Quelle: Archiv MG - BRD OPPOSITION FRIEDENSBEWEGUNG - Von Waffen und Moral
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Bremer Hochschulzeitung Sonderausgabe, 12.05.1980
Die Gewaltfrage eskaliert:
LINKE SELBSTBEZICHTIGUNGEN
Seit den Ereignissen vom 6. Mai ist von den Anlässen und Gründen
der Demonstration gegen die Öffentliche Rekrutenvereidigung kein
Wort mehr zu hören. Die Berufspolitiker und ihre bezahlten
Schreiberlinge hasten von einer Pressekonferenz zur nächsten, um
ihrem Publikum die Gewaltfrage zu stellen: "Gewalt ist kein Mit-
tel der Politik" lautet das Bekenntnis, das die Politiker stell-
vertretend für ihre Zuschauer abgeben, damit bzw. weil diese ein-
sehen, daß nur e i n e Politik Gewalt benutzen darf - ihre näm-
lich. Einerseits ist diese Frage "Wie hältst Du es mit der Ge-
walt?" praktisch längst entschieden, was man an Bundeswehrpanzern
und Polizeigefängnissen sehen kann. Andererseits hat die Bevölke-
rung aber die Gewalt ihres Staates nicht einfach erduldet, son-
dern sie sich auch zu Herzen genommen. Das Erschrecken vor einem
fliegenden Pflasterstein am Dienstag als brutaler Gewalt ist des-
halb von einem einzigen Aufruf an die Gewalt im Großen begleitet,
endlich mit allen Staatskritikern aufzuräumen.
Die Linken haben es da etwas schwer. Sie nehmen sich verlegen bis
begierig, jedenfalls eifrig der von den bezahlten Vertretern der
Staatsgewalt gestellten Gewaltfrage an und bilanzieren den Erfolg
vom Dienstag. Obwohl alle Bilanzen mit einem ungeheuren Plus ab-
schließen - "Die Demonstration, an der sich ca. 15 000 Bremer be-
teiligten, ist ein großer Erfolg der Bremer Friedensbewegung"
(AStA); "Wir wollten verhindern... Das haben wir erreicht." (BBA)
-, ist keiner zufrieden. Alle fühlen sich gedrängt, eine Antwort
auf die öffentlich gestellte Gewaltfrage zu geben: sagen wir 'ja'
zu den Pflastersteinen und geben den anderen die S c h u l d,
oder sagen wir 'nein' mit allen folgen der Selbstbezichtigung.
Mit s i c h und seiner Rechtfertigung vor den Vertretern der
anerkannten Gewalt ist man eifrig beschäftigt und geht bis zu dem
Versprechen, in den eigenen Reihen aufzuräumen, ja bis zur Auf-
forderung an den Urheber der ganzen Gewaltdiskussion, dabei be-
hilflich zu sein.
SCHULD
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haben die anderen, sonst würde die Frage danach ja nicht ge-
stellt. Bereits die Begründung der Demonstration gegen die Verei-
digung, es handele sich dabei um eine "ungeheure
P r o v o k a t i o n", versucht eine einzige Entschuldigung der
Demonstranten: hätte die Gegenseite nicht auch noch die Öffent-
lichkeit gesucht mit ihrem militärischen Zeremoniell, wäre man
eben zuhause geblieben. So als hätten sie sonst keinen Grund, auf
die Barrikaden zu gehen, wird ein Protest damit gerechtfertigt,
daß er unter anderen Umständen gar nicht stattgefunden hätte. Da
streichen diese Demonstranten, die sich doch seit Wochen damit
beschäftigt haben, wie sie ihre Gegnerschaft gegen Vereidigung
und Militär artikulieren können, diesen ihren politischen Willen
glatt durch und erklären sich zu hilflosen Opfern provokanter Ma-
chenschaften des Gegners. Nachdem der Protest stattgefunden hat,
tragen die a n d e r e n die Verantwortung:
"Die Verantwortung für a l l e Auseinandersetzungen am 6.5.
liegt von Anfang an bei den Veranstaltern, bei Bundesregierung,
Bundeswehr und Landesregierung." (Erklärung der Initiative Krieg
dem Krieg)
W e m ist damit w a s bewiesen worden? Der angesprochene
Schuldige sieht die Sache genau anders herum und hat dies vor dem
Weserstadion mit Wasserwerfern und Knüppeln praktisch vorgeführt.
