzielten Toten haben sich
dann auf alle Fälle "gelohnt": sie sind ja für den edlen Zweck
gefallen, den Krieg a b z u k ü r z e n, weiteres "menschliches
Leid" e i n z u s p a r e n.
Allenfalls könnte, und zwar jeder der beiden Seiten, der gemein-
same Hauptverbündete einen Strich durch diese Rechnung auf den
Endsieg - oder die totale Niederlage - machen. Dann nämlich, wenn
ernstlich die USA i h r Interesse an schlagkräftigen Verbünde-
ten in Westeuropa wie Südamerika in Mitleidenschaft gezogen sa-
hen. Wenn das Schiffeversenken an die Herzstücke der britischen
Flotte ginge oder die britische Bombenlast auf argentinische
Festlandstützpunkte fiele, an denen die Führungsmacht der westli-
chen Welt ein Interesse hat. Denn das wäre ja noch schöner: Wenn
d i e s e r Krieg den Erfordernissen d e s Krieges ernstlich
in die Quere kame.
4. Kapitel
Krieg und Innenpolitik
----------------------
1. Staaten, mit denen die demokratische Weltöffentlichkeit unter
globalstrategischen Gesichtspunkten sympathisiert, können sich
einiges an weltpolitischen Freiheiten und Frechheiten herausneh-
men und dabei doch auf ein breites Verständnis rechnen: Unter dem
Taufnamen "Sicherheitspolitik" wird ihnen das Streben nach Über-
macht gegenüber ihren Nachbarn, so manche Militäraktion in fremde
Länder hinein, die Anwendung brutalster "Gewalt als Mittel der
Politik" als legitimer Staatszweck zugestanden. Dieses Verständ-
nis verliert sich aber in genau dem Maße, wie die außenpoliti-
schen Aktivitäten einer Nation der parteiischen Weltlagebeurtei-
lung dysfunktional, überflüssig oder schädlich erscheinen. In dem
Maße will der demokratische Sachverstand "legitime Sicherheitsin-
teressen" nicht mehr entdecken können und macht für das, was er
nicht billigen mag, ein Interesse der zuständigen Regierung ver-
antwortlich, das er sich zu gleichen Teilen aus der demokra-
tieidealistischen Vorstellung einer Abhängigkeit der Regierung
von ihrem Volk und aus der Verurteilung ihrer Politik als einer
demokratisch gar nicht zu billigenden Machenschaft zusammensetzt.
Die herrschenden Figuren hätten mit ihren außenpolitischen Aben-
teuern eine A b l e n k u n g d e r M a s s e n, e i n e
V e r t u s c h u n g i n n e r e r S c h w i e r i g k e i-
t e n im Sinn, um sich auf diese Tour über die nationalistische
Begeisterung des Volkes dessen Zustimmung zu ihrer Herrschaft zu
sichern - so lautet dann die Diagnose über eine unliebsame
Außenpolitik. Kein Wunder, daß die gesamte pluralistische
Weltöffentlichkeit von links bis rechts sich ohne weitere
Absprachen ganz freiheitlich im Nu auf diese Diagnose als gültige
Erklärung der von den argentinischen Militärs befohlenen
Besetzung der Malvinas geeinigt hat.
Dabei ist diese Erklärung erstens immer widersprüchlich. Denn
w e n n ein Volk schon so nationalistisch gesonnen ist, daß
seine Mitglieder für Machterweise ihrer Herrschaft ihr Leben zu
opfern bereit sind, dann kann es mit ihrer angeblich zu be-
schwichtigenden Staatsgegnerschaft ja nicht so sehr weit her ge-
wesen sein; dann müßte ihre Opposition sich schon zuvor in einem
Vorwurf zusammengefaßt haben, der einer Militärjunta doch wie Mu-
sik in den Ohren klingen muß: die Regierung hätte es am glanz-
vollen Gebrauch ihrer Macht fehlen lassen! Zweitens paßt diese
Erklärung aber erst recht auf solche Fälle regelmäßig besonders
schlecht, zu denen sie den demokratischen Sachverständigen immer
einfällt. Gerade Argentinien ist doch kein Land, in dem die
Staatsmacht die Unbotmäßigkeit ihres Volkes besonders zu fürchten
hätte. Den bewaffneten Aufstand hat das Militär zerschlagen; und
schon der war keineswegs ein Ergebnis der Schwäche der Regierung,
sondern der Hilflosigkeit und Verzweiflung einer Unzufriedenheit,
die gerade kein wirkliches Erpressungsmittel gegen die Obrigkeit
zu Gebote steht - so wie in Staaten vom Zuschnitt europäischer
"Industrienationen", in denen der nationale R e i c h t u m auf
einer lückenlosen B e n u t z u n g des Volkes als Arbeitskraft
oder auch als sorgfältig registriertes und überwachtes Arbeitslo-
senheer, und folglich die nationale H e r r s c h a f t auf ei-
ner allgemeinen freiwilligen L o y a l i t ä t der Massen
b e r u h e n. Was als Beleg für die "innenpolitische Schwäche
des Generalsregimes" und dessen angebliche Not, sich populär zu
machen, angeführt zu werden pflegt: die brutal auseinandergeknüp-
pelte Elendsmanifestation wenige Tage vor der Falkland-Aktion,
beweist daher das Gegenteil: Die zunehmend verelendeten Massen
Argentiniens haben gar k e i n e Waffen in der Hand, mit denen
sie ihre Herrscher gefährden könnten. Streiks sind ein Witz und
kein ökonomisches Erpressungsmittel, wenn die Zahl produktiv aus-
gebeuteter Proleten unter die der von vornherein nutzlosen, nie-
mals angewandten Slumbewohner sinkt und der zur politischen Macht
nötige Reichtum nur sehr teilweise von dem organisierten Fleiß
der Bevölkerung abhängt. Mit einem solchen ö k o n o m i s c h
weitgehend wehrlosen Aufbegehren - die Gewerkschaften sind schon
längst gewaltsam lahmgelegt! - wird ein Militär noch allemal mit
n a c k t e r G e w a l t fertig. Für den Zweck der Herrschaft
s c h a d e t eine brutal unterdrückte Opposition genausowenig,
wie eine nationalistische Begeisterung - die ja doch keine Gele-
genheit hat, sich nützlich zu betätigen, ausgenommen als Lie-
ferant von freiwilligem Kanonenfutter! - ihr n ü t z e n kann.
Und daß diese offenkundig d e n n o c h zu erwecken ist, sogar
die Paupers sich an der nationalen Großtat berauschen, über die
ihr oberster Machthaber sie entsprechend in Kenntnis setzt -
Kenntnisse über Längen- und Breitengrade brauchen sie dafür
nicht! -, widerlegt erst recht jedes Gerücht von einem drohenden
Aufruhr, den die herrschenden Militärs durch eine außenpolitische
Glanztat hätten beschwichtigen wollen oder gar hätten abwenden
müssen.
Ganz umgekehrt erweist sich da die H a n d h a b b a r k e i t
dieses Volkes: Obwohl kaum jemals auch nur zum Schein als letztes
demokratisches Subjekt der nationalen Herrschaft in Anspruch ge-
nommen und behandelt, führt es sich wie deren Massenbasis auf,
und seine oppositionellen Wortführer stellen ihre Bedenken gegen
den militärischen Unterdrückungsapparat zurück, sobald es zu De-
monstrationszwecken - und für sonst nichts! - auf die vielen Un-
tertanen einmal ankommen soll.
Die beliebte Theorie von der "Ablenkung durch Krieg", so wie sie
zur ideologischen Bewältigung der "Falkland-Krise" in der demo-
kratischen Öffentlichkeit weltweit aufgetischt wird verrät nichts
über Argentinien und seine weltpolitischen Zwecke, geschweige
denn seine inneren Verhältnisse, dafür einiges über ihre eigenen
Prämissen. Selbstverständlich ist sie für jeden demokratischen
Nationalisten - aber auch n u r für einen solchen. Man muß näm-
lich selber erstens ein sehr bornierter Patriot sein und zweitens
sich und seinesgleichen in dieser Eigenschaft für irgendwie ziem-
lich wichtige Mitglieder der Nation halten, um es für das Selbst-
verständlichste von der Welt zu befinden, daß Leute über die Ver-
größerung des Territoriums, über das ihre Herrscher verfügen,
Freude und Begeisterung empfinden, und zwar so viel, daß sie dar-
über ihre eigenen drückenden Sorgen, ja ihre Existenznot glatt
vergessen. Daß e i n e m s e l b e r ein Krieg durchaus als
Argument für nationale Einigkeit einleuchtet, das ist die eine
Mitteilung, die die "Ableitung" des Falkland-"Abenteuers" der ar-
gentinischen Junta aus der Unzufriedenheit ihrer Volksmassen ent-
hält. Die andere besteht in einem sehr interessanten Vorwurf: Ge-
nau das, was man für die eigenen "zivilisierten" Verhältnisse
durchaus als guten politischen Grund akzeptiert, soll im Falle
der argentinischen Gewaltherrscher ein manipulativer M i ß-
b r a u c h des Patriotismus sein, eine bösartige Machenschaft.
Erst stellt man sich die Kriegspropaganda der regierenden
Generäle wie die politische "Überzeugungsarbeit" demokratischer
Parteien in einem regulären Wahlkampf vor - ein schönes Einge-
ständnis bezüglich der "Argumente", die man sich dort erwartet!
-, um ihnen dann den Vorwurf zu machen, dabei kämen die
"eigentlichen Probleme" des Landes, nämlich seine innenpoliti-
schen und ökonomischen, gar nicht vor - ein Anwurf, den Margaret
Thatcher von der demokratischen Weltöffentlichkeit kaum zu hören
bekommt. Denn das Verdikt über ihre argentinischen Kontrahenten
lebt ja von der Überzeugung, daß außenpolitische Ambitionen, wie
sie einer klassischen Weltmacht wie Großbritannien wohl anstehen
oder zumindest zuzugestehen sind - ihre F ä h i g k e i t, sie
machtvoll geltend zu machen, reicht als G r u n d dafür voll
aus! -, sich für ein Land wie Argentinien n i c h t
g e h ö r e n: Es hat ja nicht einmal das eigene Volk gescheit
im Griff und verfügt weder über genügend nationalen Reichtum noch
über genügend autonome Militärmacht, um seinen Ambitionen wirk-
lich unwidersprechlich Geltung zu verschaffen. Der in dem
"Ablenkungs"-Vorwurf enthaltene höhnische Hinweis, die Generäle
sollten sich doch erst einmal um eine ertragreichere Benutzung
und produktivere Befriedung ihrer eigenen Untertanen verdient ma-
chen, ehe sie sich auf das Feld imperialistischer Konkurrenz wa-
gen, erfolgt vom Standpunkt der S e l b s t g e r e c h-
t i g k e i t eines auf Fleiß und Gehorsam des eigenen Volkes
bestens begründeten i m p e r i a l i s t i s c h e n E r-
f o l g s. Den Qualitätsmaßstäben dieser Selbstgerechtigkeit
genügt Argentiniens Regierung nicht; folglich sind
imperialistische Aktionen von ihrer Seite ein Abenteuer, das ihr
gar nicht zusteht.
Unter d i e s e n Vorzeichen nimmt die sonst so verständnis-
volle demokratische Öffentlichkeit sich denn auch mit einem Mal
jede Freiheit, die Verwerflichkeit der argentinischen Diktatur
bisher bloß von den Moralisten von "Amnesty International" mit
einer öffentlich als mehr oder weniger ehrenwerte Marotte abge-
buchten Kritik bedacht, "schonungslos" ans Licht zu zerren. Die
regierungstreuen Zeitungen Großbritanniens, dessen Flotte den Ar-
gentiniern noch vor Wochen das Raketenschießen beigebracht, des-
sen Waffenindustrie ihnen Kampfwagen und Gewehre verkauft, dessen
Banken ihnen Kredite gegeben haben, dessen Diplomaten bei ihnen
als Verbündete aus- und eingegangen sind, empören sich auf einmal
über die bislang mit Stillschweigen übergangenen Scheußlichkeiten
der militärischen Unterdrückung im Lande - warum? Weil jetzt 1800
britische Seelen den blutrünstigen Herrschern in Buenos Aires an-
heimfielen - dabei ist die britische Kolonie in Argentinien
längst zehnmal so stark, fühlt sich wohl im Lande, und die reak-
tionären falkländischen Schafzüchter sind unter Garantie die
letzten, die zu einem Militärregime in einen freiheitlichen Ge-
gensatz geraten dürften. Die Münchner tz, Boulevard-Blatt der
bayerischen Pinochet-Freunde von der CSU, entdeckt j e t z t
ihr Herz für die wöchentlich protestierenden Angehörigen der ver-
schwundenen Junta-Opfer - warum? Weil sich ein so schöner Hohn
über die außenpolitische "Großmannssucht" der zu weit gegangenen
Regierung daraus machen läßt:
"Keiner in Argentinien ist tapferer als die 'Mütter von der Plaza
de Mayo'. Jeden Donnerstag setzen sie ihr Leben aufs Spiel." "In
Argentinien stehen die 'Mütter von der Plaza de Mayo' jeden Don-
nerstag vor dem Palast des Präsidenten und erinnern das Land und
die Welt daran, daß von diesem Haus Verbrechen ausgehen oder ge-
deckt werden, die mit vaterländischen Ruhmestaten und Soldaten-
ehre nichts zu tun haben." (tz, 16.4.82)
Die ganze Logik, die Moral und die Wucht dieser kritischen Auf-
merksamkeit, der die "Menschenrechtsverächter" auf den argentini-
schen Regierungssesseln sich so plötzlich erfreuen - ausgerechnet
die "Frankfurter Allgemeine" möchte sich wünschen,
"daß den rabiaten Militärs in Buenos Aires, stellvertretend für
manches andere dieser rechtsverachtenden Generalsregime in aller
Welt, eine heilsame Lehre erteilt" wird (FAZ vom 5.4.81)
liegt in ihrer imperialistischen Klarheit und Entschiedenheit:
Die D i e n s t e Argentiniens sind w i l l k o m m e n, und
dafür hat seine Regierung, nach US-Lesart eine "befreundete auto-
ritäre Herrschaft", freie Hand: A n s p r ü c h e, gar solche
gegen die Interessen ehrbarer Westmächte, sind daraus aber nicht
abzuleiten, andernfalls handelt es sich bei den Junta-Generälen
um blutrünstige Diktatoren, die b e s t r a f t gehören.
