Quelle: Archiv MG - BRD DEMOKRATISCHES-LEBEN SPD - Von den noch besseren Deutschen


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       SPDler in Washington
       

BEIM GROSSEN BRUDER "MISSVERSTÄNDNISSE" AUSGERÄUMT

Einmal dahingestellt, ob sich die Amis in der SPD tatsächlich täuschen oder ob ihnen der schnörkellose NATO-Kurs der CDU ein- fach besser schmeckt - auf jeden Fall hielten es die SPD-Abgeord- neten Ehmke und Stobbe für unbedingt nötig, nach Washington zu fliegen und dort Regierungsbeamten zu versichern, daß die SPD - Nürnberg hin, Nürnberg her die Aufrüstungspartei ist und bleibt, als die man sie von der Schmidt-Regierung her kennt. Beim Haupt- freund der Frontstaat-BRD legten die SPD-Führer größten Wert auf die Klarstellung: "Zwischen dem psychologischen Klima eines Parteitages und dem Verhalten einer Regierung bestünden Unterschiede." (Zitate aus: FAZ, 9.9.1986) Was sich in Nürnberg so angehört hatte: "Die SPD hatte einstimmig einen Aufstellungsstop und die Rück- nahme der Stationierung von Pershing-II-Raketen und Cruise-Missi- les-Marschflugkörpern durch die Vereinigten Staaten gefordert.", wurde in Washington folgendermaßen eingedeutscht: "Eine sozialdemokratische Regierung werde nicht im Allgeingang die Nachrüstung von heute auf morgen rückgängig machen, sondern Verhandlungen darüber aufnehmen." Also: Die SPD will als zukünftige Inhaberin der Regierungsgewalt die Aufrüstung der BRD genau so vorantreiben, wie sie es mit dem von SPD-Kanzler Schmidt erfundenen NATO "Doppelbeschluß" einge- leitet hat. Sie will nur angeregt haben, auf diese bewährte di- plomatische Technik auch weiterhin zurückzugreifen. Sprich: Man kann ja mal so tun, als könnten sich die Russen ganz gut freiwil- lig und per "Verhandlung" auf ihre eigene E n t w a f f u n g einlassen; und wenn sie das - wie leicht absehbar - nicht tun, dann sind an jedem westlichen Aufrüstungsschritt eben automatisch die Russen schuld. Und zwar an den mittlerweile g e l a u f e n e n wie an den noch g e p l a n t e n Aufrüstungsschritten. So gab es zwischen SPD- und US-Rüstungsexperten einen sehr konstruktiven "Meinungs- austausch": "Sozialdemokratische Vorstellungen über die konventionelle Ver- teidigung habe man in Washington aufgeschlossen angehört." Das nämlich meinen deutsche Sozialdemokraten, wenn sie dem Wäh- lervolk vorwärtsblickend-nostalgisch Weismachen wollen, unter Schmidt habe man auf Deutschland mehr gehört. Das schmeichelt dem gewöhnlichen N a t i o n a l i s m u s, und das hofiert den Anti-Amerikanismus, der sich von der eigenen Herrschaft einen ge- schickteren Umgang mit dem Feind verspricht als vom "groben" Rea- gan. Und damit präsentiert man sich vor allem daheim als glaub- würdige Adresse für Friedensideale, während man gleichzeitig den p o l i t i s c h M a ß g e b l i c h e n in Washington die un- verbrüchliche Linientreue der SPD-Führer für den NATO-Kurs versi- chert. zurück