Quelle: Archiv MG - ASIEN VIETNAM - Ein Trauma der Amis?
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Internationale Heimatkunde: Die Sozialistische Volksrepublik
Vietnam
EIN VOLK WIRD AN DER WELTPOLITIK BETEILIGT
1975 ging der Vietnamkrieg zu Ende. Die Kommunistische Partei
Vietnams und die nationale Befreiungsfront Südvietnams, der
"Vietcong", durften das wiedervereinigte Vietnam als ihren Sieg
über die Weltmacht USA feiern. Der Gewinn bestand zuerst einmal
und ziemlich ausschließlich in der Herrschaft über ein mit allen
Mitteln moderner Waffentechnik ruiniertes Land - lediglich den
auch - erwogenen Einsatz von Atombomben haben die USA nicht wahr-
gemacht.
Unter dem Krieg gelitten hatte nach maßgeblicher weltöffentlicher
Meinung jedoch ein anderes Volk. Ein "Vietnam-Trauma" sollte die
amerikanische Nation befallen haben, weil deren Militär im Krieg
mit einer "tiny backward nation" die ursprünglich anvisierte End-
lösung nicht zustande gebracht hatte. Gemessen am Programm, mit
dem die USA ihre Kriegsmaschinerie auf Indochina geworfen hatten,
erschien den Fanatikern des totalen Sieges manches Heldenopfer
von toten und verkrüppelten GIs glatt als unnütz. So galt die
Trauer dem R e c h t und der E h r e der USA, überall auf der
Welt für die der Weltschiedsmacht passende Ordnung nicht nur zu
sorgen, sondern sie auch erfolgreich zu exekutieren. Diese
"Lähmung" und "Spaltung" der amerikanischen Gesellschaft hat fol-
gerichtig auch keinen der nachfolgenden Präsidenten von irgendei-
nem "weltpolitischen Abenteuer" abgehalten; ein Vietnam hat sich
danach nicht mehr wiederholt. Umso mehr ist Vietnam in den Augen
der USA ein weltgeschichtliches Unrecht geblieben und eine offene
Rechnung, deren Erledigung noch aussteht. Die US-Stimmungskanone
Reagan hat ihre Nation endgültig aus ihren "Selbstzweifeln" er-
löst und Vietnam offiziell in die Liste jener "Weltterroristen"
aufgenommen, deren er sich als "Rambo" annehmen muß.
'Sieg im Volkskrieg'
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Daß Vietnam einstmals der Titel für eine gründliche U m w ä l-
z u n g d e r w e l t p o l i t i s c h e n V e r h ä l t-
n i s s e war - "zwei,- drei viele Vietnam!" -, ist heutzutage
eben nur noch dem amerikanischen Präsidenten geläufig. Eine
Protestbewegung, die sich noch nicht daran gewöhnt hatte,
"friedlich und gewaltfrei" zu demonstrieren, ging in den
sechziger Jahren in allen westlichen Metropolen auf die Straße,
um die Niederlage des Imperialismus und den Sieg der Weltrevolu-
tion auszurufen. Die V e r b r e c h e n der USA in My Lai und
anderswo zeugten für die Gegner des Vietnamkrieges freilich weni-
ger vom konsequenten Geltendmachen d e m o k r a t i s c h e r
H e r r s c h a f t als vielmehr von einem bösartigen
A b w e i c h e n von allen geglaubten Idealen dieser Herr-
schaftsform. Da wurde man auch nicht daran irre, daß die USA, die
Vietnam zerbombten, bei sich zu Hause keinen Abstrich am demokra-
tischen Treiben und dem normalen Gang der Geschäfte vornehmen
mußten. Daß der US-Imperialismus sich als "Feind der Menschheit"
und der "unterdrückten Völker" entlarvt hatte, machte die Demon-
stranten nicht zu praktischen Gegnern des Kapitals und der die
Klassenverhältnisse in den Metropolen des Freien Westens garan-
tierenden Staatsgewalt. Für sie wurde die eigentliche, wirkliche
Demokratie zuschanden gemacht durch den "militärisch-industriel-
len Komplex", die Geier von der Rüstungsindustrie, größenwahnsin-
nige Politiker und die maßlose Ausbeutungsgier von Konzerngigan-
ten. So wurde der Abzug der US-Truppen aus Saigon auch der Be-
weis, daß Demokratie doch eigentlich anders sein könnte, wenn man
nur darauf besteht. Daß die Amerikaner dem innerdemokratischen
"Druck der Straße" nachgegeben hätten, ist deshalb auch ein Ge-
rücht. Bewirkt hat die Protestbewegung in der BRD nur ein
"fortschrittliches" Klima, mit dem die SPD an die Macht kam. Wo
heute sich noch ein paar (Ex-)Linke an ihre Vergangeneit und an
Vietnam erinnern, da wälzen sie allenfalls das Problem - das Ge-
wissenswürmern gut ansteht -, ob Vietnam ihre "Solidarität" nicht
schlecht entgolten habe.
Die wirklichen Erfolge des Vietnamkrieges
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Was die Truppen Nordvietnams und der Nationalen Befreiungsfront
Südvietnams - 1975 mit der Erstürmung des Regierungspalastes der
Militärjunta in Saigon übernahmen und als wiedervereinigten Staat
Vietnam unter kommunistischer Führung proklamierten, war das Er-
gebnis eines Vernichtungskrieges der USA und ihrer lokalen Ge-
folgsleute gegen das ganze Land und die Masse seiner Bevölkerung:
In einem 20-jährigen Krieg hatte die imperialistische Weltmacht
mit Kriegsführung dafür gesorgt, daß im Land kein Stein mehr auf
dem anderen geblieben war. Daß der "Sieg im Volkskrieg" den USA
eine N i e d e r l a g e beigebracht hat, ist ein Gerücht. Die
hatten schon zwei Jahre vorher ihre Truppen aus Südvietnam zu-
rückgezogen und den letzten Kampf ihrem Verbündeten, der südviet-
namesischen Militärregierung, allein überlassen; nicht ohne vor-
her die Städte Nordvietnams "in die Steinzeit zurückzubomben".
Für so relativ belanglos hielten die USA den letztendlichen Aus-
gang des Vietnamkriegs, weil sie - noch während Vietnamesen durch
amerikanische Granaten starben - schon den E r f o l g erreicht
hatten, auf den es ihnen bei der Intervention in Südostasien an-
kam: Sie hatten es durch ihr exemplarisches Eingreifen in Vietnam
geschafft, die E n t k o l o n i a l i s i e r u n g der Welt
einseitig zu ihren Gunsten festzulegen.
Am Ausgang des Zweiten Weltkriegs standen zunächst nur die Ver-
lierer fest - zu ihnen zählten auch die alliierten Siegermächte
Frankreich und Großbritannien, die ihre weltpolitische Rolle ein-
gebüßt hatten. Den beiden Siegern erwuchs daraus die Aufgabe, wer
das jetzt fällige "Ende des Kolonialismus" für sich entscheiden
konnte. Das hat die Welt eine Zeitlang mit Befreiungsbewegungen
in allen Kolonialgebieten bekanntgemacht. Gegen das Interesse der
imperialistischen Vormacht USA, überall auf der Welt unabhängige
Staaten einzurichten, deren S o u v e r ä n i t ä t vom kapita-
listischen Geschäft und von der Gewalt der Freiheit konzessio-
niert wurde, stand das Angebot des damals noch "monolithisch" von
der deutschen Ostsee bis nach China reichenden "Ostblocks" auf
brüderliche Hilfe im Kampf gegen den alten und neuen Kolonialis-
mus und auf sozialistische Völkerfreundschaft. W e l t r e-
v o l u t i o n wollte die UdSSR diesen Kampf um Einflußsphären
nicht mehr nennen; lieber wollte sie in einem Koexistenzstreit
Punkte machen, bei dem sich die Völker der Welt frei fürs bessere
System entscheiden können sollten.