2. Was der demokratische Sachverstand den argentinischen Generä-
len gerne als Machenschaft unterstellt - sie hätten mit einer au-
ßenpolitischen Glanztat ihr unzufriedenes Volk wieder zur Loyali-
tät bewegen wollen -, das stellen sich Skeptiker des britischen
Vorgehens im Falle der britischen Demokratie mit Vorliebe genau
andersherum vor: als Zwangslage der Regierung, der ihre Basis
keine andere Wahl ließe. Insbesondere in den ersten Tagen des
Konflikts, ausgerechnet als mit dem Entschluß der Entsendung der
Flotte die Entscheidung für den Krieg fiel, war das Gerücht recht
beliebt, die Premierministerin hätte dem Drängen ihres erzkonser-
vativen Parteiflügels "weichen" m ü s s e n; die "Opferung" des
"maßvollen" Außenministers Callaghan beweise dies. Tatsächlich
ist ja auch nicht zu leugnen, daß eine radikale Fraktion inner-
halb der Regierungspartei mit der Forderung nach prompter äußer-
ster Gewaltanwendung sofort bei der Hand war. Dies e r n s t zu
nehmen, ja überhaupt dem argentinischen Gewaltakt die Qualität
eines nicht hinnehmbaren Angriffs auf die britische Souveränität
z u z u s p r e c h e n, war aber dennoch eine von niemandem
erzwungene Entscheidung der politischen Führer des Landes. Wer
hätte die Regierung denn ernstlich daran hindern können - wenn
ihr das besser in ihre außenpolitischen Pläne gepaßt hätte -, den
südatlantischen Inselbesitz für total uninteressant, ja für eine
jetzt glücklich liquidierte Last zu e r k l ä r e n und diese
"Sicht der Dinge" durchzusetzen? Schon zu Ostern wäre der
"Konflikt" abgehakt und vergessen gewesen.
Gleiches gilt erst recht für "den" konservativen W ä h l e r,
unter dessen Druck demokratische Beobachter, die für die briti-
sche Aktion selbst nicht genügend Verständnis aufbringen mögen
die Regierung wähnen. Der größte nationalistische Eifer, die In-
seln mit Gewalt zurückzuholen, hätte sich schnell blamiert, wäre
die Regierung zu anderen Themen übergegangen. Stattdessen hat
s i e genau das Gegenteil getan, mit ihrer Selbstkritik, diplo-
matische und militärische "Versäumnisse" betreffend, das nötige
Signal gegeben und mit der Entlassung des Außenministers nicht
etwa einem autonomen Volkszorn recht und nachgegeben, sondern die
Maßstäbe für imperialistische Entschlossenheit g e s e t z t,
an denen sie fortan gemessen werden w o l l t e.
Mit welchem Erfolg, das zeigt sich am deutlichsten an der inner-
britischen O p p o s i t i o n - die, wie es sich für eine
klassische Demokratie gehört, natürlich auch im Krieg nicht
schweigt, sondern den Standpunkt konstruktiver Kritik erst recht
hochleben läßt.
- Die r e c h t e Opposition hat die von der Regierung benann-
ten und mit jeder ihrer Maßnahmen gleich entsprechend aktuali-
sierten Kriterien britischer Selbstbehauptung r a d i-
k a l i s i e r t, "Bomben aufs Festland" verlangt und so der
Regierung Gelegenheit gegeben, ihren bedingungslosen, aber auf
ein bestimmtes Einsatzgebiet begrenzten Kriegsbeschluß als
Dokument ihrer Mäßigung und Resultat einer vorsichtigen Abwägung
hinzustellen.
- Die s o z i a l l i b e r a l e und die m e h r h e i t s-
s o z i a l i s t i s c h e Opposition hat die regierungsamtlich
definierten Aufgaben und Maßstäbe übernommen -
"Brutale, verruchte Aggression muß zurückgewiesen werden durch
Taten und nicht nur durch Worte, wo immer sie ihr Haupt erhebt":
so Michael Foot, Chef der Labour Party, nach eigenen Worten ein
"unverbesserlicher Friedenshetzer", in seiner ersten Unterhaus-
rede zum Thema, die einhellig als schönster und gelungenster Bei-
trag zur nationalen Scharfmacherei gewürdigt und gefeiert wurde -
;
sie ist mit geheucheltem Verständnis, wie das so üblich ist unter
Demokraten, auf die Selbstkritik der Regierung eingestiegen -
" Die Regierung mußte einen niederschmetternden Schlag hinneh-
men. Allerdings auch unser Land; deshalb kann sich meiner Meinung
nach niemand freuen oder die Hände reiben": so offen taktisch der
Kommentar des früheren Außenministers und sozialliberalen Mit-
Parteigründers Darid Owen -;
und unter den damit gesetzten und bestätigten Kriterien meldet
sie Zweifel an der Kompetenz der Regierung an, diesen gerecht zu
werden, insbesondere den unter Demokraten besonders tödlichen
Verdacht, die herrschenden Figuren möchten womöglich darauf
bedacht sein, denen zu gefallen, von denen nach demokratischer
Ideologie "alle Staatsgewalt ausgeht", und nicht den "Mut"
aufbringen, in der gehörigen Souveränität auch g e g e n ihre
"Basis" "das Nötige" zu tun:
"Die große Gefahr ist, daß sie (so die Regierung) in den nächsten
Wochen und Monaten im Südatlantik Entscheidungen treffen könnte,
um ihr politisches Ansehen daheim aufzupolieren, statt sich nach
den objektiv notwendigen Kriterien zu richten": ebenfalls David
Owen, der eben offenkundig weiß, wie beliebt unter demokratischen
Wählern der Verdacht gegen demokratische Wähler ist, sie wären
politische Idioten.
Beweismittel" für eine Inkonsequenz der Regierung vor ihren
selbstdefinierten Zwecken und Pflichten und damit für den ange-
strebten Schluß, man dürfe das Schicksal der Nation keinesfalls
in so schwächlichen und unzuverlässigen Händen lassen - eine
Schlußfolgerung, die von den rechtsoppositionellen Forderungen
nicht allzu weit entfernt ist -, sind allemal leicht aufzutun:
"Zögert Mister Pym, die Art von Druck auf Argentinien auszuüben,
die nötig ist? Denkt er ernsthaft über Alternativen zum Krieg
nach? Eine Alternative könnte wirksame finanzielle Sanktionen
setzen, auch wenn sie die Banken schädigen": so die notorische
Parlaments-"Linke" Judith Hart; "Können Sie die Zusicherung ge-
ben, daß die Regierung die Truppen, die gegenwärtig zur Verteidi-
gung Belizes eingesetzt sind, nicht reduzieren wird, solange es
von Seiten Guatemalas bedroht ist?" - so der Labour-Fraktions-
sprecher und Schatten-Außenminister Denis Healy.
- Die "linke" Opposition, deren Einfälle bisweilen auch von den
Mehrheitssozialisten verwendet werden, meldet schließlich Zweifel
an den regierungsamtlichen Kriterien nationaler Außenpolitik sel-
ber an - bloß wie! Nicht den regierungsamtlichen Zweck, jeden
Übergriff gegen britische Zuständigkeit zurückzuweisen, will sie
kritisieren; sie radikalisiert das konstruktive Bedenken, ob denn
diese Regierung einer solchen Aufgabe gewachsen sei, bloß zu der
Vermutung, diese Aufgabe möchte in der Welt von heute überhaupt
etwas zu hoch angesetzt sein - wenn man sie ernst nimmt, noch
ernster als die Regierung
"... was ist mit der Tatenlosigkeit der Regierung gegen eine an-
dere faschistische Junta, die in der Türkei, die noch immer einen
Teil des Commonwealth-Landes Zypern besetzt hält?... Was gedenken
Sie zu tun, um diese Truppen zu entfernen? Was werden sie tun,
wenn die Generäle in Ankara sich weigern ihre Truppen zurückzu-
ziehen?" - so der Labour-Linke Thomas Cox.
Mit den ersten britischen Leichen des Krieges ist dieser Opposi-
tion ihr "schlagendstes" Beweismittel in den Schoß gefallen - für
Ihren furchtbaren moralischen Vorwurf an die Regierung, deren
Kriegspolitik wäre ... ü b e r t r i e b e n! Diesen Vorwurf
sich übernommen zu haben und nicht mehr Herr der Lage zu sein,
liebt die Linke so sehr - einen anderen hat sie doch wirklich
nicht! -, daß sie ihn übertreibt bis zu einer geradezu klassi-
schen p o l i t o l o g i s c h e n E n t s c h u l d i g u n g
ihrer Regierungschefin:
Die Wahrheit ist, daß die Premierministerin gar nicht länger
in der Verantwortung ist. Sie ist eine Gefangene ihrer Politik,
ein Zuschauer der Tragödie, die sie im Begriff ist über das Land
zu bringen. ... Mit der Entsendung der Task Force verlor sie die
Kontrolle": Tony Benn, Labour-Linker, den rechte Parlamentskolle-
gen am liebsten wegen Hochverrat aufhängen möchten.
- Die R e g i e r u n g hat es allen diesen Anwürfen gegenüber
leicht. Gegen jede Opposition hat sie ja den unschätzbaren Vor-
teil in der Hand, die Kriterien ihrer Politik nicht bloß theore-
tisch aufzustellen, sondern durch ihre kriegerische und diploma-
tische Praxis praktisch so zu verdeutlichen, daß der geneigte Un-
tertan den Geschehnissen entnimmt, was fällig ist, und nach den
so gewonnenen Vorstellungen über das Fällige das Geschehen beur-
teilt. Zwischen diesen beiden Seiten einen Widerspruch auftun zu
wollen, das läuft immer auf Hilflosigkeit der folgenden Art hin-
aus:
"War es notwendig oder klug oder richtig, daß Downing Street die-
sen Befehl (sc. zur Bombardierung von Port Stanley) gab, bevor
der Außenminister den Generalsekretär der Vereinten Nationen ge-
troffen hat?" (Michael Foot)
Eine Frage, die kleinlich erscheinen muß, deswegen mit einem
dreimaligen "Ja, natürlich!" auch leicht abzuschmettern ist, weil
sie ja an dem Bombardierungsbefehl selbst gar nichts auszusetzen
hat. E r s t r e c h t läßt sich so der "linke" Vorwurf, mit
der Produktion wirklicher Leichen schließlich doch zu weit gegan-
gen zu sein, glanzvoll zurückweisen.
"Es ist gänzlich inkonsequent, die Entsendung der Einsatzflotte
zu unterstützen und nun dagegen zu sein, sie auch einzusetzen.
Mehr noch: Es wäre höchst gefährlich, auf diese Weise zu bluffen.
Britische Soldaten und Schiffe würden feindlichen Angriffen aus-
gesetzt, Argentinien würde an unserer entschiedenen Entschlossen-
heit zweifeln." (Margret Thatcher)
Deutliche Worte - neben denen der "linke" Verdacht, die Regierung
hätte womöglich die Kontrolle über ihre kampfwütigen Kapitäne im
Südatlantik verloren, sich ausgesprochen albern ausnimmt. Im
Krieg gilt nun einmal unbestritten, daß Brutalität das beste Mit-
tel des Erfolgs und ein rascher Erfolg das einzige Mittel ist,
die eigenen Opfer kleinzuhalten. Nach dieser Logik enthalten bri-
tische Leichen eine ganz andere Botschaft an die Nation als die
"linke", hier wäre der Kriegseinsatz zu weit gegangen: Jetzt erst
recht und noch gründlicher zuschlagen, ist die konsequente Parole
- damit die entsandten Kampftruppen mangels kampffähiger Gegner
s i c h e r sind. (Schließlich ist auch die Atombombe gegen Ja-
pan nach freiheitlicher Lesart nur eingesetzt worden, um langwie-
riges Blutvergießen zu vermeiden und Menschenleben zu sparen!)
