Quelle: Archiv MG - BRD ALLGEMEIN - Auf dem Weg zur Weltmacht
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Politische Rhetorik zum Jahresausklang
STIMMUNGSKANONEN BESORGEN GEISTIGE FÜHRUNG
Daß die Demokratie eine fortschrittliche Sache ist, sieht ein je-
der gleich ein. Und wer bis zum Jahreswechsel noch nicht über-
zeugt war oder es auch nur vergessen hatte, daß er es gut getrof-
fen hat mit seiner bundesdeutschen Staatsangehörigkeit, dem ist
mit den Ansprachen der Staatsoberhäupter ein Licht aufgegangen.
Vorausgesetzt, er hat nicht in intellektueller Überheblichkeit
die wichtigen Reden versäumt. Am Umgang von Oberhäuptern mit ih-
ren Untertanen, am geistigen Verkehr zumal, läßt sich nämlich ge-
nau ablesen, was die Leute an ihrem Gemeinwesen haben.
Ein Indianerhäuptling z.B. ordnet die Jagd an, befiehlt die Aus-
besserungsarbeiten an baufälligen Wigwams und vermerkt trocken:
"Ugh! Ich habe gerprochen." Kaiser und Könige ziehen ihre Agita-
tion schon differenzierter auf. Sie behaupten, sie hätten ihre
Macht vom Höchsten, dazu von genau demselben, an den auch das
Volk glaubt. Damit drücken sie auf ihre Weise aus, daß ihre Re-
gierungsarbeit in Ordnung geht. Andere Potentaten halten es in
ihren Ansprachen an die Landsleute mit Allah, und in östlichen
Staaten ist eine weltliche Tradition beliebt als Berufungsin-
stanz. Dort glaubt man, mit Marx, Engels und Lenin besser zu fah-
ren bei der konsequenten Schmiedung der Volkseinheit als mit Ma-
nitou. In der Demokratie jedoch sind die Führungspersönlichkeiten
über solche Einseitigkeiten erhaben, wenn sie m o r a l i-
s c h e A u f r ü s t u n g betreiben. Ihnen liegt an hieb- und
stichfesten Beweisen sehr viel. Dafür, daß sie bei ihrer
Regierungstätigkeit alles richtig machen und i h r V o l k
sich voller Vertrauen auf sie verlassen kann.
Die Parole: Optimismus
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Um mit ihrer durch und durch positiven Sicht ihrer Leistungen
möglichst ansteckend zu wirken, haben diese Staatsmänner alle Re-
gister gezogen. Nichts aus dem Betörungsarsenal alternativer und
gewesener Herrschaften ist ihnen zu blöd, wenn sie ihre Unterta-
nen zu sich selbst beglückwünschen. Als Glauben, der sie mit dem
Volk eint, zitieren sie die Religion, in deren Mittelpunkt ein
gewisser Jesus steht. An dessen Leben und Lehre schätzen sie of-
fenbar die moderne Auffassung von demokratischen Freiheitsfanati-
kern, derzufolge ein gestandenes Individuum alles über sich erge-
hen läßt und mitmacht, weil es sich aus Respekt vor allerhöchsten
Grundsätzen und Instanzen gar nichts anderes vorstellen kann. Als
w e l t l i c h e T r a d i t i o n bemühen Demokraten des 20.
Jahrhunderts schlicht ihre eigene: I h r e Taten und i h r e
Geschichte kommen ihnen als das Allerüberzeugendste vor, wenn sie
zur Harmonie zwischen sich und dem Rest der Welt ermuntern. Von
da aus ist es dann nicht weit zur I n d i a n e r -
T e c h n i k des Sich-Selbst-Bezeugens. Allerdings ersetzen sie
das selbstbewußte "Ugh!" durch die methodische Zurschaustellung
ihres Selbstbewußtseins: "Es ist meine feste Überzeugung: Für
1984 ist Zuversicht angebracht." (Kohl)
Das deutet auf eine erhebliche Bereicherung der überkommenen Be-
schwörungsrituale, und zwar durch nichts Geringeres als die
W i s s e n s c h a f t, die an staatlichen Anstalten vollzogen
wird. Daß man ein Selbstbewußtsein nachweist, indem man es demon-
striert, lehrt die moderne Psychologie. Und soviel haben offenbar
Kanzler und Präsident davon mitbekommen, daß sie sich ununterbro-
chen der Übung befleißigen, welche die Echtheit des gerade veräu-
ßerten Eindrucks verbürgen soll: "Ich persönlich glaube..." "Ich
stütze mich dabei auch auf meine lange Lebenserfahrung." "Wir
spüren, wir sind auf dem richtigen Weg." "Ich bin überzeugt, daß
unser Volk..." "Lassen Sie mich am Ende eines oft genug unruhigen
Jahres noch einmal mit allem Ernst sagen..." (Indianer Carstens
und Kohl). Wie es sich für eine ordentliche Beweisführung in der
Wissenschaft gehört, werden freilich auch noch einige Fakten
benötigt. Die steuern - es ist nämlich ganz moderne Wissenschaft,
aus der diese Politiker hervorgegangen sind - das Quentchen Re-
alismus zum Beleg der Überzeugung bei, die da heißt:
Dank uns ist die ernste Lage ausgezeichnet
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Bei diesem dialektischen Eigenlob ist jede Hälfte für die andere
da. Beide zusammengenommen ergeben dann, richtig verstanden, den
Übergang zur B e g e i s t e r u n g, die dem hörenden und
staunenden Volk empfohlen wird. Karl Carstens führt das Grundmu-
ster an der Kriegsfrage durch. Hilfsmittel Geschichte.