Und man selber? Warum kommt der eigene Protest - den kann man
richtig oder falsch finden - nicht ohne einen nachträglichen
Z u s p r u c h aus, der dem eigenen Widerspruch gegen das mili-
tärische Gepränge auf dem Rasen nachsagt, die andere Seite hätte
ihn zu verantworten? Vor wem? Das Dilemma beweist eben nur die
Schwierigkeiten eines Widerstandes gegen die mittlerweile einge-
rissene Propaganda für die Bundeswehrmacht und ihren näher
rückenden Friedensauftrag, der unter Berufung auf und
stellvertretend für die "traditionell antimilitaristische Bremer
Bevölkerung" (BBA) stattfindet und sich sicher sein darf, mit
herzlichster Gegnerschaft von ihr bedacht zu werden. Die Angst
vor der "Kriegsgefahr" und die volkstümlichen Einwände gegen
einen "sinnlosen Krieg" hat man bei den Bürgern sofort entdeckt,
weil man sie selber teilt; damit aber eine Gegnerschaft gegen
Carstens, Apel und Schmidt zu demonstrieren, ist Sache der Bürger
nicht. Im Gegenteil. Denn die Angst der "antimilitaristischen
Bremer Bevölkerung" vor einem Krieg gibt die solide Basis dafür
ab, auf eine starke Verteidigungsstreitmacht und ihre politischen
Macher zu setzen - statt gegen sie vorzugehen. Die Sache ist zwar
verrückt, aber durchaus praktisch wirksam: wo die Angst vor dem
Krieg in den politisch Verantwortlichen nicht U r h e b e r,
sondern V e r h i n d e r e r desselben sieht, ist ein Pfla-
sterstein Gewalt gegen friedenssichernde Atomraketen und fried-
liebende Kriegsminister. Mit falschen bürgerlichen Abneigungen
gegen den Krieg zu sympathisieren u n d sich der praktisch aus-
gedrückten Gegnerschaft zu entledigen, weil sie so von den fried-
liebenden Bremer Bürgern mit tödlicher Sicherheit nicht gemeint
sind, bringt nicht ein einziges richtiges Argument gegen die BRD
und ihren Krieg zustande - geschweige denn, das zukünftige Brer-
ner Kanonenfutter dagegen auf die Beine.
Wer sich die Frage dennoch unentwegt stellen läßt und selber
stellt, wird schon wissen, warum:
SCHULD
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ist man nämlich auch selbst, d.h. zunächst einmal gewisse Teile
der Demonstranten:
"Selbst wenn man wütend ist über diese 'geballte Staatsmacht',
darf man sich nicht hinreißen lassen zu wütenden, unbewußten Ak-
tionen, die sich letztlich gegen die eigenen Ziele richten...
F r i e d e n s kampf soll jetzt einfach mit solchen
G e w a l t akten in Verbindung gebracht werden." (MSB: Gewaltak-
tionen nicht von den Rechtskrüften mißbrauchen lassen)
Der öffentlich gestellten Aufgabe der Distanzierung von
"Krawallmachern" ist genüge getan getreu der Logik, daß sich alle
diejenigen Kämpfe "gegen die eigenen Ziele richten" und deshalb
zu unterbleiben haben, die bei den Politikern als solche gewertet
werden - also (fast) alle. Die positive Darstellung von friedens-
liebender Mentalität verspricht da mehr Erfolg: die Entrüstung
über Steine im "F r i e d e n s kampf" will sagen, daß, wer ge-
gen Gewalt ist, bei sich im kleinen damit zuerst aufräumen muß.
Auch diese Leute haben die Gewaltfrage genau begriffen: wie von
den Politikern vorgeplappert, sehen auch sie die Gewalt allein in
Ästen und Steinen am Werk und in einer lüsternen Sau im Menschen,
die sie auch noch in die Hand nimmt. Leute, die bei einer
F r i e d e n s politik mit A t o m raketen nichts finden, be-
kommen bei einem Pflasterstein ein schlechtes Gewissen, und das
ist ja auch der Sinn der Diskussion. Zwar glaubt niemand ernst-
lich daran, daß Freunde von Wirtshausschlägereien die BRD-Nachrü-
stung beschlossen haben. Aber in diesen Kreisen wächst offenbar
mit dem Nacheifern anerkannter Idiotien über Krieg und Frieden
auch die eigene Anerkennung: immerhin bestreitet ja dieser Ge-
danke energisch, was Politiker von Berufs wegen tun, nämlich mit
Sinn und Zweck auch einmal den Krieg zu beschließen. Wer aller-
dings in diesen Tagen mit Friedens k ä m p f e n seinen Appell
an die demokratischen Führerpersönlichkeiten loswerden will und
sich deshalb als demokratischer, moralisch einwandfreier Sauber-
mann vorführt, muß sich auch die Frage vorlegen lassen, ob er
nicht einen passenden "Sumpf" abgibt für die "anarchistischen
Elemente", von denen er sich soeben distanziert hat. Und prompt
kommt die Antwort:
"Wir können nur antworten: wir haben es nicht so gewollt. Und wir
werden lernen müssen, Widerstand zu leisten gegen Gewaltverherr-
lichung und Menschenverachtung in den eigenen Reihen." (GO-AStA,
HfN)
SCHULD
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hat man also auch auf sich selbst geladen. Wie man sie wieder ab-
lädt, ist als Programm staatsfromm angekündigt: den staatlichen
Aufruf gegen Radikale "in den eigenen Reihen" wirkungsvoll umset-
zen. Der Gewalt, die im Weserstadion verherrlicht wurde und wel-
che Menschen achtet, wenn sie für sie notfalls, dann aber auch
pflichtgemäß ihr Leben lassen, wird vielleicht ein Dienst erwie-
sen. Bei so viel Dafürsein aber immer noch seine Friedenstauben
in Demonstrationszügen ausstellen zu wollen, wird den Ruch, lin-
ker Sumpf für militantes Gesindel zu sein, nicht endgültig til-
gen. Einen Fortschritt stellt die Sache aber auf jeden Fall dar:
Die Anti-Kriegs-Linke hat das breiteste Friedensbündnis geschmie-
det, das es je vor einem Krieg gab - es umfaßt statt linker
"Rowdies" Polizei und Militär als wichtigsten Aktivposten.