Daß diese Parole demokratisch-parlamentarisch breitdiskutiert
wird, schadet ihrer konsequenten Umsetzung keineswegs. Die be-
liebte Ansicht, daß Streitigkeiten zwischen Regierung und Opposi-
tion der Entschlußkraft eines in außenpolitischen Konflikten en-
gagierten Staates im Wege seien, wurde in England zum vorläufig
letzten Male praktisch widerlegt - was angesichts der Tatsache,
daß sich demokratische Parteienkonkurrenz auf die b e s t e Er-
ledigung der S t a a t s m a c h t richtet, eben höchstens
I d e o l o g e n der Demokratie "überrascht". Diese ihre
"Überraschung" tun sie denn auch in Form der Bewunderung für die
"Geschlossenheit" der hohen Herrn im Parlament kund weil sie -
zumindest beim eigenen Staat - die Schädigung des Staatszwecks
durch den Streit der Parteien eher f ü r c h t e n denn "offene
Auseinandersetzung" s c h ä t z e n.
- Vorausgesetzt ist bei diesem demokratischen Meinungsstreit mit-
ten im Krieg nur eins: ein bombenfester demokratischer Nationa-
lismus im "Publikum"; ein Volk also, das in Wirklichkeit genau so
beschaffen ist, nämlich "nationale Großtaten" fordert, wie die
"Ableitung" der argentinischen Inselbesetzung aus einer zu be-
schwichtigenden inneren Unruhe es den Argentiniern unterstellt -
was keineswegs heißt, was von "kritischer" bundesdeutscher Seite
ja auch der Regierung Thatcher unterstellt wird, Großbritannien
wäre zwecks "Ablenkung" von einer inneren und wirtschaftlichen
Misere in den Krieg gezogen. Praktisch erweist das britische Volk
sich als eines das allemal zwischen seiner privaten Misere und
den öffentlichen Angelegenheiten erstens f a l s c h z u
u n t e r s c h e i d e n weiß, nämlich so, als wäre es mit sei-
nem ökonomischen Einsatz und seiner staatsbürgerlichen Fügsamkeit
n i c h t d i e G r u n d l a g e für all die - friedlichen
wie kriegerischen - Zumutungen, die die Regierung ihm bereitet
und als seine zu bewältigende Aufgabe vorträgt, zweitens findet
es sich konsequenterweise auch dazu bereit, die nötige
f a l s c h e B e z i e h u n g zwischen den nationalen Erfor-
dernissen und dem eigenen Dasein herzustellen, nämlich die Über-
setzung der A b h ä n g i g k e i t v o m G e m e i n w o h l,
in die die Regierung mit ihrer Rechtsgewalt das Privatleben jedes
einzelnen Untertanen b r i n g t, in einen höchstpersönlichen
Auftrag, den man i m I n t e r e s s e d e s e i g e n e n
W o h l e r g e h e n s zu erfüllen hätte. Dieser Elementarfeh-
ler staatsbürgerlicher Gesinnung treibt die demokratische Debatte
in allen ihren Spielarten hervor - einschließlich der darin ent-
haltenen Garantie für die reibungslose Durchsetzung und Abwick-
lung des "Nötigen". Das aus bundesdeutscher Distanz gepflegte
verhaltene Mißfallen am "typisch britischen" Chauvinismus, der da
zutage tritt, an Militanz und "Jingoism", gilt lediglich der um-
standslosen D e m o n s t r a t i o n des Nationalismus, nicht
aber seiner geschätzten und vertrauten Grundlage: Was wäre wohl
ein britisches Volk ohne Verteidigungs -, also Kriegsbereitschaft
einem deutschen "Beobachter" wert? Die nationalistische
Erz-Idiotie unter dem Titel eines "demokratischen Verantwortungs-
bewußtseins" und "Freiheitswillens" t e i l t er doch allemal!
Und an Verrücktheit steht das gebildete Mißfallen an der "rohen"
englischen "Kriegslüsternheit" den damit bedachten Einfällen der
britischen Öffentlichkeit auch nicht nach. Oder was soll man von
einer G e s c h m a c k s k r i t i k a m K r i e g halten?!
5. Kapitel
Zur propagandistischen Auswertung des Falkland-Krieges
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durch die bundesdeutsche Öffentlichkeit
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1. Für die Beurteilung des argentinischen Vorgehens gegen die
britische Hoheit über die Falkland-Inseln braucht in der öffent-
lichen Meinung der Bundesrepublik eine maßgebliche Sprachregelung
nicht erst gefunden und durchgesetzt zu werden. "Gewaltstreich",
"Piratenakt", "Verletzung internationalen Rechts", so lautete von
Anfang an der durch allen Pluralismus der öffentlichen Meinungen
sich hindurchziehende fertige Begriff des Ereignisses. Nicht bloß
totales Desinteresse an dem außenpolitischen Zweck der argentini-
schen Regierung spricht aus dieser Betrachtungsweise; an die
Stelle eines Urteils über diesen Zweck tritt da eine
V e r urteilung im Namen einer vorgestellten weltweiten Rechts-
ordnung, von der doch zugleich jeder weiß, daß ihr allemal nur so
viel Gültigkeit zukommt, wie eine interessierte Partei Macht hat,
ihrem Interesse unter Berufung auf dieses Recht Geltung zu ver-
schaffen. Zum Schiedsrichter fühlen westdeutsche Kommentatoren
sich aufgerufen und sie zögern keine Sekunde, das Foul zu identi-
fizieren und der argentimschen Junta die "rote Karte" zu zeigen.
Alles, was anschließend noch an Erklärungskunst aufgeboten wird,
ist diesem Verdikt vom Standpunkt einer eindeutigen Völkerrechts-
moral untergeordnet; an der UNO-Resolution gegen Argentinien und
entsprechenden Einlassungen westeuropäischer Herrschaften möchte
kein Interpret des Geschehens als seinem festen theoretischen
Ausgangspunkt zweifeln lassen. Allenfalls wurden den Argentiniern
noch ein paar "mildernde Umstände" zugebilligt: die Unwilligkeit
der Briten z.B., mit den Verhandlungen über die Zukunft der Mal-
vinas bald zu einem einvernehmlichen Abschluß zu gelangen; die
"unklaren Rechtsverhältnisse" vor anderthalb Jahrhunderten bei
der britischen Okkupation der Inselgruppen - gerade so, als wäre
der H i s t o r i e eine Auskunft über das letztendliche
R e c h t auf die Inseln abzugewinnen -; oder auch, daß die In-
seln schon des Längeren hauptsächlich durch Flugzeuge der argen-
tinischen Luftwaffe mit dem Lebensnotwendigen versorgt worden
sind - in berechnender Absicht, versteht sich; es sind eben
allenfalls mildernde Umstände für ein eindeutig zu identi-
fizierendes Verbrechen. Und das erklärt der Sachverstand eines
rechtlich denkenden Kommentators folgerichtig aus dem Charakter
und den allemal verbrecherischen Machenschaften seines Urhebers.
"Argentinien, dieses liebenswerte, großherzige Land, durch jahr-
zehntelange Tyrannei und Militärherrschaft zermürbt bis auf die
Knochen, im chauvinistischen Delirium, gierig nach Ruhm und Blut,
auf masochistische Weise todessüchtig wie die einsamen Helden des
Tangos." (Stern, 13.5.) -
in solchem psychologischen Unsinn, der aus der lyrischen Albern-
heit seiner Bildersprache Überzeugungskraft gewinnen will, fassen
sich alle "Lageanalysen" zusammen, die von der Identifizierung
des argentinischen Vorgehens als Verbrechen ausgehen und dafür
eine dem bürgerlichen Menschenverstand einleuchtende Erklärung
anbieten wollen - deren Kernsatz besteht allemal in der tiefen
moralischen Erkenntnis: "Die Menschen sind schlecht!" Dafür ist
dann auf einmal auch der Moralismus recht, den die Macher der
bundesdeutschen Öffentlichkeit bislang leichten Herzens den Idea-
listen von "Amnesty International" als ihre mehr oder weniger
harmlose private Spinnerei überlassen haben:
"Das Militärregime von Buenos Aires gehört zum Schlimmsten, was
die Welt gegenwärtig kennt. Es gibt wohl kaum einen Staat -
vielleicht mit Ausnahme der Sowjetunion -" (die darf in deutschen
Kommentaren eben nie fehlen!), "in welchem so viele Oppositio-
nelle, tatsächliche oder vermeintliche, buchstäblich verschwunden
sind. Ganz zu schweigen von der offenen Verfolgung und Bestrafung
der freien Meinungsäußerung. Dieses Machtsystem kann keine Legi-
timität in Anspruch nehmen" - so der Leitartikler der
"Süddeutschen Zeitung" vom 6.5., dem es sonst bei der Beurteilung
nützlicher Gorillas, auch in Lateinamerika, nie "ausgewogen" ge-
nug zugehen kann.
Teils hämisch, teils selbstkritisch vermerken berufene Meinungs-
macher immerhin eine gewisse Mitschuld der eigenen Seite, inso-
fern nämlich, als europäische Waffenproduzenten die argentini-
schen Völkerrechtsverletzer mit den dazu nötigen Waffen erst aus-
gerüstet und sogar, Ironie der Geschichte, britische Experten sie
in ihrer Handhabung ausgebildet haben. Malerisch bebilderte Li-
sten über den Waffenexport nach Südamerika im allgemeinen und Ar-
gentinien im besonderen wollen aus aktuellem Anlaß die "Gefahr"
verdeutlichen,
"daß Länder die Erfahrung machen können, daß sie potentiellen
Feinden Waffen verkauft haben" (Frankfurter Allgemeine, 24.4.):
und der DGB sieht sich in seiner Mahnung bestätigt:
"Es sollte sich niemand wundern, wenn die Lieferanten von Rü-
stungsgütern eines Tages in die Mündungen ihrer eigenen Waffen
blicken müssen" (Rede zum 4. DGB-Kongreß).
Die patriotische Linke in der BKD verbreitet sich voll Häme über
die Geldgier britischer Waffenhändler, die sich jetzt räche:
"Das Geschäft war für die britische Krone so interessant, daß der
Handelsminister Ihrer Majestät den britischen Außenminister 1978
schriftlich anregte, doch den Chef der argentinischen Luftwaffe
einzuladen" ("die Tageszeitung", 15.4.);
und die oppositionelle Rechte zieht einen guten Monat später mit
dem heuchlerischen Vorwurf an die Regierung nach sie hätte nie-
mals den Waffenexport zu solchen "Diktatoren" gestatten dürfen,
bei denen man nicht ausschließen könne, daß sie ihre Militärmacht
auch "aggressiv" und zu "expansionistischen" Zwecken einsetzen
(Heiner Geißler).
Ob es nicht ein Fehler war, Staaten wie Argentinien gleich so
viel Souveränität zuzugestehen, daß sie sich frei, nach eigenem
Geschmack und Ermessen, Waffen kaufen können - von wem denn ei-
gentlich sonst außer den westlichen Rüstungsproduzenten? -; ob
man ihnen diese Freiheit nicht besser verwehrt hätte, wenn man
ihre Unabhängigkeit denn schon nicht unterbinden mag: Dieses
letzte k o l o n i a l i s t i s c h e I d e a l e i n e r
"v e r n ü n f t i g" b e s c h r ä n k t e n S o u v e r ä-
n i t ä t der "Dritte-Welt"-Staaten wird da als "selbstkriti-
sches Bedenken" vorgetragen und ergänzt die moralische Verurtei-
lung des schlechten Charakters der argentinischen Herrscher
passend durch die verachtungsvolle, polit-"rassistische" Gewiß-
heit, daß "denen dort unten" die in europäischen Fabriken
ausgetüftelten Luxusgüter der Waffenproduktion doch nie und
nimmer z u s t e h e n, weil sie allemal nichts Gescheites
damit anzufangen wüßten.
2. Der einhelligen Verurteilung des "argentinischen Aggressors"
entspricht eine den Pluralismus der bundesdeutschen Meinungen
einende prinzipielle Parteinahme für die gewalttätige Reaktion
des angelsächsischen Verbündeten.
"England, und die dem Völkerrecht verpflichtete Welt insgesamt,
konnte sich das nicht bieten lassen" (Süddeutsche Zeitung, 6.5.);
"Diese Prinzitientreue, beruhend nicht nur auf bitterer ge-
schichtlicher Erfahrung, sondern auch auf der Charta der Verein-
ten Nationen, macht die moralische Position Großbritanniens so
stark" (Die Zeit, 16.4.) -
so lautet der maßgebliche Tenor; und noch die kritischsten Begut-
achter mögen die "blutrünstigen Briten" nicht schimpfen, ohne
einen Gegensatz zu konstruieren zwischen den rhetorischen Blüten
des britischen Nationalismus und dem guten Zweck, für den Eng-
lands
"Flotte fernab zu kämpfen gewillt ist: die Zivilisation, die
Ehre, das Recht" (Abendzeitung, 30.4.).
