Quelle: Archiv MG - BRD BUNDESWEHR IDEOLOGIE - Mit der Bombe Frieden machen
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So geht die demokratische Einstimmung auf den Ernstfall
KRIEGSGEFAHR - FRIEDENSPOLITIK - VERTEIDIGUNGSBEREITSCHAFT
Die sozialliberale Koalition hat die Wahlen 1980 mit dem Verspre-
chen der "Friedenspolitik" für sich entschieden. Seitdem macht
die Einlösung des Versprechens alle erdenklichen demokratischen
Fortschritte. D.h., die gar nicht wenigen begründeten Einwände
werden von keiner "einflußreichen" Gruppe, von keiner Partei in-
nerhalb des "demokratischen Spektrums" vertreten, nicht einmal
von der sich zögerlich formierenden "Friedensbewegung". Der demo-
kratische Streit geht um Stilfragen in der moralischen Aufrü-
stung, um Probleme der Geldbeschaffung für die Tötungsinstru-
mente, um die "Berechenbarkeit" der neuen US-Regierung und wie
immer um das Maß an "Glaubwürdigkeit", das Minister und Oppositi-
onsführer verspielen oder gewinnen.
Dabei ist den Bürgern Westdeutschlands mit dem Wahlkampfthema
"Krieg und Frieden" immerhin mitgeteilt worden, daß auch in unse-
ren Breiten - und nicht nur in Vietnam, Persien oder Afrika -
"der Frieden" eine wacklige Sache - ist. Die Auskunft sollte das
Volk nicht in Schrecken versetzen, wie die Opposition verlauten
ließ, dafür aber als Argument aufgefaßt werden: ein deutscher
Bürger durfte sich die Vorstellung zueigen machen, daß diese
Regierung auch künftig der Risiken Herr werde, denen sich die
unschuldige Nation - mit den NATO-Partnern, dem Osten und der
"Dritten Welt" - ausgesetzt sieht. Für den Fall, daß "der
Frieden" trotz aller "Spannungen" erhalten bliebe, wollte die
sozialliberale Koalition die Verantwortung übernehmen; für den
anderen Fall konnte sie - als Anwalt der Entspannung - nie und
nimmer zuständig sein. Ihrem Gegner aus dem christlichen Lager
bestritt sie die "Friedensfähigkeit", wobei - die Gegenparole von
Strauß, die vom "Frieden in Freiheit" gar nicht widerlegt zu
werden brauchte. Die demonstrativ vorgebrachte Forderung nach
härterer Gangart gegenüber dem Osten wurde lediglich als unklug
gekennzeichnet.
Wie gesagt - es macht unserer Demokratie alle Ehre, daß die alte
und neue Regierung ihr Wahlversprechen vollständig einlöst und
das der Opposition dazu. Strauß ist gestoppt und die Christlichen
können ihren zusätzlich aufgebauten Wahlkampfknüller - die
Staatsverschuldung - jetzt leicht abgewandelt handhaben. Ständig
fragen sie nach, ob auch rechtzeitig genug Geld fürs Militär vor-
handen sei. Darüber hinaus verbreiten sie das Gerücht, das innen-
politisch berechnend auch von der SPD - mit einem "leider" - gel-
ten gelassen wird: die deutsche Außenpolitik habe mit dem alten
Kurs brechen müssen, die Entspannungspolitik sei passe.
"Ende der Entspannung"
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Wie es sich für ein anständiges Gerücht gehört, liefert es sein
eigenes Dementi gleich mit. Wo immer in der bundesrepublikani-
schen Szene das "Ende der Entspannung" diskutiert wird, geht es
den profilierten Akteuren um die Klarstellung, daß die
A b s i c h t, die Entspannungs p o l i t i k, keineswegs
preisgegeben werden dürfe, die Durchführung nun aber auf er-
schwerte Bedingungen treffe, denen man sich zu stellen hat. Auf
C-deutsch: immer schon gesagt, r e a l i s t i s c h müsse der
unverzichtbare Wunsch nach Entspannung verwirklicht werden, ohne
allzu echte Hoffnung aufs Gelingen, daher mit viel Umsicht und
noch mehr Stärke für den Fall ihres Scheiterns, den schließlich
andere herbeiführen.
