Quelle: Archiv MG - ASIEN CHINA - Wie tot ist Mao?
zurück
Marxistische Studentenzeitung 1/86
Kapitalismus in China?
DIE MODERNISIERUNG DER VOLKSREPUBLIK
Die Kommunistische Partei der Volksrepublik China hat nach sechs
Jahren mehr oder weniger weitgehender Experimente mit
"marktwirtschaftlichen Instrumenten" zur Effektivierung der Wirt-
schaft beschlossen, nunmehr "den Markt" bzw. das, was sie dafür
hält, zum Universalinstrument der wirtschaftlichen Modernisierung
zu machen. Und sie geht dabei seit Ende 1984 zum Entzücken aller
westlichen "Beobachter" konsequenter und radikaler vor als alles,
was bislang in revisionistischen Staaten an "Wirtschaftsreformen"
und "sozialistischer Marktwirtschaft" praktiziert wurde.
Daß die VR China seit einigen Jahren Entwicklungsland sein will
und sich erfolgreich um die Anerkennung dieses ihres Status durch
die UNO-Gremien, die Weltbank und den Entwicklungshilfeausschuß
der OECD-Staaten bemüht hat, ist vor allem ein p o l i t i-
s c h e s P r o g r a m m. Denn eines jener Objekte des Impe-
rialismus, die als "Entwicklungsländer" die Staatenwelt bevöl-
kern, ist China nicht. Mit dem souveränen Beschluß, sich als
Entwicklungsland zu verstehen, verbindet es die Absicht, als Vor-
bild und Führungsmacht der "Dritten Welt" ausgerechnet das vom
Imperialismus in die Welt gesetzte Ideal der Entwicklung selbst
zu r e a l i s i e r e n. Und für dieses Vorhaben besitzt die
VR China etwas andere Voraussetzungen als die sonstigen Entwick-
lungsländer.
Sie betritt die Arena des imperialistischen Weltmarkts nicht mit
einem Haufen ungehobener "Bodenschätze", einem unproduktiv vor
sich hinhungernden Menschen-"Potential", um ihre Manövriermasse
dem Kapital der imperialistischen Staaten zur freien Verwendung
anzubieten. Für die VR China steht die eigene Entwicklung an er-
ster Stelle. Entwickelt werden soll das, was an Ökonomie bisher
schon vorhanden ist: eine Landwirtschaft, die die Versorgung der
Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und den wichtigsten agrari-
schen Rohstoffen gewährleistet, eine Industrie, die die nötigsten
Produktionsmittel und Konsumgüter bereitstellt, Ölförderung,
Kohle- und Erzbergbau sowie Elektrizitätsversorgung, die den Be-
darf einigermaßen decken, und ein Eisenbahn- und Binnenschif-
fahrtsnetz, das die Verteilung der produzierten Güter sicher-
stellt. Gerade diese vorhandene ökonomische Basis war für die
Führung der VR China Grund zur Unzufriedenheit mit einer Ökono-
mie, die keine ausreichenden Überschüsse produziert, um dem Staat
jene Handlungsfreiheit zu sichern, wie sie die Hauptmächte des
westlichen Lagers, aber auch die Sowjetunion besitzen.
Resultat dieser Unzufriedenheit war eine, 1978 begonnene und nun-
mehr allgemein durchgesetzte, ziemlich grundsätzliche Systemkri-
tik mit dem Inhalt: Unser bisheriges Planwirtschaftssystem hemmt
die Entwicklung der Produktivkräfte. Von diesem Standpunkt - der
Gedanke: "Bewundernswert, was unsere Volksmassen trotz der Behin-
derung durch das bisherige System zustandegebracht haben", wirkte
da durchaus noch als Bestätigung - erschien der chinesischen Füh-
rung ihre Ökonomie als ein zwar "gewaltiges", aber bislang eben
nur "Potential", die ganze Volksrepublik so recht als das neue
Land der unbegrenzten Möglichkeiten.
Die Durchsetzung dieser System-Selbstkritik innerhalb der Partei
hat einige Zeit gedauert. Denn selbstverständlich ist es nicht
gerade für Mitglieder einer revisionistischen Partei an der
Macht, daß ausgerechnet die Planung, für deren Durchführung zu
sorgen, eine ihrer Hauptzuständigkeiten ist, daß dieses zentrale
Instrument der Beförderung des gesellschaftlichen Produktions-
prozesses im Interesse von Staat und Volksmassen, seinem eigenen
Zweck als Haupthindernis im Wege stehen soll. Es bedurfte schon
einiger ökonomischer Erfolgsmeldungen auf dem Felde der "Reform
des Wirtschaftssystems", um eine Mehrheit der Parteikader auf al-
len Ebenen zum Mitmachen bei der neuen Linie zu bewegen: gestie-
gene Ernteerträge, eine bessere Lebensmittelversorgung der Bevöl-
kerung, höherer Lebensstandard auf dem Land dank Einführung des
"Verantwortungssystems" in der Landwirtschaft, Aufblühen des
städtischen Kleingewerbes dank der neuen Gewerbefreiheit für Ein-
mann- und Familienbetriebe usw.
Was die interessierten Beobachter aus der Welt des Kapitals vor
allem entdecken ließ, daß der natürliche Geschäftssinn der Chine-
sen auch 30 Jahre Maoismus zu überleben vermochte, das ist den
chinesischen Kommunisten der Beweis für die Produktivkraft, die
ihren Volksmassen innewohnt, wenn man den Ertrag ihres Arbeits-
einsatzes nicht mehr den Planvorgaben, sondern dem
"Leistungsprinzip" unterwirft. Und mit dem geglückten Beweis kann
festgestellt werden:
"Gegenwärtig konsolidiert sich die politische Lage der Stabilität
und Einheit in unserem Lande zunehmend."
Denn: "Die Volkswirtschaft wächst stetig, die Hauptziele des
sechsten Fünfjahresplans sind vorfristig erfüllt worden, die Fi-
nanzlage des Staates hat sich allmählich verbessert, die Genossen
der ganzen Partei und die Volksmassen... haben größere Zuversicht
in die sozialistische Modernisierung und einen stärkeren Wunsch
nach Beschleunigung der Reformen des Wirtschaftssystems."
(Beschluß des ZK der KPCh über die Reform des Wirtschaftssystems
vom 30.10.84, Beijing Rundschau Nr. 44/1984)
Vom Kapitalismus lernen
-----------------------
Der Standpunkt der systembedingt ungenügenden Produktivität der
chinesischen Volksmassen führt so konsequent wie falsch zur Be-
gutachtung des Angebots an sonstigen, der Produktivkraftentwick-
lung förderlichen "Systemen" auf dem Globus.
"Um das die Entwicklung der Produktivkräfte fesselnde Wirt-
schaftssystem zu verändern, müssen wir die realen Verhältnisse
und Entwicklungserfordernisse der Wirtschaft unseres Landes stu-
dieren und uns gleichzeitig die die Gesetze der modernen verge-
sellschaftlichten Produktion widerspiegelnden fortgeschrittenen
Managementmethoden aller Länder der heutigen Welt einschließlich
der entwickelten kapitalistischen Länder, aneignen und nutzen."
