Quelle: Archiv MG - EUROPA EG - Vom Euro-Imperialismus
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EG-GIPFEL IN HANNOVER - WAS GIBT'S DENN DA ZU FEIERN?
Am nächsten Wochenende dürfen sich die Hannoveraner ein paar Tage
lang mal ganz als Europäer fühlen. Und zwar gleich in dreifacher
Ausfertigung:
Erstens trifft sich in Hannover der Europarat, um seine neuesten
Beschlüsse in Sachen "Europäischer Binnenmarkt" unter Dach und
Fach zu bringen.
Zweitens veranstaltet die "Europa-Union" eine Großkundgebung, auf
der erlauchte Europa-Politiker für die "Idee Europa" Propaganda
machen.
Und drittens gibt es auch noch ein Fest, wo "Europa" volkstümlich
daherkommt: mit Pizza, Paella, Tsatsiki und Volkstanz.
Hannoveraner sollen also ein Wochenende lang Europa ganz wichtig
finden und Hannover sehr geehrt, weil es den Ort für dies Spek-
takel abgeben darf.
Fragt sich bloß: Was ist denn an diesem Bündnis von
S t a a t e n für deren U n t e r t a n e n begrüßenswert?
Warum soll es für die einen Grund zum Feiern abgeben, daß ihre
Vaterländer nach ihrem letzten großen Waffengang beschlossen ha-
ben, alles, was sie zuvor jeder für sich und a l l e
g e g e n e i n a n d e r gemacht haben, jetzt
g e m e i n s a m zu machen? Die Bilanz von 40 Jahren europäi-
scher Gemeinsamkeit könnte da schon zu denken geben:
Die EG - eine Weltmacht...
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Die EG ist inzwischen eine Weltmacht. Als Bewohner dieser Weltge-
gend verfügt man damit E r s t e n s über viele gute Freunde im
Westen und einen g e m e i n s a m e n Feind im Osten - und
über eine veritable Teilung E u r o p a s, ohne deren
"Überwindung" der "Frieden in Europa" nie und nimmer "sicher"
sein kann. Wahrlich ein Fortschritt gegenüber früheren Zeiten, wo
ein Hitler mit einem Weltkriegsprogramm noch allein gegen den
Rest der Welt antreten mußte! Als Europäer darf man deshalb
stolz sein auf eine e u r o p ä i s c h e Raumfahrtindustrie
sowie ganz viele e u r o p ä i s c h e Raketen, Kriegsschiffe
und Panzer.
Z w e i t e n s verfügt man über einen g e m e i n s a m e n
Markt. Noch so ein Fortschritt: jetzt hat man also e u r o-
p ä i s c h e AKWs plus der dazugehörigen Aufsichtsbehörde samt
Atommüllskandal; eine mit vielen notwendigen Opfern rentabel
gemachte e u r o p ä i s c h e Stahlindustrie, e u r o p ä i-
s c h e Multis wie VW oder Thomson-Brandt, eine e u r o p ä i-
s c h e Währungsverrechnungseinheit namens ECU und eine
E u r o-Dollar-Spekulation; außerdem ganz viel Freunde Europas in
den Ländern, die früher Kolonien hießen und heute "unsere Roh-
stoffbasis" oder auch mal "Hunger in Afrika". Nicht zu vergessen
noch ein paar Schönheiten wie eine e u r o p ä i s c h e Kloake
namens Rhein, ein e u r o p ä i s c h e s Giftmeer namens
Nordsee und ein zweites fast ebenso schönes namens Mittelmeer,
einen Mezzogiorno und eine Wohnungsnot in Ballungsgebieten, ein
e u r o p ä i s c h e s Bauernsterben, eine fast schon euro-
päische Kriegsflotte im Persischen Golf und einig Butterberge und
Milchseen, von ein paar zig Millionen e u r o p ä i s c h e n
Arbeitslosen ganz zu schweigen. Da muß man dem Kohl ausnahmsweise
mal recht geben: soviel Waffen, Kapitalreichtum und dazugehörige
Volksarmut - das hätte die kleine BRD in 40 Jahren a l l e i n
ganz bestimmt nicht hingekriegt, und wenn sich ihre Politiker
noch so sehr gemüht hätten!
Europäische Politiker jedenfalls finden ihr Machwerk so gelungen,
daß sie nun dazu schreiten, die nächsten Schritte zur "Vollendung
des europäischen Binnenmarktes" in Angriff zu nehmen. Das wird
auf dem Gipfel in Hannover nächstes Wochenende verhandelt.
...und wer trägt die Kosten?
