Quelle: Archiv MG - BRD ALLGEMEIN - Auf dem Weg zur Weltmacht
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Der Kanzler zwischen Hansen und Reagan
WOFÜR STEHT SCHMIDT?
Vor einer Woche hat Helmut Schmidt mit seinem
Rücktritt als Bundeskanzler
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gedroht - w e m e i g e n t l i c h?
D e m d e u t s c h e n V o l k s i c h e r n i c h t. Das
ist mit Wählen ja gar nicht dran; irgendein Hindernis hat es sei-
nem Kanzler auch noch nicht auf seinem Weg ins Kanzleramt gelegt.
Und in beiden Fällen wurde eine Rücktrittankündigung schwerlich
als D r o h u n g verfangen.
D e r c h r i s t l i c h e n Opposition wohl auch nicht -
Adressat war s e i n e P a r t e i; genauer: all die SPD-Ge-
nossen, die mit der Politik ihres Kanzlers nicht zufrieden sind.
Bei d i e s e r Opposition ist Schmidt sich nämlich offenbar
sicher, daß sie seine Rücktrittsdrohung bestimmt n i c h t mit
mit dem Hinweis kontert. "Dann' hau doch ab!" oder: "Genau das
haben wir auch gewollt!" S o ernst ist der parteiinterne
"Widerstand" gegen die NATO-Raketenrüstung und die innere Aufrü-
stung der BRD nun auch wieder nicht gemeint; alle Kritik an
Schmidts P o l i t i k ordnet sich da allemal dem Willen unter,
m i t Schmidt an der Macht zu bleiben. Und nur weil das für ein
demokratisches Parteienleben bei uns so selbstverständlich ist,
sind die Rücktritts-"Angebote" eines Regierungschefs überhaupt
eine D r o h u n g. (Das sollte sich ein südamerikanischer
Obergorilla mal seinen Kritikern von der eigenen Waffengattung
gegenüber leisten - der wäre schnell weg vom Fenster!)
In einer so mustergültigen Demokratie wie der unsrigen funktio-
niert die Macht, wie man sieht, nicht so, wie es im Sozialkunde-
lehrbuch steht: daß die "Basis" dem Chef die Bedingungen für
seine Politik diktieren würde; schließlich hat Schmidt ja über-
haupt nicht daran gedacht, die A u f r ü s t u n g zur Disposi-
tion zu stellen, sondern angekündigt, daß schlimmstenfalls d i e
a n d e r e n seine Aufrüstungspolitik weitertreiben werden (Auf
die Politchristen ist in dieser Frage ja bombensicher Verlaß!).
Umgekehrt: der Chef stellt seiner "Basis" s e i n e Bedingungen
fürs Weiterregieren. Und wenn die das mitmacht, die SPD-Opposi-
tion sich von ihrem obersten Macher derart erpressen läßt, dann
ist damit nicht, nur geklärt, wie wenig ernst ihr "Widerstand"
gemeint war. Dann sind damit zugleich die Gründe offengelegt, die
sie überhaupt zum Opponieren bewogen haben: Wenn die innerpartei-
lichen Dissidenten sich dem Kriterium der Machterhaltung - auch
für eine Politik, die sie für falsch erklären -
u n t e r o r d n e n, dann wird das ja wohl auch ihr Kriterium
g e w e s e n s e i n.
