Quelle: Archiv MG - BRD SOZIALPOLITIK ALLGEMEIN - Die Verwaltung der Armut


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       Rezension: Wolf Wagner, Die nützliche Armut
       

EIN GEGENBILD

Es gibt auch alternative Darstellungen der Errungenschaften des Sozialstaats. Besonders gängig ist in den einschlägigen Seminaren derzeit Wolf Wagners Rotbuch über "die nützliche Armut". Im Un- terschied zu den Neumann/Schapers, deren wissenschaftliche Lei- stung sich darin zusammenfaßt, das jeweils aktuelle Selbstlob der Sozial p o l i t i k e r zwischen zwei Buchdeckel zu binden, meldet Wagner eine prinzipielle Kritik an den schönen Formeln an, mit denen die Sozialstaatsmaßnahmen üblicherweise bedacht werden. Und zwar die folgende: "Wenn von Sozialpolitik die Rede ist, wird meist auch das Bild vom 'Netz der Sozialen Sicherheit' benutzt. Es soll wohl die Vor- stellung herverrufen, da sei etwas, in das man sich beruhigt hin- einfallen lassen kann, das einen auffängt und in dem man sich si- cher fühlen kann - wie im Zirkus das riesige, elastische Netz un- ter dem Draht auf dem hoch oben die Artisten balancieren. Meine These paßt zu diesem Klischee-Bild. Ich behaupte: Das Netz ist in Wirklichkeit umgestülpt! Anstatt, daß es nach unten durchhängt, damit man sich ruhig hineinfallen und sich auffangen lassen kann, wölbt es sich hoch. Dort, wo es an den Seiten sichernd und stüt- zend hochgespannt sein müßte, damit man zur Mitte hin rollt und nicht abstürzt, fällt es steil zum Rand hin ab." So radikal Wagners Bild vom Sozialstaat die gängige Vorstellung vom "sozialen Netz" auch umzustülpen verspricht, so ausschließ- lich lebt es von der Vision, die es kritisiert: man muß sich die "Hängematte" als adäquates Bild einer gelungenen Sozialpolitik schon sehr zu eigen gemacht haben, um eine u n t a u g l i c h e Hängematte für die Charakterisierung bundesdeutscher Sozialpoli- tik zu halten. Auf ein solches N e g a t i v - Bild verfällt man nämlich, weil man im ersten Schritt gemeinsam mit den Neumännern der veranstalteten Sozialpolitik die Gewährung sicherer Hilfe als ihr (eigentliches) Ziel zugute hält, um dann im zweiten Zug i m U n t e r s c h i e d zu den Schapers ihr das Verfehlen ihres hehren Zwecks zum Vorwurf zu machen. Da bleibt es dann auch nicht aus, daß Wagner bei der Betrachtung der staatlichen Sozialmaßnahmen als "verkehrtes" soziales Netz so manches der bekannten beschönigenden Urteile wiederkäut: "Wenn ich das Bild in die Sozialpolitik zurückübertrage, heißt es: Die Menschen auf dem Drahtseil leben von irgendeinein Einkom- men, das aus ihrer eigenen Arbeit oder der des Ehepartners bzw. der Eltern stammt. Das, was sie auf dem Drahtseil hält, ist Ar- beit, die Geld bringt. Das Netz steht für die Sozialleistungen. Sie sind sehr gut und liegen nahe am Seil für die alltäglichen Normalfälle wie kurze Krankheit, vorübergehende Arbeitslosigkeit, Arbeits- und Wegeunfälle etc. Die davon betroffenen Menschen stürzen nicht tief und können sich schnell wieder hochseilen in- dem sie wieder arbeiten. Sobald aber der Normalfall zum Notfall wird, wenn die Krankheit chronisch, die Arbeitslosigkeit dauer- haft oder die Leistungsminderung beträchtlich wird, dann werden die Sozialleistungen immer geringer und unzuverlässiger. Je mehr also Hilfe wirklich nötig wird, desto spärlicher und zögernder wird sie gewährt, bis sie