Quelle: Archiv MG - BRD OPPOSITION FRIEDENSBEWEGUNG - Von Waffen und Moral
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"Kein Krieg am Golf - Kein Blut für Öl"
DER GLAUBE AN DAS GUTE IM IMPERIALISMUS - UNVERWÜSTLICH!
Der Aufmarsch gegen den Irak ist beendet. Die Kriegsfront steht.
Ein Krieg steht ins Haus - und zwar einer mit Ansage. Die frei-
heitliche Presselandschaft kann es kaum abwarten, bis es losgeht
und der "Verbrecher aus Bagdad" endlich seine gerechte Strafe
verabreicht bekommt. Bis es soweit ist, wird noch ein bißchen
verhandelt - mit der ausdrücklichen Auskunft, daß es mit diesem
Feind nichts zu verhandeln gibt; daß es bei dem "letzten Versuch
einer friedlichen Lösung" nur darum geht, ihm den "Ernst der
Lage", also die entschlossene Kriegsbereitschaft der gegen ihn
geschmiedeten Allianz, vor Augen zu führen.
Eine Bewegung aus diversen Organisationen, von Alternativen über
Grüne bis hin zu SPD-Ortsvereinen, tritt gegen die Kriegsvorbe-
reitungen am Golf vor allem mit der Parole "Verhandeln statt
Krieg!" an. Es ist schon einigermaßen trostlos, daß der Protest
gegen den Golfkrieg nach einem halben Jahr öffentlich-rechtlicher
Kriegsvorbereitung mit allerlei Klarstellungen über imperialisti-
sche Politik und Krieg, Krieg und Diplomatie, imperialistische
Berechnungen und imperialistische Moral sowie die Schönheiten im-
perialistischer Konkurrenz nichts anderes zuwegebringt als einen
ohnmächtigen Appell, "es" doch bitte, bitte lieber mit "fried-
lichen Lösungen" zu versuchen. Außerdem fragt sich schon, wen die
Protestbewegung denn eigentlich mit ihrem Verhandlungsmandat
beauftragen will - angesichts der Einheitsfront, die der demokra-
tische Imperialismus gegen den Irak geschmiedet hat. Soll die
matte Friedenshoffnung, auf die sich die Gegnerschaft gegen den
Golfkrieg zusammenkürzt, etwa wieder einmal in Bonn beheimatet
sein?
Als ob nicht gerade das letzte halbe Jahr bestens dazu geeignet
wäre, sich sämtliche Illusionen über den imperialistischen Frie-
den, den Krieg als Mittel der Politik und die "Verantwortung",
die die in Bonn künftig wahrnehmen wollen, aus dem Kopf zu schla-
gen.
Was einem am Aufmarsch der zivilisierten Staatenwelt am Golf und
der öffentlichen Kriegshetze alles auffallen könnte
- Selten zuvor ist die Legende vom Krieg als einer schicksalhaf-
ten "Verstrickung" oder einem "Verhängnis", in das die Staaten
hineinstolpern würden, nachhaltiger widerlegt worden als in die-
sem Fall. Die militärische Vorbereitung und Planung des Krieges
mit ausgiebiger öffentlicher Unterrichtung über dessen Chancen
und Risiken läßt keinen Zweifel zu: Dieser Krieg ist gewollt! Man
kann sich also sparen, die Weltöffentlichkeit vor dem Blutbad
warnen zu wollen - es ist kein Versehen, sondern einkalkuliert!
- Was die politischen Kalkulationen der beteiligten Staaten be-
trifft: Jenseits aller kriminalistischen und moralischen Verur-
teilungen des irakischen "Verbrechers" - die kundige imperiali-
stische Öffentlichkeit weiß es im Grunde besser und gibt bei Be-
darf auch zu, daß sie die machtpolitischen Berechnungen des ira-
kischen Staatschefs nur allzugut versteht. Sie sind ja auch sehr
normal, normal, gemessen an den Maßstäben, die in der zivilisier-
ten Staatenwelt von D wie Deutschland über I wie Irak und U wie
USA tatsächlich zählen. Ein Staat probiert eine Erweiterung sei-
ner Machtbasis, sein Mittel dazu ist - was auch sonst! - seine
Gewalt. Und jeder kann, wenn er will, gerade an diesem Fall be-
merken, daß die Bewertung eines solchen "Überfalls" keine Frage
der Moral ist, sondern ganz in die imperialistischen Berechungen
der Mächte fällt, die die ganze Welt als ihre Interessenssphäre
behandeln. In diesem Sinne war der Überfall des Irak auf den
"fundamentalistischen" Iran vor 10 Jahren ausgesprochen genehm
und wurde ausgewogen unterstützt, während die Annexion des Öl-
scheichtums Kuwait als "Bruch internationalen Rechts" bestraft
wird.
