Quelle: Archiv MG - BRD ALLGEMEIN - Auf dem Weg zur Weltmacht
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VOM NUTZEN DES SKANDALS FÜR DIE DEMOKRATIE
1. Der Rechtsstaat - als Quelle der Skandale der Kritik entzogen
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Politiker üben ihren Beruf aus, indem sie E n t s c h e i-
d u n g e n t r e f f e n. Deren wegweisende Bedeutung besteht
in der Gewalt des Staates, die aus einem Beschluß eine für den
Rest des Volkes verbindliche Maßnahme werden läßt.
Der Eindruck, daß Staatsmenschen vom Bürgermeister bis zum Kanz-
ler mit ihrem "politischen Handeln" einem gesellschaftlichen Be-
dürfnis entsprechen, ist kein Zufall. Nach Maßgabe der staatli-
chen Ordnung sortieren sich die in der Gesellschaft gültigen In-
teressen sowie die Mittel, mit denen die Angehörigen der ver-
schiedenen Klassen, Geschäftszweige und sonstigen Abteilungen zu-
rechtzukommen haben. Aus den jeweiligen Beschlüssen der Regieren-
den ergibt sich, was den diversen Bürgern mit ihren Anliegen er-
laubt und verboten ist. Vom arbeitslosen Jugendlichen über den
geschiedenen Familienvater bis zum Konzernchef bedenken die Ge-
schäftsführer der Nation alle ihre Untertanen mit gesetzlich ge-
schützten Bedingungen ihres Erfolgs. Für den Erlaß von Vorschrif-
ten, für die Kontrolle ihrer Einhaltung, auch für die Zuteilung
staatlicher Mittel sind die Herrschaften mit Kompetenzen und
Machtinstrumenten ausgestattet.
Das Qualitätsprädikat, ein R e c h t s s t a a t zu sein, er-
wirbt sich ein politisches Gemeinwesen selbst; dadurch, daß es
das Funktionieren seiner politischen Gewalt sicherstellt. Und
zwar gegen Irrtümer, persönliche Vorlieben und Verfehlungen der
Amtsträger, durch die die Staatsmaschinerie ihre wohldefinierten
Aufgaben und Zielsetzungen vernachlässigen oder gefährden könnte.
Es organisiert die Funktionen der Herrschaft als lauter Dienste
am Staat.
Verfassungsväter von Demokratien sind sich nicht nur schnell über
die Hauptsache ihres politischen Wirkens einig. Wenn sie be-
schlossen haben, daß die freie Gleichbehandlung aller Bürger an-
steht, damit sich die bei allen Unterschieden und Gegensätzen am
Wachstum des Volkswohlstandes zu schaffen machen; wenn sie dafür
ganz selbstverständlich dem Gewaltmonopol ihren Segen erteilt ha-
ben, dann denken sie ganz gewissenhaft und aus der Geschichte
lernend an den verläßlichen Einsatz dieses schönen Instituts.
Da gibt es Kompetenzen zu verteilen, Instanzenwege festzulegen,
die Beschaffung und Verwendung der legendären Steuergelder zu
klären, der Konkurrenz um die Macht ihre "Spielregeln" vorzu-
schreiben, schließlich auch noch den Mißbrauch politischer Befug-
nisse zugunsten privater Interessen zu unterbinden. Amtsträger
haben sich den im Staatsprogramm und in seinen Verfahrensbestim-
mungen enthaltenen Maßstäben zu unterwerfen, wenn sie "handeln".
Die dabei anfallende Belastung heißt "p o l i t i s c h e
V e r a n t w o r t u n g". Dieser Ehrentitel besagt nichts an-
deres, als daß Politik, der Gebrauch staatlicher G e w a l t
keine Sache der Willkür ist, sondern selbst nach gesetzlichen
Grundsätzen und Regeln erledigt wird. Auch für die Staatsge-
schäfte, von der Förderung der Kultur bis zum Einsatz von Poli-
zeiknüppeln oder des Militärs, gelten R e c h t e u n d
P f l i c h t e n. Deren Erfüllung macht den Beruf des Politi-
kers aus und seine Ehre dazu.