Das Bild, mit dem die USA diese Gefahr ausmalten und bekämpften,
hieß "Dominotheorie". Derzufolge sollte der Erfolg einer von der
UdSSR unterstützten nationalen Befreiungsbewegung einen verderb-
lichen Sog auf die Nachbarländer ausüben, dem nur durch die voll-
ständige "Eindämmung" des Sozialistischen Lagers auf seine 1945
gezogenen Grenzen beizukommen wäre. So traten die USA 1954 die
Nachfolge Frankreichs in Indochina an. Dessen Versuch, dort nach
1945 die alten Kolonialrechte wieder geltend zu machen und die
Existenz des 1945 ausgerufenen sozialistischen Staates Nordviet-
nam zu beseitigen, war damals mit der Niederlage in Dien Bien Phu
gescheitert. Das Ergebnis der nachfolgenden Genfer Indochina-Kon-
ferenz - vorläufige Teilung Vietnams am 17. Breitengrad und bal-
dige freie Wahlen in Südvietnam - wurde von den USA nicht aner-
kannt. Zu offensichtlich waren die freien Wahlen auf ein Gesamt-
vietnam unter Führung des kommunistischen Nordens hinausgelaufen;
das von westlichen, allen voran den bundesdeutschen, Politikern
eingeklagte Völkerrecht auf "Wiedervereinigung" hat nämlich kei-
nen anderen Inhalt als die Veränderung der Weltkarte zuungunsten
der Sowjetunion.
Die USA unterstützten eine Militärdiktatur in Südvietnam, deren
erste Aufgabe es war, für "demokratische Verhältnisse" im Land zu
sorgen. Das hieß, einem Volk, das mehrheitlich seine nationalen
und sozialen Interessen besser im Vietnam Ho-Chi-Minhs vertreten
sah, die Nützlichkeit einer westlich orientierten Staatsgewalt
beizubringen. Das Bekehrungswerk bestand in der "Pazifizierung"
des gesamten Landes, in den "Wehrdörfern", in die ein großer Teil
der Bevölkerung zwangsweise "umgesiedelt" wurde, und in der Um-
benennung aller Gebiete, in denen die Guerilla kämpfte, in
"militärische Zonen", in denen die Bevölkerung zum Abschuß frei-
gegeben war. Kein Wunder, daß die Regierung mit dem Willen und
zuletzt auch dem Personal der Gorillas der südvietnamesischen Ar-
mee zusammenfiel.
Da die erwünschte Lösung trotz allem nicht recht vorankam, insze-
nierte Präsident Johnson 1964 den Tongking-Zwischenfall und ließ
die Air Force Bombenangriffe auf Nordvietnam fliegen. Am Beispiel
Vietnam sollte aller Welt deutlich werden, daß sich die amerika-
nische Hilfe auf mehr bezog als darauf, irgendwelche Volksstämme
mit dem "American way of life" zu beglücken:
"Unser Hauptmotiv bei der Unterstützung der Regierung von Vietnam
ist unbezweifelbar politisch. Wir wollen der ganzen freien Welt
klarmachen, daß wir jede Nation unterstützen, die uns um Hilfe
bittet, um sich gegen die kommunistische Aggression zu verteidi-
gen." (George Ball, Staatssekretär)
Die Politik, mit der derselbe Präsident Johnson seinen Wahlkampf
bestritten hatte:
"Wir werden keine amerikanischen Jungen fünfzehn- oder sechzehn-
tausend Kilometer von der Heimat wegschicken und sie das tun las-
sen, was asiatische Junge selber tun sollten." -,
galt jetzt als der unverzeihliche Fehler des I s o l a t i o-
n i s m u s. So wurde die Enttäuschung über einen schlappen
Bündnispartner selbstkritisch in eine Entscheidungsnot der USA
umformuliert, vom vorgeblichen Zuschauer des Weltgeschehens zum
Retter der Freien Welt zu werden.
Mit Flächenbombardements - mit mehr Bomben als im Zweiten Welt-
krieg -; mit Entlaubungsaktionen, die ganze Regionen unbewohnbar
machten und die das vietnamesische Volk mit der durchschlagenden
Wirkung des Dioxin bekanntmachten; und mit gründlichen "search-
and-destroy"-Aktionen der nach Vietnam entsandten 500.000 GIs ha-
ben die USA das Ergebnis durchgefochten, das sie an diesem Land
beispielhaft vorexerzieren wollten: den "Ostblock" zu einer Insel
im Meer der westlichen Freiheitswelt zu machen. Auf dieses Ziel
hin haben sie den Einsatz ihrer Mittel in Indochina kalkuliert:
Eine Ausradierung Vietnams von der Landkarte war nicht beabsich-
tigt; die Mittel dafür hätten die USA leicht auf die Beine stel-
len können, eine Kriegswirtschaft mußten sie nicht einführen.
Noch während der anti-imperialistische Kampf unter den Studenten
in den westliche Metropolen politische Konjunktur hatte und De-
monstranten - zum Ho-Chi-Minh-stomp "Zwei, drei, viele Vietnam!"
riefen, weil sie an die Dominotheorie andersherum glaubten, hat-
ten die USA durch den von ihnen bestimmten Kriegsverlauf und des-
sen diplomatische Begleitung erreicht, daß Vietnam Einzelfall
bleiben sollte - auch wenn sie dabei den Bündnispartner Südviet-
nam verloren. Das vietnamesische Volk wurde gründlich für seine
Unbotmäßigkeit und für seine unfreiheitliche Gesinnung
b e s t r a f t - für die Glaubwürdigkeit der Lehre, daß es für
kein Volk und für keinen Staat ratsam ist, Bündnispartner des er-
klärten Feindes westlicher Freiheit zu sein oder auch nur dazu
erklärt zu werden. Dafür starben einige hunderttausend Vietname-
sen.
Mit dem s o z i a l i s t i s c h e n V i e t n a m hat die
Sowjetunion nichts an weltpolitischer Stärkung hinzugewonnen. Ihr
wurde ein ruiniertes Land überlassen, dessen Überleben auf unab-
sehbare Zeit davon abhängt, daß es vom Sozialistischen Lager kre-
ditiert wird.
Die USA haben das vietnamesische Volk erklärtermaßen bluten las-
sen, um den politischen Willen der Sowjetunion zu testen: Ob der
Dschungelkrieg in Südostasien der Auftakt eines Weltkriegs würde,
stellten sie ins Belieben des in Vietnam angegriffenen Hauptfein-
des. Der hat diesem Test, der demonstrativen Rücksichtslosigkeit
der USA auf bestehende Interessen der Sowjetunion in dieser Re-
gion, nicht widersprochen - er hat ihn mitgemacht. Immerhin galt
der amerikanische Krieg einem Verbündeten der UdSSR und immerhin
war die Sowjetunion die vertragsmäßig bestätigte Garantiemacht
für ein friedlich wiedervereinigtes Vietnam, die die USA brüs-
kierten, als sie die Genfer Vereinbarung für null und nichtig er-
klärten. Gegen diese Kampfansage unterstützte die Sowjetunion
Vietnam ökonomisch und militärisch. Diese Hilfe war nur insoweit
darauf berechnet, die Amerikaner vom "Abenteuer Vietnam" abzu-
schrecken und die Eskalation des Krieges zu unterlassen, als sie
den Vietnamkrieg für die andere Seite verlustreich langwierig und
teuer machen sollte - mit den zusätzlichen Kosten, die das viet-
namesische Volk in diesem Abnützungs- und Stellvertreterkrieg zu
bezahlen hatte. Die UdSSR bewährte sich in Vietnam als antiimpe-
rialistischer Gegner der USA - aber als einer, der deren Imperia-
lismus nicht zu gefährden oder gar entscheidend in Frage zu stel-
len gedachte, sondern genau so weit schwächen wollte, daß für die
USA kein Weg mehr an der B e a c h t u n g und A n e r-
k e n n u n g der weltpolitischen Bedeutung der UdSSR vorbei-
führte.
Das Ende des Vietnamkrieges war ein Erfolg der Sowjetunion: Sie
wurde von der westlichen Vormacht als zweite Weltmacht berück-
sichtigt - wenngleich das seiner Natur nach etwas anderes ist als
die Erfüllung des sozialistischen Herzenswunsches nach Frieden
und Koexistenz. Für die USA heißt das bei allem Ärger erst ein-
mal: Die Sowjetunion hat sich an Vietnam ein Stück weit kalku-
lierbarer gemacht, weil sie vor den "Abenteuern" zurückschreckt,
die nach revisionistischer Weltsicht dem Imperialismus wesensei-
gen sind. Aus Vietnam haben die USA die Lehre gezogen, daß die
Beseitigung des "Ostblocks" nicht eine Frage der Nebenkriegs-
schauplätze ist, sondern daß es dabei auf das Messen der militä-
rischen Kräfte zwischen der UdSSR und den USA ankommt. So wurde
das E n d e d e s V i e t n a m k r i e g e s ganz ohne welt-
geschichtliche Ironie der A u f t a k t zur "E n t s p a n-
n u n g s p h a s e", in der die westliche Feindschaftserklärung
auf Rüstungskontrolldialog und -partnerschaft konzentriert wurde;
mit dem nicht verwunderlichen Ergebnis, daß seitdem die
Aufrüstung erst so richtig vorankam.
