Quelle: Archiv MG - BRD INNENPOLITIK HAUSHALT - Steuern erhalten die Herrschaft
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Haushalt '82
LOCH SANIERT STAATSFINANZEN
Nachdem der "Wille zum Sparen" schon beachtliche Erfolge auf dem
"Sommertheater" errungen hatte, entdeckte man in Bonn noch ein
"Haushaltsloch in Milliardenhöhe": die Konjunktur beschere dem
Staat perfiderweise weniger Steuern und mehr Verpflichtungen, als
er erwarten durfte. Das Fehlen von Geld, für einen Privatmann mit
Ruin oder Armut gleichbedeutend, begründet hier freilich einen
Skandal ganz anderer Art. Die Presse beschwert sich im Namen des
demokratischen Untertanen, der inzwischen "total verwirrt" sei.
Die Opposition sieht - was wohl? - "sich bestätigt".
Angesichts des so gearteten Unheils greift der Finanzminister zu
Entschuldigungen, die wie Hetzreden gegen die freie Marktwirt-
schaft und ihre Zufälle klingen:
"Ein einziges Mal, nämlich 1973, ist der Fall eingetreten, daß
die Schätzungen hinterher von der Wirklichkeit voll bestätigt
wurden." (Matthöfer)
Man dürfe nicht immer von den "schlimmsten Analysen" ausgehen,
weil sie sonst eintreten würden, verkündete Matthöfer bezüglich
der S o z i a l v e r s i c h e r u n g e n, also von den 2
Millionen Arbeitslosen, die e r ansonsten laufend als Resultat
und damit Kalkulationsgröße staatlicher
W i r t s c h a f t s p o l i t i k selber "prognostiziert". Was
man für den Fortschritt der Wirtschaft für notwendig hält, gilt
eben noch lange nicht für die staatliche Haushaltsplanung im So-
zialbereich.
Der Mangel an Finanzmitteln des Staates braucht den damit Befaß-
ten offenbar kein ernstes Problem zu sein. Der leicht faßlichen
Bestimmung der Lücke durch ihre Ränder, die da auseinanderklaf-
fen, folgt deshalb die Neudefinition auf dem Fuße. Minister
Lambsdorff will vor dem Parlament nur "sogenannte Löcher" sehen,
und Kiep von der Opposition entläßt großzügig die eine Seite des
Klaffens aus der Verantwortung:
"Nicht zu niedrige Einnahmen, sondern zu hohe Ausgaben". Denn
beide sind sich einig, hier einen dankbaren Gegenstand ihres po-
litischen Gestaltungswillens gefunden zu haben. Das gestopfte und
daher zurecht nur sogenannte Loch setzte sich deswegen schließ-
lich aus drei Entscheidungen zusammen:
"Die Nettokreditaufnalime bleibt bei 26,5 Milliarden"
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Wenn einem Privathaushalt das Geld fehlt, muß er Verzicht üben.
Und falls er es schafft, sich einen Kredit zu besorgen, steht er
mit zukünftigen Einschränkungen dafür ein. Sparhaushalte des
Staates dagegen haben stets die Eigentümlichkeit, noch mehr aus-
zugeben als je zuvor, und wenn er sich verschuldet, dann hat er
ganz gewiß weder die Schwierigkeit, das Geld zu kriegen, noch die
andere, daß er sich mit Rückzahlungsverpflichtungen eine spätere
Notlage aufbürdet: dafür werden ganz einfach neue Schulden ge-
macht. Spekuliert wird stattdessen über unliebsame und liebsame
volkswirtschaftliche Auswirkungen der Kreditaufnahme, und hier
sahen sich die Stopfer des Milliardenlochs in der glücklichen
Lage, vom nationalökonomischen Sachverstand grünes Licht für eine
Neuverschuldung zu bekommen, die sie dann gar nicht in Anspruch
nehmen wollten.
"Ausgabekürzungen als Reaktion auf konjunkturbedingte Steuermin-
dereinnahmen wirken jedoch prozyklisch, so daß der Ausgleich
durch eine höhere Nettokreditaufnahme in solchen Fällen ökono-
misch richtig, ja sogar wirtschaftlich erforderlich und notwendig
ist. Wenn wir uns in der jetzigen Situation gleichwohl gegen eine
Erhöhung der Nettokreditaufnahme entschieden haben, so hat dies
in erster Linie mit der Psychologie der Kapitalmärkte zu tun."