"Fast vierzig Jahre sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs
vergangen. In dieser Zeit hat es über 100 Kriege gegeben, mit
Millionen von Toten, Verletzten, Flüchtlingen und Obdachlosen.
unser Land und ganz Westeuropa sind davon verschont geblieben."
Gut beobachtet und auch allen Historikeransprüchen Genüge getan.
Zuerst ist die Zeit damit befaßt, das einzige zu tun, was sie
kann. Sie schreitet fort. Dann hat es immerzu gescheppert, so daß
sich die Frage nach dem Urheberrecht erübrigt. Wäre ja auch zu
blöd, ausgerechnet an Weihnachten die kriegerischen und waffen-
schieberischen Leistungen "unseres" Bündnisses herauszustellen!
Andersherum geht es viel besser: Wenn es auf einem Flecken des
Globus, zudem auf dem eigenen, nicht zu Waffengängen geführt hat,
so liegen die Dinge klar:
"Ich meine," - der Winnetou im Staatsmann - "daß das ein Grund
zur Dankbarkeit sein sollte, zur Dankbarkeit gegenüber den
Staatsmännern und Politikern, die sich erfolgreich für die Bewah-
rung des Friedens eingesetzt haben."
Und wofür haben sie das restliche Volk "eingesetzt"? Etwa für die
Vermehrung eines Reichtums, der überall auf der Welt "draußen"
seine Wirkung tut, von der daheim gar nicht zu reden? Der in Ge-
stalt von Kapital für Armut und wegen seiner notwendigen Siche-
rung auch in Gestalt von Waffen für Ordnung sorgt? Unwichtig,
wenn es gilt, d e n Spielplan der Staatenliga zu würdigen - als
L e i s t u n g von politischen Funktionären, die Heimspiele
nicht mögen!
Daß dieselben Spielplangestalter schon seit dem letzten Weltkrieg
auch für solche Heimspiele auf europäischem Platz trainieren las-
sen, daß die das zur Dankbarkeit aufgerufene Publikum ständig mit
Strategie und Taktik im europäischen Mittelfeld behelligen, ist
angesichts der Materialbeschaffung des Jahres '83 offenkundig.
Deshalb der Präsident unter Hinweis auf die "Weihnachtsbotschaft,
die vor 2000 Jahren zum erstenmal verkündet wurde":
"Heute aber glauben viele, daß der Friede in Europa bedroht sei"
Der gute Mann erwähnt ganz nebenbei, daß er einen G l a u-
b e n s b e r i c h t für die Reportage einer w i r k l i-
c h e n B e g e b e n h e i t hält. Dann zitiert er fremde
Leute, die Zeugen einer Kriegsvorbereitung sind, als Anhänger
eines Glaubens. Und dem begegnet er mit der Beteuerung, s e i n
G l a u b e gelte der Interpretation, die die Regierung für ihre
Taten ausstreut,
"Ich persönlich glaube, daß ein Gleichgewicht der Kräfte, verbun-
den mit dem unablässigen Bemühen um Abrüstung und Verständigung,
die beste Garantie für den Frieden ist."
Rechtsbelehrung aus der Weihnachtsbotschaft
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An dieser Stelle muß dem Redenschreiber und -halter eingefallen
sein, daß das kein Zustand ist, wenn ein Glaubenskrieg ausgerech-
net im Lutherjahr die Nation entzweit: "Ein Meinungsstreit durch-
zieht unser Land...... lautet seine bedrückende Diagnose. Da tut
Schlichtung not. Die p o l i t i s c h e W i s s e n-
s c h a f t gibt Rat.
Zwar hat auch das Staatsoberhaupt nur seinen persönlichen Glau-
ben, der eigentlich nicht schwerer wiegt als jede andere Meinung:
"Aber ich nehme auch die Meinung Andersdenkender ernst."