Und im Grunde weiß auch jeder, daß die USA nicht aus Sorge um das
Völkerrecht handeln, also nicht einer höheren, moralischen Ver-
pflichtung nachkommen, wenn sie den Irak kleinhauen, sondern am
Golf ihr Monopol auf imperialistische Ordnungsmacht verteidigen
wollen.
Also sollte man es unterlassen, ausgerechnet diesen Krieg an den
ideologischen Rechtstiteln zu messen, die für ihn ausgegeben wer-
den - wenn schon alle Welt weiß, daß es darum nicht geht.
- Was die menschlichen Opfer und die materiellen Schäden angeht,
die dieser Krieg wie jeder Krieg kostet: Selten ist von der impe-
rialistischen Welt und ihrer Öffentlichkeit deutlicher klarge-
stellt worden, daß solche Einwände gegen den Krieg nichts zählen.
Wo der Krieg gegen den Irak als Dienst an elementaren Werten des
zwischenstaatlichen Anstands gerechtfertigt wird, mögen ein paar
tausend Leichen und brennende Ölfelder zwar bedauerlich sein, sie
sind aber einfach nötig. Und wen dennoch moralische Skrupel be-
fallen, dem legt die demokratische Politik und ihr öffentliches
Echo den hochmoralischen Gedanken nahe, daß Krieg jetzt - am be-
sten als Blitzkrieg - eine einzige Strategie der Vermeidung künf-
tiger, noch größerer Opfer ist. Wenn das keine eindeutige Lektion
darüber ist, daß die demokratische Politik für ihre als Höchst-
wert daherkommenden politischen Anliegen über jede Leiche geht.
Und dabei auch noch das beste Gewissen hat.
- Das zählebige Gerücht von der Diplomatie als dem ehrenwerten
Versuch, Krieg abzuwenden - kann es noch drastischer widerlegt
werden als durch die Diplomatie, die um den Golfkrieg herum be-
trieben wurde? Von wegen das "Verhandeln" sei ein schierer Gegen-
satz zum "Schießen"! Daß die Diplomatie nichts als die ideelle
Vorwegnahme des Krieges ist, die Amerikaner und ihre Verbündeten
haben es an diesem Fall klassisch vorgemacht: Zuerst wird vor Ort
die größte Streitmacht seit Vietnam aufgefahren und die ganze
Welt auf ein Embargo eingeschworen, mit dem die bekämpfte Nation
ausgehungert werden soll - und dann wird dem Feind unter Hinweis
auf die Miltitärmacht, mit der man ihn kaputthauen kann und will,
gesprächsweise klargemacht, daß es allein an ihm hängt, ob auf
das Schießen doch noch verzichtet werden kann. "Friedliche Lö-
sung" das ist dann und nur dann, wenn der Feind vor der Kriegs-
drohung kapituliert, also das Ziel des Krieges erfüllt, ohne daß
geschossen werden muß. Wenn er trotzdem nicht hören will, muß er
fühlen. Und dann steht - ein beabsichtigter Nebeneffekt aller di-
plomatischen Vorwegnahmen des Krieges - auch fest, bei wem die
Schuld liegt, wenn es kracht. Wir haben schließlich bis zuletzt
alles versucht!
- Die Lüge von der moralischen Unschuld der BRD und dem durch
und durch friedlichen Charakter ihrer Außenpolitik - im Verlauf
der "Golfkrise" kam jedenfalls genug Material auf den Tisch, um
diesen frommen Glauben endgültig zu zerstören. Wie jeder mühelos
den einschlägigen "Enthüllungen" entnehmen konnte: Diese Republik
hat zu den Hauptausrüstern des Irak mit Waffen und Waffenfabriken
gehört. Und man muß schon ziemlich verliebt sein in das Märchen
vom ausschließlich zivilen Charakter deutscher Weltpolitik, um
eines nicht wahrnehmen zu wollen: Daß das kein bedauerliches Ver-
sehen und beileibe nicht das Werk unkontrollierter Profitgier,
sondern die Methode war, mit der sich dieser Staat überall in der
Welt gewichtigen Einfluß verschafft hat. Warum wohl ist der Herr
Genscher ein so gern gesehener Gast bei allen Potentaten dieser
Welt? Wegen seiner schönen Reden oder seiner unschuldigen Augen?