Die Ausnahmestellung dieses Berufszweigs ist offenkundig. Er ist
auf der einen Seite gekennzeichnet durch die Wucht, die dem Wil-
len seiner Vertreter zukommt. Einmal im Amt, muß er mit seinem
professionellen Interesse nicht erst noch mit anderen Interessen
konkurrieren und sich bewähren. Die öffentliche Macht, für die
ein Politiker steht, macht aus seinen E n t s c h e i-
d u n g e n F a k t e n, nach denen sich der Rest zu richten
hat. Auf der anderen Seite sind die N o t w e n d i g-
k e i t e n d e s A m t e s für die persönlichen Vorlieben
seines Inhabers, für seine Vorstellungen guter Politik und
effektiven Regierens, auch für seine privaten Belange eine
einzige Liste von Beschränkungen. So klagen die Bürovorsteher des
Staates gerne über die Fesseln der Bürokratie; genauso gut
verstehen sie sich bei der Ablehnung von "verständlichen" so-
zialen Anliegen auf die Heuchelei, es stünde nicht in ihrer Macht
- die sie dennoch unbedingt behalten wollen -, der guten Sache zu
dienen. Und regelmäßig vernimmt die an der Gleichung Macht = Ver-
antwortung geschulte demokratische Gemeinde noch Schlimmeres. Im
Dienste der eigenen Karriere, auch des Geldes wegen, zugunsten
der arbeitsplatzschaffenden Geschäftswelt, für die willensbil-
dende Parteiarbeit, wegen außenpolitischer Einflußmöglichkei-
ten... - leisten sich die dienstbaren Geister des Staates Amts-
vergehen.
Dann handelt es sich um einen Skandal. Dieser Befund, der die Ge-
müter wahrlich nicht selten erhitzt, verfügt über seine einfache,
keineswegs begeisternde Logik - und die macht ihn auch so beliebt
wie das Staatswesen selbst, in dem er stattfindet. Zunächst ein-
mal beruht der Vorwurf der - absichtlichen oder fahrlässigen -
Pflichtverletzung, die Klage über Amtsmißbrauch auf einem ab-
grundtiefen Vertrauen in die Techniken der staatlichen Geschäfts-
ordnung. Er nimmt demokratische S e l b s t kontrolle der poli-
tischen Gewalt für den S c h u t z aller möglichen betroffenen
Bürger vor ebensovielen möglichen Schädigungen. Der
S t a n d p u n k t d e r A m t s a u f s i c h t spielt sich
zum einzig gültigen Maßstab auf für die Beurteilung der Politik.
Darüber wird der Kanon der S t a a t s n o t w e n-
d i g k e i t e n zum ganz selbstverständlich anerkannten
Katalog von Leistungen, die der Staat seinen Bürgern dauernd
bietet. Wer darauf besteht, daß das Personal der Nation nicht
säumig sein darf gegenüber den Aufgaben des Amtes, beurteilt
nicht mehr die Taten der politischen Gewalt, sondern meldet sein
Recht auf sie und ihren konsequenten Vollzug an.
Für echt demokratische Skandale ist es deswegen unerheblich, ob
ihr sachlicher Anlaß tatsächlich eine Schädigung von Bürgerinter-
essen darstellt. Die Beschwörung eines Skandals lebt allemal von
der Vorstellung, daß das demokratische Procedere, vorschriftsmä-
ßig befolgt, eine Garantie oder Versicherung ist - dafür, daß ei-
nem immer und überall nur Gutes widerfährt. Und was es da nicht
alles an Gutem gibt, wenn der Staat dem Bürger gegenüber in der
Schuld steht: Eine Atomindustrie - ohne Schmiergelder, dafür mit
korrekt nachgezählten Fässern und spaltbarem Material; Waffenge-
schäfte - garantiert im Rahmen der Legalität; ein gedeihliches
Zusammenwirken von öffentlicher Hand und Grundstücksspekulanten -
aber ohne Schwindel; rechtzeitig enttarnte Spione; Staatsmänner
mit Erfahrung und weißen Haaren, aber mit faschismusmäßig ebenso
weißer Weste; ganz rechtmäßig aufgebesserte Parteifinanzen, ord-
nungsgemäß verbuchte Subventionen und keine beleidigenden Homo-
Vorwürfe gegen verdienstvolle Generale...
Die Logik des Befundes, da wäre was ein Skandal, gebietet gerech-
terweise auch die korrekte Verlaufsform der einschlägigen Affä-
ren. Der Ruf nach dem Handlungsbedarf, der die Gesetzestreue der
politischen Gewalt herzustellen hat, wird gewöhnlich erhört.
Manchmal tut es schon ein Untersuchungsausschuß, der sich wochen-
lang um das Ausmaß des Schadens kümmert, den die Demokratie und
ihre politische Kultur erlitten haben; bisweilen stellt sich auch
das Bedürfnis ein, den vermißten Einklang zwischen politischen
Taten und dem Buchstaben des Gesetzes wiederherzustellen. Entwe-
der durch Korrekturen am Gesetz, oder durch solche beim Personal.
Dann ist eine Notwendigkeit legalisiert, eine Politikerkarriere
geknickt oder beendet, nur weil die Demokratie auch noch über
"Selbstreinigungskräfte" verfügt.
