Quelle: Archiv MG - BRD WIRTSCHAFTSPOLITIK STAHLINDUSTRIE - Der Fall Rheinhausen usw.


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DAS REVIER DES KAPITALS - EINE HEIMAT FÜR LOHNARBEITER?

Das Kapital... -------------- Von einer sich ausbreitenden Zahlungsunfähigkeit der Kapitale, die den Standort Ruhrgebiet gewählt haben, kann keine Rede sein; und alle anderen Ausmalungen einer "Strukturkrise" sind Ideolo- gie. Wenn die Ruhrkohle AG Zechen aufgibt und wenn die großen Stahlkonzerne Hütten stillegen, dann sind das keine Pleiten und auch keine "verspäteten Anpassungen", sondern durchkalkulierte und von langer Hend geplante Maßnehmen im und für den Konkurrenzkampf der Kapitale und Nationen unter dem besonderen EG-Regime für den Montanbereich. Im Sommer '87 gab es wieder einmal eine "Kohlekrise", weil ein paar prominente Zechen zur Schließung anstanden. Von dieser "Krise" spricht zur Zeit keiner mehr, obwohl die Sache keineswegs vorbei ist: Für die kommenden Jahre sind weitere Fördereinschrän- kungen zwischen 15 und 30% vorgesehen. Die Entscheidung darüber liegt beim Staat, der einerseits noch immer eine funktionsfähige einheimische Kohleförderung erhalten will, andererseits deren be- triebswirtschaftlich kalkulierte Preise keinem seiner kapitali- stischen Kohlekäufer zumuten will, weil Importkohle und andere "Energieträger" weltweit viel billiger zu haben sind - dies übri- gens schon seit Ende der 50er Jahre; damals hat das "Zechensterben" denn auch angefangen, für das die engagierten Ka- pitalisten mit Gründung der Ruhrkohle AG staatlich entschädigt worden sind. Seinen marktwirtschaftlichen Zielkonflikt hat der bundesdeutsche Staat einerseits mit dem bürgerlichen Allheilmit- tel: mit Geld gelöst; u.a. mit dem "Kohlepfennig", einem Zuschlag zum Stromabgabepreis, mit dem die Stromerzeugungsunternehmen ihre rechnerischen Mehrkosten für den Einsatz deutscher Steinkohle an- stelle anderer Brennstoffe vergütet bekommen - bekanntlich steigt diese Entschädigung bei sinkenden Weltmarktpreisen für Öl und Kohle, ohne daß deswegen der Strompreis für den Haushalt zu sin- ken braucht. Andererseits sieht dieselbe Lösung dauernd den all- mählichen Wegfall insbesondere solcher Subventionen vor, die di- rekt den Staatshaushalt belasten, z.B. für den Export von immer- hin noch 4 Mio. Tonnen Ruhrkohle im Jahr. Diese "Doppelstrategie" treibt die Ruhrkohle AG gleichzeitig zu Stillegungen u n d zu höchst erfolgreichen Produktivitätssteigerungen; für die Förde- rung von 151 Mio. Tonnen Steinkohle wurden 1956 noch 610.000 "Arbeitnehmer" bezahlt, 30 Jahre später schafft ein Viertel der Mannschaft - 158.000 - die Hälfte der damaligen Förderung - 77 Mio. Tonnen. Nach betriebswirtschaftlicher Logik, auf die auch die Ruhrkohle AG festgelegt ist, werden durch diese Erfolge um so mehr Zechenschließungen fällig - die also alles andere beweisen als die krisenhafte Rückständigkeit dieses Industriezweiges. Zur Zeit gibt es eine "Stahlkrise", weil ein altehrwürdiges Hüt- tenwerk mit bestem Standort komplett geschlossen werden soll. In Wirklichkeit handelt es sich um einen unternehmerischen Schach- zug, mit dem die Krupp AG die Lage auf dem administrierten deut- schen Stahlmarkt geschäftstüchtig ausnutzt. Diese Lage besteht seit Mitte der 70er Jahre darin, daß die Nachfrage fortwährend zurückgeht und damit ein paar andere Paragraphen des alten EGKS- Vertrags zum Zuge gekommen sind: diejenigen, wonach die Hohe Be- hörde für die gerechte Bewältigung von A b s a t z k r i s e n zuständig sein soll. Auch in einer solchen Situation