Quelle: Archiv MG - BRD DEMOKRATISCHES-LEBEN PARTEIEN - Vom Beruf des Politikers
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Parteien
EIN REGIERUNGSWECHSEL WIRD VORBEREITET
Man muß sich das einmal vorstellen: Nicht daß die Parteien den
Anschein erwecken würden, den Leuten mehr oder weniger Gutes zu
tun - und sei es nur die schöne Annehmlichkeit, besser oder
schlechter für Ordnung zu sorgen; nicht daß ein heftiger Streit
um die Güte sozialer, liberaler oder christlicher Grundwerte
stattfände; nicht einmal daß aufgerüstet wird und man das Volk
behutsam auf seine Versaftung im Kriege vorbereitet, hat dazu ge-
führt, daß das Ansehen und der Bestand der Regierungskoalition in
Mißkredit geraten sind. Nein, ob der NATO-Doppelbeschluß auch
wirklich doppelt gilt und wieweit die Bundesregierung für die
Glaubwürdigkeit dieser beiden Teile der westlichen Aufrüstung ge-
radestehen kann, soll entscheiden, wie lange die Regierung noch
hält. Der Kanzler hängt an der Durchführung dieses Beschlusses in
beiden Teilen: "Damit stehe oder falle ich." Genscher so ähnlich.
Wenn der Regierungswechsel stattfindet, wird die Koalition nicht
aus innenpolitischen Gründen "gekippt" sein. 1981 entscheidet
sich die Parteienkonkurrenz über die deutsche Außenpolitik -
schon die Wahl 1980 hatte den "Frieden" zum Hauptthema. Der "Mut
zur Zukunft" der SPD will sich mit Friedenspolitik in Vorkriegs-
zeiten bewähren:
"SPD und FDP sind unserem Volk schuldig, den Kern ihrer Gemein-
samkeit zu erfüllen, der dritte wichtige Abschnitt muß nun auf
militärischem Gebiet getan werden, damit Aussöhnung und Frieden
in Europa vollendet werden." (Egon Bahr)
Auf demselben Felde "arbeitet" die Opposition "für eine menschli-
che Zukunft", also an ihrer Machtübernahme:
"Während sich die Amerikaner Gott sei Dank wieder der Außenpoli-
tik und auch ihrer Bedrohung erinnern, regiert in weiten Teilen
der Sozialdemokratie die Hoffnung, man könne durch Wegwünschen
und Parteiresolutionen die Gefahren bannen. Der amerikanischen
Wendung zu Führung und Weltpolitik entspricht leider das deutsche
Festhalten an Wohlstand als Staatsziel und Entspannung als Er-
satzreligion. Das aber ist das sichere Rezept für die sowjetische
Hegemonie in Europa." (Helmut Kohl)
Feststeht für alle Parteien die Notwendigkeit der im Bund mit den
Amerikanern gegen den Osten beschlossenen Aufrüstung. Als Frage
bleibt nur noch, was die Parteien für sich daraus machen.
SPD: Autoritätsverlust...
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Mögen auch Kernkraftprogramm, neue Flugplätze oder Verriß von
Teilen des sozialen Netzes zum Anlaß genommen werden, daß SPD-Po-
litiker ihr Amt zur Verfügung stellen oder eine Parteibasis einen
ihrer Funktionäre absägen möchte. Die Gründe für den Autoritäts-
verlust der SPD, wie er vor allem im Streit zwischen Regierung
und Partei zum Ausdruck kommt, sind dies nicht. Die Differenz so-
zialdemokratischer Ideale zur Realpolitik sozialliberaler Regie-
rungsarbeit hat dieser Partei nicht geschadet, weil die Politik
des Möglichen und Machbaren der vorgestellten Illusion des Sozi-
Idealismus Erfüllung verschafft - solange die Regie-
rungs m a c h t steht und der SPD höheres Ansehen verleiht. Wenn
Egon Bahr in traditioneller sozialdemokratischer Umkehrung be-
merkt;
"Der Wille zur Gestaltung stand am Anfang, und dazu braucht man
den Willen zu Macht.",
dann bestreitet er zwar niemandem in der Partei fehlenden Willen
zur Regierungsmacht, aber er hat bemerkt, daß die Zeiten vorbei
sind, da sich das genuin Sozialdemokratische im Glanz einer er-
folgreichen Regierungspolitik und des großen Kanzlers sonnen
konnte. Der, der bisher jeden Zwist schlichtete und alle mit sich
als Argument auf Regierungslinie brachte, weil der Erfolg für ihn
sprach, verpflichtet heute mit Rücktrittsdrohungen die Genossen
darauf, die SPD-Regierung nicht leichtfertig aufs Spiel zu
setzen. Und das ist etwas anderes, nur mehr die
sozialdemokratische Machterhaltung und ihre Gefährdung als
Argument zu nehmen, als dem Spitzenkanzler zu applaudieren, der
die Glaubwürdigkeit der SPD in Person war. Die Größe des Kanzlers
hat abgenommen. Weil das Regieren heute so schwierig geworden
ist?
