Quelle: Archiv MG - BRD ALLGEMEIN - Auf dem Weg zur Weltmacht
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Schmidt kontra Breschnew
HARTE TISCHSITTEN ZWISCHEN STAATSMÄNNERN
Wenn zwei Staatsmänner sich besuchen und offiziell an einen reich
gedeckten Tisch setzen, mit protokollarischen Gängen und viel Re-
präsentation, dann wird die gegenseitige staatliche Anerkennung
begessen, die (gute) Beziehung betrunken, vielleicht auch ein Ex-
tra-Toast auf ein besonders freundschaftliches Verhältnis zwi-
schen den Staaten erhoben.
Wenn zwei Staatsmänner, die im kalten Krieg miteinander standen,
sich aber etwas davon versprechen, diese Feindschaft zu entspan-
nen, zusammen essen gehen, dann präsentiert das Mahl die Verbes-
serung der ehemals schlechten Beziehungen und den guten Willen,
damit weiterzumachen.
Wenn aber zwei Staatsmänner, von denen der eine dem anderen ein
einziges Ärgernis ist, der andere dem einen seine nationale Sou-
veränität, sein nationales Interesse bestreitet; wenn also zwei
Staatsmänner, von denen der eine den anderen als seinen grund-
sätzlichen Hauptfeind betrachtet und dazu übergeht, alles zu tun,
daß der Hauptfeind sich seines militärischen Machtpotentials ent-
ledigt, damit er als wehrlose Souveränität erpreßbar und benutz-
bar ist, auch dann noch an den feierlich gedeckten Tisch setzen
und zwischen Suppe, Pastete und Kompott sehr viel von Frieden und
drohendem Krieg reden - dann handelt es sich um ein gemeinsames
Essen in Vorkriegszeiten, um die letzten diplomatischen Trinke-
reien vor der Zeit, in der keine Toasts mehr erhoben werden, son-
dern andere Dinger hochgehen.
So eine Situation, die keineswegs aus dem Nichts entsteht, son-
dern ihre politischen Subjekte hat, in der so viel vom Frieden
geredet wird, weil man mit dem Krieg kalkuliert, verändert natür-
lich die Tischsitten, zumindest die Töne, die während des hochof-
fiziellen Gelages zwischen Gastgeber und Hauptfeind geschwungen
werden. Da kommen Sachen zur Sprache, die unter gewöhnlichen Men-
schen den reibungslosen Ablauf der Mahlzeit gefährden würden.
Helmut Schmidt und Leonid Breschnew aber haben sich trotz aller
klaren häßlichen Worte keinen Pudding an den Kopf geworfen! Eben
weil Herrscher, die Tischreden halten, ganz andere Mittel in der
Hinterhand haben.
Vorspeise: Danke, gute Zusammenarbeit, viel Friede, Sorge!
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In ihren Tischreden war der Auftakt selbstverständlich voll von
Wohlwollen, Dank, Erinnerung an den letzten schönen Besuch und
all den anderen diplomatischen Höflichkeiten, die Herrscher sich
sagen, wenn sie noch zueinanderfinden. Dann ging's über zum
Frieden und wurde damit aktuell.
Schmidt
"Der Friede ist nicht gefährdet, aber (?) die Sorge um die Erhal-
tung des Friedens ist groß. Zwischen Ost und West gibt es Anlaß
zu besorgten Fragen und Unsicherheiten; Vertrauen ist gestört und
Angst gibt es bei vielen Menschen auf beiden Seiten... Das deut-
sche Volk will den Frieden. Ich sage dies als Angehöriger einer
Generation, zu der auch Sie gehören, die den Krieg aus der eige-
nen Erfahrung kennt, die Europa von Calais bis Moskau zerstört
gesehen hat - von Rotterdam und Köln und Dresden bis Warschau und
Leningrad. Wir wissen, was Tod, Flucht, Zerstörung und Verlust
der Heimat bedeutet. ...
In einem... besteht zwischen uns volle Übereinstimmung: in dem
leidenschaftlichen Willen, jeden Tag, jede Woche, jeden Monat,
jedes Jahr dazu beizutragen, den Frieden immer wieder neu zu
stiften."