(ZK-Beschluß vom 30.10.84)
Klar, daß die nun einmal fortgeschrittensten "Managementmethoden"
in den kapitalistischen Ländern bei diesem Studium am besten ab-
schneiden. Am Kapitalismus entdecken die chinesischen Kommunisten
der guten alten revisionistischen "Dialektik" folgend, zwei Sei-
ten: eine gute und eine schlechte. Die schlechte Seite, als da
sind Ausbeutung, Verelendung der Massen etc., gilt es zu vermei-
den, die gute auszunutzen. Und diese, die gute Seite, haben sie
direkt aus den Lehrbüchern der bürgerlichen Nationalökonomie ent-
nommen bzw. sich von den Ökonomen im Dienste der Weltbank und an-
derer westlicher Entwicklungs- und Beratungsinstitutionen vortra-
gen lassen: Die segensreichen Wirkungen der "unsichtbaren Hand"
des Marktes, wo gerade dadurch, daß jeder nur seinen Nutzen ver-
folgt, auch der Nutzen des großen Ganzen befördert wird. Dieser
seit Adam Smith gültige Kerngedanke bürgerlicher Marktwirtschaft-
sideologie nebst seinen zahlreichen speziellen Unterabteilungen
von "dem Markt" zugeschriebenen Leistungen ökonomischer Harmonie
- "optimale Allokation der Produktionsfaktoren", Ausgleich zwi-
schen "knappen Gütern" und "grenzenlosen Bedürfnissen" usw. -
scheint für eine systemkritische revisionistische Staatsführung
wie die chinesische einige Attraktion zu besitzen. Sie sieht
darin ein w i r k s a m e r e s M i t t e l, den Einsatz der
Volksmassen für den Fortschritt von Staat und Gesellschaft zu mo-
bilisieren.
Die von der VR China nun systematisch in Angriff genommene Prak-
tizierung der marktwirtschaftlichen I d e o l o g i e des Kapi-
talismus führt allerdings dazu, daß sich aus dem in Gang gesetz-
ten inneren und äußeren Geschäftsleben laufend der "Sachzwang"
für den Staat ergibt, Hemmnisse für das Geschäft in Gestalt eige-
ner Vorbehalte und Ansprüche an die nationale Ökonomie auszuräu-
men.
Laßt tausend marktwirtschaftliche Blumen blühen
-----------------------------------------------
Mit der Ausdehnung der Wirtschaftsreform von Landwirtschaft und
Kleingewerbe auf die chinesische Industrie steht das Plansystem
als solches zur Disposition, ohne daß es prinzipiell aufgegeben
werden soll. Da braucht's schon gewisse definitorische Kraftakte:
"Um das Plansystem zu reformieren, muß man sich vor allem von der
traditionellen Vorstellung befreien, daß die Planwirtschaft im
Gegensatz zur Warenwirtschaft steht, und klar erkennen, daß die
sozialistische Planwirtschaft sich bewußt auf das Wertgesetz
stützen und es anwenden muß, und eine auf dem Gemeineigentum ba-
sierende planmäßige Warenwirtschaft ist. Die volle Entwicklung
der Warenwirtschaft stellt eine nicht zu überspringende Stufe der
gesellschaftlichen Wirtschaftsentwicklung und die notwendige Vor-
aussetzung für die wirtschaftliche Modernisierung unseres Landes
dar." (ZK-Beschluß 20.10.84)
Das mache dreierlei erforderlich:
die "Errichtung eines rationalen Preissystems", die "Trennung der
Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen", die
"gewissenhafte Befolgung des Prinzips der Verteilung nach Lei-
stung".
Was die chinesischen Wirtschaftsreformer an dem "großen Durchein-
ander" des Preissystems stört, ist die "ungeheure Vergeudung der
gesellschaftlichen Arbeit und starke Behinderung des Verteilungs-
prinzips 'Jedem nach seiner Leistung'". Über der marktwirtschaft-
sidealistischen Begeisterung für die Leistungen eines "rationalen
Preissystems", das "den Warenwert und die Beziehungen zwischen
Angebot und Nachfrage auf dem Markt widerspiegelt", ist ihnen al-
lerdings keineswegs klar, w i e das gehen soll. Wie auch, wenn
sie sich von der Anwendung des Wertgesetzes" ausgerechnet die Be-
seitigung dessen erwarten, was sie gerade an dem sich in der ka-
pitalistischen Konkurrenz durchsetzenden Wertgesetz noch allemal
als Resultat beobachten könnten: eben die "ungeheure Vergeudung
der gesellschaftlichen Arbeit und starke Behinderung des Vertei-
lungsprinzips 'Jedem nach seiner Leistung'" - Maßstäbe, um die es
im Kapitalismus wirklich nicht geht. Andererseits hegen die chi-
nesischen Wirtschaftsplaner gewisse Befürchtungen bezüglich der
Freiheiten, die sich manche auf Grundlage freigegebener Preise
herausnehmen. Also warnt das ZK:
"Keiner Einheit und keinem Individuum ist es gestattet, die Re-
formen zur beliebigen Preiserhöhung zu mißbrauchen oder Stim-
mungsmache für Preissteigerung zu betreiben, um den sozialisti-
schen Markt zu stören und den Interessen des Staates und der Ver-
braucher zu schaden." (ZK-Beschluß vom 20.10.84)
Die "Trennung von Regierungs- und Unternehmensfunktionen", auch
als "Dezentralisierung" gehandelt, will heißen, daß die Regierung
sich auf die Vorgabe der wirtschaftlichen Entwicklungsperspekti-
ven und die Bereitstellung der allgemeinen Produktionsbedingungen
zu beschränken und im übrigen mit den Instrumenten der
"indirekten Leitung" W i r t s c h a f t s p o l i t i k zu be-
treiben gedenkt. Die Betriebe haben nicht mehr als Unterabteilun-
gen der Wirtschaftsverwaltung ihre Gewinne abzuführen, sondern
werden als "selbständige Wirtschaftssubjekte" (ihre Konstituie-
rung als vertragsfähige Rechtssubjekte ist dementsprechend Be-
standteil des modernisierten Zivil- und Unternehmensrechts) einer
allgemeinen Gewinnsteuer unterworfen. Für sie ist die "Kon-
kurrenz" die Devise; und damit meint die KPCh nicht den
"sozialistischen Wettbewerb" sowjetischen Stils, sondern durchaus
eine Art gezähmter kapitalistischer Konkurrenz, wie folgende
Idylle zu erkennen gibt:
"Für eine lange Zeit bezeichnete man Konkurrenz als eine dem Ka-
pitalismus eigene Erscheinung. Tatsächlich aber besteht, wo es
Warenproduktion gibt, auch Konkurrenz, allerdings sind die Ziel-
setzung, der Charakter und Umfang und die Mittel der Konkurrenz
in den verschiedenen Gesellschaftssystemen unterschiedlich. Die
Konkurrenz unter den sozialistischen Unternehmen unterscheidet
sich grundsätzlich von dem Dschungelgesetz im Kapitalismus. Auf
der Grundlage des Gemeineigentums, unter der Kontrolle durch die
staatlichen Pläne und Gesetze und im Dienst der sozialistischen
Modernisierung wird die Marktkonkurrenz zwischen den Unternehmen
direkt von den Verbrauchern bewertet und überprüft. Schließlich
werden die überlegenen Unternehmen siegen und die unterlegenen
ausscheiden." (ZK-Beschluß, 20.10.84)
Daß die erwünschten Resultate dieses Treibens sich so ganz von
selbst wohl doch nicht einstellen, vielmehr zusätzliche staatli-
che Anstrengungen insbesondere bei Aufbau, Propagierung und Voll-
zug der Rechtsordnung erfordern, wird nicht verheimlicht:
"Der Konkurrenzkampf macht es allerdings möglich, daß gewisse ne-
gative Erscheinungen und gesetzwidrige Aktivitäten auftreten. Da-
her müssen die zuständigen leitenden Organe verschiedener Ebenen
einen klaren Kopf behalten, die Erziehung und Verwaltung verstär-
ken und diesbezügliche Fragen angemessen lösen."