Gerecht ist diese Reaktion auf Skandale deswegen zu nennen, weil
die kundige Prüfung der Politik nach ihren Anstandsregeln gar
nichts anderes herausfordert und verlangt. Bei der Skandalhuberei
ist ja nicht Staatskritik im Namen geschädigter Interessen ange-
sagt, vielmehr K r i t i k i m N a m e n d e s S t a a t e s
und seines verläßlichen, souveränen, unwidersprechlichen und ver-
trauensstiftenden Wirkens.
II. Die sachgerechte Erledigung durch
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die konkurrierenden Parteibrüder
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Daß das Bürgerrecht auf eine durch und durch "sachliche" Prüfung
der Staatsgeschäfte nicht zu kurz kommt, dafür sorgt die Partei-
enkonkurrenz. Die feindlichen Brüder besitzen nicht bloß den nö-
tigen E i n b l i c k ins politische Getriebe. Sie wissen nicht
bloß als einzige säuberlich zu unterscheiden, was für das politi-
sche Gelingen notwendig, was günstig und was störend ist. Sie
kennen nicht nur am besten die Versuchungen, denen sie nur zu
gern erliegen, und verfügen allein über die notwendigen Prü-
fungs b e f u g n i s s e. Sie sind vor allem mit dem notwendi-
gen Neid und der unerläßlichen M i ß g u n s t ausgestattet, um
wechselseitig für das zu sorgen, was unter Regierenden alles an-
dere als selbstverständlich ist: Kontrolle.
Die bewegt sich in dem Widerspruch zwischen der K u m p a n e i
der Amtsinhaber und -anwärter und dem ziemlich dringlichen Be-
dürfnis eines jeden zu höheren Staatsaufgaben Berufenen, sich
durch die D e n u n z i a t i o n, die Konkurrenz sei unfähig,
unwürdig, also zur Leitung der Politik nicht geeignet, zu profi-
lieren. Die zur Schau gestellte Staatssorge ist berechnend, der
Fanatismus, der immerzu danach verlangt, "politische Konsequenzen
zu ziehen", ziemlich bedingt - eben darauf ausgerichtet, am Ver-
sagen der Konkurrenz die eigene Befähigung herauszustreichen und
sie im Amt zu beerben. Umgekehrt entscheiden auch allein Partei-
enberechnungen, ob ein Mann in Amt und Würden noch 'tragbar' ist
oder nicht. Die allfälligen Korrekturen am politischen Geschäft
selber erledigt man sowieso getrennt davon in einvernehmlichem
Parteienstreit. So betätigt sich im Gezänke demokratischer Füh-
rungsfiguren der Gegensatz von Amt und Person in jeder Beziehung
sehr zweckmäßig - für das Gelingen der Politik. Die Sache wird
auf den gemeinschaftlichen Punkt gebracht; um das Recht, sie in
die Hand nehmen zu dürfen, wird heftig gestritten. Jedes politi-
sche Versagen wird öffentlich - und begründet neue Amtsansprüche
der Politikermannschaft, sonst nichts.
In der Demokratie ist das eine feste Einrichtung; die Konkurrenz
der Parteien samt dem persönlichen Auf- und Abstieg ihrer Reprä-
sentanten macht das "Lebendige" an dieser Staatsform aus. Dadurch
wird das Skandalwesen so i n t e r e s s a n t und zugleich so
e r g i e b i g. Denn wo die persönliche Karriere selber die po-
litische Sache ist, um die es geht, da wird so ziemlich alles
doppeldeutig und auch doppelt gedeutet. Jeder Politiker kann
seine Machenschaften im Interesse des eigenen Fortkommens als
Pflichterfüllung im schweren Dienst am demokratischen Gemeinwohl
hinstellen, das sogar noch die Befriedigung des Publikumsge-
schmacks gebietet; und jedem Politiker läßt sich die kleinliche
Karriereberechnung vorhalten, die er bei seinem Einsatz für die
Staatsgeschäfte "eigentlich bloß" im Auge gehabt hätte. Auf wel-
che Seite man sich stellt, ist eine Parteifrage und Sache freier
Entscheidung. Vom Standpunkt demokratisch-rechtsstaatlicher Über-
parteilichkeit aus gesehen, operieren alle Seiten dauernd mit ei-
ner Heuchelei, die grundsätzlich gebilligt ist, also nicht als
solche gilt; und weder Angeberei noch üble Nachrede disqualifi-
ziert, obwohl jeder um die praktizierte Unehrlichkeit weiß. Die
gleichwohl aufrechterhaltene Scheidelinie zwischen erfolgreichem
Wahlkampf und skandalösem politischen Sittenverfall ist entspre-
chend ungreifbar und vieldeutig; sie liegt, siehe Barschel, ir-
gendwo zwischen der gekonnten Verunglimpfung des Kontrahenten
nach allen Anstandsmaßstäben, die zum Regieren berechtigen sol-
len, und der tatsächlichen Inszenierung von fingierten Beweisen
mit Hilfe des eigenen Amtes.