Das heutige Vietnam ist ein Produkt dieser Weltpolitik, mögen die
national gesinnten Kommunisten Vietnams sich auch noch so sehr
als Erben einer zweitausendjährigen, ruhmreichen Geschichte ihres
Volkes und des antikolonialen Befreiungskampfes betrachten. Als
Anhängsel einer Entscheidung der beiden feindlichen Weltmächte,
daß der nächste Weltkrieg, den die eine Seite vorbereitet und den
die andere Seite vermeiden will - auf den also beide Seiten fi-
xiert sind -, nur zwischen ihnen ausgetragen wird, ist Vietnam
von den Amerikanern keineswegs vergessen worden: Das letzte Wort
über Vietnam kann der status quo in Indochina nicht sein, ameri-
kanischen Politikern ist nämlich allein schon der Gedanke uner-
träglich, daß die ehemaligen Stützpunkte der eigenen Navy, Cam
Ranh und Da Nang, heute Landeplätze der Roten Flotte sind. Das
gefährdet die heile Welt des Pazifik als "natürlicher" Einfluß-
sphäre freiheitlichen Wirkens der USA.
Ausgefochten wurde das Kriegsergebnis in Vietnam; so fiel es der
Kommunistischen Partei Vietnams, der DLD (Viet-Nam Dang Lao Dong)
nicht schwer, unter Hinweis auf die erbrachten Opfer des vietna-
mesischen Volkes dieses selbst zum stolzen S u b j e k t des
errungenen Sieges zu erklären. Sie hatte noch einen weiteren
Grund, daran zu glauben, die Wiedervereinigung Vietnams sei ein
Erfolg ihrer Devise "Auf die eigene Kraft bauen" gewesen: Der
neue Staat verdankte zwar seine Existenz der militärischen und
ökonomischen Hilfe der sozialistischen Bruderländer - in gewisser
Weise aber hat sich Vietnam g e g e n und t r o t z dieser
Hilfe behauptet. Die während des Krieges von der UdSSR vollzoge-
nene Kurskorrektur, den Bezugspartner der "friedlichen Koexi-
stenz" weniger in den "unterdrückten Völkern" als in den USA zu
suchen, kostete die Sowjetunion die Freundschaft Chinas. Dessen
Führung erhob den Vorwurf von der "Kumpanei der beiden Super-
mächte", erklärte Moskau zum zweiten Feind der Menschheit und
leitete den "Westwind" in der Volksrepublik ein. Noch während die
USA Vietnam zerbombten, empfing Mao 1971 Präsident Nixon, und dem
damaligen chinesischen Außenminister gelang die dialektische
Glanzleistung den Feind zu umwerben:
"Wir wollen keine Truppen jenseits unserer Grenzen nach Südosta-
sien schicken. Wir wollen den Imperialisten keinen Vorwand lie-
fern, zu behaupten, die kommunistische Gefahr würde an ihre Tür
klopfen."
Gegen ihren Willen und gegen ihre politische Überzeugung mußten
sich die Nachfolger Ho Chi Minhs, die sich die militärische Stra-
tegie des "langandauernden Volkskrieges" und das 'ökonomische
Programm Maos zum Vorbild genommen hatten, zwischen zwei Solida-
ritäten entscheiden. Die Wahl fiel pragmatisch und gegen China
aus.
Noch während China - gemäß dem selbst gestellten Anspruch, Vor-
bild für alle unter der "Hegemonie der beiden Supermächte" lei-
denden Völker zu sein - Nahrungsmittel nach Vietnam sandte, ent-
schlossen sich die chinesischen Politiker, im zukünftigen sozia-
listischen Vietnam einen Gegner zu sehen. Unter die Feinde, die
der Kampf des vietnamesischen Volkes als "Papiertiger" entlarvt
hatte, zählten von Hanoi aus neben Frankreich und den USA jetzt
auch der chinesische Nachbar. Für die weltpolitisch unbedeutende,
aber die Entwicklung des neuen Vietnam bestimmende F o r t-
s e t z u n g d e s V i e t n a m k r i e g e s war so schon
vor seinem Ende gesorgt. Der Übergang zum friedlichen Aufbau
eines unter kommunistischer Führung wiedervereinigten Vietnam
begann mit der Truppenmassierung an der Nordgrenze zu China. Von
dort gelangen seitdem immer wieder Berichte über kleinere und
größere Grenzüberfälle in die Weltpresse. Ein weiteres Streit-
thema ist der Anspruch auf die Spratley- und Parcel-Inseln, die
die Chinesen 1974 den südvietnamesischen Truppen abgenommen hat-
ten. Den formellen Bruch mit China vollzog Vietnam 1978, indem es
Mitglied des Comecon wurde und einen Militärvertrag mit der UdSSR
abschloß. Die Enteignung und Vertreibung der Hoas, der chine-
sischstämmigen Vietnamesen, wurde als Akt der nationalen Umerzie-
hung im Land ins Werk gesetzt.
Diese entschiedene Parteinahmen in der Auseinandersetzung zwi-
schen China und der UdSSR sehen vietnamesische Kommunisten frei-
lich etwas anders. Ihr Sieg im nationalen Befreiungskampf berech-
tigte sie in ihren Augen auch dazu, den "Völkern der Welt ein
Vorbild" zu sein. Diese Aufgabe, die Größeres ins Auge faßt, als
nur ein vom Krieg verwüstetes Land wieder zum Lebensmittel seiner
Bevölkerung zu machen, hat Ho Chi Minh seiner Partei als bleiben-
des Vermächtnis hinterlassen:
"Ich habe ein ganzes Leben der Sache der Revolution gewidmet. Je
stolzer ich bin, das Wachsen der internationalen kommunistischen
und Arbeiterbewegung zu sehen, umso tiefer betrübt es mich, daß
Zwiespalt die Bruderparteien trennt. Ich wünsche, daß unsere Par-
tei alles dafür tut, wirksam zur Wiederherstellung der Einheit
unter den Bruderparteien beizutragen auf der Basis des Marxismus-
Leninismus." (1969)
Der eigenständige Beitrag im Streit um die Generallinie des
Sozialistischen Lagers richtet sich dabei gegen die eine wie
gegen die andere Seite:
"In einer Zeit, in der es eine Polemik zwischen verschiedenen so-
zialistischen Ländern gibt, müssen wir eine unabhängige Linie
vertreten. Wir nehmen gegen den Revisionismus Stellung und müssen
gleichzeitig Vorsichtsmaßnahmen gegen den Dogmatismus ergreifen
und uns beständig der internationalen Solidarität versichern."
(General Nguyen Van Vinh)
Für den Beweis der internationalistischen Mission Vietnams ergab
sich bald ein Anlaß. Mit den "Roten Khmer" unter Pol Pot war 1975
eine kommunistische Regierung in Kampuchea an die Macht gekommen,
die sich an China anlehnte und zur Durchsetzung territorialer An-
sprüche einen Grenzkrieg gegen Vietnam begann. 1979 marschierten
die Truppen Vietnams in Pnom Penh ein und verhalfen einer pro-
vietnamesischen Regierung zur Macht. Der Einmarsch und die blei-
bende Anwesenheit vietnamesischer Truppen in Kampuchea war nicht
die Abwehr einer von Pol Pot ausgehenden Gefährdung der staatli-
chen Existenz Vietnams. Er war der praktisch angetretene Beweis,
daß der beanspruchte regionale V o r b i l d c h a r a k t e r
Vietnams sich in Indochina praktisch Geltung verschaffen wollte.
Das ist freilich etwas anderes als die westlich verbreitete Lüge
vom "aggressiven" Vietnam, das "unschuldige" Nachbarländer
"überfällt": Es ging Kampuchea nicht um die Eroberung eines Lan-
des, sondern um die Beseitigung eines Regimes; nicht um die In-
stallierung der Macht Vietnams in Pnom Penh, sondern um die Be-
streitung der Vormacht Chinas in Kampuchea, also um einen prak-
tisch entschiedenen theoretischen Streit um das bessere kommuni-
stische Modell. Wo dabei die staatliche Gewalt das Argument ist,
kommen notwendigerweise Kriegserklärungen heraus:
"Wir unterstützen das Volk und die Regierung Kampucheas gegen den
sowjetischen Sozialimperialismus und werden seinen Angriff auf
die Souveränität Kampucheas nicht unbeteiligt ansehen." (China,
1977)
"In der Vergangenheit versuchten sie (die Chinesen) heimlich
Zwietracht unter den drei indochinesischen Völkern zu säen, um
Vietnam zu isolieren ... Sie begannen die Pol-Pot-Ieng-Sary-Cli-
que dazu zu benutzen, die Revolution in den drei indochinesischen
Ländern rückgängig zu machen und betrieben aktiv Vorbereitungen,
Kampuchea zum Ausgangspunkt für Angriffe gegen Vietnam zu machen,
allein um Chinas Vorherrschaft über Indochina zu sichern."