"Die eigentliche Krise der Regierungspolitik ist eine Krise der
Sachen, eine Krise der Politik dadurch, daß die wirtschaftlichen
Dinge noch ein bißchen schwieriger geworden sind, und dadurch,
daß es durch den amerikanischen Regierungswechsel zunächst jeden-
falls einmal noch etwas schwieriger geworden ist, deutlich (!) zu
machen, was aktive Friedenssicherung bedeuten kann in dieser
Zeit. Und das schlägt dann manchmal auf den ersten Mann durch."
(Willy Brandt)
Die Sache ist die, daß weder Dinge noch die Politik in der Krise
sind. Vielmehr ward die souveräne Regierungsmacht des deutschen
Kanzlers auf das rechte Maß ihrer Größe zurechtgerückt: Die Ame-
rikaner sagen ihrem Bündnispartner, was er zu tun hat, daß die
Entspannung, die Hochzeit deutscher wirtschaftlicher und politi-
scher Größe, zu Ende ist. Und die Deutschen haben mitzumachen und
für die Härte des ewigen bundesrepublikanischen Souveränitäts-
prinzips - festgefügt im westlichen Bündnis - einzustehen. Des-
halb wird Antiamerikanismus laut in den Reihen der SPD und auch
FDP; deshalb fordern Parteimitglieder den Kanzler auf, mehr Ge-
wicht zu legen auf eine eigenständige, nationale Friedenspolitik.
...Kritik am Kanzler...
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Deshalb bleibt die jahrelange heilige Kuh sozialdemokratischer
Glaubwürdigkeit - das 10. und damals überhaupt das Argument, SPD
zu wählen, war bei der letzten Wahl "Helmut Schmidt" - nicht mehr
unangetastet. Er ist es jetzt, der die SPD unglaubwürdig macht
mit seinem Nachrüstungsalterswerk am Arsch der Amerikaner. Der
große Erfolg des Sieges Schmidt über Strauß wird von Parteigenos-
sen des Kanzlers ziemlich relativiert: "Wir haben nicht Strauß
gestoppt, damit Schmidt jetzt als Befehlsempfänger Reagans ameri-
kanische Politik macht." Doch kann man die Nörgeleien am Kanzler,
die Voten zur Revision des Nachrüstungsdoppelbeschlusses nicht
verwechseln mit einer Kampagne zur Reinhaltung der SPD als Re-
form- und Friedenspartei von unsozialen Tendenzen und antifried-
lichen Abwegen. Alle Kritiker des Kanzlers und der Regierungspo-
litik, mag ihr sozialdemokratischer Idealismus auch noch so ehr-
lich daherkommen, zweifeln letztendlich am Erfolg der SPD, wenn
sie so weitermache. Es paßt also gut zusammen, wenn die SPD-Lin-
ken sich von einer Rücktrittsdrohung ihres Kanzlers stark beein-
drucken lassen und in persönlichan Erklärungen darlegen, weshalb
sie trotz Bedenken für den Kanzler stimmen - und so zum x-ten
Male die alte Gepflogenheit sozialdemokratischen Scheindissiden-
tentums wiederholen - und wenn andere wie Eppler, Mathiessen in
ihrer Person der Glaubwürdigkeit als Politiker alle Ehre machen.
Sie rechnen nicht mehr damit, daß die sozialliberale Koalition
noch lange dauert, bezweifeln, ob die nächsten Wahlen noch gewon-
nen werden, und treten zurück, weil sie gewisse politische Ent-
scheidungen nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren könnten. So
basteln sie mit mutigem Opportunismus an ihrer weiteren politi-
schen Karriere - in der Opposition, wo sie dann die Männer der
Stunde sein werden wollen.