will nämlich jede beteiligte Nation Standort einer eigenen nationalen "Schwerindustrie" für den nach wie vor strategischen Industrie- und Militär-"Rohstoff" Stahl bleiben, ohne ihren Unternehmen an- dererseits die Vorteile des europäischen Freihandels zu nehmen. Diese politischen Vorgaben haben Vereinbarungen über einen all- seitigen Abbau des Stahlangebots erzwungen, die die bis dahin er- oberten Marktanteile der konkurrierenden Unternehmen und damit der Nationen - im großen und ganzen festschreiben und einen rui- nösen Preiskampf verhindern sollten. Jährlich nach unten ange- paßte Produktionsquoten für Stahl der verschiedenen Güteklassen und Herstellungsarten wurden zunächst "freiwillig" im Rahmen ei- nes neugeschaffenen Kartells der nationalen Stahlkartelle - "Eurofer" - ausgehandelt, dann - erst als 1980 - von der Hohen Behörde vorgeschrieben und so respektiert, wie sich das unter ka- pitalistischen Konkurrenten um eine schrumpfende Nachfrage eben durchsetzen läßt. Kapazitätsabbau wurde und wird mit Zuschüssen sowie mit Zugeständnissen bei den Produktionsquoten honoriert; und zwar mit dem inzwischen teilweise erreichten Ziel, die Kon- kurrenz der Anbieter vom Regime der Quoten wieder freizusetzen, ohne daß gleich wieder ein ruinöses Überangebot droht. Wegen dieser mit Staatsgewalt verhängten, einigermaßen gleichmä- ßigen Produktionseinschränkungen hat natürlich kein Kapital und das besonders fortschrittliche von der Ruhr schon gleich nicht - damit aufgehört, die angewandte Arbeit produktiver zu machen, um seine Kosten zu senken und seinen Konkurrenten den Stand der Kon- kurrenz zu diktieren. Im Gegenteil: Gerade um aus seinem Ge- schäftsanteil den größtmöglichen Gewinn zu ziehen - und um ihn doch ausweiten zu können, sei es in den nicht reglementierten Be- reichen, sei es unter Umgehung der gesetzten Schranken oder durch den Ankauf zusätzlicher Produktionsquoten von konkurrierenden Stahlfirmen -, werden mit großen Erfolgen Arbeitskräfte und durch die Einsparung ganzer Produktionsschritte sogar komplette Be- triebsabteilungen überflüssig gemacht; dieselbe Stahlmenge wie 1967 - 36 Mio. Tonnen - wurde 1987 von knapp zwei Dritteln der damaligen Mannschaft - 135.000 statt 206.000 - hergestellt. Die betriebswirtschaftliche Alternative zu solchen Rationalisierun- gen, die viel Geld kosten, aber auch bringen, ist der Verkauf des eigenen - sei es reglementierten oder freien - Geschäftsanteils an die expansionsfreudige Konkurrenz; d a z u hat die Krupp AG sich wohlabgewogen in bezug auf Rheinhausen entschlossen. Nichts lächerlicher daher als die gegenwärtigen Werksschließungen zum Beweis für den "Niedergang" einer "überalterten", "zu tradi- tionsverhafteten" Branche zu stilisieren und nach "Zukunftsindu- strien" zu seufzen. Wenn stahlproduzierende Konzerne ihre akkumulierten Überschüsse in anderen Geschäftssphären anlegen und auch zum Teil in anderen Gegenden, die bessere Standortvorteile für das neue Gewerbe zu bieten haben als das Revier, dann handeln sie im übrigen haargenau nach denselben kapitalistischen Gesichtspunkten wie die Krupps und Thyssens, die vor 100 Jahren das Ruhrgebiet aufgemacht haben. Daß sich damit eine "industriel- le Monostruktur" rächt, wie die fachkundige Öffentlichkeit herausgefunden haben will, ist für die wirklichen Subjekte des Wirtschaftslebens ein völlig sachfremder Gesichtspunkt; a n i h n e n "rächt" sich da jedenfalls überhaupt nichts. Als verspätete Warnung an die Wirtschaftspolitik ist diese Besserwis- serei genauso blöd, weil sie bloß mit dem eingetretenen