(Weißbuch Vietnams zu Kampuchea, 1979)
Um die Befreiung der Bevölkerung von einer Schreckensherrschaft,
die einigen Hunderttausend Bewohnern das Leben gekostet hat, ist
es der VR China erklärtermaßen nie und der SR Vietnam nur sehr
bedingt gegangen; und der westlichen Öffentlichkeit schon gleich
gar nicht, die urplötzlich ihr "Entsetzen" über den "Steinzeit"-
Kommunismus vergaß und sich nur noch über den vietnamesischen
Völkerrechtsbruch beschwerte. Auf die Unterdrückung des Nachbar-
volkes, eine Bereicherung Vietnams und einen Landgewinn für viet-
namesische Siedler ist es der DLD mit Sicherheit nicht angekommen
- was wäre da schon herauszuholen gewesen? Schließlich verbreitet
gerade die westliche Presse genüßlich die Botschaft, daß Kampu-
chea ein Zuschußgeschäft ist, das sich Vietnam eigentlich nicht
leisten kann. Was die chinesische These von der Patenschaft Mos-
kaus betrifft: Der Antrag, den Vietnam sich zuspricht, zumindest
Laos und Kampuchea an der führenden Rolle Vietnams im internatio-
nalistischen Kampf gegen jeden Revisionismus in den Reihen der
sozialistischen Völker teilnehmen zu lassen, ist den vietnamesi-
schen Genossen sehr selbständig eingefallen - es ist sehr zwei-
felhaft, ob Breschnew der Einmarsch Vietnams in Pnom Penh auch
nur recht war.
Eine Feindschaftserklärung überlebt den Krieg
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Seitdem dürfen sich die vietnamesischen Massen an der ihnen von
der Partei gestellten Aufgabe abarbeiten, die Fortsetzung der
Kriegswirtschaft um das Ideal eines sozialistischen Aufbaus zu
bereichern, dem die in Kampuchea stationierten Vietnamesen feh-
len. Seitdem wird vom Westen auch das Argument "Kambodscha-Über-
fall" nachgereicht für eine seit dem Entstehen des sozialisti-
schen Staates feststehende Feindschaft.
So entschieden wie die westlichen Staaten, die einem Vietnam, das
auf Unterstützung und Hilfe von außen angewiesen war, um über-
haupt erst wieder die ökonomischen Voraussetzungen für ein Über-
leben der Nation zu schaffen, mit einem totalen
W i r t s c h a f t s b o y k o t t begegneten, sahen die Nach-
folger Ho Chi Minhs die weltpolitische Rolle Vietnams nicht. Sie
setzten auf E n t w i c k l u n g s h i l f e aus aller Welt
und besonders auf die Wiedergutmachung der Schäden, die die USA
an Land und Leuten angerichtet hatten. Mit ihrem S i e g und
dem vom Volk erbrachten Blutzoll meinten sie einen rechtlichen
Anspruch erworben zu haben auf uneigennützige Unterstützung für
ihren neuen Staat von allen Seiten. Realsozialistische Politiker
möchten sich ja immer die Weltpolitik lieber als moralische Beru-
fungsinstanz statt als das Gegeneinander harter Staatsinteressen
vorstellen.
Zwar ließen sich die USA zu "Wiedergutmachungs"verhandlungen her-
bei, und Nixon versprach eine Wiederaufbauhilfe von drei Milliar-
den Dollar; da aber der Verhandlungspartner den Test auf eine
westlich orientierte "Neutralität" nicht bestand, war das nur die
Bestätigung dafür, Vietnam als Anhängsel der Russen ökonomisch zu
schädigen. Anträge Vietnams auf IWF-Kredite, auf die es als Mit-
glied Anspruch erhob, wurden abgelehnt; die nachgereichte
"ökonomische" Begründung lautet heute, Vietnam habe ebenso wie
Nordkorea und Afghanistn keine "Kreditwürdigkeit" aufzuweisen. Am
Einspruch der USA scheiterten Entwicklungsprogramme der UNO für
Vietnam.
Dafür werden die UN-Hilfsgelder seit 1979 für ein "Thailand-
Grenzprogramm" ausgegeben, um damit "Flüchtlingen direkt" - also
vor allem den antivietnamesischen Guerillatruppen - zu helfen.
Die USA rüsten Thailand als Frontstaat auf, und in praktischer
Waffenbrüderschaft mit der VR China unterhalten sie die drei be-
waffneten Widerstandsbewegungen: eine "kommunistische" mit dem
einst als Schlächter verrufenen Pol Pot, die "demokratische" des
Prinzen Sihanouk und eine "nationalistische" unter Son Sann. Die
haben zwar keine Chance, die Vietnamesen aus Kampuchea zu ver-
treiben, sind aber die Garantie dafür, daß aus der Konsolidierung
einer mit Vietnam befreundeten Regierung in Pnom Penh vorerst
nichts wird. Der durch amerikanische Waffen- und Geldlieferungen
bestätigte Ruf, "Freiheitskämpfer" vor Ort zu sein, leidet nicht
darunter, daß sie sich gegenseitig bekämpfen, den Schwarzmarkt-
verkehr nach Kampuchea monopolisieren und die Grenzbevölkerung in
Kampuchea so schützen, daß sie sie in Lagern kasernieren.
Den Beweis, wie unerträglich die gesamte Weltöffentlichkeit die
Besetzung Kampucheas findet, liefern die alljährlichen UNO-Ab-
stimmungen. Vietnam hat sich nämlich nicht nur gegen die weltpo-
litischen Ansprüche des Westens, sondern auch gegen
M e n s c h e n vergangen. An den "boat people", die allseits
betränt werden, solange sie im südchinesischen Meer herumschwim-
men, die aber keiner mehr so recht bei sich haben will, wenn man
sie auffischt, hat sich das sozialistische Vietnam als
"menschenverachtendes Regime" entlarvt. Dabei könnten die Kenner
östlicher Gulags, die ständig den Russen den Vorwurf machen, ein
ganzes Volk von Dissidenten nicht ausreisen zu lassen, ja noch
mitbekommen, daß eine so große Zahl von Flüchtlingen ohne still-
schweigende Duldung des vietnamesischen Staates gar nicht zustan-
dekäme. Es handelt sich bei ihnen überwiegend um Südvietnamesen,
für die das Ende der amerikanischen Militärherrschaft tatsächlich
ein Unglück war, weil sie von den Geschäften mit der US-Army ge-
lebt haben; und auf solche glühenden Antikommunisten legte die
DLD keinen besonderen Wert. Daß sie wegen der "unmenschlichen
Verhältnisse" in Vietnam zur Flucht "gezwungen" worden wären,
bleibt eben eine Lüge für Menschen, die den Dollar als ihr Le-
bensrecht einklagen. Übrigens rauben auch Piraten nicht einfach
Habenichtse aus; der Besitz von Dollar und Gold ist schon die
Voraussetzung, dem "american way of life" nachzuschwimmen. Wenn
die berufsmäßigen Asylantenjäger aus Bayern und anderswo inzwi-
schen dem Initiator der "Cap Anamur" den offiziellen Verdacht
servieren: -
"Das Auftauchen eines neuen Schiffes 'Cap Anamur' veranlaßt er-
neut zahlreiche Bewohner der Küstenlandstriche, nicht aus Ver-
zweiflung über ihr Lebensschicksal, sondern wegen der Aussicht
auf eine Aufnahme in einem westlichen Industriestaat das Land zu
verlassen." (Bayerisches Innenministerium, 23.7.) -,
so macht das dennoch die Berufung auf die "boat people" als den
schlagenden Hinweis auf die ganz und gar unzulässige Existenz
Vietnams nicht wertlos. Die geretteten Vietnamesen dürfen sich in
den benachbarten ("kulturell ähnlich beschaffenen") Aufnahmelän-
dern ihre Lagerexistenz mit dem Gedanken versüßen, im "Reich der
Freiheit" zu sein.