Diese grundsätzliche Gewißheit, daß Großbritannien da ein Inter-
esse vertritt, in dessen moralischem Ideal auch der Bundesbürger
die weltpolitischen Ambitionen seines Staates wiedererkennen mag,
findet in der publikationswürdigen Meinungsvielfalt der Republik
logischerweise zwei Fortsetzungen.
- Zum einen entwickelt alle Welt ein Bedürfnis, sich i n
W a f f e n d i n g e n s a c h k u n d i g zu machen; "Bild am
Sonntag" und "Spiegel" erläutern ihrem Publikum gleichermaßen
liebevoll die Funktionsweise von Torpedos und "Exocet"-Raketen,
und ganze Sonderseiten in Tageszeitungen jeder Couleur widmen
sich der Frage, ob "das Ende der großen Schiffe" gekommen sei.
Bemerkenswert ist an diesem Interesse das genaue Gespür dafür,
daß in der Weltpolitik die schönsten Prinzipien nichts helfen,
wenn sie nicht der schöne moralische Schein der
s t ä r k e r e n M a c h t sind, wenn M o r a l im interna-
tionalen Verkehr sich nicht in eine F r a g e d e r
W a f f e n auflöst.
- Zu überlegenen Waffen gehört allerdings auch die kompromißlose
Bereitschaft, sie einzusetzen; sonst sind Moral und Prinzipien
auch wieder nichts wert. Und das ist für aufgeklärte Weltbeobach-
ter nicht eine Selbstverständlichkeit der Weltpolitik, die auf
den Charakter des demokratischen Imperialismus einige Rück-
schlüsse zuläßt, sondern, soweit es sich um eine einwandfrei
g e r e c h t e Sache handelt, ein Auftrag an das demokratische
Volk, an dem sich d e s s e n Charakter entscheidet. So konnte
es gar nicht ausbleiben, daß zwei bundesdeutsche Massenblätter,
die Gerechtigkeit besonders liebhaben, für kluge Köpfe das eine,
für den täglichen proletarischen Bedarf das andere - in der kri-
tischen Kampfentschlossenheit ein leuchtendes Vorbild entdecken.
"Bild am Sonntag" vom 16.5. vermittelt diese Weisheit anschau-
lich, an der entsprechend skizzierten Person der britischen Be-
fehlshaberin:
"Maggie Thatcher: Die eiserne Lady ist aus Titan! Die englische
Premierministerin zeigt in der Krise keine Schwäche... Die Frau,
die Zehntausende Männer in den Kampf schickte, wird von den Män-
nern bewundert..."
- so empfiehlt ein demokratischer Journalist jemanden der Bewun-
derung seiner Leser: Die Betroffenen werden sich ja wohl nicht
täuschen. "Der Terminkalender sieht zum Fürchten aus" - eine
Klarstellung, wer es eigentlich "zum Fürchten" hat in diesem
Krieg! -, "aber sie zeigt keine Schwäche. Und sie ist gerissen
wie eine Füchsin... Und sie ist besorgt wie eine Mutter! Keiner
im Unterhaus fand so rührende Worte über die Seeleute und Solda-
ten der Falkland-Flotte wie sie: 'Unsere Jungens da draußen, 8000
Meilen von zu Hause weg, in schrecklichem Wetter, in Sturm und
Frost, hoffen auf uns...!" - wer wollte da noch daran erinnern,
daß die alle ohne ihren Einsatzbefehl einen englischen Mai erle-
ben könnten! Und nochmals das demokratische Gütesiegel Nr. 1, für
das sogar der dem Blatt sonst weniger sympathische Stand der In-
tellektuellen als Kronzeuge in Anspruch genommen wird:
" Heute schon ist, nach einer US-Umfrage, Margaret Thatcher
die Person der Weltpolitik, die von den amerikanischen Intellek-
tuellen außerhalb der USA am meisten bewundert wird." Letzteres
fettgedruckt, und zwar nicht, um die Ami-"Intellektuellen" zu be-
schämen!
Karl-Heinz Bohrer geht im Feuilleton der "Frankfurter Allgemei-
nen" vom 6.4. und vom 15.5. denselben Beweis für BRD-Intellektu-
elle an. In seinem ersten Beitrag, sprachpsychologischen Erwägun-
gen zum 'Urwort' "Krieg!", bringt er unter dem Schein einer Ana-
lyse der ersten Falkland-Debatte im britischen Unterhaus und
ihres Echos in der britischen Öffentlichkeit einige Elementar-
weisheiten staatsbürgerlicher Kriegsbereitschaft auf höchstem Ni-
veau in Erinnerung:
" ... eine brillante kriegerische Rede des Oppositionsfüh-
rers... Es ist der klassische Kriegsbeginn in England. Der Löwe
kann noch brüllen und zeigt zumindest die Pranke der moralisch-
politischen Empörung."
"Es gibt auch hier nicht den intellektuellen Zynismus, der Pa-
triotismus ausschließt und Pazifismus um jeden Preis empfiehlt."
"... hat der plötzlich zu hörende englische Kriegsschrei die Psy-
che in Europa verändert: Nur moralische Schwächlinge - so heißt
die Botschaft dieses herausfordernden Unterhauses - vermeiden un-
ter allen Umständen Krieg. ... Während in Deutschland die Frie-
densbewegung das Wort Krieg zum 'Unwort' machte und nicht nur in
Literaturkreisen Polen möglichst nicht erwähnt wird, bilden eng-
lische Politiker jetzt eine eiserne Kette und sagen: 'Krieg'; und
wissen: das heißt auch 'Tote'."
Für das letztere lohnt sich eine Übersetzung im Klartext: Nicht,
daß man d a s W o r t "Krieg" nicht mehr zu buchstabieren
wüßte, will der Feuilletonist der Friedensbewegung vorgeworfen
haben - die hat es ja im Gegenteil erst wieder breit in die Zir-
kulation gebracht -, sondern daß die Vokabel nicht automatisch
ein B e k e n n t n i s z u r S a c h e einschließt, so wie
bei den bewundernswerten englischen Politikern, die die geplanten
Leichen in Wahrheit natürlich nicht in Anführungszeichen setzen.
Polen gehört deswegen in den Zusammenhang, weil der Feuilletonist
den Schluß nahelegen möchte, das dortige Kriegsrecht könnte doch
gut und gerne das Äquivalent zur Falkland-Besetzung für die BRD
sein. Und die Literaten fallen ihm ein, weil er als Feuilletonist
meint, um deren Sprachregelung drehe sich die Welt. Das ist zwar
verrückt, gibt aber Aufschluß über die politische Absicht seiner
schöngeistigen Einführung in die Abgründe des Wortes "Krieg".
Weiter im Text:
"Etwas, was in Deutschland inzwischen unvorstellbar ist, zeigte
sich, daß man nämlich für 'Prinzipien' stirbt und tötet." Auch
das m u ß t e einfach mal wieder auf deutsch gesagt und
"vorgestellt" werden. Schließlich: "Eine Nation des europäischen
Westens, gewöhnt an den Wohlstand und das psychologische Raffine-
ment der aufgeklärten Zivilisation, sieht sich überraschend kon-
frontiert mit dem Verlust von vielen Menschenleben. Dieses ideo-
logisch-psychologisch zu akzeptieren setzt voraus, daß die Nation
zu einem traditionellen Selbstverständnis zurückkehrt, dem die
liberale Soziologie für immer den Abschied gegeben hatte."
Zu Unrecht, wie sich für Herrn Bohrer und zu seiner Begeisterung
nach sechs weiteren Wochen Falkland-Krieg am vorbildlichen briti-
schen Volk zeigt. Das hat nämlich eine Regierung die für die
Durchsetzung ihrer zu "Grundprinzipien" verhimmelten weltweiten
nationalen Interessen keinerlei Rücksicht gegen ihre Bürger wal-
ten läßt:
"In der Falkland-Krise erinnert Britannien uns alle daran, daß
gewisse Grundprinzipien, solche wie Ehre, Gerechtigkeit und Pa-
triotismus, gültig bleiben und durch mehr als bloße Worte erhal-
ten werden müssen." (Zitat von Henry Kissinger, der damit ja im
Vietnamkrieg seine Erfahrungen gesammelt hat.)
Das "mehr als bloße Worte" heißt G e w a l t, und zwar eine
e r f o l g r e i c h e; "Prinzipien", die mit dem Versuch ihrer
Erhaltung zugrundegehen, sind ja wohl keine rechten "Grundprin-
zipien". Umgekehrt haben erfolgreich durchgedrückte Interessen es
leicht, sich als "Grundprinzipien" zu präsentieren. Diese banale
Einheit von erfolgreicher Gewalt und Ethos meint Herr Bohrer,
aber so, daß er das ausschlaggebende Kriterium des Erfolgs glatt
herumdreht in das "Prinzip Risiko" und die - stärkere - Gewalt
unter dem Gesichtspunkt adelt, daß, wer zu ihr greift, sich
selbst auch der Gewalt aussetzt:
"... Brinkmanship... kann nur am Abgrund verhandeln, weil der
Gegner weiß, daß der andere wirklich am Abgrund zu stehen bereit
ist. Nur deshalb ist der Mann am Abgrund nicht erpreßbar. Wenn
englische Finanzhaie sich verächtlich ihrer Erfolge am westdeut-
schen Grundstücksmarkt brüsten, dann" - nicht deswegen, weil sie
Geld haben und andere es brauchen, sondern - "besonders deshalb,
weil ihre westdeutschen Partner angeblich nichts von dieser
Brinkmanship verstehen, nie wirklich "nein" sagen können, das
heißt unendlich und beliebig erpreßbar sind."
Mit diesem erzbourgeoisen Quidproquo der theoretischen Vertau-
schung der Gewalt gegen den "Mut zum Risiko", sie anzuwenden, des
Erfolgs gegen die angebliche Tugend des Erfolgs, bringt Herr Boh-
rer eine Ethik des Ernstfalls auf den Weg, wie sie sich seit den
Tagen des "1000jährigen Reiches" in deutschen Zeitungen so unge-
hindert und prinzipiell kaum je auszubreiten Gelegenheit gefunden
hat. An ihr mißt er erstens seine Kollegen - und deckt dabei, wie
das faschistischer Konsequenzenmacherei immer gelingt, manches an
deren Heuchelei auf:
"Dieses Denken ohne Feind, ohne elementares Konsequenzbewußtsein"
- eine schöne Gleichung: Stringenz im Denken impliziert die Iden-
tifizierung eines Feindes; richtiges Denken ist also eine Charak-
terfrage! -, "enthüllte sich in der Falklandkrise, als die ersten
Schiffe sanken. Plötzlich war die Psyche des Auswegs
'betroffen'... Weil sie nicht weiß, daß Kriegsschiffe schießen,
oder weil ihr erstes Ja schon wertlos war?" "Journalisten, libe-
ral, wie sie mehrheitlich sind, haben die händlerische Vernunft
mit Löffeln gegessen. Opportunistisch und voyeuristisch verstehen
sie nicht die Symbole des Ernstfalls. Letztlich Unbeteiligte ver-
wandeln sie den Ernstfall immer in einen Verhandlungsfall und
diesen dann in einen moralisch-modernen Vorwurf gegen solche, die
den Ernstfall begriffen (!) und akzeptiert" - das heißt:
'begriffen'! - "haben, zum Beispiel die 'Times', die das Prinzip
gegen die Leere des bloßen Kompromisses verteidigt."
D i e Einsicht ist und bleibt einem ehrlichen Fanatiker der als
ihr eigenes Ideal gefaßten prinzipientreuen Gewalt fremd: daß die
bürgerliche Heuchelei, der alberne Idealismus eines Imperialismus
ohne Gewalt und einer Staatsgewalt ohne Leichen, der zivile
Schein einer Welt ist, in der Gewalt die Tagesordnung bestimmt,
also zum täglichen "Ernstfall", so wie es ihn wirklich gibt, ganz
hervorragend p a ß t und deswegen sogar Kriege erstens nicht
behindert und zweitens sogar überdauert. Bohrer möchte
B e k e n n t n i s s e auf der Höhe seines e x i s t e n-
z i e l l e n I d e a l s vom "Ernstfall"; daran mißt er nicht
nur seine Kollegen, sondern sein ganzes deutsches Volk, und
gelangt in jeder Hinsicht zu denselben niederschmetternden
Ergebnissen wie sechzig Jahre vor ihm ein selber allerdings
weniger "voyeuristisch" eingestellter Idealist des Kampfes:
"Die winselnde Harmlosigkeit ... Dem Gegner die Kehle hinhalten,
ganz unschuldig, die brüllende Unbedarftheit, die zerstörte Emo-
tion, das politisch Häßliche schlechthin - das ist es, was den
Fernsehdeutschen auf der untersten Ebene den verlogenen Pazifis-
mus eindudelte": das "Ethos der Mainzelmännchen"!