Natürlich soll die Konkurrenz nach dem Willen der chinesischen
Reformer auch innerhalb der Betriebe ihre segensreichen Wirkungen
entfalten. Unter dem Titel "Das Verantwortungsbewußtsein der Ar-
beiter und Angestellten erhöhen und ihre Initiative, Aktivität
und Schöpferkraft voll entfalten!" ist der Kampf gegen die
"Gesinnung der Gleichmacherei" zum Programm erhoben worden. Das
bedeutet: Der Lohn wird als das Instrument zur Steigerung der Ar-
beitsleistung entdeckt - "Innerhalb der Betriebe sollen die Lohn-
differenzen vergrößert und die Lohnskala erweitert werden, damit
Fleißige ausgezeichnet und Faule bestraft werden." Die jeweilige
Bedeutung unterschiedlicher Arbeiten für Wachstum und Modernisie-
rung soll den entsprechenden Lohnausdruck erhalten, nach dem
"Prinzip, daß die Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angestell-
ten mit ihrem Grad der Verantwortung und ihrer Arbeitsleistung
eng verbunden sein sollen". Beseitigt werden soll nämlich das
"gleichmacherische Mißverständnis in der Frage der Konsumtions-
mittelverteilung", ein "schweres Hindernis" für die Entwicklung
der gesellschaftlichen Produktivkräfte. Dagegen wird die Devise
ausgegeben: "Werdet reich!" Denn Reichtum ist keine "negative Er-
scheinung", sondern wesentlicher Bestandteil des "sozialistischen
Entwicklungsgesetzes" hin zum allgemeinen Volks- sprich: Staats-
wohlstand.
"Nur dadurch, daß man zuläßt und fördert, daß ein Teil der Ge-
biete, ein Teil der Betriebe und einige Menschen, gestützt auf
ihre emsige Arbeit, zuerst reich werden, kann eine starke Anzie-
hungskraft und ermutigender Einfluß auf die Massen ausgeübt wer-
den und können immer mehr Menschen stetig zum Wohlstand gelan-
gen."
- nachdem die Rechnung des Staates aufgegangen ist, versteht
sich:
"Unter der Voraussetzung, daß die Wirtschaftseffizienz erhöht,
die Finanzeinnahmen des Staates stabil gesteigert und die Bezie-
hungen zwischen Akkumulation und Konsumtion richtig behandelt
werden, werden wir allmählich... das Konsumniveau des Volkes
steigern."
Wenn es auch immer noch die Idealismen realsozialistischen Volks-
wirtschaftens sind (ohne das "Recht auf Arbeit" allerdings, be-
zeichnenderweise), in die das Reformprogramm der KPCh vom Oktober
1984 verpackt ist: In den praktischen Maßnahmen, für deren Be-
gründung sie stehen, geht die VR China über das in den soziali-
stischen Staaten Übliche weit hinaus.
Vorwärts zum sozialistischen Pachtsystem
----------------------------------------
Die Fortschritte ihrer Reformpolitik und der damit beförderten
"Entwicklung" des Landes läßt die Führung der VR China seit 1981
von einem ständigen Arbeitsstab der Weltbank in Beijing begutach-
ten. Dessen Feststellungen, konstruktive Kritik und Verbesse-
rungsvorschläge für die Entwicklung Chinas bis zum Jahre 2000,
von der Regierung 1984 in Auftrag gegeben, wurden im Herbst 1985
abgeliefert. Der Generalnenner der Weltbankbeurteilung: China ist
auf dem richtigen Weg, den es jedoch dort, wo Störungen und uner-
wünschte Entwicklungen das Resultat der Wirtschaftsreformen sind,
noch konsequenter gehen sollte, ist doch deren Ursache allemal
darin zu suchen, daß der Marktmechanismus sich noch nicht unge-
hindert genug betätigen kann.
Von diesem Standpunkt aus, den die chinesische Regierung - da sie
ja auf das Prinzip "Markt" als d a s Instrument der nationalen
Entwicklung gesetzt hat - sich voll zu eigen gemacht hat, lassen
sich in der Tat jede Menge Störungen auffinden.
In der L a n d w i r t s c h a f t hat das "Verantwortungs-
prinzip", d.h. das Recht der Kollektive zur freien Vermarktung
der über die abzuliefernde Kontraktmenge hinausgehenden
Produktion, schon seit ein paar Jahren die "wirtschaftliche
Aktivität belebt". Unter dem Anreiz möglicher Einkommenssteige-
rungen ist von den Bauernfamilien darüber hinaus einiges an Mehr-
arbeit aufgebracht worden zur intensiveren Nutzung der ihnen
überlassenen Privatparzellen. So werden aus den früheren Gärten
für den Eigenbedarf Produktionsstätten für den Markt. Diese wer-
den per politischen Beschluß zu Lasten des kollektiv bewirtschaf-
teten Bodens ausgedehnt. Die achtstündigen Fahrradfahrten mit
zweihundert Kohlköpfen zum Markt der nächsten Großstadt sind
ebenso Ausdruck des kleinbäuerlichen Geschäftssinns, wie die Tat-
sache, daß das revolutionäre Recht auf Bildung heute vom Staat
mittels eines Schulpflichtgesetzes erzwungen werden muß. Schließ-
lich wird jede Arbeitskraft der Familie für die neue Erwerbsfrei-
heit gebraucht. Eine Reihe Bauern hat auf diese Weise gute Ge-
schäfte gemacht, ein paar Tausend Juan auf die Seite gelegt - und
damit ihre alten Elendsbuden durch zweistöckige Steinhäuser er-
setzt. Wohlstand auf dem Dorfe? Ja, aber, meinen Weltbank und Re-
gierung. Denn der ländliche Bauboom hat zum einen die Baustoffin-
dustrie so strapaziert, daß des öfteren der Zement für größere
Bauvorhaben des Staates und der Industrie knapp wird. Zum anderen
sollten schließlich die erwirtschafteten Gewinne nicht alle in
den Privatkonsum fließen, sondern volkswirtschaftlich nützlich
verausgabt, d.h. zur Bodenverbesserung, zur Beschaffung von Pro-
duktionsmitteln etc., kurz: zur Steigerung der Produktivität in
der Landwirtschaft verwendet werden. Denn die planmäßige Zuwei-
sung von Produktionsmitteln an die Landwirtschaft auf staatliche
Rechnung war mit der Modernisierung zu einem Feld staatlicher
Haushaltsersparnis erklärt worden. Die Gründe für dieses bäuerli-
che Fehlverhalten, die konzedierten Gewinne zur Bedürfnisbefrie-
digung zu nutzen, statt sie zu investieren, liegen für den Logi-
ker der Marktwirtschaft, für den Kapitalakkumulation bekanntlich
dem unternehmerischen Konsumverzicht entspringt, klar auf der
Hand: Weil den Bauern der Boden nicht gehört, sondern nur für je-
weils drei Jahre von der Brigade, der Dorfgemeinde überlassen
wird, lohnt sich für sie eine langfristige Investition nicht.