(Matthöfer)
Wahre Freiheit ist eben, sich über selbst formulierte Notwendig-
keiten hinwegzusetzen. Hier gibt der Staat einfach noch einmal
seinen Entschluß zum Besten, daß die Konjunktur, für gewöhnlich
Leitstern seiner ökonomischen Taten und auch jetzt als Inbegriff
des Sachzwangs Verursacher des Milliardenlochs, sich künftig an
der Wirtschaftspolitik des Staates zu orientieren hat, und nicht
er sich an der Konjunktur. Wenn für die Aufrüstung in der BRD wie
in der übrigen westlichen Welt auf Teufel komm raus Schulden ge-
macht werden, dann zählen die Ausgaben für Arbeitslose und Schul-
kinder auf jeden Fall als unproduktive Kosten, die eine unzumut-
bare Belastung darstellen. Mit der massenhaften Inanspruchnahme
von Reichtum für die Kriegsvorbereitung macht der Staat seinem
Kapital auch die Pflicht auf, sich auf die dauerhafte Höhe von
Zinsen und Inflation einzustellen und damit das Angebot, durch
entsprechende Kalkulation und Rationalisierung an dieser Pflicht
zu wachsen.
Klar, daß solche Kalkulationsvorgaben nichts gemein haben mit ei-
ner Wirtschaftsförderung "alten Stils", aber wenn wegen der Um-
stellung der Produktion inzwischen die Arbeitslosenzahlen stei-
gen, dann spricht das für den Erfolg dieses Programms, und der
staatliche Anteil daran darf nicht durch kostspielige Maßnahmen
gegen die Arbeitslosigkeit wieder zunichte gemacht werden. Der
Staat muß seinerseits beachten, daß die nationale Währung nicht
zum Teufel geht, und deshalb vermeidet er es, Schulden für Zwecke
zu machen, die er für überflüssig erklärt. Wie gut diese
"Psychologie der Kapitalmärkte" gelungen ist, zeigt
"der Milliarden-Fund in Bonn"
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auch Bundesbankgewinn genannt.
Wenn sich das Volk auf seine Weise "Immer wenn du denkst, es geht
nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her" besinnt, dann
hat es ganz gewiß keinen reichen Onkel aus Amerika zu erwarten.
Der Staat hingegen zieht ganz einfach "hilfreiche Milliarden" aus
dem Hut, nämlich die Zinsgewinne aus den amerikanischen Schatzan-
weisungen der Bundesbank, die - welche Freude für den deutschen
Steuerzahler - nach Matthöfers Worten tatsächlich zu einem großen
Teil der "amerikanische Steuerzahler" gezahlt hat. Und der gelun-
genen Überraschung tut noch nicht einmal das mehrfach ausgespro-
chene Eingeständnis Abbruch, daß dieser Schatz schon bei den som-
merlichen Sparbeschlüssen ins Auge gefaßt, aber um des besseren
Sparens willen - Trick 17 mit Selbstüberlistung - nicht berück-
sichtigt worden sei. In der Tat: daß da jahraus jahrein immer
schon Bundesbankgewinne in den Etat geflossen sind, steht zwar im
Gesetz, ist aber anscheinend selbst den Profis von Abgeordneten-
bank und Presse bisher entgangen, weil die Sache haushalterisch
keine große Rolle spielte. Mit dem absonderlichen Gedanken, daß
viel Geld erstens sowieso schlecht ist und zweitens doppelt
schlecht, wenn es nicht die Wirtschaft in ihren Investitionsfin-
gern hält, wittert man jetzt deshalb außerhalb der Kabinettsrunde
eine "tiefe Problematik":
"Wenn nämlich diese Milliarden in den Geldkreislauf e i n-
f l i e ß e n, statt, wie es sich bei mittlerweile 7% Inflation
ja gehören würde, eingesperrt, 'vernichtet' zu werden, muß sie
die Bundesbank vom Kreditmarkt a b z i e h e n... Wo bleibt die
Logik?" (SZ)
Vom Kreditmarkt abziehen kann die Logik leider nur das, was vor-
her auf ihm vorhanden wäre. Für seine Politik der Rüstungsfinan-
zierung unter bestmöglicher Schonung des nationalen Kreditgeldes
ist die eigene Verwendung solcher Überschüsse sehr folgerichtig.
Erstens hat die Bundesbank an ihren Krediten für die Geschäfts-
banken außergewöhnlich gut verdient, und das ist ja wohl ein Zei-
chen dafür, daß das industrielle Kapital trotz einem "Rekordjahr
der Konkurse" seinerseits genug Gewinne macht und im hohen Zins-
niveau kein absolutes Hindernis für eine Verschuldung sieht. Zum
zweiten funktioniert die Strategie der Bundesbank, mit hohen Zin-
sen das Geldkapital in der eigenen nationalen Wirtschaft zu hal-
ten, bisher so hervorragend, daß sie wirklich keine Skrupel haben
muß, selber mit ihren Währungsreseven in den USA ein Mordsge-
schäft zu tätigen. Und was als dritte Abteilung unter ihren Ge-
winnen die "papierenen Differenzen" angeht, die "sich lediglich
aus der Heraufschreibung von Währungsreserven" ergeben haben: als
einen Gewinn würde ein solider Kaufmann solche Wertsteigerung von
Rücklagen vielleicht nicht betrachten wollen, aber als eine aus-
gezeichnete Basis für die Kreditaufnahme allemal.