Wo mit staatsmännischer Freizügigkeit und Brutalität mit dem
L e b e n der Untertanen kalkuliert wird, entdeckt Herr Bohrer
bloß K a l k u l a t i o n und darin ein verwerfliches Abstand-
nehmen von der bedingungslosen Bereitschaft, ein bißchen Volk zu
opfern:
"Die rhetorische Frage 'Sterben für die Falkländer?' gibt vor,
fürs Sterben gebe es einen höheren Preis. In Wahrheit enthüllt
sie aber, daß man für gar nichts, jedenfalls für kein Prinzip zu
sterben bereit wäre."
Dem Krämertum sieht er eine Republik verfallen, die 'immerhin'
die zweitstarkste "konventionelle" Streitmacht des Westens unter-
hält, auf engstem Raum die meisten Atomraketen versammelt hält,
als einzige westliche Nation mit dem Ostblock noch eine offene
"nationale Frage" zu regeln haben will, ihre Führer allein nach
dem Kriterium des überzeugendsten "starken Mannes" für "schwere
Zeiten" beurteilt:
"Es gibt keine Nation auf Erden, nicht einmal die sprichwörtli-
chen Levantiner, die so ausschließlich von ökonomischen Argumen-
ten beherrscht wären wie die Westdeutschen." "Mit Metzgereien
ausstaffiert wie mit Boutiquen und so übersättigt, verängstigt,
eingekauft ist diese westdeutsche Händlernation, daß sie nur an-
dere für sich kämpfen lassen könnte, oder es bräche eine Massen-
hysterie aus: die Staatskrise."
Am K r i e g, so die Botschaft, entscheidet sich der Volkscha-
rakter, und was eine Nation politisch taugt. Im Falle der Deut-
schen sieht Herr Bohrer nur noch eine Rettung:
Die Westdeutschen werden wieder lernen müssen, daß ihre ei-
gene geschichtliche Katastrophe oder Desillusionierung in der
Niederlage den Wert des 'Patriotismus' keineswegs relativierte;
oder sie laufen weiter einer politischen Lebenslüge nach."
So tut der Feuilletonist das Seine, um seinem Publikum am Falk-
landkrieg die faschistische G e s i n n u n g nahezubringen,
ohne die die demokratische Imperialismus selbst einer so unbe-
scheidenen "Mittelmacht" wie der BRD seines Erachtens auf töner-
nen Füßen stände.
- Ein, zugegeben, extremes Beispiel für prinzipielle Kriegsmoral,
die allerdings allemal impliziert ist, wo deutsche Kommentatoren
die britische Aktion gegen Argentinien im Namen gewisser Prinzi-
pien billigen - also zumindest als unanfechtbares "einerseits" so
gut wie bei jedem. Auch ohne solche explizite Hetze zu bedin-
gungsloser Kriegsbereitschaft - vor deren "Ethos" im übrigen die
"gemäßigteren" Stellungnahmen allesamt meinen sich rechtfertigen
zu müssen! - mündet das Ganze stets ein in eine positive Anteil-
nahme an der Selbstgerechtigkeit des britischen Vorgehens. Auch
für deutsche Beobachter steht die "Notwendigkeit", "unsere" Prin-
zipien hochzuhalten, daß also in ihrem Namen die Staatsgewalt des
Verbündeten sich behauptet, so selbstverständlich außer Frage,
daß es n u r n o c h a m G e g n e r liegt, wie weit der
"eigene" Gewaltapparat geht und wie viele Leichen er produziert:
"Sie (sc. die Briten) werden sich zur Wehr setzen; die Wahl der
Mittel wird von der Einsichtsfähigheit des Gegners abhängen" - so
die "Frankfurter Allgemeine" schon am 5.4.; "Diese (sc. des Geg-
ners) Kurzsichtigkeit läßt weitere Fehlentscheidungen befürchten,
die in Verbindung mit der Unnachgiebigkeit Großbritanniens zum
Krieg führen könnten" - so die Problemsicht der "Süddeutschen
Zeitung" am 15.4.
3. Dennoch: Bohrers faschistische Polemik gegen die Heuchelei
seiner liberalen Kollegen hat ihre Anlässe. Denn bei allem prin-
zipiellen ùEinverständnis mit der britischen "Prinzipientreue" -
einerseits - ist die bundesdeutsche Öffentlichkeit doch - ande-
rerseits - keineswegs bereit, den Falklandkrieg als den NATO-
Krieg, nämlich um die "Prinzipien" westlicher Weltherrschaft, zu
nehmen, d e r e r t a t s ä c h l i c h i s t, wenngleich
"bloß" im britannischen I n t e r e s s e. Als die - nicht etwa
den Zwecken des Bündnisses entspringende und durch es gedeckte,
sondern - neben den NATO-Anliegen verfolgte S o n d e r a n-
g e l e g e n h e i t des britischen Verbündeten, und daher mit
einer bis zu tiefer Skepsis reichenden Distanz, wird dessen Krieg
betrachtet. Der Grund dafür, um das kurz vorwegzunehmen, ist
einfach: Es geht eben nicht um d e n Bündniszweck; um den, für
den die BRD sich und ihre bewaffnete Macht exklusiv aufspart,
nämlich einen "Falkland"-Konflikt mit der Sowjetunion; es ist ja
auch gar nicht d i e Bündnismacht, nämlich die USA, die hier
einen weltpolitischen Bürger zur Weltaffäre und zum Kriegsgrund
erklärt hätte, so daß für die BRD der Ernstfall bedingungsloser
Solidarität einträte; insofern herrscht F r e i h e i t für die
freie öffentliche Meinung der Republik. Und die wird genutzt.
Mit unterschiedlichem Nachdruck werden V o r b e h a l t e an-
gemeldet, und zwar allesamt unter dem heuchlerischen Titel
"Vernunft". Heuchlerisch, weil "Vernunft" allemal gar nichts an-
deres zum Inhalt hat als die brutale Abwägung, ob denn a u s
d i e s e m A n l a ß und u m d i e s e n
G e g e n s t a n d ein Krieg l o h n t. Das Maß an kritischer
Distanz, das ein Kommentator sich leisten möchte, wird vor allem
in der Sprachgewalt verdeutlicht und realisiert, mit der er die
Nichtigkeit der Falkland-Inseln beschwört, damit zu verstehen
gibt, daß ihm der britische Einsatz unökonomisch, übertrieben und
nicht mehr zweckrational erscheint, und so sein Verdikt
"unvernünftig" moralisch rechtfertigt. Rudolf Augstein im
"Spiegel" vom 10.5.:
"Gekämpft wird um eine Inselgruppe, deren Angehörige (sic!) das
uneingeschränkte britische Bürgerrecht schon jetzt nicht mehr ge-
nießen, und von der bereits feststeht, daß sie demnächst an Ar-
gentinien fallen muß. Eine Inselgruppe, deren umliegende Roh-
stoffe nicht unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der
Völker, sondern allenfalls auf die Eroberungen des kolonialen
Zeitalters beansprucht werden können."
Die populäre vulgärmaterialistische Albernheit, die der Krieg
schon durch seine Unkosten widerlegt: es ginge "um's Öl", kommt
hier gespreizt als Bedenken gegen einen fiktiven Rechtstitel auf
Rohstoffe daher; die genauso kindische Vorstellung einer Weltord-
nung, in der jedem Souverän das seinem Gebiet nächstliegende ge-
hört, als weltgeschichtliches "muß" - ausgerechnet wo Großbritan-
nien demonstriert, daß auf der Welt nur geschehen "muß", wofür
eine überlegene Gewalt einsteht.
Heinz Barth sechs Tage später in der "Welt am Sonntag":
" Bei einem Streit, in dem beide Parteien nichts dabei finden,
den Tod von mehr Soldaten zu riskieren, als das umstrittene Stück
Grundbesitz Bewohner zählt, können die Proportionen nicht mehr
stimmen."
Dazwischen Heinrich Jaenecke im "Stern" vom 13.5.:
"Warum, wofür? Überflüssigste aller Fragen in einem Krieg. Zwei
öde Eilande am äußersten Rand der bewohnbaren Welt. Keine Boden-
schätze, nicht einmal ein strategischer Stützpunkt, nur die Bran-
dung des Südatlantiks und das Blöken der Schafe. Doch, da ist et-
was: ein Fetzen Tuch an einem Fahnenmast. Darum geht es. ... Kann
man noch fragen, wer recht hat? Oder können wir nur fragen, wer
die Wahnsinnigeren sind?"
Und allen voran, mit dem Gespür dieser Zeitung für die Zusammen-
hänge, in dem die demokratie-idealistische Vorstellung vom unwi-
dersprechlichen Recht der stummen Mehrheit am Platz ist, Klaus
Besser in der "Bild am Sonntag" vom 9.5.:
"Falkland - wo liegt das eigentlich? In welchem Jahrzehnt leben
wir? Da entsteht am Ende des 20. Jahrhunderts wegen eines Gebiets
ein Krieg, von dem die meisten Erdenbürger überhaupt nichts wis-
sen" - genau wie von Berlin, Polen oder Afghanistan, möchte man
fortfahren; aber das ist genau nicht gemeint. Genau auf den Un-
terschied kommt es der Titelfrage des Kommentars an: "Falkland:
Man glaubt nicht, wofür Menschen geopfert werden."
So also sehen die "liberalen" Kollegen des Herrn Karl Heinz Boh-
rer die Kriegsfrage im Falkland-Fall. Was jener Fanatiker für
"die Bedeutung von 'Prinzipien', die nationale Identität als das
große Über-Ich, ja sogar das mystische Element der Ehre" ihnen
vorwirft: sie hielten nichts für lohnend genug, um Leute dafür
sterben zu lassen, das geht aus ihren "Argumenten" jedenfalls
nicht hervor. Für ausgesprochen s i n n l o s halten sie
d i e s e n Krieg; und auch wenn sie mit ihren Andeutungen über
Rohstoffe und strategische Stützpunkte nicht gerade klare Aus-
kunft über die Zwecke geben, für die sie einem Krieg allenfalls
das Prädikat "sinnvoll" zugestehen würden, so ist ihr "Nein!" zum
Falkland-Krieg doch allemal ein h ö c h s t b e d i n g t e s
und verträgt sich deswegen auch bestens mit dem "einerseits Ja",
das - um daran nochmals zu erinnern - auch ein skeptischer Aug-
stein sich nicht nehmen lassen will:
"Es gab zu Beginn gute Grunde, den argentinischen Generälen die-
sen beliebten Mittelamerika-Degen der USA, ihren einseitigen Coup
gegen die Falkland-Inseln nicht durchgehen zu lassen" - wie das
eigentlich ohne Kampf? "Oder vielmehr, es gab nur" - aber immer-
hin! - "einen: Einseitiges militärisches Vorgehen darf nicht be-
lohnt werden." (Spiegel, 10.5.)
4. Ganz folgerichtig wendet der Sachverstand der demokratischen
Öffentlichkeit sich in seinen anschließenden "Analysen" endgültig
von allen wirklichen Gründen und politischen Zwecken des Gesche-
hens und ihrer Kritik ab und einer Bebilderung des eigenen Ent-
schlusses zu, für diesen Krieg - "andererseits" - kein Wohlwollen
und Verständnis aufbringen zu wollen. So, als wäre "sinnlos" eine
wirkliche Eigenschaft von irgendetwas, wird das eigene bedingt
moralische Verdikt über den Krieg zu Betrachtungen darüber ausge-
staltet, wie es dazu kommen konnte und was noch dagegen zu tun
sei; eine Gelegenheit, bei der ein paar Errungenschaften aus dem
Reich der Wissenschaften gute Dienste tun und einmal mehr ihre
"Praxisrelevanz" beweisen können.
- Beliebt ist erstens der p o l i t o l o g i s c h e Dreh, die
Verurteilung des Krieges als "sinnlos" in eine
E h r e n r e t t u n g d e r P o l i t i k zu wenden. Das
"Argument" für diesen gedanklichen Übergang besteht schlicht
darin, den politischen Zweck des Krieges zu ignorieren; durch
eine gute Meinung ü b e r ihn zu ersetzen, die nämlich, er wäre
e i g e n t l i c h dem militärischen Zusammenprall e n t-
g e g e n g e s e t z t; dem Kriegsgeschehen selber damit einen
von der Politik getrennten, quasi autonomen Grund zuzuschreiben,
der positiv weiter gar nicht benannt zu werden braucht; und so
einen wunderbaren Beweis dafür zu führen, wie tragisch da einmal
wieder die edlen Anliegen der Staatsgewalt und ihrer politischen
Machenschaften - ausgerechnet! - g e s c h e i t e r t wären.