Dabei darf es jedoch nicht bleiben, was ganz eindeutig aus der
Lehre von der Toleranz hervorgeht.
"Toleranz schließt die Absage an Gewalt, schließt die Absage an
die Versuche ein, Entscheidungen durch physischen oder psychi-
schen Druck statt durch Argumente zu beeinflussen."
So wäre an Weihnachten, nach der leidigen Kriegsgeschichte, zum
zweiten Mal die Gewaltfrage auf dem Tisch - und die entscheidet
der Staatsrechtler im Präsidenten so:
"Meinungsfreiheit und- das Demonstrationsrecht sind große Errun-
genschaften unserer Demokratie." (Tusch und Dank!) "Aber wer
diese Rechte in Anspruch nimmt, kann daraus nicht ableiten, daß
nur eine Meinung obsiegen darf."
Wieso nur? - möchte man fragen, oder "welche denn sonst?". Die
Antwort ist verblüffend einfach. Die Kompetenzen sind geregelt,
weil es gar nicht um den Respekt vor Meinungen geht, sondern um
die Gewalt, die sie a m t l i c h macht. Das ist schön und gut,
weil demokratisch und damit garantiert dem Streit um den
I n h a l t der Meinungen entzogen:
"Unser demokratisches Zusammenleben beruht darauf, daß in einem
rechtsstaatlich gesicherten Verfahren im Parlament Entscheidungen
fallen, die von den Bürgern respektiert werden, auch von denen,
die persönlich anderer Auffassung sind."
Genau das wollte auch schon der Allah der freien Welt in den See-
len verankert wissen. Abweichende Meinungen verpflichten zu Ge-
horsam:
"Die Weihnachtsbotschaft mahnt uns aber auch, den inneren Frieden
zu halten..."
Und die Schnauze, denn das ewige Herumreiten auf Anliegen, die im
Gegensatz zur gemachten und ratifizierten Politik stehen, stört
d i e Gemeinsamkeit. An i h r gebricht es uns allen, so daß
sich die Frage stellt, was wir an uns für Korrekturen vornehmen
müssen, um das Präsidentenideal eines keimfreien Zusammenlebens
zu erreichen. Die S o z i a l p s y c h o l o g i e hat in me-
thodisch kontrollierter empirischer Forschung herausgefunden:
"V e r t r a u e n ist die Grundlage des christlichen Glaubens,
V e r t r a u e n ist die Voraussetzung für ein gedeihliches
Zusammenleben der Menschen..."
Die Leistungsbilanz eines regierenden Optimisten
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setzt dieses intellektuelle Feuerwerk fort. Kanzler Kohl trak-
tiert sein Publikum erst einmal mit F a k t e n, die jedem be-
kannt sind. Es sind die F a k t e n s e i n e s E r f o l g s
auf dem Weg zur Macht:
"Die Wähler unseres Landes eindrucksvoll bestätigt." "Die stabile
politische Mehrheit war eine gute Voraussetzung für eine ent-
schlossene Politik in einer schwierigen Zeit."
Hier wird das dialektische Eigenlob - die schwierige Zeit adelt
nämlich den entschlossenen Politiker - um eine rhetorische Form
ergänzt, die von namhaften Literaturkennern als das "Schulter-
klopf-pattern" verzeichnet wurde. Der Mann heischt nicht um
Vertrauen, sondern bedankt sich dafür, daß die braven Leute
s e i n e F ä h i g k e i t e n honoriert h a b e n. Monate
nach der Wahl bedankt er sich immer noch bei denen, die so blöd
waren, sich von ihm sagen zu lassen, wo's langgeht. In dieses
Vertrauen hat er Vertrauen - und das teilt er in sämtlichen Me-
dien mit, ohne Rücksicht auf die verschwendeten Energiekosten. Er
ist so stolz auf sich, daß er offen heraus s e i n e Leistungen
mit den Schwierigkeiten konstrastiert, die er den
A d r e s s a t e n seiner Rede bereitet:
"So danke ich... für ihr persönliches Opfer."
natürlich den Soldaten! Er erwähnt auch "Stahlwerker, Werftarbei-
ter und viele andere Arbeitnehmer", auch "viele junge Menschen"
und gedenkt ihrer laut als "Betroffener". Darauf, daß die Sorgen
seiner gewöhnlichen Mitbürger, die er so manierlich auflistet,
als Werk der Politik angesehen werden könnten, verfällt dieser
Kanzler noch nicht einmal in seinen Träumen. Er besteht darauf,
daß er auf Fehler vergangener Politik - er umschreibt sie mit
"schwerste wirtschaftliche und finanzielle Krise" - paßt wie der
Deckel auf den Topf. So sicher ist er sich der landesüblich für
förderungswürdig befundenen Verwechslung zwischen den Erfolgen
von Staat und Wirtschaft einerseits und denen der Leute, die im
Dienst an Kapital und Politik über "ihr persönliches Glück selbst
entscheiden". Er berichtet vom Wachstum der Arbeitslosigkeit,
aber nur um seiner blöden Auffassung recht zu geben:
"Ich habe immer gesagt, daß wir einen langen Weg vor uns haben."