Die Heilmittel sind damit auch schon bezeichnet und treiben die
Wirtschaftsreform auf dem Land zügig voran: wesentliche Verlänge-
rung der Überlassungsdauer des Bodens an die Einzelhaushalte auf
15 Jahre und mehr, Ausweitung der privat zu bewirtschaftenden
Flächen auf Kosten der für das Kollektiv bebauten, Ablösung der
Kontraktablieferungsmengen der Bauern durch feste Geldzahlungen,
im Klartext also: Übergang zum reinen Pachtsystem. Reich werden
dabei nicht so sehr viele: die geschäftstüchtigsten Bauern mit
den fruchtbarsten Böden - in Ostchina - und den besten Vermark-
tungsmöglichkeiten für ihre Produkte im Umkreis der großen Städte
und Häfen. Durchaus erwünschtes Resultat der Mobilisierung von
Mehrarbeit in der Landwirtschaft und der Anwendung des "Prinzips
der Entlohnung nach Leistung" ist es, daß ein großer Teil der
Landbevölkerung als bäuerliche Arbeitskraft überflüssig wird und
so für den weiteren Auf- und Ausbau der Industrie zur Verfügung
steht.
Ansonsten geht die "Wirtschaftsbelebung" in der Landwirtschaft an
diversen "marktfernen" und weniger fruchtbaren Provinzen des chi-
nesischen Mittelwestens und Westens ziemlich vorbei, deren Bauern
denn auch wenig unternehmerische Begeisterung an den Tag legen
und mit der bisherigen kollektiven Selbstversorgungswirtschaft
und dem so gewährleisteten Auskommen in Armut zufrieden wären
wenn nicht der Übergang zur indirekten Planung dazu führen würde,
daß sie an notwendige Produktionsmittel noch weniger herankommen
als bislang durch die Planzuweisungen.
Für die Führung der KPCh war die Sache mit den regionalen Ent-
wicklungsunterschieden allerdings so nicht gemeint, daß ganze
Landstriche bei der "Modernisierung" der Landwirtschaft nicht
mitmachen. Daß die Anreizwirkung der regionalen Unterschiede aus-
bleibt, ist für sie ein Versagen der regionalen Parteikader. Eine
größere Überzeugungskampagne zur Durchsetzung der Reformkurslinie
innerhalb der Partei in den ländlichen Gebieten wurde deshalb
jüngst angesagt.
Den sozialistischen Unternehmer machen lassen
---------------------------------------------
Die Trennung von Eigentum und Unternehmerfunktion, in der Land-
wirtschaft als Pachtsystem eingerichtet, die die chinesischen
Kommunisten dem entwickelten Kapitalismus als Trick abgeschaut
haben, wie das Prinzip des öffentlichen Eigentums an den Produk-
tionsmitteln mit deren gewinnträchtigem Einsatz durch privates
Geschäftsinteresse verbunden werden kann, ist in der I n d u-
s t r i e zum Schlüssel der ganzen Politik der "Wirtschafts-
belebung" geworden. So bleiben zwar die industriellen Groß-
betriebe im Eigentum des Staates, der Provinzen und Kreise; für
die ländliche Industrie firmieren die Kollektive auf Kommune-,
Brigade-, Dorfebene als Eigentümer, und nur kleinere Betriebe mit
5-10 bezahlten Arbeitskräften dürfen als Privateigentum auf-
gezogen werden. Aufführen sollen sich aber alle Betriebe als
selbständige Unternehmen, denen es in ihrer Beschaffung, ihrem
Produktionsprozeß, ihrem Absatz jenseits gewisser noch verbliebe-
ner Planvorgaben allein darauf ankommt, in Konkurrenz zu den an-
deren Gewinne zu machen.
Und damit sie auch wissen, woran sich diese Gewinne zu bemessen
haben, sind nicht nur Buchhaltung über das laufende Geschäft und
Bilanzierung der eingesetzten Produktionsmittel nach ihrem
"Wert", als "Kapital", fällig. Die Beschaffung zusätzlicher Pro-
duktionsmittel, die Errichtung neuer Gebäude werden nicht mehr
bestritten über Zuweisungen aus zentralen Investitionsfonds.
Vielmehr hat die VR China in den letzten Jahren, von der Weltbank
fachmännisch beraten, ihren Banken, bislang im wesentlichen Ver-
rechnungsstellen für die diversen Fonds von Betrieben und staat-
lichen Stellen, eine ganz neue Aufgabe zugewiesen Für diesen
Zweck beträchtlich erweitert, hat der chinesische "Bankenapparat"
ein regelrechtes inneres Kreditsystem aufzuziehen, von dem sich
die Reformpolitiker sowohl kräftige zusätzliche Anreize für
marktgemäßes Verhalten der Unternehmer wie auch eine wirksamere
"indirekte Lenkung" ihrer Ökonomie versprechen. Wollen Kollektive
oder einzelne neue Unternehmen aufmachen, wollen bestehende Un-
ternehmen Investitionen vornehmen, die über ihre dafür vorhan-
denen Fonds hinausgehen, dann können sie Kredite aufnehmen, deren
Zins als zusätzlicher Anreiz dienen soll, sich um die Rentabili-
tät der betreffenden Investition sorgen. Und die Banken, so das
Ideal, haben nicht mehr zu prüfen, ob die von ihnen finanzierten
Investitionen den Planvorgaben entsprechen, sondern sollen sich -
ebenfalls selbständig gewinnmaximierend darum kümmern, ob Kredit-
nehmer und Investitionsvorhaben eine rentable Verwendung des Kre-
dits erwarten lassen.
Der dahinterstehende Gedanke aus den Lehrbüchern der bürgerlichen
Nationalökonomie, durch die Einrichtung von so viel Marktmecha-
nismus werde sich die volkswirtschaftlich "optimale Allokation
der Produktionsfaktoren" ganz von selbst, im Vollzug des unter-
nehmerischen Geschäftsinteresses einstellen, will freilich nicht
so recht Realität werden. Die Trennung von Eigentum und Manage-
ment hat so wenig wie die Verleihung des "Ehrentitels Unterneh-
mer" an erfolgreiche Betriebsführer oder die offizielle Verwand-
lung der diversen Fonds in "Kredit" etwas daran geändert, daß in
der chinesischen Ökonomie die Unternehmensführung eben gerade
k e i n e F u n k t i o n d e s E i g e n t u m s ist.
Schließlich gibt es in der VR China kein P r i v a t eigentum
an Produktionsmitteln und deshalb auch nicht den durchgesetzten
Standpunkt der Vermehrung dieses (kapitalistischen) Reichtums.