Der volkswirtschaftlichen Jeremiade, daß all dieser Reibach der
Wirtschaft zwecks Zinssenkung angeboten gehörte, kann die Regie-
rung bei ihrer Inanspruchnahme des so geschöpften Geldes also mit
Gelassenheit begegnen. Sie macht aus dem Milliardenfund ein
volkswirtschaftliches Märchen zum Bundesbankgewinn:
"Er ist das Ergebnis der gegenwärtigen Wirtschaftslage und inso-
fern ein sinnvoller Gegenposten zu konjunkturbedingten Minderein-
nahmen und Mehrausgaben, auf neudeutsch: gewissermaßen ein
'Built-in-stabilizer'."
Noch sinnvoller wird der neu entdeckte Mechanismus freilich durch
die anschließende Erkenntnis, daß das Geld von der Bundesbank
just das verringerte Steueraufkommen ausgleichen will, und nach
solch zwingender Beseitigung der einen Hälfte des Finanzlochs
verbleibt nur noch,
die "Mehrausgaben für die Bundesanstalt für Arbeit"
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dadurch zu finanzieren, daß sie gar nicht erst stattfinden.
Wenn ein gewöhnlicher Mensch sparen muß, spart er an sich selber.
Wenn der Staat spart, spart er folgerichtig ebenfalls an den ge-
wöhnlichen Menschen. Seinem verantwortlichen Bemühen getreu",
keine Finanzierungsmethode auszuschließen", entdeckt er vorzüg-
lich in den Sozialversicherungskassen allerhand Manövriermasse
für seinen Haushalt.
Es ist schon komisch: Vor lauter Hochachtung vor den Geldströmen,
die da zwischen den Generationen und ähnlich gespenstischen Mit-
gliedern der Solidargemeinschaft hin- und herfließen sollen,
glaubt heute kein Mensch mehr daran, daß, wenn er sagen wir drei-
ßig Jahre lang Beiträge geleistet hat, doch ein gehöriger Batzen
Geld vorhanden sein müsse, von dem sich eine Zeitlang als Ar-
beitsloser oder Rentner leben ließe. Auf jeder Sparkasse hätte er
doch dies bescheidene Kunststück fertiggebracht und bei einem
kommerziellen Versicherungsunter nehmen allemal. Und wenn dann
einem Matthöfer einfällt, daß die Sozialversicherung "auf dem
Grundsatz der Beitragsdeckung beruht", versteht das jeder rich-
tig: Nicht der Beitragszahler hat einen Anspruch darauf, seine in
dreißig Jahren abgelieferten Moneten wieder zu sehen, sondern der
Staat reklamiert, daß er in jedem einzelnen Jahr soviel Geld von
den Versicherten kassieren will, daß das Verhältnis von
(Mehr-)Einnahmen und (Weniger-)Ausgaben gewahrt bleibt. Sobald
also die Arbeitslosenversicherung ernsthaft in Anspruch genommen
wird, beschließt er die Kürzung ihrer Auszahlungen und die Erhö-
hung der Beiträge.
"Denn wer anders als die, die in Arbeit und Brot stehen, sollen
letztlich in härter werdenden Zeiten für diejenigen mitsorgen,
die ohne Beschäftigung sind?" (SZ)
In normalen Zeiten wird es als Geschenk des Staates hingestellt,
wenn unbrauchbar gewordene Proleten aus ihren Kassen eine Unter-
stützung bekommen. In härteren Zeiten erinnert man daran, daß es
sich dabei "letztlich" um eigene Beiträge handelt und läßt die
Aalut sehr direkt und überhaupt nicht letztlich für sich selber
und für die Auffüllung der Staatskasse sorgen.
Kriegsfinanzierung auf demokratisch
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Die elegante Beweisführung, daß, weil die Abteilung Soziales Ko-
sten bereitet, auch in der Abteilung Soziales gespart werden
müsse, wird selbstverständlich nicht auf andere Haushaltstitel
übertragen. Da käme ja bloß das Ergebnis heraus, daß, wenn der
Tornado teuer ist, eben keiner gekauft wird oder die Generäle
"letztlich" selber dafür sorgen müssen. Die ganze Sachzwangargu-
mentation mit ihren Finanzlöchern und deren Kausalitäten wird nur
geführt, weil sich der Staat bei der eigenen Rüstung und bei Hil-
fen für arme Alliierte ohne Wenn und Aber in Unkosten stürzen
will.