...neue Glaubwürdigkeit in der Opposition
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Ob der verblassende Glanz der SPD in Bonn mitsamt ihrem Kanzler
auf Länderregierungen negativen Einfluß hat und die SPD-Parteien
dort in Mitleidenschaft zieht oder umgekehrt Probleme der Lan-
desparteien der sozialliberalen Koalition in Bonn den letzten
Rest geben, ist wirklich wurscht. Das demokratische Gesetz, das
auf Grundlage der Emanzipation der Politik und auch der Parteien-
politik vom (Wähler)volk gilt, ist, daß eine Partei dann Erfolg
hat, wenn sie Erfolg hat. Eine Wahlniederlage in Berlin, der
Frontstadt mit dreißigjähriger SPD-Herrschaft; der Rücktritt Klo-
ses in Hamburg, weil dieser verantwortliche Politiker mit seiner
Kernkraftmasche für ihn günstigere Zeiten der SPD anvisiert; Bör-
ners Schwierigkeit, atomare Wiederaufbereitungsanlage und Flug-
platz in Frankfurt bei seinen Genossen als nicht schädlich für
die Aussichten der SPD anzubringen, dabei die FDP bei der Stange
zu halten - überall dort g e l t e n die Querelen, Rücktritte
und Sorgen von Parteimitgliedern um den Ausgang der nächsten Wah-
len als Anzeichen für den schwindenden Erfolg der Partei. So daß
es leicht sein kann, daß in irgendeinem Land der Anlaß gemacht
wird, daß in Bonn die Koalition zerbricht: nicht weil sich die
"Sehnsucht nach der Opposition" wie eine Krankheit breitmacht;
auch nicht wegen der Bundesratsmehrheiten, sondern weil nicht we-
nige Genossen partei- und karrierebewußt künftige Wablniederla-
gen, bzw. den Ausstieg der FDP gleich vorwegnehmen.
FDP: Methodiker des Regierungswechsels
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Die FDP besitzt ihre Liberalität darin, nicht im geringsten mehr
aus einem weltanschaulichen Unterschied gegenüber den Sozis und
Christen - etwa durch Liberalität? - Kapital zu schlagen. Sie ist
die Partei der Methode des Regierungswechsels, was man volkstüm-
lich auch "Umfallerpartei" nennt. Die Rede vom "Überlebenskampf"
der FDP enthält die Wahrheit, daß die Mannschaft um Genscher und
Verheugen ohne Regierungsveranwortung und ohne für einen großen
Partner potentielles Mittel der Regierungsmacht zu sein, blöd
dastünde. Also ist die FDP offen, was aber nicht ganz problemlos
ist. Steigt sie nur mit Eckwerten liberaler Politik ohne Sistie-
rung dieser angeblichen Mitte nach links oder rechts in eine Wahl
ein, kann das leicht das Ende des Dreiparteiensystems bedeuten.
Koalitionsaussagen hinwiederum sind auch nicht mehr
"wasserdicht", wie Verheugen meint. Der SPD traut man so recht
keinen Erfolg mehr zu und mit einem Schlag auf die CDU zu setzen,
birgt für die liberalen Wechselpolitiker das Risiko mit den 5% in
sich, Verheugen sucht noch nach einer Lösung:
"Wir müssen eine Frage beantworten: Wie schaffen wir Klarheit
über unsere Absichten, ohne das ganze System (?) funktionsunfähig
zu machen."
Zu verkünden: 'Wir wollen irgendwie an der Macht bleiben!',
scheint ein wenig zu plump zu sein. Ansonsten sind aber schon Lö-
sungen in Sicht, exemplarisch in Westberlin: Man stützt in feiner
Arbeitsteilung die Regierung der CDU, hält sich also offiziell an
die Wahlaussage, ohne daß gleich Neuwahlen kommen und bleibt of-
fen für ein späteres wirkliches Bündnis mit der CDU. Überhaupt
erscheint den Liberalen ihr Bestes dadurch gegeben, schon vor an-
stehenden Wahlen in der Regierung (mit der CDU) zu sitzen, um mit
dem liberalen Regierungsbonus liberale Stammwechselwähler binden
zu können. Annäherungsversuche an die CDU in Rheinland-Pfalz und
das Kalkulieren mit einer eventuellen Niederlage Börners bei sei-
nen Genossen in Hessen -
"SPIEGEL: Im Klartext: wenn in Bonn weiterregiert werden soll,
darf in Hessen nicht gewechselt" (wer macht das denn) "werden.
VERHEUGEN: Ja!" -
sind allesamt Zeichen dafür, daß die FDP das Handwerk des politi-
schen Opportunismus beherrscht, wenn sie überlegt, wie sie weiter
einen Fuß in der Regierung hat, wenn sie wechselt.