Die öffentliche Begeisterung über das freigesetzte Wetteifern al-
ler möglichen "Manager" und "Unternehmer" um den schnellen Ren-
minbi hat sich denn auch angesichts der bislang zu verzeichnenden
Resultate mittlerweile wieder etwas gelegt. Die Betriebe haben
nämlich ihre neue gewinnorientierte Selbständigkeit in der Regel
erst einmal für das Nächstliegende genutzt und die Preise ihrer
Produkte innerhalb, nicht selten aber auch unter souveränem Igno-
rieren der staatlich festgelegten Steigerungsgrenzen kräftig an-
gehoben. Dank der flotten Kreditierung aller betrieblichen Inve-
stitionswünsche durch die Banken gab es dafür genügend zahlungs-
fähige Nachfrage. Eine kräftige Inflation in allen Bereichen
freigegebener Preise ist die Folge, die die Zunahme der wertmäßi-
gen Industrieproduktion um 23% im ersten Halbjahr 1985 einigerma-
ßen relativiert.
Steigende Gewinne schließlich wurden getreu dem neuen Leistungs-
prinzip auch zu höheren Zahlungen an Arbeiter und Management und
zur Dotierung der diversen betrieblichen Sozialfonds verwendet,
wie die Weltbank moniert: "Beträchtliche Zunahme der Vergünsti-
gungen für die Beschäftigten, aber kaum Steigerungen der wirt-
schaftlichen Effizienz."
Daß der ziemlich ungeschäftsmäßige Blick auf das "große Geld" als
den endlich ein wenig greifbaren Schlüssel zu den zahlreichen Ge-
genständen der Bedürfnisse daneben auch noch ganz andere unge-
schäftsmäßige Aktivitäten, Korruption, Unterschlagung, Diebstahl
etc. zu beträchtlicher Blüte brachte, versteht sich von selbst -
und führt zu wachsenden volkserzieherischen Aufgaben der Öffent-
lichkeitsorgane. Für die steht derzeit, im Winter 1985/86, wieder
einmal die moralische Verurteilung der ungebremsten "Konsumlust"
und der "mißbräuchlichen Ausnutzung der neuen Freiheiten" für die
"vulgäre Jagd nach dem großen Geld" (Volkszeitung) auf der Tages-
ordnung.
Insgesamt jedenfalls ist die chinesische Führung mit dem Resultat
der von ihr inganggesetzten Wirtschaftsbelebung nur bedingt zu-
frieden, ganz abgesehen davon, daß die ganze Geschäftigkeit nicht
nur zur Zementknappheit wegen der bäuerlichen Baulust, sondern
auch zu Engpässen in der Elektrizitäts- und Kohleversorgung ge-
führt hat.
Die Worte der Weltbank schöpferisch anwenden
--------------------------------------------
Kritik wie die des Politbüromitglieds Chen Yun, der auf der
Parteikonferenz Ende September 1985 forderte, am Primat der Plan-
wirtschaft gegenüber dem Markt festzuhalten und gegen "ungesunde
Tendenzen in der Wirtschaft" entschlossen vorzugehen, darf zwar
als Beleg für die Ablösung des "Kampfs der Linien" durch die
"offene Diskussion verschiedener Meinungen" - geäußert werden,
ist aber unerwünscht.
Sehr erwünscht und inzwischen bereits fast vollständig berück-
sichtigt im Entwurf des 7. Fünfjahresplans für 1986-1990 ist da-
gegen die konstruktive Kritik der Weltbank, die in der Tat er-
kannt hat, was das Wachstum von Wirtschaft und Staatseinnahmen
behindert: Den Massen geht's zu gut, und die Betriebe behandeln
ihre Arbeiter nicht konsequent als Kostenfaktor. Während die chi-
nesischen Wirtschaftsplaner den Kapitalismus als ein brauchbares
Methodenarsenal für die Entwicklung der eigenen Wirtschaft be-
trachten, entdeckt die Weltbank, daß alle diese Methoden so lange
nicht greifen, wie das entscheidende noch fehlt: der Kapitalis-
mus. Und der geht bekanntlich nicht ohne reichtumsfördernde An-
wendung der Massen und deren damit einhergehende Verarmung.
Dementsprechend auch die Verbesserungsvorschläge: Befreiung der
Betriebe von ihren sozialen Aufgaben wie Bildung, Kranken- und
Altersfürsorge, Versorgung mit Wohnungen etc.; Verkauf der Woh-
nungen an die Mieter bzw. kräftige Anhebung der Mieten; Anhebung
der Preise für Grundnahrungsmittel und Kohle auf ein kosten-
deckendes Niveau. Die daraus resultierenden zusätzlichen Aus-
gaben, so die Weltbank, könnten "durch eine einmalige Lohnan-
hebung kompensiert werden. Eine weitergehende automatische
Inflationsanpassung der Löhne ist jedoch nicht ratsam."
Den Unternehmen sollte zudem gestattet werden, Arbeiter nach Be-
darf einzustellen und zu entlassen - Entlassungen also nicht nur
für die "Faulein und Nachlässigen" wie bislang, sondern auch aus
"betrieblichen Gründen".
"Das würde zwar unvermeidbar offene Arbeitslosigkeit zur folge
haben, aber die Vergeudung der Arbeitslosigkeit sollte abgewogen
werden gegen die Verschwendung menschlicher Ressourcen unter dem
gegenwärtigen Beschäftigungssystem, das die Arbeitslosigkeit von
den Straßen in die Betriebe verlagert und die Manager daran hin-
dert, das volle Potential ihrer Arbeiter zu realisieren."
Das erfordert allerdings laut Weltbank auch eine Organisation der
Unternehmen, die sicherstellt, daß die Manager sich nicht den Ar-
beitern, sondern den Eigentümern - repräsentiert am besten in ei-
ner Art Aufsichtsrat - verpflichtet fühlen.
Es geht also - so die zutreffende Diagnose der Weltbank - darum,
das durchzusetzen, was in der Tat in China noch fehlt bzw. unter-
entwickelt ist: den Standpunkt des Gegensatzes von wirtschaftli-
cher Effizienz bzw. Rentabilität der Unternehmen einerseits und
dem Lebensunterhalt der Arbeiter andererseits.
Daß dieser Standpunkt sich entwickelt, dafür bestehen gute Chan-
cen im Zuge der "Reform des Preissystems", einer der Prioritäten
des 7. Fünfjahresplans. Die schrittweise Freigabe der Preise für
Konsumgüter wie Produktionsmittel, hofft die Führung der KPCh,
werde das "gewaltige Potential" mobilisieren, welches sie gerade
in der Rückständigkeit ihrer Wirtschaft entdeckt hat:
"Die schlechte Qualität der Produkte und der hohe Materialver-
brauch in der Produktion sind bedrohliche Schwächen unserer Wirt-
schaft, gerade darin liegt aber auch ein gewaltiges Potential für
die zukünftige Entwicklung."
Und das stellt man sich u.a. so vor:
"Der Anstieg der Selbstkosten der Betriebe durch die Verteuerung
wichtiger Produktionsmittel muß nach besten Möglichkeiten durch
die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Senkung des Ver-
brauchs und die Ausschöpfung der Reserven von den Unternehmen
ausgeglichen werden."