Dieser Logik, derzufolge Aufrüstung die sicherste Entspannungs-
maßnahme darstellt, sind die Sozialliberalen auch nicht erst
heute mächtig. In ihrem Wahlkampf für den Frieden haben sie die
dazugehörigen Lügen mit der ganzen moralischen Wucht sozialdemo-
kratischer Verantwortungsgeilheit unter die Leute gebracht - und
zwar in der einfachsten Art und Weise: sie haben vor der
"K r i e g s g e f a h r" gewarnt und ein Resultat des außenpo-
litischen Gewerbes als Auftrag zur Sprache gebracht. Da sind die
modernen Führer der westdeutschen Nation vor ihr Volk getreten
und haben eine neu entstandene "L a g e" beschworen, die er-
stens ganz ohne ihr Zutun e n t s t a n d e n sei und zweitens
zu ihrer Bewältigung dringend ihres weiteren W i r k e n s be-
dürfe. Dem (Selbst-)Lob der deutschen Wertarbeit, der DM, der
Wucht des schwarz-rot-goldenen Reichtums, der sicherheitsstiften-
den Zuverlässigkeit der Bundeswehr, der geballten Selbstdarstel-
lung des erfolgreichen N a t i o n a l i s m u s - der auf der
mehr oder minder freiwilligen Bereitstellung von Reichtum daheim
und auswärts beruht -, ließen sie in ihren Wahlkampfreden ein ums
andere Mal die Beschwörung der "Krise" in der Weltpolitik folgen,
die sie nun zu bemeistern hätten. Alles, was sie unter westli-
cher, europäischer oder deutscher Losung an "Interessen" wahrge-
nommen hatten, jegliche ökonomische Benutzung und Schädigung, die
sie den unterschiedlichsten Sorten von Ausland zuteil werden lie-
ßen, sämtliche diplomatischen und militärischen Erpressungsmanö-
ver, an denen sie sich so gekonnt beteiligt haben - kurz: den ge-
samten Inhalt ihrer Weltpolitik haben sie als Bemühung um
"A u s g l e i c h", zwischen Osten und Westen, Norden und
Süden, verbucht. Und anschließend ist ihnen eingefallen, daß
sowohl östliche wie westliche Partner aus ganz unerfindlichen
Gründen mit dem militärischen Schutz ihrer Interessen kalkulie-
ren. Daraus haben sie dann den öffentlichen Schluß gezogen, daß
sie sich im Namen des deutschen Volkes und mit seinem Vertrauen
um die Erhaltung des Friedens kümmern müssen. So ist die Bundes-
republik durch den weisen Ratschluß ihrer Vorsitzenden zum Frie-
den als dem exklusiven Zweck ihrer politischen Herrschaft vorge-
drungen. Seitdem wird die Öffentlichkeit tagtäglich mit strategi-
schen Rechenkunststücken beglückt, in denen das Verteidigungsmi-
nisterium beweist, wie ernst es die Sicherung des Friedens nimmt.
Weil die "Politik der Großmächte" die Gefahr eines Krieges her-
aufbeschworen hat, müssen "wir" unsere nationalen Interessen an
diesem Sachverhalt orientieren und unseren Beitrag zur Erhaltung
des "Gleichgewichts" leisten heißt die offizielle Lesart zu den
Beschlüssen, in denen die Bundesregierung eine extra Gleichge-
wichtsrechnung mit den Russen aufmacht und exekutiert.
"Krieg oder Frieden?"
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Dennoch traut sich gegen den "Frieden" so schnell keiner etwas zu
sagen. Schließlich blüht ihm ja die entwaffnende Frage: "Bist du
etwa für den Krieg?" Und mit dieser Frage wird kein Urteil über
die Politik, die der Staat treibt, verlangt. Vielmehr soll man
"dem Frieden" als oberster Maxime der Politik beipflichten, und
zwar so, daß man sich dieses Ideal der Konkurrenz zwischen Staa-
ten, der Gegensätze, die sie austragen, in seiner ganzen Ab-
straktheit und negativen Bedeutung vorstellt, die ihm zukommt:
n i c h t K r i e g. Geboten ist die Zurückhaltung bei der Be-
trachtung des Friedens der Konkurrenz und seiner konfliktträchti-
gen Zwecke wie gewalttätigen Mittel - stattdessen wird man dazu
angehalten, so zu tun, als wäre einem die Entscheidung "Krieg
oder Frieden" tatsächlich anheimgestellt. Dann darf man sich un-
ter Anwendung der demokratischen Technik des Vergleichs - "im
Vergleich zu damals, zu anderen geht es mir heute wirklich nicht
schlecht" - eine Katastrophe ausmalen, um ganz fiktiv zu be-