schließlich auf ihr Minimum fällt: die Hilfe zum Lebensunterhalt aus der Sozialhilfe. Dieses Minimalni- veau ist nach allen gängigen Definitionen unbestrittenes Merkmal der Armut. In ihr enden alle Bereiche der Sozialen Sicherheit. Sie ist der Rand des umgestülpten Netzes, zu dem hin man nach al- len Seiten des Netzes abstürzt, so daß darüber als Motto stehen kann. Wo die Not am größten ist, ist das Netz am schwächsten." Wer nämlich wie Wagner die Existenz von Sozialhilfeempfängern für den Skandal einer kapitalistischen Bundesrepublik hält, dem bleibt es nicht nur auf ewig ein Geheimnis, inwiefern diese "größte Not" notwendig von einer solchen Gesellschaft ständig mitproduziert wird, der zögert auch nicht, in einem Rotbuch ein Loblied auf all das anzustimmen, was seinesgleichen hierzulande für "normal" und "sehr gut" halten: die Armut des Arbeiters, der nichts hat und deswegen arbeiten muß; die Sozialversicherung, die jedem nicht nur einen regelmäßigen Lohnabzug, sondern dem ar- beitslos und krank Gemachten auch noch eine Kürzung des Lebensun- terhalts beschert all das erscheint - v e r g l i c h e n mit dem Elend am "Rand des sozialen Netzes" - bei Wagner als eine eminent positive Angelegenheit, eine Lobhudelei, wie sie Neu- mann/Schaper nicht besser zustande bringen könnten. Das soziale Netz als Sozialpsychologe ------------------------------------- Wagner will aber mit seinem Hinweis auf die so niedrig hängenden "Ränder" des "sozialen Netzes" mehr als seine Unterscheidung zwi- schen sehr guten und sehr schlechten Sozialstaatsmaßnahmen tref- fen. In der Abfolge von Arbeitslosengeld- Arbeitslosenhilfe- So- zialhilfe, mit der der sie gewährende Staat praktisch deutlich macht, wie sehr jede dieser "Unterstützungen" darauf berechnet ist, daß man sie nicht als eine alternative Einkommensquelle nüt- zen kann, jede Sozialmaßnahme ihren Empfänger praktisch darauf stößt, daß auch der Arbeitslose von der Arbeit zu leben hat, auch am Ungebrauchten es allein seine Brauchbarkeit ist, die mit Über- lebensmitteln bezahlt wird, - in dieser Abfolge entdeckt Wagner ein heimtückisches Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche: "Adressat dieses Netzes sind nicht so sehr die Klienten selbst, die sich im Netz befinden, als diejenigen im Arbeitsprozeß, die sich noch darüber auf dem Drahtseil abstrampeln. Ein Versagen in der geforderten Leistung wird durch immer steileren Abstieg im Netz bestraft. Dabei ist der soziale, nicht so sehr der finan- zielle Abstieg die eigentliche Drohung. Das Wissen über diese Drohung setzte sich nicht allgemein, sondern von Schicht zu Schicht zuerst innerhalb des Netzes, dann weiter nach oben inner- halb der Arbeitnehmerschaft durch. Man erfährt, was mit Personen in gleicher oder ähnlicher Lage geschieht. Und dieses Wissen sta- bilisiert das geforderte Alltagsverhalten. So trägt der Rand, die Armut, zum Wohlverhalten bei und wird 'nützliche Armut'." Es ist eine eigentümliche Betroffenheit vom "sozialen Netz", die Wagner hier konstruiert: nicht der jeweilige Empfänger der ab- sichtsvoll unzureichenden Fürsorgemaßnahmen ist der Leidtragende, er ist in Wagnerscher Terminologie lediglich "Demonstrations- objekt" für diejenigen, die sie (noch) nicht beziehen. Der grandiose sozialpsychologische Trick, als der die Sozialpolitik hier gedeutet wird, besteht darin, Schritt für Schritt, Netzteil für