Differenzen in der SPD
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Daß es der SPD weiterhin mit Schmidt gelingt, glaubwürdig, also
an der Macht zu bleiben - daran müssen den SPD-"Linken" Zweifel
gekommen sein. Offenbar haben sie gemerkt: die glückliche Einheit
i h r e s Friedensidealismus mit der tatsächlich praktizierten
Friedenspolitik i h r e s Kanzlers läßt sich nicht so auf-
rechterhalten, daß sie auch in Zukunft noch Wahlerfolge garan-
tiert. NATO-"Nachrüstung" unter deutscher Anleitung einerseits,
die Illusion, "Friedenssicherung" hieße in praxi nicht allemal
Kriegsvorbereitung, sondern ziemlich genau das Gegenteil: das
paßt halt schlecht zusammen. Das heißt: es paßt ganz gut zusam-
men, solange nicht derselbe Kanzler, der für den innenpolitischen
Gebrauch Illusion und Praxis der Friedenspolitik in seiner Person
vereinigt darstellt, gleichzeitig immerzu für seinen amerikani-
schen Bundesgenossen in aller Öffentlichkeit lauthals beweisen
muß, wie zuverlässig sein bedingungsloser Rüstungseifer ist und
wie unversöhnlich seine Abneigung gegen jeglichen sowjetischen
Weltmachtsanspruch. Wenn d a s verlangt ist, dann fällt es
schon schwer, den berüchtigten "Doppelbeschluß" unter den Idealen
westdeutscher "Entspannungspolitik" einfach so mitlaufen zu las-
sen, als Selbstverständlichkeit. Und es ist eben fatal, wenn an
ein und demselben Tag, um Apel für die NATO-Aufrüstungskosten-
Verhandlungen "den Rücken zu stärken", die ü b e r d u r c h-
s c h n i t t l i c h e n Leistungen der sozialliberalen Regie-
rung auf diesem Sektor herausgestrichen werden, und an demselben
Tag macht der Kanzler seiner Partei die interessante Mitteilung:
"Wer meint, unter der SPD-Regierung würde aufgerüstet, der hat
nicht mehr alle Tassen im Schrank!" Was ihn selbst betrifft, da
räumt ein verantwortungsbewußter Parteigenosse seine Tassen
natürlich schleunigst wieder ein in den Schrank. Bloß: als
Genosse, dem der Erfolg seiner Partei am Herzen liegt, muß er ja
glatt auf die Frage gefaßt sein: W a s d e n n n u n?! Und
diese Frage taugt wenig, um mit Helmut Schmidt in Bonn und
"draußen im Lande" glanzvoll dazustehen, als politische Autorität
vor der FDP und gegen die Opposition.
Eine E n t z w e i u n g der beiden Seiten sozialdemokratischer
Friedenspolitik, der Illusion und der Praxis, kann da kaum aus-
bleiben. Und wenn die illusionäre Seite sich bis dahin verirrt,
eine außerparteiliche Friedensbewegung anzuzetteln, dann muß
schon einmal eine drastische Erinnerung an die realistische Seite
des sozialdemokratischen Nationalismus und an den praktischen
Parteiegoismus her, um die Prioritäten klarzustellen. Eben so et-
was wie eine Rücktrittsdrohung.
Ein warmer Reagan für Schmidt
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Ein paar Beweise für seine Untentbehrlichkeit für die Selbstdar-
stellung der eigenen Partei muß Schmidt da allerdings schon bei-
bringen; sich den Seinen als das "kleinere Übel" neben den C-
Gruppen zu empfehlen, ist ein allzu mageres "Argument" ausgerech-
net jenen kritischen "linken" Opportunisten gegenüber, die eben
dieses "Argument" im Wahlkampf selber zu Tode geritten haben. Es
ist also überhaupt kein Zufall, daß Schmidt seine Rücktrittsdro-
hung genau auf das Wochenende vor seiner USA-Reise gelegt hat.
Denn damit ist ja an die Adresse seiner amerikanischen Gesellen
klargestellt, daß er, der bundesdeutsche Kanzler, sich von nie-
mandem im eigenen Land beeindrucken läßt, schon gar nicht durch
die von jenseits des Atlantik ausgemachten Anhänger des "Lieber
rot als tot!" Die Amerikaner sollen also wissen, was sie an ihm
haben, und ihn entsprechend freundlich und publikumswirksam gut
behandeln. Warum wohl? Keine Frage: Weil nichts dem guten Ruf des
deutschen F r i e d e n s kanzlers wirksamer wieder aufhelfen
kann, als wenn die Führungsmacht des Westens in der Person ihres
militanten Oberhäuptlings ihn mit allen diplomatischen Ehren für
eine unverzichtbare Stütze der freien Welt und des Weltfriedens
befindet. Die Umarmungen des "mächtigsten Mannes der freien
Welt", auch wenn sie einigermaßen herablassend ausfallen und "den
Größenunterschied deutlich sichtbar" machen, ja: gerade w e i l
sie so eindeutig das Wohlwollen der allerhöchsten Instanz für
einen nachgeordneten zum Ausdruck bringen - die g e b e n einem
Bundeskanzler allemal weit Statur, als innerparteiliche Nörgler
ihm je nehmen können. Der Beweis für beiderseitige Bündnistreue
und unverbrüchliche Freundschaft ist eindrucksvoll erbracht: wer
wird denn da in der BRD noch dem deutschen Kanzler so etwas Häß-
liches wie Hörigkeit gegenüber Ami-Interessen und Untreue gegen-
über sozialdemokratischen Friedensidealen nachsagen wollen? Doch
höchstens ein paar Friedensbewegte, die sich unter Führung von
SPDlern zu der Auffassung entschlossen hatten, Schmidts Auftritte
vor einer Woche wären irgendwie auch ein Auftakt zu einer großen
Verweigerung der BRD gegenüber den militärischen und politischen
Ansprüchen der USA. Der normale Parteigenosse jedenfalls weiß
seit den glücklichen Stunden von Washington doch wieder ganz ge-
nau, was er an seinem Kanzler hat: einen Mann von - zwar relativ
verkleinertem, aber dafür von ganz, ganz oben anerkanntem -
W e l t f o r m a t.