Meister dieses Übergangs ist im westdeutschen Journalismus Theo
Sommer von der "Zeit". Nachdem sein Kollege Karl-Heinz Janßen
bereits am 16.4. die "peinliche Wahrheit" erlauscht hat,
"daß erst Fehlkalkulationen auf beiden Seiten den Konflikt auslö-
sten",
erinnert er eine Woche darauf erst noch einmal an die feindlichen
Absichten, mit denen diese "Fehlkalkulationen" fortgesetzt wur-
den:
"... Zweck der martialischen Übung : der Diplomatie zu dienen,
ihr Nachdruck und Spielraum zu verschaffen" (Die Zeit, 23.4.),
Diese Vorstellung führt ihn keineswegs zu einem Schluß auf die
Zwecke und Erfolgskriterien einer Diplomatie, von der er schon
meint, sie bräuchte einen ungeheuren Gewaltapparat als
"Argument", sondern bereitet eine genau entgegengesetzte
"Folgerung" vor, die er zwei Wochen später auch bedenkenlos
zieht:
"Der englische Flottenaufmarsch sollte der Diplomatie Nachdruck
und Spielraum verschaffen. Er hat nichts dergleichen bewirkt,
bisher jedenfalls nicht. ... Und als die Royal Navy bei den Falk-
land-Inseln angelangt war, da mußte sie auch eingesetzt werden."
Warum sie das "mußte"? Ei darum:
"Das militärische Instrument verselbständigte sich."
Und wie stets im modernen Denken tritt an die Stelle eines Argu-
ments, das es nicht gibt, ein Appell an die Phantasie, die das
Behauptete immerhin der Vorstellung nahelegt:
"Die Wirklichkeit (?!) im sturmgepeitschten Südatlantik setzte
die im fernen Whitehall sorgsam ausgetüftelten Krisendrehbücher
außer Kraft." (Die Zeit, 7.5.)
Gegen "die Wirklichkeit" als Grund für einen Krieg ist natürlich
kein politisches Kraut gewachsen; schon gleich nicht, wenn die
Politik "sorgsam" zu Werk geht. Und weil der Gedanke so schön ge-
lungen ist, vierzehn Tage darauf die "Eigengesetzlichkeit starker
Worte" noch einmal als Erklärung aufgetischt:
"Zum einen ist da die Neigung des militärischen Elements, sich zu
verselbständigen. Erst wird die Royal Navy entsandt; dann ...;
dann ...; dann ...; daraufhin ..." usw. "So gerät der politische
Zweck - der Kompromiß - leicht aus dem Blickfeld. Es dominiert
mit einem Male die Natur (!) des militärischen Mittels." (Die
Zeit, 21.5.)
Der ganze "argumentative" Kunstgriff dieses Gedankenganges liegt
in der Benennung des Militärs als "Element". Die Begriffslosig-
keit dieser Benennung - daß es sich da um den Apparat einer akti-
onsfreudigen Staatsgewalt handelt, diese Zweckbestimmung des Mi-
litärs ist darin nicht mehr enthalten - erweist sich dadurch als
höchst zweckmäßig, daß sie ohne jede Begründung, allein per Hin-
weis auf den Ablauf, die Unterstellung einer gar nicht weiter be-
stimmten "Eigengesetzlichkeit" der Waffengewalt gestattet, gegen
die dann der, durch den Konfliktverlauf als fiktiv erwiesene,
vorgestellte gute politische Zweck: "Kompromiß", als
e i g e n t l i c h d o c h g ü l t i g theoretisch gesetzt
werden kann.
Akzeptiert wird diese Sorte Deutung ganz gewiß nicht, weil sie
irgendeine überzeugende Schlußfolgerung enthielte. Ihr Idealismus
einer "eigentlich" viel besseren Politik ist ganz woanders be-
stens verankert: in den Arrangements der Demokratie. Daß alle un-
liebsamen Wirkungen der Staatsgewalt die Effekte ihrer
f a l s c h e n H a n d h a b u n g wären, ist das "Argument"
jeglicher demokratischen Opposition, die selber damit betraut
werden möchte; und leider stirbt dieses "Argument" auch nicht an
seiner ständigen praktischen Widerlegung durch die Tatsache, daß
es nach jedem Regierungswechsel sofort und ohne Zögern ganz ge-
nauso gegen die neue Herrschaft verwendet wird. Im Gegenteil: Die
Heuchelei der politischen Parteien, die über kein anderes
"Argument" gegen ihre Konkurrenz verfügen als eben dieses, beflü-
gelt den staatsbürgerlichen Verstand allenfalls dazu, sich selber
ein neutrales, überlegenes Urteil über - die w a h r e n
"eigentlichen Aufgaben" der Politik zu reservieren.
- Die Kehrseite zu einer derartigen politologischen Entschuldi-
gung der Politik ist die p s y c h o l o g i s c h e
B e s c h u l d i g u n g der von der Politik "Betroffenen", der
Macher wie ihrer Untertanen. Die Friedensbewegung und ihre Wort-
führer sind nicht die einzigen Idealisten, die die sorgenvolle
Theorie, alle Gegenstände und Mittel der Politik, insbesondere
ihre Machtmittel, führten ein politikwidriges Eigenleben, konse-
quent mit der "kritischen" Vorstellung verknüpfen, es läge an den
demokratischen Politikern und ihren Wählern, daß die
"eigentlichen" Aufgaben der Politik nicht richtig wahrgenommen
würden. Es ist ein sehr verbreiteter und beliebter Gedanke -
ebenfalls eine theoretische Konsequenzenmacherei aus der demokra-
tischen "Spielregel", daß Kritik an den M a c h e r n die
"gemeinsame Verantwortung" für die gemachte Sache nicht verletzen
oder in Zweifel ziehen dürfe -, die Unzufriedenheit mit gewissen
Werken der Staatsgewalt in die Vorstellung zu übersetzen, die am-
tierenden Staatsagenten könnten da wohl nicht recht bei Trost ge-
wesen sein - an den solidarisch verantworteten Zwecken einer ef-
fektiven Staatsgewalt selbst sollen deren Effekte ja ein für al-
lemal nicht liegen können. Dabei glaubt im Ernst natürlich kein
Journalist und keiner, der ihr Geschrei über öffentlichen Wahn-
sinn plausibel findet, daß tatsächlich lauter klinische Fälle die
Regierungssessel besetzt hielten. Die eigene moralische Diagnose
einer "Sinnlosigkeit" der Politik die verkehrte Übersetzung des
eigenen Entschlusses, gewissen Vorkommnissen nicht mehr mit wohl-
wollendem Verständnis begegnen zu wollen, in das Verdikt
"unverständlich", möchte aber schon w i e e i n e
E r k l ä r u n g der Sachlage verstanden sein - und wird deswe-
gen so gerne a n den wirklichen oder vermeintlichen Verantwort-
lichen ausgedrückt.
Bei Rudolf Augstein liest sich das dann z.B. so:
"Machen wir uns bitte ganz klar, daß in London vier Politiker
Entscheidungen treffen, von denen der Verteidigungsminister ein
klassischer Versager ist, der Außenminister ein klassischer Geg-
ner (und potentieller Nachfolger) seiner Premierministerin, und
die Premierministerin eine selbstgerechte Hausfrau. Es gibt
Leute, die den Feministinnen ihr Geschäft nicht gerade leicht ma-
chen." (Spiegel, 10.5.)
Auf die Idee muß man auch erst einmal kommen: daß der Krieg Groß-
britanniens in der Person der Oberbefehlshaberin feministische
Emanzipationsideologen desavouiert! Ein guter Demokrat erklärt
aber nicht eine einwandfrei demokratische Herrscherfigur für ver-
rückt, ohne sie durch die Idee einer mindestens genauso gewalti-
gen Verrücktheit ihrer Wähler zu entschuldigen - was ebenfalls
keinen Aufschluß über den Fehler einer nationalen Gesinnung gibt,
sondern bloß über des Kritikers Entschluß zu moralischer Ver-
ständnislosigkeit:
"... den Anblick von 80 Tommys, die mit erhobenen Armen von einer
Horde schwerbewaffneter Argentinier abgeführt wurden, diesen An-
blick konnte England nicht ertragen. Das hat nichts mehr mit Po-
litik zu tun, sondern nur noch mit Tiefenpsychologie. Das sind
Reflexe der Steinzeit, vor denen niemand sicher ist, auch Maggie
Thatcher nicht." (Heinrich Jaenecke im "Stern", 13.5.)
Wo "Politik" als das schlechterdings Vernünftige gilt, da muß ja
die Steinzeit an deren Konsequenzen schuld sein, wenn nicht
gleich überhaupt "der Mensch" schlechthin:
" Nichts in der Natur (sic!) bietet einen so deprimierenden
Anblick wie der (!) Mensch, dieser Irrläufer der Evolution. Ab-
surderweise fehlt ihm die Fähigkeit zum friedlichen Zusammenleben
mit seinesgleichen", -
ein Argument, das kurz zu betrachten sich lohnt: Jenseits aller
Zwecke, die Menschen je verfolgt und um derentwillen sie einander
bekämpft haben, wird das Ungenügen gegenüber der moralischen Vor-
schrift der Verträglichkeit, die es überhaupt bloß als das Ideal
einer immerzu reproduzierten Feindseligkeit gibt, als G r u n d
j e g l i c h e r Feindseligkeit vorgestellt, ein ebenso dummes
wie moralisches Quidproquo. Den psychologischen Schein einer
wirklichen Erklärung bekommt dieser moralische Fehlschluß vermit-
tels der Idee einer F ä h i g k e i t, die die Erfüllung mora-
lischer Gebote garantieren könnte, der menschlichen Natur aber
abgeht: eine völlig inhaltsleere Idee, die eine Begründung nur in
der Form eines methodischen Hinweises auf eine anzunehmende Be-
gründetheit der Unmoral "des" Menschen angibt. Zurück zu Herrn
Jaenecke:
"... fehlt ihm die Fähigkeit zum friedlichen Zusammenleben mit
seinesgleichen, und er scheint in diesem Punkt absolut lernunfä-
hig zu sein. Mit selbstmörderischer Sturheit wiederholt er seine
Katastrophen Generation für Generation."
- So beziehen "liberale Journalisten" in der Tat eine Gegenposi-
tion gegen ihren Kollegen Bohrer und gegen die Thatcher-Verherr-
lichung der "Bild am Sonntag": im Namen eines S i n n e s, den
sie in der Weltgeschichte vermissen, während ein faschistisches
Gemüt ihn im "Ernstfall" gerade, wiederentdeckt. Der f e s t e
W i l l e, noch im Krieg einen Sinn zu entdecken dem man Ver-
ständnis, nämlich Einverständnis nicht ganz verweigern kann, und
sich aus den d a b e i gemachten "Entdeckungen" eine Welterklä-
rung zurechtzulegen, ist diesen Kontrahenten durchaus gemeinsam.
Und schlechterdings sinnlos mag auch ein noch so "radikaler"
Skeptiker des Geschehens den Weltlauf nicht finden. Im Nationa-
lismus, den er im Falle des Falkland-Krieges als "Wahnsinn" gei-
ßelt, sieht auch Herr Jaenecke nur einerseits eine
"Vernunftlosigkeit des politischen Neandertalers", den die Deut-
schen nach dem zweiten verlorenen Weltkrieg glücklich abgelegt
hätten - die Titelfrage: "Sind alle irre außer uns?" beantwortet
der Kommentar mit einem vorsichtigen und relativen "Ja!" -; ande-
rerseits möchte auch er nicht
"übersehen, daß es (sc. das "Stichwort" "nationale Identität") im
Rest der Welt, und gerade in der Dritten Welt - ob sozialistisch
oder nicht -, noch immer den höchsten Kurswert hat Nationale
Identität - das ist oft das einzige, was die jungen krisenge-
schüttelten, armen und verarmten Staaten zusammenhält" - wenn es
wahr wäre, doch ein guter Grund, dieses Ding abzuschaffen, in
dessen Namen sogar "junge", "arme" Staaten ihre Untertanen
"zusammenhalten", verarmen und beuteln. So ist es aber nicht ge-
meint: "Und es ist ja nicht alles schlecht daran, es ist nur so
furchtbar verführerisch." (Stern, 13.5.)
Selbst im Bedauern über die "Sinnlosigkeit" d i e s e s Krieges
gehört sich also d i f f e r e n z i e r t. Und daß eine Kritik
im Namen eines Sinnprinzips allemal noch ein Kompliment an den
Kritisierten enthält, indem sie ihn nämlich als den
e i g e n t l i c h berufenen Sachwalter des so gefragten Tief-
sinns anspricht, diese Klarstellung ist dem moralischsten Dumm-
kopf der bundesdeutschen Kommentatorenszene gelungen. In der
"Süddeutschen Zeitung" vom 6.5. trägt Hans Heigert folgende Ras-
senlehre politischer Zurechnungsfähigkeit unter dem Kriterium ei-
ner wahrhaft "sinnvoll" agierenden Staatsgewalt vor:
"Die Engländer sind keine Vietnamesen oder Kambodschaner: Leute
also, die sich in den vergangenen zwanzig Jahren auf eine Weise
gegenseitig massakriert haben, die man Völkermord nennen muß."