Effekt argumentiert; v o r h e r findet doch kein kluger Kopf ein großes Kapital mit vielen Dienstkräften an einem Ort - samt ande- ren Kapitalen, für die d a s ein Standortvorteil ist - jemals bedenklich. Sonst wären ja auch j e t z t die Warnungen vor ei- ner "Monostruktur" von Rüsselsheim oder Stuttgart fällig - und nicht erst in anderthalb Jahren; wenn dort die Automobilindustrie ihre konjunkturgemäßen und "strukturnotwendigen" Massenentlassun- gen durchzieht... ...Die Arbeiter... ------------------ Wenn heute Zechen und Stahlwerke im Ruhrgebiet geschlossen wer- den, dann fällt damit die Existenzgrundlage für entsprechend viele direkt dort oder indirekt dafür beschäftigte Lohnarbeiter weg, und zwar für immer. Das wissen die Betroffenen gut genug, um gelegentlich Protest dagegen einzulegen. Unter den Millionen, die Jahr für Jahr zeitweilig oder auf Dauer entlassen werden hierzu- lande, sind sie die einzigen, die sich wenigstens bei Betriebs- schließungen einmal organisiert bemerkbar machen. Für "Wende"- Verhältnisse unerhört radikal verlangen sie den Erhalt "ihrer" Arbeitsplätze. Leider machen sie sich nicht klar, daß eine solche E x i s t e n z g a r a n t i e m i t L o h n a r b e i t u n v e r e i n b a r ist. So können ihnen ihre Gewerkschaften lauter "Modelle" vorrechnen, nach denen sie mit einem - "wohlverstandenen" - Kapitalismus doch bestens zurechtkommen könnten. Die sind mit der wirklichen Marktwirtschaft zwar genauso unvereinbar, wirken aber jedem systemkritischen Übergang entge- gen; in der Ideologie wie auch praktisch. Denn am Ende bleibt von diesen menschenfreundlichen "Modellen" "das Machbare" übrig: Ent- lassungen mit einem Sozialplan für einen Teil der Betroffenen und mit falschen Hoffnungen auf eine bessere Zukunft. A l s o e i n e N i e d e r l a g e. Wenn Arbeiter sich entschließen, gegen Entlassungen und eine Be- triebsstillegung zu kämpfen, dann i s t damit die Systemfrage auf dem Tisch. Denn ernstgenommen ist es ein Kampf darum, daß die Grundrechenart des Kapitalismus, die Rentabilitätsrechnung mit Löhnen, nicht bloß modifiziert wird, sondern nicht mehr gelten soll. Entweder wird d a s g e w u ß t u n d g e w o l l t - oder der ganze Kampf ist das ohnmächtige Aufbäumen der Illusion, ein auskömmliches Einkommen ausgerechnet der Lohnarbeiter wäre der letzte und oberste Zweck ausgerechnet der staatlich geschütz- ten Profitmacherei. In so offensichtlich unsinniger Form vertritt natürlich niemand in Rheinhausen und im Revier diese Illusion. Daß ein Hüttenwerk aber noch für ganz andere Zwecke da wäre als "bloß" für den Pro- fit, das möchte schon jeder wissen. Zumindest in der zweifelhaf- ten Form, daß es "e i g e n t l i c h" doch a u c h fürs Le- ben seines Dienstpersonals da sein und am Leben bleiben m ü ß t e. Dieser Glaube hat freilich schon dem Einwand seinen Tribut gezollt, daß i n W i r k l i c h k e i t, der kapitali- stischen nämlich, der hergestellte Stahl "nun einmal" verkauft werden muß, und zwar mit Gewinn. Deswegen ist man erstens so erpicht auf "Beweise", daß genau das doch eigentlich noch möglich wäre. Solche Beweise sind durchaus auch zu konstruieren, eben weil Betriebsschließungen in der deut- schen Stahlindustrie wegen der besonderen Marktbedingungen keine Sache der Not, sondern der Unternehmensstrategie sind. Aber was beweisen sie? Sie sind nur der Auftakt zu der Alternative, die es im Kapitalismus natürlich allemal irgendwie gibt: a n d e r e Betriebe dichtzumachen bzw. zur Aufgabe zu zwingen; am besten gleich im Ausland. So wird der Kampf gegen die Freiheit