Die Grundlagen des Wiederaufbaus
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So war Vietnam von Anfang an - und mehr als es sich seine politi-
schen Führer gewünscht hatten - auf die "unverbrüchliche Freund-
schaft " zur Sowjetunion festgelegt. Die ökonomische Grundlage
des neuen Vietnam sind bis heute die Hilfslieferungen an Nah-
rungs- und Produktionsmitteln aus dem Ostblock geblieben. Ohne
russische Kredite, über deren Vergabekonditionen westliche
Staatsmänner und Banken, die sich in der Weltverschuldung ausken-
nen, nur den Kopf schütteln können, wäre das Vorhaben, überhaupt
erst wieder eine landwirtschaftliche Bebauung und eine rudimen-
täre Industrieproduktion in Gang zu setzen, gar nicht erst zu-
stande gekommen. Noch heute schießt die UdSSR jährlich ungefähr
eine Milliarde Dollar an Wirtschaftshilfe und noch einmal kaum
weniger an militärischer Hilfe vor für das Überleben eines staat-
lichen Mitglieds der sozialistischen Völkergemeinschaft. Die ein-
geforderte Eigenleistung Vietnams besteht in dem Anspruch, den
fälligen Zuschuß von außen schrittweise verringern zu helfen.
Dieses in westlichen Augen ungeschäftsmäßige Verhalten der UdSSR
kann nur den Verdacht erhärten, die Sowjetunion halte Vietnam in
absoluter Abhängigkeit.
Dem A u f b a u d e s S o z i a l i s m u s fehlte im Land
erst einmal jede ökonomische Bedingung, an die die Sieger hätten
anknüpfen können. 1975 übernahmen die Kommunisten die Macht nach
einer revolutionären Umwälzung, die um einiges gründlicher war
als alle praktischen Anstrengungen der kommunistischen Partei
Nordvietnams und der FNL, den antikolonialistischen und antiimpe-
rialistischen Nationalismus ihrer Landsleute durch den Sieg des
Sozialismus in ganz Vietnam zu krönen. Die USA hatten es in zehn
Jahren geschafft, alle traditionellen Lebensformen und überhaupt
alle Existenzbedingungen des vietnamesischen Volkes von Grund auf
umzukrempeln und zu zerstören - wozu Frankreich in seiner langen
Kolonialgeschichte nicht in der Lage gewesen war. Im Süden hatte
die US-Army die landwirtschaftlichen Anbaugebiete durch Bomben-
teppiche entvölkert und mit A g e n t O r a n g e über Jahr-
zehnte hinaus unfruchtbar und unbewohnbar gemacht. Der Versuch,
diese Gebiete wieder urbar zu machen, hat den vorhandenen Kriegs-
invaliden noch eine Anzahl von nachträglichen Minenopfern hin-
zugefügt - von den Krüppelgeburten ganz abgesehen, die ihre Exi-
stenz der Wirkung des Dioxin verdanken. Jenseits dieser
"Kampfzonen", in denen jeder Bewohner als potentieller "Vietcong"
behandelt wurde, gab es Südvietnam als Saigon. Diese amerikani-
sche Enklave und Erholungsstätte für GIs nach ihren Einsätzen
wuchs während des Krieges durch die Flüchtlinge aus den Kampfge-
bieten zur mehrfachen Millionenstadt. Ihre parasitäre Ökonomie
gründete auf dem Dollar, der seinen Weg über amerikanische
Kriegsmaschinerie, die GIs und über die ansässige Marionettenre-
gierung zur Bevölkerung fand. Die umfangreichsten Produktions-
zweige dieser neu eingerichteten Ökonomie waren Schwarzhandel und
Prostitution. Der Abzug der Amerikaner beseitigte zwar die Grund-
lage dieser Lebensweise, nicht aber sie selbst.
Im Norden hatte durch die lückenlose Mobilisierung der Bevölke-
rung trotz der Zerstörung von Industriegebieten, Kraftwerken,
Verkehrsbedingungen und Bewässerungsanlagen durch den Bombenter-
ror der USA eine einigermaßen funktionierende Kriegswirtschaft
aufrechterhalten werden können. Ihre Basis war die kollektiv be-
triebene Landwirtschaft und eine strikt am Bedarf der Streit-
kräfte orientierte, zum großen Teil von der Volksarmee selbst or-
ganisierte industrielle Produktion. Den Erfolg der Republik Nord-
vietnams, innerhalb von zehn Jahren, und während des Krieges ge-
gen Frankreich für eine die Subsistenz deckende landwirtschaftli-
che Versorgung zu sorgen, hatten die USA zunichte gemacht.
Der Aufbau des Sozialismus
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Im ersten Fünf-Jahres-Plan (1976-80) sollte mit Hilfe des Staates
vor allem die landwirtschaftliche Produktion wieder in Gang kom-
men und erweitert werden. Ferner mußten die notwendigsten Produk-
tionsmittel hergestellt werden um dem Sozialistischen Vietnam
erst einmal das Überleben seiner Bevölkerung durch eine ausrei-
chende Versorgung zu gewährleisten. Die Partei definierte dieses
Notstandsprogramm anspruchsvoll als "Eintritt in die Gesetzmäßig-
keiten der Übergangsperiode von der Kleinproduktion zur soziali-
stischen Großproduktion". Die harte Realität sah allerdings so
aus, daß sich der Staat auf ein r u i n i e r t e s L a n d
stützte und die Mittel für den "Aufbau des Sozialismus" gerade
nicht vorhanden waren. Selbst die im Krieg bewiesene
n a t i o n a l e K a m p f m o r a l der Massen war nur im
Norden als geschlossene und einsatzbereite abrufbar. Im eben be-
freiten Süden gab es neben den Kombattanten und den Anhängern der
Nationalen Befreiungsfront nach wie vor die zurückgelassenen
Günstlinge, Kollaborateure und Mitläufer des US-Marionettenregi-
mes, die der neuen kommunistischen Regierung alles andere als
freundlich gegenüberstanden.
Den Führern des neuen Vietnam blieb freilich nichts anderes üb-
rig, als dem bewiesenen nationalen Geist des Widerstandes zu ver-
trauen und ihm in der "Produktionsschlacht" ein neues Betäti-
gungsfeld zu weisen. Ohne die elementarsten praktischen Mittel
kommt freilich auch eine Moral nicht dazu, ein Land wieder urbar
zu machen, das vor jeder Bebauung erst mit Minensuchgeräten frei-
geräumt werden muß. Den geplanten Wiederaufbau maß die DLD jedoch
gleich an anderen Ansprüchen: Neben der Ernährung sollte die na-
tionale Moral auch noch die Mittel für den Kampf der Nation nach
außen bereitstellen, so daß auch die Armee als der zuverlässigste
Faktor für eine geplante Landwirtschaftskampagne nicht planmäßig
dort eingesetzt wurde, sondern in ständiger Kampfbereitschaft ge-
halten wird. Die Moral der Massen sollte tatsächlich auch noch
fehlende Werkzeuge und Rohstoffe ersetzen, als ihr der Staat mit
dem Programm der "Neuen Wirtschaftszonen" ein Betätigungsfeld
gab. Miteinander sollten dort die "umerzogenen" subalternen Agen-
ten des Thieu-Regimes und Freiwillige aus den Reihen der vor Na-
palm und Bombenflugzeugen nach Saigon geflüchteten Bauern verlas-
sene und zerstörte Dörfer aufbauen und verwüstetes Land wieder
urbar machen. Ein in vielen Fällen zum Scheitern verurteiltes Ex-
periment, weil mit den unfruchtbar gemachten Böden ohne ausrei-
chendes Saatgut und entsprechende Düngemittel weder eine Grund-
lage für die Subsistenz der Neusiedler, geschweige denn eine Nah-
rungsmittelquelle für die Nation zu schaffen war. Die in solchen
Projekten zusammengefaßten Leute faßten deshalb ihren Einsatz als
Strafe auf, und entsprechend sah es mit ihrer Einsatzbereitschaft
aus, auf die die Partei mangels anderer Produktivkräfte gesetzt
hatte.
So wurden zahlreiche dieser Projekte bereits in der Anfangsphase
wieder aufgegeben. Immer noch ist nur ein Teil des ehemals be-
wirtschafteten, im Kriege zerstörten und jetzt zur Wiederbebauung
vorgesehenen Ackerlands erfolgreich neu besiedelt worden. Die
Partei spricht von einer "noch nicht gelösten Aufgabe" und be-
klagt selbstkritisch "Fehler und Versäumnisse" bei ihren Kadern
und den Massen.