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Wie alle Errungenschaften der EG bekommen die Ureinwohner der
Landstriche zwischen Nordkap und Sizilien den "gemeinsamen Bin-
nenmarkt" von ihren Oberen "geschenkt". Und das, ohne daß sie an-
deres dafür tun müssen als ihre Vorgänger zu den Zeiten, als die
europäischen Staaten ihren Kampf um den Weltmarkt und die Reich-
weite ihrer Staatsgewalt noch gegeneinander austrugen. Genau wie
damals müssen sie bloß arbeiten, Steuern zahlen und auf den
jeweiligen nationalen Führer hören, wenn er für die "Größe
Frankreichs" oder den "Standort BRD" O p f e r einklagt. Die
werden mit den Fortschritten Europas in Sachen Weltgeltung nicht
etwa weniger, sondern mehr. Denn da unterscheiden sich die natio-
nalen Politiker überhaupt nicht: je erfolgreicher das Welt-
machtprogramm EG ist, desto mehr machen sie gegenüber ihren
j e w e i l i g e n Untertanen den Standpunkt auf: Europa ist
teuer, und je mehr "Wir" von Europa haben wollen, desto mehr müs-
sen "Wir" dafür zahlen. Daß im einen Fall "Wir" sich als
F r a n k r e i c h s Größe, im anderen Fall als Vormarsch der
B R D buchstabiert, nimmt dem Argument nichts von seiner
Überzeugungskraft - im Gegenteil! Schließlich ist in jeder euro-
päischen Nation Nutzen und Schaden dieses "Wir" auf die gleiche
Weise verteilt. Noch in jedem EG-Land buchstabieren sich
"nationale Anstrengungen" in Sachen Nutzen aus der EG mit der
gleichen Eintönigkeit als Löhne runter, Steuern rauf. Mit dem
"Binnenmarkt" wird den diversen "Europäern" noch eine Runde in
diesem Karussell beschert, indem das mit zusätzlichen Freiheiten
versehene Kapital den EG-weiten Vergleich von Löhnen und Ar-
beitsproduktivitäten weiter vorantreibt und die deutschen Arbei-
ter mit spanischen Löhnen, die spanischen mit deutschen Taktzei-
ten versorgt. Und daß die "gemeinsamen Anstrengungen der europäi-
schen Verteidigung" es immer mal wieder ein bißchen teurer ma-
chen, ein guter Deutscher, Franzose oder Italiener zu sein, ver-
steht sich ohnehin von selbst. Die Kosten der Freiheit der ver-
sammelten Nationen, als "Europa" auf der ganzen Welt herumzufuhr-
werken, tragen eben selbstverständlich die, die das Glück haben,
in diesen immer ungemütlicher werdenden Landstrichen Staatsbürger
sein zu müssen.
Einstimmung auf Zustimmung...
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Von all dem wird natürlich nicht die Rede sein, wenn die freie
Presse vom "EG-Gipfel" berichtet. Da ist sich die Journaille näm-
lich mit der hohen Politik einig: die Geheimnisse des europäi-
schen Kapital- und Kreditmarkts gehen den normalen Staatsbürger
wirklich nichts an. Ihr "Kapitalverkehr" ist es ja schließlich
nicht, der da "liberalisiert" werden soll, über "Fremdkonten"
verfügen sie ebensowenig wie über Geldvermögen zur Anlage in spa-
nischen Aktienpaketen, und eine Fabrik zur Produktion von Stück-
zahlen, die unter dem "Wirrwarr der EG-Normen" zu leiden hätte,
besitzen sie schon gar nicht. Wie die wirklichen,
m a t e r i e l l e n Vor- und Nachteile aussehen, die sich EG-
Staaten aus mehr Gemeinsamkeit in Geschäftsfragen ausrechnen, er-
fährt der aufgeklärte Staatsbürger aus der Presse deshalb auch
erst gar nicht. Die unterhält ihr Publikum lieber mit Berichten
vom "schweren Ringen" zwischen Deutschen und Franzosen, von
engstirnigen Eisernen Ladies und rückständigen Griechen. Hauptsa-
che, das Volk weiß sich mit "seinen" Politikern einig, daß "Wir"
auf jeden Fall im Recht und die anderen verbohrt nationalistisch
sind - und zur Verbreitung dieser Sichtweise tut die Presse, was
sie nur vermag.
Auf der Großkundgebung zur "europäischen Idee" wird von solch
kleinlichen Streitereien zwischen den EG-Staaten endgültig nicht
mehr die Rede sein. Da präsentieren sich die Europa-Politiker in
schönster Eintracht und feiern die "europäische Idee". Da
herrscht Friede, Freude Eierkuchen über dieses wundersame Gemein-
schaftswerk, das die "europäischen Nationen" endlich nach so
vielen Jahrhunderten Mord und Totschlag zusammengeführt hat, wie
es ihrer "gemeinsamen Kultur" eigentlich entspricht. Die verlangt
es deshalb auch, daß das g a n z e Europa Wahrheit wird - also
Mord und Totschlag sich nur noch in Richtung Osten abspielen.
