Quelle: Archiv MG - BRD OPPOSITION FRIEDENSBEWEGUNG - Von Waffen und Moral
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Der Beitrag der Friedensbewegung zum Reagan-Besuch
EIN AUFSTAND FÜR DEN FRIEDEN
Ob die westdeutsche Friedensbewegung vor lauter internen Abgren-
zungsanstrengungen ganz übersehen hat, daß ihre Demonstration am
10. Juni in Bonn genau unter demselben Motto steht wie die der
CDU am selben Ort fünf Tage zuvor: "Frieden in Freiheit"? So
sei's nicht gemeint? Damit keiner, wie damals im Oktober, hinter-
her sagen kann, so habe er die Demo nicht gemeint, würdigen wir
den Aufruf der Friedensbewegung "Aufstehen für den Frieden", der
- verrückte Welt! - weiten Teilen der Friedensbewegung nicht ra-
dikal genug ist, in der Frontstellung gegenüber dem Osten!
NATO-Gipfel trotz weltweiter Friedensbewegung
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Daß die NATO am 10. Juni verabredet, welche neuen militärischen,
wirtschaftlichen und politischen Maßnahmen gegen den erklärten
Störenfried ihrer Weltfriedensordnung auf die Tagesordnung gehö-
ren; daß der freie Westen in dieser Frage keine Kompromisse mehr
zu machen gedenkt und alle Fronten gefechtsklar macht; daß
schließlich die bundesdeutschen Friedenspolitiker am 10.6. demon-
strativ und stellvertretend für das deutsche Volk ihr vollstes
Einverständnis mit dem "Großen Bruder" abgeben - das alles er-
scheint der deutschen Friedensbewegung völlig abwegig und welt-
fremd. Aber Naivität ist es wohl nicht allein, was im Demo-Aufruf
folgendes Vexierbild der Welt des Jahres 1982 hervorbringt:
"Trotz der weltweit wachsenden Friedensbewegung und der Anfang
Juni beginnenden UNO-Abrüstungskonferenz in New York will die
NATO am 10. Juni eine Gipfelkonferenz in Bonn durchführen, um
neue Aufrüstungsprogramme zu beraten. Mit dieser Konferenz sollen
die NATO-Staaten auf die von der Reagan-Administration ange-
strebte weltweite Vormachtstellung festgelegt werden. Dieser
NATO-Gipfel ist eine Herausforderung für alle Menschen, die für
die Erhaltung des Friedens und für konkrete Abrüstungsschritte
eintreten."
Fast ist man angesichts solcher Passagen geneigt, den alten revi-
sionistischen Idealismus sympathisch zu finden, wonach der Impe-
rialismus ein einziger Verstoß gegen die unaufhaltsame Tendenz
der Welt zum Sozialismus ist. Es war zwar schon immer ein ver-
hängnisvoller Fehler, die imperialistische Absicherung des kapi-
talistischen Geschäfts für den Vollzug eines historisch gefällten
Todesurteils zu halten. Aber in der falschen Vorstellung vom Ag-
gressiven, weil niedergehenden Imperialismus steckte wenigstens
noch die Ahnung vom weltpolitischen Gegensatz, steckte noch die
Andeutung einer Kampfansage an die global durchgesetzte Herr-
schaft der imperialistischen Staatenwelt. Heute stellt die west-
deutsche Friedensbewegung mit derselben Denkfigur den in Bonn
versammelten imperialistischen Führern ein einziges Unbedenklich-
keitsattest aus. Sie agieren in einer Welt, in der es keinen Ge-
gensatz gibt (von der Sowjetunion als Adressat der imperialisti-
schen Weltkriegsdrohung weiß der Aufruf nichts zu vermelden, da-
für tauchen die Russen gleich ein Dutzend Mal als Störenfriede
der Weltfreiheitsordnung auf), in der sich Reagan und Konsorten
nur eines zuschulden kommen lassen: den Verstoß gegen die
I d e a l e des weltpolitischen Geschäfts, eben Frieden und Ab-
rüstung. Den ganzen lieben langen Tag wollen die Politiker, wie
die Friedensbewegung sie sieht, nichts anrichten auf der Welt -
und immerzu vergreifen sie sich in den Mitteln! Ist die Friedens-
bewegung eigentlich durch keine Zeitungsmeldung mehr zu erschüt-
tern in ihrem Glauben an die prinzipielle Unschuld westlicher Po-
litik und in ihrer eigenen Selbstzufriedenheit?