War da nicht auch ein bißchen eine befreundete angelsächsische
Macht mit im Spiel? Nun, die paßt gerade nicht in die Absicht -
also darf man sie doch wohl einmal kurz vergessen. "Sie sind auch
keine Sojwetrussen, die in Afghanistan blutige 'brüderliche
Hilfe' leisten". Zugegeben, seine blutigen Hilfen leistet der
freie Westen an so vielen anderen Stellen, daß die Waffenliefe-
rungen an islamische Gotteskämpfer östlich des Iran keine geson-
derte Erwähnung verdienen. "Auch sind sie nicht mit den Indern zu
vergleichen, die mit Aggressionen in den letzten Jahren keines-
wegs zimperlich gewesen sind. Oder mit den Irakis, die mir
nichts, dir nichts über den vermeindlich schwachen Iran herfielen
- ganz zu schweigen vom permanenten Krieg gegen (oder für) Is-
rael." Soll man das so verstehen, daß die Israelis, diese Her-
zensfreunde des Westens, irgendwie ihre Kriege doch gar nicht
selber führen? "Das alles regt uns kaum noch auf." (Warum wohl
nicht?) Die Frage wäre leicht zu beantworten: Weil Aufregung der
moralische Schein eines verletzten Interesses ist. Eben deswegen
regen sich jetzt auch ausgerechnet die Briten auf - wofür Herr
Heigert sie solidarisch tadeln will: "Von 'uns' indessen, und,
mit Verlaub, die Briten gehören zum 'Wir' der Europäer, muß ein
großes Quantum mehr Vernunft abverlangt werden."
Ungefähr das denken die militantesten Befürworter eines briti-
schen Zuschlagens gegen die "blutrünstigen" argentinischen Dikta-
toren immerzu: daß sie die Sache der Vernunft auf der Welt zu
verteidigen hätten. Denn haargenau so, wie Herr Heigert das
zwecks brüderlicher Kritik an England vorführt, geht imperiali-
stisches Denken: in unerschütterlich selbstgerechter Voreingenom-
menheit für das nationale bzw. kontinentale "Wir", dem man selbst
sich zurechnet und die Kanzlerschaft für "die Vernunft" in der
Weltgeschichte zuspricht, die übrige Staatenwelt als mehr oder
weniger u n v e r n ü n f t i g durchsortieren und ihr ideell
das Recht auf den Inbegriff staatlicher Souveränität, die Frei-
heit zum Kriegführen, absprechen, das nur beim eigenen "Wir" ver-
antwortungsbewußt aufgehoben wäre. Das ist wahrhaft brüderliche
"Imperialismuskritik"!
- Bei allen diesen idealistischen Bedenken gegen die
"Vernünftigkeit" des britischen Vorgehens handelt es sich durch-
weg um freie, gedanklich beliebig verschrobene Variationen über
immerzu bloß ein und dasselbe Thema: D i e s e r Krieg läßt das
billigenswerte Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag vermissen.
Deswegen ist das Schicksal dieser Sorte "Kritik" auch völlig ab-
sehbar: sie dauert genau so lange wie der Krieg selbst; mit einer
argentinischen Kapitulation ist sie zuende. Dann mögen zwar noch
mit vielen Krokodilstränen die Toten gezählt werden; mit dem
E r f o l g ist aber die aufgemachte Aufwands- und Ertragsrech-
nung a b g e s c h l o s s e n und entschieden, und zwar posi-
tiv. Es ist eben nichts als der I d e a l i s m u s
k o s t e n f r e i e r i m p e r i a l i s t i s c h e r E r-
f o l g e, was sich da als Einwand aufspielt - und nur deswegen
als seriöse Kritik hervortut und genommen wird, weil für
s i n n v o l l e Gewalt innerhalb des Bündnisses, in dessen Na-
men der britische Partner getadelt wird, tatsächlich etwas andere
Kriterien maßgeblich sind.
5. Der Pluralismus der westdeutschen öffentlichen Meinung zum
britischen Falkland-Krieg besteht in der Vielzahl von Varianten,
um auf den immergleichen Punkt zu kommen: daß es sich hier über-
haupt n i c h t um den Konfliktfall handelt, für den allein
sich vom bundesdeutschen Freiheitsstandpunkt aus und im Sinne des
übergeordneten Bündniszwecks ein K r i e g so sehr l o h n t,
daß zu seiner Vorbereitung alles Erdenkliche getan werden muß.
- Unter dem ironisch gemeinten Titel "Falkland über alles" geht
Karl Grobe in der "Frankfurter Rundschau" vom 15.5. alles durch,
was ihm an aktuellen kriegerischen Konflikten in der Welt ein-
fällt, um im Verhältnis zu ihnen den Falkland-Krieg gerecht zu
gewichten: Polen geht "einer der beiden Supermächte an den Nerv";
zwischen Iran und Irak soll "die Entscheidung über Nationalismus
und internationale Kooperation für alle islamischen Länder heran-
reifen" (man wüßte gerne, für welches Prinzip jedes der beiden
Länder einsteht); im Namibia-Streit geht es "um die Zukunft des
afrikanischen Kontinents, um nationale und soziale Emanzipation"
(als stünde erstere noch auf dem Spiel und die letztere wirklich
zur Entscheidung); auch sonst weiß er noch einiges von
"internationaler Tragweite":
"Und jede dieser Krisen hat angesichts ihrer gesellschaftlichen,
militärischen und politischen Ausmaße unmittelbare Bedeutung für
Europa und die Bundesdeutschen" -
eine Bedeutung, vor der der Falkland-Krieg verblaßt. Denn:
"An diesem Konflikt hängt das Schicksal der Welt wohl kaum."
Sehr souverän befindet da der Theoretiker der Weltpolitik die
Wucht des Zusammenpralls zwischen Großbritannien und Argentinien,
den beide Staaten sich n e b e n ihren freiwilligen Bündnis-
pflichten für die gemeinsame Sache des Westens und auf der Grund-
lage dieser süßen Pflicht leisten, für unerheblich, weil er
k e i n e r "der beiden Supermächte an den Nerv geht". Er ent-
nimmt diesem Krieg keinen Aufschluß darüber, wie die Interessen
beschaffen sind, die auf dieser Welt zählen, weil sie über genü-
gend Macht verfügen, um sich durchzusetzen; als wären die Staaten
schon längst keine Subjekte für nichts mehr, befindet er einen so
eindeutigen Streit um die Souveränität für einen "im Grunde über-
schaubaren Konflikt", der die Bundesdeutschen, Europa und die
Welt nicht weiter zu beunruhigen braucht. Er hat ihn nämlich an
den Themen gemessen, denen die b u n d e s d e u t s c h e
Weltpolitik Gewicht beimißt: dem Osten in erster, dem Öl in zwei-
ter, Afrika in dritter Linie - da kommt die konkurrierende Ausle-
gung und Ausnutzung des NATO-Bündnisses durch den Partner Groß-
britannien wirklich nicht vor. Der weltmännische Nationalist er-
klärt sich für vergleichsweise nicht betroffen.
- Für nicht viel wichtiger befindet Dieter Schröder von der
"Süddeutschen Zeitung" den Falkland-Krieg für sich genommen; die
"Freiheit Berlins" steht schließlich nicht auf dem Spiel. Indi-
rekt vielleicht aber doch; und so entdeckt der Sachverstand, der
die Brutalität eines Krieges zwischen Verbündeten für einen uner-
heblichen Anachronismus hält, immerhin e i n e Gefahr an diesem
Krieg, nämlich die, daß er wirklich gefährlich werden könnte. Und
zwar wie?
"... die Tatsache, daß von der nun unvermeidlich zunehmenden Ent-
fremdung zwischen Lateinamerika und den USA langfristig nur Mos-
kau profitieren kann, ermutigt die Argentinier zur Erpressung der
westlichen Welt." Die möglichen (!) Konsequenzen einschließlich
des Versuchs der Sowjets, aus dem Konflikt Kapital zu schlagen
und in Lateinamerika Fuß zu fassen, können der Junta nicht unbe-
kannt sein; ihr verblendeter Nationalismus ist jedoch stärker als
ihr" - vielleicht nicht viel klarsichtigerer, aber im Ergebnis
doch korrekter - "Antikommunismus" (Süddeutsche Zeitung, 8.5 und
10.5.)
Dafür hat der Westen die Souveränität Argentiniens also gar nicht
vorgesehen, daß die Regierung sie für eine Relativierung oder na-
tionale Ausnutzung des Ost-West-Gegensatzes mißbrauchen könnte.
Dabei kann es sich nur um "verblendeten Nationalismus" handeln -
ein Verdikt, das in Form einer theoretischen Bestimmung der Sach-
lage das Interesse des westdeutsch-gesamtwestlichen Imperialismus
anmeldet, daß a l l e s erlaubt ist, wenn d a s unterbleibt.
- Wo man in Münchener Redaktionsstuben noch im Konjunktiv um den
Erfolg des Bündnisses fürchtet, da ist für die reaktionären
Frankfurter Kollegen die m ö g l i c h e sowjetische Gefahr
schon so viel wie der Beweis für eine wirklich kommunistische Ma-
chenschaft.
"Der einzige Gewinner ist die Sowjetunion, alle anderen werden
ihre Preise für diesen Konflikt zahlen müssen."
meint die "Frankfurter Allgemeine" (17.4.), und diese Sorge läßt
das Blatt nicht los. Daß ein "Gewinn" für die Sowjetunion nir-
gends zu erkennen ist, macht die Sache nach Frankfurter Logik
erst so recht brisant:
"Seine Seestreitkräfte hält Moskau in geradezu auffallender Weise
vom Südatlantik fern ... Aber diese Selbstbeschränkung Moskaus
darf nicht als Unfähigkeit oder auch nur als Desinteresse gedeu-
tet werden." - eher ganz im Gegenteil: "... allein deshalb, weil
die Fachleute die Möglichkeiten des Admirals Gortschkow kennen,
gehen von dem sowjetischen Marinepotential politische Wirkungen
aus, denn keine andere Waffe ist auch ohne Einsatz so wirksam wie
eine schlagkräftige Flotte. Sie wirkt buchstäblich durch ihre
bloße Existenz. Die Sowjets wissen das." (3.5.) -
kämpfen also im Grund nur um so härter mit um den Besitz des Süd-
atlantik, je weniger ihre Schiffe dort gesichtet werden. So läßt
sich die imperialistische Mahnung, ideell an die argentinische
Adresse gerichtet, das Land sollte seine Souveränität gefälligst
nicht mißbrauchen, auch gleich direkt als das "ceterum censeo"
der bundesdeutschen Weltpolitik formulieren: als Identifizierung
d e s Feindes als w a h r e r Feind auch in d i e s e m Kon-
flikt - selbst wenn sonst keiner es weiß oder merkt.
So lassen die beiden westdeutschen Weltblätter, die jeweils sich
für das klügste und beste halten, die Gelegenheit sich nicht ent-
gehen, den Hauptfeind selbst dort wenigstens propagandistisch als
die Hauptgefahr in die Schußlinie zu bringen und die Hauptfront
klarzustellen, wo es um die blutigen Konsequenzen einer innerim-
perialistischen Nebenfront geht. Kongenial verfallen sie zum
gleichen Wochenende in aller Meinungsfreiheit auf die genau glei-
che Karikatur, um die maßgebliche Bündnisparole des
US-Präsidenten - "Die Russen sollen da unten bloß abhauen!" - der
deutschen Frohnatur als den Begriff der Angelegenheit nahezubrin-
gen:
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Abb. Vor Falkland aufgetaucht
Dieselbe Manier, den Falklandkrieg nicht als die imperialistische
Aktion, die er ist, zu erklären und seinen Grund in der
"Weltlage" ausfindig zu machen, sondern seinen vermeintlichen
Nutzen respektive Schaden für die imperialistische Hauptfront zu
begutachten, beherrscht das "Weltblatt" des alternativen west-
deutschen Publikums, die Berliner "Tageszeitung". Sämtliche Ur-
teile der normalen Öffentlichkeit über Sinnlosig- und Bedenklich-
keit dieses Krieges finden sich im Kommentar des Jürgen Gottsch-
lich vom 15.4. versammelt - "... Armada in Gang gesetzt, um die
britische Fahne auf einem ökonomisch bedeutungslosen Eiland er-
neut hochzuhissen" "... ein lebender Anachronismus", "... oder
die USA unterstützen den unter geopolitischen Aspekten absoluten
Schwachsinn Frau Thatchers und riskieren damit den Sturz der
Junta oder eine Umorientierung hin zur Sowjetunion ..., die, die
Gunst der Stunde nutzend, keine Minute gezögert hat, sich der fa-
schistischen Junta anzudienen", "... steht der erste Verlierer
schon fest ... der Möchte-Gern-Kissinger geschlagen auf der gan-
zen Linie"; hier aber auf das hin gedreht, was in der BRD heute
"links" heißt: auf besserwisserische Häme gegen die Vormacht des
Westens, von der ein alternativer deutscher Nationalist die
e i g e n t l i c h so blockfeindliche und menschenfreundliche
westdeutsche Republik mißbraucht und geknebelt sieht. Dafür wird
hier ideell Rache genommen und - ausgerechnet! - der Konflikt
zweier Mächte, die je für sich und gegeneinander den nationalen
Nutzen erproben, den sie sich aus ihrer Wichtigkeit für die
"Sache der Freiheit", heute mehr denn je, versprechen, uminter-
pretiert in ein S c h e i t e r n der amerikanischen Weltmacht,
deren Zugriff auf die Welt Herr Gottschlich sich nach dem Vorbild
seines eigenen Kommentars als eine Welt d e u t u n g vorstellt,
und zwar als eine von begrenzter Intelligenz:
"Die nach rückwärts gewandte Utopie, Britanniens Glanz und Gloria
von ehedem hat ausgereicht, den ganzen Dilettantismus der gegen-
wärtigen US-amerikansichen Administration, die grenzenlose Dumm-
heit zu meinen, man könne die Welt in das Schema eines (sic!)
