Quelle: Archiv MG - BRD KERNENERGIE ALLGEMEIN - Von der strahlenden Gegenwart


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       Frankreich
       

DIE ZIVILE FORCE DE FRAPPE

Mitte der 80er Jahre wird es in Frankreich 50 Kernkraftwerke ge- ben. Entsorgung, Wiederaufbereitung und Anreicherung laufen be- reits. Und das Ganze geht ohne nennenswerte Störungen über die Bühne. Weder die blutige Schlacht von Creys-Malville, noch die Bauernproteste von Plogoff scheinen auf die französische Öffent- lichkeit einen Eindruck zu machen. Die Grünen werden dort als Op- position gar nicht ernst genommen. Woran liegt das? I. Wiederaufbau einer Weltmacht ------------------------------- 1945, als auch in Frankreich der Bürger, der seine Landesvertei- digung lebend überstanden hatte, mit dem Gedanken an seine Brot- ration vollauf beschäftigt war, dachten andere vor allem an die beschädigte N a t i o n und gründeten zu deren Wiederaufrüstung die CEA, das staatliche Atomkommissariat. Frankreichs Nachkriegs- politiker - allesamt aus der Resistance - waren verläßliche Bünd- nispartner General De Gaulles, der ja 1940 in London die Wieder- herstellung der politischen Souveränität jener Weltmacht be- schlossen hat, die von Hitlers deutscher Wehrmacht unterworfen war und dank der Amis ein angeschlagener Sieger blieb. Zu diesem Zwecke stand für diese Politiker des Wiederaufbaus die Zusammen- fassung aller staatlichen Potenzen an, und zwar nicht, um die Be- völkerung die Schädigungen des Kriegs möglichst schnell vergessen zu machen, sondern um Frankreich zu einer eigenständigen A t o m m a c h t zu machen. Für einen im Weltmaßstab denkenden Politiker war diese Entscheidung angesichts des aufgekommenen Weltparvenus USA, der vorführte, worin staatliche Macht denn nun bestand, sozusagen zwingend. Die CEA bekam also den Auftrag, Frankreich möglichst schnell zur Atombombe zu verhelfen und dabei die Erforschung dieses kriegsentscheidenden Energieträgers grund- lagenmäßig zu betreiben nach dem Motto, daß das militärische In- teresse an einer fortgeschrittenen Atomtechnologie auch der si- cherste Garant für den zivilen Wiederaufbau einer Weltmacht ist. Die gaullistisch-kommunistische "Regierung der Einmütigkeit" ver- trug sich dabei glänzend in dem gemeinsamen Wunsch, von Staats- seite die Marktwirtschaft massiv wieder anzukurbeln und - diese Lehren wurden aus dem Zusammenbruch und der angeblichen staatli- chen Schwächung durch wirtschaftliche Sonderinteressen in der 3. Republik gezogen - sie in ihrer weiteren Entwicklung sorgsam zu überwachen bzw. steuernd darin einzugreifen. So unterschied sich Frankreich im Wiederaufbau vom deutschen Musterschüler der USA im Programm der "planification", das mit den dazugehörigen antikapi- talistischen Phrasen mit einer staatlichen Reglementierung der wirtschaftlichen Grundlagen für einen florierenden französischen Kapitalismus sorgte. Neben dem Transport- und dem Kreditwesen wurde der gesamte Energiesektor verstaatlicht und eben als Grund- lagenindustrie für den wirtschaftlichen Aufbau vorangetrieben. Elektrizität und Gas wurden in zwei öffentlichen Unternehmen zu- sammengefaßt (Electricite de France = EDF, Gaz de France), zu ih- nen sind in den 60er Jahren staatliche Ölgesellschaften hinzuge- kommen (Elf-Aquitaine), und mit Hilfe der CEA hat sich der Staat eine gewinnträchtige Zukunftsindustrie aus dem Boden gestampft, deren Zukunft mittlerweile endgültig angebrochen ist. II. Die französische Energieoption ---------------------------------- Sich eine Energiewirtschaft aufzubauen, heißt, nationale Ressour- cen zu nützen, sich unabhängig von einem bestimmten Energieträger und damit auch von Weltmarktschwankungen zu machen, und unter diesem Gesichtspunkt die größtmögliche Rentabilität zu erreichen. 