Breschnew
"Voriges Mal war ich in Bonn im Frühling. ... es scheint, daß
auch die Menschengesichter ernsthafter geworden sind. Die Ursache
dafür liegt offensichtlich nicht allein am Wechsel der Jahreszei-
ten. überall nahm die Sorge um die Geschicke des Friedens zu.
Und die Menschen wollen doch sicher sein, daß der kommende Tag
ihnen mehr Zuversicht bringt. Wir wissen das aus dem Umgang
sowohl mit unseren Landsleuten, als auch mit ausländischen Ver-
tretern. Die Menschen wollen ruhig arbeiten, Kinder wachsen las-
sen und dafür braucht man Frieden.
Sie werden wohl auch, Herr Bundeskanzler, diese Stimmungen spü-
ren. Das ist ja auch verständlich. Die Völker unserer Staaten
gingen durch solche schwere Leiden in den Jahren des Zweiten
Weltkrieges, daß man sich ja gar nicht zu wundern braucht, wenn
selbst der Gedanke über einen neuen Krieg, um so mehr einen nu-
klearen Krieg, ihnen verbrecherisch erscheint."
Soweit war man sich einig in der politischen Gepflogenheit, vom
"gefährdeten Frieden" zu reden, von "Kriegsgefahr", vom Krieg,
der schlimm sei und den niemand wolle. Von den Subjekten dieser
ungemütlichen Aussichten keine Spur. Ja, selbst die Tatsache, daß
es im letzten Weltkrieg doch wohl die Deutschen waren, die Ruß-
land überfielen, kam von den Angehörigen der Kriegsgeneration
nicht zur Sprache. Auffällig aber der emphatisch vorgetragene
Friedenswille des Kanzlers, also des Menschen, der mit seiner
NATO gerade eine Menge gewaltigen Drucks auf den Hauptfeind aus-
übt, während der davon Betroffene mehr die Sorge der Menschen um
die bedrohliche Entwicklung betonte. Klar, wer redet wohl gern
ganz viel vom Frieden?
2. Gang: einseitige Klärung der Schuldfrage
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Kamen bei der Vorspeise und dem anschließenden Friedenssalat noch
keine Argument vor, wie es denn dazu kommen konnte, da es mit dem
Frieden heutzutag so schlecht aussieht (wer war es denn, der den
Völker diese ungemütliche Suppe eingebrockt hat?), so wurde es in
diesem Gang deutlicher. Man beachte den Unterschied zwischen den
liebevollen Passagen der gegnerischen "Partner beim Abendessen in
der Godesberger Redoute. Es ist bei der allgemeinen Gewohnheit
der Westdeutschen, politische Verlautbarungen mit antikommunisti-
scher Bildung zur Kenntnis zu nehmen, nicht so einfach, zu mer-
ken, wer hier in der Offensive und wer in der Defensive redet.
Das liegt daran, daß Lügen von einem bestimmten (westlichen)
Standpunkt aus nie als solche gelten, sondern als verantwortungs-
volle Einschätzungen. Darin liegt der offensive Auftritt. Man
achte darauf, wer es schafft - und wie -, die Null-Lösung als ab-
solutes Friedensangebot vorzubringen.
Schmidt
"Wir haben zusammen 1978 bei Ihrem Staatsbesuch in der Bundesre-
publik Deutschland einen wichtigen Baustein für eine solche Si-
cherheitspartnerschaft beigetragen, als wir in der gemeinsamen
Deklaration festgestellt hatten: 'Beide Seiten betrachten es als
wichtig, daß niemand militärische Überlegenheit anstrebt. Sie ge-
hen davon aus, daß annäherndes Gleichgewicht und Parität zur Ge-
währleistung der Verteidigung ausreichen. Ihrer Meinung nach wür-
den angemessene Maßnahmen der Abrüstung und Rüstungsbegrenzung im
nuklearen und konventionellen Bereich, die diesem Grundsatz ent-
sprechen, von großer Bedeutung sein.'