"Selbst wenn man von der Notwendigkeit der Bundeswehr überzeugt
ist",
sollte man sich fragen dürfen, ob zum jetzigen Zeitpunkt eine Öf-
fentliche Zurschaustellung der Streitmacht politisch opportun
ist, hatte der ASTA in einer Resolution formuliert. Gesagt haben
wollte er damit, daß das prinzipielle Einverständnis mit dem
Friedensauftrag der Bundeswehr in einer Friedensbewegung gut auf-
gehoben ist. Den vorläufig letzten Schritt in dieser Eskalation
der Gewaltfrage, die über eine entschiedene Absage an Steinwerfer
zu einem ziemlich eindeutigen 'Ja' zu staatlich organisierten
Bombenwerfern vorgedrungen ist, markiert die Stimme eines Demon-
strationsteilnehmers:
"Als Zeuge und Teilnehmer an der Gegendemonstration stelle ich
aus meiner Sicht klar: Die 'Demo' wendete sich nicht - wie immer
noch fälschlicherweise behauptet - gegen die Wehrmacht und ihre
Rekruten, sondern gegen die wilhelminisch-unzeitgemäße Mili-
tärschau.... Eine Umzingelung und Aussonderung der eng zusammen-
haltenden Gewalttäter wäre leicht möglich gewesen, ohne eine Hun-
dertzahl diensttuender Polizisten zu gefährden." (Ein Demonstrant
im WESERKURIER)
VERANTWORTLICH
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für diese Eskalation der Selbstbezichtigung, also für d i e
Antwort der Linken auf die Gewaltfrage des Staates, ist ihr idea-
listisches Einverständnis mit eben dieser Gewalt. Wer weniger die
Existenz des Soldatenberufs für einen Skandal hält, der alles
über den BRD-Imperialismus aussagt, sondern seine angeblich un-
zeitgemäß-wilhelminische Ausstellung im Weserstadion für eine
"Provokation" oder "ungerecht" hält, bringt mit seinem Protest
dagegen zum Ausdruck, daß er sich eben eine bessere Verwendung
d i e s e r Gewalt denken und wünschen kann. Ob er dabei an eine
"echte" Friedenspolitik, eine "wirkliche" Entspannungspolitik
denkt oder einfach daran, daß die Soldaten i n den Kasernen
bleiben sollen - idealistisch sind diese skandalösen wie harmlo-
sen Bekenntnisse der Friedensbewegung darin, daß sie die Politik,
für die es das Kriegshandwerk als Berufsstand Oberhaupt nur gibt,
für einen einzigen M i ß brauch desselben halten.
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Obwohl seit frühesten Jahren ein engagierter Fan der Gewalt, ist
Herr Prof. Dr. Karl CARSTENS k e i n Politrocker, sondern
mittlerweile sogar Präsident der Bundesrepublik Deutschland ge-
worden. Weil er mit Leib und Seele Politiker ist, mußte er auch
zu keinem Zeitpunkt einer kriminellen Organisation beitreten: als
die NSDAP nach dem verlorenen Kriege plötzlich für jedermann ih-
ren verbrecherischen Charakter offenbarte, war Karl Carstens
längst geistig aus ihr aus- und praktisch in die CDU eingetreten.