schließen, daß die Umstände, die einen am Leben lassen, allemal
den Vorzug verdienen. So und nur so trägt man der Unbedingtheit
jener Frage Rechnung: und ist erst einmal der Inhalt der interna-
tionalen Politik auf die idiotische Alternative "Krieg oder Frie-
den" reduziert, so stellt sich auch Dankbarkeit ein für jeden Tag
politischer Betriebsamkeit, der ohne Krieg über die Bühne geht -
unabhängig davon, was einem die Politiker als "Preis" für die
"Erhaltung des Friedens" abverlangen, und vor allem ohne Rück-
sicht darauf, was sie mit der Ermächtigung zur "Friedenspolitik"
ökonomisch, diplomatisch und militärisch in der Welt so anstel-
len. Ein praktisches Resultat kommt nämlich schon heraus, wenn
sich friedliebende Bürger von ihren Politikern die Alternative
tot oder lebendig vorlegen lassen und dabei die Fiktion ernstneh-
men, sie würden tatsächlich gefragt: die Macher der Nation werden
mit allen Freiheiten zur Bewahrung des Friedens ausgestattet, so
daß sie die ihnen angemessenen Mittel zur Erfüllung des schweren
Auftrags souverän handhaben und dem Volk die Bedingungen servie-
ren, unter denen sie den Frieden erhalten. Sie reklamieren nicht
nur die einschlägigen Dienste, sondern definieren auch gleich die
Grenzen der Friedensliebe. Was in den USA ein Kriegsminister
kann, wenn er die nationale Ehre, die weltweiten Interessen und
Verpflichtungen höchstoffiziell für so wichtig hält, daß er sich
gegen "Frieden um jeden Preis" ausspricht, das ist auch deutschen
Sachwaltern von des Volkes Friedenssehnsucht geläufig. Während
die christliche Opposition schon immer die Klarstellung für nötig
befand, daß "lieber tot als rot" und nicht umgekehrt die Losung
deutscher Sicherheitspolitik lautet, erteilt der ungediente
Kriegsminister dem "Pazifismus" in den deutschen Landen heftige
Absagen.
Die Rede von der "Kriegsgefahr", mit der man ab sofort zu rechnen
habe und deren "Bannen" nun den Hauptgesichtspunkt des Regierens
ausmache, die von oben zu Wahlkampfzwecken energisch eingeführte
Sprachregelung zur Bezeichnung der aktuellen imperialistischen
Manöver, ist eben nichts anderes als eine psychologische Fassung
des praktizierten N a t i o n a l i s m u s. Ohne auch nur die
leiseste Andeutung darüber, welche Subjekte einander an den Kra-
gen wollen, ohne einen Hinweis darauf, was der Gegenstand des
Streites zwischen Nationen ist, lediglich mit der Unterstellung,
daß sich jedermann seine Betroffenheit im Ernstfall vorstellen
kann und er sich zurechtlegt, was er dann mit-machen muß, werben
demokratische Staatsmänner mit der Ankündigung "schwerer Zeiten"
für i h r e Handlungsfreiheit. Und die Lüge, daß sie in ihrem
schweren Amt mit der Schaffung der "Gefahr" nichts zu tun haben,
mit der Lösung der "Krise" aber unbedingt zu betrauen seien, wird
ihnen sogar noch als Ehrlichkeit angerechnet.
"Ohne Gleichgewicht kein Frieden"
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Im Westdeutschland des Jahres '81 betreibt die Regierung Frie-
denspolitik. Das heißt, sie handelt nach dem bewährten kriegs-
verhindernden Motto "si vis pacem, para bellum", das H.-D.
Genscher jeden Tag einmal mit "ohne Gleichgewicht kein Frieden"
übersetzt. Und weil in Westdeutschland eine Demokratie herrscht,
werden die Aufrüstungsmaßnahmen dem Volk, das seine Regierung in
regelmäßigen Wahlen ermächtigt, immer auch mit guten Gründen
verabreicht. Es gibt eine funktionierende Öffentlichkeit, die
dafür zuständig ist, jede Maßnahme der Regierung mit dem Schein
der Notwendigkeit auszustatten - so daß die Friedenspolitik
wunderschön kontrovers diskutiert wird. Auf der Grundlage der
Lüge, daß der Staat insbesondere bei seiner militärischen
Beteiligung am imperialistischen Geschäft seiner Pflicht
nachkomme, seiner Bürger Leben und Habe zu schützen, hebt ein
fröhlich Streiten an, das an jeden Schritt der Aufrüstung den
harten Maßstab anlegt, ob er s e i n m u ß und auch g u t
g e n u g ist.