- Die UNO-Abrüstungskonferenz in New York zu einer Filiale der
weltweiten Friedensbewegung zu machen und im Bonner Gipfel ausge-
rechnet eine Provokation gegenüber dem diplomatischen Hauptquar-
tier der Staatenwelt zu sehen, ist ein starkes Stück. Gehen wir
recht in der Annahme, daß es sich um dieselbe UNO handelt, auf
deren Resolution sich Maggie Thatcher, Gipfel-Teilnehmerin,
stützt, wenn sie für die Ehre der britischen Nation argentinische
Schiffe versenken läßt? Gehen wir recht in der Annahme, daß die
Herren Haig und Genscher nach erfolgreich durchgeführtem Gipfel
das angebliche Weltfriedensmeeting in New York nicht wegen ge-
fährlicher anti-imperialistischer oder doch zumindest pazifisti-
scher Tendenzen boykottieren werden, sondern vor eben diesem
Forum einen flammenden Aufruf in Sachen Abrüstung loslassen wer-
den - Abrüstung im Osten. Und diese Typen sollen sich selbst pro-
vozieren?
Offenbar will die Friedensbewegung nicht wahrhaben, daß Reagan,
Schmidt, Thatcher und Konsorten nicht zusammentreffen, um den
Endsieg über die Ideale des zwischenstaatlichen Verkehrs, Frieden
und Abrüstung zu planen, sondern den Endsieg über den Feind im
Osten im Namen dieser Ideale. Ist denn niemand in der Friedensbe-
wegung auf die Idee gekommen, den Aufruf einzustampfen und die
Demo abzublasen, als Ronald Reagan in seiner Eureka-Rede vorge-
führt hat, wie souverän er die Mittel der Abrüstungsdiplomatie
zum Zwecke der Kapitulation des Hauptfeindes einzusetzen vermag.
Mehr als die Einschätzung "unehrlich" wird die Friedensbewegung
als Charakterisierung des Reagan-Angebots wohl nicht hinkriegen.
Damit liegt sie 100%ig schief und Reagan steht wieder einmal
recht harmlos da - als m i ß b r ä u c h l i c h e r Benutzer
der hochgeschätzten Abrüstungsidee. So billig ist also die Welt-
sicht der Friedensbewegten, die es jetzt auch als Demo-Aufruf zu
lesen gibt. Was immer der Oberste Führer des westlichen Bündnis-
ses unternehmen mag, nie fällt ein häßliches Wort gegen ihn, da-
für gleich 100 lobende Worte für den Frieden. Es soll uns keiner
weismachen, die Bonner Veranstalter hätten mit der Rede von der
"angestrebte(n) weltweiten Vormachtstellung" der USA auch nur den
Hauch der Idee verbreiten wollen, der Weltmacht No. 1 ginge es um
die endgültige Regelung der Zuständigkeitsfrage auf dem Globus.
Gegen wen oder was denn auch! Gegen den Frieden? Der gehört den
Amis doch schon. Gegen die Abrüstung? Die nutzen sie doch schon.
Gegen die Friedensbewegung? Die macht sich doch schon zu nützli-
chen Idioten. - Und mehr als Reagan, Frieden und sich kennt die
Friedensbewegung sowieso nicht auf der Welt.
- Kein Wunder deshalb, daß die Aufständler für den Frieden an der
amerikanischen "Vormachtstellung", wie überhaupt am Bonner Gip-
fel, nur eines interessiert. Man lese den e i n z i g e n Satz
des Aufrufs, in dem überhaupt etwas über Sinn und Zweck der NATO-
Tagung und des Reagan-Besuchs ausgesagt wird: Die NATO-Staaten
sollen durch die "Reagan-Administration festgelegt" werden. Ein
Rührstück: Vierzehn von Haus aus unschuldige NATO-Mitglieder wer-
den seitens der USA an die Kandare genommen. Ja, glauben die
friedensbewegten Demonstranten im Ernst, am 10.6. müßte in Bonn
die NATO samt Auftrag gen Osten erst auf die Beine gestellt wer-
den, gegen den erbitterten Widerstand der euopäischen Souveräne,
die womöglich noch mit einem Bein im weltumspannenden Lager der
Friedensbewegung stehen? Der Erfinder der europäischen
'Raketenlücke' und Unterzeichner des "Host Nation-War-Support"-
Vertrages; die Oberbefehlshaberin der britischen Falkland-Armada;
der Chef der Force de Frappe, lauter Gestalten, die aus ihrem ar-
beitsteiligen Auftrag im Bündnis gegen den Osten nationales Kapi-
tal geschlagen haben, sollen die Opfer eines amerikanischen Dik-
tats geworden sein? Und wenn die Friedensbewegung schon an Falk-
land nichts lernen will, dann vielleicht an der demonstrativen
Vorbereitung des Gipfels seitens des Gastgebers und der hiesigen
parteipolitischen Konkurrenz in Sachen Bündnistreue.