Man sieht, wie wenig die größten Skandale, die die Republik er-
schüttert haben sollen, mit den handfesten nationalen Entschei-
dungen, ihren wirklichen Bestimmungsgründen und Folgen zu schaf-
fen haben - und wie luxuriös die demokratische Sorge um eine mög-
liche Staatsschädigung ist, wenn es um das Verhältnis der Politi-
ker zur demokratischen Öffentlichkeit geht. Allerdings sehen das
weder die Politiker noch die Öffentlichkeit so, weil sie die ge-
konnte Selbstdarstellung des Führungspersonals für eine minde-
stens so ernste Angelegenheit befinden, wie die sozialen Sparbe-
schlüsse, Wirtschaftsfortschritte und Raketenstationierungen und
anderen Maßnahmen, mit deren Sachnotwendigkeit Amtsanwärter für
ihre Macherqualitäten werben. Die Politiker, weil es bei dieser
Selbstdarstellung um ihre Karrieren geht, die Öffentlichkeit,
weil sie dafür das anerkannte Mittel ist. Deshalb gerät die tag-
tägliche Politikprüfung zu einem von oben angeleiteten öffentli-
chen Besprechungswesen, und aus den unvermeidlichen und wenig
überraschenden negativen Befunden werden Skandale -
I n s z e n i e r u n g e n k o n s t r u k t i v e r K r i-
t i k im Dialog zwischen Parteien und Meinungsmachern.
III. Das radikale Interesse der Öffentlichkeit an ordentlicher
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Politik, seine inszenierten Auf- und unweigerlichen Abregungen
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Die Öffentlichkeit nimmt nämlich die wohlgezielten Informationen
aus den politischen Chefetagen, den Parteienstreit um das Gelin-
gen der Staatsnotwendigkeiten, also Material und Kritikgesichts-
punkte begeistert auf, und erweitert sie selbständig. Ihr profes-
sionelles Bedürfnis verdankt sich der Verwechslung von Skandal
und Kritik: Journalisten wollen sich als n a t i o n a l e
S i t t e n w ä c h t e r in Szene setzen und immer und überall
das höchste R e c h t d e s V o l k e s und die oberste
Pflicht der Volksvertretung einklagen. Sie kennen keine andere
Berufung als die, mit des Volkes Stimme eine durch und durch
g e l u n g e n e S t a a t s v e r t r e t u n g zu fordern.
Sie ernennen sich zu Anwälten eines Sittenkodex ordentlicher Po-
litik, ermitteln Verstöße jeder Größenordnung und spekulieren
über die "Tragfähigkeit" des politischen Personals.
Die öffentliche Aufregung speist sich garantiert aus keinem Ärger
über ein geschädigtes Interesse. Wo die nähere und fernere Umge-
bung sowie Gesundheit und Leben bei 'Umwelt' - oder 'Gift'- oder
'Atomskandalen' in Mitleidenschaft gezogen werden, zählt noch
lange nicht das als Argument. In anderen Fällen liegt gleich gar
kein betroffenes Anliegen vor - außer so aparten Bedürfnissen wie
dem nach einem sauberen Wahlkampf, nach ordentlicher Steuerver-
waltung, nach garantiert nationaler Plutoniumskontrolle, nach Re-
spekt vor Bundeswehrgenerälen. Die wirklichen und selbst die ein-
gebildeten Sorgen der Bürger mit den Werken und durch die Lei-
stungen ihrer Obrigkeit taugen ja nichts für die k u n d i g e
P r ü f u n g d e r P o l i t i k nach den
A n s t a n d s r e g e l n i h r e r K u n s t. Es sei denn,
mit ihnen läßt sich das Gegenteil bebildern: die Betroffenheit
des Staates durch die unzulässigen Taten seiner Macher.