1. Kohle -------- Zunächst steht Besinnung auf die eigenen Rohstoffquellen an - und dies war zuerst die Kohle, die freilich gegenüber dem billigen Öl und der ausländischen Konkurrenz ins Hintertreffen geriet, und auch den eigenen Bedarf gar nicht deckt. Das Pech der französi- schen Siegernation, den wirtschaftlichen Anschluß des kohlerei- chen Saarlandes auf Geheiß der amerikanischen Ordnungsmacht wie- der revidieren zu müssen, ist deshalb mittlerweile dem Glück des Gemeinsamen Marktes gewichen, wo der französische Unternehmer seine "Abhängigkeit" von der deutschen oder belgischen Kohle aus- kostet. 2. Öl ----- Was das Öl angeht, wurden die "traditionell guten Beziehungen" zu den arabischen Ländern nicht durch Untätigkeiten vergeudet. Der französische Staatspräsident ist deshalb erst jüngst wieder in den Persischen Golf gefahren, hat dort das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser hochleben lassen und den arabischen Potentaten Waffen für 3,2 Milliarden Dollar verkauft, um dafür 6 Verträge mit nach Hause zu bringen, die den staatlichen Erdölgesell- schaften künftig direkten und damit billigeren und sicheren Bezug von Öl aus dieser Region bescheren. Die "Abhängigkeit vom Öl" ist also sehr im Interesse der Republik. 3. Atomenergie -------------- Die Verteuerung des Erdöls machte nicht nur die Kohle relativ billiger, was zu verstärkter Förderung führte - zum Zweck einer anschließenden Kohlevergasung, ist doch nur so ein adäquater Er- satz fürs Öl gegeben - hinzu kam der Beschluß, die Atomindustrie beschleunigt weiterzutreiben, ohne Rücksicht auf die Kosten. Der französische Staat holt sich durch Anleihen oder direkt über hö- here Alkoholsteuer, Mineralöl- und Mehrwertsteuer sowie Sozialab- gaben und Abstriche am "sozialen Netz", also mit den ganz norma- len Mitteln staatlicher Geldeintreiberei, die der einen Hälfte seiner Bürger Zinsen, der anderen Verzicht beschert, das Geld, mit dem die CEA nicht nur die Neutronenwaffe, sondern auch - ge- meinsam mit der ebenso an der friedlichen Nutzung des Atoms in- teressierten BRD - die Schnelle-Brüter-Technologie fortentwic- kelt. Auf daß die günstige Bedingung der force de frappe auch für eine französische Spitzenleistung auf dem Weltmarkt zu Buche schlägt. Auf daß die französische Nation ihren Vorteil ausnutze, hinterm Zentralmassiv über eigene Uranvorkommen und in afrikani- schen Ex-Kolonien über weltoffene und francophile Staatsmänner zu verfügen, die mit dem Mineral selbst nichts anzufangen wissen. Auf daß schließlich die EG-Mitgliedschaft etwas abwerfe und man sich die Ergebnisse der teuren Testverfahren durch gemeinsame Fonds bezahlen lasse, indem man allen Partnern die Brütertechno- logie zur Verfügung stellt, wo doch sicher ist, daß man selbst davon kräftig profitieren kann. D.h. der französiche Staat mit seinem Energieminister und/oder CEA-Chef hat sich mit seinem Atomprogramm dazu entschlossen, seine Vorteile auf diesem Feld