An der EG wird von diesen Herren nur noch eines vermißt und ein-
geklagt: daß dieses schöne Europa nicht "bloß" militärisch und
ökonomisch, sonderen auch ganz richtig politisch zu einer "Union"
wird - zu einer wirklichen Gemeinsamkeit der Völker. Das soll man
sich als letztes Endziel dieses Programms denken: ein europäi-
sches Parlament mit ganz viel Befugnissen und Entscheidungs-
rechten, von den Völkern Europas in der "Europa-Wahl" beauftragt.
Ein ziemlich luxuriöser Standpunkt, den die hohen Herren da ein-
nehmen. Ihnen reicht es nicht, die Leute von Sizilien bis zum
Nordkap p r a k t i s c h in ihr Projekt einer europäischen
Weltmacht einzuspannen, die den Amis Paroli bieten und den Russen
eine eigenständige Weltkriegsdrohung aufmachen kann. Sie wollen
zusätzlich noch, daß diejenigen, die in diesem Projekt das Mate-
rial abzugeben haben, auch noch ein feierliches "Ja" dazu abge-
ben. Dafür verbreiten sie die Mär, "Europa" ohne ein "richtiges"
Parlament sei nicht vollkommen. Einerseits ein purer Quatsch, was
man schon daran sehen kann, daß zur gleichen Zeit der Ministerrat
all die famosen Beschlüsse faßt, mit denen "Europa" zu der Voll-
kommenheit gebracht wird, die die Staaten wollen. Andererseits
aber ein harter Anspruch. Der heißt: dies "Europa", das die Ge-
schicke der Leute d e t e r m i n i e r t, muß sich auch noch
die Weihe umhängen können, die dafür Hergenommenen ganz richtig
zu r e p r ä s e n t i e r e n - dann ist erst die europaweite
E i n h e i t v o n S t a a t u n d V o l k fertig!
Den Beweis für die unbedingte Begeisterungswürdigkeit dieses su-
pra-nationalen "Wir-Alle" treten die hohen Herren auf ihrer
Kundgebung gar nicht erst groß an. Die beweist sich nämlich er-
stens schon mal darin, daß so viele Menschen in hohen Ämtern da
sind und feiern; da verläßt man sich einfach auf den gewohnheits-
mäßigen demokratischen Personenkult. Zweitens darin, daß diese
Politiker, obwohl Deutsche, Franzosen, Engländer, sich in dieser
Frage so fürchterlich e i n i g sind. Und wenn die es schon nö-
tig finden, "nationale Egoismen" um der "größeren Sache" willen
hintanzustellen - da muß doch der "kleine Mann" einsehen, daß es
sich bei Europa um eine unabweisbar bedeutsame Sache handelt, ge-
gen die niemand nichts haben kann! Die versammelten Politiker
zitieren für ihren Anspruch, auch der ganz gewöhnliche Untertan
solle das "Projekt Europa" ganz bedingungslos gutheißen, also
nichts weiter als das billige Argument, daß sie es schließlich
beschlossen haben, sie die Macher sind und die "Völker Europas"
schon deswegen gar nicht anders können als dafür zu sein.
...mit Bratwurst und Sirtaki
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Dann gibt es noch das Fest. Natürlich: man kann auch mal "für Eu-
ropa" Pizza essen, Wein trinken und ein bißchen traditionellem
Herumhüpfen beiwohnen. Obwohl es ziemlich albern ist, wenn die
Pizza, die man sich sonst beim Italiener um die Ecke holt, oder
der holländische Käse aus dem nächsten Supermarkt jetzt plötzlich
mal für vier Tage lang als Beweis der europäischen Volksver-
bundenheit herhalten muß:
Erstens gibt ja der Umstand, daß europäische Lebensmittelkonzerne
inzwischen ihr Geschäft mit der Zahlungsfähigkeit der Konsumenten
EG-weit machen, noch lange keinen Grund dafür her, daß jetzt
deutsche SPAR-Kunden sich ein Verhältnis persönlicher Verbunden-
heit mit irgendwelchen Leuten in Westfriesland zusammenspinnen,
und das macht ja normalerweise auch niemand.
Zweitens ist es natürlich erstunken und erlogen, wenn ein von
Meisjes dargebotener Käse als Ausdruck holländischen Volkscharak-
ters daherkommt; schließlich weiß ja auch jeder, daß er ebenso
wie die IGLO-Pizza höchsten der Ausdruck gelungener kapitalisti-
scher Lebensmittelfälschung ist, die desto weiter fortschreitet,
je gemeinsamer der europäische Markt in seinen Produktionsmetho-
den wird.
