Quelle: Archiv MG - EUROPA EG - Vom Euro-Imperialismus
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"EG-GIPFEL GESCHEITERT"
tönte es aus dem Blätterwald, während die europäischen Gipfelgrö-
ßen seltsam gelassen nach Hause zurückkehrten - angeblich ohne
jedes greifbare Ergebnis. An ein paar lächerlichen Millionen
Haushaltskosten und am Streit um den Agrarmarkt sollen sie sich
die Zähne vergeblich ausgebissen und sich damit zum soundsoviel-
ten Male gegen den "europäischen Geist" vergangen haben. Die
"europäische Idee" sei wieder einmal an kleinkrämerischen natio-
nalistischen Vorteilsrechnungen derjenigen (BRD ausgenommen) zu-
schanden geworden, die diese Idee seit dreißig Jahren ökonomisch
und politisch in die Tat umsetzen und beschwören; so lautet die
eine Seite der Kritik. Nun fahren sie mit ihren "Butterbergen und
Weinseen" unverrichteter Dinge nach Hause; so lautet die andere
Seite. Nur soviel allen Fans des "europäischen Einigungswerks"
und einler "vernünftigen Agrarpolitik" ins Stammbuch:
1. Idee hin - Nationalismus her. Die Fortschritte des Bündnisses
sind ja wohl unübersehbar: Sowohl der Zuwachs an Reichtum und Ge-
schäftemachern unter Benutzung von immer mehr Mitgliedern, Auf-
nahmekandidaten und weltweiten Assoziierten; sowohl der Zugewinn
an wirtschaftspolitischem Einfluß auf andere Nationen; sowohl der
Machtzuwachs der EG-Größen, BRD an vorderster Front, durch das
Hineinregieren in die Belange der immer zahlreicheren
"Partnerländer"; wie auch der Fortschritt der demokratisch oder
anders verwalteten Armut in und außerhalb Europas. Da ist ja wohl
auch der Streit um die nationalen Vorteile aus dieser segensrei-
chen Entwicklung selbstverständlich, zumal unter denen, bei denen
sich Geschäft und Macht hauptsächlich akkumulieren. Schließlich
sind nationale Politiker keine Idealisten, am wenigsten, wenn sie
miteinander bündeln und bei ihren wechselseitigen Erpressungen
den Geist des Bündnisses beständig im Munde führen.
2. Abgewöhnen sollten sich EG-Fans auch die immer wiederkehrende
Klage, jährlich würden bergeweise sinnlose Überschüsse an Nah-
rungsmitteln auf Staatskosten produziert und z.B. "fast 2 Millio-
nen Tonnen Obst vernichtet" (Arbeitsgemeinschaft der Verbrau-
cher). Die EG ist schließlich ein W i r t s c h a f t s b ü n d-
n i s k a p i t a l i s t i s c h e r Staaten und kein Verein
zur Förderung billigen und ausgiebigen V e r b r a u c h s. Das
ökonomische an Waren ist ihr T a u s c h w e r t, verriet schon
lange vor Gründung der EG der alte Marx. Nur dafür dient ihr
G e b r a u c h s w e r t. Daraus folgt, daß seine V e r-
n i c h t u n g sehr r a t i o n a l sein kann - für die
Sicherung von Preisen, die sich lohnen. Für die gibt es dann im-
mer zu wenig zahlungsfähige Nachfrage bei denen, die die Ge-
brauchswerte gut gebrauchen könnten. Man sollte sich also nicht
über die i m m a n e n t e n Folgen eines Wirtschaftssystems
beschweren, auf das man nichts kommen läßt, schon gleich gar
nichts System s p r e n g e n d e s.
Wie dieses System eines politisch verwalteten Agrarmarkts funk-
tioniert, was in Athen eigentlich alles verhandelt und nicht ver-
handelt wurde und welche Fortschritte im "Scheitern des Gipfels"
liegen, wird in der nächsten MSZ verhandelt.
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