der kapi- talistischen Kalkulation zu Angebot, alles und noch mehr für ih- ren weltmeisterlichen E r f o l g in Deutschmark und Pfennig zu tun eine seltsame "Schranke" gegen "Unternehmerwillkür"! Zweitens findet man die Überlegung sympathisch, gegen die be- triebswirtschaftliche hätte man eine genauso gültige volkswirt- schaftliche Rechnung auf seiner Seite; z.B. die der IG-Metall, 100 Millionen DM Verlust für Krupp wären doch allemal weniger als die Verluste für die Staatskasse und die Bundesanstalt für Ar- beit, wenn Steuern entfallen und Arbeitslosenunterstützungen fäl- lig werden. Wenn es freilich nur noch um den Aberwitz geht, als "verdeckter" Sozialrentner auch noch Stahl zu kochen, dann taugt der ganze Protest auch bloß noch zur Vorbereitung aufs Sozial- rentnerdasein. Drittens wird angesichts dieser Alternative der Wunsch plausibel, den die Gewerkschaften ihren Leuten als Hauptanliegen in den Mund legen wollen: E r s a t z a r b e i t s p l ä t z e. Damit sind die Entlassungen vollends ganz kampflos abgehakt; es bleibt gar nichts weiter übrig als ein kollektives Gesuch um Benutzung durch neue kapitalkräftige Herren - kein besonders extravagantes Anlie- gen; denn etwas anderes bleibt einem Arbeitslosen im Kapitalismus ohnehin nicht übrig. Im Vergleich dazu nimmt es sich dann schon wieder wie eine bes- sere r e a l i s t i s c h e F o r d e r u n g aus, wenn die Gewerkschaft den Kampf gegen Betriebsschließungen mit ihrem Jahr- hundert-Einfall verknüpft und Arbeitsplatzrettung durch Arbeits- zeitverkürzung verspricht. Daß Tarifverhandlungen über weitere Schritte zur 35-Stunden-Woche keine betriebswirtschaftliche Kal- kulation durchkreuzen, sondern den Weg zu neuen Schichtmodellen öffnen, haben die Unternehmer inzwischen begriffen; das macht den gewerkschaftlichen Tarif-"Kampf" in der Tat "r e a l i- s t i s c h". Daß er gleichzeitig noch etwas von der anfäng- lichen F o r d e r u n g enthielte, den Betrieb zum Lebens- mittel der Arbeiter zu machen, fällt ganz in den Bereich der frommen Täuschung, die von den Gewerkschaftsfunktionären mit ih- ren Rechenkunststücken über "Umverteilung der Arbeit" bedient wird. Dazu steht in krassem Widerspruch, was einem Betriebsrat der Rheinhauser Hütte im Eifer des Gefechts eingefallen ist: gegen den Schließungsplan der Krupp AG eine b u n d e s w e i t e U r a b s t i m m u n g ü b e r S t r e i k in Gang zu setzen. So ein Streik würde tatsächlich ans Allerheiligste dieser Repu- blik rühren: an die schrankenlose - von der Gewerkschaft liebe- voll eingehegte - Herrschaft der kapitalistischen Rentabilitäts- rechnung. Deswegen wäre er auch nur anzuzetteln, wenn die Stahl- arbeiter d a s mit allen Konsequenzen wollen: die "S y s t e m f r a g e" s t e l l e n. Denn genau deswege ist er verboten und steht die Gewerkschaft dafür ein, daß der Staat sein Verbot gar nicht erst zu vollstrecken braucht. Der ganze Rest -------------- Das Kapital entläßt seine Lohnarbeiter, und prompt sind alle be- troffen. Vom Bürgermeister bis zum Metzger, vom Professor bis zum Wahlkämpfer: Keiner macht ein Hehl daraus, daß er nur ist, was er ist, weil und solange das Verhältnis zwischen Lohnarbeit und Ka- pital funktioniert. So werden die Rheinhauser Stahlarbeiter mit Solidaritätsadressen eingedeckt, in denen die ganze "nivellierte Mittelstandsgesellschaft" ihr dringliches Interesse an der Lohn- arbeit ausdrückt - und in jedem dieser freundlichen Grüße einen Gegensatz zu allen materiellen Interessen der protestierenden Lohnarbeiter selbst. Leider merkt das keiner, weil alle Seiten sich über die verkehrte Abstraktion des Rheinhauser-Duisburger-, nordrhein-westfälischen ...