Drittens mutet es vollends als absurd an, daß man sich ausgerech-
net zum EG-Gipfel 1988 die europäischen Völker als ein buntes
Häuflein verschiedenartiger Volksstämme vorstellen soll - wo die
Politiker gerade dabei sind, jeder Eigenart des örtlichen Lebens,
Arbeitens und Konsumierens den Kampf zu erklären, die irgendwie
dem Geschäft des Kapitals störend in die Quere kommt.
Und schließlich ist es in deutschen Landen auch nicht gerade üb-
lich, auswärtiges Trachtenwesen ausgerechnet als Beweis dafür
herzunehmen, daß diese Leute einem ganz besonders sympathisch wä-
ren. Bei der gleichzeitig stattfindenden Europa-Fußballmeister-
schaft gilt doch genau das Umgekehrte: Da läßt man sich eher das
"Argument" einleuchten, daß das fremdfarbige Trikot die prinzi-
pielle Niedertracht des dahinter sich verbergenden Subjekts be-
weist!
Quatsch ist natürlich beides: weder macht der g e m e i n-
s a m e Paß einen VW-Arbeiter zum Freund seines Vorstands-
vorsitzenden oder den Kohl zum Liebhaber von AKW-Gegnern, noch
gibt der f r e m d e Paß irgendein Argument für Zuneigung oder
Ablehnung her. Das macht aber nichts, weil hier ja dem Verstand
die Leistung aufgebürdet wird, sich als D e u t s c h e r, eben
ganz ununterschieden von denen, die einen herumkommandieren, zu
"E u r o p a" zu bekennen. Deswegen soll man alle
e u r o p ä i s c h e n "Fremden" als Leute anerkennen, die in
Ordnung gehen: erstens, weil sie i h r e n Herren die gleiche
praktische wie theoretische Verbundenheit beweisen wie ein
Deutscher den S e i n e n. Und zweitens, weil auch sie wie man
selber dafür sind, daß Untertanen sich dort keine feindseligen
Gefühle leisten, wo die Oberen gerade ihre Freundschaft be-
schlossen haben. Die Feindschaft ist schließlich in den Jahren
1988 und folgende den Russen vorbehalten - und wenn die Oberen
sich wieder einmal für einen anderen Feind entscheiden, dann tei-
len sie es ihrem Volk schon rechtzeitig mit.
***
Was Europa den Bürgern bringt:
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1. Ein Sparbuch in ECU.
Sehr gelungen! Und wieviel ist drauf, auf diesem Wundersparbuch?
Ach so - genauso viel wie auf dem in DM, bloß in einer anderen
Recheneinheit? Nettes Geschenk! Und von den vielen Zinsen leben
wir dann...?
2. "Abschaffung der Grenzkontrollen, des Papierkriegs und der
Wartezeiten an den Grenzen". (Europa-Zeitung).
Begeisternd. Alle Bösewichter gleich gesamteuropäisch erfaßt und
dingfest gemacht und EG-weit auf alle Waren die gleichen Steuer-
sätze - dann kann der Staat es sich in der Tat ersparen, die
Leute noch einmal an der Grenze in Augenschein zu nehmen und ihre
Kofferräume auf ein paar Flaschen Schnaps zu durchstöbern. Dafür
dürfen Bürger dankbar sein!
3. "Einkaufsmöglichkeiten für jedermann überall in den 12 Staaten
ohne Behinderung." (Europa-Zeitung).
Na endlich kann der deutsche Arbeitsmann mal kurz nach der
Schicht nach Paris jetten und den Kaviar für das nächste Sekt-
frühstück am Band ganz persönlich aussuchen! Ach, so war das
nicht gemeint? Na dann...
***
Was ist"europäische Kultur"?
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Der Kölner Dom - oder die Slums von Dortmund? Roy Black oder
Beethoven? Hitler, Karl der Große, Napoleon...? Alles verkehrt.
Kanzler Kohl weiß es:
"Wir verlieren, wenn wir mit unseren Partnern am Europa von mor-
gen bauen, nicht das ganze Europa, seine kulturelle und ge-
schichtliche Einheit, aus dem Blick. Gemeinsam mit unseren Freun-
den und Verbündeten zielt unsere Politik darauf, die unnatürliche
Trennung unseres Kontinents zu überwinden und die Grenzen zwi-
schen Ost und West durchlässiger zu machen." (Europäische Zei-
tung)
Europäische K u l t u r ist erstens unser aller N a t u r,
weswegen zweitens die Revision des letzten Weltkriegsergebnisses
aus Beethoven und dem Rokoko folgt. Alles klar?
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