Oder nicht eher deshalb, weil er und die von ihm betreute Ge-
schäftswelt den auswärtigen Staatsgewalten soviel gute Ware zu
bieten hat, nämlich die Gewaltmittel, die sie zur Behauptung ge-
gen ihresgleichen brauchen?! Und wenn die USA mit ihrer Bestra-
fungsaktion gegen den Irak auch die "zivilen" Waffenhandelsprak-
tiken ihrer europäischen Konkurrenten, ohne die Saddam Hussein
niemals die Fähigkeit zum Krieg erhalten hätte, in Zweifel zie-
hen, so folgt daraus für den deutschen Genscherismus nur eines:
Natürlich nicht ein sofortiger Stop allen Waffenhandels - wo
bliebe da die deutsche Exportstatistik und der deutsche Einfluß
in der Welt?! -, sondern daß die militärische Selbstbeschränkung
der deutschen Nation endgültig historisch überholt ist. Im Klar-
text: Dieser Staat braucht selber Fähigkeiten zur gewaltsamen
Kontrolle der Welt, damit er sich in diesen Fragen höchster impe-
rialistischer Güteklasse nicht mehr an die Vorgaben aus
Washington halten muß. Das ist die unmißverständliche Lehre, die
deutsche Politiker aus der "Golfkrise" ziehen. Man sollte sie
wenigstens einmal zur Kenntnis nehmen.
- Schließlich wird durch den Aufmarsch am Golf die Legende von
der friedlichen Welt widerlegt, die ausgebrochen sein soll, nach-
dem sich die Sowjetunion als Feind des Westens aus dem Verkehr
gezogen hat. Von wegen die Zeichen der Zeit stünden auf Abrüstung
und ab jetzt gäbe es keine Feindschaften mehr! Kaum ist der
"Kalte Krieg" zuende, schon sehen sich die USA am Fall Irak zu
der Klarstellung gedrängt, daß auch in der "neuen Weltordnung"
ihr Anspruch auf Kontrolle der Staatenwelt oberstes Gebot sein
soll. Und sie haben auch allen Anlaß zu einer solchen Klarstel-
lung: Denn mit dem Wegfall des "Reichs des Bösen" als gemeinsamem
Feind des Westens entfällt für ihre Konkurrenten auf dem Welt-
markt und in der Weltpolitik die Notwendigkeit, sich der US- Su-
prematie unterzuordnen. Und so stellen sich die maßgeblichen
Staaten und Blöcke der Weltwirtschaftsordnung darauf ein, daß ge-
rade der Rückzug der SU ihre Konkurrenz untereinander enorm bele-
ben wird - und zwar nicht nur wie bisher auf dem Feld des Ge-
schäfts und des Geschäfts mit Waffen, sondern auch dort, wo es um
deren Einsatz geht. Friedliche Aussichten, fürwahr!
Was die Protestbewegung aus alledem gelernt hat
- Zuerst einmal hält sie unbeeindruckt an der Auffassung fest, am
Golf wie überhaupt in der Weltpolitik ginge es um die Entschei-
dung in Fragen von Recht und Anstand im internationalen Verkehr.
In diesem Sinne schließt sie sich dem Urteil der imperialisti-
schen Staatenwelt über die irakische Kriegsaktion als "Bruch des
internationalen Rechts" vorbehaltlos an - so als wäre das der
tatsächliche Grund für den Aufmarsch am Golf und nicht die leicht
durchschaubare Rechtfertigung dafür. Daß die Annektion Kuwaits
nicht hingenommen werden kann und irgendwie geahndet werden muß,
steht für sie unverrückbar fest - ganz so, als sei Souveränität,
also das staatliche Gewaltmonopol über ein Stück Land und Leute,
ein schutzwürdiges Gut, auf dessen Unversehrtheit Friedensfreunde
aufpassen müßten. Und als wäre die Welt schon wieder ein Stück in
Ordnung, wenn Kuwait wieder von einem Scheich regiert würde.
- Die Rechtstitel der imperialistischen Bestrafung Iraks einmal
geteilt, fällt dem Protest angesichts des laufenden Countdowns
zum Krieg mit Schrecken ein, daß ein solcher Krieg eine furcht-
bare Sache mit vielen Opfern wäre. Klar, daß im Golf eine "Lö-
sung" gefunden werden muß, aber muß denn dafür wirklich Krieg ge-
führt werden? Wird damit nicht gerade die gute Weltordnung, an
die wir gerne glauben möchten, in Mitleidenschaft gezogen?
"Aus Erfahrung wissen wir: Krieg löst keine Probleme! - Die Ziele
des Rechts, der Freiheit und der Demokratisierung geraten voll-
ends unter die Räder." (Ostermarsch-Kommitee, Hessen)
Und was ist, wenn mit dem Krieg überhaupt keine "Probleme" gelöst
werden sollen, sondern bloß Gewaltfragen zwischen Staaten ent-
schieden werden? Und wenn die wirklichen Ziele des Krieges über-
haupt nichts mit den Vorstellungen zu tun haben, die sich die
Friedensdemonstranten von Recht, Freiheit und Demokratisierung zu
machen belieben?