Die bundesdeutsche öffentliche Berichterstattung, im Fernsehen
vor allem, hält mal wieder wie (?) auf Kommando haargenau diese
Linie der Selbstdarstellung des Kanzlers ein. Freundschaft ganz
groß; Lächeln auf beiden Seiten; "kameradschaftliche Atmosphäre"
in sämtlichen Nachrichtensendungen; Böllerschüsse wie bei einem
richtigen Staatsoberhaupt (minus ganze zwei!); Steuben-Parade und
beim Deutschland-über-alles-Lied Reagan mit Hand aufs Herz: Mit
allen Mitteln des demokratischen Journalismus und in allem Ernst
wird hier so getan, als wäre d a s der eigentliche und wesent-
liche I n h a l t der gesamten Besucheraktion.
Einig gegen den Osten
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Daß die Einigkeit zwischen Reagan und Schmidt einen ganz anderen
Inhalt hat als den mit ihrer feierlichen Demonstration bewerk-
stelligten politischen Erfolg des Kanzlers, das findet natürlich
auch Erwähnung - bloß wie? Klar erfährt man, daß Schmidt seinem
Gesprächspartner bestätigt, auch seine Regierung habe "die Poli-
tik der Regierung Reagans gegenüber der Sowjetunion von Anfang an
als positiv empfunden"; in "allen übrigen Grundfragen der inter-
nationalen Politik" wie vor allem der Aufrüstung bestehe volle
Übereinstimmung; "die neue amerikanische Entschlossenheit zu ei-
ner stärkeren Führungsrolle im westlichen Bündnis" werde von
westdeutscher Seite "nachdrücklich begrüßt". Es macht sogar
Schlagzeilen, daß Schmidt nachdrücklich jede Absicht dementiert,
auf einen "vorgezogenen" Beginn amerikanisch-sowjetischer
"Rüstungskonrollverhandlungen" drängen zu wollen was immerhin
noch bis vor einer Woche als der große menschenfreundliche Zweck
der Schmidt-Reise ausgegeben worden war. Die nötige Lesart kriegt
man aber gleich mit dazugeliefert: Die diplomatische F o r m,
den Umstand, d a ß da die schönste Eintracht herrscht, soll das
erfreute Publikum für das eigentlich Wesentliche erachten. Als
wäre die offizielle bundesdeutsche Zustimmung zu allem, was die
US-Regierung sich für die Behandlung ihres Hauptfeindes ausge-
dacht hat, im Grunde ein selberständlicher Akt westdeutscher Höf-
lichkeit gegenüber einem so ungemein netten Gastgeber, der so
viel Nettigkeit womöglich doch gar nicht nötig hätte.
Praktisch vorangetrieben wird so - man braucht da wirklich bloß
den Kanzler beim Wort zu nehmen! - der einvernehmlich westliche
Beschluß, die "sowjetische Bedrohung" für die einzige, die gräß-
lichste und vor allem eine u n e r t r ä g l i c h e Gefahr zu
befinden. Diese "Erkenntnis", seit einigen Monaten als sozialli-
berales Staatsdogma ins politische Leben der BRD fest eingeführt,
entspringt ganz gewiß nicht einem militärisch entscheidenden
Durchbruch der sowjetischen Raketenrüstung; die Frucht einer
neuen amerikanischen "Sicherheits p h i l o s o p h i e" ist sie
aber auch nicht. Die westliche Weltmacht w i l l sich die so-
wjetische Konkurrenz m i t a l l e n M i t t e l n vom Hals
schaffen; so überlegt sie einvernehmlich mit ihrem wichtigsten
europäischen Verbündeten: w i e man das am besten anfaßt.
Der einfache Zweck des NATO-Doppelbeschlusses
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Dafür ist die Zeitfrage bei den geplanten "Rüstungskontrollver-
handlungen" tatsächlich von entscheidender praktischer Bedeutung
- was nicht heißt, daß sie noch eine Frage wäre, im Gegenteil.