Verschwiegen wird - abgesehen von für den "Ernstfall" entschei-
denden militärtechnischen Geheimnissen - dabei sehr wenig. Die
Notwendigkeit von mehr Soldaten und Gerät ist schon deswegen im-
mer gegeben, weil der Feind laufend das Gleichgewicht stört. Bei
den Modalitäten jedoch wird der demokratische Sachverstand rege
und fragt heftig danach, ob sie eigentlich "unserer" nationalen
Interessenlage entsprechen oder n u r ein von den USA erzwunge-
ner Beitrag zum Bündnis sind. Die Kosten dienen da durchaus ein-
mal als Anlaß zum breitgetretenen Verdacht, gewisse Abteilungen
der Aufrüstung seien wohl lediglich Konzessionen an die westliche
Führungsmacht, so daß die Zurückweisung des inszenierten Ver-
dachts dann zur Hauptaufgabe wird. Erstens sind "wir" das unseren
Partnern schuldig, weil "wir" nicht ewig verlangen können, daß
die US-Streitmacht die Kastanien aus dem Feuer holt; zweitens
müssen "wir" daher einen e n t s c h e i d e n d e n Beitrag
leisten, also noch einen Zahn zulegen, weil "wir" drittens nur so
glaubwürdig sind und mit moralisch blütenweißer Weste bei den
Großen auf Mäßigung dringen können. E n t s c h u l d i g u n g
u n d L o b wechseln sich ständig ab, wenn westdeutsche Politi-
ker und Journalisten die nationale Aufrüstung besprechen, und das
Ergebnis der Begutachtung richtet sich schon längst nicht mehr
auf die Sache, die da verhandelt wird - es teilt lediglich die
Sorge um das erhaltene oder erreichte M a ß a n
S o u v e r ä n i t ä t mit, das die eigene Regierung angeblich
oder wirklich auszeichnet. Auf diesem Feld kommt es denn auch zu
Zweifeln ganz erlesener Art. Der berühmte Doppelbeschluß über
neue Mittelstreckenraketen u n d ein Verhandlungsangebot an den
Osten, der ganz gemäß seiner Logik nur halb praktiziert wird - er
stellt nämlich in seiner Kalkulation mit einem extra
"Gleichgewicht" Europa-SU ein zusätzliches Mittel der Überlegen-
heit her -, hat zu gewissen Einwänden von SPD-Hängern geführt,
die sich mit den Idealen der Reform- und Friedenspolitik auch
weiterhin ihren Weg bahnen möchten. Und schon regen sich Partei-
bonzen und Öffentlichkeit wochenlang darüber auf, ob dergleichen
nicht ein Sicherheitsrisiko für Nation und/oder Regierung - dar-
stelle. Mit unverhohlener Berechnung setzen die Christen das Ge-
rücht in Umlauf, hier werde die nationale Strategie den Russen
überantwortet und auf die Regierung sei kein Verlaß; andere er-
finden sogleich eine Parteikrise, fürchten einen Bruch der Koali-
tion und einen enormen Vertrauensschwund der SPD; man fragt sich,
ob es angesichts dessen, daß die neuen Pershings etc.
"innenpolitisch noch unverdaut" sind, nicht ungeschickt von den
Amerikanern war, die Neutronenbombe schon wieder zur Sprache zu
bringen; ob und wie der Kanzler es wohl fertigbringe, seiner Par-
tei die zugegebenermaßen einseitige Realisierung des Doppelbe-
schlusses als Erfüllung des Parteiwillens zu verkaufen, und das
gar nicht bösartig: was muß und wird er tun, um die Seinen bei
der Stange zu halten? Und überhaupt: wird er nicht immer einsa-
mer, der geplagte Mann?
Schlägt die östliche Seite vor, bei der Aufstellung von neuen Ra-
keten ein Päuschen einzulegen und erst einmal zu verhandeln, so
steht Außenminister Genscher sehr gut da im Urteil seiner Kolle-
gen wie in dem seiner öffentlichen Dolmetscher, weil er sagt,
solcher "Fortschreibung östlicher Überlegenheit" würde er keinen
Zentimeter nachgeben und überhaupt sei jedes russische Angebot
ein Anschlag auf die Einheit des Westens. Fazit: ein bundesdeut-
scher Souverän d a r f sich von den Sowjets keine Vorschriften
über die von ihm für nötig befundene Rüstung machen lassen. Die
Maßstäbe für die nationale Aufgabe entnimmt er den Steigerungs-
raten des amerikanischen Rüstungshaushalts der NATO!
