Quelle: Archiv MG - EUROPA AUSTRIA - Unsere neutrale Ostmark
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Das Schlimme an der Sache mit dem Bundespräsidenten
EIN VOLK, EIN ÖSTERREICH, KEIN FÜHRER
Ein Staatsoberhaupt soll gehen, weil es ein "schlampiges Verhält-
nis zur Vergangenheit" hat. Kaum zu glauben, wo doch wirklich
niemand Politik mit Wahrheitssuche verwechselt. Eine ganze Nation
samt Führung will sich plötzlich ganz unbedingt schämen? Warum
sich's so schwer machen, wenn es bei Patrioten doch immer nur
auf's Gegenteil ankommt? Eine ganze Nation samt interessiertem
Ausland erklärt die Vergangenheit zur entscheidenden politischen
Zeit und die richtige Stellung zu ihr zum Signum politischer Bo-
nität. Und das soll zukunftsweisend sein? Eine ganze Nation samt
interessiertem Ausland treibt politische Psychologie: Budgetkon-
solidierung, EG-Anschluß, Arbeitslosigkeit und Steuerreform - al-
les verblaßt vor der letzten Frage der Politik: Können wir mit
dem präsidentialen Vergessen leben? Sollte das Schicksal der Na-
tion wirklich davon abhängen, wo ihr Präse vor 40 Jahren gewesen
ist und was er sich davon gemerkt hat? Eine Historikerkommission
sitzt über den höchsten Mann im Staate zu Rate, spricht ihn der
Mittäterschaft frei, der Mitwisserschaft schuldig. Hat denn die
Wissenschaft die Macht im Staat übernommen? Wer gehorcht denn
wem? Die Politik der Moral oder ist es umgekehrt?
Eine Rückblende: Was machte aus Kurt W. den "Fall Waldheim"?
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Am Anfang war ausnahmsweise die Moral. Die Präsidentschaftskandi-
datur des ehemaligen UNO-Generalsekretärs nahmen der Jüdische
Weltkongreß und einige Zeitungen zum Anlaß, in der Nazi-Vergan-
genheit Kurt Waldheims eine Untauglichkeit für das Präsidentenamt
und eine Beleidigung der Nazi-Opfer zu entdecken. Das verschaffte
Österreich den spannendsten Präsidentenwahlkampf seit Menschenge-
denken und Waldheim einen großartigen Sieg über seinen farblosen
Konkurrenten, der mit keinen feindlichen Ausländern und Juden an-
geben konnte. Darüber hinaus wurde der praktische Beweis er-
bracht, daß die Demokratie den Antisemitismus keineswegs den
Ewiggestrigen überläßt. Die Demokratie verzichtet zwar auf die
Benutzung aller Vorurteile, die Staatsbürger aufgrund ihres Ge-
schlechts, ihrer Religion oder Rasse vorn Dienst an der Nation
abhalten könnten; daß Ausländer bei nationalen Angelegenheiten
wie einem Ermächtigungsverfahren die Gosch'n zu halten haben -
diese demokratische Selbstverständlichkeit, genannt Nichteinmi-
schung, ist die Produktivkraft, die inzwischen nicht bloß die im
Aussterben begriffenen Ewiggestrigen das Weltjudentum hinter der
abgefeimten 'Campeign' entdecken ließ.
Die Berechnung, mithilfe der willkommene Angriffe des WJC die
Waldheimwahl zur patriotischen Tat ('Jetzt erst recht', 'Wir
Österreicher wählen unseren Präsidenten selber') hochzustilisie-
ren, wich erst ungläubigem Erstaunen, dann ratlosem Entsetzen,
als die USA den frischgebackenen Präsidenten auf die Watch-List
für Kriegsverbrecher, Kommunisten und andere Abartige setzten.
Sofort nahmen Österreichs Politiker und Journalisten das US-Ju-
stizurteil als amerikanische Außenpolitik und unterzogen es einer
Deutung auf seinen unterstellten imperialistischen Gehalt: Was
wollten uns die USA damit sagen? Abwechselnd wurden die diversen
Streitgegenstände mit den USA als insgeheimer Grund für die Kri-
minalisierung des Präsidenten herausgelesen. War es die Anerken-
nung der arabischen Welt durch den ehemaligen UNO-Generalsekre-
tär, die Kontakte Kreiskys zu den "Weltterroristen" Arafat und
Oberst Gadafi, die mangelhafte Wehrfähigkeit Österreichs, der
Technologie-Ostexport oder alles zusammen plus einem prinzipiel-
len US-Mißtrauen gegen Neutralität, sodaß sich die USA zu dieser
drakonischen Strafe veranlaßt sahen? Auf jeden Fall wurde die
Watch-List Entscheidung als sehr prinzipieller imperialistischer
Anschiß verstanden; schließlich ist die Aburteilung eines Staats-
oberhaupts durch eine andere Nation "eigentlich eine Kriegserklä-
rung" (ORF).
