Quelle: Archiv MG - BRD GEWERKSCHAFT GEW-FRIEDEN - Zum Friedensappell angetreten
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Gewerkschaften
ZUM FRIEDENSAPPELL ANGETRETEN
Schon lange ist nicht mehr so viel von Frieden, Freiheit, Verant-
wortung, Rechten und Pflichten, Gewalt, die Rede gewesen wie
heutzutage, und das nie ohne entsprechenden Verweis auf den er-
klärten "Aggressor" im Osten. Eine Friedensbewegung, die es für
nötig erachtet, ihren Politikern eine Demonstration in Sachen
Friedensliebe vorzuführen, gerät dadurch locker in den Verdacht,
dem Feind in die Hände zu arbeiten, weil ihr Bekenntnis sich
nicht ohne weiteres als unbedingtes Vertrauen in die Friedensmis-
sion der eigenen Regierung vorträgt. Daß "unser" sogenanntes
höchstes Gut, "der Friede in Freiheit", unter der Obhut solcher
Leute keine für die deutschen Interessen würdige Repräsentation
erfahren kann, sondern eigentlich besser bei der Interessenver-
tretung von 8 Millionen deutschen Arbeitern aufgehoben ist,
wollte der DGB ganz "eigenständig und unabhängig" beweisen:
"Wir brauchen keine fremden Fahnen und Flaggen, unter denen wir
marschieren, um unserem alten gewerkschaftlichen Ziel nach Frie-
den und Abrüstung näherzukommen." (E. Loderer, "Metall", Nr. 15
vom 29.7.81)
Der DGB unter fremder Flagge! Undenkbar! Hat er sich doch seit
über dreißig Jahren hinter der schwarz-rot-goldenen Fahne for-
miert, und so den Weg zum Frieden nie verfehlt.
Das ist für den DGB ein Kampffeld, auf dem ihm alle Sprüche ein-
fallen, die seit Jahr und Tag so geläufig sind, um die Friedens-
bewegung als "unehrlich und unrealistisch" hinzustellen. Da der
DGB die Politik der BRD als den realistischen Maßstab akzeptiert,
verbietet sich ihm hier jedes Mißtrauen in sie. Er fordert viel-
mehr der Friedensbewegung ein Denkgebot ab, wenn diese nicht be-
reits geistig aus dem Gleichgewicht fallen will:
"Wer Pershing sagt, muß auch SS 20 sagen," (H.O. Vetter)
Denn wer das nicht sagen will, der setzt sich dem harten Verdacht
aus, "einseitig" zu sein, aber nur in einem ganz bestimmten Sinn:
auf der Seite des Feindes zu stehen. Und solchen Leuten spricht
der DGB sehr schnell das Recht ab, sich zu den "Lebensfragen der
deutschen Nation" zu äußern, Demonstrationsrecht inbegriffen.
Denn für den Frieden zu d e m o n s t r i e r e n, wo doch der
Friede von unseren P o l i t i k e r n unablässig
g e m a c h t wird, ist dem DGB schon gleich verdächtig. Und
eine DKP-Unterschrift, ein Aufruf einer linken Gruppe oder ein
Appell, der westliche Rüstungsanstrengungen kritisiert, ist ihm
der passende Beleg dafür, daß hier der Friede von Agenten einer
f r e m d e n Gewalt mißbraucht wird. Denn merke: Glaubwürdig
ist nur der Einsatz der e i g e n e n G e w a l t für den
Frieden.
Der DGB-Jugend, die sich an der Bonner Friedensdemonstration be-
teiligen wollte, wurde vom Bundesvorstand die "Mitträgerschaft an
dieser Demonstration" verboten. Eine anständige Pflege des Frie-
densideals kann nur auf offizieller Seite stattfinden.
"Eine wirkliche Entspannung kann nur auf Grundlage gegenseitigen
Vertrauens gedeihen."
Deswegen ist auch jeder fehlende Vertrauensbeweis ein Beweis für
das Gegenteil: Entspannungsfeind.
Der DGB sichert den Frieden
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Einfach für den Frieden zu sein, das ist in den Augen des DGB "zu
wenig und bewirkt politisch nichts" (K. Schwab, Bundesvorstand).
Was den "Schwarmgeistern und Traumtänzern" der Friedensbewegung
zu ihrem Idealismus fehlt, ist der entschiedene Realitätssinn,
den zu besitzen sich der DGB rühmt. Daß sich jeder zu der simplen
Forderung, Politik statt Kritik, geistig hocharbeiten kann, dafür
steht gewerkschaftliches Denken:
1. "Bisher beschränkte sich die Diskussion im wesentlichen auf
Kritik," (Metall, Nr. 17 vom 26.8.81)
MERKE: Wer Kritik übt, ist beschränkt!