Seither sind neue, uns sehr beunruhigende Entwicklungen eingetre-
ten. Die Zunahme der Pionier-Raketen, bei uns SS '20 genannt,
seit dem Jahre 1978 auf über 250 - beweglich, mit insgesamt über
750 Sprengköpfen, bei großer Treffgenauigkeit berührt unsere Si-
cherheitsinteressen unmittelbar und ist für uns Anlaß zu großer
Sorge.
Ich habe Ihnen, Herr Generalsekretär, und anderen Mitgliedern der
sowjetischen Führung seit 1978 und seither wiederholt die politi-
schen Folgen darlegen können, wenn die Sowjetunion von ihrer das
Gleichgewicht der militärischen Kräfte in Europa verändernde und
uns - wie andere Staaten in Europa - bedrohende Mittelstreckenrü-
stung nicht ablassen würde. Da dies leider nicht geschah, hat das
Nordatlantische Bündnis Ende 1979 einen Beschluß über die Moder-
nisierung des eigenen Mittelsteckenpotentials getroffen. Diese
rüstungspolitische Antwort ist aber im Doppelbeschluß der NATO
gleichgewichtig mit einem Verhandlungsangebot verbunden. ...
Ich weiß, daß Präsident Reagan mit dem ernsthaften Willen, durch
Rüstungsbegrenzung zu einem Abbau der nuklearen Bedrohung zu ge-
langen, in die Genfer Verhandlungen geht. Dies ist durch die ein-
drucksvolle Rede, die Präsident Reagan am vergangenen Mittwoch
gehalten hat, noch einmal bestätigt worden. Mit Präsident Reagan
teilen wir den Wunsch, auf beiden Seiten ganz auf die Mittel-
streckenraketen in Europa zu verzichten. Unsere Gespräche sollen
und können dazu beitragen, diesen bevorstehenden Verhandlungen
positive Impulse zu geben."
Breschnew
"Wir halten die Lage für alarmierend. Die größte Macht des We-
stens versucht das Wettrüsten weiter hochzuschrauben. Da ist die
Annahme neuer gewaltiger Programme der Entfaltung strategischer
und anderer Rüstungen, da ist auch der Beginn der Produktion von
Neutronenwaffen. Und diese Waffe einzusetzen, hieße Europa men-
schenleer zu machen, es in einen Grabstein für sich selbst zu
verwandeln. ...
Es kam sogar zu Behauptungen über die Möglichkeit und beinahe die
Zweckmäßigkeit 'begrenzter nuklearer Kriege'. Spricht etwa nicht
für sich selbst die hartnäckige Weigerung, die Verpflichtung auf
Grundlage der Gegenseitigkeit zu übernehmen, die Kernwaffe als
erster nicht einzusetzen, wie dies die Sowjetunion vorschlägt?...
Wir sind tief überzeugt, daß die Pläne, in Westeuropa, und vor
allem auf dem Gebiet der Bundesrepublik, die neuen amerikanischen
nuklearen Raketenwaffen zu stationieren, die gegen die So-
wjetunion gerichtet werden, für den Kontinent eine solche dro-
hende Gefahr schaffen, wie sie es noch niemals gegeben hat. Die
Menschen empfinden diese Gefahr scharf und warten sicherlich dar-
auf, daß für ihre Beseitigung alles getan wird. ...
In den USA, aber auch in einigen anderen NATO-Ländern, sind recht
häufig die Erklärungen zu hören, die eher nicht von der Suche
nach einer ausgewogenen Vereinbarung zeugen, sondern mehr von ei-
ner Bestrebung - koste es, was es wolle -, die neuen amerikani-
schen Raketen in Europa zu stationieren.
Der Inhalt des in diesen Tagen veröffentlichten Vorschlages der
USA-Regierung zur Lösung des Problems der Kernwaffen mittlerer
Reichweite in Europa läßt diese Befürchtungen nur bestätigen.