Aus dem Wunsch heraus, die einheimische Ökonomie solle den Staat
mit Mitteln versorgen für Aufgaben, die über den bloßen wirt-
schaftlichen Aufbau hinausgingen, nahm der "Kampf gegen die Über-
reste des Kapitalismus" im Süden eine besondere Form an. Dort wa-
ren private Unternehmen, privater Handel und Schwarzmarktge-
schäfte ja keine "Überreste", sondern d i e ökonomische Grund-
lage Saigons, das sich während des Vietnamkriegs zur größten süd-
ostasiatischen Schieberzentrale entwickelt hatte und wo sich auch
nach Kriegsende sämtliche westlichen Wunderprodukte Made in Hong-
kong und Taiwan gegen gute Dollar kaufen lassen. Ohne mit diesen
Verhältnissen grundsätzlich aufzuräumen, erklärte die Führung des
sozialistischen Vietnam die E i n h e i t d e r N a t i o n
zu einer mächtigen "ökonomischen Basis". So kam bereits 1976 ein
g e m e i n s a m e r Plan zustande, den der nördliche Kriegsso-
zialismus in Koproduktion mit der Saigoner Geschäftswelt, deren
Grundlage aus der US-Besatzungszeit stammt, erfüllen sollte.
Die "sozialistische Planung" erschöpfte sich darin, daß der Staat
die Geschäftswelt in der jetzt Ho-Chi-Minh-Stadt umbenannten süd-
lichen Metropole kontrolliert, verfolgt und bestraft. Ihre Exi-
stenz wird damit nicht aufgehoben. Die Beseitigung des kolonialen
Geschäftslebens stellte sich für die DLD nicht als ein Problem
der Ökonomie, der Produktionsweisen und Eigentumsverhältnisse im
Süden, sondern als eine Frage der "s o z i a l i s t i s c h e n
M o r a l" und der n a t i o n a l e n L o y a l i t ä t.
Deswegen wurden zuerst die Händler c h i n e s i s c h e r Her-
kunft enteignet und aus dem Land geekelt; S c h w a r z händler
werden bestraft und in Umerziehungslager gesteckt - und
p r i v a t e r Handel wird drakonisch besteuert. Ansonsten be-
ziehen sich die vietnamesischen Kommunisten positiv auf alle vor-
gefundenen Geschäftsweisen, vor allem aber auf die kapitalisti-
schen Kleinbetriebe als durch ihren G e s c h ä f t s-
e r f o l g ausgewiesene Aktivposten für die sozialistische
Wirtschaftsplanung. Der Plan faßt die verschiedenen bis
gegensätzlichen Grundlagen der sozialistischen Ökonomie von der
kollektiven Landwirtschaft über verstaatlichte Großproduktion bis
hin zum kapitalistischen Unternehmen und Wuchergeschäft als
gleichermaßen nützliche "Wirtschaftssektoren" zusammen. Im Norden
gibt es die "staatliche", die "genossenschaftliche" und die
"individuelle" 'Wirtschaftsform'; speziell für die Verhältnisse
im Süden finden noch zwei weitere "Wirtschaftssektoren"
planerische Berücksichtigung: die "halbstaatliche (hier teilen
sich Staat und Privatunternehmer die Leitung) und die
privatkapitalistische".
Kein Wunder, daß sich ehemalige westliche Kriegsberichterstatter,
die die Ho-Chi-Minh-Stadt besuchten, an alte Zeiten erinnert füh-
len: "Saigon ist immer noch oder wieder eine Stadt lebhafter Ge-
schäfte und bunten Treibens im grauen Alltag Vietnams" - nach ih-
nen soll der lebenslustige Menschenschlag der Grund dafür sein.
Der größte Teil des Handels und der Nahrungsmittel wird privat
abgewickelt, der Schwarzmarkt ist keineswegs nur die Ergänzung
eines staatlich unterentwickelten Marktes. In fast allen Produk-
tionsbereichen sind Privatunternehmen tätig, mit offizieller Er-
laubnis haben diese Geschäfte inzwischen auch in den Städten des
Nordens ihren Einzug gehalten, und in manchen Geschäftszweigen
hat es der Staat überhaupt aufgegeben, gegen das private Angebot
zu konkurrieren. Da bekommt die Partei auch Anlaß, über eine
"Saigonisierung" des Nordens und über den korrupten Lebensstil
der in den Süden entsandten Kader zu klagen.
Vom Süden lernen
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Das Resultat des ersten Fünf-Jahres-Plans brachte ein Absinken
der Produktionsergebnisse unter das Niveau der schlimmsten
Kriegsjahre. Der Staat reagierte darauf mit einer weiteren Anpas-
sung seiner "sozialistischen Planung" an die "natürlichen Bedin-
gungen", d.h. an die vorgefundene Borniertheit seiner Landbevöl-
kerung und an das Geschäftsinteresse der "wiedervereinigten"
Bourgeoisie des Südens: 1980, als eine Hungersnot drohte, wurde
den Bauern erlaubt, ihr Übersollprodukt frei, d.h. zu Preisen des
Schwarzmarkts, der damit inoffiziell legalisiert wurde, zu ver-
kaufen. Auch ein Weg, Vietnam dahin zu bringen, weitgehend ohne
auswärtige Nahrungshilfe auszukommen.
Selbstverständlich deklarierten die vietnamesischen Kommunisten
auch das als "dynamischen" Weg zur "sozialistischen Umgestal-
tung":
"Entsprechend dieser Strategie steuern Partei und Staat den Ver-
lauf der sozialistischen Umgestaltung der Mehrsektorenwirtschaft
und suchen gleichzeitig - bis zum Abschluß des Prozesses - die
Möglichkeit, einer jeden Klasse maximal zu nutzen, um die Produk-
tion zu stabilisieren und weiter zu entwickeln und die Positionen
des Sozialismus an der Wirtschaftsfront zu festigen. Nur so kann
eine dynamische Entwicklung der Gesellschaft erreicht werden."
(Hoang Tung, Sekretär des ZK der DLD, in: Probleme des Frie-
dens..., 9/83)
Nachdem auf diese Weise der vietnamesische Staat das Überleben
seiner Bevölkerung und ihre ausreichende Versorgung mit Reis ge-
währleisten konnte (übrigens ein Ziel, das sich unter den demo-
kratisch-kapitalistischen Staaten dieser und ähnlicher Weltgegen-
den kein einziger als ernsthaftes Problem aufmacht!), ging die
DLD 1985 noch einen Schritt weiter in Richtung "ökonomischer Re-
alismus" und beschloß eine g r u n d s ä t z l i c h e R e-
f o r m der bisherigen Wirtschaftspolitik:
"Die Zeit der 'wirtschaftlichen Planung durch staatliche Anwei-
sung ist vorbei... Bürokratischer Zentralismus bei der Planung
soll abgeschafft werden und finanzielle Selbständigkeit ermutigt
werden. Alle Staatsbetriebe sind eigenverantwortlich für ihre Ge-
winne und Verluste." (Resolution des ZK der DLD, Juni 1985)
Mit der wachsenden Stabilisierung der ökonomischen Verhältnisse
hört Vietnam eben nicht mit dem Notprogramm auf, so zu tun, als
wären alle vorgefundenen Produktionsformen schon per se positive
Grundlage des sozialistischen Aufbaus, sondern erklärt sie zur
bleibenden Grundlage einer staatlichen "Planung", in der der
Staat sich n e b e n seine Ökonomie stellt und sich unzulässige
Eingriffe in sie vorwirft. Mehr als die F i n a n z h o h e i t
über alle Bereiche und damit die Entscheidung, wo etwas Neues an-
gefangen wird oder wo Bereiche der Produktion wieder eingestellt
werden, will er sich gar nicht mehr vorbehalten. So will die neue
ökonomische Politik der SR Vietnam den "Akkumulationsfonds" des
Staates entlasten, aus dem sich bisher jede Menge "unrentabler"
Betriebe bedient hätten, und statt dessen umgekehrt die Betriebe
zwingen, ihrerseits so zu wirtschaften, daß sich ihr G e w i n n
auch für den Staat rentiert.
"Gegenwärtig ist die Abschaffung aller Subventionen auf dem Ge-
biet der Preise und Löhne eine dringende Forderung und ein ent-
schiedener Durchbruch, um die Wirtschaft vollständig auf soziali-
stische Rechnungsführung und Geschäftstätigkeit umzustellen."