Die öffentliche Skandalmache führt garantiert weg von jedem wirk-
lichen Interessensgegensatz, der da zwischen dem Amt samt seinem
Inhaber und dem betroffenen Volk zutagetritt. Sie führt auch weg
von der naiven Aufregung des normalen Gerechtigkeitsgefühls em-
pörter Bürger, vom "unsachgemäßen" Moralismus geschädigter Pri-
vatinteressen. Sie liefert statt dessen verbindliche
W e i s u n g, worüber sich allenfalls, dann aber ganz radikal
und zu Recht aufgeregt gehört: über Verstöße, Unterlassungen,
Vergehen gegen die Ehrentitel guter Amtsführung, gegen die An-
sprüche politischer Allzuständigkeit und reibungsloser Verwaltung
der Gesellschaft - also gegen die staatlichen Amtsideale. Jeden
sachlichen Einwand überprüfen die Meinungsbildner in den Medien
auf seine Eignung, sich zu solch einem Skandal aufbereiten zu
lassen; und nur wo solch ein anerkannter Verstoß vorliegt und be-
jaht wird, halten sie Kritik für berechtigt. Da werden Unterlas-
sungen und Vergehen garantiert um so aufgeregter verhandelt und
für um so untragbarer befunden, je unmittelbarer nach geltender
politischer Anschauung die Politik selbst geschädigt ist; sei es
in den vorgestellten Prinzipien ihrer Souveränität, sei es in den
demokratischen Repräsentationsregeln, sei es in dem hohen Gut der
Staatssicherheit. Das ergibt ein ebenso absurdes wie bezeichnen-
des Sammelsurium öffentlicher Beschwerden über untragbare Zu-
stände: Stimmendeal bei der Verabschiedung von Notstandsgesetzen;
unzuverlässige Kunden und Profiteure bei Waffen- und Plutonium-
lieferungen; private Bereicherung und Bordellbesuche von Verant-
wortungsträgern; falsche Homovorwürfe gegen alte Generäle: Das
sind die heißen Probleme, bei denen der Stil- und Anstandsfana-
tismus auf den Begriff gebracht ist. Deshalb gilt eine verheim-
lichte NAZI-Vergangenheit oder ein Steuerschwindel enorm viel.
Die Ruinierung von Lebensbedingungen und Gesundheit der Bevölke-
rung erfährt aus dieser Sichtweise nur selten eine Würdigung -
und auch dann nicht als Gegenstand der Kritik. Wenn eine Che-
mie k a t a s t r o p h e drei Tage lang die Menschheit erschüt-
tert, dann verlangt ein Zeitungs- oder Fernsehmann schon einmal
vorsichtig nach - b e s s e r e r A u f s i c h t.
Was als öffentliche "Kontrolle" politischer Gewalt durch die
vierte Gewalt im Staate, die demokratische Öffentlichkeit, gehan-
delt wird, lebt nur von e i n e m Anspruch an die hohen Herrn:
Staatsagenten sollen sie sein, und nur das: stark, unabhängig,
entschlossen, ohne falsche Rücksicht aufs Publikum - eben Führer-
nersönlichkeiten. Dieses Ideal leitet Presse, Funk und Fernsehen,
wenn sie kritisch den Leistungen der gewählten Amtsinhaber nach-
gehen. I n d e r S a c h e ergeht der radikale Ruf nach mehr
A u f s i c h t u n d K o n t r o l l e aller gesellschaftli-
chen Interessen; ganz als ob Politiker die staatliche Freiheit
verkauft, ihre Macht verraten und unter falsche Einflüsse ge-
bracht hätten, wenn es beim Auftrags-, Beaufsichtigungs-, und
Subventionswesen des nationalen Geschäftsgangs zu den unvermeid-
lichen Unfällen, Gesetzesverstößen, Korruptionsgeschichten kommt.
Unweigerlich und gar nicht überraschend landet der öffentliche
Wahn herrschaftlicher Pflichterfüllung bei seinem logischen Aus-
gangspunkt: dem I d e a l v o m S t a a t s d i e n s t al-
ler, die politische Führung eingeschlossen, die dafür einstehen
soll, daß n i c h t s a u ß e r d e n S t a a t s n o t-
w e n d i g k e i t e n gelten soll - gegen alle Parteien- und
sonstigen Berechnungen.
Aus dieser Quelle speist sich der n e g a t i v e
P e r s o n e n k u l t der demokratischen Öffentlichkeit. Kri-
tisch ist sie, weil sie sich zum überparteilichen Anwalt der
Staatspflichten aufschwingt. Nur weil sie jede Menge Vertrauen in
die Politik für das beste hält, begegnet sie den Führungsfiguren
mit Mißtrauen. Nicht nach Gründen und Notwendigkeit in der Poli-
tik fragt sie, sondern sorgt sich um mögliche Schäden für das Ge-
meinwesen, und deswegen nimmt sie alle Informationen begierig
auf, jagt selber verdeckten Skandalen nach, enthüllt, was immer
schon jeder sowieso irgendwie weiß: Machenschaften in den Obere-
tagen der politischen Souveränität. Sie bestätigt mit ziemlichem
Aufwand den härtesten Vorwurf, den sie kennt: den der Unfähig-
keit, der Untätigkeit, des Versagens - also den, P o l i t i k
w e r d e u n t e r l a s s e n s t a t t entschieden
g e m a c h t. Und sie wähnt sich darin gleich doppelt im Recht:
Erstens zehren ihre Vorwürfe genau von den Führungstugenden, mit
denen die Politiker selber angeben; zweitens mögen von der jour-
nalistischen Negativwerbung betroffene Staatsmänner das Sägen an
ihrer "Glaubwürdigkeit" gar nicht. So erscheint es als großartige
Leistung einer unabhängigen Presse, wenn sie den Herrschenden
zwar nicht auf die Finger sieht, aber gelegentlich die Selbstdar-
stellung versaut.