Wie schätzen wir diesen Vorschlag ein? Offen gestanden, stellen,
unserer Meinung nach, seine Verfasser selbst den Begriff der Ge-
rechtigkeit und der Gegenseitigkeit auf den Kopf in solch einer
Frage, die die Interessen der Sicherheit und des Lebens von Hun-
derten Millionen Menschen berührt. Und natürlich von irgendeiner
"Nullösung" ist hier schon keine Rede. Es wird von uns verlangt,
daß wir einseitig abrüsten, während Hunderte gegen unser Land so-
wie gegen unsere Verbündeten gerichtete boden- und seegestützte
Raketen, Flugzeuge mit Atombomben an Bord, dieses ganze drohende
Arsenal, das den USA und anderen NATO-Ländern im Raum Europas ge-
hört, unberührt bleiben soll. Das heißt, wenn jetzt das Verhält-
nis der nuklearen Mittel mittlerer Reichweite beider Seiten in
Europa ziemlich genau mit der Zahl eins zu eins ausgedrückt wird,
so möchten nun die USA es in ein Verhältnis ungefähr zwei zu eins
zugunsten der NATO umwandeln. Es ist klar, daß sich die So-
wjetunion mit einer solchen Variante niemals einverstanden er-
klärt."
3. Gang: die gelungene Erpressung
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Gleichgewicht ist eine komische Sache. Immer gibt es Streit
darum, niemand glaubt dem anderen seine Rechnung. Das muß wohl
daran liegen, daß kein (politisches) Schwein auf der Welt auf
diese militärische Waage aus ist. Die Tischreden waren danach.
Nur gab es den Unterschied, daß Leonid mit diesem Ideal seinen
Angriff startete - natürlich vor allem gegen die USA und nicht
frontal gegen den unverschämten Tischpartner -, während Helmut
Schmidt, der das Raketenpotential in Westeuropa einfach weglog,
seit 1978 plötzlich ein ungeheueres Übergewicht der Sowjetunion
entdeckt haben will (was vorher als Gleichgewicht galt), eindeu-
tig klarstellte, wie er sich ein Gleichgewicht gegen den Haupt-
feind vorstellt: Weg mit allen SS Waffen in der ganzen So-
wjetunion! Die NATO-Nachrüstung steht somit fest. Gegenüber die-
sen gewaltigen Drohungen zeigte der Generalsekretär aber auch
noch im dritten Gang guten Willen und kam dem unverschämten Ver-
langen des Gegners wieder einen Schritt entgegen. Der dritte Gang
war zumindest für eine Seite sehr mächtig!
Schmidt
"Mit ihrer Bereitschaft, am kommenden Montag in Genf die Verhand-
lungen über nukleare Mittelstreckenwaffen aufzunehmen, haben die
USA und die Sowjetunion in gleicher Weise bekundet, daß der Dia-
log und die Zusammenarbeit in lebenswichtigen Fragen der Sicher-
heit für sie ein vorrangiges politisches Ziel ist. Beide Seiten
haben damit ebenfalls ihre grundsätzliche Bereitschaft zu wirksa-
men Rüstungsbegrenzungen zu erkennen gegeben.
Die Bundesregierung begrüßt dies nachdrücklich, zumal sie nach
besten Kräften daran mitgewirkt hat, daß es zu diesen Verhandlun-
gen gekommen ist. Sie sollten bis zum Herbst 1983 zum Ergebnis
führen, das heißt, ehe es westlicherseits zur Stationierung land-
gestützter Mittelstreckenwaffen überhaupt erstmalig kommen kann -
erstmalig seit den frühen sechziger Jahren.
Wenn ein Abkommen trotz aller Anstrengungen nicht erreicht werden
sollte, so wird mein Land seine Verpflichtung aus der anderen
Hälfte des Doppelbeschlusses im Sicherheitsinteresse meines Lan-
des und des gemeinsamen des Bündnisses erfüllen."
Breschnew
"Wir rufen unsere Partner bei den bevorstehenden Verhandlungen
auf, die Frage objektiver zu behandeln und gemeinsam nach einer
für beide Seiten wirklich annehmbaren Lösung zu suchen, die für
den Frieden und die allgemeine Sicherheit von Nutzen sein wird.
Um den Dialog zu erleichtern, eine günstige Atmosphäre dafür zu
schaffen, haben wir einen Vorschlag unterbreitet: beide Seiten
sollen sich, solange die Verhandlungen dauern, der Stationierung
der neuen und der Modernisierung der bereits vorhandenen Mittel
mittlerer Reichweite in Europa enthalten. Wie Sie sehen, es geht
hier gar nicht um irgendwelche Festschreibung des gegenwärtigen
Standes der Mittel mittlerer Reichweite für ewige Zeiten.
