Quelle: Archiv MG - BRD BUNDESWEHR ALLGEMEIN - Vom deutschen Militarismus


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       Münchner Hochschulzeitung Nr. 8, 13.05.1980
       
       Demonstration zur Rekrutenvereidigung in Bremen
       

ZAPFENSTREICH FÜR DEN ERNSTFALL

Das Ereignis ------------ 6. Mai abends in Bremen: 1.200 junge Staatsbürger werden im Bre- mer Weserstadion zusammengeholt, ohne daß sie vorher gefragt wor- den wären, ob sie nichts Besseres vorhaben als sich zum Töten und Getötetwerden ausbilden zu lassen - und werden darauf auch noch vereidigt. Im Namen der und für die Freiheit müssen sie geloben, wann immer es der Regierung gefällt, ihren Kopf fürs Vaterland hinzuhalten. Der Schwur, mit dem sie nicht ihre Seele, sondern schlimmer noch, Leib und Leben für DM 6,50 pro Tag verkaufen, hat einen eindeutigen Wortlaut: "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen." Weil die Zeit danach steht, findet die Sache öffentlich und mit allem Gepränge des Kriegshandwerks statt. Der Bundespräsident kommt und der Oberbefehlshaber aus dem Verteidigungsministerium. Es handelt sich um einen Staatsakt, der veranstaltende Staat de- monstriert mit ihm das, worauf er in diesen Wochen gesteigerten Wert legt. Sein härtestes Machtmittel ist einsatzbereit. "Mitten im Frieden" wird der nächste Krieg nicht nur vorbereitet - wozu ist der Friede sonst auch da? -, als Feierstunde wird auch noch die Entschlossenheit zum Vernichten und Vernichtetwerden propa- giert. Und keiner will merken, was gespielt wird - außer 10.000 Demonstranten, die vors Weserstadion ziehen. Und prompt sind Presse, Funk und Fernsehen zugegen und entdecken einen Skandal. Sie meinen nicht die Veranstaltung, gegen die da protestiert wird. In den Tagesthemen des ARD-Fernsehens erklärt der Kommenta- tor dazu: "Die Demonstranten wollen nicht einsehen, daß die Unterhaltung einer riesigen Kriegsmaschinerie und die Erklärung des Staates, sie nicht für den Zweck zu benutzen für den sie auf- und ausgerü- stet wird, kein Widerspruch ist." Recht hat der Mann! Wieso müssen eigentlich die Rekruten schwören für die Bundesrepublik ihr Leben einzusetzen, wenn niemand daran denken würde, sie auch beim Wort zu nehmen? Die Einwände ------------ In Kreisen der Bremer SPD wurden vor dem 6. Mai Stimmen laut, die zu bedenken gaben, daß eine Zurschaustellung des Militärs "angesichts der weltpolitisch angespannten Lage" nicht angebracht sei. Ihnen wurde bewiesen, daß gerade diese Lage den öffentlichen Auftritt der kämpfenden Truppe zur Herzensangelegenheit der Staatsmänner macht, die sie sich von niemandem vermiesen lassen wollen. Die wohlmeinenden Kritiker, die selbst Wert auf die Feststellung legen, sie hätten im Prinzip nichts gegen die Bun- deswehr, mußten sich zu Recht sagen lassen, daß man die größte Armee in Europa nicht verstecken darf, sondern vorzeigen muß. Auch das Argument, der Bundespräsident als alter Nazi sei unge- eignet, um in Bremen mit seiner demokratischen Tradition den Zap- fenstreich abzunehmen, geht an der Realität der BRD vorbei. Carl Carstens hat in seiner Person bewiesen, daß im Ernstfall der Bür- ger fürs Vaterland geradezustehen hat ohne Wenn und Aber. Und eins ist doch klar: in Ausbildung, Einsatz und Auftrag unter- scheidet sich die Bundeswehr ebensowenig von der Reichswehr wie von irgendeiner anderen Armee auf der Welt. Wenn die Führung, die politische, befiehlt, wird geschossen. Der letzte Krieg wurde zwar verloren und deswegen werden seine Ziele heute nicht mehr gebilligt. Trotzdem dürfen seine Veteranen ihre Ehrenkreuze tra- gen, weil sie sich um das Vaterland verdient gemacht haben. Die Störung ----------- Bei ihrem Protest gegen die Veranstaltung vom 6. Mai sind die De- monstranten vor Gewaltanwendung nicht zurückgeschreckt. Das hat ihnen Kritik eingebracht: 1. von den berufenen Hütern der staat- lichen Gewalt, also von denen, die darüber befinden, wann eine "Organisation" legitimerweise Gewalt ausübt, und wann sie zum "Verbrechertum" (Koschnick) gehört, und 2. auch von denen, die nicht uneingeschränkt für die Show gewesen sind. Mußten die Demonstranten ihren Protest denn ausgerechnet auf diese Weise vortragen? Wer so fragt, also so t u t, als gehöre er eigentlich in die Reihen der Demonstranten, d e r muß sich allerdings fragen lassen, wie denn sonst? Etwa am Eingang zum Stadion in netter Form