-Gemeinwohls wieder einig werden. Alle Schmarotzer an der Lohnarbeit stellen sich als solche vor, so als wäre das ihre garantierte Übereinstimmung mit den Lohnarbeitern - und tun so ihr Bestes, um den Protest auf seinen Fehler herunter- zubringen. Es stimmt schon: Wenn Lohnarbeiter massenhaft zahlungsunfähig werden, dann geraten Kaufleute und Hausbesitzer, Billigautofabri- kanten und Stadtkämmerer, Krankenversicherungen und andere öf- fentliche Kassen, selbst die der Kirchen, in die Krise; und wenn für den Nachwuchs keine Benutzung in Aussicht steht, dann greift dieses ominöse Subjekt in Gestalt einer Sinnkrise sogar nach den Lehrern, die sofern überhaupt eingestellt - aus den Kindern ja "was Nützliches" machen wollen. Die verschiedensten gesellschaft- lichen Stände - und die auf Wählerstimmen spechtenden politischen Parteien sowieso, ebenso wie die auf Seelenfang ausschwärmenden Prediger - haben also ihre guten Gründe m i t zuprotestieren, wenn Lohnarbeiter sich gegen Entlassungen wehren. Diese Gründe sind allesamt viel zu gut für die Systemfrage, die wiederum für zahlungsunfähige Lohnarbeiter die einzig gescheite Lösung ist. Denn sie bestehen im Hindeuten auf das, was den Rest der Menschheit an den Lohnarbeitern interessiert: erstens ihr Geld, zweitens ihre Tugend. Folgerichtig kriegen die protestierenden Lohnarbeiter von allen Seiten nichts anderes als das L o b i h r e s D i e n s t e s vorgesungen: als Kunden, die man schröpft; als Mieter, denen man gleich ein Viertel ihres Nettolohns wegsteuert; als Wirtshausgä- ste, die viel herunterzuspülen haben; als Steuerzahler, bei denen man sich "an der Quelle" bedient; als Familienväter, die an ihren Kindern nichts so sehr wie Anstand schätzen - so läßt man sie hochleben. Und obwohl auch Journalisten, Politiker und Geistliche irgendwie wissen, daß Lohnarbeiter nicht für Deutschland und um Gotteslohn zu ihrer Drecksarbeit oder in ihre sterilen Labors latschen, ehren sie ganz hemmungslos eine s e l b s t l o s e A u f b a u l e i s t u n g, die gerade die Reviermenschen mu- stergültig zustandegebracht hätten: So agitieren sie ihr arbei- tendes Publikum, und zwar weit über das Ruhrgebiet hinaus, für den Gesichtspunkt des i d e e l l e n L o h n s, und m i t dieser Lohnform für den Standpunkt, daß K r i t i k a n d e r L o h n a r b e i t s i c h n i c h t g e h ö r t - und zwar gerade deswegen nicht, w e i l sie sich nicht lohnt. So bestärkt ihre gesamte Revierheimat die aufgeregten Arbeiter in ihrem Fehler, nichts als L o h n a r b e i t e r b l e i b e n zu wollen. Und dann wundern sie sich noch darüber, wenn diese ganze von Wohlwollen triefende Mannschaft allmählich, je länger der Protest dauert, um so eindeutiger den Übergang zu der Ermah- nung macht, man müßte es mit dem Protestieren und Demonstrieren auch mal wieder gut sein lassen und sich mit der Lohnarbeiterkar- riere zufriedengeben, welche nun einmal den ehrbaren Zustand des Rentners und den gar nicht ehrenrührigen Beruf des Arbeitslosen allemal a u c h einschließt - an Vorbildern d a f ü r mangelt es in der BRD von heute ja wahrhaftig nicht, und die meisten da- von haben noch nicht einmal einen vergoldeten Händedruck zum Ab- schied gekriegt... Die ganze bürgerliche Welt hat sich zusammengetan, um an den pro- testierenden Revierarbeitern ein Exempel zu statuieren: ein Exem- pel für unverwüstliche Dienstgesinnung. Die nachfolgend abge- druckten Flugblätter sind der Versuch, dagegenzuhalten. zurück