Die USA wiesen alle diese Deutungsversuche desinteressiert zu-
rück. Mit dem Selbstbewußtsein der Weltmacht Nr. 1 beharrten sie
auf ihrer Freiheit, Ausländer ungeachtet ihres politischen Ranges
ihren Einreisegesetzen zu unterstellen. Natürlich wußten die USA,
daß aufgrund der Weltgeltung ihrer Nation die Behandlung Kurt
Waldheims als Kriegsverbrecher einer diplomatischen Aburteilung
des Landes gleichkommt. Aber sollten sie etwa deswegen auf die
Durchsetzung amerikanischen Rechts verzichten? Den Österreichern
empfahlen sie den demütigenden Rat, Waldheim als "inner-
österreichisches Problem" zu behandeln. Das ist er natürlich
längst nicht mehr, nachdem die USA solcherart eine hochmoralische
Verurteilungskategorie für alle anderen Nationen im bilateralen
Verkehr mit Austria schaffen haben. So benutzt etwa Frankreich
den Fall Waldheim weidlich gegen Österreich, dessen allzu enge
Bindung an die BRD den Franz schon lange ein Dorn im Auge ist.
Die moralischen Anwürfe des Jüdischen Weltkongresses stehen auch
in einem ganz anderen Licht, wenn zugleich Griechenland,
Großbritannien Untersuchungen über mögliche Kriegsverbrechen
Waldheims anstellen und der Rest der westlich Staatenwelt den
Präsidenten scheut wie Teufel das Weihwasser. So ist es doch die
politische Benutzung, die der Moraloffensive gegen Waldheim und
die Waldheimat die Wucht verleiht und Österreich allen Ernstes
zur Frage leitet, ob und wie es sich des ungeliebten Präsidenten
entledigen könnte.
Eine Nation schämt sich
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Parolen wie "Wir müssen unseren internationalen Ruf wiederher-
stellen" sind bei Staaten wie Österreich keine leeren Propagan-
dahülsen. Zwar ist noch kein Geschäft wegen Waldheim geplatzt,
weder ein Handelsboykott noch andere Repressalien in Sicht und
auch bei der Ausmalung der Gefahr "weltweiter Isolation" nimmt
sich Österreich samt seinem Bundeskurti wichtiger als es ist. Das
Ausbleiben des einen oder anderen US-Touristenbusses mag die
Österreichische Lebensqualität mehr heben als es der Zahlungsbi-
lanz schadet. Trotzdem ist die Sorge um den internationalen Ruf
des Landes nicht bloße Ideologie, sondern sehr reales politisches
Bewußtsein der eigenen Abhängigkeit. Während gemeinhin diplomati-
sche Anerkennung und Respekt der Nationen das unmittelbare Resul-
tat ihres Erfolgs und Einflusses in der Staatenkonkurrenz ist,
hängt die Aufwertung des machtpolitisch vernachlässigenswerten
Kleinstaats zu einem Gutteil von der Benutzung anderer Staaten
bei der Abwicklung ihrer internationalen Händel und Konflikte ab.
Als Vermittler, UNO- und Konferenzstätte ökonomische und diploma-
tische "Drehscheibe" zwischen Ost und West bietet die Alpenreplik
den imperialistischen Machthabern und den Aufsichtsorganen ihre
nützlichen Dienste an. Die realpolitische Ohnmacht, daß Öster-
reich über diese Benutzung gar nicht selbst entscheiden kann,
spiegelt sich in dem emsigen Bedürfnis, zumindest die im eigenen
Ermessen liegenden Störanfälligkeiten seiner internationalen
Dienstleistung umgehend zu beseitigen.
Dafür erscheint der Bundesregierung der Verzicht auf diplomati-
sche Affronts und andere Erpressungen opportun. Statt dessen ist
seit 1 Jahr eine umfassende Haupt- und Staatsaktion des Sich-
Schämens angesagt. Dabei wird mit einer 40jährigen Tradition mo-
ralischer Selbstdarstellung gebrochen. Mit dem Hinweis auf den
Alliertenbeschluß, Österreich als "erstes Opfer der Hitlerschen
Usurpation" zu definieren, hat sich die 2. Republik qua Existenz
als "Antithese zum Faschismus" (Vranitzky) ausgerufen und die Re-
parationsforderungen der Juden ebenso zurückgewiesen, wie das
Einbekenntnis von Schuld als unzweckmäßig erachtet. Wäre Waldheim
damals Bundespräsident gewesen, er hätte ohne Zweifel Ehre für
sein Land eingelegt. Sein Pech ist, daß damals wie heute die an-
tifaschistische Staatsmoral Österreichs nach Maßgabe des westli-
chen Auslandes zu pflegen ist. Aus dieser Rücksichtnahme muß er
sich jetzt mit der blöden Frage quälen, was er im Faschismus ge-
macht hat. Blöd ist die Frage deswegen, weil einem ordentlichen
Staatsbürgeropportunisten die Ableistung des Kriegsdienstes ohne-
hin selbstverständlich ist und war. Außer einer handverlesenen
Anzahl von unverbesserlichen Österreichpatrioten bestand der an-
tifaschistische Widerstand ausschließlich aus Kommunisten - ein
Umstand, der sicher nicht zum höchsten Staatsamt prädestiniert.