Er erinnert seine Untertanen an seine Globalsicht der Dinge:
"Sie alle wissen, daß 1983 viel zu tun war."
Den anerkannten Opfern ruft er zu:
"Sie selbst spüren es: Unsere Wirtschaft hat wieder Tritt ge-
faßt."
Seine maßgebliche Meinung verbreitet er in der 1. Person Einzahl,
im Inhalt der gebotenen Bekenntnisse ist die 1. Person Mehrzahl
zugange. Eine Kostprobe für den Optimismus maiestatis:
"Ich weiß aber auch, daß unsere Wirtschaft dauerhaft Dynamik neu
entfalten wird, wenn wir alle mit Zuversicht nach vorne blicken."
Offenbar weiß dieser Akademiker noch nicht einmal, daß Pessimis-
mus eine Haltung ist und weder Kritik noch Streikbereitschaft!
Sein Geist macht beim Brauchtum der Indianer so kräftige Anlei-
hen, daß es gar nicht verwunden, wenn ihm seine Konkurrenten um
die Macht "Beschwörungsgetue" attestieren. Daß sie mit ihrem Ver-
langen nach "etwas tun" denselben Mist vertreten wie einer, der
Regieren immer unter dem Titel "Arbeit" abhandelt, wissen sie
freilich so gut wie Kohl. Der spricht es sogar zum Jahreswechsel
aus, daß e r P o l i t i k macht und dabei die Leistungen der
Manövriermasse "nur" e r z w i n g t und v e r w a l t e t,
um sie zu benützen:
"Ich weiß, daß die Regierung die Pflicht hat, die richtigen Rah-
menbedingungen für die Entfaltung der wirtschaftlichen Kräfte zu
schaffen."
Schaffen müssen natürlich andere, das geht aus der Natur der
Freiheit hervor - dem ideologischen Generalnenner der politischen
Ökonomie des Kapitals:
"In unserer freien Gesellschaft ist es nicht der Staat, es ist
immer der einzelne, der mit seiner Arbeit, mit seinem Pflichtbe-
wußtsein, mit seiner Menschlichkeit ... über die Zukunft unseres
Landes und über sein persönliches Glück entscheidet."
Das mußte doch mal wieder von einem verantwortungsbewußten Rah-
menbedingungs-Setzer gesagt werden zu Neujahr!
Zuversicht auf rassistisch
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ist einem solchen Mann schließlich auch noch geläufig. Wer die
Regierten dafür lobt, daß sie in seiner Person den haargenau
richtigen Verwalter ihrer Leistungen und Opfer gekürt haben, der
gratuliert ihnen eben auch dazu, ein feines Volk des Staates zu
sein, den er führt. Des Staates, den er ganz unbescheiden "unter
den Nationen dieser Welt den gebührenden Platz einnehmen" lassen
will. Da wird aus dem freudig begrüßten und für die "Zukunft"
eingeplanten W i l l e n z u m M i t m a c h e n flugs eine
d e u t s c h e N a t u r, ein Nationalcharakter, den ein Kanz-
ler zur Jahreswende rundum begeisternd findet. Unter deutschem
Adler vollbrachte Leistungen sind für diesen Schwarmgeist der
Macht mit Weltgeltung selbstredend Ausdruck echt deutscher Natur-
tugenden:
"Wir Deutschen haben allen Grund, auf unsere Leistungsfähigkeit
und auf unsere moralische Kraft zu vertrauen. Mit unserer Freude
am Entdecken und Erfinden, am Erforschen und Entwickeln, mit un-
seren Talenten und unserer technischen Begabung haben wir die
Welt von heute entscheidend mitgeprägt."
Kein Wunder, daß dieser Vertreter eines so edlen Menschenschlags
von seiner Lieblingssorte gar nicht genug Mitmacher kriegen kann:
"In der Bundesrepublik Deutschland werden heute weniger Kinder
geboren als in jedem anderen Land der Erde. Meine Regierung wird
alles tun, damit unser Land wieder ein kinderfreundliches Land
wird."
So optimistisch kalkulieren Herrschaften, denen es zu gut geht!
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