- eine Aufgabe, bei der ihnen die Arbeiter mit ihrer durch die
gestiegenen Konsumtionsmittelpreise beflügelten Leistungbereit-
schaft tatkräftig helfen sollen.
Die Verarmung der Massen als Bedingung der Wirtschaftsentwick-
lung, ihr weitgehender Ausschluß von dem zu produzierenden wach-
senden gesellschaftlichen Reichtum, ist mit dem neuen Reformkurs,
wenn auch natürlich nur als Zwischenstufe auf dem Wege zum allge-
meinen Volkswohlstand, akzeptierte Sache. Den damit auf den Staat
zukommenden neuen Aufgaben trägt der kommende Fünfjahresplan in
Befolgung der Weltbank-Ratschläge folgerichtig Rechnung. Jetzt
geht es nämlich darum, "die Bevölkerung vor Entlassungen und Ar-
beitslosigkeit, vor steigenden Preisen und denn Wegfall bisheri-
ger kollektiver und betrieblicher Sozialleistungen durch die
Schaffung eines Sozialversicherungssystems zu schützen", das ih-
nen einen "Mindestlebensstandard" sichert, der aber die
"wirtschaftlichen Möglichkeiten Chinas als eines ärmeren Landes"
nicht überfordert, so die Weltbank. China auf dem Weg zum
"modernen Sozialstaat": Es sieht so aus, und selten bekommt man
so methodisch vorgeführt, daß diese Einrichtung die beständig ge-
sellschaftlich produzierte Verarmung beträchtlicher Teile der Be-
völkerung unterstellt und ihrer Verwaltung dient, ohne sie hinge-
gen absolut überflüssig ist.
Methodisch heißt hier: D i e Bedingungen kapitalistischer
Reichtumsproduktion, die sonst immer als ungewollte Begleiter-
scheinungen von lauter menschheitsbeglückenden Absichten verhan-
delt werden, tauchen hier ganz unverhüllt als erwünschte und be-
absichtigte Voraussetzungen der Tauglichkeit für den kapitalisti-
schen Weltmarkt auf.
Die VR China hat hier schon noch eine ziemliche Strecke Wegs zu-
rückzulegen. Und die Führung der KPCh hat noch längst nicht alle
Parteimitglieder davon überzeugt, daß das jetzt der Weg zum chi-
nesischen Sozialismus ist. Die inzwischen installierten Außen-
wirtschaftsbeziehungen - Produktion für den Weltmarkt, vermehrter
Zugang kapitalistisch produzierter Waren aus Importen und auslän-
dischen Direktinvestitionen auf den chinesischen Markt - entwic-
keln sich jedoch zur immer wirksameren Triebkraft in dieser Rich-
tung.
Den Westwind ins Land lassen
----------------------------
Daß die eigene Ökonomie zwar mehr Arbeit als bislang zu mobili-
sieren vermag, es aber nicht schafft, eine ausreichend schnelle
Akkumulation und Steigerung der Produktivität der Arbeit zustan-
dezubringen, dieses Urteil stand für die chinesische Führung am
Anfang aller Wirtschaftsreform. Es führte zu dem Beschluß, daß
für die schnelle Kapitalzufuhr in Form von modernen Produktions-
mitteln, die eine dem westlichen Niveau entsprechende Arbeitspro-
duktivität ermöglichen, das kapitalistische Ausland zu bemühen
sei. Für die 1984 beschlossene Beschleunigung der Reform in der
Industrie erhielten Außenhandel und Auslandskapital als Trieb-
kräfte der Modernisierung folglich noch einmal verstärkte Bedeu-
tung. Und das, obwohl die bisherigen Erfahrungen der VR China mit
ihren Wirtschaftsbeziehungen zu den kapitalistischen Staaten sich
in keiner Weise auf die 'guten Seiten' des Kapitalismus beschrän-
ken ließen. Die diversen fatalen Konsequenzen der 'weltwirt-
schaftlichen Verflechtung' Chinas wurden entschlossen als
vorübergehende Störungen auf dem richtigen Weg betrachtet, auf
die allenfalls kurzfristig mit gewissen Beschränkungen zu
reagieren, deren wirkliche Lösung aber allemal die weitere Öff-
nung der 'offenen Tür' sei. Und ihre als verständnisheischende
Selbstkritik vorgetragene - Begründung ist die gleiche, mit der
auch hierzulande allzu drastisches Verfehlen des 'magischen
Vierecks' bzw. Unternehmensverluste und -pleiten kritisiert wer-
den: Versagen der Wirtschaftspolitik bzw. Managementfehler etc.,
nur mit dem Zusatzargument "wegen n o c h fehlender wirt-
schaftspolitischer bzw. Managementerfahrung".
Als ihre Hauptschwierigkeit bei der Aneignung der fortgeschritte-
nen Produktionstechnik sowie der perfektionierten Ausbeutungs-
und Geschäftsmethoden des Kapitalismus, Managementtechniken ge-
nannt, gilt der VR China das 'Devisenproblem'. Da man nicht genug
weltmarktfähige Waren produziert, fehlt es auch an der Zahlungs-
fähigkeit, um auf dem Weltmarkt im gewünschten Umfang als Nach-
frager nach Modernisierungsmitteln aufzutreten. In unangenehmer
Erinnerung ist schließlich noch die Situation nach dem ersten
Öffnungsbeschluß 1978, als alle möglichen europäischen und japa-
nischen Großunternehmen sich zwar gerne chinesische Milliarden-
aufträge an Land zogen, dann aber geschäftsmäßig deren Finanzie-
rung sichergestellt sehen wollten und damit der VR China vorführ-
ten, daß sie die Grenzen ihrer Zahlungsfähigkeit und ihrer Kre-
ditwürdigkeit überschritten hatte.
Die chinesische Führung zog aus der mangelnden Attraktivität ih-
rer Ökonomie für Handelsgeschäfte damals die Konsequenz, unmit-
telbar ihre ökonomischen Grundlagen, Land und Leute, dem Kapital
zur Benutzung anzubieten. In konsequenter Anwendung ihres Prin-
zips "Vom Kapitalismus lernen, wie Wirtschaftswachstum geht"
sollte das Kapital in "Sonderwirtschaftszonen" (SWZ), ganz sich
selbst und seinen Gesetzmäßigkeiten überlassen, seine segensrei-
chen Wirkungen - Produktivitätssteigerung und modernes Management
- entfalten und auf die ganze chinesische Wirtschaft ausstrahlen,
während seine kapitalistischen Auswüchse schön räumlich begrenzt
unter Kontrolle blieben.
Vor allem sollten in den SWZ die Devisen durch Export verdient
werden, die für nötig gehalten wurden, um auch dem Rest der Indu-
strie westliche Technik und Produktivität zuteilwerden zu lassen.