ins Spiel zu bringen, und hat deshalb das Verhältnis der Energie- träger untereinander neu festgelegt. III. Das Atomgeschäft --------------------- Das von Giscard und Konsorten durchgezogene Atomprogramm hat eine staatliche Industrie in die Welt gesetzt, die nicht nur eine be- sondere Voraussetzung für das Florieren des übrigen industriellen Kapitals darstellt, sondern selbst bereits eine Quelle beachtli- cher Gewinne ist. Die CEA beginnt mit gutem Grund, sich "als in- dustrielle Gruppe zu betrachten", und ist mit ihren über 50 Töch- tern eine lukrative Anlage für privates Kapital geworden. Schließlich ist das Atomprogramm selbst die sicherste Garantie dafür, daß an allen Ecken und Enden Gewinne zu erwarten sind. So steigt der Bedarf an Uran und die Lieblingstochter Cogema akkumu- liert sprunghaft, indem sie den Bauern von Lodeve ihre unfrucht- bare Erde abkauft, unter der sie immer neue Uranvorkommen er- schließt. Auch in Afrika gibt es keine Schranken, die nicht mit von Paris entsandten "Beratern" und einer eigenen Fallschirm- truppe zu beseitigen wären, falls irgendwelche fortschrittsfeind- lichen Nationalisten Dackos und Mobutus friedlichen Handel stören wollen. Die Mit dem Uran gespeisten AKWs werden mittlerweile se- rienmäßig gebaut, was bei daraus resultierender "Trägheit" gegen- über technischen und sicherheitsmäßigen Neuerungen im Verein mit sehr liberalen Sicherheitsvorschriften - die kosten Geld! - zwar zu ein paar serienmäßig eingebauten "Risiken" führt, insgesamt aber die Dinger recht kostengünstig werden läßt. Dies die Grund- lage für ein Geschäft, für das wieder die Pariser Staatsmänner mit ihren sorgfältig ausgehandelten Verträgen mit Mexiko, Irak, Südkorea, China usw. garantieren. Sie helfen einer neuen profit- ablen Exportindustrie ins gemachte Bett, und der weltmachtbewußte Franzose kann ihr erfolgreiches Wirken an Carters Warnung able- sen, man dürfe nicht alle Staaten mit den Möglichkeiten zur Atom- bombe ausstatten. Gegen diese politischen Anfeindungen bewährt sich wieder einmal die deutsch-französische Freundschaft, die sich für den Freihandel, d. h. für die eigenen AKW-Exporte (Deutschland nach Brasilien, Frankreich nach Irak) brüderlich einsetzt. Das Schöne am Französischen Atomprogramm ist aber nicht zuletzt die Tatsache, daß der Staat sich "gezwungen" sieht, für eine anständige Rentabilität auch durch Aufträge im Inland zu sorgen und die gibt er: jährlich 4 neue Reaktoren für die staat- liche Stromversorgungsgesellschaft EdF, weil dies so im Programm steht. Der Staat ist hier Produzent und Käufer in einer Person und beschert so dem von ihm in die Welt gesetzten Kapital die zu- kunftsweisenden Gewinne. Schließlich ist auch noch das letzte Glied des Kernbrennstoffzyklus', die W i e d e r a u f- b e r e i t u n g, eine gewinnträchtige Angelegenheit, die mit der Vermehrung der Brüter expansionsfähig ist. Geschickterweise hat die CEA ihre berühmte Anlage in La Hague dort schon vor Jahren als europäisches Unikum hingestellt, so daß mit Auslandsaufträgen Umsätze in Milliardenhöhe gemacht werden konnten, bevor noch das französische Atomprogramm voll angelaufen ist. Jetzt kann man die Kapazitäten ständig erhöhen. Kurzum: Die ungeheuren Kosten, die der französische Bürger sich abknapsen muß, rechtfertigen sich völlig mit einer vom Staat um- sichtig ins Werk gesetzten florierenden