Dabei verwahren sich die unerschrockenen Entlarver der Nation
selbst dagegen, "Skandaljournalismus" zu treiben. Mit denen, die
diesen Vorwurf erheben, sind sie sich im Nu einig, daß derglei-
chen ihrem seriösen Geschäft nicht ansteht: Nein, mit dem Nach-
weis der einen oder anderen Verfehlung sei nur der Nutzen der De-
mokratie und der Respekt vor dem Amt beabsichtigt; nie und nimmer
gehe es darum, das Vertrauen in das Gemeinwesen zu untergraben,
allein die Sorge um dessen Gedeihen habe es geboten, einem
Staatsmann Ehrenrühriges nachzusagen. Eifrig stellen die unermüd-
lichen Sittenwächter nach jedem Skandälchen im Verein mit den ge-
scholtenen Politikern klar, daß hier nicht Staatsleistungen beur-
teilt und verurteilt werden sollen, sondern ihr ordentlicher
Vollzug zur Debatte steht und daß unter dem negativen Befund ei-
nes keinesfalls leiden darf: Das V e r t r a u e n i n d i e
P o l i t i k, a l s o d i e G l a u b w ü r d i g k e i t
d e r P o l i t i k e r.
Der Skandal um den Mann aus Schleswig-Holstein hat auch in dieser
Abteilung auf den Begriff gebracht, daß Skandale neben den
Pflichten der Politiker auch die der Presse zum Gegenstand haben:
für Respekt und Vertrauen in Politik zu werben, und zwar auch und
gerade dann, wenn die offizielle Anstandsprüfung Kardinalvergehen
gegen von oben ausgegebene Gebote festgestellt hat.
Ein n e u e r S t a a t s s c h a d e n ist damit zum Thema
gemacht, ein Schaden am Verhältnis der Bürger zu ihren Repräsen-
tanten - und damit aber auch schon so gut wie bewältigt, daß er
zum Thema gemacht wird. Zur Debatte steht das R e c h t d e r
P o l i t i k auf den unerschütterlichen S t a a t s-
g l a u b e n der Untertanen. Den beklagten Skandalen wird
deshalb entschieden jede Notwendigkeit abgesprochen; sie haben
mit dem "System", mit der besten aller Staatsformen unmöglich
etwas zu tun - eher schon mit Menschlich-Allzumenschlichem. Sie
mögen noch so alltäglich, jedermann vertraut und massenhaft sein
- als Skandal verhandelt gelten sie ein für allemal als
A u s n a h m e, Entgleisung und Abweichung. Jeder schwarze Kor-
ruptionsfleck spricht schließlich allein schon deswegen für die
saubere Weste der Republik, weil er - obwohl eine Seltenheit -
ruchbar wird. Pflichtschuldigst w a r n t die skandalerfahrene
Presse sich und alle Welt vor falschen Schlüssen. Laufend weist
sie Systemkritik zurück, die keiner übt, und fordert beschwörend,
bloß n i c h t z u v e r a l l g e m e i n e r n - denn da-
durch käme der Staat völlig grundlos in Verruf.
Tatsächlich gibt es die bekämpfte Verallgemeinerung schon längst;
aber sie fällt von vornherein sehr konstruktiv aus, und der Staat
kann wie seine Herrschaft ganz gut von und mit ihr leben. Die
Rede ist vom Volksspruch, daß Politik ein schmutziges Geschäft
und die Politiker alles Lumpen seien - daß also von Staats wegen
eigentlich endlich einmal aufgeräumt werden müsse. Der General-
vorwurf, Politiker - "die da oben" - machten ja doch, "was sie
wollen", und zwar immer auf Kosten des "kleinen Mannes", lebt vom
Idealbild eines Machthabers, der als Anwalt der "kleinen Leute"
nach vorgestellten Aufträgen sein Handwerk ausübt. Dieser faschi-
stische Standpunkt wird vom Skandalwesen der kritischen Öffent-
lichkeit g e n ä h r t u n d gleich wieder verantwortungsbe-
wußt b e k ä m p f t, wo er ihrer Meinung nach in Respektlosig-
keit gegen die Amtsinhaber und Staatsverdrossenheit auszuarten
droht. Als ob demokratische Politiker ein staatsverdrossenes Volk
zum Anlaß nehmen würden, das Handtuch zu werfen, und niemand mehr
beschließen würde, Politiker zu werden!