"Kriegsschauplatz Deutschland"
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So reicht die armselige Skala der demokratischen "Bewertung" bun-
desdeutscher Aufrüstung von antiamerikanischer Nörgelei über Ge-
schmacksfragen des diplomatischen Stils bis zu offizieller
Scharfmacherei - und dieses Getue deutet sehr eindeutig darauf
hin, daß die Politiker hierzulande keine Befürchtungen hegen, ihr
Volk könne ihnen, von akuter Kriegsgefahr gebeutelt, das Ver-
trauen und anderes entziehen. Die Macher der BRD haben in der Be-
rufung darauf, daß sie gerade in Sachen Militär nur bedingt sou-
verän sind - auf ökonomischem und diplomatischem Gebiet rühmen
sie sich dafür umso mehr ihrer Leistung, keinen "Zwergen" mehr zu
repräsentieren -, sämtliche Ideale weltpolitischer Vernunft und
Friedensliebe für sich gepachtet; und genau daraus leiten sie die
Berechtigung ab, bei der Erfüllung ihrer neuen und akzeptierten
Aufgabe - an der Seite der regierenden Herrschaften in den USA
die Sowjetunion politisch und militärisch fertigzumachen - im In-
nern ihres Staates b e d i n g u n g s l o s e Gefolgschaft zu
verlangen. Für so selbstverständlich wird die Sache der Nation
erachtet, daß nur die M e t h o d e n d e s G e l i n g e n s
Aufmerksamkeit verdienen dürfen - und viel interessanter als den
Grund und Zweck sowohl des Friedens internationaler Konkurrenz
wie des ihm sehr zielbewußt folgenden Krieges befinden die poli-
tischen Akteure und ihre Gegner erstens den Ort, an dem, und
zweitens die Instrumente, mit denen der Krieg ausgetragen werden
soll. So hat ausgerechnet die Minderheit des Volkes, die sich
eher skeptisch zur westdeutschen Kriegsplanung und -vorbereitung
stellt, mit großem Getöse die uralte, von seiten gehobener Mili-
tärs immer wieder mal bekanntgemachte Wahrheit entdeckt, daß das
Gelände der BRD nicht erst in den Verteidigungskonzeptionen des
Ostens, sondern längst zuvor in der strategischen Planung der
NATO als ein wesentlicher K r i e g s s c h a u p l a t z vor-
gesehen ist. Einen bösartigen Schluß auf die Zwecke eines Souver-
äns, der diese Planung zur Grundlage der nationalen Sicherheit
erklärt, mögen diese kritisch eingestellten Menschen daraus al-
lerdings nicht ableiten. Genau wie für die Militärs erscheint
auch ihnen diese S t r a t e g i e als eine
s t r a t e g i s c h e M i ß l i c h k e i t der Lage der BRD,
die nach einer erträglichen Lösung verlangt. Eine
g e f a h r l o s e r e V e r t e i d i g u n g hätte man gern,
einen Krieg mit verringertem Risiko; in diesem Sinne werden ganz
ernsthaft Heimwehrkonzepte nach österreichischem Vorbild erör-
tert, die Ideale des Partisanenkampfes finden einen gewissen An-
klang, und vor allem sinnt man auf Rezepte, die sicherstellen
könnten, daß fremdländische Atombomben nur außerhalb der
(bundes-)deutschen Grenzen zu explodieren brauchen. Dabei hat die
Bundesregierung ihrem Volk längst den von ihr beschrittenen und
deswegen allein realistischen "Ausweg" aus dem "strategischen Di-
lemma" der BRD bekanntgegeben. Aus der Funktion der BRD als
Kriegsschauplatz - dies bereits eine sehr vornehme Umschreibung
für die Aufgabe der Bundesbürger, das Kanonenfutter abzugeben! -
folgt da ganz logisch der Schluß: der Schauplatz muß woandershin.
Daß er dann anderswo ist, der Krieg also durchaus stattfindet,
wird dabei auch von der freien Öffentlichkeit für ein bei weitem
nicht so interessantes "Problem" erachtet wie der Entwicklungs-
stand der Waffen, mit denen die Bundeswehr den Export des Kriegs-
schauplatzes besorgen soll. Dieser aufregende Gesichtspunkt gibt
genug Stoff her für heiße Debatten, und zwar nicht nur über Ein-
satzmöglichkeiten und -schwierigkeiten der Neutronenwaffe oder
über die - regelmäßig sehr einseitig verteilten - Vorzüge deut-
scher und anderer westlicher Panzer (Leo 2 - bestes von Welt!),
Jagdbomber und Mehrzweckfregatten, für deren Lobpreis sich auch
die Gazetten für das gehobene intellektuelle Publikum von
"Spiegel" bis "Zeit" keineswegs zu schade sind.