2. "Die Sicherung des Friedens verlangt stets aufs neue: Taten!"
(H.O. Vetter) und die bestehen darin: "Alternativen müssen erar-
beitet werden" (Metall), weil "wir nicht vor falsche Alternativen
gestellt" werden wollen.
MERKE: Die einzige Alternative zur falschen ist die richtige!
3. "Wenn es um die Sicherung des Friedens geht, gibt es zur Ent-
spannungspolitik keine Alternative." (H.O. Vetter)
MERKE: So einfach geht politisches Denken im DGB: Die Regierung
hat immer recht, v.a. die sozialliberale.
Der DGB hat sich zur Demonstration dieses einzigen Gedankens
einen Appell "Frieden durch Abrüstung" einfallen lassen, den er
gedenkt mit Millionen von Unterschriften seiner Arbeiter der Bun-
desregierung zu präsentieren. Überflüssig dafür die Massen groß-
artig zu mobilisieren, dient doch dieser Aufruf dem einzigen
Zweck, den Politikern ihre Handlungsfreiheit in Sachen Frieden zu
bestätigen, indem man sie der Friedfertigkeit des
d e u t s c h e n Arbeiters versichert: Der braucht nicht zu de-
monstrieren oder zu kritisieren, der hat seine Arbeit - darauf
sollte die Regierung natürlich achten - und die ist sein Dienst
am Frieden.
Kein Wunder, daß Helmut Schmidt d i e s e n Appell selbst gerne
unterschrieben hätte: Denn wer so pointiert die "fremden Flaggen"
der Friedensbewegung angreift, der weiß mit einem Friedensappell
die eigene Flagge im wörtlichsten Sinne zu setzen. Und so kommen
beim DGB zwar alle gängigen falschen Erklärungen des Krieges vor:
- daß "überall auf der Welt die Spannungen wachsen"
als ob Kriege natürlicher Wildwuchs wären und nicht großgezogen;
- daß "die weltweit angehäuften Rüstungspotentiale die Gefahr
heraufbeschwören, daß ein Krieg alles Leben vernichtet" -
als ob jemals Waffenbestände einen Krieg gemacht hätten
(genausowenig wie Zündhölzer die Brandstiftung) und nicht die
Waffenbestände genau mit dem Zweck angelegt worden wären
(übrigens genauso, wie sich der Brandstifter rechtzeitig die
Zündhölzer kauft);
- daß "Entspannung nur auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens
gedeiht", und "zwischen den Regierungen alle Gesprächschancen ge-
nutzt werden" sollen -
so als ob Kriege einem ganz zufälligen Mißtrauen bzw. Ge-
sprächsabbruch eigentlich furchtbar gesprächsbereiter Partner ge-
schuldet wären. Hat denn der DGB nicht registriert, daß für Ver-
handlungen von der SU schon laufend ein Preis verlangt wird, da-
mit man ihr diese überhaupt zugesteht? -
aber eben als eindeutige Kriegserklärungen: Da kennt der DGB näm-
lich einen Staat, der mit all dem "Wachsen", "den Potentialen"
und der (mangelnden) "Verständigungsbereitschaft" etwas zu tun
hat. Es ist
"die Besetzung Afghanistans", die "der Entspannungspolitik einen
schweren Schlag versetzt". Und: "Weitere militärische Aktionen
dieser Art könnten das Ende jeder Verständigungsbereitschaft be-
deuten."
Genauso wie zu den "vertrauensbildenden Maßnahmen" "insbesondere
die Beendigung der Besetzung Afghanistans und die Ratifizierung
des Salt-II-Abkommens gehört." Friede ist nämlich dann, wenn die
Amis das machen, was sie wollen und die Russen gefälligst zurück-
stecken.
Neulich von Vetter in Moskau gegenüber Breschnew zelebriert: Vet-
ter
"überreichte dem sowjetischen Staats- und Parteichef das soge-
nannte Faktenbuch des DGB zur Rüstung in der Welt."
Breschnew zeigte sich besorgt über die Mittelstreckenraketen der
NATO.
"Dazu wollte sich Vetter nicht äußern, machte aber deutlich, daß
er dem Zahlenstreit sehr skeptisch gegenüberstehe..." (deswegen
hat er seine eigenen präsentiert) und "daß die BRD ein integrier-
tes Mitglied der NATO sei und bleibe." (alles aus "Süddeutsche
Zeitung" vom 14.10.81)
MERKE wiederum: Die NATO braucht es, deswegen veranlassen sowje-
tische Waffenzählungen nur Skepsis, und braucht man die eigenen
eh nicht zählen lassen, weil von denen kann man nie genug haben.