Ach so, als Gastgeber und Mitveranstalter kommt die BRD der
Schmidts und Genschers im Aufstand für den Frieden gar nicht vor,
dann schon eher als Opfer weltweiter Verstrickungen und als An-
sprechpartner in Sachen internationaler Good-Will. In diesem
Sinne ein geraffter Durchgang durch den Aufruf:
Absatz 1: Die BRD: ein Opfer des amerikanischen Diktats
Absatz 2: Die BRD: bedroht durch die "Gefahr der atomaren Ver-
nichtung der Welt"
Absatz 3: Die BRD nach innen: ein Opfer der weltweiten Rüstungs-
spirale
Absatz 4: Die BRD: Stationierungsort fremder Waffen
Absatz 5: Die BRD: eine gute Bedingung für eine "echte Null-Lö-
sung"
Absatz 6 ff: Die BRD: Menschenrechtshelfer auf der Welt
Schlußpassage: Die BRD: der Verbündete der Friedensbewegung in
Sachen Abrüstung, Entspannung, Demokratisierung, Verhandlung.
Das muß ja einen Aufstand in Bonn geben! Naives Weltbild hin oder
her. Diese Sicht der Dinge ist geleitet von der eindeutigen Par-
teilichkeit eines westdeutschen oder westeuropäischen Nationalis-
mus, der sich keine große Mühe mehr gibt, auch noch
a l t e r n a t i v zu wirken. Mitten im NATO-Gipfel entdeckt
die Friedensbwegung ein einziges Vertrauenspotential in Form der
europäischen Staatsmänner. Wir überspringen alle Zwischentöne des
Aufrufs und kommen zum eigentlichen Thema der Rheinauen-Demon-
stration.
Aufstand für Frieden und Freiheit
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"Frieden ist für uns mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden
fordert soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, politische
Freiheit, die Achtung der Menschenrechte und das Selbstbestim-
mungsrecht der Völker."
Die Friedensbewegung erteilt dem Pazifismus eine eindeutige Ab-
sage. Aber nicht, weil sie in ihm einen Fehler entdeckt hätte,
sondern weil es auch für sie mittlerweile Wichtigeres gibt als
den Frieden, den Frieden in Freiheit nämlich. Mit der Aufzählung
all der Ideale, mit denen der Imperialismus seine Macht auf dem
Globus durchgesetzt hat, läßt die Friedensbewegung die Absichten
und Anstrengungen des NATO-Bündnisses endgültig links liegen und
widmet drei Viertel ihres Demo-Aufrufs einer eindeutigen Sortie-
rung der Welt. Als hätten die Bonner-Gipfelteilnehmer nicht
längst die Parole "Frieden in Freiheit" zu ihrer eindeutigen
Kampfansage an die Sowjetunion und ihre Verbündeten gemacht, nach
dem billigen Maßstab: Wo die Sowjetunion ist, ist keine Freiheit,
also kein Frieden, also..., zerlegen Grüne, DKPler, Christen-
menschen, Jusos und andere die Welt in exakt zwei Teile. Wo Frei-
heit herrscht, sprich: Wo die Zugehörigkeit zum westlichen Lager
eindeutig ist, kann es sich bei der Anwendung von Gewalt besten-
falls um eine Abweichung von der Freiheit handeln; wo Freiheit
fehlt, sprich: Wo die Zugehörigkeit zum östlichen Lager fest-
steht, ist der Störenfried der Weltfriedens- = Weltfreiheitsord-
nung zu beseitigen. In diesem Sinne läßt die Friedensbewegung dem
Globus Gerechtigkeit widerfahren. Folgende Transparente sind in
Bonn zu befürchten:
1. "Wir fordern von der Bundesregierung die eindeutige Unterstüt-
zung einer politischen Lösung in El Salvador unter Beteiligung
der vereinigten Opposition FDR und FMLN..."
Im Klartext: El Salvador gehört zur westlichen Welt. Deswegen hat
es nichts dringender nötig als die Errungenschaften der westli-
chen Demokratie. Wenn die drüben eine anständige Opposition ha-
ben, wird nicht mehr geschossen und die Herrschaft hat ihre Ord-
nung. Unserer eigenen Regierung trauen wir nie und nimmer zu, daß
sie eigene Interessen in Mittelamerika verfolgt, deshalb wollen
wir sie als ehrlichen Verhandlungsmakler eingeschaltet wissen. So
ist die BRD gleich ein Puffer gegen die Vormachtstellung der USA.
Ein Gipfelteilnehmer wär' somit schon mal aus dem Schneider.
2. "Wir uerurteilen die Unterstützung der Militärregierung der
Türkei durch die NATO-Mitgliedstaaten."