(Resolution des ZK der DLD)
Die "bürokratischen Fehler", die der Staat sich jetzt vorbehält,
haben freilich mit bisheriger verfehlter P l a n w i r t-
s c h a f t weniger zu tun als damit, daß er sich einige
elementare Garantien für sein V o l k nicht mehr l e i s t e n
will: Sicherung der ausreichenden Ernährung durch staatlich
subventionierte Lebensmittelpreise; gleicher Lohn für alle, der
zum größten Teil unmittelbar in Lebensmitteln ausgezahlt wurde;
und Zuschüsse für eine gegen Kosten und Gewinn rücksichtslos
produzierende Industrie, womit die dringend gebrauchten Güter
überhaupt hergestellt werden konnten.
Von den höheren Ansprüchen des vietnamesischen Staates wollen
dessen Führer eben nicht lassen: Mit dem "Sieg im Volkskrieg" hat
sich die DLD das "Schicksal der Völker Indochinas" als histori-
sche Mission anvertraut und dafür die komplette Kriegsmaschinerie
aus dem Befreiungskrieg mobil gehalten. Die Kommunisten Vietnams
erklären ihrem Volk offen und ehrlich, daß es dafür einiges an
Opfern bringen muß - auch wenn der Krieg vorbei ist:
"Die Situation verlangt von den Ländern Indochinas, ihre Vertei-
digungskraft ständig zu stärken und dafür beträchtliche Mittel
aufzuwenden; das hat Auswirkungen auf den Lebensstandard der Men-
schen." (Hoang Tung, Sekretär des ZK der DLD, in: Probleme des
Friedens..., 10/84)
Eine marktwirtschaftliche Planwirtschaft
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Die s t a a t l i c h e n Wirtschaftsunternehmen auch die ande-
ren "Wirtschaftssektoren", die das ohnehin schon "vorbildlich" so
machen, bekommen die Auflage,
"ein neues Preisniveau einzurichten, das sich eng an den Waren-
wert und na die Kaufkraft des Geldes anlehnt" (Vietnam Courier
1/86).
Diese interessante Rechnungsart, die nun das Geld zum grundlegen-
den Lebensmittel des vietnamesischen Volkes erklärt, ermuntert
die Betriebe, ihre Kosten so zu kalkulieren, daß ein entsprechen-
der Gewinn und ein beträchtlicher Zuschuß zum "Staatsfonds" her-
auskommt. Aufbauen soll dieses Preissystem auf dem Preis des
Grundnahrungsmittels Reis. Der ist damit nicht mehr die selbst-
verständliche Grundlage für die Ernährung der Massen, sondern die
gebrauchswertmäßige Basis einer ökonomischen Verrechnungseinheit:
Deren vom Staat festgelegtes Maß macht die E r n ä h r u n g
d e s V o l k e s zur wirtschaftlichen Variablen.
Die staatliche Wirtschaftsplanung enthält immanent die Selbstkri-
tik, daß sie so recht doch kein Plan sein kann und will, indem
sie noch "einplant", daß die Kräfte des freien Marktes sie korri-
gieren. Die Betriebe erhalten die Freiheit eingeräumt, alle Mit-
tel für eine Übererfüllung des ihnen zugewiesenen Plansolls auf
dem freien Markt einzukaufen und ihre Produkte in eigenen Läden
frei abzusetzen. Sollten sie dabei gegen staatliche Vorgaben ver-
stoßen, so werden die Betriebsleiter ausdrücklich ermuntert, sich
im Konfliktfall
"mehr an ihre Basis als an die Parteilinie zu halten" (a.a.O.).
Ferner erhalten die Betriebe das Recht, Arbeiter ein- und auszu-
stellen nach Maßgabe ihrer eigenen Kalkulation. Die Löhne der
Werktätigen sind jetzt nämlich nicht mehr länger staatlich garan-
tierte Existenzgrundlage, sondern Lohnkosten, die über die Renta-
bilität der Betriebe mitentscheiden. Der Staat streicht die bis-
lang übliche Subvention der Löhne durch Lebensmittelmarken und
durch die Auszahlung der Lohnsumme in Naturalien.
"Löhne wurden zum größten Teil in natura ausbezahlt, und zwar in
Waren, die zu extrem niedrigen Preisen subventioniert wurden. So
wurde der Reis zu 0,4 Dong das Kilo ausgegeben, während er auf
dem freien Markt für 40-50 Dong verkauft wurde. Lebensmittelmar-
ken wurden an mehr und mehr Leute ausgegeben." (Vietnam Courier
10/85)
Wo die Lebensmittelrationierung anscheinend ohnehin schon so karg
bemessen war, daß ein Schwarzmarkt blühte, auf dem man für teures
Geld seine Ration aufbessern konnte, da verschärft die Regierung
diese Z w a n g s l a g e für die von ihr Entlohnten dadurch,
daß sie jetzt den gesamten Lohn in Dong ausbezahlt und die Lohn-
empfänger auf den freien Markt wirft, der tendenziell sein Preis-
gefüge dem schwarzen Markt angleicht.
In den Staatsbetrieben wird der L e i s t u n g s l o h n ein-
geführt. Damit korrigiert die Partei praktisch ihren revolutio-
nären Idealismus, der unterstellte W i l l e der Massen und
ihre Tat würden immer und überall übereinstimmen. Jetzt muß der
vietnamesische Proletarier seiner kommunistischen Betriebsleitung
durch M e h r arbeit beweisen, daß er seinen Lohn auch
v e r d i e n t.
Das Vorbild für die Wirtschaftsreform von 1985 haben die Planer
im eigenen Land entdeckt. Ausgerechnet bei den Geschäftsleuten in
Ho-Chi-Minh-Stadt, die ihre "wirtschaftliche Dynamik und ihren
Erfindungsreichtum in Geschäftsangelegenheiten" (parteioffi-
zielles Lob) aus dem alten Saigon hinüber gerettet haben. Heute
ist sich der Vorsitzende der DLD Truong Chinh sicher, daß
"vietnamesische Kapitalisten keine Bedrohung des Sozialismus dar-
stellen"
und daß die Partei einen schweren Fehler begangen hat, als sie
"zu hastig war bei der Durchsetzung des Sozialismus und zu
schnell nicht-sozialistische Bestandteile der Wirtschaft abge-
schafft hat".
Deshalb will die sozialistische Regierung
"den freien Markt kontrollieren. Um ihn in eine höhere Form zu
überführen, müssen wir wissen, wie wir ihn benützen können."
(Parteiorgan Nhan Dan)
Als Mittel der "Kontrolle" behält sich der Staat seine Hoheit
über das G e l d vor, mit dessen Wert er den freigesetzten
Markt zu seinen Gunsten beeinflußt. Durch eine Währungsreform -
Abwertung des Dong im Verhältnis 1:10 im September 1985 - konfis-
zierte er alle über einen bestimmten Betrag hinausgehenden Geld-
summen als unrechtmäßig erworben. Genau dieses Instrument der
"sozialistischen Marktregulierung" sorgt für Konsequenzen, die
die SR Vietnam mit den Problemen eines vom Imperialismus kontrol-
lierten "Entwicklungslandes" der "Dritten Welt" teilt: Die amt-
lich zugegebene I n f l a t i o n s r a t e ist innerhalb eines
Jahres nach der Freigabe der Preise um 350% gestiegen. Und nicht
nur das: Produzierte Waren werden gehortet, das staatliche Ver-
teilungssystem ist zusammengebrochen, während auf dem Schwarz-
markt alles und mehr davon als vorher zu haben ist.
In den großen Städten sieht sich die Partei gezwungen, die Werk-
tätigen im Staatsdienst, die am meisten betroffen sind, weil aus-
schließlich auf den Lohn festgelegt, wieder in Naturalien und in
Lebensmittelmarken auszuzahlen. Auf die Erfolge der "materiellen
Anreize" innerhalb des Parteikaders reagiert die DLD mit einer
Personaldebatte:
"Üblich unter den Kadern sind heute Korruption, Bestechung,
Schmuggel, Bereicherung, disziplinloser Lebensstil... Führung ei-
nes vulgären, materialistischen Lebensstils... usw. " (Le Duc Tho
in: Nhan Dan, 5.5.)
Dennoch sind die Zeiten, in denen es in der Parteispitze Befür-
worter und Gegner der Reform gab, vorbei. Der Parteitag im Dezem-
ber wird neben den Mängelklagen das Setzen auf die
"Notwendigkeit" der Reform bekräftigen. Hinter den Wünschen der
Kommunisten Vietnams, auf eine Ökonomie zu setzen, deren Erfolg
sich in Geld bemißt, steht ja auch der dringliche Wunsch der So-
wjetunion, daß sich der Zuschußbetrieb Vietnam endlich selbst
tragen soll.