Exportindustrie. IV. Das dazugehörige Volk ------------------------- So kann sich der französische Bürger am Fernseher eine Erfolgs- meldung nach der anderen zu Gemüte führen: Neues Urananreiche- rungsverfahren entwickelt, ein besonderer Exportschlager für Län- der mit "begrenztem Atomprogramm", Frankreich kann die Neutronen- waffe bauen, 1990 wird Frankreichs Atomindustrie so stark sein wie diejenigen Japans, Großbritanniens und der BRD zusammen... Diese Meldungen über die großartigen nationalen Aufbauleistungen nimmt die Mehrzahl nicht ohne Stolz auf ihre Nation zur Kenntnis. Für eine starke, solide Nation sind sie durchaus, allerdings nicht ohne handfeste Kritik an der Art und Weise, wie die Regie- rung ihre nationalen Aufgaben erledigt. Daß der Staat diese na- tionale Anstrengung natürlich dem dafür prädestinierten Teil sei- nes Volkes zugedacht hat, bringt die Mehrheit desselben unter An- leitung der diversen Parteien nicht auf umstürzlerische Gedanken, sondern auf kritische Sorgen ums Allgemeinwohl. Der Staat sollte doch gefälligst dafür sorgen, daß keine Geldaristokraten oder gar multinationalen Konzerne von diesem Aufbauwerk schmarotzen. Den traditionellen Oppositionsgeist konzentriert zum Beispiel die KPF auf den neuralgischen Punkt, daß der "Trumpf Frankreichs" - so die Nationalkommunisten über die Atomindustrie - ein Trumpf Frankreichs bleibe und nicht - welch ein großartiger Gegensatz! - zum "bloßen Geschäft" verkomme. Auch die übrigen organisierten Linken und insbesondere die Gewerkschaften stehen in selten ge- schlossener Atomkraft-Volksfront hinter dem Atomprogramm der Re- gierung. Und das nicht erst seit neuestem, sondern seit es dieses Atomprogramm gibt, dessen erster Präsident schließlich ein Mann von der KPF war, die sich damals noch die in der Resistance ver- dienten Lorbeeren für Gemeinsamkeit im Namen der Nation abholen durfte. Und diese Einigkeit bedient sich weniger des hierzulande so beliebten Arguments von den vielen schönen Arbeitsplätzen, als vielmehr des Moralismus, daß die Arbeiterschaft ein Anrecht auf ein wirklich nationales Unternehmen habe: Wer zahlt denn immer die Steuern? Wer muß denn beim Heizen sparen? Wer kann denn nicht mehr soviel Auto fahren, weil das Benzin so teuer wird? - lauten da die verzichtsbewußten Anklagen, die sich für die politische Parole gewinnen lassen: "A u s t e r i t ä t f ü r a l l e, A t o m f ü r d i e N a t i o n!" Es braucht also wirklich nicht die staatsergebene volkswirtschaftliche Vernunft eines DGB, um der Regierung im Namen der Nation kritisch den Rücken zu stär- ken - jedenfalls in Fragen, denen allerseits nationale Wichtig- keit zuerkannt wird. Die einzigen, die diesen nationalen Konsen- sus aufkündigen und gegen das Atomprogramm dort auftreten, sind deshalb auch Leute, die an diesem nationalen Programm ausgerech- net die Kritik haben, daß es von der Zentralgewalt Paris kommt, und von der CEA bis zur PCF alles mit Argwohn betrachten, was von dort kommt und sie in ihrem armseligen Auskommen belästigt. Es sind die Bauern aus der Limousin, denen die Cogema ihre Existenz- grundlage entzieht, weil die Uranbergwerke die Quellen versiegen lassen. Und es sind ihre Standesgenossen aus der Bretagne, die gegen das AKW von Plogoff mit dem Argument vorgehen, daß sie sich "ihre Entwicklung von niemandem aufzwingen lassen wollen". Es sind