Dabei werden dem Präsidenten gar nicht so sehr seine Dienste für
Hitler übelgenommen. Der Fehler Waldheims besteht darin, daß er
in guter antifaschistischer Tradition der 2. Republik es einfach
abgelehnt hat, sich über seine Kriegsvergangenheit am Zeug flic-
ken zu lassen und dafür zu schämen. Mit dem Hinweis, er habe nur
seine Pflicht getan, forderte er mittels eines allgemein aner-
kannten guten Grundes. Generaldispens, statt sich der modernen
moralischen Heuchelei zu unterstellen: Wie sehr müssen wir uns
selbst anklagen, um darüber Ehre einzulegen?
"Man hat sich in Österreich wie auch in der Bundesrepublik und
der DDR stillschweigend darüber geeinigt, daß Offizier in Hitlers
Wehrmacht gewesen zu sein, keinerlei Schuld bedeutet. Helmut
Schmidt ist das gewesen, kein Mensch hat ihm einen Vorwurf ge-
macht. Obwohl Unwissenheit bei jedem Offizier, wenn eh noch so
indirekt, die Greuel ermöglicht hat, die in Polen, in Rußland und
am Balkan geschehen sind. Aber er hat sie nicht gewollt, also
trägt er keine Verantwortung dafür. Er hat seine Pflicht getan.
Ich glaube allerdings nicht, daß Herr Waldheim sich von Anfang an
sehr geschickt verhalten hat. Er hat viel zu sehr gezögert. Er
hat Wahrheiten, die zu sagen er sich gar nicht zu schämen
brauchte - daß er Offizier war, daß er in Jugoslawien gewesen war
-, zu verschweigen versucht. Das ist taktisch und moralisch ein
Fehler von ihm gewesen." (Golo Mann, Wochenpresse 6/88)
Es lebe der feine Unterschied. Waldheim verteidigt sich als auf-
rechter Pflichterfüller; seine Pflichterfüllung geht für seine
Kritiker in Ordnung. Aber warum verschweigen, statt sich offen zu
bekennen! Wobei die einen wie in der christlichen Beichte für ein
Schuldbekenntis den antifaschistischen Dispens gewähren, während
Golo Mann bereits das offene Bekenntnis zum Kriegsdienst als ge-
lungene moralische Bewältigungstaktik vorschlägt.
So lächerlich derartige Beschuldigungen sind, so unmöglich er-
weist sich der Versuch Österreichs, seine Vergangenheit zu
"bewältigen". Wäre die Nation selbst die letzte moralische In-
stanz, mit der ausgesprochenen Sorge um die rechte
"Vergangenheitsbewältigung" wäre diese auch schon geleistet. Denn
zu "bewältigen" gibt es an der Vergangenheit ohnehin nichts, weil
diese mangels Gegenwart erst gar niemand bedroht. Für eine
Staatsfeier genügte die in der Fragestellung mehrfach unter-
stellte I d e n t i t ä t des Einzelnen mit dem staatlichen
Zwangszusammenhang vollauf: Wie sollen wir uns zu unserer Vergan-
genheit am besten verhalten? Alle Feinheiten des Problematisie-
rens der "korrekten nationalen Identität im geschichtlichen Kon-
tinuum" könnte man getrost den intellektuellen überlassen, die
solche Luxussorgen zum Ausleben ihrer gesteigerten Vaterlands-
liebe offensichtlich benötigen.
Weil die moralische Sammlung der Nation als ein Beweisverfahren
gegenüber a u s l ä n d i s c h e n Autoritäten abgezogen wird,
sind die einfachen Methoden, wie der Nationalismus von der
Selbstanklage zur Selbstzufriedenheit findet, allesamt unglaub-
würdig und mangelhaft. Das hat die Bundesregierung zur Schaffung
einer Historikerkommission veranlaßt. Weil man einerseits den
Bundespräsidenten nicht einem ausländischen Tribunal von Politi-
kern oder Rechtsanwälten unterstellen wollte ("Alle Assoziationen
an die Nürnberger Prozesse gilt es von vornherein zu verhindern",
Abg. z. NR Khol), gleichzeitig aber den Schein der Objektivität
für die erwünschte Reinwaschungsaktion anstrebte, verfiel man auf
Wissenschaftler. Gemäß des allseits be- und anerkannten Umstands,
daß Historiker bei wissenschaftlichen Autorität waschechte Pa-
trioten sind, verbat sich von vornherein die Teilnahme von Öster-
reichern. Daß das von ihnen zu ermittelnde Resultat in jedem Fall
unbefriedigend ausfallen würde, war so ziemlich allen Beteiligten
sehr bald klar, da sich der Vorwurf der schlechten Vergangen-
heitsbewältigung und der politischen Lüge vom Verdacht auf
Kriegsverbrechen längst emanzipiert hat.