"Finanzierungsloch"
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Der sozialdemokratische Verteidigungsminister etwa ist nach all-
gemeiner Auffassung in eine "Krise" gestolpert, und zwar weil
seine neueste Flugwunderwaffe unversehens weit mehr Geld ver-
schlingt als eingeplant - bzw. genauer: weil er sein
"Finanzierungsloch" nicht rechtzeitig angemeldet hätte, obwohl es
ihm womöglich schon bekannt war: Auch hier also der beliebte
Übergang vom Gegenstand zur Frage nach der M e t h o d e, nach
der "d i e Notwendigkeiten" zu präsentieren seien, ehe womög-
lich der Staatszweck selber ins Gerede kommen könnte. Das
"Sachproblem" wurde der Öffentlichkeit in einer sehr passend auf-
bereiteten Form unterbreitet: Nicht daß der Staat für Sachen, auf
die es ihm ankommt, ganz außerordentlich viele Milliarden locker
macht, sollte man zur Kenntnis nehmen, sondern die offizielle
Sorge teilen, ob die gestiegenen Tornadokosten womöglich
a n d e r e R ü s t u n g s p r o j e k t e in Mitleidenschaft
ziehen könnten. Von der parlamentarischen Opposition kam, stan-
des- und erwartungsgemäß, der harte Vorwurf, Apel hätte den Über-
blick über die Finanzen seines Ministeriums verloren und damit
der Bundeskasse wie der Bundeswehr Schaden zugefügt. Außerparla-
mentarische Aufrüstungsskeptiker radikalisierten diese Kritik zu
der Offenbarung, der Tornado wäre überhaupt an den wahren Rü-
stungsbedürfnissen der Bundeswehr vorbeientwickelt worden - Stoff
für ein veritables "Spiegel"-Skandälchen -, sowie zu dem sehr
staatsmännischen und reichlich albernen Bedenken, wenn so weiter-
gerüstet werde, dann sei die Sicherheit bald nicht mehr zu bezah-
len. Gegen solche Anwürfe kann der Minister die Öffentlichkeit
leicht zufriedenstellen. Eine "Rüstungsklausurtagung" entschied,
durch Hinauszögern einiger Anschaffungen könne ohne Verlust an
Kampfkraft das nötige Geld "eingespart" werden - und nirgends
wurde auch nur Notiz davon genommen, daß demzufolge die bisherige
Aufrüstungspolitik der BRD ganz selbstverständlich darin bestan-
den hat, immerzu erstens das "Allerbeste", zweitens jeweils so-
fort zu beschaffen, sich hier also allein an den unbescheidensten
Wünschen zu orientieren. Stattdessen ein allgemeines Aufatmen,
daß von der Erweiterung des bundesdeutschen Waffenarsenals nun
doch keine wesentlichen Abstriche gemacht werden "müssen". Wenn
anschließend dann noch strittig bleibt, ob diese "Notlösung" in
den nächsten Jahren über 1 Milliarde (Apel) oder 10 Milliarden
(Wörner) zusätzlich kostet, so stört das die kritische demokrati-
sche Öffentlichkeit nicht im geringsten in ihrem Glauben an die
Bonner Sprachregelung, wonach die staatliche Geldausgabe ab so
fort als "Sparprogramm" zu bezeichnen und zu betrachten sei.
"Wehrhafte Demokratie"
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Der spezielle Militarismus der westdeutschen Öffentlichkeit liegt
offenkundig darin, wie "absolut", nämlich tatsächlich losgelöst
von deren politischer Zweckbestimmung und allein auf die ihr im-
manenten Effektivitätskriterien bezogen, hierzulande über die
neue deutsche Wehrmacht geredet und gedacht wird. Das ist einer-
seits nichts Neues; denn die Idee der "Friedensarmee", unter der
die Bundeswehr angetreten und der Öffentlichkeit vorgestellt wor-
den ist, verknüpft eben die bedingungslose Befürwortung einer be-
waffneten Macht des Staates nach außen mit einem ebenso bedin-
gungslos guten Gewissen bezüglich deren Zweck: Im Grunde hätte
sie nur einen negativen Zweck - offizielles Bundeswehrparadox:
n i e zum Einsatz gelangen "müssen" -, genaugenommen also g a r
k e i n e n. In genauer Übereinstimmung mit der objektiven
Schranke, die der BRD durch ihre BÜndnismitgliedschaft unter US-
Führung in der Verfügung über ihre Streitmacht gesetzt ist, hat
die politische Szene sich hierzulande mit dem Ideal der
"Friedensarmee" einen M i l i t a r i s m u s o h n e
e x p l i z i t e n N a t i o n a l i s m u s erfunden und bei-
gelegt - wie auch umgekehrt der bundesdeutsche Nationalismus
seine besondere Arroganz aus der Lüge von der imperialistischen
Ohnmacht = Unschuld der BRD schöpft und deswegen ohne expliziten
Militarismus auskommt. Bis vor kurzem stand diese originelle Ge-
sinnung allerdings offiziell noch unter dem besonderen Vorbehalt,
das speziell gute Gewissen der Nation in Bezug auf ihre Armee er-
fordere als Preis einen Verzicht auf jedwede Begeisterung für die
bewaffnete Wehr der Nation; ein Vorbehalt, der die Freude am mi-
litaristischen Strategiespiel immer wieder durch so unpassende
Einschränkungen wie "Kein Krieg von deutschem Boden aus!" getrübt
hat. Diesen Vorbehalt rechtzeitig außer Kraft gesetzt zu haben,
mit großem Gepränge und dem nötigen öffentlichen Echo in aller
Form und endgültig, das ist der bedeutendste Beitrag der regie-
renden Sozialdemokratie zur inneren Kriegsvorbereitung. Zwar wur-
den die von Apel und den Seinen inszenierten öffentlichen Rekru-
tenvereidigungen in puncto Feierlichkeit nicht ganz zu dem ge-
planten Erfolg, weil feierliche Stille nun einmal relativ leicht
zu stören ist. Die Botschaft wurde dennoch vernehmlich gemacht:
Zu einer anständigen Truppe gehört, jenseits aller politischen
und weltanschaulichen Differenzen, der von jedermann zu respek-
tierende Stolz auf die Idiotie, sich auf Befehl mit bedingungslo-
sem Opfermut und unbedingter Brutalität der eigenen Staatsgewalt
für ihre großartigen Tötungsgeschäfte zur Verfügung zu stellen.