Noch mehr, wie wir heute dem Bundeskanzler mitgeteilt haben,
würde die Sowjetunion, beim Einverständnis der anderen Seite mit
dem Moratorium, über welches ich eben gesprochen habe, bereit
sein, nicht nur die weitere Stationierung ihrer "SS-20-Raketen
einzustellen. Wir würden weitergehen.
Als Geste des guten Willens könnten wir einen gewissen Teil unse-
rer nuklearen Waffen mittlerer Reichweite im europäischen Teil
der UdSSR einseitig reduzieren lassen. Wir könnten reduzieren so-
zusagen auf Vorschuß, im Begriff, uns auf ein niedrigeres Niveau
hinzubewegen, über welches sich die UdSSR und die USA im Ergebnis
der Verhandlungen verständigen können. Dies ist ein neues, ein
wesentliches Element in unserer Position."
4. Gang: Vom Nutzen der Beziehungen
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Wie es um den wechselseitigen Nutzen der wirtschaftlichen Bezie-
hungen steht, kam hier zur Sprache. Breschnew verwies einfach auf
ihn, Schmidt aber schaffte die Unverschämtheit (die Lüge von den
Arbeitsplätzen, die das Ostgeschäft hier schaffen soll, brachte
er auch noch unter), mit dem Hinweis auf das schlecht funktionie-
rende ökonomische System der Sowjetunion klarzustellen, wer hier
das Geschäft macht und wer dementsprechend von wem abhängig ist.
Selbst Afghanistan brachte er dabei unter, obwohl Breschnew nicht
einmal einen Staat aufzählte aus der großen Reihe der Staaten,
die der Westen in seiner mächtigen Hand hat und in Freiheit aus-
beutet.
Schmidt
"Die krisenhafte Entwicklung der Weltwirtschaft hat kein Land der
Welt unberührt gelassen. Wir sind ebenso betroffen wie Sie. Unser
wirtschaftlicher Austausch kann uns in dieser Lage von besonderem
Nutzen sein. Uns sichert er Arbeitsplätze, Ihnen verschafft er
Devisen, auch für den notwendigen Zukauf von Getreide.
Vor allem aber leiden die Länder der Dritten Welt. Sie erwarten
von uns, daß wir ihre Unabhängigkeit, ihre politische und kul-
turelle Eigenständigkeit achten. Dies gilt auch für den Wunsch
des afghanischen Volkes nach einem unabhängigen blockfreien
Afghanistan, frei von ausländischen Truppen."
Breschnew
"Sie werden mir wahrscheinlich zustimmen, daß sich unsere Verbin-
dungen auf verschiedenen Gebieten günstig gestalten. Der Waren-
austausch zwischen unseren Ländern nimmt ständig zu und wird im-
mer beträchtlicher. Es steht eine Reihe von großangelegten Pro-
jekten an, und einige davon reichen schon in das nächste Jahrhun-
dert hinüber."
Toast: gute Nachbarschaft und Frieden
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Schmidt
"Herr Generalsekretär, ich erhebe mein Glas auf Ihr persönliches
Wohl, auf das Ihrer Delegation, das Wohl der sowjetischen Füh-
rung, auf gute Beziehungen zwischen unseren Ländern, auf den
Frieden in Europa und in der Welt."
Breschnew
"Ich bitte mit mir das Glas zu erheben und zu trinken auf das
Wohl des Herrn Bundeskanzler und Frau Schmidt!
Auf das Wohl aller Anwesenden!
Auf die gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit zwischen der So-
wjetunion und der Bundesrepublik Deutschland!
Auf den Frieden in Europa und in der ganzen Welt!"
Keinem kam das kalte Kotzen. Nicht einmal dem Generalsekretär,
der bei Tisch vom deutschen Kanzler als Hauptfeind behandelt
wurde, den der Westen mitsamt seinem System aus der Welt schaffen
will. Noch endete das Essen mit einem Trinkspruch auf den Frie-
den!
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