Bloß: Warum muß das eigentlich der Vetter den Russen sagen? Ist
der von der NATO abkommandiert worden? Wollte er dafür sorgen,
daß die russischen Rüstungsarbeiter nicht mehr so viel zu tun ha-
ben? Nein. Vetter will sagen, daß die "deutschen Arbeitnehmer"
besondere Gründe haben, in Form des DGB den Russen zu drohen.
Friedensarbeit für den Arbeitsfrieden
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"Besonders die Arbeitnehmer und ihre Familien haben die verhee-
renden Folgen dieser Kriege erfahren und tragen müssen."
Und wer hat sie eigentlich geführt? Mit wessen Geld wurden die
Waffen bezahlt? Wer hat die Waffen produziert? Und wer hat den
ganzen Reichtum produziert, mit dem sich die Nation stärken, an-
dere Nationen mit ihrem Interesse schädigen konnte und deshalb
ihre Interessen verteidigen wollte? Den wirklichen Zusammenhang,
daß kein Krieg ohne Arbeiter geht und sie die einzigen sind, die
ihn verhindern können, will der DGB nicht erwähnt haben. Wer über
die Folgen des Krieges besonders für die Arbeiter jammert, der
will ihre Macht gerade nicht einsetzen, um ihnen diese Opfer zu
ersparen, sondern der beruft sich auf die Leiden, um sich eine
besondere Kompetenz in Kriegsfragen zuzuschreiben!
"Die Arbeitnehmer wissen: Frieden ist die Grundlage für die Be-
seitigung von Hunger und Elend und die Erreichung sozialer Si-
cherheit in allen Teilen der Welt."
Eine schöne "Grundlage", auf der sich immerzu das Gegenteil von
dem abspielt, wofür sie angeblich die "Grundlage" ist! Unter wel-
cher "Voraussetzung" spielen Hunger und Elend in der Welt von
heute sich denn ab, wenn nicht inmitten eines Friedens, in dem
größeren Teilen der Menschheit auch nur ihre Versorgung gewaltsam
bestritten wird? Der DGB muß an etwas anderes gedacht haben:
"Nur im Frieden können sich die Grund- und Freiheitsrechte der
Menschen entfalten und demokratische Strukturen sich entwickeln."
Angesichts dessen, daß die Freiheit seiner Mitglieder darin be-
steht, acht Stunden pro Tag in Fabrik oder Büro zu verbringen,
bei einer Lohnhöhe, mit der ihnen der DGB garantiert, daß sie
dies den Rest ihres Lebens tun müssen, kann auch dies nicht ge-
meint sein. Ganz zu schweigen von dem unfreiwilligen Eingeständ-
nis, daß Staaten "nur im Frieden" Demokratie machen, dies im
Kriegsfalle widerrufen, also die Demokratie die Weise ihrer
H e r r s c h a f t s ausübung darstellt.
Der DGB meint einen ganz eigenen Vorteil des Friedens:
"Nur im Frieden können freie und unabhängige Gewerkschaften ihren
Auftrag erfüllen. In diesem Bewußtsein haben sich die Gewerk-
schaften stets für einen dauerhaften Völkerfrieden eingesetzt.
Die Gewerkschaftsbewegung ist immer auch eine Friedensbewegung."
Das ist aber schön! Frieden ist gut, weil nur da gibt es den DGB.
Der DGB jedenfalls - der die Notwendigkeit für die Arbeiter, sich
zum Kampf zusammenzuschließen, als C h a n c e seiner selbst
betrachtet -, freut sich über sein Daseinsrecht. Und zwar so
sehr, daß er gleich die ganze Weltgeschichte darauf bezieht und
den Zirkelschluß aufstellt: Frieden muß sein, damit Gewerkschaft
/ Gewerkschaft muß sein, damit Frieden. Wenn so die Gewerkschaft
sein muß, damit Gewerkschaft geht, was geht denn dann eigentlich?
"Eine stabile Friedensordnung setzt deshalb auch die weltweite
Beseitigung von Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit, Analphabeten-
tum und Unterdrückung voraus."
Ach so: Hunger und Armut sind deshalb schlimm, weil da könnte ein
Aufstand herauskommen. Ein auserlesener Standpunkt für einen Ar-
beitervertreter; die, deren Hunger und Armut gerade zeigen, daß
sie keinerlei Mittel haben, sich zu wehren, als "Spannungs"grund
auszumachen. Deshalb braucht es also den Frieden: Damit die Ge-
werkschaft dafür sorgen kann, daß der innere, der soziale Friede
gewahrt bleibt, damit es keinen Krieg gibt. Kein Wunder, daß die
Gewerkschaft sich in militärtechnischen Termini bezeichnet:
"Die einzige Aufrüstung, die Gewerkschaften anerkennen können,
ist die soziale Aufrüstung." (H.O. Vetter) -,
die sich als Kampf gegen den "Mißbrauch" der Hänger in der
'sozialen Hängematte' und damit ganz wortgetreu als Sparen der
Arbeiter für die Aufrüstung abspielt. Wer "sichere Arbeitsplätze"
für den "besten Garanten gegen alle Feinde des Friedens und der
Freiheit" hält, der bespricht Arbeit als Rüstungsgut und sich als
dessen Verwalter.