Gewiß, die feierliche Darbietung dieser Botschaft und deren Stö-
rung wurden zum Anlaß und Gegenstand einer erregten öffentlichen
Auseinandersetzung - nur, wieder einmal: w o r ü b e r? In den
kritischen Anmerkungen, die das Militär und seine politischen
Führer sich gefallen lassen mußten, ging es um nichts Geringeres
als die sorgliche Abwägung der heißen kulturpolitischen Frage, ob
der Stil der Feiern dem Zeitgeschmack - insbesondere derer, denen
die Bundeswehr damit ja schmackhaft gemacht werden sollte, "der
Jugend" - und dem nüchternen Kampfauftrag einer modernen Frie-
densarmee noch angemessen sei. Die Befürworter einer traditions-
bewußten Prachtentfaltung - die immerhin die eine Wahrheit auf
ihrer Seite hatten, daß die Bereitschaft, sich und seinesgleichen
für die eigene Nation zu opfern, immer eine idealistische Ver-
rücktheit ist, die sich mit den Einfällen der religiösen
Phantasie allemal am schönsten zur Anschauung bringen kann - und
Parteigänger des Konzepts der Schmucklosigkeit im öffentlichen
Tötungsdienst - die immerzu auf der längst verstaubten Lüge von
dem prinzipiellen Unterschied zwischen einem militärischen
Gewaltapparat und einer ganz geschäftsmäßig-demokratisch
organisierten Wehrmacht herumreiten mußten - trennten sich
friedlich mit der Übereinkunft, es müsse auf alle Fälle schon
dafür Sorge getragen werden, daß die Armee "nicht bloß
verstandesmäßig hingenommen, sondern auch gefühlsmäßig bejaht"
wird - auch wenn nicht alle es so ausdrücken wollten. Die andere
Abteilung dieser ganz freien, ungelenkten, mit den politischen
Sprachregelungen östlicher Agitprop nicht zu vergleichenden
öffentlichen Debatte: die Kritik am lautgewordenen Protest,
bestand in einer ebenso einvernehmlichen Sortierung der
Protestler in Vertreter der genannten Geschmacksfrage, die
allenfalls ernst zu nehmen seien, und Gegner der Bundeswehr
selber, denen mit aller Schärfe entgegengetreten werden müsse.
Die offizielle E r l a u b n i s, sich wieder ohne Rest von
Verschämtheit zu Militär und Militarismus als notwendigen Be-
standteilen einer "wehrhaften Demokratie" zu bekennen und dafür
zu begeistern, wurde so unter dem ungeteilten Beifall der Öffent-
lichkeit weiterentwickelt zu einer allgemeinen Pflicht; für deren
Erfüllung darf man sich allenfalls avantgardistischere Formen
ausdenken, eben deswegen darf man sich ihr aber um so weniger
entziehen. Als Beitrag der organisierten Arbeiterklasse zu diesem
Thema durfte ein Funktionär und Schreiberling des DGB in einem
offiziellen Gewerkschaftsblatt sein Bedauern darüber äußern, daß
niemand von den "hohen Herren", die die Vereidigungen arrangiert
haben, auf die doch so naheliegende Idee gekommen sei, eine Kom-
panie Werftarbeiter - es ging um den Fall in Bremen - aufzubie-
ten: die hätte mit den Gegnern des staatlichen Gewaltapparats
doch gleich aufgeräumt, wie es sich gehört. Die faschistischen
Qualitäten des offiziell zelebrierten Übergangs wurden also auch
gleich klargestellt.
Dabei bedürfen die inneren Kriegsvorbereitungen der BRD einer
solchen konstruktiven Militanz gar nicht unbedingt, um den nöti-
gen Erfolg zu haben. Eine viel wuchtigere Garantie dafür, daß das
Volk alles Nötige schon mitmachen wird, liegt in der Gelassen-
heit, die es mit der Art von Debatten, die es seine Öffentlich-
keit führen läßt und selber führt, unter Beweis stellt: es glaubt
ganz einfach nicht daran, das alles könnte mit der planmäßigen
Vorbereitung des nächsten Krieges wirklich etwas zu tun haben.