Der berühmte "NATO-Doppelbeschluß" hatte ja von Anfang an
gelautet: "Verhandeln ja, aber erst, wenn die NATO die Sowjet-
union durch eine verdoppelte strategische Bedrohung beeindrucken
kann!" Die Illusion von Friedensfreunden und SPD-Idealisten, in
diesem Beschluß wäre die Raketenrüstung der NATO bloß
bedingungsweise beschlossen worden, Ist bei einer so klaren Sach-
lage wirklich nicht zu rechtfertigen. Schon bei der Propagierung
dieses Beschlusses hätte doch jedem wenigstens das Eine auffallen
können: Immerzu wurde und wird im Westen die Gefahr beschworen,
die europäischen NATO-Staaten würden durch die sowjetischen SS 20
"politisch erpreßbar" - ohne daß auch nur ein politischer Zweck
benannt worden wäre, den die Sowjetunion mit ihren Raketen könnte
durchsetzen wollen (eine billige Zinsrate für das Mammutgeschäft
Erdgas gegen Röhren vielleicht?), geschweige denn, daß die So-
wjetunion einen solchen Zweck genannt hätte, was zu einer anstän-
digen Erpressung ja nun wohl zum wenigsten dazugehört. Umgekehrt
ist dafür um so klarer, was der Westen von der Sowjetunion will
und für welche Forderungen die NATO mit ihren zusätzlichen Pers-
hings und Cruise missiles sowjetisches "Verständnis" schaffen
will: 1) Rückzug aus Afghanistan, was einer Selbstaufgabe der So-
wjetunion als W e l t m a c h t gleichkäme - d.h. als Macht,
die sich in anderen Ländern strategische Positionen für ihre Si-
cherung zu schaffen sucht; 2) die Gewähr, daß Polen nicht zu so-
zialistischer Linientreue gezwungen wird -, also die prinzipielle
Preisgabe des Blocks, den die Sowjetunion sich als erstes und
wichtigstes Instrument ihrer Sicherung geschaffen hat. Recht un-
bescheidene Erpressungsziele also. Daß die tatsächlich so gemeint
sind, das könnte einem mitdenkenden Zeitgenossen auch täglich
auffallen. An der Entschiedenheit nämlich, mit der von den zu-
ständigen Politikern, den deutschen wie den amerikanischen, wö-
chentlich 5 bis 13 mal sämtliche diplomatischen Bekundungen so-
wjetischer Nachgiebigkeit zurückgewiesen werden als bösartiger
Anschlag auf den westlichen "Verteidigungs"-Willen, sich eine
neue zusätzliche Raketenmacht zu verschaffen. Die wollen die
westlichen Politiker sich um keinen Preis nehmen lassen; und sie
sagen auch ganz offen, warum: Nur mit diesen Waffen können sie
sich e r f o l g r e i c h e Verhandlungen vorstellen. Können
da noch Zweifel bestehen, u m w a s da verhandelt werden soll?
Was könnten die westlichen Unterhändler ihren sowjetischen Kolle-
gen denn noch anderes mitteilen wollen als die Forderungen nach
sowjetischem "Wohlverhalten", denen die neuen Raketen politische
"Glaubwürdigkeit", sprich: Durchschlagskraft verleihen sollen? Da
darf dann der "Dialog" wieder einmal seine friedenssichernde
Funktion entfalten, ganz im Sinne des beliebten Mottos von Frie-
denskanzler Schmidt: "Solange verhandelt wird, wird nicht ge-
schossen!" Warum glaubt bloß keiner die Wahrheit dieses Spruchs:
daß es also bei den in Aussicht genommenen Verhandlungen um
d e n s e l b e n p o l i t i s c h e n Z w e c k geht, für
den zivilisierte Staaten am Ende ihre Waffen "verhandeln" lassen!
Den Politikern kann man den einen Vorwurf jedenfalls nicht
machen: sie hätten verheimlicht, warum sie es für unsinnig
erachten, Verhandlungen mit, über und gegen die Sowjetunion auf
die diplomatische Tagesordnung zu setzen, bevor ihre neue
Raketenwaffe so gut wie verfügbar ist; sie hätten verschwiegen,
was der I n h a l t jener freundschaftlichen Einigkeit zwischen
Helmut Schmidt und Ronald Reagan ist, deren Zustandekommen die
betroffenen Bürger begeistern soll. Oder soll man denn erst noch
darauf warten, bis sie an alle Plakatwände schreiben lassen: "Wir
haben ganz partnerschaftlich beschlossen, die Sowjetunion vor die
Alternative: Krieg oder Kapitulation zu stellen!" -?
P.S.
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Es heißt, Helmut Schmidt "kämpfe" um sein "politisches Überle-
ben". Diese Redeweise ist albern; denn sie unterstellt die demo-
kratische verschaffen läßt zurückzutreten. Nationale Führer sind
nämlich zu höchst bemerkenswerten Überlegungen fähig. In solchen
Kreisen gibt es tatsächlich den Beweggrund, als letzter
V o r kriegskanzler in die Geschichte eingehen zu wollen.
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