CDU/CSU: Die Stunde der Opposition
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Die Opposition sieht ihre Stunde kommen. In Erwartung ihrer Mach-
tergreifung nimmt sie die Überlegungen der FDP gern zur Kenntnis,
genauso wie den Streit innerhalb der Sozialdemokraten, deren
Kanzler sie Führungsschwäche vorwirft. Wie es sich für eine Oppo-
sition gehört, belegt sie Punkt für Punkt, wer den Beinahe-
Staatsbankrott verschuldet hat, wer die Verteidigungsfähigkeit
und -bereitschaft untergräbt und wer das angebliche
"Anspruchsdenken" zu verantworten hat. Argumente sind das allemal
fürs Volk, das es für höchst nebensächlich hält, was denn die
Entscheidungen der Regierung und die Kritik der Opposition daran
für es bedeuten. Im Wissen darum, daß es die Opposition nicht
viel anders machen würde, sollen sie nur zur Kenntnis nehmen, daß
die C-Gruppen in Bonn aufsteigende Linie zeigen, während bei den
Sozialliberalen nicht alles in Ordnung ist. Da zieht doch noch
das Sachargument: "Es ist Schluß, machen Sie Schluß!" (CDU/CSU).
Die Überzeugungsarbeit, die zurückkommt: "Wir wären in einer mi-
serablen Situation, wenn wir euch brauchten, um aus einer Patsche
herauszukommen. Um Gottes willen!", kann natürlich als Hinweis
auf den Zustand der SPD gewertet werden.
Sachargumente der 80er Jahre
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In der Konkurrenz um die Macht sind die Parteien unter sich. Sie
legen die Methoden und Kriterien fest, die sie zum Mittel ihrer
Durchsetzung machen wollen. Die Friedenspolitik der USA hat den
Kanzler kleiner werden lassen, den Schein der Fortsetzung der
bisherigen Entspannungs- und Friedenspolitik möchte die SPD auf-
rechterhalten. Anständige Kriegsvorbereitung ohne den Schein von
(angeblicher sozialdemokratischer) Schwäche vor dem Osten, ohne
jeden Zweifel an der Freundschaft zum Großen Bruder setzt die Op-
position dagegen. Unter dem Vorzeichen "ordentliche Kassenfüh-
rung" läßt sich auch aus Kriegsvorbereitung ein Punkt für die Op-
position machen.
Die Entwöhnungskuren und Maßnahmen, das soziale Netz von jungen,
arbeitslosen, alten Schmarotzern des Staates bzw. ihrer eigenen
eingezahlten Gelder zu befreien, wie der Beschluß, den sozialen
Frieden noch billiger zu gestalten, sind es nicht, die die
CDU/CSU in der Gunst der Leute an Ansehen zunehmen läßt, während
deswegen der SPD die Bürger davonliefen. "Mut" oder "Feigheit" in
Sachen Armutspolitik für die 80er Jahre sind die gewinnenden Kri-
terien, die sich Regierung und Opposition an den Kopf werfen, wo-
bei jede Seite die Gerechtigkeit des Opfers vom Volk überbietet.
Das wäre ja keine Demokratie, wenn die Politik und die Parteien-
landschaft davon abhinge, was man vom Staat zurückbekommt oder
nicht. Die gemeinsame Ansicht der Gemeinsamkeit aller Demokraten,
den Leuten den Gürtel enger zu schnallen, läßt sich höchstens für
die Opposition noch so ausnutzen, daß sie gerade nicht an der Re-
gierung ist, wenn's mehrheitlich beschlossen wird:
"Die sollen jetzt erst einmal die notwendigen Grausamkeiten ma-
chen. Danach nehmen wir ihnen den Stift aus der Hand." (CSU-
Waigl)
Zynismus? I wo, Parteienpolitik bester Methode, Sachargumente der
80er Jahre.
Wenn der Regierungswechsel stattgefunden hat, ist die parteienpo-
litische Landschaft erst einmal wieder in Ordnung. Denn sie paßt
dann in die heutige politische Landschaft. Die SPD lebt wieder
auf in der Opposition, kann auf Frieden machen und an die heile
Welt ihrer Regierungszeit erinnern, da man noch per Entspannung
gen Osten zog. Eppler, Mathiessen, Klose und Politiker ähnlichen
Kalibers übernehmen die Führungsrollen der Partei, die sie anvi-
siert hatten, als sie aus Gewissensgründen ein wenig zurücktra-
ten. Die FDP wird schon noch irgendwo Macht mitmachen, wenn sie
sich nicht verkalkuliert. Sonst sind immer noch in der CDU oder
bei den Sozis liberale Nischen übrig, in denen sie schweren Her-
zens das Ende der FDP überstehen. Die CDU/CSU setzt die Aufrü-
stungspolitik der Sozialliberalen Koalition fort, mit Verantwor-
tungspazifismus und ohne "Ersatzreligion" (bis auf die christli-
che) und Verwöhnung. Dafür bittet sie dann nicht nur um Eure
Stimme.
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