Ost-West-Konflikts pressen, ad absurdum zu führen. Was durch kei-
nen noch so schwerwiegenden Konflikt in der Dritten Welt oder
Mittelamerika den US-Ideologen (!) bisher klar zu machen war,
jetzt werden sie es schlucken müssen: Ihre Raster sind von einer
gefährlichen Einseitigkeit."
Eins wüßte man von Herrn Gottschlich ja ganz gerne noch:
"gefährlich" - für wen? Für die Engländer und Argentinier viel-
leicht? Die gemeinte B o t s c h a f t jedenfalls ist klar:
Hier wird vom eingebildeten Standpunkt einer "komplexen" Weltge-
schichte aus kommentiert, von dem aus die Bündnissysteme des Im-
perialismus Block d e n k e n sind und dieses zu simpel ist;
ein ideeller Super-Imperialismus des vorgestellten letztendlichen
Erfolgs einer um eine "blockfreie" deutsche Souveränität herum
arrangierten Welt, vor dem jeder wirkliche Imperialismus mit sei-
nen Blutbädern sich blamiert - als unzureichende Ideologie!
- Häme gegen die andere Weltmacht ist der "argumentative" Leitfa-
den des Kommentars von Heinz Barth in der "Welt am Sonntag" vom
16.5. Die linientreue Befürchtung des westdeutschen Weltverstan-
des, der Krieg "unter Freunden" möchte womöglich dem Feind als
lachendem Dritten nützen, ist zwar auch Herrn Barth nicht fremd;
dementsprechend findet auch er das "Mißverhältnis" zwischen Auf-
wand und Ertrag bedenklich und kritisiert die strittige Souverä-
nitätsfrage, ganz vom bundesdeutschen Idealismus eines friedens-
sichernden Imperialismus aus, als M i ß b r a u c h nationaler
Autonomie, der eigentlich unterbunden gehöre:
"Für reines Prestigedenken und provinziellen Nationalismus zu den
Waffen zu greifen, sollte keine westliche Nation ihren Staatsbür-
gern heute noch zumuten dürfen."
So richtig schlimm mag er diesen Krieg aber genauso wenig finden
wie sein Kollege von der "Frankfurter Rundschau":
"Es wurde von vornherein mit stummer Erleichterung registriert,
daß dem Weltfrieden von diesem dünnen Aufguß spät-romantischen
Heldentums keine globale Gefahr erwuchs."
Er geißelt ihn nur, um den Mißbrauch der Souveränität zum Krieg-
führen, den sich nach seiner Weltsicht bislang bloß die kommuni-
stischen Staaten haben zuschulden kommen lassen, um so schärfer
zu geißeln und um so dringlicher schleunigste Abschaffung zu emp-
fehlen:
"Bisher hatte es von Angola über Vietnam und Äthiopien, Nicaragua
und die irakische Aggression am Persischen Golf bis zum Sowjet-
Überfall auf Afghanistan nur Kriege gegeben, welche die Expansion
des Kommunismus fördern sollten."
Eine interessante Auswahl aus der großen Zahl von Kriegen in den
letzten Jahrzehnten; interessant vor allem, weil sich selbst da
mit "Ausbreitung des Kommunismus" nicht viel getan hat. Das be-
einträchtigt das Weltbild des Herrn Barth aber nicht, sondern be-
stätigt bloß seine These, der Weltkommunismus hätte sich perfi-
derweise hinter einem Nationalismus neuen Typs verschanzt:
"Es ist dringend notwendig, zwischen zwei sehr gegensätzlichen
Arten von Nationalismus zu unterscheiden - dem historischen Na-
tionalismus des Westens, der sich dauernd entschuldigen zu müssen
glaubt, und dem des sozialistischen Blocks, der den Nord-Süd-Kon-
flikt mit dem Brennstoff eines unversöhnbaren Chauvinismus an-
heizt."
Klargestellt ist damit zweierlei: erstens daß und wo dem
"sozialistischen Blick" das Handwerk gelegt gehört - und zwei-
tens, daß der Falklandkrieg, für den beide Seiten sich eigentlich
immerzu entschuldigen möchten, für die Sowjets doch nicht auszu-
nutzen geht, entgegen der ihnen unterstellten Kalkulation:
"...hier irrt der Kreml. Er vergißt, daß die beiden Arten von Na-
tionalismus nicht dieselbe destabilisierende Wirkung haben. Seine
Satelliten kämpfen immer für die Weltrevolution. Die Argentinier
und Engländer hingegen kämpfen um die Souveränität und lagern die
Raketen kühl, solange es noch etwas zu verhandeln gibt" - wie man
sieht!
Das wird die Leichen des Falklandkrieges freuen, daß der Kreml
sich in ihrer moralischen Wirkung verrechnet hat! So freut sich
auf alle Fälle ein bundesdeutscher Journalist der
I n t a k t h e i t seiner Front - fast so, als könnte deren
Stabilität durch einen altertümlichen, harmlosen Krieg mit 'kühl
gelagerten Raketen' nur gewinnen: Nach einem Streit unter Ehren-
männern ist die Versöhnung bekanntlich doppelt schön.
6. Durch alle Spielarten wohlwollender Bedenklichkeiten gegen den
Falkland-Krieg zieht sich eine Moral und eine Botschaft. Sorge
muß schon sein, aber sie ist sehr bedingt; denn es handelt sich
n i c h t um den "Bündnisfall", den die BRD allein als ihren
"Ernstfall" betrachtet, weil sie dafür als Frontstaat einsteht.
In dieser Sicherheit ist alles "Entsetzen" nicht bloß geheuchelt,
sondern gekünstelt: Wer kann denn schon vor einer durch und durch
s i n n l o s e n N e b e n s a c h e wirklich erschrecken wol-
len? Da lernt der Mensch doch höchstens, ganz ohne störende Be-
troffenheit am ungefährlichen Modell, wie die NATO in einen Krieg
hineinkommt, wie sie ihn führt, welche Kriterien man an sein Ge-
lingen anzulegen hat. Und auch die Klarstellung kann seiner Moral
doch nur zugutekommen: Wenn schon bei einer sinnlosen Nebensache
ein paar Hundertschaften als Unkosten abgebucht werden - was muß
man dann erst für selbstverständlich halten, wenn 'mal der Ernst-
fall des s i n n v o l l e n Krieges in der H a u p t-
s a c h e in Ganz kommt?!
6. Kapitel
Falklandkrieg und NATO-Strategie
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Die Relativierung eines Krieges an dem Krieg
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Die Einordnung, die der Falklandkrieg durch die maßgeblichen Be-
obachter erfährt, orientiert sich an einem eindeutigen Maßstab.
Ein Ärgernis, ein möglichst schnell zu beendender Konflikt ist
dieser Krieg nicht wegen seiner Opfer. Die befreundeten Nationen
der kriegführenden Parteien, die England in der gewaltsamen Ver-
folgung seines Rechts unterstützen, melden dem Gemetzel gegenüber
den Vorbehalt an, daß es dem Bündniszweck abträglich ist.
D a f ü r sollte eine NATO-Macht Mensch und Material nicht op-
fern - lautet der durchgehende Einwand der Partner, insbesondere
der Bundesrepublik. Diese demokratische Bastion des freien We-
stens, als Frontstaat der NATO eingerichtet und großgeworden,
gibt aus dem Munde ihres Außenministers wie durch die tausend Or-
gane ihrer freien Presse den Anspruch kund, dem die nationale
Verteidigungsbereitschaft im Bündnis zu genügen hat. "Auf Dauer
ist diese Schwächung des Bündnisses nicht zu verkraften ...",
lautet die kritische Botschaft aus einem Land, dessen Herrschaf-
ten der NATO alles verdanken und nun als berufene Strategen des
Bündniszwecks auftreten. Das P r i n z i p, nach dem Großbri-
tannien Krieg führt, das R e c h t, Hoheitsansprüche mit Gewalt
durchzusetzen, erkennen sie an; den F a l l, an dem sich das
Prinzip bewährt, befinden sie für höchst überflüssig. Ohne
falsche Scham wird mit diesem "leider" die Perspektive d e s
Krieges entworfen, in dem die Frage, ob er sich lohnt, für abwe-
gig gilt und verboten wird.
Schon in den Verdächtigungen, die Sowjetunion würde den Falkland-
krieg zum Anlaß nehmen, "mehr Einfluß" auf Lateinamerika und auf
die Gewässer der Nordsee auszuüben, wurde die Warnung vor einer
Ausweitung zum weltweiten Konfliktfall ausgesprochen. So sicher
ist man sich über die unausweichliche Antwort, die man einem
"Fehlverhalten" der Russen erteilen würde. So selbstverständlich
ist demokratischen Strategen die Nichteinmischungspflicht der an-
deren Weltmacht während eines Krieges, den die Inhaber westlicher
Freiheitsrechte in i h r e r Hemisphäre führen. So unverfroren
verteilen die Anwälte und Richter des Weltfriedens Erlaubnisse
und Verbote in Sachen Weltpolitik.
Eine Politik mit dieser Perspektive ist nicht verlegen darum ein
Falkland zu finden, an dem sich die Sowjetunion die gerechte Ver-
urteilung der NATO-Allianz zuzieht. Vorsorglich wurden ja schon
Afghanistan und Polen benannt, und an Cuba wie an mit dem Osten
befreundeten Staaten Afrikas wird durchaus unabhängig von deren
jeweils aktueller Politik die Frage aufgeworfen, ob man sie dul-
den könne. Und zwar stets mit dem unmißverständlichen Hinweis,
daß es nur eine Frage sowjetischen Wohlverhaltens sei, ob der
"drohende Konflikt" einer bleibt, der nur das Recht auf eine
"Insel" betrifft. Daß die A u f t e i l u n g d e r W e l t
neu geregelt werden muß, daß die Sowjetunion dafür ein unerträg-
liches Hindernis darstellt - diese Weisheit aus den Tagen der
NATO-Gründung bestimmt die gesamte Linie westlicher Politik. Im
Ehrentitel "Freiheit" fassen die gewählten Führernaturen ihren
Anspruch zusammen, darüber praktisch zu befinden, wie auch im
Osten regiert werden soll.
Deswegen richtet sich die Kunst der Diplomatie im Umgang mit dem
Osten schon seit einiger Zeit auf den Streit um die
G e w a l t m i t t e l, über die man selbst und der Hauptfeind
verfügt. Deswegen sind die zwischen Ost und West ausgetauschten
Botschaften viel prinzipieller beschaffen als der diplomatische
Verkehr zwischen England und Argentinien über die umstrittenen
Inseln. Der gleichen Logik gehorchen sie dennoch. Auch in dem
Konflikt zwischen Freiheit und Iwan ist A b s c h r e c k u n g
nämlich auf eine Wirkung berechnet, zieht das Ausbleiben dieser
Wirkung die A n w e n d u n g der angedrohten Gewalt nach sich
- und einen Nutzen der Völker werden die aufgeregten Beobachter
ebensowenig wie im Falklandkrieg feststellen. Allerdings werden
sie gar nicht erst nach ihm fahnden. Auch in diesem Krieg, dessen
"Szenario" in den Bedenken über den Krieg im Südatlantik sich so
locker "aufdrängt", wird jede Bombe als eine diplomatische Auf-
forderung zum Frieden gelten; wird jede Eskalation, da auf Kapi-
tulation des Gegners berechnet, mit der "Vermeidung von Opfern"
gerechtfertigt werden; wird jeder neue Entschluß zum Einsatz ei-
nes härteren Gewaltmittels als die vom Gegner zu beantwortende
Reaktion bezeichnet werden, zu der es keine andere Alternative
gibt. Selbst für die nachträgliche Einordnung des Geschehens in
die Kette von "sinnlosen Kriegen" - durch und für die, die immer
verlieren - ist schon jetzt gesorgt.
Ein Unterschied im Ablauf der Konfrontation läßt sich allerdings
nicht übersehen. Wo der Streitgegenstand nicht auf die nationale
Zuständigkeit für eine Insel beschränkt ist, wo es um das Recht
auf die Verwaltung und Benützung der gesamten Welt geht, wird das
"Hineinschlittern in die Katastrophe" auch systematisch organi-
siert. Da wird nichts dem Zufall und den behaupteten
"Aggressionen" der Gegenseite überlassen, sondern Politik zum
dauerhaften Angebot, die andere Seite möge sich ergeben. Die in-
tensive Pflege der Rüstung gegen den Osten zeugt dabei von der
Gewißheit, wie der politische Erfolg allein sicherzustellen ist.
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