Leute, denen bei jeder Maßnahme der Regierung, die auf ihre Kosten geht immer nur einfällt, mit dem Stolz des kleinen Mannes die Eigenständigkeit gegen die in 'Paris' kämpferisch hochzuhalten. "Non à la colonisation!" (Gegen Kolonisierung) und ist die bäuerliche Variante eines gloriosen Frankreichbildes, wo- nach dieses Frankreich dem französischen Bauern sein Stückchen unfruchtbares Land zu erhalten hätte. Angesichts solch bodenstän- digen Bauernprotests und der einhelligen Pro-AKW-Haltung der or- ganisierten Linken sind die französischen "ecologistes" eine lä- cherliche Sekte, die die politische Kultur der französischen De- mokratie mit ihren Moralismen belebt und in dem Unterwasser-TV- Star Cousteau über einen illustren Präsidentschaftskandidaten verfügt. *** Es gibt ihn, den Atomstaat -------------------------- Die deutsche Journaille berichtet über das französische Atompro- gramm seit Jahren sehr engagiert. Da wird neidvoll die in die Atomindustrie gesteckte "gigantische Summe von über 100 Milliar- den Mark" zitiert und daraus das wenig schmeichelhafte Urteil ge- drechselt, daß sich "die Franzosen fast rauschhaft der Zukunfts- vision hingegeben haben, alle Energie probleme durch Atomkraft- werke lösen zu können" ("Spiegel"). Wenn auch der französische Staat keine Energieprobleme, sondern stattdessen lauter interes- sante Optionen hat, von denen er sich keine entgehen läßt, so taugt die Vorstellung vom Zukunftsrausch doch dazu, die sentimen- talen Franzmänner als das negative Spiegelbild unserer vernünfti- gen Macher vorzuführen, die bekanntlich die explosiven Dinger mit ungeheuer viel Verantwortungsbewußtsein ganz zögerlich in Auftrag geben. Wo bei uns der Staat seine eigenen Projekte immer wieder "stoppt" und sie im Sinne der Grünen gerichtsmäßig überdenkt, da ist in Frankreich "der Atomzug abgefahren, ein Express, der nir- gends hält und sich selbst immer wieder Schwung verleiht" ("Stern"). Unsere pluralistische Presse streitet sich nun schon jahrelang darüber, ob die französischen Lokomotivführer als besoffen vorzustellen sind oder aber ihr Atomexpress als führer- loses Perpetum mobile zu gelten hat. Einig ist man sich aller- dings in der tiefsinnigen Problemstellung, wie denn um Gottes willen, Giscard und Konsorten aus dem "Teufelskreis " der Atom- politik ausbrechen könnten, die sie aktiv betreiben und keines- wegs "rückgängig machen" wollen. Jenseits des Rheins gilt die Ro- bert Jungksche Mär vom "Atomstaat", weshalb der deutsche Journa- list beim Blick nach Fessenheim ganz grün wird und sich darüber aufregt, daß dort, wo es die grüne Opposition wirklich bräuchte, kein großer Rabbatz ist. Da mokiert sich der berufsmäßige Arsch- kriecher der deutschen Staatsmacht über die revolutionsstolzen Franzosen, die sich für ihre mickrigen Anti-AKW-Demonstrationen deutsche Grüne ausleihen müssen, die dann von einem "Atomstaat" brutal zusammengeschlagen werden: "In Creys-Malville knüppelten Ende Juli 77 rund 4000 schwer bewaffnete Polizisten die Demon- stration von 30000 Kernkraftgegnern, darunter auch viele Deut- sche, brutal nieder. Hier starb ein Demonstrant, hier verloren Polizisten und Demonstranten Hände und Füße durch explodierende Tränengasgranaten." So kritisch ist der deutsche Journalist, wenn er über die Grenze blickt. Bild ansehen Französische Atomplanung Bild ansehen Le pays de l'atome zurück