Quelle: Archiv MG - BRD OPPOSITION GRUENE - Alternative - wovon und wozu


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       Wochenschau
       

ROTATION

Selbst vom Standpunkt eines bedrohten ö k o l o g i s c h e n G l e i c h g e w i c h t s aus müßte es eigentlich scheißegal sein, ob ein Abgeordneter X oder eine Mandatin Y für den deut- schen Wald in die parlamentarische Bresche springt. Hauptsache, d i e S a c h e wird korrekt vertreten. Nicht so bei den GRÜ- NEN: Hier wird die P e r s o n z u m P r i n z i p, weshalb bei allen inhaltlichen Punkten, für die man grünerseits gerade- stehen will, r o t i e r t wird, wie's gerade erforderlich ist für die Politik- bzw. Mehrheitsfähigkeit, mit hängen und Würgen, aber nur teilweise bei den Damen und Herren Bundesparlamenta- riern. Der Reservegeneral Bastian hat schon seit langem erklärt, daß er der P a r t e i DIE GRÜNEN allenfalls ein Bundestagsman- dat verdankt, sonst aber gar nichts. Und jetzt meldet sich die Hochsensibilität von Petra Kelly bei der B a s i s d e m o- k r a t i e ab und offeriert eine Postenerhaltungsdialektik, die einen fast schon an legendäre Figuren wie Hermann Höcherl und Erich Mende erinnern würde, wenn sie nicht so dummdreist- moralisch wäre: Für Frau Kelly gibt es jetzt "taktische Rotieren", "elende Wiederwahlopportunisten" und "Querrotierer". Alles Schimpfwörter für ihre "politischen Freunde" bzw. Synonyma für den Kellyschen Beschluß: "Ich bleibe im Bundestag" (Süddeutsche Zeitung, 30.1.). Ohne Petra Kelly im Parlament können "krebskranke Kinder" nicht in Ruhe sterben. Das muß jedem Nachrücker einleuchten. Ausgerechnet ein SPD-Hinterbänkler namens Scheer entdeckt in der Rotation einen "schweren Verfassungsbruch", weil hier "Abgeordnete mit ihrer gesamten parlamentarischen Exisitenz zu Marionetten von Parteibeschlüssen gemacht werden." (FAZ, 31.1.) Dieser Mann aus Baden-Württemberg, der höchstwahrscheinlich in seiner ganzen parlamentarischen Existenz noch keinen Furz ohne ausdrückliche Weisung seines Fraktionsvorsitzenden gelassen hat, geifert um "die Substanz der parlamentarischen Demokratie" ange- sichts der grünen Überlegungen zur Personalpolitik. zurück