- So begibt sich die Protestbewegung auf die Suche nach Alterna-
tiven zum schrecklichen Krieg. Alternativen, die aber weder die
Rechtfertigungstitel für den Krieg noch die Zuständigkeit der
Weltmächte für Macht und Ohnmacht der Nationen am Golf, mithin
für den Frieden in der Region, in Frage stellen. "Politische Lö-
sungen" müssen her, "auch wenn sie viel, vielleicht sogar sehr
viel Zeit brauchen". Darf man einmal fragen, wie die aussehen
sollen, wenn als Eckpunkt solcher Lösungen das "Irak raus aus Ku-
wait" unverrückbar feststeht? Lieber auf die "friedliche" Erpres-
sung setzen und geduldig abwarten, bis Kriegsdrohung und Embargo
den Irak weichgekocht haben - ist das gemeint? Fällt den Prote-
stierern gegen den Krieg am Golf wirklich nichts anderes ein als
der wohlmeinende Ratschlag an die versammelte Kriegsallianz, sie
möge doch bitte nach "friedlichen" Wegen suchen, wie sie ihre
Kriegsziele durchsetzen kann?
"Die Alternative zum Krieg ist nicht einfach. Sie erfordert neues
Denken, eigene Veränderung von liebgewordenen Gewohnheiten und
vor allem Ausdauer." (ebd.)
Ja, wenn schon die protestierenden Friedensfreunde mit ihren
"liebgewordenen Gewohnheiten" meinen, daß Friedenhalten in diesem
Falle keine leichte Sache ist...
- Zweifel, ob das mit den öffentlich aufgewärmten moralischen
Zielen eines Krieges am Golf so hinhaut, kommen der Protestbewe-
gung auch. Aber wie? Nur so, daß sie die Weltmächte, die am Golf
aufmarschieren, für unglaubwürdige Vertreter der im Prinzip guten
Sache des Völkerrechts halten, die es am Golf in der Tat zu ver-
teidigen gelte. Statt die wirklichen Interessen, die unter Beru-
fung auf allerhöchste Werte am Golf unbedingten Respekt verlan-
gen, einmal vorbehaltlos zur Kenntnis zu nehmen, faßt die Pro-
testbewegung diese Interessen nur als Abweichung auf - als Abwei-
chung von der Idee einer guten Weltordnung, an die sie der bevor-
stehenden blutigen Klarstellung zum Trotz unbeirrt weiterglauben
möchte.
In diesem Sinne hat die Protestbewegung auch die Parole "Kein
Blut für Öl" erfunden, also eine Verurteilung des Krieges mit dem
Argument, er würde ja nur für schnöde materielle Interessen ge-
führt. Mal abgesehen davon, daß das nicht stimmt: Im Krieg werden
nämlich massenhaft materielle Interessen, incl. Öl, geopfert, um
den Prinzipien staatlicher Selbstbehauptung und imperialistischer
Ordnung Respekt zu verschaffen. Abgesehen davon - gibt es denn
Werte, für die sich das Sterben schon eher lohnen würde?
- Genau genommen konzentriert der Protest seinen Verdacht, daß am
Golf statt dem Völkerrecht in Wahrheit "bloß" "Ölinteressen" ver-
teidigt werden und "Großmachtpolitik" betrieben wird, ziemlich
ausschließlich auf die USA. Denen wird wie immer alles Schlechte
zugetraut. Bei den Europäern, vor allem bei der BRD, soll es da-
gegen eher ein Verstoß gegen deren Friedensverantwortung sein,
wenn sie den Krieg der Amis am Golf unterstützen. Woher die Pro-
testbewegung das bloß hat? Ist ihr entgangen, daß die BRD in die-
ser Region längst ökonomische Interessen angehäuft und über den
zivilen Waffenhandel sich dort längst jede Menge politischen Ein-
fluß verschafft hat? Das nicht - sie weiß ja von den Waffenexpor-
ten. Aber gerade das hält sie für eine Verwicklung, die in ihren
Augen gar nicht zu dem friedlichen Auftrag paßt, den sie dieser
Nation unbeirrt zuspricht. Sie deutet den deutschen Waffenhandel
als moralische Mitschuld an der "Golfkrise" und leitet ausgerech-
net daraus eine besondere Verantwortung der deutschen Nation ab,
sich jetzt um so mehr für den Frieden am Golf stark zu machen.
Das ist dann in der Tat der Gipfel des Protests: Die kriegerische
"Großmachtpolitik" der USA ablehnen - aber nur, um einer Groß-
machtpolitik Marke BRD-Europa das Wort zu reden, die man sich als
potentielles Friedenswerk zurechtlegt. Und das justament zu einem
Zeitpunkt, an dem die deutsche Republik dabei ist, ihre "zivile"
Tour abzulegen, und künftig mit ihrer Bundeswehr selbst weltweit
"Verantwortung" übernehmen will.
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