Biedermänner als Brandstifter
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Die Verteidiger wie die Kritiker Waldheims eint der patriotische
Konsens, daß alle Aktivitäten der "Wiederherstellung der öster-
reichischen Glaubwürdigkeit" zu dienen hätten. So sehr sich das
bessere Österreich vom Vorwurf distanziert Handlanger amerika-
nisch-jüdischer Kreise zu sein:
"Wir sind alles andere als Nestbeschmutzer. Und wir wissen auch,
daß die USA im Umgang mit Kriegsverbrechern uns gar nichts vorzu-
werfen hat. Aber das kann nicht bedeuten, daß man auf die drin-
gend nötige Aufarbeitung unserer Geschichte verzichtet."
(Meißner-Blau),
so sehr genießen sie die plötzliche Bedeutsamkeit ihrer eigenen
Moralinitiativen. Dichter, Bildhauer und Wissenschaftler, die
jahrzehntelang mit ihrer Sorge um den vernachlässigten Antifa-
schismus ihrer Heimat allein geblieben sind, genießen den faden
Schein, daß es plötzlich wirklich ein bisserl auf sie ankäme. Sie
beweisen damit nur, daß sich Kritiker unterlassener staatlicher
Moralanstrengungen dann am wohlsten fühlen, wenn ihnen, aus wel-
chen Gründen auch immer, die Macht die nötigen Reverenzen er-
weist.
Die breite Mehrheit der Österreicher, allen voran die Kriegsgene-
ration, ist auf ihre Politiker einigermaßen sauer. Sie sind nicht
bereit, ständig Abbitte gegenüber ausländischen Angreifern zu
leisten. Ein 19jähriger beklagt sich bitter über die Wahrheit von
Politik und Moral:
"Die Sieger schreiben die Geschichte. Sie haben immer recht."
(ORF)
Ihren Politikern werfen sie Feigheit vorm Feind vor, und die Kro-
nenzeitung scheint mit ihrem demokratisch relativierten Wunsch
nach einem starken Mann nicht ganz daneben zu liegen:
"Wo ist der starke Mann, der den österreichischen Augiasstall
ausmistet? Vor Entsetzen stellt man sich die Frage, wohl wissend,
was sogenannte starke Männer in der Politik bewirken können an
Notwendigem und allerdings auch an Unsäglichem. Aber welche an-
dere Alternative bietet sich diesem Land eigentlich noch an, das
nicht an seiner unbewältigten Vergangenheit, sondern weit mehr am
mangelnden Charakter seiner Politiker scheitert? (Kronenzeitung,
20.2.88)
Kaum sehen Demokraten die Heimat entehrt, ist ihnen nichts
selbstverständlicher als der Ruf nach dem starken Mann. Mit einem
Faschisten will der gute Kronenzeitungskolumnist nicht verwech-
selt werden. Das wäre auch höchst ungerecht, wo er doch bloß die
Heimat vor ausländischen Ehrabschneidern beschützt sehen will!
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Weizheim und Waldsäcker kann man nicht verwechseln!
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"Befremden löste in der Umgebung Weizsäckers der Vergleich Wald-
heims mit der Kriegsvergangenheit des deutschen Bundespräsidenten
aus. In Bonn erklärte man, daß der deutsche Bundespräsident zwar
am Widerstand nicht persönlich beteiligt war, aber davon gewußt
hat." (Süddeutsche Zeitung)
Wohingegen nämlich der eine an keinen Kriegsverbrechen beteiligt
gewesen ist, vielleicht aber von ihnen gewußt hat, hat sich der
andere zwar nicht dem Widerstand angeschlossen, war aber zweifel-
los am Wissen um ihn beteiligt. Vielleicht auch umgekehrt. Jeden-
falls aber ist Säckerheim der Präsident der einen Republik und
Weizenwald der der anderen. Anspielungen verbieten sich da von
selbst. Zumal der eine die Worte schon längst gefunden hat, die
der andere noch immer vergeblich sucht. Es lebe die deutsch-
österreichische Freundschaft, die sich gerade durch ihre Unter-
schiede so liebenswert gestaltet!
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