Entsprechend zynisch r e g e n sich die öffentlichen Poli-
tikaufpasser mit ihrem Ruf nach radikalen Konsequenzen auch wie-
der a b. Schließlich haben sie damit ja die, Verantwortlichen
nur dazu aufrufen wollen, tätig zu werden und den Fall in die
Hand zu nehmen, aus der sie ihn nie gegeben haben. Das extra öf-
fentlich in Szene gesetzte Versprechen, die Staatsaufsicht noch
lückenloser zu machen, beruhigt da schlagartig die Gemüter. Das
politische Standesgericht eines Untersuchungsausschusses, der
erst einmal alles Offenkundige in Zweifel zieht und den Fall
stückweise in die Normalität und das Vergessen überführt, stellt
die Glaubwürdigkeit schon enorm wieder her - und das wahrgemachte
Urteil einer politischen Pflichtverletzung, der demonstrative
Rücktritt, stellt gegebenenfalls allseits endgültig zufrieden.
Dabei verträgt sich der Idealismus des Vertrauens mit der Abge-
brühtheit demokratischer Geschmacksurteile bemerkenswert gut: Die
Frage nach den Chancen, die die Politiker schon wieder vertan ha-
ben, um für neues Vertrauen zu werben, geht bruchlos über in eine
einfühlsame Besprechung, wie wahlwirksam gekonnt oder unge-
schickt, wie überzeugend ehrlich oder allzu durchsichtig Parteien
und Personen das Bedürfnis zufriedengestellt haben, Verantwortli-
che geopfert zu sehen und umgekehrt. Und das alles wird meistens
schon vom nächsten Skandal überholt, der den letzten langweilig
und vergessen macht.
Dabei entscheiden auch bei den Personalkonsequenzen die Verant-
wortlichen selber und sei es auch mit heftigen Kontroversen und
Blick aufs Wählervolk, das sich von der "vierten Gewalt" in der
Demokratie für die ersten drei Gewalten vereinnahmen läßt. So
übersetzt sich die Sorge um den betroffenen Staat umstandslos in
das Recht der Politiker auf Wählerstimmen.
IV. Ein politisches Unterhaltungsangebot an die Betroffenen -
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Anstöße für mündige Zufriedenheit
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In der öffentlich gemachten Unzufriedenheit mit den Staatslei-
stungen und der Beschwörung einer drohenden 'Vertrauenskrise' -
der Atompolitik, der Umweltpolitik... oder des Staates überhaupt
- soll sich der staatsbetroffene Bürger a u f g e h o b e n se-
hen mit seiner Unzufriedenheit. Ausgerechnet die Tatsache, daß in
der allgemeinen Aufregung jedes Moment von S t a a t s-
k r i t i k von vornherein ausgeschlossen und Kritik allein i m
N a m e n d e s S t a a t e s geübt wird, soll dem
demokratischen Untertanen diese Sorte öffentlicher Beschwerde
b e s o n d e r s ü b e r z e u g e n d machen, so daß er sie
glatt für radikale Kritik hält und seinen unkundigen Beschwerden
und Verärgerungen vorzieht. Und einen Vorzug genießt er ja auch:
Zwar schlägt er sich, kaum findet er das Skandalgetriebe und
seine Aufdeckung interessant und stimmt in die vorgesagte Empö-
rung ein, statt auf die e i g e n e, auf die Seite seiner
H e r r s c h a f t und fordert, Schaden von ihr, statt von sich
abzuwenden. Aber soweit er an die Verantwortung der Politik
glaubt und Ansprüche an ihre Führung stellt, bekommt er durch
seine Öffentlichkeit recht und erfährt O r i e n t i e r u n g,
indem er die gültigen Gegenstände und Gesichtspunkte auch für
s e i n e Aufregung vorgeführt bekommt.
R e c h t gegeben, natürlich nur prinzipiell, wird ihm, soweit
von Seiten der Geschädigten der Ruf nach D u r c h g r e i f e n
erfolgt. Und b e l e h r t wird er zugleich darüber, wann und
wo, also zu welchem h ö h e r e n Zweck, Durchgreifen tatsäch-
lich angebracht ist und in wessen Zuständigkeit es allein fällt.
R e c h t m ä ß i g e Betroffenheit, amts d i e n l i c h e
Härten eröffnen kein geltendes Recht zur Beschwerde - und wegen
ihrer Freiheiten sehen auch die Pflichten der Politiker sowie
ihre Verletzungen anders aus, als der einfache Mann mit seiner
Politikauffassung sich das denken mag. Neu ist das freilich für
die Angesprochenen ganz und gar nicht. Deswegen pflegen sie ihre
oft enttäuschte Liebe zu ihrer Herrschaft nicht selten in das Ur-
teil vom "schmutzigen Geschäft" zu kleiden, das sie sich durch
jeden Skandal neu bestätigen lassen und gegen das die skandalbe-
flissene Öffentlichkeit in ihrem Staatswahn laufend anproblemati-
siert.
