Quelle: Archiv MG - BRD ALLGEMEIN - Auf dem Weg zur Weltmacht

       zurück

       Das Plutonium, das Gesetz und die Grünen
       ----------------------------------------
       
       Mit Recht  haben Sprecher  der grünen  Partei auf die eigenartige
       Zurückhaltung des  Gesetzgebers in Sachen Kontrolle der Atomindu-
       strie hingewiesen:  Während  beim    D e m o n s t r a t i o n s-
       s t r a f r e c h t   selbst der  Schal an  der  falschen  Stelle
       bestraft werden soll, können sich die Reaktorgiftverwerter vieles
       erlauben, weil  ihrem Geschäft  wenig  Verbote  im  Wege  stehen.
       Täuschen  tun   sich  die   Grünen,  allerdings   namentlich  ihr
       fraktionseigener Rechtsfanatiker  Otto Schily,  wenn sie  meinen,
       hier lasse  sich der Rechtsstaat von einem Industriezweig auf der
       Nase herumtanzen.  Es ist vielmehr ganz offensichtlich so, daß es
       keine geschäftsmäßige  Nutzung der  Kernenergie geben  kann, wenn
       man  auf  die  Gesundheit  der  Bevölkerung  wenigstens  50%  der
       gesetzgeberischen Mühe verwenden würde wie auf die Unversehrtheit
       von Recht  und Ordnung  bei Demonstrationen.  Das Zeug,  das  man
       w i l l,   strahlt halt, und das wird willentlich und wissentlich
       von Verantwortlichen  und Interessenten  in Kauf  genommen. Jetzt
       freut  sich   Schily   auf   einen   parlamentarischen   Untersu-
       chungsausschuß wie  denjenigen wg. Flick, wo er seine großen Auf-
       tritte hatte.  Die wird  er vielleicht  wieder kriegen.  Nach der
       "g e k a u f t e n"     Republik  läßt   sich  jetzt  die    g e-
       s c h m i e r t e   Republik anklagen.  Daß es  sich beim  Objekt
       dieser großen  Anteilnahme vielleicht  um eine   S c h e i ß r e-
       p u b l i k    handeln  könnte,  wird  bei  solchen  alternativen
       Saubermannsübungen freilich nie herauskommen.
       

       zurück