Beim alten Kaiser Wilhelm hat der Reichstag für so was eigene
Kriegsanleihen beschlossen. Beim demokratischen Bundestag ver-
läuft dieselbe Prozedur erstmal ganz umgekehrt unter der Frage:
Wie ist die Sozialpolitik noch zu finanzieren? Als Grundlage
macht man eine Wirtschaftspolitik, die als Nebeneffekt ganz si-
cher massenhaft Arbeitslose erzeugt, weil sie die Industrie auf
Rationalisierungen verpflichtet. Steht dann mal ein Haushalt zur
Beratung an, denkt man sich die selbstfabrizierte Konjunkturent-
wicklung erstmal weg. Nach dem Prinzip der "Einheit der Kassen-
führung" dient dem Staat die Gesamtheit der Einnahmen als Mittel
für die Gesamtheit seiner Ausgaben, und auf Basis falscher Zahlen
beschließt man jetzt erstmal alles, worauf es ankommt, insbeson-
dere Militärisches, und sucht die anderen Abteilungen schon mög-
lichst billig zu machen, wobei man es noch als Gipfel der Ausge-
wogenheit im Sparen herausstreicht, wenn der Verteidigungsmini-
ster ein paar Hunderttausend weniger kriegt, als er vorsorglich
angefordert hatte. Ein paar Wochen später denkt man sich dann al-
lerdings die Entwicklung der Arbeitslosigkeit wieder dazu: unmög-
lich, d i e s e s Loch auch noch zu stopfen.
Statt also explizit für die kriegerischen Absichten Gelder zu be-
schaffen, konstruiert man in Bonn den Widersinn von zweckgebun-
denen Haushaltslöchern, d.h. Defiziten, die ganz speziell für die
normalen Tätigkeiten des Staates entstehen sollen und deshalb
gleich vorschreiben, wo gespart werden muß. Kein Bürger würde es
seiner Frau durchgehen lassen, wenn sie die zwei Eier zum Früh-
stück kochte und ihn dann mit der Mitteilung überraschte, daß
ausgerechnet sein Ei geplatzt wäre. Die gleiche Logik der pseudo-
objektiven Zurechnung eines Schadens läßt er sich aber als Etat-
problem gerne gefallen. Und wo abzusehen ist, daß in Zukunft noch
eine Finanzierungslücke nach der anderen entdeckt werden wird, um
sie durch Einsparungen am Volk beseitigen zu können, räsonniert
er über das gute Aussehen der Figuren, die so übel mit ihm um-
springen: Statt daß sich die Sozialliberalen dauernd einen Strich
durch die eigene Rechnung machen, um dann wieder eine neue aufzu-
stellen, wäre es vielleicht besser, die CDU täte dasselbe, aber
mit einem ordentlichen Großreinemach- und Neubeginn-Pathos.
Der Sozialstaat kulminiert hier also darin, daß das Volk die
Kriegsvorbereitungen nicht nur in seinen arbeitsreichen Beiträgen
zum Wirtschaftsleben zu unterstützen hat, sondern auch noch sei-
nem Staat alle Maßnahmen als ökonomische Notwendigkeit zugestehen
soll, mit denen er sich der Unkosten für sein Arbeitsvieh entle-
digt. Wo früher die Ideologie wollte, daß man mit Kindern, Inva-
liden und Arbeitslosen solidarisch ist, wird jetzt Solidarität im
Opfer für den Staat verlangt, der kein Geld hat und deshalb der
größte Sozialfall ist. Und alle Krokodilstränen, die nach jedem
harten Beschluß von irgendeiner Parteigröße noch herausgequetscht
werden, bestätigen die Regel, daß alles, was früher als dankens-
werte Leistung des Staates für seine Bürger gefeiert wurde, nun
ohne Tabu zur Disposition steht. Die von seinem Volk einkassier-
ten Gelder für die staatliche Kompensation der "Wechselfälle" ka-
pitalistischer Ausbeutung, also für die Erhaltung der Brauchbar-
keit des arbeitenden Volkes, werden zunehmend dafür eingesetzt,
seine beschränkte Finanzkraft für den militärpolitischen Zweck zu
kompensieren und die Unabhängigkeit staatlicher Ausgaben von den
Einnahmen, die die nationale Wirtschaftskraft ihm beschert, zu
gewährleisten.
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Hang zum Minus
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