So bleibt dem abgebrühten Bürger in der regelmäßigen Wiederkehr
von Skandalen immerhin eine Genugtuung: Sein Vertrauensverlust
wird als die eigentliche Gefahr beschworen, also seine staatsbür-
gerliche Einstellung wie eine unverzichtbare, äußerst empfindli-
che Stütze der Republik verhandelt. So bedienen Skandale mehr als
alles andere die Einbildung demokratischer Untertanen, ihre An-
sprüche würden irgendwie berücksichtigt, wenn es um das politi-
sche Gelingen geht, und von ihrem Urteil hinge wunder was ab. In
bezug auf den "Anspruch", die Zuständigen sollten gefälligst han-
deln, sowie für sein praktisches Wählerurteil stimmt das ja auch.
So wird ein Demokrat, der in höheren Verantwortungen zu denken
gelernt hat, durch Skandale und ihre Besprechung mit Argumenten
und Orientierungshilfen für die Wahl versorgt, in der er das
kleinere Übel ermächtigt.
Die Orientierung leisten erstens seine Staatsmänner, die darin
konkurrieren, wer die Pose des vertrauensstiftenden Politikers am
besten hinkriegt. Zweitens die kommentierenden Journalisten, die
ihn mit der erbaulichen Information beglücken, welche Partei ge-
rade wieder in die meisten Affären verwickelt ist und wem sie die
größeren Chancen geben. Damit ist auch wieder etwas für das Funk-
tionieren des Rechtsstaates getan: die Einbildung, Stimmzettel
wären manchmal Denkzettel, bleibt die einzige Konsequenz, die das
gemeine Volk aus Skandalen ziehen kann. Eine andere Einbildung
hat nach Skandalen bei den noch mündigeren Figuren der Elite Kon-
junktur - die einer gewaltigen sittlichen Verantwortung für die
nationalen Geschicke. Diese schöngeistigen Anbeter des Sauber-
mann-Gedankens und seiner Dienste für einen ungetrübt einheitli-
chen Volksgeist sind für die Verehrung des Bundespräsidenten,
klagen ansonsten über den liederlichen Zustand der politischen
Kultur und betränen das gebrochene Verhältnis zwischen Geist und
Macht.
So kommen endgültig die völlig unskandalösen Werke der Machtha-
ber, die handfesten Programme der Politik selbst, nur noch als
die unstrittige "Sache" als die "Aufgaben", die schwierigen
zumal, vor - für die Politiker die schwere Bürde der Verantwor-
tung tragen. So billig ist der Weg von der "Kritik" des Skandals
zum Kompliment an die Macht!
PS.:
Die politischen Reprasentanten des Vorwurfs "gekaufte" "Skandal-
republik", die Grünen, haben vorgeführt, wie flott sich die
Beschwerden betroffener Bürger, die ihren Schaden für ein
Vergehen politischer Führung halten und für 'skandalös' befinden,
in berechnende Klagen über den Schaden übersetzen lassen, den das
Gemeinwesen durch verantwortungslose Politiker angeblich erlei-
det. Weil sie mit ihrem abgrundtiefen Glauben an die eigentlich
besseren Aufgaben demokratischer Politik respektabel und glaub-
würdig, also wählbar sein wollen, haben sie sich zu radikalen
Teilnehmern am professionellen Skandalzirkus gemausert. Die poli-
tischen Moralapostel sehen sich durch einen 'Atommüll-Skandal',
durch eine 'Flick-Affäre' und andere öffentlich bestätigte
Pflichtversäumnisse und Korruptionsgeschichten dreimal mehr im
Recht als durch die alltäglich greifbaren Ergebnisse recht- und
pflichtgemäßer Politik eines Klassenstaats aus der imperialisti-
schen Bundesliga. Ihr Interesse richtet sich eben auf saubere
Verhältnisse, als ob in denen Bürgern irgendetwas erspart bliebe.
Kein Wunder, daß Leute wie Schily sich mit Begeisterung als Sau-
bermänner aufführen und am liebsten in Untersuchungsausschüssen
nach allen Regeln politischer Kunst die regierenden Machenschaf-
ten zur parlamentarischen und öffentlichen Verurteilung bringen.
Die Verpflichtung jeder politischen Kritik auf die Skandallogik -
kein schlechter Dienst an der sauberen Republik, nicht der vorge-
stellten besseren natürlich, sondern der bestehenden!
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