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Heft: 3-1996, Seite: 140, Umfang: 13 Seiten, Kurztitel: Jelzins Wahl

Jelzins Wahl

Anmerkungen zu den letzten rasanten Fortschritten der Zerstörung Russlands

Mit seiner Wiederwahl hat sich Jelzin den Zugriff auf Machtmittel gesichert. Die Macht des russischen Präsidenten ist dabei nicht identisch mit einer Staatsgewalt, die eine wirksame Herrschaft über die Gesellschaft ausübt, weil ihr dazu in Russland die materielle Grundlage fehlt. Diese hat sie selbst durch die Einführung des Eigentums zerstört. Das Ausland kreditiert die Fiktion einer funktionierenden Staatsmacht, weil es an der Durchsetzung kapitalistischer Produktionsverhältnisse interessiert ist – und sei es auf Kosten von deren Voraussetzung.

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