Arbeiter und Soldat - ein einzig Volk von Brüdern
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Das muß den DBG dazu gebracht haben, im August mit der Bundes-
wehrführung über sein Verhältnis zu ihr zu beraten. Denn was hat
ein Gewerkschaftsführer eigentlich in der Heeresführung verloren?
Haben die Mitglieder das bestellt? Oder hat sich etwa die Bun-
derehr über ständige antimilitaristische Hetze aus Gewerkschafts-
kreisen beschwert? Mitnichten - irgendwie hat sie dazu wenig An-
laß gehabt, angesichts der gewerkschaftlichen Angebote, ihre Ver-
eidigungen in die Fabriken zu verlegen.
Was also wollte der DGB in seiner "gemeinsamen Sieben-Punkte-Er-
klärung" mit der Bundeswehr sagen?
"Bundeswehr und Gewerkschaften haben beide ihren gesicherten
Stellenwert in unserer Verfassung. Sie haben - jede auf ihrem Ge-
biet - eine unverzichtbare Funktion für unseren demokratischen
Staat."
So so. "Jede auf ihrem Gebiet". Es handelt sich also offenbar um
eine technische Arbeitsteilung, die vollkommen gleichartige
"Funktionen" unterscheidet. Es stimmt ja sogar, daß beide Insti-
tutionen im Grundgesetz verankert sind. Bloß - bei aller staats-
tragenden Auffassung des DGB von seinem Job - irgendwie ist doch
die Bundeswehr ein staatlicher Gewaltapparat und die Gewerkschaft
Korporation der ihm Unterworfenen. Weswegen auch in der Verfas-
sung die "Vereinigungsfreiheit" zugestanden wird, aber das "Recht
auf Bundeswehr" niemandem eingeräumt werden muß. Es ist also
recht eigentümlich, wenn sich ein Untertanenverband, dem seitens
des Staates gnädig die Vereinigung zugestanden wird, mit dem Hau-
fen, der solches zu beaufsichtigen hat, in seinen "Funktionen"
vergleicht. Und genau dies will die Gewerkschaft als "starke Be-
lastung" ihres Verhältnisses in die "Geschichte" verweisen:
"Überkommene gegenseitige Vorbehalte aus diesem historischen
Spannungsverhältnis entbehren heute jeglicher Grundlage. Das
Festhalten an Vorbehalten würde die Erfüllung der Im Interesse
aller Bürger und dieses Staates liegenden Aufgaben stören und be-
hindern."
Weil sie mit den Zielen der Herrschaft einig ist, möchte sich die
Gewerkschaft auch als genauso wichtige Herrschaftsfunktion wie
die Bundeswehr verstanden wissen. Sie will mit ihrer Tradition
des Antimilitarismus abrechnen und p u r e Einheit "aller
Bürger und dieses Staates" proklamieren. Und deshalb erinnert sie
dauernd an den Gegensatz zwischen Staat und Volk, der sich z.B.
am "Staatsbürger in U n i f o r m" findet (der als Soldat in
Disziplin und bedingungslosem Gehorsam ja gerade alle seine
subjektiven Interessen seines 'bürgerlichen Lebens' auslöschen
lernen muß), um ihn zu l e u g n e n:
"Als Staatsbürger in Uniform ist der Soldat zugleich integrierter
Teil der Gesellschaft. Die allgemeine Wehrpflicht schafft daher
einen dauernden lebendigen Austausch zwischen dem Volk und seinen
Soldaten. Das gemeinsame Bekenntnis zur Verteidigung macht den
Willen zur Erhaltung der Freiheit des einzelnen und des Staates
deutlich."
Bundeswehr und Gewerkschaft: Jeder kontrolliert seine Abteilung
am Volkskörper, Die einen sind für den äußeren, die anderen für
den inneren "Frieden" zuständig. Wenn der DGB also von der Regie-
rung mit seinem Appell genau das fordert, was sie eh macht, dann
verschafft er sich damit eine neue Auffassung seiner "Funktion":
Er beaufsichtigt den Nachschub an Kanonenfutter, bis er zum Ein-
satz dran ist.
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