Kaum verheimlichtes Vorbild für die chinesischen SWZ ist jene
"Sonderzone", die nun schon seit 140 Jahren Hort eines blühenden
kapitalistischen Geschäftslebens auf chinesischem Boden ist:
Hongkong. Die Tatsache, daß bislang der über Hongkong laufende
Handel Chinas Devisenquelle Nr. 1 ist, muß die chinesischen Re-
form- und Öffnungspolitiker auf so etwas wie die heimliche Devise
"Schafft zwei, drei, viele Hongkong" gebracht haben. Ihre mit Ab-
stand erfolgreichste SWZ, auf die bis Ende 1984 70% der Ausland-
sinvestitionen aller SWZ entfielen, ist folgerichtig die Zone
"Shenzen". Denn sie ist nicht nur geographisch das Hinterland
Hongkongs, sondern wurde auch ökonomisch ziemlich offen als eine
Art Erweiterung Hongkongs konzipiert: mit dem Angebot billigerer
Bodenpreise und Arbeitskosten als in Hongkong und zusätzlicher
Naherholungsmöglichkeiten für dessen Bevölkerung.
Und entsprechend sieht die wirtschaftliche Bilanz aus. Die Inve-
stitionen entfallen zum großen Teil auf Wohnungsbau und Touris-
mus. Was daneben an Produktionsbetrieben errichtet wird, sind Er-
weiterungen der Industrie Hongkongs: Manufaktur- und Montagebe-
triebe der Textil-, Konsumelektronik- und sonstigen Leichtindu-
strie, bei denen es darauf ankommt, mit minimalem Investitions-
aufwand und maximaler Ausnutzung billiger Arbeitskräfte einen
schnellen Umschlag und einen Rückfluß des eingesetzten Kapitals
innerhalb von höchstens zwei bis drei Jahren zu erreichen.
Weil in Hongkong der Dollar rollt und Devisen winken, ist das Ge-
schäft dort mit Handel, Banken, Kredit und Bodenspekulation für
die chinesischen Kommunisten Grund genug, es als "Modell Hong-
kong" zu kopieren. Die Muster-Sonderzone Shenzen hat bislang zum
Import von Ausrüstungen und Vorprodukten für Bau-, Tourismus- und
Verarbeitungsindustrie, von Konsumgütern sowie für den Transfer
der ersten schnellen Profite einiges mehr an Devisen beansprucht
als erwirtschaftet, und zwar unter anderem auch deshalb, weil le-
gal wie illegal über Schmuggel und Schwarzmarktgeschäfte zwei
Drittel statt der geplanten 10% der Shenzener Industrieproduktion
in China selbst verkauft statt exportiert werden.
Nicht nur der blühende Schmuggel aus Shenzen, sondern auch der
Zuzugsandrang in die Sonderzone haben schließlich zu einer sehr
handfesten Abgrenzung der SWZ Shenzen gegenüber dem Binnenland
geführt: mittels Zaun und Grenzkontrollen, einem "zweiten Bambus-
vorhang".
Daß überhaupt in Shenzen und den drei anderen SWZ ein Ge-
schäftsleben mit ausländischem Kapital in Gang gekommen ist, daß
etwas exportiert wird, ist den chinesischen Wirtschaftsreformern
gleichwohl Grund genug gewesen, vor einem Jahr das Sonderzonenmo-
dell auf 14 weitere Küstenstädte und das inländische Industrie-
zentrum Chongqing auszuweiten, mit den entsprechenden Konditio-
nen: Steuerbefreiungen bzw. -ermäßigungen auf die Gewinne, Zoll-
freiheit auf die Importe der mit Auslandskapital eingerichteten
Unternehmen, Vertragsfreiheit bei der Anstellung und Bezahlung
von Arbeitern etc. Damit wurde der Beschwerde potentieller Inter-
essenten entsprochen, für eine Kapitalanlage fehle der frei zu-
gängliche Binnenmarkt. Dennoch will die Investitionswelle noch
nicht im gewünschten Umfang und vor allem nicht in der gewünsch-
ten Beschaffenheit - als moderne Industrieproduktion für den
Weltmarkt - anrollen. Die Vorstellungen der chinesischen Kommuni-
sten decken sich nämlich nicht so ganz mit dem Geschäftskalkül
der kapitalistischen Unternehmen. Für letztere ist die VR China
vor allem unter zwei Gesichtspunkten für Investitionen attraktiv:
als der sagenhafte "Markt von 1 Milliarde Verbrauchern", zu dem
es sich Zutritt zu verschaffen gilt, und als Land mit jeder Menge
ungehobener Bodenschätze, insbesondere Erdölreserven, deren Welt-
marktgängigkeit außer Frage steht. Für die Versorgung des Welt-
marktes mit Industrieprodukten dagegen hält man sich doch lieber
an gesicherte Regionen der Welt des Imperialismus als Produkti-
onsstandorte.
Dementsprechend sehen bislang die Joint ventures und sonstigen
Investitionen aus: Hotels und Luxusapartmentanlagen für ausländi-
sche Touristen, Geschäftsleute, Diplomaten - das bringt dem Staat
Deviseneinnahmen und den Investoren in China verdientes Geld; Öl-
konzessionen - da gibt es eine mittlere Drängelei des Kapitals;
Betriebe mit zumindest erheblichen Absatzmöglichkeiten auf dem
chinesischen Binnenmarkt (wie das VW-Joint venture in Shanghai,
das die Volksrepublik auf zunächst 25 Jahre mit der zeitlosen
Eleganz der Santanas versorgen soll) - das kostet zwar auf die
Dauer nur Devisen, soll aber massenhaft "Know how" bringen. Letz-
teres wird sich allerdings im günstigsten Fall auf die Fähigkeit
beschränken, eine Autofabrik mit dem technischen Stand der 70er
Jahre zu managen bzw. als Arbeiter sich reibungslos in ihren Pro-
duktionsablauf einzufügen, jedenfalls nicht die Fähigkeit, in den
90er Jahren Autos oder sonstige Industrieprodukte gewinnbringend
auf dem Weltmarkt zu verkaufen, es sei denn, VW oder sonst ein
Investor sieht das zu jenem Zeitpunkt dann für sich als gewinn-
bringend an.
Die Modernisierung vorantreiben: Devisen beschaffen
---------------------------------------------------
Die Entdeckung, daß die Einrichtung von Sonderzonen erst einmal
einiges kostet, bei ziemlich unsicheren Chancen, jemals etwas ab-
zuwerfen, hat die Begeisterung für deren "Pionierrolle" innerhalb
der KPCh mittlerweile wieder ein wenig abklingen lassen. Von den
14 Küstenstädten erhalten nur vier die erforderlichen Mittel, um
die Erschließungsarbeiten für ausländische Investitionen vorzu-
nehmen. Der Rest wird mit dem Auftrag versehen, sich durch Joint
ventures mit internationalen Interessenten selbst die Devisen zu
beschaffen, damit es zu einer produktiven Sonderentwicklung
kommt. Dafür dürfen sie mit der vorhandenen "Infrastruktur" und
Arbeitskräften als Vorzugsangebot untereinander konkurrieren.
Gleichzeitig wurden die bestehenden Zonen vom "Modell" zum
"Experiment" heruntergestuft.
Auf der anderen Seite werden für das Programm der Devisenbeschaf-
fung die Exportbemühungen der c h i n e s i s c h e n Industrie
forciert. Und zwar ganz auf der Linie des Reformbeschlusses vom
20.10.84, durch Dezentralisierung und Freisetzung von jeder Menge
Eigeninitiative der Unternehmen.