Im Klartext: Die Türkei gehört zum Westen. Aber wär' ihr mit ei-
ner Zivilregierung nicht besser gedient? Schließlich regieren ja
in den anderen NATO-Staaten auch nicht die Militärs. Ansonsten
bleibt da unten alles beim alten.
So hat letztens die Europaratsdelegation auch argumentiert.
3. "Wir sind für die Aufhebung des Kriegsrechts und eine politi-
sche Lösung in Polen. Wir wehren uns aber (!) dagegen, daß die
Situation in Polen durch die NATO als Mittel zur Verschärfung der
internationalen Spannungen benutzt wird."
Im Klartext: Polen gehört zum Osten, das soll aber nicht so sein.
Deswegen raus mit den Russen, auch wenn sie Jaruzelski heißen.
Solche Leute bieten der NATO doch nur einen Vorwand, das zu erle-
digen, was die Polen selbst in die Hände nehmen sollen.
Komisch, in Sachen Polen gibt sich die Friedensbewegung nicht
einfach so mit einer zivilen Regierung zufrieden, es muß schon
die richtige sein.
4. "Wir fordern eine politische Lösung des Konflikts in Afghani-
stan, die die nationale Selbstbestimmung des afghanischen Volkes
sicherstellt, jegliche ausländische Einmischung beendet und den
Abzug der sowjetischen Truppen einschließt."
Im Klartext: Russen raus. Denn Afghanistan gehört zum Westen, ist
aber von der SU besetzt. Hier heißt die "politische Lösung" eben
Befreiung von der Fremdherrschaft. Andere Ausländer haben sich ja
nicht eingemischt.
Also Opposition in El Salvador, Zivilregierung in der Türkei,
Russen raus aus Polen und Afghanistan - es gibt tatsächlich Wich-
tigeres als den Frieden!
Und deshalb meinen wir, die Friedensbewegung sollte am 10.6. gar
nicht erst folgenden verschlungenen Satz auf ihre Spruchbänder
schreiben: "Wir wenden uns gegen jede Verletzung des Selbstbe-
stimmungsrechts der Völker der Welt, egal von wem und wo immer
die begangen wird." Ehrlich wäre die Parole "Frieden in Frei-
heit". Dann heißt es nur aufpassen, daß keiner fünf Tage zu früh
damit nach Bonn zieht!
***
Pro-Hamburger-Demo
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Den Vogel bei der Anstrengung, der Bonner Demonstration auch nur
den leisesten Anklang eines "Anti" zu nehmen, hat zweifellos das
Sozialistische Büro mit folgender Erklärung abgeschossen:
"Wir werden keine Demonstration des Antiamerikanismus veranstal-
ten, Reagan steht nicht für 'die Amerikaner'. Wir müssen uns in
aller Schärfe von einer deutschen, bürgerlichen Tradition des
Anti-Amerikanismus abgrenzen, die heute vielleicht die
'Hamburger' als Symbole einer angeblich nur 'amerikanischen' Zi-
vilisation kritisiert und gestern noch den Jazz und die
'Negermusik' als 'entartet' bezeichnete." (links-Extrablatt)
Wahrscheinlich tritt am 10.6. neben einem Yankee-Bischof auch
noch ein hamburgerfressender, friedensbewegter und schwarzer Jaz-
zer von drüben auf.
***
Ode an die Westliche Freiheit, einstudiert und vorgetragen von
der westdeutschen Friedensbewegung anläßlich des Besuchs von Ro-
nald Reagan in Bonn
"'When in the course of human events...', so beginnt die Unabhän-
gigkeitserklärung des amerikanischen Volkes, die auch eine Dekla-
ration der Freiheitsrechte und der Emanzipation der Menschen von
bedrückender Vergangenheit war. Wir Europäer haben Amerika viel
zu danken. Als Land der Freiheit und der Demokratie waren die
Vereinigten Staaten eine Zuflucht für viele, die aus Deutschland
und Europa wegen Bedrohung an Leib und Leben fliehen mußten. Die
USA haben wesentlich zu unserer Befreiung von faschistischer
Herrschaft beigetragen. An dieses Amerika, in dem die Ideen der
Freiheit aller Menschen und des friedlichen Zusammenlebens der
Völker eine Heimat gehabt haben, wenden wir uns heute. Dieses
Amerika möchten wir für einen gemeinsamen Weg der Abrüstung und
des Friedens gewinnen." (Aus dem Aufruf "The West German Peace
Movement appeals to the American People", unterschrieben von 300
deutschen Friedensfreunden, erschienen in der "New York Times")
Und wer legt am 10.6. in New York einen Kranz zu Füßen der Frei-
heitsstatue nieder?
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