Netzteil, per "negative Verstärkung" die Leute zum "Wohlver- halten" zu motivieren, so daß letztlich der ganze Apparat der Arbeitslosenbehandlung einzig für die da ist, die nicht arbeitslos sind. Großzügig wird dabei übersehen, welch handgreifliche "Motivation" die staatlich garantierte Scheidung der Leute in solche, die von ihrem Reichtum leben, und solche, die zum Leben nichts haben, für letztere darstellt. Deren freier Entschluß, eine Arbeit zu suchen, entspringt nämlich ganz aus- schließlich dem Zwang, der ihnen jede andere Art, den Lebensun- terhalt zu sichern, verwehrt. Diese Macht der leeren Brieftasche - von der im übrigen keiner wie ein kleines Kind durch das Vor- zeigen von abschreckenden Beispielen überzeugt zu werden braucht - rangiert bei dem Linken Wagner jedoch weit unter ferner liefen. Für ihn zählt vorrangig der "soziale" Auf- und Abstieg, also all das, was die Leute so frei sind, sich auf Basis dessen, was einer auf dem Bankkonto hat oder nicht, an gegenseitiger Wertschätzung zu- oder abzuerkennen. Und dies interpretiert er als Ausdruck ei- nes ganz grundsätzlichen "Wunsches nach Aufstieg" und der ent- sprechenden "Angst vor dem Abstieg", die in den letzten Jahrhun- derten als "die mächtigsten Triebkräfte menschlichen Handelns" gewirkt haben sollen, obwohl er als Zweck ihres Aufstiegstrebens nichts anderes anzugeben weiß als den Aufstieg selber - sich also als Urprinzip menschlichen Handelns eine ganz inhaltsleere Kon- kurrenz um der Konkurrenz willen vorstellt. Diese Vorstellung ist freilich wichtig, weil mit ihrer Hilfe das Bild von der "Drohung", die das "umgestülpte Netz" darstellen soll, erst ge- lingt: weil die Menschen nämlich so programmiert sind, dauernd auf ein "Auf" aus zu sein, wirkt die Warnung mit dem "Ab" erst wohlverhaltensstiftend. Und da spielt auch das liebe Geld wieder eine Rolle - und zwar eine doppelte und ganz schäbige: - erstens will wegen Geld = Auf niemand etwas davon abgeben für ein auch am Rand höher hängendes soziales Netz, obwohl: "Mit den Beiträgen aller Erwerbstätigen - auch der Beamten und der Angestellten, die zur Zeit nicht zahlen, weil sie zuviel ver- dienen - könnte eine einheitliche Grundversorgung für alle und darüber hinaus umfassende und dauerhaft wirksame Hilfe für dieje- nigen finanziert werden, die heute in der Armutskrempe landen." Also: nicht der Sozialstaat spart, wenn er zuwenig ausgibt, son- dern es mangelt am solidarischen Opfer aller (schon mal gehört?). - zweitens fühlt sich jeder wegen kein Geld = Ab auch gleich "unten", bloß weil er kein Geld mehr hat. Also: wenn man nicht so sehr aufs Geld aus ist, macht es auch nichts, wenn man keines mehr hat. Fazit des kritischen Sozialpolitikers: -------------------------------------- "Wenn sich so der Inhalt von dem verändert, was den Menschen das Leben lebenswert macht, dann wurden auch die Triebkräfte Streben nach Aufstieg und Angst vor dem Abstieg ganz andere Wirkungen ha- ben. Geldarmut wäre keine Schande mehr und mit selbst störeri- scher Arbeit erkaufter Geldreichtum wäre offensichtliche Idiotie. Das umgestülpte Netz hätte seine Wirksamkeit verloren und könnte in eine wirkliches Netz verwandelt werden." Angesichts der Einsparungen, die der Staat in seinem Sozialhaus- halt vornimmt, ist der Seufzer, wie schön es doch wäre, wenn es weniger auf das Geld ankäme offensichtlich ein ROTBUCH wert. zurück