Und wie soll man das auch glauben, wenn man die Gründe dieses
Krieges, vor allem: die Kriegsgründe der eigenen Nation, nicht
kennen will? Mit dieser Sorte Ignoranz kann man ja sogar einen
Krieg überstehen - und anschließend gleich wieder in einem neuen
Staat mitmachen...
***
Nato
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von Hans Roser
Herr,
die NATO beschäftigt mich
wegen der Sicherheit
unseres Landes.
Darf ich diese Not eigentlich
betend vor dir bedenken?
Wird man nicht später
daraus den Vorwurf erheben,
ich verlangte Segen für die Waffen?
Ich trete dennoch vor dich.
Herr, du willst Frieden.
Frieden zu schaffen,
ist Aufgabe der Politik
nach deinem Willen.
Herr, du willst,
daß wir Töten und Morden verhindern.
Dem soll auch dieses Bündnis dienen.
Mord und Totschlag soll es verhindern
in Europa und im atlantischen Raum.
Unsere Freiheit soll es schützen.
Unseren Lebensstil und unsere Staatsform
Unsere Zusammenarbeit mit anderen Staaten.
Du willst nicht,
daß geschossen wird.
Wie kann ich es verhindern?
Ich sehe keinen anderen Weg
als ein' starkes Bündnis.
Herr ich weiß,
daraus spricht Mißtrauen
gegenüber unseren Nachbarn
im Osten.
Aber meine Kenntnis der Geschichte
und der Aussagen
wichtiger Führer,
meine Beschäftigung
mit ihrer Philosophie
und meine Informationen
über gegenwärtige Entwicklungen
lassen mich
keinen anderen Weg erkennen.
Herr, vergibt mir,
daß mir keine
bessere Lösung einfällt,
und auch meinen Freunden nicht.
Herr, hilf mir,
daß ich mich mit der NATO
nicht abfinde;
daß ich ihren Bestand
aber auch nicht riskiere,
ehe nicht
ein besserer Schutz
gefunden ist.
Herr, unterstütze mich
in meinem Willen zum Frieden,
zu Freiheit und Gerechtigkeit
unter den Staaten.
aus: Ernstfall Frieden - Christsein in der Bundeswehr. Hrsg. v.
Evangelischen Kirchenamt für die Bundeswehr. Bonn, Stuttgart 1980
***
Korrespondenz
"Für alle Möglichkeiten vorhergeplant"
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Betrifft: Kriegsvorbereitung
Einen eindrucksvollen Beleg dafür, daß sich in der BRD kein Bür-
ger darüber Sorgen machen muß, es würde für den "Ernstfall" nicht
äußerst intensiv für alle Möglichkeiten vorhergeplant, konnte ich
kürzlich auf einer "Pflicht-Wehrübung" erfahren:
Ehemalige Soldaten, die als LKW- oder Panzerfahrer, Köche oder
Mechaniker ihren Wehrdienst abgeleistet haben und schon seit ei-
nigen Jahren nicht mehr in der Übung sind, werden in 2 Wochen zu
Sanitätern umgeschult, da zum einen die Ausbildung an den neuen
Geräten und Waffen zu zeitintensiv und zu teuer wäre, zum andern
im zu erwartenden "K-Fall eh mehr Sanis gebraucht werden."
Für diese Ausbildung reichen 2 Wochen, da der Sani sowieso nicht
viel helfen kann; er muß halt Verbände anlegen, notfalls Schmerz-
mittel austeilen und einige Punkte aus seinen Vorschriften ken-
nen. In ihnen ist für den Fall eines Atomwaffenangriffs auf Eu-
ropa festgelegt, bei welcher Dosis atomarer Strahlung, die ein
Mensch abbekommen hat, er durch Bluttransfusionen o.ä. noch zu
retten ist: Bis 250 rad (= Maßeinheit der Verstrahlung) ist Hilfe
möglich, von 250 bis 400 rad wird's schon kritisch, und über 400
rad ist nichts mehr zu machen, man lebt aber noch einige Zeit.
Die so verstrahlten Soldaten sind jedoch keineswegs unbrauchbar;
sie haben im Rahmen der Verteidigungsplanung ihren Platz schon
zugeteilt bekommen: Entweder werden sie zu Spähtrupps und anderen
Aufgaben mit geringer Überlebenschance ("Todeskommando") einge-
teilt, oder sie haben die Krankenhäuser und Lazarette mit Waffen
gegen die verstrahlte Bevölkerung, für die da kein Platz mehr
ist, zu verteidigen. Denn, so der unterrichtende Sanitäts-Unter-
offizier: "Wenn's den Menschen ans Leben geht, kommt der Egoismus
in ihnen durch und sie wollen sich mit aller Gewalt retten."
N.N., Tübingen
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