Statt der bisherigen 16 zentralen Außenhandelsorganisationen gibt
es inzwischen deren hunderte auf Provinz- und Kreisebene. Größe-
ren Betrieben und Kollektiven wurde gestattet, ihre Außenhandels-
geschäfte in eigener Regie zu betreiben und einen beträchtlichen
Teil ihrer Devisenerlöse für Unternehmenszwecke zu behalten. Und
da die Produktion schließlich auf Weltmarktniveau gebracht werden
für den Export und dazu die entsprechenden Produktionsmittel und
Vorprodukte erst aus dem Ausland importiert werden müssen, wurde
- dies die bislang weitestgehende "Liberalisierung" - ein verein-
fachtes quasi automatisches Verfahren der Devisenbewilligung
durch die zuständigen Banken eingeführt, d.h. auf die Prüfung der
volkswirtschaftlichen Notwendigkeit, betrieblichen Rentabilität
oder gar Plankonformität der Importe, für die die Betriebe Devi-
sen anforderten, verzichtet. Der so freigesetzte sozialistische
Wettbewerb im Außenhandel hat im Sommer 1985 eine handfeste Zah-
lungsbilanzkrise der VR China herbeigeführt.
Die Aufforderung an die Betriebe, die eigene Produktion dem auf
dem Weltmarkt üblichen Qualitätsniveau anzupassen und dafür nöti-
genfalls ausländische Produktionsmittel zu kaufen, um sich ex-
portfähig zu machen, wurde von den Betrieben so oder dahingehend
umgekehrt, die Verfügung über importierte Produktionsmittel als
die notwendige und hinreichende Bedingung für den Export anzu-
sehen. Folgerichtig wird das "auf importierten Anlagen produ-
ziert" von den chinesischen Unternehmen als selbständiges Quali-
tätsmerkmal aufgefaßt und unabhängig von dem angebotenen Produkt
zu einem Werbeargument in den Anzeigen der internationalen Ge-
schäftsblätter.
Aber auch ganz unabhängig von Exportmöglichkeiten wurden in di-
versen Provinzen mit importierten Produktionsmitteln Betriebe für
die Produktion der meistgewünschten Konsumgüter, Farbfernsehappa-
rate, Kühlschränke, Waschmaschinen etc. aufgezogen, die erst ein-
mal weit über die gegenwärtige zahlungsfähige Nachfrage hinausge-
hen und zudem großenteils mangels entsprechender innerchinesi-
scher Zulieferungen für ihre Funktionsfähigkeit auf laufende Vor-
produktsimporte angewiesen sind.
Der Export selbst hat ein fröhliches Konkurrieren der Betriebe
untereinander und gegen die staatlichen Handelsorganisationen in
Gang gesetzt, ausgetragen natürlich mit dem Mittel des
(Schleuder-)Preises, denn Devisen locken als Entgelt, und mit
denen läßt sich nun mal mehr anfangen als mit Renminbis. Sie er-
öffnen den Zugriff auf die Fülle der westlichen Warenwelt. So gab
es namentlich für japanische Unterhaltungselektronik-, Motorrad-
und Autohersteller im ersten Halbjahr 1985 einen unerwarteten Ab-
satzboom in China.
Die neuen Möglichkeiten, die Dezentralisierung und Liberalisie-
rung des Geschäftsverkehrs mit dem Ausland der individuellen Be-
reicherung bieten, werden verstärkt genutzt.
Und da größere Geschäfte dieser Art in China nach wie vor kaum
ohne Billigung der örtlichen Parteikader laufen, lassen etliche
von ihnen sich großzügig an den Erträgen beteiligen sofern sie
nicht, wie es ebenfalls recht verbreitet ist, ihre eigenen Unter-
nehmungen gründen, um auch in der Ausführung der Devise "Werdet
reich!" den Volksmassen als Vorbild voranzugehen.
Daß die Handelsbilanz innerhalb weniger Monate nach Inkrafttreten
der neuen Reformbeschlüsse total aus dem Lot geriet, die Ver-
schuldung der VR China dadurch um 5 Mrd. Dollar zunahm, hat seine
Ursache allerdings nicht nur in den flott in Gang gekommenen Im-
porten, sondern auch darin, daß die chinesischen Exporte mittler-
weile voll an die eng gezogenen Grenzen der Importkontingente der
imperialistischen Abnehmerländer für Textilien und andere Indu-
strieprodukte stoßen. Auch China darf sich deshalb inzwischen den
freundschaftlichen und oft gegebenen Rat westlicher Staatsbesu-
cher anhören, seine Exportstruktur doch zu diversifizieren, statt
ausgerechnet in den Bereichen zu exportieren, in denen man leider
zu einem gewissen Protektionismus gezwungen ist.
Die Situation im Herbst 1985 sieht damit schon recht entwick-
lungslandmäßig aus: Drastische Importrestriktionen und inhaltli-
che Prüfung jedes Antrags, statt des bisherigen einfachen Devi-
senbewilligungsverfahrens setzen nicht nur von der Außenwirt-
schaftsseite her das schon im Innern angesagte "Ende des Konsum-
rauschs" durch. Sie werden auch einige Kalkulationen von chinesi-
schen Unternehmen infolge ausbleibender ausländischer Lieferungen
gegenstandslos machen und Investitionsruinen entstehen lassen, wo
die betreffenden Importe jetzt als unnötig eingestuft werden.
"Es ist jetzt schwierig für chinesische Beamte, irgendwelche Im-
porte außer den allernötigsten zu veranlassen, ohne Gefahr zu
laufen, der Devisenverschwendung bezichtigt zu werden."
(Financial Times, 9.12.85)
Auf der anderen Seite werden Illusionen bezüglich der Absatzmög-
lichkeiten der chinesischen Industrie auf dem Weltmarkt sowie der
Fähigkeit Chinas, handelspolitische Zugeständnisse zu erreichen,
zurückgeschraubt und stattdessen diejenigen Exporte forciert, die
auch nach den Empfehlungen der Weltbank jenseits aller Handelsbe-
schränkungen allezeit ihre Käufer finden, wenn sie nur billig ge-
nug angeboten werden - Rohstoffe: Erdöl, Kohle, Gold und andere
Metalle. In ihre Förderung und die dafür nötige Infrastruktur
fließt schon bislang ein großer Teil der langfristigen Kredite
der Weltbank und internationaler Bankenkonsortien in Höhe von
mittlerweile über 15 Mrd. Dollar. Auch der Landwirtschaft stehen
neuerdings verstärkt Auslandskredite zur Verfügung für die Aus-
weitung des Anbaus und die Vermarktung von "Cash crops", Baum-
wolle, Soya, Tee etc. Beim Getreide stehen unterdessen wieder
größere Importerfordernisse an, da durch die Kombination einer
schlechten Ernte 1985 mit der aus Rentabilitätsgründen zugunsten
anderer Produkte verringerten Anbaufläche die Selbstversorgung
Chinas wieder fraglich geworden ist.
Die Früchte der Modernisierung sind also nicht zu übersehen. Die
Integration der chinesischen Ökonomie in den Weltmarkt als
Schuldner, als Billiglohnstandort, Rohstofflieferant und Absatz-
markt macht Fortschritte.
zurück