erklären, daß man es nicht so gut findet, in einem Land leben zu müssen, das nach allen Verlautbarungen Schlachtfeld des Dritten Weltkrieges sein wird? Hätten sie prote- stieren sollen, indem sie höfliche Briefe an den Kanzler schrei- ben, er möge doch bedenken, ob er seinen Krieg nicht doch noch abblasen könne, oder wenn schon, ohne Beteiligung der Bevölkerung führen möchte? Ausgerechnet dann, wenn der Staat beeiden läßt, daß sein Zweck seine Mittel heiligt, sollen diejenigen, die was dagegen haben, in der Wahl ihrer bescheidenen Mittel die Glace- handschuhe anziehen? Aus alledem folgt doch nur eines: wo in unserem Staat die G e w a l t zuhause ist, und w e r die Leute sind, die mit Ge- walt Politik machen. Das sind nämlich genau die, die sie machen - und die, so man sie machen läßt, sich jede Kritik an ihrem Ge- schäft verbitten, indem sie ihren Kritikern den Grundsatz vorhal- ten: "Gewalt darf nie Mittel der Politik sein!" (Karl Carstens ausgerechnet am 6. Mai im Weserstadion). Den dicksten Pflaster- stein, der da erhoben wurde, hielten doch ohne Zweifel Apel und Carstens in der Hand; und zwar nicht nur in Gestalt der 1.200 Re- kruten, die dem Staat die Treue schworen, wie ihre Ehre immer noch heißt, sondern die 500.000, die außerhalb des Weserstadions immer noch einsatzbereit sind. Tatsächlich sind also Pflaster- steine kein Mittel gegen eine Truppe, die über Panzer, Flugzeuge, Zerstörer und nukleare Trägerraketen verfügt. Und wer Apel und Carstens zwingt, mit dem Hubschrauber am Tatort zu landen, wird die Phantomjäger und Leopardenpanzer nicht abfangen. Gegen die Machtdemonstration der Armee ist die Demonstration in Bremen zweifellos nur eine D e m o n s t r a t i o n der Ohnmacht ge- wesen. Die Betroffenen --------------- waren zum größten Teil nicht bei der Feier und bei ihrer Störung anwesend. Teils verdankt sich das einer umsichtigen Regie - ins Weserstadion kamen vor allen Dingen Reservisten -, teils dem Um- stand, daß das potentielle Kanonenfutter zur Zeit vorwiegend an einer anderen Front gebraucht wird und sich deshalb nicht nach Feierabend auf öffentlichen Plätzen herumtreibt. Die arbeitende Bevölkerung darf vorläufig noch im Fernsehen zuschauen, wenn die Jugend der Nation antritt. Und wenn es so weit ist, wird sich ihr männlicher Teil auf dem Feld der Ehre nicht zieren. Es sei denn er geht schon vorher drauf, noch ehe er Uniform anziehen darf, weil er das Pech hat, in einem "strategisch wichtigen Territo- rium" zu leben. Anwesend war das Arbeitsvolk nur in der Rede des Herrn Bundespräsidenten: Die Bundeswehr verteidigt unser aller Freiheit, drohte er, und das muß einem das Sterben schon wert sein. Auch die Freiheit der Demonstranten verteidigt die Bundes- wehr! Schöner kann man es nicht sagen, was die Freiheit ist. Auch wer für die BRD und ihre Demokratie nicht verrecken will, wird mitgeschützt, ob er will oder nicht. Die Lehre --------- aus den Ereignissen, des scheint sich Carstens sicher zu sein, wird kaum jemand ziehen. Wie sonst konnte er, umgeben von 1.200 Rekruten, im Namen einer waffenstarrenden Truppe, im Bündnis der NATO mit ihrem nuklearen Potential, ausgerechnet gegen die Demon- stranten ausrufen: "Mit Gewalt erreicht man nichts in unserem Lande!" Das die Poli- zei draußen vor der Tür mit Verstärkung aus Niedersachsen und die Feldjäger im Stadion Demonstranten zusammenprügelten, war schon fast ein vergleichsweise harmloser Einsatz der Gewalt, ohne die noch kein Staat etwas erreicht hat auf der Welt, und unsere Bun- desrepublik Deutschland schon gar nicht. Freilich: Bisher haben die USA die militärische Sicherung der bundesdeutschen Freiheit miterledigt, allerdings nicht ohne bei der Bundeswehr die vorläufigen "wirtschaftlichen" Beiträge zum Freien Westen, der überall seine Soldaten hat, einzufordern. Jetzt, wo die Bundeswehr sich auch als eine ordentliche Kriegsma- schinerie betätigen soll, also auch die politische Führung der BRD auf die Einheit von Militär und Volk drängt, stellt sich eben die grundsätzliche Frage: Haben die Leute kapiert, daß sie für die Verteidigung ihrer Freiheit geradezustehen haben, oder nicht? Ist ihnen klar geworden, daß Demokratie und Militär zusammengehö- ren, oder sind sie immer noch der veralteten Auffassung, daß Freiheit - ausgerechnet Freiheit! - nichts kostet? Karl Carstens zumindest hat in Bremen klar gesagt, wofür ein Bürger da ist! zurück