So ist nichts abwegiger als ihn einen "alten Nazi" zu titulieren:
Nazi war er nur in jungen Jahren und keineswegs aus
"Überzeugung", sondern aus dem ehrenwerten Motiv, seine Juristen-
karriere nicht am mangelnden Parteibuch scheitern zu lassen; dies
sagt Karl Carstens selbst und es besteht kein Anlaß, ihm das
nicht abzunehmen. Heute ist der Staatsmann Carstens
D e m o k r a t, und die ihm eigenen Tugenden der Pflichterfül-
lung und der Vaterlandsliebe dienen einem anerkannt guten
Zweck:"Entscheidend ist doch der Staat, in dem wir leben, und
nicht die (Militär-)Pauke, auf die einer haut", meint die SÜD-
DEUTSCHE ZEITUNG keineswegs staatskritisch, sondern als Apologie
der Bundeswehr. Deshalb widerlegt der Große Zapfenstreich im We-
serstadion allein schon dadurch, daß er stattfand, die alberne
Kritik, hier handle es sich u ein Relikt aus "wilhelminischer
Zeit." Wenn Karl Carstens ein traditionsbewußter Mann ist, dann
nicht, weil er vergangenen Zeiten nachhängt, sondern aus der Er-
kenntnis heraus, daß die wesentlichen Ziele des Staates sich
durch die wechselnden Staatsformen hindurch erhalten. So kann ei-
ner im Lob des Soldaten sich treu bleiben, wenn nur gewährleistet
ist, daß der Diensteid dem richtigen Staat gilt. Den Unterschied
zu seinem früheren Herrn hat Karl Carstens klar erkannt und im
Weserstadion auch benannt: während der Nazistaat seine Truppe
nach Osten schickte und mit jedem Abweichler in der Etappe auf-
räumte, wird die Bundeswehr diejenigen gnadenlos mitverteidigen,
die gegen sie sind. Statt "ein Volk, ein Reich, ein Führer" ist
heute die "Freiheit unteilbar." Und die Gewalt, die sie zusammen-
hält, teilt ihre Schläge im Namen der Gewaltlosigkeit aus, weil
der Volkswille hinter, vor, über und auch mal unter ihr steht. So
mußte niemand im Weserstadion laut lachen, als Karl Carstens vor
1200 Rekruten, die er auf den tapferen Einsatz von Leib und Leben
mit der Waffe einschwor, verkündete: "Mit Gewalt erreicht man
nichts in diesem Lande!" Er wurde schon richtig verstanden: kein
Rekrut im und kein Polizist vor'm Stadion zog aus dem Präsiden-
tenwort den Schluß, daß er eigentlich nachhause gehen könnte,
sondern begriff den Ausruf als Order, den "organisierten Verbre-
chern" mit den Mitteln erzdemokratischer Organisationen einzu-
bleuen, daß s i e mit Gewalt wirklich nichts erreichen.
35 Jahre nach Kriegsende verfügt die Bundesrepublik über ein
Staatsoberhaupt, das der Sache angemessen ist, die es repräsen-
tiert. Die Kritik an Carstens, die ihn mit seinen Vorgängern im
Amt vergleicht, trifft ihn ebensowenig, wie das darin enthaltende
Lob für Heuss, Lübke, Heinemann und Scheel diesen gerecht wird:
War in den fünfziger und sechziger Jahren eine gewisse Distanz
zum Militarismus die Ideologie, mit der das Militär aufgebaut und
im Volk verankert wurde, und der "Bürger in Uniform" das Leitbild
der demokratischen Armee, So wird inzwischen wieder der Soldat
zum V o r b i l d und die Uniform zur Hülle, die die
v o r n e h n s t e n Tugenden im Bürger freisetzt. Karl Car-
stens, der auch dann strammsteht, wenn er nicht gerade eine Trup-
penparade abnimmt, der den Smoking trägt wie eine Galauniform und
der seine Reden im Kommandoton der Tagesbefehle für die Truppe
abzieht, repräsentiert einen Staat, der in allen seinen Repräsen-
tanten offen und bei jeder Gelegenheit ausspricht, daß seine be-
waffneten Bürger nicht nur zur Stellung von Ehrenkompanien heran-
gezogen werden und daß die Vereidigten demnächst auch beim Wort
genommen werden. Bei dieser Charaktermaske handelt es sich also
um eine ausgesprochen glückliche Besetzung. Und das persönliche
Glück, das dieser Mann bei militärischem Gepränge empfindet, ver-
leiht der öffentlich geforderten Einstellung Überzeugungskraft:
nach 35 Jahren sind die Bürger wieder einmal aufgerufen, das
Sterben für Deutschland als Chance ihres überlebens zu akzeptie-
ren und ihre "dankbare Verbundenheit" mit der organisierten Vor-
hut des Verreckens auf öffentlichen Plätzen feierlich zur Schau
zu stellen.
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