Auf dem Weg in die "Dritte Welt"
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Die Wirtschaftsreform von 1985 verfolgt nicht zuletzt die Ab-
sicht, sich der nicht-kommunistischen Welt als interessante
A n l a g e s p h ä r e kapitalistischer Geschäfte anzubieten
und dafür ein "Investitionsklima" zu schaffen. Einerseits stört
dieses nach wie vor die unumstößliche Tatsache, daß die SR Viet-
nam ein sozialistischer Staat, d.h. ein treuer Bundesgenosse des
sozialistischen Lagers bleiben will. Andererseits offerieren die
vietnamesischen Kommunisten potentiellen westlichen Anlegern ge-
rade die ökonomische Garantie, die die UdSSR und das Comecon für
Vietnam übernommen haben, als Konkurrenzvorteil gegenüber anderen
"Entwicklungsländern". Hinzu kommt das sehr unspezifisch
"asiatische" Angebot, B i l l i g l o h n l a n d zu sein. Da-
bei hat die SR Vietnam ganz und gar "undogmatisch" regionale Vor-
bilder entdeckt, von denen sie "lernen" möchte:
"Wir studieren ernsthaft das Modell von Formosa und Südkorea, um
zu erkunden, wie wir am besten die Exporte entwickeln können, um
größtmögliches Wachstum zu erreichen."
So lange den so Umworbenen noch nicht die Augen übergehen, weil
sie von falschen, nichtökonomischen Voraussetzungen an das Ange-
bot herangehen und unverständlicherweise weiterhin den Wirt-
schaftsboykott Vietnams praktizieren, tut die Regierung schon
einmal das ihr Mögliche, sich auf die neue Aufgabe vorzubereiten.
Firmen, die ins Exportgeschäft einsteigen wollen, dürfen mit be-
vorzugter Belieferung von Rohstoffen, Technik und ausgebildeten
Arbeitskräften rechnen. Devisen aus dem Exportgeschäft können sie
zum größten Teil frei für sich verwenden. Nach dem jetzt auch im
Sozialismus anerkannten Grundsatz "Konkurrenz belebt das Ge-
schäft" will sich der Staat gar nicht monopolisierend ins erwar-
tete Geschäft einmischen: Die verschiedenen Regionen und die ein-
zelnen Exportfirmen werden dazu aufgefordert, auf eigene Faust
Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland anzuknüpfen. Dafür erläßt der
Staat neue Investitionsgesetze, die bei joint-venture-Geschäften
Auslandsbeteiligungen bis zu 99% erlauben, den Gewinntransfer re-
geln und ausländisches Kapital zwanzig Jahre lang vor jedem
staatlichen Eingriff schützen. Darüber hinaus will der Staat
"Freie Exportzonen" im eigenen Land einrichten, um den Erfin-
dungsreichtum ausländischer Investoren bei der "Veredelung" des
heimischen Arbeitspersonals und der eigenen Rohstoffe direkt ins
Land zu holen. Wo China vorangeht, will Vietnam nicht länger zu-
rückstehen.
Kleine Erfolge kann die Partei bei ihren Bemühungen, den Waren-
handel mit dem Ostblock durch Geschäfte in andere Himmelsrichtun-
gen zu überholen, schon verbuchen. Der Export Vietnams betrug
1985 250 Millionen Dollar, verdient hauptsächlich mit der Ausfuhr
von Meerestieren und exotischen Früchten. Wo der eigentlich ange-
peilte "Weltmarkt" sich noch ziert, laufen wenigstens Geschäfte
mit Indien, Japan und Indonesien. Und die Tücken des Weltmarkts
hat das Land schon erfahren: Aus dem nationalen Großprojekt, die
von sowjetischen Experten vor den Küsten entdeckten Ölfelder aus-
zubeuten - ein Geschäft, das Vietnam nicht mit der Sowjetunion,
sondern mit einer belgisch-italienischen Ölfirma abwickeln wollte
-, wird wegen des gesunkenen Ölpreises in absehbarer Zeit nichts.
Ein vietnamesischer USA-Traum
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Die passende Antwort auf den Wunsch Vietnams, sich ökonomisch dem
Westen zu öffnen, lautet allerdings immer noch und heute ver-
stärkt: "Kambodscha!" Es hat den Kommunisten Vietnams nichts
genützt, in einer Offensive 1984 die Truppen Pol Pots und Siha-
nouks aus Kampuchea zu vertreiben, um dadurch gestärkt Abzugsver-
handlungen mit dem Angebot zu beginnen, bis 1990 das Land völlig
zu verlassen. Ebensowenig findet ihr Angebot Berücksichtigung,
eine neue Regierung in Pnom Penh einzusetzen, der neben Heng Sam-
rin sämtliche Führer der antivietnamesischen Rebellen angehören
sollen - auch die ehemals verfemte "Pol-Pot-Clique", wenn auch
ohne Pol Pot. Der Wunsch, in Verhandlungen wenigstens die Zusi-
cherung zu erhalten, daß Kampuchea kein Feindstaat Vietnams wird,
zählt für die USA nichts - auch wenn und gerade weil hinter Viet-
nam die offen bekundete Absicht der UdSSR steht, die störende und
"unnötige""Kambodscha-Frage" aus der Welt zu schaffen, um einen
Streitpunkt mit China aus dem Weg zu räumen.:
"Vieles hängt hier wie auch bei anderen Problemen Südostasiens
von der Normalisierung der chinesisch-vietnamesischen Beziehungen
ab. Das ist eine souveräne Angelegenheit der Regierungen, der
Führungen beider Länder. Wir können lediglich unser Interesse
daran zum Ausdruck bringen, daß die Grenze zwischen diesen sozia-
listischen Staaten erneut zu einer Grenze des Friedens und der
guten Nachbarschaft wird und daß der kameradschaftliche Dialog
wiederaufgenommen, daß unnötiges Mißtrauen und Argwohn aus der
Welt geschafft werden." (Gorbatschow, Rede in Wladiwostok zur pa-
zifischen Rolle der UdSSR, 28.7.86)
Daß die USA nach ihrem historischen Rückzug aus Vietnam längst
wieder in der Region engagiert sind und dort K r i e g gegen
die SR Vietnam f ü h r e n l a s s e n, das ist den vietname-
sischen Genossen als harte und ständige Bedrohung ihrer staatli-
chen Existenz bewußt. Fast so, wie sie damals wähnten, die inner-
amerikanische Protestbewegung habe sie von den US-Truppen be-
freit, so hoffen sie 1986 fast schon verzweifelt darauf, an eine
"bessere Einsicht" Amerikas appellieren zu können, derzufolge
ausgerechnet die USA Protagonisten einer "Friedensregelung" in
Südostasien sein könnten, die der SR Vietnam ihre staatliche Exi-
stenz garantiert und zu einem Interessenausgleich in der Region
führt:
"Vietnam hat den USA und China jetzt in der Generalversammlung
der Vereinten Nationen in New York eine Verbesserung der Bezie-
hungen angeboten. Der vietnamesische Minister ohne Geschäftsbe-
reich Vo Dong Giang erklärte, die USA hätten in bezug auf Frie-
den, Stabilität und Zusammenarbeit in Asien eine bedeute de
Rolle. Vietnam sei bereit zu einem 'neuen Kapitel' und der Ent-
wicklung freundschaftlicher Beziehungen." (FR, 11.10.)
Der Westen, hierin einig mit der VR China, betrachtet die Kampu-
chea-Auseinandersetzung keinesfalls als Problem einer
"friedlichen Entwicklung" in Südostasien, sondern längst und aus-
schließlich als Frontabschnitt gegen die Sowjetunion und die von
ihr vertretenen "Reiche des Bösen" auf der Welt. Deshalb ist für
die Freie Welt das politische Geschehen in Kampuchea weit mehr
als eine Auseinandersetzung zwischen rivalisierenden Khmer-Poli-
tikern, wobei die Truppen der SR Vietnam eine Partei unterstüt-
zen. Auch hier hat ein Volk das Pech gehabt, M a t e r i a l
d e r W e l t g e s c h i c h t e zu werden, weswegen die per-
sönlichen Verbrechen oder Verdienste von Pol Pot und Heng Samrin
nur ein paar Experten mäßig interessieren. Daß Vietnam hier über-
haupt e n g a g i e r t ist, bestätigt das Feindbild der Frei-
heit, und deshalb ist die Gegnerschaft gegen Hanoi wieder ganz
offensiv Teil des westlichen Freiheitskampfes.
Bild ansehen
Die 'Kambodscha-Frage':
Der Vietnam-Krieg des Westens geht weiter.
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